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HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Schuldenstände der Kommunen in Brandenburg zum 31.12.2014

Schuldenstände der Kommunen in Brandenburg zum 31.12.2014
29. November 2015  |  Autor: Andreas Burth



In Ländervergleichen zur Lage der Kommunalfinanzen fällt Brandenburg zumeist nicht durch eine extrem besorgniserregende Lage auf. Andere Länder, wie z.B. Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und das Saarland, haben auf kommunaler Ebene mit deutlich größeren Finanzproblemen zu kämpfen. Nichtsdestotrotz gibt es auch in Brandenburg einzelne Kommunen, die sich durch ihre Haushaltspolitik in eine schwierige Situation manövriert haben. Der vorliegende Beitrag soll anhand der Höhe der Schuldenstände (und hier v.a. auch der Kassenkreditbestände) zum 31.12.2014 untersuchen, welche Kommunen in Brandenburg in der Vergangenheit besonders solide gewirtschaftet haben und welche über ihre Verhältnisse gelebt haben.

Überblick:
- Methodische Anmerkungen
- Kommunale Schulden nach Kommunaltypen
- Kreisfreie Städte
- Landkreise
- Kreisangehörige, amtsfreie Städte und Gemeinden
- Ämter
- Kreis- und amtsangehörige Städte und Gemeinden
- Fazit
- Weitere Informationen



Methodische Anmerkungen

Der Beitrag analysiert den Stand der Schulden der Kommunen Brandenburgs zum Stichtag 31.12.2014. Einbezogen werden die
Schulden beim öffentlichen Bereich und die Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich. Neben dem Kernhaushalt finden auch die Eigenbetriebe und Eigengesellschaften (inkl. Krankenhäuser) Berücksichtigung. Bei den Schulden der Eigenbetriebe und Eigengesellschaften werden aus Gründen der Datenverfügbarkeit allerdings die Schulden beim öffentlichen Bereich außen vor gelassen. Neben unmittelbaren Beteiligungen werden im Hinblick auf die Eigengesellschaften auch die mittelbaren Beteiligungen einbezogen.

Für den Kernhaushalt wird auch zwischen den beiden Schuldenarten "Wertpapierschulden und Kredite" sowie "Kassenkredite" differenziert. Kassenkredite sind ein häufig genutzter Indikator zur Identifikation von Finanzproblemen. Sie dienen eigentlich nur der kurzfristigen Liquiditätssicherung, weshalb sie die meiste Zeit des Jahres bei 0,00 Euro liegen sollten. Kassenkredite sind nicht durch materielle Vermögenswerte gedeckt und unterliegen einem hohen Zinsänderungsrisiko. Hat eine Kommune dauerhaft hohe Kassenkreditschulden, so ist hieran zu erkennen, dass die Kommune in der Vergangenheit über ihre Verhältnisse gewirtschaftet hat (sie hat mehr ausgegeben, als sie eingenommen hat). Als hohe Kassenkreditbestände sind insbesondere Niveaus von über 500 Euro je Einwohner zu kategorisieren. Liegen sie sogar über 1.000 Euro je Einwohner, so kann für die Vergangenheit auf ein ausschweifendes Leben über die eigenen Verhältnisse geschlossen werden.

Neben den absoluten Schuldenständen sind jeweils auch die Pro-Kopf-Schuldenstände ausgewiesen. Sie sind berechnet worden, indem die Einwohnerzahlen zum 31.12.2014 (nach Zensus 2011) zugrunde gelegt wurden.

