Kontakt   |   Sitemap   |   Impressum
Startseite
Weblog
Themen
Lexikon
Akteure
Literatur
Über HaushaltsSteuerung.de
  Weblog
  » Aktuelle Blog-Einträge
  » Weblog-Archiv
  » Themen
  » Karikaturen
  » Autoren
  » RSS-Feed zum Blog
Anmelden zum Newsletter von HaushaltsSteuerung.deAbmelden vom Newsletter von HaushaltsSteuerung.de
HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Kommunales Frühwarnsystem in Sachsen

Kommunales Frühwarnsystem in Sachsen
3. Februar 2014  |  Autor: Marc Gnädinger



In Sachsen gibt es seit dem Jahr 2003 ein sog. Kommunales Frühwarnsystem (FWS). Das System wird genutzt, um frühzeitig Problemlagen in einzelnen Kommunen zu erkennen und die Betroffenen rechtzeitig unterstützen zu können (Drs. 4/10315). Die Arbeit der Kommunalaufsicht wird durch das Kommunale Frühwarnsystem unterstützt.

Auf Beschluss des Landtages (Drs. 4/11369) werden die Ergebnisse des sächsischen Frühwarnsystems mittlerweile im Internet der interessierten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. In der Begründung zu dem Antrag der Datenveröffentlichung werden mehrere Gründe genannt, die aus Sicht der Antragsteller für die transparente Darstellung der Daten im Internet sprechen. Unter anderem, so die Begründung, wird von der Veröffentlichung eine Steigerung des finanzpolitischen Ehrgeizes der einzelnen Kommunen erwartet: Es sei zu erwarten, dass sich eine Gemeinde in ihren Fundamentaldaten zum Haushalt nicht schlechter darstellen wolle als ihre Nachbargemeinden. Zudem sei die Veröffentlichung Anlass für kommunalpolitisch Verantwortliche überzogene Prestigeprojekte in Frage zu stellen und notwendige Sparmaßnahmen nach außen zu verteidigen.

» Sächsischer Landtag - Drucksache 4/10315
    Hrsg.: Sächsischer Landtag

» Sächsischer Landtag - Drucksache 4/11369
    Hrsg.: Sächsischer Landtag

Zur Umsetzung des parlamentarischen Auftrages wurde in Sachsen mit dem Staatsbetrieb "Sächsische Informatik Dienste" eine Internetpräsentation konzipiert, die es ermöglicht, die im Rahmen des Kommunalen Frühwarnsystems relevanten Haushaltsdaten der Kommunen entweder über eine kartographische Darstellung oder über eine tabellarische Auflistung aufzurufen. Zusätzlich werden im Rahmen des Webauftrittes Vergleichszahlen in Zeitreihen zu ausgewählten Kennziffern und in der Differenzierung nach Kommunaltypen (kreisfreie oder kreisangehörige Gemeinden - differenziert nach Größenklassen) angeboten. Als Herausgeber des jetzigen Internetauftrittes des Kommunalen Frühwarnsystems fungiert das Sächsische Staatsministerium des Innern.

Bei den im Rahmen des Kommunalen Frühwarnsystems zugrunde gelegten Kennziffern handelt es sich im Wesentlichen um Haushaltskennzahlen, die gemäß einer ihnen beigemessenen Bedeutung nach einem Punktesystem bewertet werden. Auf Grundlage der Punktwerte erfolgt eine Einstufung in Kategorien:
  • Kategorie A (grün): stabile Haushaltslage
  • Kategorie B (gelb): hinreiche Leistungsfähigkeit
  • Kategorie C (rosa): kritische Haushaltslage
  • Kategorie D (rot): instabile Haushaltslage
Die Bedeutung von Kennziffern ist ebenfalls im Rahmen der im Freistaat Sachsen spätestens 2013 einzuführenden kommunalen Doppik gegeben. Die verwendeten Kennziffern im Rahmen des Kommunalen Frühwarnsystems differenzieren zwischen kameraler/doppischer Logik (unterteilt in Frühwarnsystem Kameralistik und Frühwarnsystem Doppik). Die einzelnen Kennziffern und die je nach Ausprägung vergebene Bewertung werden im Rahmen des Webauftrittes erklärt.

» Hinweise zur Internetpräsentation des Frühwarnsystems "Kommunale Haushalte"
    Hrsg.: Sächsisches Staatsministerium des Innern

Nach der Internetstartseite des Kommunalen Frühwarnsystems soll mit dem System insb. Transparenz erhöht und die Information der Bürger verstärkt werden. Ziel sei, durch eine offene Diskussion der Bürger und der kommunalpolitisch Verantwortlichen über die Situation der Haushalte im Zusammenhang der Bevölkerungsentwicklung (Demographie) zu einer sachgerechten Prioritätensetzung und einer Sicherstellung der langfristigen Leistungsfähigkeit der Kommunen zu gelangen.

In Bezug auf den augenscheinlichsten kommunalen Finanzkrisenindikator, die Kassenkredite, steht Sachsen heute im Vergleich zu vielen anderen Ländern sehr gut dar. Die ursprünglich zur kurzfristigen Liquiditätssicherung angedachten Verbindlichkeiten spielen im Durchschnitt der sächsischen Kommunen keine nennenswerte Rolle mehr. Gewiss ist diese Entwicklung bzw. dieser Umstand auf viele Hintergründe zurückzuführen. Trotzdem liegt zumindest nahe, dass auch das Kommunale Frühwarnsystem hierzu einen Beitrag geleistet hat bzw. einen Beitrag leistet. Zum 31.12.2003 lagen die Kassenkredite der sächsischen Kommunen noch bei 220 Mio. Euro, zum 31.12.2009 lagen sie bei nur noch 67 Mio. Euro (Quelle: Schuldenstatistik 2012 des Statistischen Bundesamtes).





©  Andreas Burth, Marc Gnädinger