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HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Kassenkredite der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Bayern mit mindestens 10.000 Einwohnern

Kassenkredite der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Bayern mit mindestens 10.000 Einwohnern
17. April 2016  |  Autor: Andreas Burth



In Ländervergleichen zur kommunalen Kassenkreditverschuldung wird regelmäßig deutlich, dass Bayern ein Land ist, in dem Kassenkreditprobleme nahezu unbekannt sind (siehe Link). Dennoch stellt sich die Frage, ob es eventuell einzelne Städte und Gemeinden in Bayern gibt, die sich Kassenkreditschulden in hohem oder sehr hohem Ausmaß aufgebürdet haben. Dieser Frage wird im vorliegenden Beitrag nachgegangen. Untersucht werden hierzu die im Kernhaushalt aufgenommenen Kassenkreditschulden zum 31.12. der Jahre 2006 bis 2014 unter Berücksichtigung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden mit mindestens 10.000 Einwohnern. Außen vor bleiben die 25 kreisfreien Städte Bayerns. Sie sind hinsichtlich ihrer Kassenkreditbestände bereits in einem früheren Beitrag analysiert worden (siehe Link).

» Kommunalverschuldung in Deutschland im Ländervergleich
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

» Kassenkredite der kreisfreien Städte in Deutschland, Blog-Eintrag vom 24. März 2016
    Autor: Andreas Burth

Überblick:
- Allgemeine Vorbemerkungen
- Kreisangehörige Städte und Gemeinden ab 20.000 Einwohnern
- Kreisangehörige Städte und Gemeinden mit 15.000 bis 19.999 Einwohnern
- Kreisangehörige Städte und Gemeinden mit 10.000 bis 14.999 Einwohnern
- Fazit
- Weitere Informationen



Allgemeine Vorbemerkungen

Datengrundlage dieses Beitrags ist die Datenbank des Wegweisers Kommune der Bertelsmann Stiftung. Darin enthalten sind Kassenkredite für die Jahre 2006 bis 2014. Der vorliegende Blog-Eintrag deckt damit alle verfügbaren Jahre ab. In der Kassenkreditverschuldung sind ab 2013 auch die Kassenkredite beim öffentlichen Bereich enthalten (zuvor nur Kassenkredite beim nicht-öffentlichen Bereich). Die Kassenkredite beim öffentlichen Bereich machen im Regelfall nur einen geringen Teil der gesamten Kassenkreditschulden aus.

Der Bestand der Kassenkredite ist ein häufig verwendeter Indikator zur Beurteilung der Finanzsituation von Kommunen. Kassenkredite dienen eigentlich der kurzfristigen Sicherung der Zahlungsfähigkeit, weshalb ihr Bestand die meiste Zeit des Jahres bei 0,00 Euro liegen sollte. Jede andere Verwendung (insbesondere zur dauerhaften Finanzierung von laufenden Haushaltsdefiziten) stellt per Definition eine Zweckentfremdung dar. In einigen Kommunen (z.B. häufig in Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und im Saarland anzutreffen) werden Kassenkredite dennoch zur dauerhaften Defizitfinanzierung zweckentfremdet. Je höher das dauerhafte Kassenkreditniveau ausfällt, desto größer ist tendenziell das Ausmaß, zu dem die betreffende Kommune in der Vergangenheit über ihre Verhältnisse gelebt hat. Von hohen Kassenkreditschulden kann bereits ab 500 Euro je Einwohner gesprochen werden.

Im Gegensatz zu Investitionskrediten sind Kassenkredite nicht durch Vermögenswerte gedeckt. Sie werden vielmehr für konsumtive Zwecke aufgenommen. Die in Form von dauerhaften Kassenkrediten angesammelten Lasten werden demnach nachrückenden Generationen aufgebürdet, ohne dass diesen Generationen aus der Verschuldung (z.B. in Form investiv geschaffener Vermögenswerte) ein Vorteil erwächst.



Kreisangehörige Städte und Gemeinden ab 20.000 Einwohnern

In der Größenklasse "ab 20.000 Einwohner" zeigt sich zum 31.12.2014 ein sehr interessantes Bild: 41 von 42 Städte und Gemeinden (bzw. 97,6 Prozent) sind Ende 2014 im Kernhaushalt kassenkreditfrei. Einzig die Stadt Landsberg am Lech hat zum 31.12.2014 noch Kassenkredite. Mit 88 Euro je Einwohner ist das Niveau als niedrig einzustufen. Gleichwohl bestehen Teile der Kassenkreditschulden offenbar bereits seit einigen Jahren (seit 2008). Sie haben damit vermutlich dauerhaften Charakter. Sofern dies der Fall ist, läge eine Zweckentfremdung von Kassenkrediten vor. Die Stadt sollte anstreben, die Kassenkredite in voller Höhe zurückzuführen.

