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HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Interessante Erkenntnisse zu den Kommunalfinanzen aus den Blog-Einträgen der vergangenen zwölf Monate

Interessante Erkenntnisse zu den Kommunalfinanzen aus den Blog-Einträgen der vergangenen zwölf Monate
23. September 2016  |  Autor: Andreas Burth



Die Kommunalfinanzen werden im Weblog von HaushaltsSteuerung.de vergleichsweise oft behandelt. Allein in den letzten zwölf Monaten sind über 100 Beiträge zu diesem Thema verfasst worden. Angesichts der Fülle an Beiträgen, gelingt es eventuell selbst regelmäßigen Besuchern des Weblogs nicht, alle für sie potenziell interessanten Texte vollständig zu lesen. Um Ihnen dennoch einen kurzen Überblick über wissenswerte Erkenntnisse aus dem Bereich der Kommunalfinanzen zu geben, werden selbige im Folgenden gesammelt dargestellt. Der Beitrag knüpft damit an einen Blog-Eintrag von vor knapp einem Jahr an, der ebenfalls ausgewählte, zentrale Erkenntnisse früherer Texte zusammenfasste (siehe Link).

» Zentrale Erkenntnisse zu den Kommunalfinanzen aus den bisherigen Blog-Einträgen des
    Jahres 2015, Blog-Eintrag vom 6. Oktober 2015

    Autor: Andreas Burth

Nachfolgend finden Sie, gegliedert nach Themenbereichen, zehn Tabellen mit einer Kurzerläuterung interessanter Erkenntnisse. Enthalten sind in den Tabellen zudem Links, unter denen Sie jeweils ergänzende Informationen abrufen können.


SCHULDEN ALLGEMEIN
Ausgewählte Ergebnisse Links für weiterführende Informationen
Die Anzahl schuldenfreier Kommunen in Bayern ist sogar in den Jahren der Finanz- und Wirtschaftskrise weiter gestiegen. Extremwerte bei der Verschuldung der Städte und Gemeinden in Bayern zum 31.12.2014 (6.12.2015)
Die schuldenfreien Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben häufig eindeutigere politische Mehrheitsverhältnisse (z.B. absolute Mehrheit durch eine einzelne Fraktion; Übereinstimmung in der Parteizugehörigkeit der größten Fraktion und des Hauptverwaltungsbeamten). Kommunen in Nordrhein-Westfalen ohne Schulden (29.4.2016)
Die rechnerischen Durchschnittszinssätze auf die Schulden der Kommunen schwanken im Jahr 2015 im Ländervergleich zwischen 2,09 Prozent und 3,51 Prozent. Rechnerische Durchschnittszinssätze der Schulden von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland (7.6.2016)
Im EU-Vergleich hat Deutschland in Prozent der jahresbezogenen Einnahmen die sechshöchste Kommunalverschuldung der 28 Mitgliedsstaaten im Jahr 2015. Österreich liegt auf Rang 11. Die höchste Kommunalverschuldung hat Zypern. EU-Ranking zu den Kommunalschulden in Prozent der kommunalen Einnahmen für die Jahre 2014 und 2015 (23.4.2016)


FREIWILLIGE SCHULDENBREMSEN-SATZUNGEN
Ausgewählte Ergebnisse Links für weiterführende Informationen
Immer mehr Kommunen beschließen freiwillig eine Schuldenbremsen-Satzung. Mit der Stadt Freudenberg hat jedoch auch bereits die erste Kommune eine solche Satzung wieder aufgehoben. Die Kommunen mit freiwilliger Schuldenbremsen-Satzung im Vergleich (30.6.2016)
Schuldenbremsen-Satzungen sind v.a. von Kommunen beschlossen worden, in denen tendenziell schwierigere politische Mehrheitsverhältnisse vorherrschen (z.B. keine absolute Mehrheit einer einzelnen Fraktion; unterschiedliche Parteizugehörigkeit der größten Fraktion und des Hauptverwaltungsbeamten). Die Kommunen mit freiwilliger Schuldenbremsen-Satzung im Vergleich (30.6.2016)


