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Kommunale Steuereinnahmen 2010 im Ländervergleich
Kommunale Steuereinnahmen 2010 im Ländervergleich
9. Mai 2011 |
Autor: Marc Gnädinger
Durch ihr regelmäßig zeitiges Erscheinen befriedigt die
Kassenstatistik am ehesten den latent vorhandenen Wunsch nach
aktuellen Kommunalfinanzdaten. Die vierteljährliche Kassenstatistik (für den öffentlichen Gesamthaushalt) ist die
aktuellste Statistik im Bereich der öffentlichen Finanzen. Für die Kommunalebene werden die Finanzen der Gemeinden und
Gemeindeverbände (ohne
Extrahaushalte bzw. aus dem
Kernhaushalt ausgelagerte Einheiten) statistisch erfasst, wobei die
Daten auch eine Auswertung in Differenzierung nach den 13 Flächenländern zulassen.
Auf Grundlage der Kassenstatistik für das 1.-4. Vierteljahr 2010 (sog. Jahresergebnis der vierteljährlichen Kassenergebnisse)
können bereits die Jahresdaten für 2010 analysiert werden. Das gilt auch für die
Steuereinnahmen: In der Kassenstatistik werden das kassenmäßige Ist-Ergebnis der Steuereinnahmen nach der Verteilung der
Gemeinschaftsteuern und der
Gewerbesteuerumlage erfasst. Inhaltlich sind Abgrenzungen zur Erfassung von Steuereinnahmen, insb. auch gegenüber der später erscheinenden
Statistik über den Steuerhaushalt, zu beachten (im Detail nachzulesen im Qualitätsbericht der Kassenstatistik, Gliederungspunkt 13 - Spezielle Hinweise).
Wie bereits in den Vorjahren finden sich in der aktuellen Kassenstatistik für das 1. bis 4. Quartal 2010 wiederum mehrere Hinweise auf Datenprobleme, die im Zusammenhang mit der Einführung der
Doppik stehen:
- Statistisches Bundesamt, Kassenstatistik 1.-4. Vierteljahr 2010, Vorbemerkungen, S. 5: "Auf den Nachweis des Einzelquartals wird aufgrund der eingeschränkten Aussagefähigkeit der kommunalen Kassenergebnisse bis auf Weiteres verzichtet. Die Umstellung zahlreicher Gemeinden und Gemeindeverbände auf das
doppische Rechnungswesen führt weiterhin zu Verzögerungen bei den Datenlieferungen und zu Vergleichsstörungen der Ergebnisse. Die Gründe hierfür liegen insbesondere in ungeklärten Zuordnungsfragen und Problemen bei der Softwareeinführung. Die statistischen Ämter sind intensiv bemüht, eine Verbesserung der Datenqualität zu erreichen. Infolge der sukzessiven Umstellung auf das neue Rechnungswesen wird sich dieser Prozess aber noch über eine längere Zeit erstrecken. Die aggregierten und kumulierten Ergebnisse für die Gemeinden und Gemeindeverbände stellen dennoch ein aussagefähiges Bild der kommunalen Finanzen im 1.-4. Vierteljahr 2010 dar."
- Statistisches Bundesamt, Kassenstatistik 1.-4. Vierteljahr 2010, Qualitätsbericht (Gliederungspunkt Genauigkeit), S. 9: "Durch die sukzessive Einführung der doppischen Buchführung bei den Gemeinden/Gemeindeverbänden in mehreren Ländern ergeben sich zunehmend Schwierigkeiten bei den Vorjahresvergleichen der Ergebnisse für die kommunalen Gebietskörperschaften. Durch fehlerhafte Nachweise der doppisch buchenden Kommunen und den Ausfall von statistischen Meldungen treten z. T. starke Schwankungen auf. Daher sind insbesondere unterjährige Quartalsdaten für die Gemeinden/Gemeindeverbände ab dem 1. Vierteljahr 2008 nur noch mit Einschränkungen zu verwenden. Auf den Nachweis des Einzelquartals wird aufgrund der eingeschränkten Aussagefähigkeit vorerst verzichtet [...]."
- Statistisches Bundesamt, Kassenstatistik 1.-4. Vierteljahr 2010, Qualitätsbericht (Gliederungspunkt Spezielle Hinweise), S. 16: "Durch die verstärkte Einführung der doppischen Buchführung bei den Gemeinden/Gemeindeverbänden in mehreren Ländern ergeben sich zunehmend Schwierigkeiten bei den Vorjahresvergleichen. Fehlerhafte Nachweise der doppisch buchenden Kommunen und der vollständige Ausfall von statistischen Meldungen rufen zum Teil starke Verzerrungen hervor. Die Statistischen Ämter können aufgrund ihrer knappen Kapazitäten und der engen Termine der Kassenstatistik nicht alle unterjährigen Schwankungen im Laufe des Berichtsjahres ausgleichen."