Der vorliegende Blog-Eintrag berichtet die Schuldenstände der 484 Kommunen in Brandenburg. Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass es in Brandenburg mehrere Kommunaltypen gibt. Zwischen verschiedenen Kommunaltypen treten Vergleichbarkeitsprobleme auf, da sie jeweils unterschiedliche Aufgaben erbringen. Aus diesem Grund wird eine nach Kommunaltypen getrennte Analyse vorgenommen. Konkret wird zwischen folgenden Kommunaltypen unterschieden (Fallzahl in Klammern):

- Kreisfreie Städte (4)
- Landkreise (14)
- Kreisangehörige, amtsfreie Städte und Gemeinden (144)
- Ämter (52)
- Kreis- und amtsangehörige Städte und Gemeinden (270)

Bei den kreisangehörigen Städten und Gemeinden wird zudem noch eine Differenzierung nach Einwohnergrößenklassen genutzt. Ziel ist die Verbesserung der interkommunalen Vergleichbarkeit. Hintergrund ist, dass einwohnerstärkere Städte und Gemeinden tendenziell mehr Aufgaben wahrnehmen als ihre einwohnerschwächeren Pendants (z.B. aufgrund der Erfüllung zentralörtlicher Funktionen).



Kommunale Schulden nach Kommunaltypen

Unter Gegenüberstellung der fünf Kommunaltypen Brandenburgs wird deutlich, wo die Finanzprobleme zu verorten sind: bei den kreisfreien Städten (Gesamtschulden von 4.846 Euro je Einwohner). Diese weisen in ihrer Summe auch sehr hohe Kassenkreditschulden auf (1.342 Euro je Einwohner). Zudem haben sie - wie auch viele kreisfreie Städte in anderen Flächenländern - einen wesentlichen Teil ihrer Schulden in Eigenbetriebe und Eigengesellschaften ausgelagert. Eine reine Kernhaushaltsbetrachtung greift daher bei den kreisfreien Städten zu kurz (gilt analog für die kreisangehörigen, amtsfreien Städte und Gemeinden), da sie die in "Schattenhaushalten versteckten Schulden" ausblendet.

Sehr gering sind die Schulden auf Ebene der Gemeindeverbände, d.h. der Landkreise und Ämter, mit 158 Euro je Einwohner bzw. 79 Euro je Einwohner. Auch die amtsangehörigen Städte und Gemeinden sind eher niedrig verschuldet (671 Euro je Einwohner). Zumindest bei den amtsfreien Städten und Gemeinden sind allerdings wiederum nennenswerte Schuldenstände zu beobachten (1.722 Euro je Einwohner). Schuldenprobleme sind damit tendenziell eher bei den einwohnerstärksten Städten und Gemeinden Brandenburg (namentlich den kreisfreien Städten und den amtsfreien Städten und Gemeinden) festzustellen. Die Kassenkreditproblematik konzentriert sich indes v.a. auf die kreisfreien Städte.

Schulden der Kommunen in Brandenburg zum 31.12.2014 nach Kommunaltypen unter Berücksichtigung der Kernhaushalte, Eigenbetriebe und Eigengesellschaften



Kreisfreie Städte

Wie bereits zuvor deutlich wurde, sind die größten Finanzprobleme den kreisfreien Städten zuzurechnen. Dies gilt im Besonderen für die Städte Cottbus, Brandenburg an der Havel und Frankfurt (Oder). Die drei Städte haben enorme Kassenkreditschulden im Kernhaushalt von über 2.000 Euro je Einwohner angesammelt. Kassenkreditbestände von solch extremen Ausmaßen deuten darauf hin, dass die drei Städte in der Vergangenheit in exzessivem Maße über ihre Verhältnisse gelebt haben.

Die einzige kreisfreie Stadt Brandenburgs ohne Kassenkredite ist die Landeshauptstadt Potsdam. Die Stadt hat allerdings die höchsten Schulden in den ausgegliederten Bereichen. Auch die investiven Schulden im Kernhaushalt sind der Spitzenwert unter den kreisfreien Städten in Brandenburg. In diesem Sinne kann auch bei Potsdam nicht von einer gänzlich unproblematischen Verschuldungslage gesprochen werden.

Schulden der vier kreisfreien Städte in Brandenburg zum 31.12.2014 unter Berücksichtigung der Kernhaushalte, Eigenbetriebe und Eigengesellschaften (Ranking nach den Pro-Kopf-Gesamtschulden)



Landkreise

Die Verschuldung der 14 Landkreise in Brandenburg (hier stets ohne die Schulden der kreisangehörigen Städte und Gemeinden und ohne die Schulden der in das Kreisgebiet fallenden Ämter) ist eher als gering einzustufen. Sechs Landkreise haben Schulden von unter 100 Euro je Einwohner. Schuldenfrei ist kein Landkreis. Neun Landkreise kommen zumindest ohne Kassenkredite im Kernhaushalt aus.

