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Kassenkredite der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Thüringen mit mindestens 5.000 Einwohnern
Kassenkredite der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Thüringen mit mindestens 5.000 Einwohnern
5. April 2016 |
Autor: Andreas Burth
Kassenkredite
sind ein häufig verwendeter Indikator zur Beurteilung der Finanzsituation von Kommunen. Kassenkredite dienen
eigentlich der kurzfristigen Sicherung der Zahlungsfähigkeit, weshalb ihr Bestand die meiste Zeit des Jahres eigentlich bei
0,00 Euro liegen müsste. Jede andere Verwendung (insbesondere zur dauerhaften Finanzierung von laufenden Haushaltsdefiziten) stellt per
Definition eine Zweckentfremdung dar. In einigen Kommunen werden Kassenkredite dennoch zur dauerhaften Defizitfinanzierung
zweckentfremdet. Je höher das dauerhafte Kassenkreditniveau ausfällt, desto größer ist das Ausmaß, zu dem die betreffende Kommune in
der Vergangenheit über ihre Verhältnisse gelebt hat. Von hohen Kassenkreditschulden kann ab 500 Euro je Einwohner gesprochen
werden. Ab 1.000 Euro je Einwohner liegt bereits ein sehr hohes Kassenkreditniveau vor.
Im Gegensatz zu
Investitionskrediten
sind Kassenkredite nicht durch Vermögenswerte gedeckt. Sie werden vielmehr für konsumtive Zwecke verausgabt. Die in Form von Kassenkrediten
angesammelte Schuldenlast (Schuldendienst in Form von Zins und Tilgung) wird demnach nachrückenden Generationen aufgebürdet,
ohne dass diesen Generationen aus der Verschuldung (z.B. in Form investiv geschaffener Vermögenswerte) ein Vorteil erwächst.
Die Haushalte der Kommunen in Thüringen sind im Ländervergleich nur in geringem Ausmaß mit Kassenkrediten belastet. Lediglich
Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen haben zum 31.12.2014 noch niedrigere Pro-Kopf-Kassenkreditschulden (siehe Link).
» Verschuldung der Kommunen der 13 Flächenländer in Deutschland
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
Zwar sind die Kassenkreditbestände in Thüringen als niedrig einstufen, aber dennoch erscheint es interessant zu fragen, ob es
eventuell einzelne Kommunen gibt, die sich in stärkerem Ausmaße mit Kassenkrediten verschuldet haben. Besonders relevant
sind aufgrund ihrer tendenziell höheren Pro-Kopf-Budgetvolumina die einwohnerstärkeren Städte und Gemeinden. Hierunter fallen
zum einen die sechs kreisfreien Städte in Thüringen. Diese sind gleichwohl bereits in einem früheren Blog-Eintrag auf
vergleichender Grundlage untersucht worden (siehe Link), weshalb hier davon abgesehen wird, ihre Kassenkreditschulden hier
nochmals zu betrachten.
» Kassenkredite der kreisfreien Städte in Deutschland, Blog-Eintrag vom 24. März 2016
Autor: Andreas Burth
Zum anderen gibt es auch im kreisangehörigen Raum einzelne Körperschaften mit größerer Einwohnerzahl. Im vorliegenden Beitrag
werden die kreisangehörigen Städte und Gemeinden mit mindestens 5.000 Einwohnern betrachtet. Zum 30.6.2014 (nach Zensus 2011)
gibt es in Thüringen insgesamt 73 Städte und Gemeinden im kreisangehörigen Raum, die mindestens 5.000 Einwohner haben. Sie
zählen in ihrer Summe 853.764 Einwohner.
Analysiert werden im Folgenden die Kassenkreditschulden der 73 Städte und Gemeinden. Einbezogen werden dabei die Kassenkredite im
Kernhaushalt
zum 31.12.2011, 31.12.2012, 31.12.2013 und 31.12.2014. Aus Gründen der Datenverfügbarkeit werden keine etwaigen
Kassenkreditschulden in
Auslagerungen
einbezogen. Datengrundlage der Untersuchung ist der Wegweiser Kommune der Bertelsmann Stiftung.
