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Haushaltsreformen in Hessen


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[Stand: 22. Juni 2011]   
LANDESEBENE:

Reformmodell:
Für die Landesverwaltung von Hessen ist die Einführung der Doppik geplant. Elemente des Reformmodells sind u.a.: kaufmännisches Rechnungswesen, Produkthaushalt, Controlling, Kosten- und Leistungsrechnung (KLR), dezentrale Budgetierung, Kennzahlensysteme, inner-/zwischenbehördliche Leistungsverrechnung.

Bezeichnung des Reformprojekts:
Neue Verwaltungssteuerung (NVS)

Stand der Reformentwicklung:
Zum Stichtag 1.1.2009 hat das Land Hessen seine erste Eröffnungsbilanz aufgestellt. Für das Jahr 2009 ist erstmals ein Gesamtabschluss vorgelegt worden.

Einschlägige Rechtsvorschriften:
» Haushaltsrecht des Landes Hessen

Zuständiges Ministerium:
» Hessisches Ministerium der Finanzen



KOMMUNALE EBENE:

Reformmodell:
Hessen hat für die kommunale Ebene die Einführung der Doppik mit Option zur alternativen Einführung einer erweiterten Kameralistik beschlossen.
Hinweis: Die Regierung aus CDU und FDP erwägt, das Wahlrecht abzuschaffen und durch eine Doppik-Pflicht zu ersetzen; ein entsprechender Antrag wurde am 10. Mai 2011 in den Landtag eingebracht (Quelle: Landtagsdrucksache 18/4031).

Bezeichnung des Reformprojekts:
Neues Kommunales Rechnungs- und Steuerungssystem (NKRS)

Umstellungsfristen:
Die Kommunen im Land Hessen konnten bis 2009 ihr Wahlrecht ausüben und einen ersten doppischen Haushaltsplan vorlegen. Sofern die Doppik gewählt wurde, ist für das Jahr des ersten doppischen Haushaltsplans nach Ablauf des Haushaltsjahrs der erste doppische Jahresabschluss aufzustellen. Spätestens für das Jahr 2015 ist der erste Gesamt-/Konzernabschluss vorzulegen.

Reformkommunen:
Landkreis Darmstadt-Dieburg, Stadt Dreieich, Lahn-Dill-Kreis.

Einschlägige Rechtsvorschriften:
» Kommunales Haushaltsrecht in Hessen

Zuständiges Ministerium:
» Hessisches Ministerium des Innern und für Sport




Quellen:
- http://doppikvergleich.de/uploads/tx_jpdownloads/Uebersicht-Einfuehrung-Doppik.pdf, Zugriff am 22. Juni 2011
- http://www.hmdi.hessen.de/irj/HMdI_Internet?cid=ded139410b66be48ce0b0379139dfda8, Zugriff am 22. Juni
  2011
- http://www.hmdf.hessen.de/irj/HMdF_Internet?cid=0dd7f29e7f0386761274ad879c331d1e, Zugriff am 22. Juni
  2011


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