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HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Kommunen in Brandenburg ohne Schulden

Kommunen in Brandenburg ohne Schulden
5. Dezember 2016  |  Autor: Andreas Burth



Ein relativ häufiges Thema im Weblog von HaushaltsSteuerung.de ist die Frage, welche Kommunen in Deutschland schuldenfrei sind. Ziel der Betrachtungen ist es, ein "Lernen von anderen" zu fördern. In den letzten Wochen sind bereits die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Thüringen untersucht worden. Das Datenmaterial des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg ermöglicht auch für Brandenburg eine Identifizierung schuldenfreier Kommunen. Eine entsprechende Analyse wird im vorliegenden Beitrag für die Schuldenstände zum 31.12.2015 durchgeführt.

» Blog-Einträge zum Thema "Schuldenfreie Kommunen"
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

Überblick:
- Allgemeine Vorbemerkungen
- Kommunale Kassenkreditschulden
- Schuldenfreie Kommunen zum 31.12.2015
- Weitere Informationen



Allgemeine Vorbemerkungen

Die verwendete Statistik des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg (siehe untenstehender Link) berücksichtigt die Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich und die Schulden beim öffentlichen Bereich der Kernhaushalte sowie die Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich der Eigenbetriebe und Eigengesellschaften (inkl. Krankenhäuser). Bei den Eigengesellschaften werden sowohl die unmittelbaren als auch die mittelbaren Beteiligungen einbezogen.

» Schulden der öffentlichen Haushalte und der öffentlich bestimmten Fonds, Einrichtungen
    und wirtschaftlichen Unternehmen im Land Brandenburg am 31.12.2015 (L III 1 - j / 15)

    Hrsg.: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg

In Brandenburg gibt es insgesamt 484 Kommunen. Die kommunale Familie kann in fünf Kommunaltypen untergliedert werden (Fallzahlen in Klammern): Dies sind die kreisfreien Städte (4), Landkreise (14), die kreisangehörigen amtsfreien Gemeinden (144), die Ämter (52) und die kreis- und amtsangehörigen Gemeinden (270). Als Ämter werden in Brandenburg die Gemeindeverbände unter der Kreisebene bezeichnet.



Kommunale Kassenkreditschulden

Separat berichtet wird in der Statistik die Höhe der Kassenkredite beim nicht-öffentlichen und beim öffentlichen Bereich. Kassenkredite sind eine Verschuldungsform, die eigentlich der kurzfristigen Liquiditätssicherung dient (ähnlich einem Kontokorrentkredit oder Dispokredit im privaten Bereich). Tatsächlich werden die Kassenkredite jedoch von einigen Kommunen zur Finanzierung laufender Defizite zweckentfremdet. Dies ist u.a. deshalb problematisch, weil den Kassenkrediten - im Gegensatz zu den Investitionskrediten - keine materiell geschaffenen Vermögenswerte (z.B. Schulgebäude, Brücke) gegenüberstehen. Die in Form von konsumtiven Kassenkrediten angesammelten Lasten werden demnach nachrückenden Generationen aufgebürdet, ohne dass diesen Generationen aus der Verschuldung (z.B. in Form investiv geschaffener Vermögenswerte) ein Vorteil erwächst. Hohe dauerhafte Kassenkreditbestände (z.B. von 500 Euro je Einwohner oder mehr) sind ein Indikator für ein Wirtschaften über die eigenen Verhältnisse.

Im Kernhaushalt kassenkreditfrei sind zum 31.12.2015 insgesamt 412 von 484 Kommunen. Dies entspricht einem Anteil von 85,1 Prozent. Hierunter dürften auch viele Kommunen sein, die unter schwierigeren Rahmenbedingungen (z.B. geringe Steuereinnahmen, zergliederte Siedlungsstruktur, soziale Probleme, starke Bevölkerungsverluste) wirtschaften müssen. Dies macht einmal mehr deutlich, dass grundsätzlich auch Kommunen mit schwierigen Rahmenbedingungen ohne Kassenkredite auskommen können. Der hohe Anteil von brandenburgischen Kommunen ohne Kassenkreditschulden ist positiv zu bewerten.