Von den 73 Städten und Gemeinden sind zum 31.12.2014 insgesamt 55 (75,3 Prozent) kassenkreditschuldenfrei. Es handelt sich
hierbei um folgende Kommunen: Altenburg, Amt Wachsenburg, Arnstadt, Bad Berka, Bad Frankenhausen/Kyffhäuser, Bad Liebenstein,
Bad Lobenstein, Bad Salzungen, Blankenhain, Drei Gleichen, Eisenberg, Eisfeld, Floh-Seligenthal, Frankenblick, Gerstungen, Gotha,
Grabfeld, Harztor, Heilbad Heiligenstadt, Hermsdorf, Hildburghausen, Hörselberg-Hainich, Ilmenau, Kölleda, Königsee-Rottenbach,
Krayenberggemeinde, Leinefelde-Worbis, Meiningen, Meuselwitz, Mohlsdorf-Teichwolframsdorf, Mühlhausen/Thüringen, Nesse-Apfelstädt,
Neuhaus am Rennweg, Neustadt an der Orla, Nobitz, Ohrdruf, Pößneck, Römhild, Rudolstadt, Ruhla, Schleiz, Schleusingen, Schmalkalden,
Schmölln, Sömmerda, Steinbach-Hallenberg, Treffurt, Uhlstädt-Kirchhasel, Unterwellenborn, Vacha, Waltershausen, Weida, Wutha-Farnroda,
Zella-Mehlis und Zeulenroda-Triebes.
Von den 55 Städten und Gemeinden sind 45 sogar zu sämtlichen vier Stichtagen kassenkreditfrei. Für die überwiegende Zahl der
einwohnerstärkeren Städte und Gemeinden des kreisangehörigen Raums ist damit festzustellen, dass sie das Instrument der
Kassenkredite gemäß der eigentlichen Zweckbestimmung dieser Schuldenart (kurzfristige Liquiditätssicherung) nutzen.
Im Vergleich zum 31.12.2011 hat sich die Zahl der kassenkreditfreien Städte und Gemeinden leicht reduziert. So waren zum
31.12.2011 noch 61 Körperschaften kassenkreditschuldenfrei - zum 31.12.2012 lag die Zahl bei 55, zum 31.12.2013 waren es 56
und zum 31.12.2014 liegt die Fallzahl wiederum bei besagten 55.
Städte bzw. Gemeinden mit hohen oder sehr hohen Kassenkreditschulden gibt es in der Gruppe der 73 hier analysierten Kommunen
nicht. Der Pro-Kopf-Kassenkreditbestand der Stadt Kahla ist mit 431 Euro je Einwohner als mittelhoch zu kategorisieren. Im
Vergleich zum 31.12.2011 sind die Bestände in Kahla um 14,3 Prozent reduziert worden. Diese Verringerungstendenz sollte beibehalten
werden, um die Kassenkreditverschuldung vollständig zurückzuführen. Pro-Kopf-Kassenkredite von über 100 Euro je Einwohner finden
sich zudem in Nordhausen (196 Euro je Einwohner) und Roßleben (121 Euro je Einwohner). Als besorgniserregend sind diese
Schuldenstände jedoch nicht anzusehen.
In der Gesamtbetrachtung ist festzuhalten, dass Thüringen in der Gruppe der größeren kreisangehörigen Städte und Gemeinden
keine ernsten Kassenkreditprobleme hat. Dies ist u.a. auch deshalb bemerkenswert, da die Kommunen in Thüringen keineswegs zu
den wirtschaftsstärksten in Deutschland zählen. Deutlich wirtschaftsstärkere Kommunen in anderen Ländern (z.B. in Hessen,
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland) haben ihre Haushalte demgegenüber - trotz besserer wirtschaftlicher
Rahmenbedingungen - mit z.T. sehr hohen Kassenkreditschulden belastet. Hieran wird deutlich, dass es im Kern darauf ankommt,
die Haushaltspolitik konsequent an die bestehenden Rahmenbedingungen anzupassen und nicht über die eigenen Verhältnisse zu wirtschaften.
Für Land und Kommunen in Thüringen gilt, dass diese den eingeschlagenen Kurs fortsetzen sollten. Anderen Ländern mit höheren
Kassenkrediten ist zu empfehlen, im Sinne eines "Lernen von anderen" auch einen Blick nach Thüringen zu werfen.
Weiterführende Analysen zu den Finanzen der Kommunen im Land Thüringen sind auf nachfolgenden Seiten abrufbar.
» Kommunalverschuldung in Thüringen
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
» Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Thüringen zum 31.12.2014, Blog-Eintrag vom
8. Dezember 2015
Autor: Andreas Burth
» Schulden der Landkreise und Verwaltungsgemeinschaften in Thüringen, Blog-Eintrag
vom 2. Oktober 2015
Autor: Andreas Burth
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