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Haushaltsreformen in Sachsen


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[Stand: 22. Juni 2011]   
LANDESEBENE:

Reformmodell:
Für die Landesverwaltung von Sachsen ist die Einführung einer Form der erweiterten Kameralistik geplant. Elemente des Reformmodells sind u.a.: Produktbildung, Kosten- und Leistungsrechnung, Buchhaltung, Controlling, Zielvereinbarungen, Budgetierung.

Bezeichnung des Reformprojekts:
Neues Steuerungsmodell (NSM)

Einschlägige Rechtsvorschriften:
» Haushaltsrecht des Landes Sachsen

Zuständiges Ministerium:
» Staatsministerium der Finanzen Sachsen



KOMMUNALE EBENE:

Reformmodell:
In Sachsen wurde für die kommunale Ebene die Einführung der Doppik beschlossen.

Bezeichnung des Reformprojekts:
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)

Umstellungsfristen:
Die Kommunen im Land Sachsen müssen spätenstens ab dem Haushaltsjahr 2013 doppische Haushaltspläne vorlegen. Für das Jahr des ersten doppischen Haushaltsplans ist nach Ablauf des Haushaltsjahrs der erste doppische Jahresabschluss aufzustellen. Spätestens für das Jahr 2016 ist der erste Gesamt-/Konzernabschluss vorzulegen.

Reformkommunen:
Stadt Grünhain-Beierfeld, Stadt Pirna.

Einschlägige Rechtsvorschriften:
» Kommunales Haushaltsrecht in Sachsen

Zuständiges Ministerium:
» Staatsministerium des Innern Sachsen

Aussagen wichtiger Parteien zur Haushaltsreform:
» Analyse von Landtagswahlprogrammen und Koalitionsvertrag in Sachsen (2009)





Quellen:
- http://doppikvergleich.de/uploads/tx_jpdownloads/Uebersicht-Einfuehrung-Doppik.pdf, Zugriff am 22. Juni 2011
- http://www.kommunale-verwaltung.sachsen.de/826.htm, Zugriff am 22. Juni 2011
- http://www.smf.sachsen.de/1661.html, Zugriff am 22. Juni 2011


© Andreas Burth, Marc Gnädinger   |   Impressum