Kommunale Schuldenbremsen und Verschuldungsverbote per Hauptsatzung
3. April 2012 |
Autor: Marc Gnädinger
Einzelne deutsche Städte haben Verschuldungsbremsen und -verbote in ihrer
Hauptsatzung verankert.
Derartige Regelungen haben im Wesentlichen das Ziel die Glaubwürdigkeit und Selbstbindung der
Politik zu erhöhen. Welche Regeln die richtigen sind, hängt von der örtlichen Situation der jeweiligen Kommune ab.