|
Lexikon zur öffentlichen Haushalts- und Finanzwirtschaft
Kommunalschuldenbremse (Doppik)
Sowohl im
kameralen wie auch in
doppischen
Haushaltsrecht für die Kommunen gab und gibt es Begrenzungsregelungen für einzelne
Schuldenarten. So dürfen z.B.
Kredite nur für
Investitionen,
Investitionsförderungsmaßnahmen und zur
Umschuldung aufgenommen werden. Diese vorgegebenen Regelungen unterscheiden sich zuweilen zwischen den einzelnen Ländern.
Insbesondere sind diese Regeln zur Begrenzung einzelner kommunaler Schuldenarten
aber nicht angesprochen, wenn von der sog. doppischen Kommunalschuldenbremse
gesprochen wird. Diese resultiert aus dem Faktum, dass im neuen Haushaltsrecht aller
Flächenländer von ihren Kommunen den Ausgleich des
(ordentlichen) Ergebnisses einfordern, obgleich es hiervon Ausnahmeregelungen gibt und beim Verfehlen des
Haushaltsausgleiches Stufenkonzepte in Kraft treten.
Der Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses wirkt wie eine flexible Schuldenbremse,
weshalb auch von der doppischen Kommunalschuldenbremse gesprochen wird.
Rückstellungen, als Schuldenposition, sind direkt aufwandswirksam und bei Krediten oder
Liquiditätskrediten fließt der Zinsaufwand in das Ergebnis ein. Unter Beachtung der Vorgabe zum Ausgleich des (ordentlichen) Ergebnisses,
können Schulden demnach nur bis zu der Höhe aufgenommen werden, bis zu der die daraus resultierenden
Aufwendungen gerade noch durch
Erträge gedeckt werden können, damit der Haushaltsausgleich gelingt.
Siehe hierzu auch:
- Stand und Entwicklung der Kommunalschulden in Deutschland
- Staatsverschuldung in der Europäischen Union (EU)
- Linkliste zu Eröffnungsbilanzen (Bundesländer und Kommunen)
- Linkliste zu doppischen Jahresabschlüssen (Bundesländer und Kommunen)
- Linksammlung zu Gesamt-/Konzernabschlüssen (Bundesländer und Kommunen)
- Aufsätze zum Thema "Haushaltskonsolidierung & Verschuldung"
- Vorträge/Präsentationen zum Thema "Haushaltskonsolidierung & Verschuldung"
- Blog-Einträge zum Thema "Verschuldung & Haushaltskonsolidierung"
- Zitate für Haushaltsreden zum Thema "Schulden | Staatsverschuldung"
Blog-Einträge zum Thema:
- Zur Funktionsweise einer doppischen Kommunalschuldenbremse (Blog-Eintrag vom 25.3.2012)
- Doppische Investitionskredit-Schuldenbremse (Blog-Eintrag vom 29.3.2011)
- Kassenkredit-Schuldenbremsen in der kommunalen Doppik (Blog-Eintrag vom 7.3.2011)
|
|