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HaushaltsSteuerung.de » Themen » Haushaltssteuerung » Politische Steuerung über Kennzahlen in Horb am Neckar

Politische Steuerung über Kennzahlen in Horb am Neckar
Ein Interview mit Thomas Mattes (SPD-Fraktionsvorsitzender in Horb am Neckar)

18. Juni 2008



Kennzahlen sind ein elementares Steuerungsinstrument für Politiker. Gerade im Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) haben sie erheblich an Bedeutung gewonnen, da sie es dem Rat ermöglichen das Verwaltungshandeln zu steuern.

Im Zuge einer Interview-Reihe befragte HaushaltsSteuerung.de Gemeinderäte von baden-württembergischen Doppik-Kommunen zur Kennzahlenbildung in ihrer Kommune.

In Teil 3 der Reihe sprach HaushaltsSteuerung.de mit Thomas Mattes (Bild), dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Reformkommune Horb am Neckar.

Thomas Mattes (SPD)

HaushaltsSteuerung.de: Herr Mattes, die Stadt Horb hat 2007 ihren Haushalt auf die Doppik umgestellt. Welche Bedeutung messen Sie in diesem Zusammenhang Bilanzkennzahlen, wie z.B. dem Verschuldungsgrad oder der Eigenkapitalquote, zu? Handelt es sich bei Bilanzkennzahlen Ihrer Meinung nach um aussagefähige Kennzahlen?

Mattes: Der Gemeinderat hat erst vor wenigen Tagen die von der Verwaltung vorgelegte Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007 beschlossen. Diese wurde im Zeitraum von März 2007 bis Mai 2008 erstellt. Die erstmalige Bewertung des städtischen Vermögens war eine große Herausforderung für alle Beteiligten. Den Bilanzkennzahlen als solchen, insbesondere der Eigenkapitalquote, ist eine hohe Bedeutung beizumessen. Da wir mit der Umstellung auf die Doppik noch am Anfang stehen, kann man noch nicht absolute Rückschlüsse ziehen. Aber in der Zukunft, wenn ein paar Haushaltsjahre mit dem neuen System abgerechnet sind, sind deutliche Aussagen über die Entwicklung des städtischen Vermögens und der Verschuldung möglich.

HaushaltsSteuerung.de: Werden in Horb auch produktorientierte Kennzahlen erhoben und im Haushalt dargestellt? Wie beurteilen Sie die Aussagefähigkeit und die Anzahl der erhobenen Kennzahlen?

Mattes: In Horb wurden bereits vor der Umstellung auf die Kommunale Doppik Produkte gebildet und Kennzahlen erhoben. Seit Jahren wurden die Haushaltspläne kameralistisch fortgeführt, enthielten aber zusätzlich einen großen Abschnitt mit den Produktbudgets. Die Anzahl der erhobenen Produktkennzahlen ist umfassend. Bei den meisten Produkten kann man anhand der Ergebnisse aus den Vorjahren Vergleiche anstellen. Es gibt aber auch Produkte, die als solche für den nicht in die laufende Verwaltung eingebundenen Gemeinderat wenig aussagekräftig sind.

HaushaltsSteuerung.de: Wurden Sie als Ratsmitglieder bei der Formulierung der Kennzahlen einbezogen? Wenn ja, nach welchen Kriterien haben Sie Kennzahlen zu den einzelnen Bereichen erhoben?

Mattes: Die Ratsmitglieder wurden laufend über die einzelnen Schritte der Umstellung auf den produktorientierten Haushalt und die Einführung der Doppik in Sitzungen unterrichtet. Außerdem fanden Schulungsveranstaltungen statt, in denen die Struktur des Haushaltes anhand von Beispielen erläutert wurde. Die Beschlussvorschläge waren von der Verwaltung sorgfältig ausgearbeitet, so dass von Seiten des Gemeinderats nicht allzu viel zu ergänzen war.

HaushaltsSteuerung.de: Wurden im Haushalt bereits Konsequenzen aus der Erreichung bzw. Nicht-Erreichung von Kennzahlen gezogen?

Mattes: Um die sich aus dem Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen ergebenden Steuerungsmöglichkeiten optimal nutzen zu können, ist es noch etwas zu früh. Bei zukünftigen Fehlentwicklungen wären entsprechende Konsequenzen zu ziehen. Man darf aber auch nicht verkennen, dass Städte wie Horb Aufgaben der Daseinsvorsorge zu erfüllen haben und bestimmte Einrichtungen als Mittelzentrum vorhalten müssen.


Die Interview-Reihe im Überblick:
» Politische Steuerung über Kennzahlen in Heidelberg - ein Interview mit Jan Gradel
   (Interview-Reihe Teil 1/3)

» Politische Steuerung über Kennzahlen in Wiesloch - ein Interview mit Lars Castellucci
   (Interview-Reihe Teil 2/3)

» Politische Steuerung über Kennzahlen in Horb am Neckar - ein Interview mit Thomas Mattes
   (Interview-Reihe Teil 3/3)




©  Andreas Burth, Marc Gnädinger