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Haushaltsreformen in Bayern
[Stand: 22. Juni 2011]
LANDESEBENE:
Reformmodell: Für die Landesverwaltung von Bayern ist die Einführung einer Form der erweiterten Kameralistik geplant. Elemente des Reformmodells sind u.a.: Dezentrale Budgetverantwortung, Kosten- und Leistungsrechnung (KLR), Controlling, Produkthaushalt. Bezeichnung des Reformprojekts: Neue Steuerungselemente Einschlägige Rechtsvorschriften: » Haushaltsrecht des Landes Bayern Zuständiges Ministerium: » Bayerisches Staatsministerium der Finanzen KOMMUNALE EBENE:
Reformmodell: In Bayern wurde beschlossen, dass die Kommunen zwischen der Einführung der Doppik und der Weiterführung der Kameralistik wählen können. Bezeichnung des Reformprojekts: Neues Kommunales Finanzwesen (NKFW) Umstellungsfristen: Die Kommunen im Land Bayern können seit dem Haushaltsjahr 2007 doppische Haushaltspläne vorlegen. Für das Jahr des ersten doppischen Haushaltsplans ist nach Ablauf des Haushaltsjahrs der erste doppische Jahresabschluss aufzustellen. Falls die Doppik-Umstellung erfolgt, ist spätestens für das fünfte Jahr nach dem ersten doppischen Jahresabschluss der erste Gesamt-/Konzernabschluss aufzustellen. Reformkommunen: Landkreis Bamberg, Gemeinde Brunnthal, Stadt Dorfen, Landkreis Ebersberg, Stadt Eichstätt, Gemeinde Hallbergmoos, Stadt Königsbrunn, Stadt Kronach, Stadt Landsberg am Lech, Landkreis Mühldorf am Inn, Stadt Nürnberg, Landkreis Passau, Gemeinde Puchheim, Gemeinde Putzbrunn. Einschlägige Rechtsvorschriften: » Kommunales Haushaltsrecht in Bayern Zuständiges Ministerium: » Bayerisches Staatsministerium des Inneren Landesspezifische Informationsplattform: » www.nkfw.de Analyse des Koalitionsvertrags von CSU und FDP auf Aussagen zur Haushaltsreform: » Analyse des Koalitionsvertrags
Quellen: - http://doppikvergleich.de/uploads/tx_jpdownloads/Uebersicht-Einfuehrung-Doppik.pdf, Zugriff am 22. Juni 2011 - http://www.stmi.bayern.de/buerger/kommunen/finanzen/detail/08206/, Zugriff am 22. Juni 2011 - http://www.nkfw.de, Zugriff am 22. Juni 2011 - http://www.stmf.bayern.de/haushalt/steuerungselemente/, Zugriff am 22. Juni 2011 |