Am höchsten verschuldet haben sich der Landkreis Ostprignitz-Ruppin (704 Euro je Einwohner) und der Landkreis Teltow-Fläming (421 Euro je Einwohner). Den höchsten Kassenkreditbestand im Kernhaushalt hat der Landkreis Oberspreewald-Lausitz (185 Euro je Einwohner). Insgesamt fünf Landkreise haben Kassenkreditschulden im Bereich von 100 bis 200 Euro je Einwohner. Am geringsten verschuldet sind hinsichtlich der Gesamtschulden der Landkreis Märkisch-Oderland (31 Euro je Einwohner) und der Landkreis Potsdam-Mittelmark (34 Euro je Einwohner).

Schulden der 14 Landkreise in Brandenburg zum 31.12.2014 unter Berücksichtigung der Kernhaushalte, Eigenbetriebe und Eigengesellschaften (Ranking nach den Pro-Kopf-Gesamtschulden)



Kreisangehörige, amtsfreie Städte und Gemeinden

Die Gruppe der kreisangehörigen, amtsfreien Städte und Gemeinden zählt insgesamt 144 Körperschaften. Vertreten sind darunter Städte und Gemeinden von 2.760 bis 42.894 Einwohnern. Zur besseren Vergleichbarkeit ist daher eine Gruppierung nach Einwohnergrößenklassen vorgenommen worden. Hintergrund ist, dass z.B. größere Kommunen tendenziell mehr zentralörtliche Funktionen wahrnehmen. Die Erfüllung dieser Aufgaben spiegelt sich sowohl im Aufwands- als auch im Ertragsniveau wider und kann ihren Niederschlag damit auch in der Schuldenhöhe finden.

In der Größenklasse "bis 4.999 Einwohner" sind Baruth/Mark (3.357 Euro je Einwohner) und Lychen (2.294 Euro je Einwohner) am höchsten verschuldet. Die höchste Kassenkreditverschuldung hat sich die Gemeinde Boitzenburger Land aufgebürdet (307 Euro je Einwohner). Hohe Kassenkreditbestände (d.h. insbesondere ab 500 Euro je Einwohner) sind zum 31.12.2014 in den amtsfreien Städten und Gemeinden bis 4.999 Einwohner nicht zu identifizieren. 21 von 27 Städten und Gemeinden dieser Größenklasse kommen Ende 2014 im Kernhaushalt ohne Kassenkredite aus (77,8 Prozent). Die niedrigste Gesamtverschuldung haben Niederer Fläming und Heideblick, die beide schuldenfrei sind.

Schulden der kreisangehörigen, amtsfreien Städte und Gemeinden in Brandenburg mit bis 4.999 Einwohnern zum 31.12.2014 unter Berücksichtigung der Kernhaushalte, Eigenbetriebe und Eigengesellschaften (Ranking nach den Pro-Kopf-Gesamtschulden)

In der Größenklasse "5.000 bis 9.999 Einwohner" haben sich Wildau (7.525 Euro je Einwohner), Rheinsberg (6.878 Euro je Einwohner) und Seelow (5.836 Euro je Einwohner) mit ihrer Haushaltspolitik die höchste Schuldenlast aufgebürdet. Die Schulden dieser drei Körperschaften liegen hierbei größtenteils in den Eigenbetrieben und Eigengesellschaften. Kassenkredite haben sie zum 31.12.2014 nicht an die Statistik berichtet.

Die höchste Kassenkreditverschuldung entfällt auf Treuenbrietzen mit 1.136 Euro je Einwohner. Treuenbrietzen ist die einzige Stadt bzw. Gemeinde dieser Größenklasse mit sehr hohen Kassenkreditschulden. Insgesamt sind 46 von 54 Städte und Gemeinden der Größenklasse "5.000 bis 9.999 Einwohner" kassenkreditschuldenfrei (85,2 Prozent).

