Spartipps für Kommunalpolitiker
26. Dezember 2011 |
Autor: Marc Gnädinger
Der kommunale Finanzierungssaldo der Jahre 2009/2010 war für die Summe der Gemeinden und Gemeindeverbände der
Flächenländer negativ. Für 2011 prognostiziert der Deutsche Städtetag ebenfalls ein Defizit. Nicht zuletzt
angesichts dieser schwierigen Durchschnittsentwicklung fragen sich Kommunalpolitiker und Einwohner in zahlreichen
Kommunen, mit Hilfe welcher Maßnahmen weitere Defizite (im Zuge anstehender Etatberatungen) verhindert werden können.
Der Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen hat nun eine Broschüre mit
Konsolidierungstipps
für Kommunen herausgegeben, die u.a. online abgerufen werden kann. Sie trägt den Titel "Kommunalkompass - Tipps für
Kommunalpolitiker". Mit der Broschüre will der Bund der Steuerzahler nach eigenen Angaben vor allem den
ehrenamtlichen Mandatsträgern sowie interessierten Bürgern und Journalisten mögliche Ansätze für eine
wirtschaftliche Haushaltsführung bieten. In der Broschüre findet sich u.a. eine Liste mit über 500 Tipps
zum Sparen - gewiss eine spannende Lektüre für konsolidierungswillige Kommunalpolitiker.
Neben den Konsolidierungsideen des Bundes der Steuerzahler gibt es im Übrigen genügend weitere Möglichkeiten für
Kommunen zu sparen. Hilfreich kann es in diesem Sinne z.B. auch sein, den Blick über den eigenen Tellerrand zu wagen:
So müssen z.B. zahlreiche Kommunen heute, und viele auch bereits seit Jahren, sog.
Haushaltssicherungskonzepte
aufstellen. Dort werden/sollen konkrete Konsolidierungsmaßnahmen genannt werden.
Hilfreich ist sicher auch der Blick auf besonders erfolgreiche Kommunen, die sich in der Vergangenheit ihrer Schulden
komplett entledigt haben - hier ist allerdings einschränkend darauf hinzuweisen, dass
(Geld-)Schuldenfreiheit allein
noch kein hinreichender Beleg ist, um schlussfolgern zu können, dass es einer Kommune aktuell finanziell gut geht.
