Der Kommunalisierungsgrad im Ländervergleich
28. Mai 2015 |
Autor: Andreas Burth
Im allgemeinen Sprachgebrauch wird häufig von "den" kommunalen Aufgaben und "den" Landesaufgaben gesprochen.
Hierbei ist allerdings zu beachten, dass die Aufteilung in kommunale Aufgaben und Landesaufgaben im Ländervergleich
nicht einheitlich erfolgt. So werden einzelne Aufgaben in Land A vom Land und in Land B von den Kommunen erbracht.
In der Konsequenz erschweren die bestehenden Heterogenitäten länderübergreifende Vergleiche.
Zur Untersuchung dieser Aufgabenverteilung hat sich die Kenngröße des
Kommunalisierungsgrades eingebürgert.
Der Kommunalisierungsgrad beschreibt den Anteil der von den Kommunen getätigten Ausgaben an der Summe der Ausgaben
von Land und Kommunen. Da es sich um eine relativ hoch aggregierte Kenngröße handelt, hat die Kenngröße allerdings
auch Grenzen in ihrer Aussagekraft. Der vorliegende Beitrag untersucht den Kommunalisierungsgrad in den 13 Flächenländern
auf vergleichender Basis.
Zur Berechnung des Kommunalisierungsgrades werden häufig die
unmittelbaren Ausgaben herangezogen. Die
unmittelbaren Ausgaben sind die im Zuge der Aufgabenerfüllung getätigten Ausgaben ohne Zahlungen an andere Einheiten
des öffentlichen Bereichs. Zu den unmittelbaren Ausgaben zählen: Ausgaben für Personal, laufenden Sachaufwand, Zinsen,
Sachinvestitionen sowie laufende und vermögenswirksame Zahlungen an andere Bereiche.
Das Gegenstück zu den unmittelbaren Ausgaben sind die
unmittelbaren Einnahmen.
Unter den unmittelbaren Einnahmen versteht
man die im Zuge der Aufgabenerfüllung vereinnahmten Beträge ohne Zahlungen von anderen Einheiten des öffentlichen Bereichs.
Unter die unmittelbaren Einnahmen fallen: Steuern und steuerähnliche Abgaben, Gebühren, zweckgebundene Abgaben, Einnahmen
aus wirtschaftlicher Tätigkeit, Zinseinnahmen, Veräußerungserlöse, Beiträge u.ä. Entgelte, laufende und vermögenswirksame
Zahlungen von anderen Bereichen).
Die unmittelbaren Einnahmen und Ausgaben können der Statistik über die Rechnungsergebnisse der öffentlichen Haushalte
(Fachserie 14 Reihe 3.1) entnommen werden. Diese enthält Daten zu den Jahresrechnungsergebnissen der öffentlichen Haushalte
nach Körperschaftsgruppen und Ländern. Die aktuellste Ausgabe dieser vom Statistischen Bundesamt publizierten Statistik
deckt das Jahr 2011 ab. Die Statistik wurde am 29. Januar 2014 veröffentlicht, eine neuere Statistik liegt bislang noch
nicht vor. Aus diesem Grund kann die Analyse des Kommunalisierungsgrades hier nicht für ein späteres Jahr durchgeführt werden.