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Die Doppik-Einführung in Karlsruhe aus Sicht des Gemeinderats
Die Doppik-Einführung in Karlsruhe aus Sicht des Gemeinderats
Ein Interview mit Michael Obert (FDP-Fraktionsvorsitzender in Karlsruhe)
21. Februar 2008
Erfahrungsberichte aus Sicht der Verwaltung zur Doppik-Einführung gibt es relativ viele - Berichte aus Sicht des Gemeinderates
einer Reformkommune sind dagegen Mangelware. Der Aufgabe diese Lücke zu füllen hat HaushaltsSteuerung.de sich angenommen: Im
Rahmen einer Interview-Reihe soll erstmals die Politik zu Wort kommen.
Die einzelnen Interviews der Reihe sind von der Struktur her einheitlich aufgebaut, wodurch für Sie als Leser die Möglichkeit
eines Vergleichs geschaffen werden soll.
In Teil 5 der Reihe sprach HaushaltsSteuerung.de mit dem Vorsitzenden der FDP-Gemeinderatsfraktion, Michael Obert (Bild),
über die Erfahrungen seiner Fraktion mit der Doppik-Einführung in Karlsruhe.
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HaushaltsSteuerung.de: Herr Obert, die Stadt Karlsruhe stellte 2007 ihren Haushalt auf die Doppik
um. Wie kommen die Mitglieder der FDP-Fraktion mit dem neuen doppischen Vokabular zurecht? Wurden die Informationen aus dem Haushalt
für die Mitglieder der ganzen Fraktion verständlicher?
Obert: Die neue Form war natürlich gewöhnungsbedürftig, insgesamt ist sie auch umfangreicher. Die
Informationen, die sich für unsere Arbeit jedoch daraus ergeben, sind sehr wertvoll.
HaushaltsSteuerung.de: Auch das Lesen eines doppischen Haushalts will gelernt sein. Gab es für Sie
als Gemeinderäte hierfür spezielle Schulungen und wie sind diese verlaufen?
Obert: Ja, es gab solche Schulungen, sogar ein ganztägiges Seminar, welches sehr instruktiv aufgebaut
war und uns allen weiter geholfen hat. Karlsruhe war ja die erste Großstadtgemeinde in Baden-Württemberg, welche die Doppik eingeführt hat.
HaushaltsSteuerung.de: Häufig liegt der Bereich Haushalt im Verantwortungsbereich von einem oder wenigen
Fraktionsmitgliedern. Ist dies nach Einführung der Doppik noch immer so, oder beteiligen sich inzwischen mehr Fraktionsmitglieder an
haushaltspolitischen Fragen?
Obert: Bei uns haben sich immer schon alle Fraktionsmitglieder mit dem Haushalt befasst, vor jeder
Haushaltsberatung sind wir in eine zweitägige Klausur gegangen und auch die Haushaltsrede wurde immer wieder von einem anderen
Fraktionsmitglied übernommen, insofern hat sich nichts geändert.
HaushaltsSteuerung.de: Viele Bürger können doppische Jahresabschlüsse lesen und verstehen. Hat sich
die Kommunikation zur Bürgerschaft seit Einführung der Doppik verbessert?
Obert: Nachdem die Einführung der Doppik jetzt gerade mal ein paar Monate zurück liegt, kann noch
keine Veränderung festgestellt werden; allerdings war das Interesse der Bürgerschaft am Stadt-Haushalt auch in der Vergangenheit in
Karlsruhe nicht gering.
HaushaltsSteuerung.de: Kennzahlen sind ein wichtiges Steuerungsinstrument im kommunalen Haushalt.
Wurden Sie als Mitglieder des Gemeinderats bei der Kennzahlenbildung beteiligt, oder wurden die Kennzahlen von der Verwaltung formuliert?
Falls Sie nicht beteiligt wurden: Würden Sie sich das wünschen?
Obert: Die Kennzahlen wurden von der Verwaltung formuliert, der Gemeinderat war aber über die
Haushaltsstrukturkommission teilweise beteiligt und hat auch während der Haushaltsberatungen zu einigen Kennzahlen Stellung genommen.
Auch hier erwarten wir uns aber für die Zukunft stärkeren Einfluss. Man darf nicht vergessen, dass es dieses Steuerungsinstrument
bisher gar nicht gab.
HaushaltsSteuerung.de: Die Doppik bildet im Gegensatz zur Kameralistik Abschreibungen und
Pensionsrückstellungen als neue Elemente ab. Hat die Darstellung dieser Positionen eine Bewusstseinsänderung im Hinblick auf eine
generationengerechte Politik gehabt?
Obert: Dies ist zu hoffen. Gerade meine Fraktion hat auch in Zeiten der Kameralistik immer auf
diese Zusammenhänge hingewiesen. Bei manchen Kollegen hat die Doppik hier schon ein "Aha-Erlebnis" ausgelöst. Allerdings darf dies
auch nicht dazu verleiten, nun ins andere Extrem zu verfallen, und die "Vollkostendarstellung" als politisches Totschlag-Argument
zu benutzen für schon immer ungewollte Projekte. Vor allem in der öffentlichen Diskussion ist auf den Paradigmenwechsel bei
allfälligen Vergleichen zu früheren Jahren deutlich hinzuweisen.
Die Interview-Reihe im Überblick:
» Die Doppik-Einführung in Brühl aus Sicht des Gemeinderats - ein Interview mit Matthias Petran
(Interview-Reihe Teil 1/7)
» Die Doppik-Einführung in Bruchsal aus Sicht des Gemeinderats - ein Interview mit Matthias
Holoch (Interview-Reihe Teil 2/7)
» Die Doppik-Einführung in Dortmund aus Sicht des Gemeinderats - ein Interview mit Ernst Prüsse
(Interview-Reihe Teil 3/7)
» Die Doppik-Einführung in Stetten a.k.M. aus Sicht des Gemeinderats - ein Interview mit Günther
Gotthold Töpfer (Interview-Reihe Teil 4/7)
» Die Doppik-Einführung in Karlsruhe aus Sicht des Gemeinderats - ein Interview mit Michael Obert
(Interview-Reihe Teil 5/7)
» Die Doppik-Einführung in Dreieich aus Sicht des Gemeinderats - ein Interview mit Rainer Jakobi
(Interview-Reihe Teil 6/7)
» Die Doppik-Einführung in Hallbergmoos aus Sicht des Gemeinderats - ein Interview mit Karl-Heinz
Zenker (Interview-Reihe Teil 7/7)
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