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Kommunen in Brandenburg ohne Schulden
Kommunen in Brandenburg ohne Schulden
5. Dezember 2016 |
Autor: Andreas Burth
Ein relativ häufiges Thema im Weblog von HaushaltsSteuerung.de ist die Frage, welche Kommunen in Deutschland
schuldenfrei
sind. Ziel der Betrachtungen ist es, ein "Lernen von anderen" zu fördern. In den letzten Wochen sind bereits die Länder
Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Thüringen untersucht worden. Das Datenmaterial des
Amts für Statistik Berlin-Brandenburg ermöglicht auch für Brandenburg eine Identifizierung schuldenfreier Kommunen. Eine
entsprechende Analyse wird im vorliegenden Beitrag für die Schuldenstände zum 31.12.2015 durchgeführt.
» Blog-Einträge zum Thema "Schuldenfreie Kommunen"
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
Überblick:
- Allgemeine Vorbemerkungen
- Kommunale Kassenkreditschulden
- Schuldenfreie Kommunen zum 31.12.2015
- Weitere Informationen
Allgemeine Vorbemerkungen
Die verwendete Statistik des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg (siehe untenstehender Link) berücksichtigt die
Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich und die
Schulden beim öffentlichen Bereich der
Kernhaushalte sowie die
Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich der
Eigenbetriebe und
Eigengesellschaften (inkl. Krankenhäuser). Bei den
Eigengesellschaften werden sowohl die unmittelbaren als auch die mittelbaren Beteiligungen einbezogen.
» Schulden der öffentlichen Haushalte und der öffentlich bestimmten Fonds, Einrichtungen und wirtschaftlichen Unternehmen im Land Brandenburg am 31.12.2015 (L III 1 - j / 15)
Hrsg.: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg
In Brandenburg gibt es insgesamt 484 Kommunen. Die kommunale Familie kann in fünf Kommunaltypen untergliedert werden
(Fallzahlen in Klammern): Dies sind die kreisfreien Städte (4), Landkreise (14), die kreisangehörigen amtsfreien Gemeinden
(144), die Ämter (52) und die kreis- und amtsangehörigen Gemeinden (270). Als Ämter werden in Brandenburg die Gemeindeverbände
unter der Kreisebene bezeichnet.
Kommunale Kassenkreditschulden
Separat berichtet wird in der Statistik die Höhe der
Kassenkredite beim nicht-öffentlichen und
beim öffentlichen Bereich.
Kassenkredite
sind eine Verschuldungsform, die eigentlich der kurzfristigen Liquiditätssicherung dient (ähnlich einem
Kontokorrentkredit oder Dispokredit im privaten Bereich). Tatsächlich werden die Kassenkredite jedoch von einigen Kommunen
zur Finanzierung laufender Defizite zweckentfremdet. Dies ist u.a. deshalb problematisch, weil den Kassenkrediten - im
Gegensatz zu den
Investitionskrediten
- keine materiell geschaffenen Vermögenswerte (z.B. Schulgebäude, Brücke)
gegenüberstehen. Die in Form von konsumtiven Kassenkrediten angesammelten Lasten werden demnach nachrückenden Generationen
aufgebürdet, ohne dass diesen Generationen aus der Verschuldung (z.B. in Form investiv geschaffener Vermögenswerte) ein
Vorteil erwächst. Hohe dauerhafte Kassenkreditbestände (z.B. von 500 Euro je Einwohner oder mehr) sind ein Indikator für
ein Wirtschaften über die eigenen Verhältnisse.
Im Kernhaushalt kassenkreditfrei sind zum 31.12.2015 insgesamt 412 von 484 Kommunen. Dies entspricht einem Anteil von 85,1
Prozent. Hierunter dürften auch viele Kommunen sein, die unter schwierigeren Rahmenbedingungen (z.B. geringe
Steuereinnahmen, zergliederte Siedlungsstruktur, soziale Probleme, starke Bevölkerungsverluste) wirtschaften müssen.
Dies macht einmal mehr deutlich, dass grundsätzlich auch Kommunen mit schwierigen Rahmenbedingungen ohne Kassenkredite
auskommen können. Der hohe Anteil von brandenburgischen Kommunen ohne Kassenkreditschulden ist positiv zu bewerten.
Ungeachtet der hohen Zahl kassenkreditfreier Kommunen, gibt es auch in Brandenburg eine Reihe von Problemkommunen.
