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HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Schwarzbuch 2011 zur öffentlichen Verschwendung

Schwarzbuch 2011 zur öffentlichen Verschwendung
27. November 2011  |  Autor: Marc Gnädinger



Der Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. hat jüngst die nunmehr 39. Ausgabe des Schwarzbuchs "Die öffentliche Verschwendung" herausgegeben. Die Publikation enthält wiederum zahlreiche Beispiele, bei denen Bund, Länder und Kommunen (Gemeinden und Gemeindeverbände) aus Sicht des Bundes der Steuerzahler einen wirtschaftlichen und sparsamen Umgang mit Steuergeld vermissen ließen oder noch immer lassen.

Nach § 6 Abs. 1 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) sind die Gebietskörperschaften angehalten, wirtschaftlich zu agieren - die Vorschrift lautet: "Bei Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten."

Mit den regelmäßigen Recherchen des Bundes der Steuerzahler wird dieser Vorschrift Nachdruck verliehen. Die Publikation wirkt auf mehrerlei Weise präventiv, z.B.:
  • Gebietskörperschaften können aufgrund der in der Publikation genannten Fälle eigene Projekte und Programme (die den genannten ähneln) kritisch hinterfragen und ggf. steuernd eingreifen, mithin Veränderungen vornehmen.
  • Beispiele bei denen nicht nach o.g. Grundsatz gehandelt wurde und wird, werden einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht. Und die Politik hat i.d.R. kein Interesse, in einem solch negativen Zusammenhang genannt zu werden. Insofern wird sie versuchen, durch gutes Handeln Projekte anzugehen, die nicht geeignet sind, um in der Publikation genannt zu werden.
Der Bund der Steuerzahler hat zur Publikationsreihe "Schwarzbuch" eine eigene Webpräsenz aufgebaut. Über diese kann die aktuelle Broschüre abgerufen werden, u.a. als E-Paper. Darüber hinaus gibt es Möglichkeiten die gelisteten Fälle in der Sortierung nach Themen oder Ländern einzusehen.

» Webpräsenz zum Schwarzbuch
    Hrsg.: Bund der Steuerzahler Deutschland e.V.

» Video zum Schwarzbuch 2011
    Hrsg.: Bund der Steuerzahler Deutschland e.V.

Konsolidierungsideen gibt es im Übrigen über die Vermeidung von Verschwendungsfällen hinaus genügend - hilfreich kann es in diesem Sinne z.B. auch sein, den Blick über den eigenen Tellerrand zu wagen: So müssen z.B. zahlreiche Kommunen heute, und viele auch bereits seit Jahren, sog. Haushaltssicherungskonzepte aufstellen. Dort werden/sollen konkrete Konsolidierungsmaßnahmen genannt werden.

» Linksammlung zu Haushaltssicherungskonzepten deutscher Kommunen
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

Daneben gibt es auch Zusammenstellungen zu Konsolidierungsmaßnahmen von Kommunen, beispielsweise Aufbereitungen des Bundes der Steuerzahler oder Berichte der Landesrechnungshöfe, etwa:

» Sparpotenziale im Kommunaletat - Tipps zum Sparen
    Hrsg.: Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V.

» Kommunalbericht 2011
    Hrsg.: Hessischer Rechnungshof

Hilfreich ist sicher auch der Blick auf besonders erfolgreiche Kommunen, die sich in der Vergangenheit ihrer Schulden komplett entledigt haben - hier ist allerdings einschränkend darauf hinzuweisen, dass (Geld-)Schuldenfreiheit allein noch kein hinreichender Beleg ist, um schlussfolgern zu können, dass es einer Kommune aktuell finanziell gut geht.

» Schuldenfreie Kommunen
    Autor: Marc Gnädinger

» Blog-Einträge zum Thema "Schuldenfreie Kommunen"
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

Weitere Informationen zu den Themen Verschuldung und Haushaltskonsolidierung finden Sie hier:

» Staatsverschuldung in Deutschland
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

» Staatsverschuldung in der Europäischen Union (EU)
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

» Blog-Einträge zum Thema "Verschuldung und Haushaltskonsolidierung"
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

» Aufsätze zum Thema "Haushaltskonsolidierung und Verschuldung"
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

» Vorträge/Präsentationen zum Thema "Haushaltskonsolidierung und Verschuldung"
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de





©  Andreas Burth, Marc Gnädinger