KASSENKREDITE
Ausgewählte Ergebnisse Links für weiterführende Informationen
Auch Städte und Gemeinden mit stark dezentralisierter Siedlungsstruktur können ihre Haushalte ohne Kassenkredite führen. Stark zersiedelte Gemeinden in Hessen ohne Kassenkredite (20.10.2015)
Auch sehr steuerstarke Städte und Gemeinden können über ihre Verhältnisse wirtschaften und hohe Kassenkreditschulden aufbauen. Kassenkreditschulden der steuerstärksten kreisangehörigen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen (12.10.2015)

Kassenkreditschulden der steuerstärksten Gemeinden in Hessen (18.8.2016)
Die Kassenkreditverschuldung in den Kommunen der Flächenländern steigt trotz guter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen und eines niedrigen Zinsniveaus sowie ungeachtet mehrerer Landesprogramme zur kommunalen Teilentschuldung weiter an. Kommunale Kassenkredite (12.4.2016)


STEUEREINNAHMEN
Ausgewählte Ergebnisse Links für weiterführende Informationen
Die kommunalen Einnahmen aus der Vergnügungsteuer sind von 2006 auf 2015 um 331,9 Prozent angestiegen. Dies entspricht dem mit Abstand stärksten Anstieg aller separat in der Statistik ausgewiesenen Gemeindesteuerarten. Einnahmen aus der Vergnügungssteuer im Zeit- und Ländervergleich (3.5.2016)
Die Netto-Steuereinnahmen der ostdeutschen Kommunen sind seit 2005 deutlich stärker angestiegen als die Netto-Steuereinnahmen der westdeutschen Kommunen. Der teilungsbedingte Rückstand in den Netto-Steuereinnahmen konnte folglich verringert werden. Stand des Aufholprozesses der ostdeutschen Kommunen bei den Netto-Steuereinnahmen (20.3.2016)
Die Steuern sind für die meisten Landkreise eine Einnahmequelle von nachrangiger Bedeutung. Die wichtigste Kreissteuer ist die Jagd-/Fischereisteuer. Steuereinnahmen der Landkreise in Deutschland (15.10.2015)


HEBESÄTZE DER REALSTEUERN
Ausgewählte Ergebnisse Links für weiterführende Informationen
Die meisten kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz nutzen trotz enormer Kassenkreditschulden und hoher Haushaltsdefizite ihre Hebesatzpotenziale nicht zur Haushaltskonsolidierung. Grundsteuer-B-Hebesätze und Pro-Kopf-Kassenkredite der kreisfreien Städte (2.9.2016)

Ergebnisplanung und Realsteuerhebesätze 2016 der kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz (5.9.2016)
Ein Großteil der Städte und Gemeinden im Saarland hebt trotz enormer Kassenkreditschulden nicht die bestehenden Hebesatzpotenziale zur Haushaltskonsolidierung. Die Hebesatzpolitik bei der Grundsteuer B im Saarland (31.7.2016)
Die Städte und Gemeinden im Krisenland Saarland nutzen ihre Wirtschaftskraft stark unterproportional zur Generierung von Steuereinnahmen. Ein wesentlicher Grund sind niedrige Realsteuerhebesätze. Netto-Steuereinnahmen und Wirtschaftskraft der Kommunen im Ländervergleich (4.5.2016)
Eine Veränderung des Hebesatzes der Grundsteuer B um einen Hebesatzpunkt hat im interkommunalen Vergleich sehr unterschiedliche Pro-Kopf-Belastungen der Bevölkerung zur Folge. Pro-Kopf-Belastung je Hebesatzpunkt bei der Grundsteuer B (12.3.2016)


INVESTITIONEN
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Die Bruttoinvestitionsquoten der Kommunen sind seit 1995 tendenziell gefallen. Die möglichen Gründe für diese Entwicklung sind vielschichtig. Entwicklung der kommunalen Bruttoanlageinvestitionen in Deutschland seit 1995 (4.8.2016)

