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HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Einnahme- und ausgabeseitige Ursachen für Kommunaldefizite im Jahr 2014

Einnahme- und ausgabeseitige Ursachen für Kommunaldefizite im Jahr 2014
8. April 2015  |  Autor: Marc Gnädinger



Nach einem deutlichen Plus im Jahr 2013 hat sich der kommunale Finanzierungssaldo im Jahr 2014 wieder merklich eingetrübt. Während im Jahr 2014 unter Berücksichtigung der Kernhaushalte zumindest ein leichtes Plus für die Summe der Kommunen entsteht (+244 Mio. Euro), verkehrt sich das Bild unter Einbeziehung der FEUs des Staatssektors (Extrahaushalte) in ein Defizit (-657 Mio. Euro). Dabei ist, wie bereits im Vorjahr, bemerkenswert, wie stark heterogen die Situation innerhalb der kommunalen Familie ist. Das gilt bereits bei der Differenzierung zwischen einzelnen Flächenländern. Während in einzelnen Ländern wiederholt beachtliche Überschüsse erzielt werden, verzeichnen die Kommunen anderer Länder nach wie vor erhebliche Defizite.

» Kommunaler Finanzierungssaldo 2014 im Minus - heterogenes Bild im Ländervergleich,
    Blog-Eintrag vom 1. April 2015

    Autor: Marc Gnädinger

Als besorgniserregend erscheint die Situation insbesondere im Saarland, in Rheinland-Pfalz und in Nordrhein-Westfalen. In Hessen hat sich die Situation im Vergleich zum Vorjahr 2013 deutlich verbessert. Gleichwohl realisieren selbst die hessischen Kommunen auch im Jahr 2014 (noch) Defizite. Daher lohnt ein differenzierter Blick auf die Kommunaleinnahmen und -ausgaben, um Anhaltspunkte für die Ursachen der nach wie vor mancherorts bestehenden Defizite zu finden. Generell sind bei derartigen Vergleichen auf einem hohen Abstraktionsniveau und insbesondere bei der Dateninterpretation allerdings gewisse Vorbehalte (Kommunalisierungsrad, Einmaleffekte, die den Finanzierungssaldo beeinflussen etc.) in Bezug auf die Datenvergleichbarkeit zu beachten, die an dieser Stelle nicht näher beleuchtet werden. Interessierte können hier beispielsweise auf den Kommunalen Finanzreport 2013 der Bertelsmann Stiftung zurückgreifen. Dieser referiert auf Seite 21 ff. ausführlich, was bei Finanzkennzahlenvergleichen zu beachten ist.

» Kommunaler Finanzreport 2013 - Einnahmen, Ausgaben und Verschuldung im
    Ländervergleich

    Autoren: Andreas Burth, René Geißler, Marc Gnädinger, Dennis Hilgers



Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben (Kernhaushalte)

Nachstehende Abbildung zeigt, dass die Kommunen in sechs Ländern in ihrer Summe auch im Jahr 2014 Defizite realisieren (rote Punkte links der gestrichelten hellblauen Linie, die eine Übereinstimmung von Einnahmen und Ausgaben skizziert). In sieben Ländern werden demgegenüber Überschüsse erzielt (grüne Punkte). Im Durchschnitt aller Kommunen der Flächenländer (schwarz gepunktete Linien) werden leichte Überschüsse erzielt. Je weiter die Merkmalausprägung von Kommunen der einzelnen Länder von der blau gestrichelten Linie entfernt ist, desto höher ist das entsprechende Defizit oder der entsprechende Überschuss im Jahr 2014.

Die schwarz gepunktete Linie zum Durchschnitt der Flächenländerkommunen erlaubt eine präzisere erste Einschätzung zu den Ursachen der Defizite in den sechs Ländern. So werden in den Kommunen der Länder Saarland, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein Einnahmen erzielt, die zum Teil deutlich unter den Durchschnittseinnahmen rangieren. Besonders merklich ist das am Saarland zu sehen. Hier liegen die Durchschnittseinnahmen der Kommunen bei 2.058 Euro je Einwohner, der Flächenländerdurchschnitt hingegen bei 2.740 Euro je Einwohner. Gänzlich anders zeigt sich die Situation in Nordrhein-Westfalen und Hessen. So verfügen die nordrhein-westfälischen Kommunen über die zweithöchsten Pro-Kopf-Einnahmen aller Flächenländer (2.907 Euro je Einwohner). Lediglich in Baden-Württemberg werden mit 2.993 Euro je Einwohner noch höhere Einnahmen erzielt. Allerdings werden in Nordrhein-Westfalen auch die höchsten bereinigten Kommunalausgaben im Jahr 2014 in den Kernhaushalten getätigt (2.994 Euro je Einwohner). Diese liegen deutlich über den Durchschnittsausgaben der Kommunen der Flächenländer (2.737 Euro je Einwohner).

Gegenüberstellung von bereinigten Einnahmen und Ausgaben (nur Kernhaushalte, ohne Extrahaushalte) der Kommunen der Flächenländer im Jahr 2014 (in Euro je Einwohner)

Die hessischen Kommunen verfügen ebenfalls über überdurchschnittliche Pro-Kopf-Einnahmen (2.856 Euro je Einwohner). Ihr Problem, das zu Defiziten führt, liegt auf der Ausgabenseite. Mit 2.900 Euro je Einwohner liegen die bereinigten Ausgaben in Hessen deutlich über dem Durchschnittswert. Gleichwohl ist in Hessen gerade auf der Ausgabenseite eine positive Bewegung zu verzeichnen. Während in Hessen die bereinigten Ausgaben zwischen dem Jahr 2013 und dem Jahr 2014 um 2,7 Prozent gestiegen sind, betrug das Ausgabenwachstum über alle Flächenländerkommunen hinweg 4,8 Prozent. An dieser Stelle konnten in Hessen im Vergleich zum Bundestrend Konsolidierungserfolge verzeichnet werden, die das Ausgabenwachstum (ausgehend von einem vergleichsweise hohen Niveau) gebremst haben. Lediglich in Thüringen ist das Ausgabenwachstum in diesem Zeitraum mit 0,6 Prozent noch niedriger ausgefallen. Alle anderen Flächenländer haben höhere Wachstumsraten.

Bemerkenswert sind auch die Werte der Kommunen der Länder Brandenburg und Bayern - in beiden Ländern werden Pro-Kopf-Einnahmen über dem Flächenländerdurchschnitt und gleichzeitig Pro-Kopf-Ausgaben unterhalb des Flächenländerdurchschnittes erreicht.





©  Andreas Burth, Marc Gnädinger