Die geringste Verschuldung ist der Gemeinde Birkenwerder zuzurechnen. Die Gemeinde ist schuldenfrei. Dallgow-Döberitz (100 Euro je Einwohner) und Nuthetal (97 Euro je Einwohner) haben nach Birkenwerder die niedrigsten Schuldenstände.

Schulden der kreisangehörigen, amtsfreien Städte und Gemeinden in Brandenburg mit 5.000 bis 9.999 Einwohnern zum 31.12.2014 unter Berücksichtigung der Kernhaushalte, Eigenbetriebe und Eigengesellschaften (Ranking nach den Pro-Kopf-Gesamtschulden)

Am höchsten verschuldet haben sich in der Größenklasse "10.000 bis 19.999 Einwohner" Bad Belzig (6.842 Euro je Einwohner), Forst (Lausitz) (5.354 Euro je Einwohner) und Guben (5.132 Euro je Einwohner), wobei die Schulden jeweils größtenteils in den Auslagerungen zu verorten sind. Forst (Lausitz) weist zugleich enorme Kassenkreditschulden in einer Höhe von 1.712 Euro je Einwohner aus. Derartig hohe Kassenkreditschuldenstände deuten auf ein ausschweifendes Leben über die eigenen Verhältnisse in der Vergangenheit hin. Neben Forst (Lausitz) hat auch Zossen noch hohe Kassenkreditschulden (633 Euro je Einwohner). Von den 41 amtsfreien Städten und Gemeinden der Größenklasse "10.000 bis 19.999 Einwohner" sind 36 (87,8 Prozent) Ende 2014 kassenkreditfrei.

In der Größenklasse "10.000 bis 19.999 Einwohner" gibt es im amtsfreien Raum keine schuldenfreien Städte und Gemeinden. Den niedrigsten Gesamtschuldenstand haben: Glienicke/Nordbahn (13 Euro je Einwohner), Petershagen/Eggersdorf (37 Euro je Einwohner), Schönefeld (41 Euro je Einwohner), Rangsdorf (86 Euro je Einwohner) und Oberkrämer (90 Euro je Einwohner). Drei Kommunen (Rüdersdorf bei Berlin, Neuenhagen bei Berlin und Panketal) sind im Kernhaushalt schuldenfrei. Sie weisen jeweils aber Schulden in den Auslagerungen auf.

Schulden der kreisangehörigen, amtsfreien Städte und Gemeinden in Brandenburg mit 10.000 bis 19.999 Einwohnern zum 31.12.2014 unter Berücksichtigung der Kernhaushalte, Eigenbetriebe und Eigengesellschaften (Ranking nach den Pro-Kopf-Gesamtschulden)

Die 22 einwohnerstärksten amtsfreien Städte und Gemeinden haben mindestens 20.000 Einwohner. Die mit Abstand kritischste Finanzlage findet sich in Eisenhüttenstadt. Die Stadt hat sowohl den höchsten Gesamtschuldenstand (8.208 Euro je Einwohner) als auch enorme Kassenkreditschulden (2.257 Euro je Einwohner). Es ist damit festzustellen, dass die Stadt in der Vergangenheit in exzessivem Ausmaß über ihre Verhältnisse gelebt hat. Sie hat mithin deutlich mehr ausgegeben, als sie eingenommen hat. Außer Eisenhüttenstadt hat in der Größenklasse "ab 20.000 Einwohner" keine weitere Körperschaft hohe Kassenkreditschulden von mindestens 500 Euro je Einwohner. 19 der 22 Städte und Gemeinden der Einwohnergrößenklasse sind zum 31.12.2014 kassenkreditschuldenfrei (86,4 Prozent).

Einen Gesamtschuldenstand von null Euro hat keine Kommune dieser Größenklasse. Gleichwohl gibt es mit Senftenberg zumindest eine Stadt mit einem sehr niedrigen Schuldenstand unter 100 Euro je Einwohner (hier: 64 Euro je Einwohner). Bernau bei Berlin ist im Kernhaushalt schuldenfrei, hat jedoch in den Auslagerungen noch beträchtliche Schulden in Höhe von 2.074 Euro je Einwohner.

