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Transparenz
Lexikon zur öffentlichen Haushalts- und Finanzwirtschaft
Transparenz
Der Begriff der Transparenz bezeichnet im Kontext der öffentlichen
Haushalts- und
Finanzpolitik einen Zustand, der
durch freie Information, Partizipation und Rechenschaft im Sinne einer offenen Kommunikation zwischen den Akteuren
von Politik, Verwaltung und Bürgern geprägt ist.
Konkret verlangt der Grundsatz der Transparenz im Bereich der Informationsbereitstellung beispielsweise:
Beispiele für Ansätze zur besseren Visualisierung von Finanzdaten sind
Schuldenuhren,
Haushaltsbroschüren und
offene Haushaltsprojekte. Im Kontext der Beteiligung der Bürger an
Haushaltsdiskussionen sind auf kommunaler Ebene mancherorts
Bürgerhaushalte etabliert worden. Ein Beispiel auf Landesebene zur Einbindung von Bürgern in finanzpolitische Diskussionen ist
die Dialogplattform "Finanzdialog des Landes Sachsen-Anhalt".
Auch verschiedene Reformprojekte im öffentlichen Sektor zielen darauf ab, die Transparenz der öffentlichen Finanzen zu verbessern. So soll
beispielsweise durch Einführung des neuen öffentlichen
Haushalts- und
Rechnungswesens
(Doppik) - im Vergleich zur
traditionellen Kameralistik - die Transparenz der Finanzlage verbessert werden, da u.a. erstmals das komplette
Vermögen
(Sachanlagevermögen,
Finanzvermögen und
immaterielle Vermögensgegenstände) erfasst,
bewertet und berichtet wird
(Bilanz). Auch wird die
Verschuldungssituation vollständiger dargestellt, weil z.B. neben den
Geldschulden auch die
Rückstellungen ausgewiesen werden. Hinzu kommt, dass durch Abbildung von
Aufwand und
Ertrag erstmalig
Ressourcenverbrauch und
Ressourcenaufkommen einander gegenüber gestellt werden, was die Beurteilung der
Generationengerechtigkeit der Haushaltspolitik ermöglicht
(Ergebnishaushalt/Ergebnisrechnung).
Diese ist per Definition erreicht,
wenn die Erträge des
Haushaltsjahrs regelmäßig mindestens ausreichen, um die Aufwendungen in voller Höhe zu decken. Andernfalls (d.h. Aufwendungen größer als Erträge) wird
definitionsgemäß in Höhe des
Defizits auf Kosten künftiger Generationen gelebt. Hinzu kommen
Transparenzsteigerungen durch die erstmalige Aufstellung von
Gesamt- bzw.
Konzernabschlüssen. Diese berichten die Finanzdaten des
Kernhaushalts zum ersten Mal in
konsolidierter Form zusammen mit den Finanzdaten der
ausgelagerten Einheiten
und erhöhen somit die Vergleichbarkeit mit Körperschaften mit einem anderen Auslagerungsgrad sowie zeichnen (in Ergänzung zum weiterhin aufgestellten
Beteiligungsbericht)
erstmals ein Gesamtbild des
"Konzerns Gebietskörperschaft".
Weitere Transparenzvorteile erhofft man sich bei der Doppik z.B. auch durch den Übergang von der
titelorientierten zur
produktorientierten Haushaltsgliederung.
Siehe auch:
- Linksammlung zu Haushaltsbroschüren
- Linksammlung zu offenen Haushaltsprojekten
- Linksammlung zu Bürgerhaushalten
- Haushaltsreformen von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland
Weitere Informationen:
» Finanzdialog des Landes Sachsen-Anhalt
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