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Lexikon zur öffentlichen Haushalts- und Finanzwirtschaft


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Grundsteuer, atmende

Als atmende Grundsteuer bezeichnet man ein Vorgehen, bei dem der Hebesatz der Grundsteuer (betrifft primär die Grundsteuer B, kann aber auch auf die Grundsteuer A ausgeweitet werden) jährlich an die Höhe des Defizits/Überschusses im Haushaltsplan (ex ante) bzw. der Rechnungslegung (ex post) angepasst wird. Im Falle von Defiziten wird der Hebesatz erhöht, um über ihn den Ausgleich sicherzustellen (oder um zumindest das Defizit zu vermindern). Umgekehrt wird bei Überschüssen der Hebesatz gesenkt.

Die atmende Grundsteuer zielt darauf ab, in Städten und Gemeinden Anreize zur Haushaltskonsolidierung zu schaffen und letztlich den Haushaltsausgleich dauerhaft sicherzustellen. Der Begriff der atmenden Grundsteuer korrespondiert mit dem Modell einer doppischen Kommunalschuldenbremse mit Generationenbeitrag und Bürgerdividende. Das Konzept einer atmenden Grundsteuer (wenn auch teilweise nicht explizit so bezeichnet) ist von einigen Städten und Gemeinden bereits in Form von Nachhaltigkeitssatzungen ins Ortsrecht integriert worden (z.B. Stadt Taunusstein in Hessen).

Blog-Einträge & Interviews zum Thema:
- Stadt Ingelheim am Rhein verabschiedet "Satzung über die nachhaltige Haushaltswirtschaft"
  (Blog-Eintrag vom 14.1.2016)

- Freiwillige kommunale Schuldenbremsen per Hauptsatzung oder Nachhaltigkeitssatzung in
  Deutschland (Blog-Eintrag vom 20.9.2015)

- Stadt Spenge verabschiedet eine Nachhaltigkeitssatzung (Blog-Eintrag vom 15.8.2015)
- Stadt Seligenstadt bekommt Nachhaltigkeitssatzung (Blog-Eintrag vom 25.1.2015)
- Stadt Overath verabschiedet Nachhaltigkeitssatzung (Blog-Eintrag vom 6.1.2015)
- Taunusstein etabliert generationengerechte Nachhaltigkeitssatzung (Blog-Eintrag vom 17.8.2014)
- Ortsgemeinde Stadtkyll verabschiedet "Satzung generationengerechte Finanzen" mit
  Generationenbeitrag (Blog-Eintrag vom 10.7.2014)

- Stadt Freudenberg verabschiedet Nachhaltigkeitssatzung mit doppischer Schuldenbremse
  (Blog-Eintrag vom 5.10.2014)

- Eindrücke aus der Rechtswissenschaft zur doppischen Kommunalschuldenbremse (Blog-Eintrag
  vom 24.2.2014)

- Diskussion um doppische Schuldenbremse für Kommunen (Blog-Eintrag vom 30.1.2014)
- Doppische Schuldenbremse mit Generationenbeitrag (Interview vom 13.1.2014 mit Jörg Schrader)
- Zur Funktionsweise einer doppischen Kommunalschuldenbremse (Blog-Eintrag vom 25.3.2012)


©  Andreas Burth, Marc Gnädinger