Schulden der kreisangehörigen, amtsfreien Städte und Gemeinden in Brandenburg mit mindestens 20.000 Einwohnern zum 31.12.2014 unter Berücksichtigung der Kernhaushalte, Eigenbetriebe und Eigengesellschaften (Ranking nach den Pro-Kopf-Gesamtschulden)



Ämter

Ämter sind in Brandenburg Gemeindeverbände unterhalb der Kreisebene. Die berichteten Schuldendaten der Ämter enthalten jeweils nicht die Schulden der amtsangehörigen Städte und Gemeinden.

Von den insgesamt 52 Ämtern sind zum 31.12.2014 20 schuldenfrei (38,5 Prozent). 48 Ämter kommen Ende 2014 ohne Kassenkredite aus (92,3 Prozent). Kein Amt hat Kassenkreditschulden von mehr als 100 Euro je Einwohner, was dafür spricht, dass Kassenkredite hier i.d.R. nur entsprechend ihrer eigentlichen Zweckbestimmung (kurzfristige Sicherung der Zahlungsfähigkeit) eingesetzt werden. Dies ist sehr positiv zu beurteilen.

Schulden haben die Ämter ausschließlich im Kernhaushalt. Schulden in Eigenbetrieben oder Eigengesellschaften sind nicht zu beobachten. Das Amt mit dem mit Abstand höchsten Schuldenstand ist das Amt Lieberose/Oberspreewald mit 886 Euro je Einwohner. Das Amt Lieberose/Oberspreewald hat mit 89 Euro je Einwohner auch die höchsten Kassenkreditschulden. Der aktuelle Schuldenstand des Amtes Lieberose/Oberspreewald ist 2,9-mal so hoch wie der Schuldenstand des am zweithöchsten verschuldeten Amtes (Amt Odervorland mit 303 Euro je Einwohner).

Schulden der 52 Ämter in Brandenburg zum 31.12.2014 unter Berücksichtigung der Kernhaushalte, Eigenbetriebe und Eigengesellschaften (Ranking nach den Pro-Kopf-Gesamtschulden)



Kreis- und amtsangehörige Städte und Gemeinden

Analog zu den 144 amtsfreien Städten und Gemeinden werden auch die 270 amtsangehörigen Städte und Gemeinden einer Untergliederung nach Einwohnergrößenklassen unterzogen. Hierdurch soll die Vergleichbarkeit der einzelnen Städte und Gemeinden erhöht werden. Die Spannweite in der Einwohnerzahl reicht im amtsangehörigen Raum von 340 bis 5.717 Einwohner.

Den höchsten Schuldenstand der amtsangehörigen Städte und Gemeinden bis 999 Einwohner haben Pinnow (9.069 Euro je Einwohner), Schönefeld (4.744 Euro je Einwohner) und Randowtal (3.766 Euro je Einwohner). Pinnow (1.164 Euro je Einwohner) und Randowtal (1.323 Euro je Einwohner) haben zugleich sehr hohe Kassenkreditschulden im Kernhaushalt, die darauf hindeuten, dass die beiden Kommunen in der Vergangenheit deutlich mehr ausgegeben haben, als sie eingenommen haben (sie haben mithin "über ihre Verhältnisse gelebt"). Hohe Kassenkreditschulden von mindestens 500 Euro je Einwohner finden sich zudem in Herzberg (Mark) (669 Euro je Einwohner), Schöneberg (925 Euro je Einwohner) und Heckelberg-Brunow (617 Euro je Einwohner).

Insgesamt sind 131 der 152 amtsangehörigen Städte und Gemeinden dieser Größenklasse im Kernhaushalt kassenkreditschuldenfrei (86,2 Prozent). Komplett schuldenfrei (d.h. weder Schulden im Kernhaushalt noch Schulden in den Eigenbetrieben und Eigengesellschaften) sind in der Größenklasse "bis 999 Einwohner" 41 von 152 Städten und Gemeinden (27,0 Prozent).

