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Kassenkreditschulden der Städte und Gemeinden in Sachsen
Kassenkreditschulden der Städte und Gemeinden in Sachsen
16. September 2015 |
Autor: Andreas Burth
Jüngst sind im Rahmen mehrerer Blog-Einträge die kommunalen
Kassenkreditschulden in den Ländern Nordrhein-Westfalen und Hessen
untersucht worden. In beiden Länder scheint es teilweise so, als sei die Kassenkreditfreiheit eher die Ausnahme als die Regel -
und das obwohl es sich um zwei wirtschaftsstärkere Länder handelt. Eine Zweckentfremdung von Kassenkrediten ist hier sehr häufig
anzutreffen.
In anderen ebenfalls wirtschaftsstarken westdeutschen Ländern, wie z.B. Baden-Württemberg und Bayern, sieht dies anders aus.
Hier sind Kassenkreditprobleme weitgehend unbekannt. Gleiches gilt für den Freistaat Sachsen. Als neues Bundesland hat Sachsen
zwar eine vergleichsweise geringe Wirtschaftskraft - dennoch wirtschaften die Gemeinden zumeist nicht über ihre Verhältnisse
(d.h. ohne dauerhafte Kassenkredite). Der vorliegende Beitrag informiert vor diesem Hintergrund über die Kassenkreditverschuldung
der Gemeinden in Sachsen.
Überblick:
- Methodische Anmerkungen
- Kassenkreditschulden der kreisfreien Städte in Sachsen
- Kassenkreditschulden der kreisangehörigen Gemeinden in Sachsen
- Fazit
- Weitere Informationen
Methodische Anmerkungen
Der Blog-Eintrag untersucht die Kassenkreditschulden in den Haushalten der drei kreisfreien Städte und der 429
kreisangehörigen Gemeinden in Sachsen (Gebietsstand 1.1.2014) zu den Stichtagen 31.12.2010, 31.12.2011, 31.12.2012 und
31.12.2013. Die Werte stehen in auf 1.000 Euro gerundeter Form zur Verfügung. Sofern eine Gemeinde Kassenkreditschulden
von weniger als 500 Euro berichtet (trifft hier zu je einem Stichtag auf Mülsen und Belgern-Schildau zu), wird die Gemeinde
zu diesem Stichtag als kassenkreditschuldenfrei kategorisiert. Alle Pro-Kopf-Berechnungen sind einheitlich auf Basis der
Einwohnerzahlen zum 31.12.2013 (nach Zensus 2011) durchgeführt worden.
Kassenkredite gelten gemeinhin als eine besonders problematische Form der Kommunalverschuldung, da sie für laufende Ausgaben
aufgenommen werden, nicht durch Vermögenswerte gedeckt sind und einem hohen Zinsänderungsrisiko unterliegen. Ihr eigentlicher
Zweck ist die kurzfristige Liquiditätssicherung. Die Kassenkreditbestände müssten daher eigentlich (die meiste Zeit des Jahres)
bei exakt 0,00 Euro liegen. Werden sie jedoch zur Dauereinrichtung liegt eine Zweckentfremdung vor. Insbesondere hohe
Kassenkreditniveaus (z.B. über 500 Euro je Einwohner) sind ein typischer Indikator für eine finanzielle Krisensituation. Je
höher die dauerhaften Kassenkreditbestände sind, desto höher ist mithin das Ausmaß, zu dem die betreffende Gemeinde in der
Vergangenheit über ihre Verhältnisse gelebt hat.
Im Zeitablauf haben sich die Kassenkreditschulden in Sachsen merklich erhöht.
Zum 31.12.2010 lagen die Kassenkredite aller kreisfreien und kreisangehörigen Städte und Gemeinden bei
28,9 Mio. Euro. Am 31.12.2011 erreichten sie ein Niveau von 33,2 Mio. Euro. Zu den Stichtagen
31.12.2012 und 31.12.2013 weist die Statistik Kassenkreditschulden von 44,1 Mio. Euro und 43,6 Mio. Euro aus.
Vom 31.12.2010 zum 31.12.2013 sind die Kassenkredite damit um 50,8 Prozent gestiegen. Diese Entwicklung sollte sich keinesfalls weiter fortsetzen.