Gemeindefinanzen/Kommunalfinanzen: Pro-Kopf-Kassenkredite der 42 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Bayern in der Größenklasse 'ab 20.000 Einwohner' zum 31.12. der Jahre 2006 bis 2014



Kreisangehörige Städte und Gemeinden mit 15.000 bis 19.999 Einwohnern

Wie schon in obiger Größenklasse ist auch in der Gruppe der Städte und Gemeinden mit 15.000 bis 19.999 Einwohnern die Kassenkreditfreiheit der Regelfall. Insgesamt 46 von 48 Städten und Gemeinden (95,8 Prozent) kommen zum Stichtag 31.12.2014 ohne Kassenkredite aus. Nur die Städte Alzenau und Kronach weisen im Kernhaushalt Kassenkreditschulden aus. Im Falle der Stadt Alzenau bestehen diese erst seit 2013. Anders ist die Situation in der Stadt Kronach. Die Stadt war zuletzt 2007 zum Jahresende kassenkreditfrei. Dies ist ein Indiz für eine Zweckentfremdung von Kassenkrediten als Dauerfinanzierungsinstrument. Die Kassenkredite sollten in vollem Umfang getilgt werden.

Gemeindefinanzen/Kommunalfinanzen: Pro-Kopf-Kassenkredite der 107 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Bayern in der Größenklasse '15.000 bis 19.999 Einwohner' zum 31.12. der Jahre 2006 bis 2014



Kreisangehörige Städte und Gemeinden mit 10.000 bis 14.999 Einwohnern

Die Größenklasse "10.000 bis 14.999 Einwohner" zählt 99 Städte und Gemeinden, die zum 31.12.2014 im Kernhaushalt kassenkreditfrei sind. Bei einer Gesamtanzahl von 107 Städten und Gemeinden entspricht dies einem Anteil von 92,5 Prozent.

Die acht Städte und Gemeinden mit Kassenkrediten sind: Füssen (801 Euro je Einwohner), Cadolzburg (446 Euro je Einwohner), Roding (174 Euro je Einwohner), Hilpoltstein (98 Euro je Einwohner), Miesbach (89 Euro je Einwohner), Eggenfelden (61 Euro je Einwohner), Immenstadt im Allgäu (25 Euro je Einwohner) und Hammelburg (17 Euro je Einwohner). Abgesehen von Füssen und Cadolzburg bewegt sich die Kassenkreditverschuldung auf einem eher unproblematischen Niveau.

Die Stadt Füssen hat mit 801 Euro je Einwohner hohe Kassenkreditbestände. Darüber hinaus war die Stadt an keinem der hier betrachteten neun Stichtage kassenkreditfrei. Dies ist ein Indiz für eine Zweckentfremdung von Kassenkrediten als Instrument zur Dauerfinanzierung von Defiziten. Die Stadt Füssen ist gefordert, ihre Kassenkreditschulden möglichst zeitnah auf 0,00 Euro zurückzuführen.

Erwähnenswert ist zudem die Situation im Markt Cadolzburg. Auch der Markt Cadolzburg war an keinem der neun Stichtage kassenkreditfrei, was die Vermutung einer Zweckentfremdung von Kassenkrediten als dauerhaftem Finanzierungsinstrument hervorruft. Mit 446 Euro je Einwohner kann das Kassenkreditniveau auch nicht mehr als niedrig eingestuft werden.

Gemeindefinanzen/Kommunalfinanzen: Pro-Kopf-Kassenkredite der 107 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Bayern in der Größenklasse '10.000 bis 14.999 Einwohner' zum 31.12. der Jahre 2006 bis 2014



Fazit

Insgesamt betrachtet ist die Situation in den bayerischen Städten und Gemeinden so wie sie sein sollte: Kassenkredite sind die absolute Ausnahme. Der Zustand der Kassenkreditfreiheit ist in Bayern eine Selbstverständlichkeit. Gerade einmal elf der 197 hier betrachteten Städte und Gemeinden (d.h. 5,6 Prozent) hatten Ende 2014 Kassenkredite. 94,4 Prozent waren kassenkreditfrei. Wenn überhaupt, werden Kassenkredite i.d.R. nur zur kurzfristigen Liquiditätssicherung eingesetzt. Genau zu diesem Zweck existieren sie.

In Anbetracht von Kassenkreditfreiheit-Quoten von über 90 Prozent kann zudem davon ausgegangen werden, dass hierunter auch zahlreiche Städte und Gemeinden mit schwierigen Rahmenbedingungen (z.B. geringe Wirtschaftskraft, starke Zersiedelung, Bevölkerungsrückgänge etc.) sind, die ihren Haushalt dennoch ohne Kassenkredite führen. Daran wird einmal mehr deutlich: Wer will, der kann. Insbesondere die Kassenkredit-Krisenkommunen anderer Länder (wie z.B. in Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und im Saarland sowie zunehmend auch in Sachsen-Anhalt) sollten sich hieran ein Beispiel nehmen. Den Kommunen in Bayern ist zu empfehlen, den bisherigen Kurs fortzusetzen.



Weitere Informationen

Weiterführende Analysen zu den Kommunalschulden in Bayern sind auf HaushaltsSteuerung.de z.B. unter folgenden Seiten abrufbar.

» Verschuldung der Kommunen in Bayern
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

» Extremwerte bei der Verschuldung der Städte und Gemeinden in Bayern zum
    31.12.2014, Blog-Eintrag vom 6. Dezember 2015

    Autor: Andreas Burth





©  Andreas Burth, Marc Gnädinger