Schulden der kreis- und amtsangehörigen Städte und Gemeinden in Brandenburg mit bis 999 Einwohnern zum 31.12.2014 unter Berücksichtigung der Kernhaushalte, Eigenbetriebe und Eigengesellschaften (Ranking nach den Pro-Kopf-Gesamtschulden)

Die Größenklasse "1.000 bis 1.999 Einwohner" zählt im amtsangehörigen Raum insgesamt 73 Städte und Gemeinden. Hiervon sind 59 (80,8 Prozent) im Kernhaushalt kassenkreditfrei und elf (15,1 Prozent) unter Berücksichtigung von Kernhaushalten, Eigenbetrieben und Eigengesellschaften komplett schuldenfrei.

Der höchste Schuldenstand entfällt auf Tschernitz (5.052 Euro je Einwohner) und Milmersdorf (4.208 Euro je Einwohner). Besonders gewaltige Kassenkreditschulden finden sich in Tschernitz (4.744 Euro je Einwohner). Derartige Schuldenstände im Bereich der Kassenkreditschulden deuten darauf hin, dass hier ein exzessives Leben über die eigenen Verhältnisse praktiziert wurde. Hohe Kassenkreditbestände im Kernhaushalt von mindestens 500 Euro je Einwohner sind zudem in Passow (851 Euro je Einwohner), Mark Landin (912 Euro je Einwohner), Felixsee (785 Euro je Einwohner) und Berkholz-Meyenburg (776 Euro je Einwohner) zu beobachten.

Schulden der kreis- und amtsangehörigen Städte und Gemeinden in Brandenburg mit 1.000 bis 1.999 Einwohnern zum 31.12.2014 unter Berücksichtigung der Kernhaushalte, Eigenbetriebe und Eigengesellschaften (Ranking nach den Pro-Kopf-Gesamtschulden)

In Brandenburg gibt es insgesamt 45 amtsangehörige Städte und Gemeinden, die mindestens 2.000 Einwohner haben. Von diesen 45 Städten und Gemeinden sind Ende 2014 fünf in Kernhaushalt, Eigenbetrieben und Eigengesellschaften schuldenfrei (11,1 Prozent). 36 kommen im Kernhaushalt zumindest ohne Kassenkredite aus (80,0 Prozent).

Den höchsten Schuldenstand der amtsangehörigen Städte und Gemeinden mit mindestens 2.000 Einwohnern haben Döbern (3.812 Euro je Einwohner), Bad Saarow (2.470 Euro je Einwohner) und Oderberg (2.039 Euro je Einwohner). Döbern hat mit 2.429 Euro je Einwohner im Kernhaushalt extrem hohe Kassenkreditschulden, was auf ein ausschweifendes Leben über die eigenen Verhältnisse hindeutet. Hohe Kassenkreditbestände (d.h. mindestens 500 Euro je Einwohner) finden sich zudem noch in Niemegk (546 Euro je Einwohner).

Schulden der kreis- und amtsangehörigen Städte und Gemeinden in Brandenburg mit mindestens 2.000 Einwohnern zum 31.12.2014 unter Berücksichtigung der Kernhaushalte, Eigenbetriebe und Eigengesellschaften (Ranking nach den Pro-Kopf-Gesamtschulden)



Fazit

Insgesamt betrachtet ist die Verschuldung der brandenburgischen Kommunen als relativ gering einzustufen. 80 von 484 Kommunen (16,5 Prozent) sind Ende 2014 in Kernhaushalt, Eigenbetrieben und Eigengesellschaften sogar schuldenfrei. Die 80 schuldenfreien Kommunen setzen sich aus drei amtsfreien Städten und Gemeinden, 20 Ämtern und 57 amtsangehörigen Städten und Gemeinden zusammen. Die einwohnerstärkste schuldenfreie Stadt/Gemeinde in Brandenburg ist die amtsfreie Gemeinde Birkenwerder mit 7.881 Einwohnern. Die einwohnerschwächste schuldenfreie Stadt/Gemeinde ist die amtsangehörige Gemeinde Kleßen-Görne mit 340 Einwohnern. Kleßen-Görne ist zugleich auch die Gemeinde in Brandenburg mit den wenigsten Einwohnern.