Gleichwohl ist auch darauf hinzuweisen, dass das allgemeine Niveau in Sachsen ausgesprochen niedrig ist:
Der Wert zum 31.12.2013 entspricht 10,78 Euro je Einwohner (bei 4.046.385 Einwohnern zum 31.12.2013).
Kassenkreditschulden der kreisfreien Städte in Sachsen
In Sachsen gibt es drei kreisfreie Städte (Chemnitz, Dresden und Leipzig). Keine der drei Städte hatte im Betrachtungszeitraum
nennenswerte Kassenkreditbestände. Während Chemnitz und Leipzig zu keinem der vier Stichtage Kassenkredite berichteten, führt
die Statistik für Leipzig an einem Stichtag Kassenkredite von lediglich neun Euro je Einwohner. Hier werden Kassenkredite
offenbar nur zu ihrem eigentlichen Zweck (der kurzfristigen Liquiditätssicherung) aufgenommen. Dies ist eine Situation, um die
das Land Sachsen von anderen Ländern, wie z.B. Nordrhein-Westfalen oder Rheinland-Pfalz, sicher beneidet werden dürfte.
Bemerkenswert daran ist auch, dass die drei kreisfreie Städte in Sachsen im Ländervergleich relativ wirtschaftsschwach sind (nur
die kreisfreien Städte von Sachsen-Anhalt und Thüringen hatten 2012 ein niedrigeres Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt (siehe nachfolgender Link)).
» Kommunalstrukturen in Deutschland im Ländervergleich, Blog-Eintrag vom 5. Mai 2015
Autor: Andreas Burth
Kassenkreditschulden der kreisangehörigen Gemeinden in Sachsen
Solide Gemeindefinanzen sind in Sachsen nicht nur im kreisfreien, sondern auch im kreisangehörigen Raum zu beobachten.
Kassenkreditschuldenfreiheit ist in Sachsen das, was sie sein sollte: Der Regelfall (und nicht die Ausnahme). 69,46 Prozent
der kreisangehörigen, sächsischen Gemeinden (d.h. 298 von 429) waren an allen vier betrachteten Stichtagen (31.12.2010,
31.12.2011, 31.12.2012 und 31.12.2013) kassenkreditfrei. Weitere 13,52 Prozent wiesen nur an einem der vier Stichtage
Kassenkredite aus. Lediglich 19 Gemeinden (4,43 Prozent) hatten an jedem der vier Stichtage Kassenkredite.
Die 298 an allen vier Stichtagen kassenkreditfreien, kreisangehörigen Gemeinden sind: Adorf/Vogtl., Altmittweida, Annaberg-Buchholz,
Arnsdorf, Arzberg, Aue, Auerbach (Erzgebirgskreis), Augustusburg, Bad Brambach, Bad Muskau, Bad Schlema, Bärenstein, Bautzen,
Belgershain, Bennewitz, Bergen, Bernsdorf (Landkreis Bautzen), Bernsdorf (Landkreis Zwickau), Bernstadt a. d. Eigen, Bertsdorf-Hörnitz,
Bischofswerda, Bobritzsch-Hilbersdorf, Böhlen, Börnichen/Erzgeb., Borsdorf, Borstendorf, Bösenbrunn, Boxberg/O.L., Brand-Erbisdorf,
Brandis, Breitenbrunn/Erzgeb., Burkau, Burkhardtsdorf, Cavertitz, Claußnitz, Coswig, Crimmitschau, Crostwitz, Crottendorf, Cunewalde,
Dahlen, Delitzsch, Demitz-Thumitz, Dennheritz, Diera-Zehren, Döbeln, Doberschau-Gaußig, Doberschütz, Dohma, Dohna, Dommitzsch,
Dorfchemnitz, Drebach, Dreiheide, Dürrhennersdorf, Ehrenfriedersdorf, Eibenstock, Eichigt, Eilenburg, Ellefeld, Elsnig, Elsterberg,
Erlau, Falkenstein/Vogtl., Frankenberg/Sa., Frauenstein, Fraureuth, Freiberg, Freital, Frohburg, Gablenz, Geithain, Gelenau/Erzgeb.,
