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Lexikon zur öffentlichen Haushalts- und Finanzwirtschaft


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Bundeshaushalt

Als Bundeshaushalt wird der Haushalt bzw. der Haushaltsplan des Bundes bezeichnet. Der Bundeshaushalt wird vom Bundestag sowie vom Bundesrat durch ein Bundeshaushaltsgesetz verabschiedet.

Der Bundeshaushalt setzt sich zusammen aus folgenden Bestandteilen:
- Bundeshaushaltsgesetz
- Begründung
- Gesamtplan
   · Teil I: Haushaltsübersicht
   · Teil II: Berechnung der zulässigen Kreditaufnahme (Staatsschuldenbremse)
   · Teil III: Finanzierungsübersicht
   · Teil IV: Kreditfinanzierungsplan
- Übersichten zum Bundeshaushaltsplan
   · Teil I: Gruppierungsübersicht
   · Teil II: Funktionenübersicht
   · Teil III: Haushaltsquerschnitt
   · Teil IV: Übersicht über die durchlaufenden Posten
   · Teil V: Personalübersicht
   · Teil VI: Sonderabgaben des Bundes
   · Teil VII: Steuervergünstigungen des Bundes
   · Teil VIII: Sonstige steuerliche Regelungen des Bundes
   · Teil IX: Finanzhilfen des Bundes
   · Teil X: ÖPP-Projekte und privat vorfinanzierte öffentliche Baumaßnahmen
   · Teil XI: Übersicht zu den EU-Einnahmetiteln des Bundes
- Einzelpläne

Der Bundeshaushalt unterteilt sich in insgesamt 22 Einzelpläne (Stand: Bundeshaushaltsentwurf 2014). Die Untergliederung des Haushalts in Einzelpläne orientiert sich hierbei an dem Ministerial- und dem Realprinzip.

Der Bundeshaushaltsplan wird derzeit nach den Grundsätzen der Kameralistik erstellt. Im Kern soll sich daran nach den Plänen des Bundesfinanzministeriums auch nichts ändern. Allerdings ist angedacht, das Haushalts- und Rechnungswesen des Bundes zu modernisieren, indem der kamerale Kern um Komponenten wie z.B. die Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) erweitert wird. Auch soll die Titelstruktur im Bundeshaushaltsplan vereinfacht werden. Man spricht in diesem Zusammenhang von der sog. modernen bzw. erweiterten Kameralistik. Ein Umstieg auf die Doppik ist demgegenüber auf Bundesebene nicht angedacht.

Siehe hierzu auch:
- Haushaltsreform im Bund
- Linksammlung zu den Bundeshaushalten
- Bundeshaushalts-Uhr
- Linksammlung zum Bundeshaushaltsrecht
- Zitate für Haushaltsreden zum Thema "Öffentlicher Haushalt"


©  Andreas Burth, Marc Gnädinger