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Verteilung der Netto-Steuereinnahmen der 426 Städte und Gemeinden in Hessen 2014 nach Einwohnergrößenklassen
Verteilung der Netto-Steuereinnahmen der 426 Städte und Gemeinden in Hessen 2014 nach Einwohnergrößenklassen
7. August 2015 |
Autor: Andreas Burth
Die Kommunen des Landes Hessen zählen zu den steuerkräftigsten in Deutschland. In Ländervergleichen zu den kommunalen
Netto-Steuereinnahmen findet sich Hessen (neben Baden-Württemberg und Bayern) regelmäßig auf den Spitzenpositionen wider.
2014 erwirtschafteten die hessischen Kommunen Netto-Steuereinnahmen in Höhe von 8,17 Mrd. Euro bzw. 1.347 Euro je Einwohner
(bei 6.064.595 Einwohnern zum 30.6.2014).
Dieser Befund wirft zugleich aber auch die Frage auf, inwieweit die Netto-Steuereinnahmen gleichmäßig über die kommunale
Familie Hessens verteilt sind. Der vorliegende Blog-Eintrag untersucht vor diesem Hintergrund die Verteilung der
Netto-Steuereinnahmen auf die fünf kreisfreien Städte und die 421 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Hessen. Aus
Vergleichbarkeitsgründen wird dabei nach Kommunaltypen und Einwohnergrößenklassen differenziert.
Einwohnerstärkere Städte und Gemeinden benötigen höhere Einnahmen, da sie zumeist auch ein breiteres Aufgabenportfolio
wahrnehmen (z.B. Erfüllung zentralörtlicher Funktionen). Aber auch die kleineren Kommunen müssen bestimmte Leistungen
erbringen. Zu deren Finanzierung benötigen sie entsprechende Einnahmen. Gerade die Städte und Gemeinden mit niedrigen
Netto-Steuereinnahmen können ihre Aufgabenwahrnehmung nicht allein aus Steuermitteln finanzieren. Sie benötigen insbesondere
aus dem
Kommunalen Finanzausgleich
ergänzende Zuweisungen. Steuerkräftigere Kommunen erhalten weniger Geld aus diesem Topf
(und sie zahlen mit dem neuen kommunalen Finanzausgleich in Form der Solidaritätsumlage auch mehr ein). Der kommunale Finanzausgleich gleicht
das Einnahmeniveau der Kommunen damit teilweise an.
Aktuell wird der kommunale Finanzausgleich in Hessen unter dem Stichwort "KFA2016" grundlegend reformiert (weitere Informationen
unter folgendem Link). Er ist derzeit auch Gegenstand zahlreicher Diskussionen. Inwieweit der neue Finanzausgleich den
individuellen Finanzbedarf der einzelnen Städte und Gemeinden zielgenau befriedigt, lässt sich an dieser Stelle indes
nicht beantworten.