Geringswalde, Glashütte, Glaubitz, Göda, Görlitz, Gornau/Erzgeb., Gornsdorf, Gröditz, Groß Düben, Großdubrau, Großenhain, Großharthau,
Großhartmannsdorf, Großnaundorf, Großpösna, Großröhrsdorf, Großrückerswalde, Großschirma, Großschönau, Großschweidnitz, Großweitzschen,
Grünhain-Beierfeld, Hähnichen, Hainewalde, Hainichen, Halsbrücke, Hartenstein, Hartha, Hartmannsdorf (Landkreis Mittelsachsen),
Hartmannsdorf b. Kirchberg, Hartmannsdorf-Reichenau, Haselbachtal, Heidenau, Heidersdorf, Heinsdorfergrund, Hermsdorf/Erzgeb.,
Herrnhut, Hirschfeld, Hochkirch, Hohndorf, Hohnstein, Horka, Jahnsdorf/Erzgeb., Jesewitz, Johanngeorgenstadt, Jonsdorf,
Kamenz, Kirchberg, Kitzscher, Klingenthal, Klipphausen, Königsbrück, Königsfeld, Königshain-Wiederau, Königswalde, Krauschwitz,
Kriebstein, Krostitz, Kubschütz, Langenbernsdorf, Langenweißbach, Laußnitz, Lauta, Lauter-Bernsbach, Lawalde, Lengenfeld, Leubsdorf,
Leutersdorf, Lichtenau, Lichtenberg/Erzgeb., Lichtentanne, Liebschützberg, Limbach, Limbach-Oberfrohna, Löbau, Löbnitz, Lommatzsch,
Lossatal, Lößnitz, Lunzenau, Machern, Marienberg, Markkleeberg, Markranstädt, Meißen, Mildenau, Mittelherwigsdorf, Mittweida, Mockrehna,
Moritzburg, Müglitztal, Mühlau, Mühlental, Mülsen, Mylau, Narsdorf, Naundorf, Nebelschütz, Netzschkau, Neuensalz, Neukieritzsch,
Neukirch, Neukirch/Lausitz, Neukirchen/Erzgeb., Neukirchen/Pleiße, Neusalza-Spremberg, Neustadt i. Sa. (Sächs. Schweiz-Osterzgeb.),
Niederdorf, Niederfrohna, Niederwiesa, Niesky, Nünchritz, Obergurig, Oberlungwitz, Oberschöna, Oberwiesenthal, Oderwitz, Oederan,
Oelsnitz/Erzgeb., Oelsnitz/Vogtl., Ohorn, Oppach, Oschatz, Ostrau, Ostritz, Ottendorf-Okrilla, Otterwisch, Parthenstein, Pausa/Vogtl.,
Penig, Pirna, Plauen, Pöhl, Priestewitz, Pulsnitz, Puschwitz, Räckelwitz, Rackwitz, Radeberg, Radebeul, Radeburg, Ralbitz-Rosenthal,
Rammenau, Raschau-Markersbach, Rathen, Rathmannsdorf, Rechenberg-Bienenmühle, Regis-Breitingen, Reichenbach im Vogtland, Reinsberg,
Reinsdorf, Remse, Rietschen, Rochlitz, Rodewisch, Rosenbach, Rosenbach/Vogtl., Rosenthal-Bielatal, Rothenburg/O.L., Schirgiswalde-Kirschau,
Schkeuditz, Schlettau, Schmölln-Putzkau, Schneeberg, Schönau-Berzdorf a. d. Eigen, Schönberg, Schöneck/Vogtl., Schönheide, Schönteichen,
Schönwölkau, Schwarzenberg/Erzgeb., Schwepnitz, Sebnitz, Seelitz, Sehmatal, Seiffen/Erzgeb., Seifhennersdorf, Sohland a. d. Spree, Spreetal,
St. Egidien, Steina, Steinberg, Steinigtwolmsdorf, Stolpen, Striegistal, Stützengrün, Taucha, Taura, Tauscha, Thalheim/Erzgeb.,
Thermalbad Wiesenbad, Theuma, Thiendorf, Thum, Tirpersdorf, Trebendorf, Trebsen/Mulde, Triebel/Vogtl., Trossin, Wachau, Waldenburg,
Waldheim, Wechselburg, Weinböhla, Weischlitz, Weißenborn/Erzgeb., Weißkeißel, Weißwasser/O.L., Werda, Werdau, Wermsdorf, Wildenfels,
Wilkau-Haßlau, Wittichenau, Wolkenstein, Wülknitz, Wurzen, Zeithain, Zettlitz, Zschepplin, Zschopau, Zschorlau, Zwenkau, Zwickau, Zwönitz.
