Reportage zur Kommunalverschuldung in Nordrhein-Westfalen
20. Mai 2012 |
Autor: Marc Gnädinger
Neben Rheinland-Pfalz und dem Saarland gehört Nordrhein-Westfalen zum sog. "Kommunalfinanzkrisentrio". Insbesondere die
ursprünglich zur reinen Liquiditätssicherung gedachten
Kassenkredite haben mancherorts vergleichsweise extreme Höhen erreicht. Sie avancierten zur Dauereinrichtung
auf hohem Niveau. Gleichwohl trotzen einige Kommunen des Landes diesem Trend. Es gibt inmitten des Landes auch Kommunen
ohne Geldschulden. Nicht jede problematische Kommunalfinanzsituation lässt sich (allein) auf externe Rahmenbedingungen zurückführen.
Die Ursachenforschung für die in Nordrhein-Westfalen vielerorts problematische Kommunalfinanzsituation ist nicht trivial.
Eine einzige eindeutig lokalisierbare Ursache gibt es sicher nicht, vielmehr handelt es sich um ein Ursachenbündel: Exogene
paaren sich mit endogenen Gründen.
Fest steht allerdings, dass die Finanzsituation mancherorts problematisch ist und einer Aufbereitung bedarf, um auf dieser
Grundlage einen faktenbasierten Dialog zu Verbesserungsmöglichkeiten einzuleiten. Im Rahmen einer auf wenige Minuten beschränkten
Reportage ist das kaum möglich. Gleichwohl kann auf diese Weise das Problembewusstsein geschärft werden. Eine in diesem Sinne
interessante (nicht einseitige) Reportage hat jüngst das ZDF ausgestrahlt:
