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HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Schulden-Vergleich der kreisfreien NRW-Städte

Schulden-Vergleich der kreisfreien NRW-Städte
13. Mai 2017  |  Autor: Andreas Burth



Nordrhein-Westfalen (NRW) zählt neben dem Saarland, Rheinland-Pfalz und Hessen zur Gruppe der Flächenländer mit den größten kommunalen Finanzproblemen. Ablesbar ist dies u.a. an der Höhe der Pro-Kopf-Verschuldung im Ländervergleich. Auch die Pro-Kopf-Kassenkredite fallen in Nordrhein-Westfalens Kommunen sehr hoch aus. Wesentlich zu dieser Situation beigetragen hat die Finanzpolitik der kreisfreien NRW-Städte.

» Kommunale Pro-Kopf-Verschuldung im Ländervergleich
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

Die meisten kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen haben in den letzten Jahrzehnten mehr ausgegeben als sie eingenommen haben. Die angesammelten Defizite finden sich heute als Kassenkredite in den Bilanzen der Städte. Darüber hinaus sind auch hohe investive Schulden aufgenommen worden. Ein Teil der Schulden ist aus dem städtischen Kernhaushalt auf städtische Unternehmen (sog. Auslagerungen) verlagert worden. Zugespitzt könnte man auch davon sprechen, dass einige Schulden in den Auslagerungen "versteckt" wurden.

Die 22 kreisfreien Städte (ohne Aachen) haben zum 31.12.2015 insgesamt 7.208.389 Einwohner. Dies entspricht 40,35 Prozent der gesamten Einwohnerzahl Nordrhein-Westfalens. Rechnet man die 245.885 Einwohner Aachens hinzu, sind es 41,72 Prozent. Vor dem Hintergrund ihrer hohen Bedeutung erscheint es relevant, die Finanzlage der kreisfreien Städte genauer zu beleuchten. Im vorliegenden Beitrag werden daher die Pro-Kopf-Schulden der kreisfreien NRW-Städte zum 31.12.2015 vergleichend analysiert.

Datengrundlage der hier durchgeführten Untersuchung ist der Wegweiser Kommune der Bertelsmann Stiftung. Der Datensatz ist am 13.5.2017 abgerufen worden. Einen Überblick über die verwendeten Kennzahlen finden Sie in Tabelle 1.

Die Schuldendaten beziehen sich auf den Stichtag 31.12.2015 und werden in Euro je Einwohner berichtet. Der 31.12.2015 ist der aktuellste Stichtag, zu dem derzeit statistische Schuldendaten für die Kernhaushalte und Auslagerungen der kreisfreien Städte abrufbar sind. Für die Pro-Kopf-Berechnungen sind die Bevölkerungszahlen zum 31.12.2015 genutzt worden.

Neben den Schulden des städtischen Kernhaushalts werden auch die Schulden der städtischen Auslagerungen (Eigenbetriebe und rechtlich selbstständige Unternehmen) einbezogen. Die Ausgliederung von Aufgaben (und damit häufig auch von Schulden) ist unter einwohnerkräftigeren Kommunen (wie z.B. den kreisfreien Städten) tendenziell stärker verbreitet als bei einwohnerschwächeren Kommunen. Durch die Berücksichtigung ausgelagerter Schulden wird die interkommunale Vergleichbarkeit von Kommunen mit unterschiedlichem Auslagerungsgrad erhöht.

Erläuterung der verwendeten Schulden-Kennzahlen des Wegweisers Kommune

In Nordrhein-Westfalen gibt es laut Statistik insgesamt 22 kreisfreie Städte. Die Stadt Aachen wird in der Statistik als kreisangehörig eingestuft. Grund ist die Zugehörigkeit zur Städteregion Aachen. Die Städteregion Aachen gilt in der Statistik als Landkreis.

