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Schuldenquoten der kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen
13. Juni 2016 | Autor: Andreas Burth

Auf HaushaltsSteuerung.de werden regelmäßig interkommunale Vergleiche zur Höhe der kommunalen Schulden durchgeführt. Zumeist wird dabei ein Pro-Kopf-Vergleich vorgenommen. In einzelnen Beiträgen ist auch das Schulden-Einnahmen-Verhältnis berechnet worden. Eine weitere denkbare Kenngröße ist die Schuldenquote als der Quotient aus den Schulden und dem nominalen Bruttoinlandsprodukt (BIP). Ein entsprechender Vergleich über die Höhe der Schuldenquote soll im vorliegenden Beitrag für die 22 kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen durchgeführt werden.

Überblick:
- Methodische Anmerkungen
- Pro-Kopf-Schulden im Vergleich
- Schuldenquoten im Vergleich
- Weitere Informationen

Methodische Anmerkungen

Die Berechnungen in diesem Beitrag beziehen auch auf das Jahr 2013. Grund hierfür ist, dass Daten zur Höhe des nominalen Bruttoinlandsprodukts nur für die Jahre bis einschließlich 2013 statistisch verfügbar sind. Es wird voraussichtlich noch einige Monate dauern, bis auch für das Jahr 2014 BIP-Zahlen für die kreisfreien Städte zur Verfügung stehen.

Ziel dieses Beitrags ist ein Vergleich der Schuldenquoten der 22 kreisfreien NRW-Städte. Die formell ebenfalls kreisfreie Stadt Aachen wird hier aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur Städteregion Aachen außen vor gelassen. Die Schuldenquote bestimmt sich über nachfolgende Formel.

Schuldenquote des Jahres 2013

Berechnet wird die Schuldenquote häufig im Kontext des Maastricht-Vertrags. Sie soll für den Gesamtstaat eine Schwelle von 60 Prozent nicht überschreiten. Zu beachten ist jedoch, dass der vorliegende Beitrag eine andere Abgrenzung der Verschuldung nutzt als der Maastricht-Vertrag. Während der Maastricht-Vertrag nur die Kern- und Extrahaushalte einbezieht, wird hier ein weiterer Blick auf das kommunale Auslagerungsportfolio gewählt. Entsprechend ist der hier berichtete Schuldenstand i.d.R. höher als derjenige, der im Kontext des Maastricht-Vertrags berechnet worden wäre.

Zudem ist darauf hinzuweisen, dass ausschließlich die Gruppe der kreisfreien Städte betrachtet wird. Für einen gesamtstaatlichen Blickwinkel auf die Schulden der Einwohner dieser 22 Städte müssten insbesondere noch die Schulden des Bundes und der Länder sowie die Schulden der gesetzlichen Sozialversicherung (jeweils inkl. deren Extrahaushalte) hinzugerechnet werden.

Eine Grundidee hinter der Berechnung der Schuldenquote ist, dass das Bruttoinlandsprodukt als eine Art "Deckungspotenzial" für die Staatsschulden fungiert. Unterstellt wird dabei letztlich ein Zugriff des Staates auf die Wirtschaftsleistung (z.B. durch die Erhebung von Steuern).

Generell ist zu beachten, dass die Wirtschaftskraft als Referenzgröße für die Verschuldungshöhe einzelne Schwächen aufweist. Für Beispiele solcher Schwächen sei u.a. auf nachstehendes PDF-Dokument verwiesen (siehe Seite 6).

» Methodische Hinweise zu den Schuldenuhren der EU-Mitgliedsstaaten
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

Im Falle der Kommunen ist dabei zu berücksichtigen, dass die Kommunen selbst keinen vollen "Zugriff" auf das Bruttoinlandsprodukt haben. Im Gegensatz zu Bund und Ländern haben die Kommunen keine Gesetzgebungskompetenz, was ihre Handlungsspielräume in der Einnahmebeschaffung generell einschränkt. Die Kommunen müssen sich in dem Rechtsrahmen bewegen, den ihnen die übergeordneten Ebenen (Bund und Länder) vorgeben. Zudem können die Kommunen ihre Steuereinnahmen nicht vollständig beeinflussen. Während z.B. die Einnahmen aus den Realsteuern (Grundsteuer A/B und Gewerbesteuer) durch das Hebesatzrecht gesteuert werden können, ist dies bei den Gemeindeanteilen an der Einkommen- und Umsatzsteuer nicht der Fall. Ebenso ist zu beachten, dass das Bruttoinlandsprodukt nicht nur für die Kommunen als Schuldendeckungspotenzial zur Verfügung stehen soll. Vielmehr müssen auch die Schulden von Bund und Ländern aus eben dieser Wirtschaftskraft finanziert werden.

Die Schuldenquote ist dennoch auch für die Kommunen eine potenziell interessante Kennzahl. Wichtig ist für die Interpretation jedoch, dass man sich als Leser den verschiedenen Limitationen der Kenngröße bewusst ist.

Pro-Kopf-Schulden im Vergleich

In den Schuldenstand werden die Schulden verschiedener Einheiten (hier: Kernhaushalt und Auslagerungen) berücksichtigt. Um die Bestimmung der Schuldenhöhe nachvollziehen zu können, finden Sie in Tabelle 1 eine auf Pro-Kopf-Werten basierende Darstellung zur Berechnung der Gesamtschulden der kreisfreien Städte. Einbezogen werden die Schulden in den Kernhaushalten, Eigenbetrieben und rechtlich selbstständigen Unternehmen (z.B. GmbHs). Unter die Schulden der Kernhaushalte fallen die Investitionskredite, die Kassenkredite und die kreditähnlichen Rechtsgeschäfte.

Wie aus dem Pro-Kopf-Vergleich hervorgeht, haben die kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen einen Teil ihrer Schulden in Eigenbetriebe und rechtlich selbstständige Unternehmen ausgegliedert. Die Spannweite im Auslagerungsgrad reicht zum 31.12.2013 von 8,77 Prozent in Oberhausen bis 81,36 Prozent in Düsseldorf.

Die niedrigste Pro-Kopf-Gesamtverschuldung hat zum 31.12.2013 die Landeshauptstadt Düsseldorf mit 1.921 Euro je Einwohner. Schulden von über 9.000 Euro je Einwohner haben sich folgende Städte aufgebürdet: Mülheim an der Ruhr (9.101 Euro je Einwohner), Hagen (9.145 Euro je Einwohner) und Oberhausen (9.405 Euro je Einwohner).

Pro-Kopf-Verschuldung der 22 kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen zum 31.12.2013 im Vergleich

Pro-Kopf-Verschuldung der 22 kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen zum 31.12.2013 im Vergleich

Schuldenquoten im Vergleich

Tabelle 2 berichtet ergänzend Werte zur Höhe des nominalen Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukts, um darauf aufbauend die Schuldenquote berechnen zu können. Die wirtschaftsschwächste kreisfreie Stadt in Nordrhein-Westfalen ist demnach im Jahr 2013 die Stadt Bottrop mit 20.484 Euro je Einwohner. Am wirtschaftskräftigsten ist die Stadt Düsseldorf mit 69.722 Euro je Einwohner. Bei der Schuldenquote des Jahres 2013 zeigt sich eine Spannweite von 2,76 Prozent in Düsseldorf bis 36,76 Prozent in Herne.

Schuldenquoten der 22 kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2013 im Vergleich

Schuldenquoten der 22 kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2013 im Vergleich

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