83,9 Prozent der brandenburgischen Kommunen (406 von 484) kommen zum Stichtag 31.12.2014 ohne Kassenkredite im Kernhaushalt aus. Kassenkreditschuldenfreiheit ist damit in Brandenburg eher die Regel als die Ausnahme. Zugleich offenbart sich, dass Kassenkreditschuldenfreiheit und auch ein allgemein geringer Schuldenstand in Brandenburg unzweifelhaft möglich sind. Es gilt damit der altbekannte Grundsatz: Wer will, der kann.

Die vergleichsweise gute Gesamtlage darf jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass es in Brandenburg auch einige Kommunen mit größeren Finanzproblemen gibt. Zu nennen sind hier v.a. diejenigen Kommunen, die sich in sehr hohem Ausmaß (ab 1.000 Euro je Einwohner) mit Kassenkrediten im Kernhaushalt verschuldet haben. Dies sind konkret die folgenden zehn Städte und Gemeinden: Brandenburg an der Havel, Cottbus, Döbern, Eisenhüttenstadt, Forst (Lausitz), Frankfurt (Oder), Pinnow, Randowtal, Treuenbrietzen und Tschernitz. Weitere Städte und Gemeinden mit hohen Kassenkreditschulden (ab 500 Euro je Einwohner) sind: Berkholz-Meyenburg, Felixsee, Heckelberg-Brunow, Herzberg (Mark), Mark Landin, Niemegk, Passow, Schöneberg und Zossen. Kernhaushalte von Landkreisen und Ämtern mit hohen Kassenkreditschulden gibt es in Brandenburg zum 31.12.2014 nicht (jeweils ausnahmslos unter 200 Euro je Einwohner).

Unabhängig von den Kommunen mit (sehr) hohen Kassenkreditbeständen sind in Brandenburg auch mehrere Kommunen zu beobachten, sich allgemein einen sehr hohen Schuldenstand aufgebürdet haben. Folgende 29 Städte und Gemeinden haben Schuldenstände von über 3.000 Euro je Einwohner: Bad Belzig, Baruth/Mark, Brandenburg an der Havel, Calau, Cottbus, Döbern, Eberswalde, Eisenhüttenstadt, Finsterwalde, Forst (Lausitz), Frankfurt (Oder), Fürstenwalde/Spree, Guben, Hennigsdorf, Königs Wusterhausen, Milmersdorf, Neuruppin, Pinnow, Potsdam, Prenzlau, Randowtal, Rathenow, Rheinsberg, Schönfeld, Seelow, Strausberg, Templin, Tschernitz und Wildau. Landkreise oder Ämter mit Schulden über 1.000 Euro je Einwohner sind zum 31.12.2014 nicht zu beobachten.

Die hoch verschuldeten Kommunen (gilt im Besonderen für die Kommunen mit hohen Kassenkreditschulden) stehen in den kommenden Jahren vor großen Konsolidierungsherausforderungen auf der Aufwands- und Ertragsseite. Sie müssen ihre Schulden schrittweise zurückführen. Die Kassenkreditbestände sind vollständig abzubauen. Der doppische Haushaltsausgleich in Erträgen und Aufwendungen ist regelmäßig zu erreichen. In diesem Prozess ist auch die Kommunalaufsicht gefordert, mit Nachdruck auf die notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen zu pochen.

Wichtig ist, dass die hoch verschuldeten Städte und Gemeinden ihre Haushalte aus eigener Kraft konsolidieren. Denn es ist den Bürgern solide wirtschaftender Kommunen kaum zuzumuten, für das von anderen Kommunen in der Vergangenheit (und teilweise auch noch in der Gegenwart) praktizierte "Leben über die eigenen Verhältnisse" aufkommen zu müssen.



Weitere Informationen

Eine weitergehende Analyse zu den Kommunalschulden Brandenburgs finden Sie z.B. auf folgender Seite.

» Kommunale Verschuldung in Brandenburg
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de





©  Andreas Burth, Marc Gnädinger