Formell hat die Stadt Aachen indes weiter den Status einer kreisfreien Stadt. Aus diesem Grund wird Aachen in diesem Beitrag nachrichtlich ebenfalls betrachtet. Bitte beachten Sie aber, dass aufgrund der Regionszugehörigkeit Vergleichbarkeitsprobleme mit den übrigen kreisfreien Städten bestehen (können).

Die kreisfreien NRW-Städte mit den höchsten Pro-Kopf-Schulden zum 31.12.2015 sind Mülheim an der Ruhr, Oberhausen und Hagen. Am geringsten verschuldet sind Düsseldorf, Münster und Bottrop.

Wie aus Tabelle 2 deutlich wird, haben die kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen einen Teil ihrer Schulden aus dem Kernhaushalt auf Eigenbetriebe und rechtlich selbstständige Unternehmen ausgelagert. Dies verdeutlicht, dass eine reine Betrachtung der Kernhaushaltsschulden bei den kreisfreien Städten i.d.R. zu kurz greift. Zur Beurteilung der Verschuldungssituation sollten - sofern entsprechende Daten verfügbar sind - daher stets auch die Schulden der Auslagerungen einbezogen werden.

Pro-Kopf-Schulden in den Kernhaushalten und Auslagerungen der kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen (inkl. Aachen) zum Stichtag 31.12.2015

Als eine besonders problematische Form der Verschuldung gelten die Kassenkredite. Kassenkredite dienen eigentlich der kurzfristigen Liquiditätssicherung (ähnlich einem Kontokorrentkredit oder Dispokredit im privaten Bereich). Tatsächlich werden die Kassenkredite jedoch von einigen Kommunen (u.a. in Nordrhein-Westfalen) zur dauerhaften Finanzierung laufender Defizite zweckentfremdet. Dies ist u.a. deshalb problematisch, weil den Kassenkrediten - im Gegensatz zu den Investitionskrediten - keine investiv geschaffenen Vermögenswerte (z.B. Schulgebäude, Brücke) gegenüber stehen. Die in Form von konsumtiven Kassenkrediten angesammelten Lasten werden demnach nachrückenden Generationen aufgebürdet, ohne dass diesen Generationen aus der Verschuldung (z.B. in Form investiv geschaffener Vermögenswerte) ein Vorteil erwächst. Hohe dauerhafte Kassenkreditbestände sind ein Indikator für ein Wirtschaften über die eigenen Verhältnisse.

» Kommunale Kassenkredite, Blog-Eintrag vom 12. April 2016
    Autor: Andreas Burth

» Historische Entwicklung der kommunalen Kassenkredite seit 1960, Blog-Eintrag vom
    20. November 2016

    Autor: Andreas Burth

In einigen Städten hat das Wirtschaften über die eigenen Verhältnisse bereits beträchtliche Ausmaße angenommen. Von hohen Kassenkreditschulden kann bereits ab 500 Euro je Einwohner gesprochen werden. Liegen sie sogar über 1.000 Euro je Einwohner, so hat sich die betreffende Kommune sehr hohe Kassenkreditlasten aufgebürdet. Ab 2.000 Euro je Einwohner hat die Kassenkreditverschuldung - und damit auch das Leben über die eigenen Verhältnisse - bereits enorme Ausmaße angenommen. Acht kreisfreie NRW-Städte haben in den vergangenen Jahren derart exzessiv über ihre Verhältnisse gewirtschaftet, dass sie zum 31.12.2015 sogar über 3.000 Euro je Einwohner liegen. Unrühmliche "Spitzenreiter" sind Oberhausen, Hagen und Mülheim an der Ruhr.