Ungeachtet der hohen Zahl kassenkreditfreier Kommunen, gibt es auch in Brandenburg eine Reihe von Problemkommunen. Insgesamt 22 Kommunen haben hohe Pro-Kopf-Kassenkredite von über 500 Euro je Einwohner. 14 dieser Kommunen haben sich sogar Kassenkreditschulden von über 1.000 Euro je Einwohner aufgebürdet. Es handelt sich um folgende 14 Kommunen:
  1. Tschernitz (4.874 Euro je Einwohner)
  2. Döbern (2.565 Euro je Einwohner)
  3. Cottbus (2.252 Euro je Einwohner)
  4. Brandenburg an der Havel (2.250 Euro je Einwohner)
  5. Frankfurt (Oder) (2.159 Euro je Einwohner)
  6. Eisenhüttenstadt (1.925 Euro je Einwohner)
  7. Forst (Lausitz) (1.857 Euro je Einwohner)
  8. Zossen (1.406 Euro je Einwohner)
  9. Randowtal (1.304 Euro je Einwohner)
  10. Treuenbrietzen (1.249 Euro je Einwohner)
  11. Niemegk (1.230 Euro je Einwohner)
  12. Berkholz-Meyenburg (1.225 Euro je Einwohner)
  13. Neuhardenberg (1.079 Euro je Einwohner)
  14. Passow (1.070 Euro je Einwohner)
Insgesamt summieren sich die Kassenkredite der kommunalen Kernhaushalte in Brandenburg zum 31.12.2015 auf 752,1 Mio. Euro. 67,5 Prozent hiervon entfallen auf gerade einmal drei Kommunen: Es handelt sich um die drei kreisfreien Städte Brandenburg an der Havel, Cottbus und Frankfurt (Oder).

Kassenkredite von mehr als 1.000 Euro je Einwohner deuten darauf hin, dass die betreffenden Kommunen in der Vergangenheit erheblich über ihre Verhältnisse gewirtschaftet haben. Die Kommunen sollten durch Konsolidierungsmaßnahmen auf der Einnahme- und Ausgabeseite anstreben, möglichst zeitnah einen vollständigen Abbau der Kassenkreditschulden zu erreichen. Ideen für Konsolidierungsmaßnahmen können z.B. den Haushaltssicherungskonzepten anderer Kommunen entnommen werden. Beispiele für Haushaltssicherungskonzepte finden Sie auf folgender Seite.

» Linksammlung zu Haushaltssicherungskonzepten
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de



Schuldenfreie Kommunen zum 31.12.2015

Von den 484 Kommunen in Brandenburg haben 83 bzw. 17,1 Prozent weder Schulden im Kernhaushalt noch in den Eigenbetrieben und Eigengesellschaften (inkl. Krankenhäuser). Die Kommunen können sich mithin das Prädikat "schuldenfrei" anheften.

Die Gruppe der 83 schuldenfreien Kommunen unterteilt sich in eine kreisangehörige amtsfreie Gemeinde, 18 Ämter sowie 64 kreis- und amtsangehörige Gemeinden. Kreisfreie Städte oder Landkreise ohne Schulden gibt es zum 31.12.2015 nicht. Die 83 schuldenfreien Kommunen werden im Folgenden aufgelistet. Die einwohnerstärkste schuldenfreie Gemeinde ist Birkenwerder mit 8.019 Einwohnern zum 31.12.2015. Am einwohnerschwächsten ist Kleßen-Görne mit 339 Einwohnern. Kleßen-Görne ist zugleich die einwohnerschwächste Gemeinde Brandenburgs.

Schuldenfrei: Kommunen in Brandenburg ohne Schulden zum 31.12.2015

Eine weniger strenge Definition des Begriffs "schuldenfreie Kommune" bezieht nur die Schulden im Kernhaushalt ein und lässt die Schulden der Eigenbetriebe und Eigengesellschaften außen vor. Im Kernhaushalt schuldenfrei sind 88 der 484 Kommunen (18,2 Prozent). Zu den bereits oben genannten 83 Kommunen kommen hinzu: Bernau bei Berlin, Niederer Fläming, Panketal, Rüdersdorf bei Berlin und Stahnsdorf. Bei den fünf Kommunen handelt es sich jeweils um kreisangehörige amtsfreie Gemeinden.

Die fünf Kommunen, die sich zum 31.12.2015 den höchsten Pro-Kopf-Schuldenstand (hier: Schulden in Kernhaushalt, Eigenbetrieben und Eigengesellschaften) aufgebürdet haben, sind Pinnow (8.256 Euro je Einwohner), Eisenhüttenstadt (7.715 Euro je Einwohner), Wildau (7.468 Euro je Einwohner), Bad Belzig (6.559 Euro je Einwohner) und Cottbus (6.124 Euro je Einwohner).



Weitere Informationen

Ergänzende Informationen zu den Kommunalschulden in Brandenburg können Sie auf HaushaltsSteuerung.de z.B. über untenstehende Links abrufen.

» Kommunalverschuldung in Brandenburg
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

» Schuldenstände der Kommunen in Brandenburg zum 31.12.2014, Blog-Eintrag vom
    29. November 2015

    Autor: Andreas Burth





©  Andreas Burth, Marc Gnädinger