Im Zeitablauf hat sich die Anzahl kassenkreditfreier Gemeinden in Sachsen tendenziell leicht verringert. Zum 31.12.2010 kamen
noch 379 Gemeinen ohne Kassenkredite aus. Am 31.12.2011 ist die Fallzahl mit 377 Gemeinden minimal niedriger. Zum Stichtag
31.12.2012 ist die Fallzahl im Vorjahresvergleich allerdings um 8,8 Prozent gefallen (auf 344 kassenkreditfreie Gemeinden).
Am 31.12.2013 hat die Anzahl kassenkreditfreier Gemeinden mit 358 noch nicht das einstige Niveau von etwa 380 Gemeinden erreicht.
Kassenkreditschuldenfreiheit ist in Sachsen die Regel. Es gibt aber - wie oben bereits angeführt - einzelne Ausnahmen von dieser
Regel. Tabelle 2 berichtet vor diesem Hintergrund Zahlen zu denjenigen Gemeinden, die im Durchschnitt der vier Stichtage die
höchsten Kassenkreditschulden hatten. An der Spitze des Rankings liegt Dorfhain mit durchschnittlichen Kassenkrediten von 475
Euro je Einwohner. Ein ähnlich hohes Durchschnittsniveau berichtet Sayda mit 465 Euro je Einwohner. Ebenfalls noch über 300 Euro
je Einwohner liegt Rötha mit 366 Euro je Einwohner.
Bei Betrachtung der "Extremwerte" fällt allgemein auf, dass selbst die Gemeinden mit den höchsten Kassenkreditniveaus im Vergleich
zu den Werten anderer Länder noch überschaubar sind. Nichtsdestotrotz darf nicht übersehen werden, dass z.B. auch dauerhafte
Kassenkreditschulden von über 100 Euro je Einwohner dem eigentlichen Zweck der Kassenkredite entgegenstehen. Dies gilt umso mehr,
wenn die Kassenkreditschulden, wie z.B. in Dorfhain, bereits über 600 Euro je Einwohner liegen. Hier sind zeitnah Gegensteuerungsmaßnahmen
(Einnahmen/Erträge steigern und/oder Ausgaben/Aufwendungen senken) zu ergreifen, um die Kassenkredite wieder vollständig zu tilgen.
In einzelnen Gemeinden zeigt sich zudem eine problematische Entwicklungstendenz mit deutlichen Steigerungen in den Kassenkreditbeständen.
Zu nennen sind hier z.B. Burgstädt, Dorfhain, Meerane, Niederwürschnitz, Reuth, Röderaue, Schönfeld und Stollberg/Erzgeb. Auch dort scheint es
geboten, zeitnah Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
Fazit
Letztlich ist festzuhalten, dass die Gemeinden in Sachsen im Hinblick auf die Frage der Kassenkreditverschuldung i.d.R. solide und
nicht über ihre Verhältnisse wirtschaften - und das trotz ökonomischer Rahmenbedingungen, die im Vergleich zu den westdeutschen
Ländern unterdurchschnittlich gut sind. Kassenkredite werden (wenn überhaupt) zumeist nur zu ihrem eigentlichen Zweck (der
kurzfristigen Liquiditätssicherung) verwendet. Hieran können sich viele Gemeinden in anderen Bundesländern (z.B. Hessen,
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland) ein Beispiel nehmen. Dies gilt gleichsam für die in der Landesverantwortung
stehende Kommunalaufsicht, die in Sachsen offenbar deutlich wirksamer arbeitet als in anderen Flächenländern. Auch hier können
andere Länder von Sachsen lernen.
Zwar gibt es auch in Sachsen einzelne Gemeinden mit Kassenkreditproblemen. Das sächsische Problemniveau ist gleichwohl im Vergleich
zu Ländern wie Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland sehr überschaubar und noch relativ einfach lösbar. Für
Land und Gemeinden in Sachsen wird es künftighin darauf ankommen, den eingeschlagenen Weg weiterzugehen und den wenigen Problemfällen
zeitnah entgegenzuwirken.
Weitere Informationen
Ergänzende Informationen zur Kommunalverschuldung in Sachsen finden Sie z.B. unter folgendem Link.
» Kommunalverschuldung in Sachsen
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
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