Sehr bedenklich ist, dass es zum 31.12.2015 in Nordrhein-Westfalen keine einzige kreisfreie Stadt gibt, die im Kernhaushalt ohne Kassenkredite auskommt. Dass es anders geht, zeigen die kreisfreien Städte anderer Länder. In den übrigen Flächenländern gibt es insgesamt 40 kreisfreie Städte, die zum 31.12.2015 keine Kassenkredite haben. Es handelt sich um folgende Städte: Amberg, Ansbach, Aschaffenburg, Baden-Baden, Bamberg, Bayreuth, Braunschweig, Chemnitz, Coburg, Dresden, Eisenach, Emden, Erlangen, Freiburg im Breisgau, Fürth, Heidelberg, Heilbronn, Hof, Ingolstadt, Jena, Kaufbeuren, Kempten (Allgäu), Landshut, Leipzig, Mannheim, Memmingen, München, Oldenburg (Oldenburg), Passau, Pforzheim, Potsdam, Regensburg, Schwabach, Schweinfurt, Straubing, Stuttgart, Suhl, Ulm, Wolfsburg und Würzburg.

Auch im kreisangehörigen Raum gibt es viele Beispiele für Kommunen ohne Kassenkredite. Einigen dieser Kommunen gelingt dies trotz schwieriger Rahmenbedingungen (siehe nachfolgende Links). Beispiele für solche Kommunen finden sich nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern z.B. auch in Hessen. Hessen hat wie Nordrhein-Westfalen verhältnismäßig viele Kommunen mit hohen Kassenkreditschulden.

» Stark zersiedelte Gemeinden in Hessen ohne Kassenkredite, Blog-Eintrag vom
    20. Oktober 2015

    Autor: Andreas Burth

» Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ohne Kassenkredite trotz eines starken
    Bevölkerungsrückgangs, Blog-Eintrag vom 11. September 2015

    Autor: Andreas Burth

» Kreisangehörige NRW-Gemeinden ohne Kassenkredite trotz schwieriger
    Rahmenbedingungen im Sozialbereich, Blog-Eintrag vom 8. September 2015

    Autor: Andreas Burth

» Kassenkreditfreie Gemeinden in Nordrhein-Westfalen mit geringer
    Steuereinnahmekraft, Blog-Eintrag vom 6. September 2015

    Autor: Andreas Burth

» Steuerschwache Gemeinden in Hessen ohne Kassenkreditschulden, Blog-Eintrag vom
    4. September 2015

    Autor: Andreas Burth

Die hochverschuldeten Städte (insbesondere die Städte mit hohen Kassenkrediten) stehen in den kommenden Jahren vor der Herausforderung, ihre Haushalte zu konsolidieren. Die Kassenkredite sind schrittweise auf 0,00 Euro zurückzuführen. Auf der Suche nach möglichen Konsolidierungsmaßnahmen kann ein Blick in die Haushaltssicherungskonzepte anderer Kommunen helfen. Eine Linksammlung zu Beispielen solcher Haushaltssicherungskonzepte finden Sie auf der unten aufgeführten Seite.

» Linksammlung zu Haushaltssicherungskonzepten
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

Weiterführende Informationen zu den Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen finden Sie auf HaushaltsSteuerung.de z.B. auf folgenden Seiten.

» Kommunalverschuldung in Nordrhein-Westfalen
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

» Kommunen in Nordrhein-Westfalen ohne dauerhafte Kassenkredite, Blog-Eintrag vom
    27. Dezember 2016

    Autor: Andreas Burth

» Kommunale Kassenkredite in NRW, Blog-Eintrag vom 21. Dezember 2016
    Autor: Andreas Burth

» Entwicklung der Anzahl schuldenfreier Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Blog-Eintrag
    vom 7. November 2016

    Autor: Andreas Burth

» Steuereinnahmen und Hebesätze der NRW-Gemeinden nach Kreisen, Blog-Eintrag vom
    21. Mai 2016

    Autor: Andreas Burth

» Kommunen in Nordrhein-Westfalen ohne Schulden, Blog-Eintrag vom 29. April 2016
    Autor: Andreas Burth

» Ergebnisplanung und Realsteuerhebesätze 2016 der kreisfreien NRW-Städte, Blog-Eintrag
    vom 27. April 2016

    Autor: Andreas Burth

» Schulden-Ranking der 31 Kreise in Nordrhein-Westfalen, Blog-Eintrag vom 19. April 2016
    Autor: Andreas Burth





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