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Bürgerbeteiligung bei der Haushaltskonsolidierung in Hünfeld
Bürgerbeteiligung bei der Haushaltskonsolidierung in Hünfeld
13. Januar 2012 |
Autor: Andreas Burth
Mit knapp 16.000 Einwohnern ist die Stadt Hünfeld eine gewöhnliche kreisangehörige Kleinstadt
in Hessen. Wie viele andere Kommunen konnte die Stadt u.a. aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise zuletzt ihre Haushalte nicht mehr
ausgleichen. Zwar konnte der "Sparstrumpf" temporär die
Defizite decken, dennoch waren proaktive
Konsolidierungsvorschläge gefragt, um nicht auf Kosten kommender Generationen zu wirtschaften.
Um dauerhafte Haushaltsdefizite abzuwenden, hat die Stadt Hünfeld indes einen interessanten Ansatz
entwickelt und umgesetzt. So ist in Hünfeld u.a. ein Beirat etabliert worden, an dem
auch sachkundige Bürger mitwirken konnten. Dazu konnten sich Bürger an verschiedene Ansprechpartner
aus Politik und Verwaltung wenden. Ziel der Etablierung des Beirates waren die Erarbeitung von Vorschlägen
für Einsparungen und Ertragsverbesserungen.
» Hünfeld erhofft sich Sparvorschläge, Meldung vom 4. April 2010
Hrsg.: Fuldaer Zeitung
» Sachkundige Einwohner für Beirat und Vorschläge aus der Bürgerschaft gefragt
Hrsg.: Fuldaer Nachrichten
Neben dem Beirat konnten interessierte Bürger auch per Internet Konsolidierungsvorschläge einbringen
(Link siehe unten). Auf besagter Internetseite stimmt ein kurzer Einführungstext auf das Angebot der
Bürgerbeteiligung ein. Dort ist u.a. zu lesen, dass die Mithilfe der Bürger beim Sparen erwünscht ist.
Über den Buttom "Ihr Vorschlag" können Bürger eigene Sparvorschläge auf unkomplizierte Art und Weise
einbringen - auf Wunsch auch vertraulich. Ferner wurde das Versprechen artikuliert, dass der Magistrat
sämtliche Vorschläge prüft und, wenn möglich, umsetzt.
» Hünfelder Internetseite zur Einbringung von Sparvorschlägen
Hrsg.: Stadt Hünfeld
Die bislang vorgebrachten Vorschläge können einer Liste entnommen werden, die ebenfalls auf der Internetseite
einsehbar ist. Zu jedem Vorschlag wird der aktuelle Status angezeigt ("in Prüfung", "beschlossen" oder "wird
nicht umgesetzt"). Ein wenig erinnert das Projekt an die bekannten
Konsolidierungs-Bürgerhaushalte in
Solingen,
Essen und anderen Städten mit derartigen Initiativen, obgleich in Hünfeld keine Diskussionsforen oder
Abstimmungsmöglichkeiten etc. installiert wurden. Gleichwohl ist das Hünfelder Modell finanziell deutlich weniger
aufwendig als die zuvor genannte Initiativen und ist insbesondere deshalb eine interessante Idee, die auch auf
andere Kommunen übertragbar erscheint.
Interessant ist, dass sich die Möglichkeit zur unkomplizierten und technisch einfachen Einbringung von
Bürgerkonsolidierungsvorschlägen mittelbar aus dem Leitbild der Stadt ableitet. Hier heißt es auf Seite 8 des Werkes:
"Die öffentliche Verwaltung praktiziert Bürgernähe bei Beachtung von Aufwandsrentabilität und Nachhaltigkeit städtischer Maßnahmen."
Auf Seite 17 wird ferner die Einrichtung von Bürgerforen für wesentliche Fragen der Zukunftsentwicklung der
Stadt in Aussicht gestellt.
» Leitbild für die Stadt Hünfeld entwickelt im Rahmen des Prozesses Agenda 21 und des
Stadtmarketingprozesses
Hrsg.: Stadt Hünfeld
Nach Medienberichten hat die Stadtverordnetenversammlung am 15. November 2011 einstimmig ein präventives
Haushaltssicherungskonzept beschlossen. Es trägt den Titel "Generationengerechtigkeit" und beruht auf den
Empfehlungen des eingerichteten Konsolidierungsbeirates.
» "Sternstunde der Stadtverordneten", Meldung vom 17. November 2011
Hrsg.: Fuldaer Zeitung
Losgelöst von der sehr interessanten Initiative in Hünfeld gibt es im Übrigen zahlreiche Ideen zur
Haushaltskonsolidierung in Kommunen - hilfreich kann es in diesem Sinne z.B. auch sein, den Blick
über den eigenen Tellerrand zu wagen: So müssen z.B. zahlreiche Kommunen heute, und viele auch bereits
seit Jahren, Haushaltssicherungskonzepte aufstellen. Dort werden konkrete Konsolidierungsmaßnahmen benannt.
» Linksammlung zu Haushaltssicherungskonzepten deutscher Kommunen
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
Ferner sei an dieser Stelle auf die vielen weiteren kommunalen Bürgerhaushalt-Projekte in Deutschland
verwiesen, die z.T. ebenfalls zu Haushaltskonsolidierungszwecken etabliert werden:
» Linksammlung zu Bürgerhaushalt-Projekten in Deutschland
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
Vorteilhaft ist nicht zuletzt auch der Blick auf Kommunen, die sich in der Vergangenheit entschuldet
haben. In diesem Kontext ist jedoch einschränkend darauf hinzuweisen, dass
(Geld-)Schuldenfreiheit
allein kein hinreichender Nachweis ist, um schlussfolgern zu können, dass es einer Stadt/Gemeinde oder
einem Gemeindeverband aktuell finanziell gut geht.
» Blog-Einträge zum Thema "Schuldenfreie Kommunen"
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
Weitere Informationen zum Thema Haushaltskonsolidierung finden Sie hier:
» Blog-Einträge zum Thema "Verschuldung und Haushaltskonsolidierung"
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
» Aufsätze zum Thema "Haushaltskonsolidierung und Verschuldung"
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
» Vorträge/Präsentationen zum Thema "Haushaltskonsolidierung und Verschuldung"
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
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