Mögliche Ursachen für das niedrige kommunale Investitionsniveau (20.9.2016)
Die Kommunen in den Flächenländern mit vergleichsweise soliden Kommunalfinanzen investieren im Ländervergleich am meisten. Sachinvestitionen der Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland im Pro-Kopf-Ländervergleich (18.5.2016)


DOPPIK
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Die Doppik wird in Baden-Württemberg bislang v.a. von den größeren Kommunen genutzt. Alle kreisfreien Städte (sog. Stadtkreise) und 30 von 35 Landkreisen haben im Haushaltsjahr 2016 einen doppischen Haushaltsplan aufgestellt. 197 Kommunen in Baden-Württemberg nutzen im Haushaltsjahr 2016 die Doppik (22.6.2016)
Die kommunalen Einnahmen aus Vermögensveräußerungen fallen in Flächenländern mit kameral rechnenden Kommunen tendenziell höher aus. Kommunale Einnahmen aus der Veräußerung von Vermögen im Ländervergleich (11.6.2016)
Die mehr als 2.000 Gemeinden in Österreich sollen ab 2019 bzw. 2020 ihre Voranschläge und Rechnungsabschlüsse nach doppischer Systematik erstellen. Österreich: Doppisches Haushaltsrecht nun auch für Länder und Gemeinden (30.11.2015)


VERSORGUNGSEMPFÄNGER
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Die Anzahl der kommunalen Empfänger von Ruhegehalt ist von 2000 auf 2015 um 34,2 Prozent angestiegen. Entwicklung der Fallzahl der Versorgungsempfänger der 16 Länder und der Kommunen der 13 Flächenländer von 2000 bis 2015 (21.1.2016)
Die Kommunen der ostdeutschen Flächenländer haben deutlich weniger Versorgungsempfänger als die Kommunen der westdeutschen Flächenländer. Ländervergleich zur Fallzahl der kommunalen Versorgungsempfänger in den westdeutschen Flächenländern (7.2.2016)


STRUKTUREN UND RAHMENBEDINGUNGEN
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Die Pro-Kopf-Wirtschaftskraft der kreisfreien Städte und Landkreise ist im interkommunalen Vergleich inhomogen verteilt. Rankings über das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt der kreisfreien Städte und Landkreise in Deutschland (30.1.2016)
Die kreisfreien Städte in Deutschland sind durch heterogene Strukturen und Rahmenbedingungen geprägt. Strukturen und Rahmenbedingungen der kreisfreien Städte in Deutschland (9.5.2016)


SONSTIGE THEMEN
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In der Schweiz gibt es besonders viele Gemeinden, die ihrem Leitbild eine Passage zur Finanzpolitik beigefügt haben. In den Leitbildern einiger deutscher Kommunen finden sich indes ebenfalls entsprechende Passagen. Darüber hinaus gibt es Kommunen, die sich strategische Finanzziele außerhalb etwaiger Leitbilder gesetzt haben. Passagen mit Finanzbezug in kommunalen Leitbildern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz (16.3.2016)

Strategische Ziele deutscher Kommunen im Bereich der Finanzen (15.4.2016)
Im Ländervergleich erhalten die ostdeutschen Kommunen von ihren Ländern tendenziell höhere laufende und investive Finanztransfers als ihre westdeutschen Pendants. Ländervergleich über die Ausgaben der 13 Flächenländer für laufende und investive Finanztransfers an Kommunen im Jahr 2014 (5.1.2016)
Zum 31.12.2013 waren insgesamt 13.527 Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (d.h. Extrahaushalte und sonstige FEUs) den Kommunen zuzurechnen. Die häufigsten Rechtsformen sind die GmbH und der Eigenbetrieb. Fallzahlen sowie Ertrags- und Aufwandssituation der öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEUs) von Bund, Ländern und Kommunen im Jahr 2013 (2.3.2016)






©  Andreas Burth, Marc Gnädinger