Es ist davon auszugehen, dass sich die statistischen Probleme infolge der Umstellung auf das neue kommunale Rechnungswesen noch einige Jahre hinziehen werden - nicht zuletzt auch deshalb, weil in einigen Ländern lange Übergangszeiträume zur Umstellung auf den neuen Rechnungsstil vorgesehen sind. Daneben ist die Einführung der kommunalen Doppik nicht in allen Ländern verbindlich vorgegeben. Einige Länder haben Optionsrechte für ihre Kommunen vorgesehen. Auf deren Basis bestehen Wahlrechte zwischen der Doppik und der erweiterten Kameralistik bzw. zwischen der Doppik und der Beibehaltung der klassischen Kameralistik.
» Finanzen und Steuern, Vierteljährliche Kassenergebnisse des öffentlichen Gesamthaushalts
1.-4. Vierteljahr 2010 - Fachserie 14, Reihe 2
Hrsg. Statistisches Bundesamt
» Öffentliche Finanzen im Jahr 2010, in: Statistisches Bundesamt, Wirtschaft und Statistik,
April 2011, S. 388-396
Autoren: Claudia Gerster, Christian Meißmer, Wolfgang Müller, Simone Scharfe
» Baden-Württemberg: Künftig Wahlrecht zwischen Doppik und Kameralistik, Blog-Eintrag
vom 30. April 2011
Autor: Marc Gnädinger
Bei den allermeisten Kommunalsteuereinnahmen handelt es sich um Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden. Gleichwohl spricht die Statistik von den Steuereinnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände, weil auch auf Gemeindeverbandsebene kleinere Steuereinnahmepositionen anfallen können, z.B. die teilweise bei den Kreisen erhobene Jagdsteuer.
Die höchsten kommunalen Gesamtsteuereinnahmen (netto) haben bei einer Pro-Kopf-Betrachtung, wie in den Jahren zuvor, die hessischen Gemeinden und Gemeindeverbände (siehe Abbildung 1). Sie konnten ein Steueraufkommen von 1.063 Euro je Einwohner verzeichnen. Ansonsten erreichen in keinem anderen Flächenland die Kommunen im Jahr 2010 Werte über der 1.000 Euro-Marke. Mecklenburg-Vorpommern ist auf der anderen Seite das Land mit den geringsten Pro-Kopf-Steuereinnahmen (netto) der Kommunen im Jahr 2010. Hier wird lediglich ein Wert von 458 Euro je Einwohner erreicht. An dieser Stelle wird überdeutlich, dass es sich bei den Netto-Steuereinnahmen "nur" um eine unter vielen Einnahmepositionen handelt. Und dass auf der anderen Seite auch die Ausgaben für die finanzwirtschaftliche Position relevant sind. Mecklenburg-Vorpommern ist eines der drei Länder, bei denen die Gemeinden und Gemeindeverbände selbst im Haushaltskrisenjahr 2010 einen positiven Finanzierungssaldo ausweisen konnten. Die Mehrzahl der Kommunen haben hingegen Defizite realisiert, weshalb der Finanzierungssaldo für die Summe der Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer im Jahr 2010 deutlich negativ ausfällt.
Im Durchschnitt wurden im Jahr 2010 Netto-Steuereinnahmen von 841 Euro je Einwohner realisiert. Wie in den Vorjahren liegt das Pro-Kopf-Aufkommen im Westen der Republik mit 908 Euro je Einwohner deutlich über dem Niveau der neuen Länder. Letztere verzeichnen in ihrem Durchschnitt ein Aufkommen von lediglich 514 Euro je Einwohner. Spitzenreiter unter den neuen Flächenländern ist Sachsen mit 557 Euro je Einwohner. Der niedrigste Wert eines westdeutschen Flächenland liegt bei 685 Euro pro Kopf im Saarland, dem einwohnerschwächsten Flächenland.
Interessant ist auch die Verteilung des Steueraufkommens von insgesamt 63.875 Mio. Euro in der Summe der Flächenländer für das Jahr 2010. Die aufkommensstärkste Kommunalsteuer ist nach wie vor die
Gewerbesteuer (netto) mit 26.925 Mio. Euro (siehe Abbildung 2).
Gleichwohl gilt der Befund nicht für sämtliche Flächenländer. In Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein ist der
Anteil an der Lohn-/veranlagten Einkommensteuer jeweils höher, als das Netto-Aufkommen aus der Gewerbesteuer.
Weitere Informationen zur Kommunalfinanzsituation 2010 sowie zum Steueraufkommen der Kommunen (in Vorjahren) finden Sie hier:
» Entwicklung des kommunalen Finanzierungssaldos 2005 bis 2010, Blog-Eintrag vom 28.
April 2011
Autor: Marc Gnädinger
» Einbruch der Gewerbesteuer-Einnahmen 2009 in Zahlen, Blog-Eintrag vom 23. Januar 2011
Autor: Marc Gnädinger
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