Konsolidierungsmaßnahmenliste für Kommunen in Nordrhein-Westfalen
18. April 2015 |
Autor: Marc Gnädinger
Nordrhein-Westfalen gilt in Bezug auf die öffentlichen Finanzen und insbesondere auch in Bezug auf die
Kommunalfinanzen als Land mit tendenziell schwieriger Finanzlage. Im kommunalen Bereich gehört
Nordrhein-Westfalen neben dem Saarland und Rheinland-Pfalz zum sog. Krisentrio. Nach einer kurzen
Erholung im Jahr 2013 hat Nordrhein-Westfalen nach dem Saarland und Rheinland-Pfalz im Jahr 2014
wieder das höchste Pro-Kopf-Defizit im
Finanzierungssaldo.
Unter anderem mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen hat das Land versucht, Hilfestellungen für die besonders
konsolidierungsbedürftigen
Städte und Gemeinden des Landes anzubieten. Die
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) begleitet das Programm. Ende des Jahres 2013
(Stand: Dezember 2013) ist im Rahmen dieser Begleitung u.a. eine bemerkenswerte Liste entstanden. Sie
listet die Konsolidierungsmaßnahmen von 57 Stärkungspakt-Kommunen in der Sortierung nach den
Produktbereichen
des Haushalts auf, wodurch ersichtlich wird, welche Maßnahmen in den einzelnen
Aufgabenkategorien durchgeführt werden und möglich sind. Innerhalb der einzelnen Produktbereiche
wird noch einmal zwischen Maßnahmen unterschieden, die der Ertragssteigerung dienen und solchen,
die die Aufwendungen reduzieren.
Auf diese Weise kann das Lernen vom anderen forciert werden (Wissens-Sammelstelle). Ein Blick in
die Liste kann auch für andere Kommunen (insbesondere in Nordrhein-Westfalen) als Anregung für
eigene Konsolidierungsanstrengungen dienen.