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Instrument der Kostenblätter in Hasselroth
Instrument der Kostenblätter in Hasselroth
15. November 2011 |
Autor: Andreas Burth
Eine solide Haushaltspolitik ist der Garant dafür, dass den Einwohnern heute und in
Zukunft öffentliche Leistungen in adäquatem Umfang bereitgestellt werden können. Das gilt auch für Kommunen,
also Gemeinden und Gemeindeverbände. Ein regelmäßiges Verfehlen des
Haushaltsausgleiches im ordentlichen Ergebnis,
mithin die Vernichtung von Eigenkapital, führt automatisch (je nach Ausgangslage mit Unterschieden im zeitlichen Horizont)
in die finanzielle Handlungsunfähigkeit. Und letztlich damit auch in die kommunalpolitische Handlungsunfähigkeit,
da kommunalpolitische Ziele (etwa im kulturellen, sozialen, bildungs- und umweltpolitischen Bereich usw.) im Geleitzug
unsolider Haushaltspolitik verfehlt werden.
Begleiterscheinung eines derartigen Prozesses (unsolider Haushaltspolitik über einen Mehrjahreszeitraum) ist zumeist,
dass es vor Ort immer schwieriger wird, Menschen zu finden, die bereit sind, kommunalpolitische Verantwortung zu übernehmen:
Es gibt immer weniger Möglichkeiten, etwas zu entscheiden, weil das Geld fehlt. Insofern ist es notwendig, stets auf eine
solide Haushaltspolitik zu achten - auch wenn vermeintlich wünschenswerte Projekte so nicht bzw. erst später realisiert
werden können. Wünschenswertes ist vom Notwendigen zu trennen.
Politiker aller Couleur sind hierbei vielerorts mit einer Anspruchsinflation der Einwohner konfrontiert. Gerade auch dann,
wenn andernorts und insb. in der unmittelbaren Nachbarschaft einzelne Kommunen schuldenfinanzierte Leistungen in größerem
Umfang anbieten. Nur mit Hilfe einer gewandten Kommunikation wird es der Kommunalpolitik in einer solchen Situation gelingen,
Einwohner von der Notwendigkeit einer soliden Haushaltspolitik und mancherorts auch von der Notwendigkeit
einschneidender
Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen zu überzeugen und mitzunehmen.
Eine proaktive Einbindung der Einwohner ist wichtig und wird von vielen Bürgern auch eingefordert. Gerade im Falle der
Notwendigkeit von Konsolidierungsmaßnahmen darf das nicht vergessen werden: Wer als Einwohner über die Finanzlage der
eigenen Heimatkommune und insb. auch über die Frage "was passiert, wenn nichts passiert" aufgeklärt ist, wird eher bereit
sein, als belastend empfundene Konsolidierungsschritte in der Gegenwart mitzugehen.
Die Schaffung von Transparenz gegenüber den Einwohnern ist insofern zentraler Bestandteil einer soliden Haushaltspolitik
und ggf. auch integraler Wegbegleiter bei der Haushaltskonsolidierung - auch wenn das mancherorts (selbst seitens einzelner
wissenschaftlicher Schriften, die eher die bewusste Nichtbeteiligung der Einwohner im Rahmen der Konsolidierung empfehlen)
nicht so gesehen wird.
Einen beachtenswerten (und für viele andere Kommunen sicher nachahmenswerten) Weg zur Information der Bürger über die
Finanzlage, einzelne kommunale Leistungen sowie deren Finanzierung begeht die Gemeinde Hasselroth. Die kreisangehörige
Gemeinde Hasselroth liegt in Hessen und hat rund 7.300 Einwohner. In Hasselroth wurden jüngst sog. Kostenblätter eingesetzt.
» Webseite zu den Kostenblättern in Hasselroth (inkl. Downloadmöglichkeit der bislang
erschienenen Kostenblätter)
Hrsg.: Gemeinde Hasselroth
Mit diesen Kostenblättern werden die Einwohner knapp, aber dennoch verständlich über einzelne Leistungen der Kommune
informiert, etwa über Hallen, die Friedhöfe oder Kindertagesstätten. Gleichzeitig werden die Einwohner mittels dieser
Kostenblätter sensibilisiert, dass bei einzelnen Einrichtungen (aktuell) keine Kostendeckung erreicht wird. Auf diese
Weise kann Bereitschaft erzeugt werden, an diesen Stellen gegenzusteuern.
Bereits im Rahmen der zugehörigen Einleitung zu den Kostenblättern macht die Gemeinde darüber hinaus auf bestehende
Potentiale bei der Grundsteuer B aufmerksam: Nach Angaben der Gemeinde würde eine "moderate" Erhöhung etwa den Zinslasten
für die Überziehungskredite entsprechen.
Losgelöst von dem beachtenswerten Instrument der Kostenblätter in der Gemeinde Hasselroth gibt es im Übrigen zahlreiche
Ideen zur Haushaltskonsolidierung in Kommunen - hilfreich kann es in diesem Sinne z.B. auch sein, den Blick über den
eigenen Tellerrand zu wagen: So müssen z.B. zahlreiche Kommunen heute, und viele auch bereits seit Jahren,
Haushaltssicherungskonzepte aufstellen. Dort werden/sollen konkrete Konsolidierungsmaßnahmen genannt werden.
» Linksammlung zu Haushaltssicherungskonzepten deutscher Kommunen
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
Vorteilhaft ist darüber hinaus der Blick auf erfolgreiche Kommunen, die sich in der Vergangenheit ihrer Schulden
entledigt haben - hier ist aber einschränkend darauf hinzuweisen, dass (Geld-)Schuldenfreiheit allein noch kein
hinreichender Beleg ist, um schlussfolgern zu können, dass es einer Stadt/Gemeinde oder einem Gemeindeverband
aktuell finanziell gut geht.
» Blog-Einträge zum Thema "Schuldenfreie Kommunen"
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
Weitere Informationen zum Thema Verschuldung und Haushaltskonsolidierung finden Sie hier:
» Stand und Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
» Blog-Einträge zum Thema "Verschuldung und Haushaltskonsolidierung"
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
» Aufsätze zum Thema "Haushaltskonsolidierung und Verschuldung"
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
» Vorträge/Präsentationen zum Thema "Haushaltskonsolidierung und Verschuldung"
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
» Sparpotenziale im Kommunaletat - Tipps zum Sparen
Hrsg.: Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V.
» Kommunalbericht 2011
Hrsg.: Hessischer Rechnungshof
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