Die Doppik-Einführung in Dortmund aus Sicht des Gemeinderats
Ein Interview mit Ernst Prüsse (SPD-Fraktionsvorsitzender in Dortmund)
11. Februar 2008
Erfahrungsberichte aus Sicht der Verwaltung zur Einführung der Doppik gibt es relativ viele - Berichte aus Sicht des
Gemeinderates einer Reformkommune sind dagegen Mangelware. Der Aufgabe diese Lücke zu füllen hat HaushaltsSteuerung.de
sich angenommen: Im Rahmen einer Interview-Reihe soll erstmals die Politik zu Wort kommen.
Die einzelnen Interviews der Reihe sind von der Struktur her einheitlich aufgebaut, wodurch für Sie als Leser die
Möglichkeit eines Vergleichs geschaffen werden soll.
In Teil 3 der Reihe sprach HaushaltsSteuerung.de mit dem Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Ernst Prüsse (Bild),
über die Erfahrungen seiner Fraktion mit der Doppik-Einführung in Dortmund.
HaushaltsSteuerung.de: Herr Prüsse, die Stadt Dortmund stellte als eine der ersten
Städte in Nordrhein-Westfalen ihren Haushalt auf die Doppik um. Wie kommen die Mitglieder der SPD-Fraktion mit dem
neuen doppischen Vokabular zurecht? Wurden die Informationen aus dem Haushalt für die Mitglieder der ganzen Fraktion
verständlicher?
Prüsse: Die Regelungen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements sind viel komplexer
wie die damalige Kameralistik. Die Fachbegriffe aus der Doppik gehen so langsam in unseren Sprachgebrauch über.
Verständlicher und transparenter ist der städtische Haushalt in keinem Fall geworden.
HaushaltsSteuerung.de: Auch das Lesen eines doppischen Haushalts will gelernt sein.
Gab es für Sie als Stadträte hierfür spezielle Schulungen und wie sind diese verlaufen?
Prüsse: Die Stadtkämmerei in Dortmund hat umfangreiche Schulungen sowohl für
Ratsmitglieder als auch für die Mitglieder der Bezirksvertretungen angeboten.
Diese Schulungsveranstaltungen sind gut angenommen worden.
Trotzdem ist der tägliche Umgang mit dem doppischen Haushalt noch nicht reibungslos.
Oft steckt der Teufel im Detail und an vielen Stellen im Haushalt.
Und nicht alle Daten, die ein Kommunalpolitiker braucht, sind auch tatsächlich im Haushalt abgebildet.
HaushaltsSteuerung.de: Häufig liegt der Bereich Haushalt im Verantwortungsbereich
von einem oder wenigen Fraktionsmitgliedern. Ist dies nach Einführung der Doppik noch immer so, oder beteiligen sich
inzwischen mehr Fraktionsmitglieder an haushaltspolitischen Fragen?
Prüsse: Die Beteiligung an den Haushaltsberatungen findet in meiner Fraktion unverändert
mit breitem Engagement statt. Das liegt sicherlich auch daran, dass in unseren Fachfraktionen in den verschieden Themenfeldern
gründlich vorberaten wird.
HaushaltsSteuerung.de: Viele Bürger können doppische Jahresabschlüsse lesen und verstehen.
Hat sich die Kommunikation zur Bürgerschaft seit Einführung der Doppik verbessert?
Prüsse: Wir haben uns in Dortmund dafür ausgesprochen, einen Bürgerhaushalt auf den Weg zu bringen.
In einem ersten Schritt werden die Eckdaten des Haushaltes im Internet und in einem haushaltsweiten Bürgerbrief veröffentlicht und erläutert.
HaushaltsSteuerung.de: Kennzahlen sind ein wichtiges Steuerungsinstrument im kommunalen Haushalt.
Wurden Sie als Ratsmitglieder bei der Kennzahlenbildung beteiligt, oder wurden die Kennzahlen von der Verwaltung formuliert? Falls
Sie nicht beteiligt wurden: Würden Sie sich das wünschen?
Prüsse: Bis jetzt sind in Dortmund mit uns keine Kennzahlen entwickelt worden. Kennzahlen können
bei Entscheidungsprozessen sicherlich hilfreich sein und uns objektiv begleiten.
Letztendlich wird sich Kommunalpolitik aber immer an den konkreten Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger ausrichten und dabei die
politische Willensbildung im Rat der Stadt berücksichtigen.
HaushaltsSteuerung.de: Die Doppik bildet im Gegensatz zur Kameralistik Abschreibungen und
Pensionsrückstellungen als neue Elemente ab. Hat die Darstellung dieser Positionen eine Bewusstseinsänderung im Hinblick auf eine
generationengerechte Politik gehabt?
Prüsse: Auf jeden Fall. Insbesondere bei Gebäuden wie z.B. Schulen ist der Lebenszyklus und die
zukunftsfähige Funktionalität stärker in den Focus gerückt.