Insgesamt 22 Kommunen haben hohe Pro-Kopf-Kassenkredite von über 500 Euro je Einwohner. 14 dieser Kommunen haben sich
sogar Kassenkreditschulden von über 1.000 Euro je Einwohner aufgebürdet. Es handelt sich um folgende 14 Kommunen:
- Tschernitz (4.874 Euro je Einwohner)
- Döbern (2.565 Euro je Einwohner)
- Cottbus (2.252 Euro je Einwohner)
- Brandenburg an der Havel (2.250 Euro je Einwohner)
- Frankfurt (Oder) (2.159 Euro je Einwohner)
- Eisenhüttenstadt (1.925 Euro je Einwohner)
- Forst (Lausitz) (1.857 Euro je Einwohner)
- Zossen (1.406 Euro je Einwohner)
- Randowtal (1.304 Euro je Einwohner)
- Treuenbrietzen (1.249 Euro je Einwohner)
- Niemegk (1.230 Euro je Einwohner)
- Berkholz-Meyenburg (1.225 Euro je Einwohner)
- Neuhardenberg (1.079 Euro je Einwohner)
- Passow (1.070 Euro je Einwohner)
Insgesamt summieren sich die Kassenkredite der kommunalen Kernhaushalte in Brandenburg zum 31.12.2015 auf 752,1 Mio. Euro.
67,5 Prozent hiervon entfallen auf gerade einmal drei Kommunen: Es handelt sich um die drei kreisfreien Städte
Brandenburg an der Havel, Cottbus und Frankfurt (Oder).
Kassenkredite von mehr als 1.000 Euro je Einwohner deuten darauf hin, dass die betreffenden Kommunen in der Vergangenheit
erheblich über ihre Verhältnisse gewirtschaftet haben. Die Kommunen sollten durch Konsolidierungsmaßnahmen auf der Einnahme-
und Ausgabeseite anstreben, möglichst zeitnah einen vollständigen Abbau der Kassenkreditschulden zu erreichen. Ideen für
Konsolidierungsmaßnahmen können z.B. den Haushaltssicherungskonzepten anderer Kommunen entnommen werden. Beispiele für
Haushaltssicherungskonzepte finden Sie auf folgender Seite.
» Linksammlung zu Haushaltssicherungskonzepten
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
Schuldenfreie Kommunen zum 31.12.2015
Von den 484 Kommunen in Brandenburg haben 83 bzw. 17,1 Prozent weder Schulden im Kernhaushalt noch
in den Eigenbetrieben und Eigengesellschaften (inkl. Krankenhäuser). Die Kommunen können sich mithin das
Prädikat "schuldenfrei" anheften.
Die Gruppe der 83 schuldenfreien Kommunen unterteilt sich in eine kreisangehörige amtsfreie Gemeinde, 18 Ämter sowie 64 kreis-
und amtsangehörige Gemeinden. Kreisfreie Städte oder Landkreise ohne Schulden gibt es zum 31.12.2015 nicht. Die 83 schuldenfreien
Kommunen werden im Folgenden aufgelistet. Die einwohnerstärkste schuldenfreie Gemeinde ist Birkenwerder mit 8.019 Einwohnern zum
31.12.2015. Am einwohnerschwächsten ist Kleßen-Görne mit 339 Einwohnern. Kleßen-Görne ist zugleich die einwohnerschwächste
Gemeinde Brandenburgs.
Eine weniger strenge Definition des Begriffs "schuldenfreie Kommune" bezieht nur die Schulden im Kernhaushalt ein und lässt die
Schulden der Eigenbetriebe und Eigengesellschaften außen vor. Im Kernhaushalt schuldenfrei sind 88 der 484 Kommunen (18,2 Prozent).
Zu den bereits oben genannten 83 Kommunen kommen hinzu: Bernau bei Berlin, Niederer Fläming, Panketal, Rüdersdorf bei Berlin und
Stahnsdorf. Bei den fünf Kommunen handelt es sich jeweils um kreisangehörige amtsfreie Gemeinden.
Die fünf Kommunen, die sich zum 31.12.2015 den höchsten Pro-Kopf-Schuldenstand (hier: Schulden in Kernhaushalt, Eigenbetrieben
und Eigengesellschaften) aufgebürdet haben, sind Pinnow (8.256 Euro je Einwohner), Eisenhüttenstadt (7.715 Euro je Einwohner),
Wildau (7.468 Euro je Einwohner), Bad Belzig (6.559 Euro je Einwohner) und Cottbus (6.124 Euro je Einwohner).
Weitere Informationen
Ergänzende Informationen zu den Kommunalschulden in Brandenburg können Sie auf HaushaltsSteuerung.de z.B. über untenstehende
Links abrufen.
» Kommunalverschuldung in Brandenburg
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
» Schuldenstände der Kommunen in Brandenburg zum 31.12.2014, Blog-Eintrag vom 29. November 2015
Autor: Andreas Burth
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