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HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Bürgerbeteiligung bei der Haushaltskonsolidierung in Hünfeld

Bürgerbeteiligung bei der Haushaltskonsolidierung in Hünfeld
13. Januar 2012  |  Autor: Andreas Burth



Mit knapp 16.000 Einwohnern ist die Stadt Hünfeld eine gewöhnliche kreisangehörige Kleinstadt in Hessen. Wie viele andere Kommunen konnte die Stadt u.a. aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise zuletzt ihre Haushalte nicht mehr ausgleichen. Zwar konnte der "Sparstrumpf" temporär die Defizite decken, dennoch waren proaktive Konsolidierungsvorschläge gefragt, um nicht auf Kosten kommender Generationen zu wirtschaften.

Um dauerhafte Haushaltsdefizite abzuwenden, hat die Stadt Hünfeld indes einen interessanten Ansatz entwickelt und umgesetzt. So ist in Hünfeld u.a. ein Beirat etabliert worden, an dem auch sachkundige Bürger mitwirken konnten. Dazu konnten sich Bürger an verschiedene Ansprechpartner aus Politik und Verwaltung wenden. Ziel der Etablierung des Beirates waren die Erarbeitung von Vorschlägen für Einsparungen und Ertragsverbesserungen.

» Hünfeld erhofft sich Sparvorschläge, Meldung vom 4. April 2010
    Hrsg.: Fuldaer Zeitung

» Sachkundige Einwohner für Beirat und Vorschläge aus der Bürgerschaft gefragt
    Hrsg.: Fuldaer Nachrichten

Neben dem Beirat konnten interessierte Bürger auch per Internet Konsolidierungsvorschläge einbringen (Link siehe unten). Auf besagter Internetseite stimmt ein kurzer Einführungstext auf das Angebot der Bürgerbeteiligung ein. Dort ist u.a. zu lesen, dass die Mithilfe der Bürger beim Sparen erwünscht ist. Über den Buttom "Ihr Vorschlag" können Bürger eigene Sparvorschläge auf unkomplizierte Art und Weise einbringen - auf Wunsch auch vertraulich. Ferner wurde das Versprechen artikuliert, dass der Magistrat sämtliche Vorschläge prüft und, wenn möglich, umsetzt.

» Hünfelder Internetseite zur Einbringung von Sparvorschlägen
    Hrsg.: Stadt Hünfeld

Die bislang vorgebrachten Vorschläge können einer Liste entnommen werden, die ebenfalls auf der Internetseite einsehbar ist. Zu jedem Vorschlag wird der aktuelle Status angezeigt ("in Prüfung", "beschlossen" oder "wird nicht umgesetzt"). Ein wenig erinnert das Projekt an die bekannten Konsolidierungs-Bürgerhaushalte in Solingen, Essen und anderen Städten mit derartigen Initiativen, obgleich in Hünfeld keine Diskussionsforen oder Abstimmungsmöglichkeiten etc. installiert wurden. Gleichwohl ist das Hünfelder Modell finanziell deutlich weniger aufwendig als die zuvor genannte Initiativen und ist insbesondere deshalb eine interessante Idee, die auch auf andere Kommunen übertragbar erscheint.

Interessant ist, dass sich die Möglichkeit zur unkomplizierten und technisch einfachen Einbringung von Bürgerkonsolidierungsvorschlägen mittelbar aus dem Leitbild der Stadt ableitet. Hier heißt es auf Seite 8 des Werkes:

"Die öffentliche Verwaltung praktiziert Bürgernähe bei Beachtung von Aufwandsrentabilität und Nachhaltigkeit städtischer Maßnahmen."

Auf Seite 17 wird ferner die Einrichtung von Bürgerforen für wesentliche Fragen der Zukunftsentwicklung der Stadt in Aussicht gestellt.

» Leitbild für die Stadt Hünfeld entwickelt im Rahmen des Prozesses Agenda 21 und des
    Stadtmarketingprozesses

    Hrsg.: Stadt Hünfeld

Nach Medienberichten hat die Stadtverordnetenversammlung am 15. November 2011 einstimmig ein präventives Haushaltssicherungskonzept beschlossen. Es trägt den Titel "Generationengerechtigkeit" und beruht auf den Empfehlungen des eingerichteten Konsolidierungsbeirates.

» "Sternstunde der Stadtverordneten", Meldung vom 17. November 2011
    Hrsg.: Fuldaer Zeitung

Losgelöst von der sehr interessanten Initiative in Hünfeld gibt es im Übrigen zahlreiche Ideen zur Haushaltskonsolidierung in Kommunen - hilfreich kann es in diesem Sinne z.B. auch sein, den Blick über den eigenen Tellerrand zu wagen: So müssen z.B. zahlreiche Kommunen heute, und viele auch bereits seit Jahren, Haushaltssicherungskonzepte aufstellen. Dort werden konkrete Konsolidierungsmaßnahmen benannt.

» Linksammlung zu Haushaltssicherungskonzepten deutscher Kommunen
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

Ferner sei an dieser Stelle auf die vielen weiteren kommunalen Bürgerhaushalt-Projekte in Deutschland verwiesen, die z.T. ebenfalls zu Haushaltskonsolidierungszwecken etabliert werden:

» Linksammlung zu Bürgerhaushalt-Projekten in Deutschland
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

Vorteilhaft ist nicht zuletzt auch der Blick auf Kommunen, die sich in der Vergangenheit entschuldet haben. In diesem Kontext ist jedoch einschränkend darauf hinzuweisen, dass (Geld-)Schuldenfreiheit allein kein hinreichender Nachweis ist, um schlussfolgern zu können, dass es einer Stadt/Gemeinde oder einem Gemeindeverband aktuell finanziell gut geht.

» Blog-Einträge zum Thema "Schuldenfreie Kommunen"
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

Weitere Informationen zum Thema Haushaltskonsolidierung finden Sie hier:

» Blog-Einträge zum Thema "Verschuldung und Haushaltskonsolidierung"
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

» Aufsätze zum Thema "Haushaltskonsolidierung und Verschuldung"
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

» Vorträge/Präsentationen zum Thema "Haushaltskonsolidierung und Verschuldung"
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de





©  Andreas Burth, Marc Gnädinger