Kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus?
10. Februar 2011 |
Autor: Marc Gnädinger Kommunale Selbstverwaltung setzt kommunalpolitische Handlungsspielräume voraus.
Diese werden zentral von der Finanzausstattung geprägt.
Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Finanzkrise hat sich die Haushalts- und
Verschuldungssituation in zahlreichen Kommunen verschlechtert. Auf die Jahre mit
hohen Überschüssen und positiven
kommunalen Finanzierungssalden (insb. 2007 und 2008) folgte
eine drastische Verschlechterung der Kommunalfinanzsituation in den Jahren 2009 und 2010 (siehe
Blog-Eintrag vom 25. Januar 2011).
Zahlreiche Akteure sind daher besorgt um die kommunale Selbstverwaltung. Aktuell haben sie
entsprechend hohe Erwartungen an die auf Bundesebene eingesetzte Gemeindefinanzkommission. Im Zuge
einer Veranstaltung von komba Gewerkschaft und Bertelsmann Stiftung haben sich zahlreiche Experten
zu diesem Themenkomplex ausgetauscht.
Eine Dokumentation zu der Veranstaltung steht im Internet zum Download bereit: