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HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Realsteuer-Hebesätze 2013 nach Ländern und Größenklassen

Realsteuer-Hebesätze 2013 nach Ländern und Größenklassen
7. September 2014  |  Autor: Andreas Burth



Die Realsteuern (Grundsteuer A/B, Gewerbesteuer) zählen zu den wichtigsten Ertragsquellen der Städte und Gemeinden in Deutschland. Im Gegensatz zu anderen voluminösen Ertragsquellen, wie z.B. den Zuweisungen und dem Einkommensteueranteil, haben die Realsteuern aus Gemeindesicht den Vorteil, dass die Gemeinden das Ertragsvolumen über ihr Hebesatzrecht unmittelbar beeinflussen können.

Der vorliegende Blog-Eintrag analysiert die Realsteuer-Hebesätze der Städte und Gemeinden in Deutschland. Konkret finden Sie hier sortiert nach Ländern für das Jahr 2013 die Realsteuer-Hebesätze der kreisangehörigen Gemeinden (gegliedert nach Größenklassen) sowie der einzelnen kreisfreien Städte in Deutschland. Ebenfalls aufgeführt sind die Hebesätze der vier Städte der Stadtstaaten.

Überblick:
- Allgemeine Vorbemerkungen
- Stadtstaaten
- Kreisfreie Städte nach Flächenländern im Vergleich
- Baden-Württemberg
- Bayern
- Brandenburg
- Hessen
- Mecklenburg-Vorpommern
- Niedersachsen
- Nordrhein-Westfalen
- Rheinland-Pfalz
- Saarland
- Sachsen
- Sachsen-Anhalt
- Schleswig-Holstein
- Thüringen



Allgemeine Vorbemerkungen

Die Gemeinden haben bei der Hebesatzfestlegung einen weiten Ermessensspielraum. Sie sind jedoch nicht vollkommen frei bei ihrer Hebesatzfestsetzung. So dürfen Hebesätze nicht willkürlich festgesetzt werden. Ebenso dürfen sie keine unverhältnismäßige oder "erdrosselnde" finanzielle Belastung für die Steuerpflichtigen darstellen. Ab welcher Hebesatzhöhe genau eine solche "erdrosselnde" Belastung vorliegt, ist noch nicht exakt bestimmt. So stufte z.B. das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eine von der Stadt Selm in Nordrhein-Westfalen vorgenommene Erhöhung des Grundsteuer-B-Hebesatzes von 445 auf 825 Prozent nicht als erdrosselnd oder willkürlich ein.

» Grundsteuerhebesatz von 825 Prozent in Selm hat keine erdrosselnde Wirkung,
    Blog-Eintrag vom 18. Dezember 2012

    Autor: Marc Gnädinger

Im Falle der Gewerbesteuer besteht des Weiteren eine Untergrenze in der Hebesatzfestsetzung: Nach § 16 Abs. 4 Satz 2 Gewerbesteuergesetz ist ein Mindesthebesatz von 200 Prozent vorgeschrieben. Nicht zuletzt wirkt auch die haushaltsrechtliche Pflicht zum jährlichen Haushaltsausgleich indirekt auf das Hebesatzrecht der Kommunen. So müssen im doppischen Sinne die Erträge (u.a. aus den Realsteuern) jedes Jahr ausreichen, um die Aufwendungen vollständig zu decken. Da es sich, wie bereits zuvor beschrieben, bei den Realsteuern um den wichtigsten gemeindeseitig unmittelbar beinflussbaren Ertragshebel handelt, kommt den Realsteuern die Funktion zu, die verbliebene Lücke zum Haushaltsausgleich zu schließen. Dies gilt im Besonderen für die Grundsteuer B. Die Grundsteuer B ist besonders als Ultima Ratio zur Schließung etwaiger Haushaltsdefizite geeignet, da sie erstens wenige Wanderungsbewegungen provoziert, zweitens direkt oder indirekt alle Bürger/Unternehmen einer Gemeinde belastet, drittens verhältnismäßig sozialverträglich ist (Besserverdiener wohnen i.d.R. auch "besser") und viertens relativ aufkommensstark ist. Einige Kommunen (z.B. Freudenberg, Stadtkyll und Taunusstein) haben aufbauend auf dieser Rationalität freiwillig eine automatische Kopplung des Grundsteuer-B-Hebesatzes an den Haushaltsausgleich in Form einer (Nachhaltigkeits-)Satzung im Ortsrecht verankert.

» Stadt Freudenberg verabschiedet Nachhaltigkeitssatzung mit doppischer
    Schuldenbremse, Blog-Eintrag vom 10. Mai 2014

    Autor: Marc Gnädinger

» Ortsgemeinde Stadtkyll verabschiedet "Satzung generationengerechte Finanzen" mit
    Generationenbeitrag, Blog-Eintrag vom 10. Juli 2014

    Autor: Marc Gnädinger

» Taunusstein etabliert generationengerechte Nachhaltigkeitssatzung, Blog-Eintrag vom
    17. August 2014

    Autor: Marc Gnädinger

Generell ist darauf hinzuweisen, dass aufgrund unterschiedlicher Aufgabenportfolios die Hebesatzhöhe stets innerhalb des jeweiligen Kommunaltyps (Stadtstaat, kreisfreie Stadt, kreisangehörige Gemeinde) verglichen werden sollte. Insbesondere im Falle der kreisangehörigen Gemeinden bietet es sich ferner an, Vergleiche vor allem innerhalb derselben (ggf. auch einer angrenzenden) Größenklasse vorzunehmen, da z.B. eine kreisangehörige Stadt mit 50.000 Einwohnern nur eingeschränkt mit einer kreisangehörigen Gemeinde mit 1.000 Einwohnern vergleichbar ist.

Im Falle der kreisangehörigen Gemeinden sowie im Kontext des Flächenländervergleichs der kreisfreien Städte werden im Rahmen dieses Blog-Eintrags der niedrigste Hebesatz (Minimum), der Durchschnittshebesatz (Durchschnitt) und der höchste Hebesatz (Maximum) ausgewiesen. Beim Durchschnittshebesatz handelt es sich um das arithmetische Mittel und nicht um den gewogenen Durchschnittshebesatz. Für das Saarland werden nur Hebesätze zu den kreisangehörigen Gemeinden ausgewiesen, da es im Saarland keine kreisfreien Städte gibt. Die Städte Hannover und Aachen werden aufgrund ihrer Regionsangehörigkeit hier zu den kreisangehörigen Gemeinden gezählt. Die Hebesätze von kreisangehörigen Gemeinden, die hinsichtlich der Einwohnerzahl deutliche Ausreißer nach oben darstellen (hier: Hannover in Niedersachsen und Saarbrücken im Saarland), werden nicht in die Größenklassen-Systematik integriert, sondern separat ausgewiesen. Die in den Tabellen genutzte Abkürzung EW steht für "Einwohner". Die Analysen basieren auf den Einwohnerzahlen zum 30.6.2013 (Bevölkerungsfortschreibung auf Basis des Zensus 2011).

Infolge kommunaler Gebietsreformen in den Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wurde den ehemals selbstständigen Gemeinden zugestanden, in den neuen Gemeindeteilen die vormals geltenden Hebesätze für z.B. fünf Folgejahre weiter anzuwenden. In die vorliegenden Analysen fließen indes nur die gewogenen Durchschnittshebesätze der neuen Gemeinden ein.

Datenquelle der nachfolgenden Analysen ist die im Juni 2014 veröffentlichte und am 13. August 2014 korrigierte Statistik der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder über die Hebesätze der Realsteuern 2013:

» Hebesätze der Realsteuern - Ausgabe 2013 (Gemeinschaftsveröffentlichung)
    Hrsg.: Statistische Ämter des Bundes und der Länder



Stadtstaaten

Realsteuer-Hebesätze 2013 der Stadtstaaten (in Prozent)



Kreisfreie Städte nach Flächenländern im Vergleich

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisfreien Städte der Flächenländer im Vergleich (in Prozent)



Baden-Württemberg

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisfreien Städte (Stadtkreise) in Baden-Württemberg (in Prozent)

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg nach Einwohnergrößenklassen (in Prozent)



Bayern

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisfreien Städte in Bayern (in Prozent)

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Bayern nach Einwohnergrößenklassen (in Prozent)



Brandenburg

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisfreien Städte in Brandenburg (in Prozent)

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Brandenburg nach Einwohnergrößenklassen (in Prozent)



Hessen

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisfreien Städte in Hessen (in Prozent)

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Hessen nach Einwohnergrößenklassen (in Prozent)



Mecklenburg-Vorpommern

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisfreien Städte in Mecklenburg-Vorpommern (in Prozent)

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern nach Einwohnergrößenklassen (in Prozent)



Niedersachsen

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisfreien Städte in Niedersachsen (in Prozent)

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Niedersachsen nach Einwohnergrößenklassen (in Prozent)



Nordrhein-Westfalen

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen (in Prozent)

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nach Einwohnergrößenklassen (in Prozent)



Rheinland-Pfalz

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz (in Prozent)

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz nach Einwohnergrößenklassen (in Prozent)



Saarland

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Saarland nach Einwohnergrößenklassen (in Prozent)



Sachsen

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisfreien Städte in Sachsen (in Prozent)

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Sachsen nach Einwohnergrößenklassen (in Prozent)



Sachsen-Anhalt

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisfreien Städte in Sachsen-Anhalt (in Prozent)

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt nach Einwohnergrößenklassen (in Prozent)



Schleswig-Holstein

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein (in Prozent)

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein nach Einwohnergrößenklassen (in Prozent)



Thüringen

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisfreien Städte in Thüringen (in Prozent)

Realsteuer-Hebesätze 2013 der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Thüringen nach Einwohnergrößenklassen (in Prozent)





©  Andreas Burth, Marc Gnädinger