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Vierteljährliche Entwicklung der Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden der Flächenländer vom 1. Quartal 2004 bis zum 1. Quartal 2015
Vierteljährliche Entwicklung der Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden der Flächenländer vom 1. Quartal 2004 bis zum 1. Quartal 2015
21. August 2015 |
Autor: Andreas Burth
Die Statistischen Ämter berichten einige Kenngrößen, wie z.B. den
kommunalen Finanzierungssaldo, vierteljährlich.
Dabei fällt auf, dass der kommunale Finanzierungssaldo im ersten Quartal eines Jahres i.d.R. (stark) negativ ist. Im Laufe des Jahres erholt sich
der Wert allerdings meist. Selbst aus deutlichen Defiziten zu Jahresbeginn kann sich für das Gesamtjahr noch ein positiver Finanzierungssaldo
entwickeln.
So lag beispielsweise der Finanzierungsaldo der kommunalen Kern- und Extrahaushalte im
1. Vierteljahr 2012 bei -4,91 Mrd. Euro, während für das Gesamtjahr 2012 noch ein Finanzierungsüberschuss von 0,91 Mrd. Euro realisiert wurde.
Auch 2013 wurde aus einem Defizit von -4,29 Mrd. Euro im 1. Quartal noch ein Überschuss von 1,05 Mrd. Euro im Gesamtjahr. Das Finanzierungsdefizit
im 1. Vierteljahr 2014 (-4,75 Mrd. Euro) konnte im Laufe des Jahres zwar nicht in einen Überschuss umgewandelt werden - allerdings konnte
das Defizit zumindest merklich verringert werden (-0,66 Mrd. Euro für das Gesamtjahr 2014). Auch 2015 ist das 1. Quartal defizitär
(-5,83 Mrd. Euro). Es wird abzuwarten bleiben, inwiefern dieses Defizit im Laufe des Jahres 2015 noch in einen Finanzierungsüberschuss umgewandelt werden kann.
Unter anderem erschweren einzelne
kassenstatistische
Methodik- und Berichtskreisänderungen beim Finanzierungssaldo genauere Prognosen auf Basis der Vorjahreswerte.
Ein Finanzierungsüberschuss für das Gesamtjahr 2015 scheint aber durchaus im Bereich des Möglichen zu liegen. Die Zahlen machen allerdings
in jedem Falle deutlich, dass man keinesfalls der Versuchung unterliegen sollte, vom Finanzierungssaldo des 1. Vierteljahrs per Multiplikation
mit vier auf das Gesamtjahr zu schließen.
Die beschriebene Erkenntnis wirft die Frage auf, welche Ursachen diese offenbar zyklische Entwicklung des vierteljährlichen Finanzierungsaldos
hat. Der vorliegende Beitrag nähert sich dieser Fragestellung über die Einnahmeseite. Konkret wird die vierteljährliche Entwicklung
der Netto-Steuereinnahmen (als eine der wichtigsten kommunalen Einnahmequellen) analysiert.
Methodische Anmerkungen
Datengrundlage dieses Beitrags sind die vierteljährlichen Statistiken über den
Steuerhaushalt, die vom Statistischen Bundesamt
veröffentlicht werden. Untersucht wird die Gesamtheit der Städte und Gemeinden der Flächenländer (d.h. kreisfreier und
kreisangehöriger Raum). Auf eine Differenzierung nach Flächenländern ist verzichtet worden, da die Ergebnisse hinsichtlich der Frage
nach der unterjährigen Entwicklungsstruktur in den einzelnen Ländern ähnlich sein dürften. Die Stadtstaaten werden aufgrund von Vergleichbarkeitsproblemen hier ausgeblendet.
Der Analysezeitraum erstreckt sich vom 1. Quartal 2004 bis zum 1. Quartal 2015. Dieser Zeitraum ist gewählt worden, da es der
maximale Zeitraum ist, für den derzeit frei zugängliche, vierteljährliche Steuerdaten für das komplette Jahr online abrufbar sind (für 2003 sind nur die
beiden letzten Quartale verfügbar). Das 1. Vierteljahr 2015
ist aus Gründen der Aktualität ebenfalls nachrichtlich in die Untersuchung integriert worden. Abgedeckt werden
damit sowohl wirtschaftlich gute Jahre (z.B. 2008) als auch Krisenjahre (z.B. 2009).
Die Beurteilung der Höhe der einzelnen Quartalswerte wird i.d.R. anhand der 25-Prozent-Schwelle vorgenommen (25 Prozent des
Jahreswerts). Hintergrund ist, dass mit einer Quartalsbetrachtung naturgemäß das Jahr (und damit mutmaßlich auch die Höhe der Steuereinnahmen)
in vier gleiche Teile untergliedert wird. Liegen die Quartalswerte über diesem Schwellenwert, sind die Steuereinnahmen
überdurchschnittlich hoch. Im umgekehrten Fall sind sie als unterdurchschnittlich zu kategorisieren.
Eine aggregierte Betrachtung der Netto-Steuereinnahmen ohne weitere Differenzierung sagt indes nur wenig über die
verursachende(n) Steuerart(en) aus. Im Folgenden werden daher die einzelnen Steuerarten separat untersucht.
Tabelle 7 macht deutlich, dass im Einkommensteueranteil eine Hauptursache für das zyklische Verhalten der gesamten
Netto-Steuereinnahmen bzw. des Finanzierungsaldos zu sehen ist. Der Einkommensteueranteil fällt im 1. Vierteljahr
regelmäßig sehr niedrig aus, während er im 4. Quartal etwa die Hälfte des Jahreswerts ausmacht. Das 2. und das 3.
Quartal liegen jeweils bei etwa 25 Prozent des Jahreswerts (wobei das 2. Quartal bis einschließlich 2008 schwächer ausfiel).
Die sonstigen Gemeindesteuern fallen im 1. Vierteljahr meist überdurchschnittlich hoch aus. Das 2. und das 3. Quartal liegen
bei rund 25 Prozent, wobei das 2. Quartal tendenziell unter und das 3. Quartal tendenziell über dem Schwellenwert liegt. Das
4. Vierteljahr ist regelmäßig das einnahmeschwächste Quartal. In der Gesamtbetrachtung sind die unterjährigen Schwankungen aber
noch als moderat einzustufen (insbesondere im Vergleich zum Einkommen- und Umsatzsteueranteil).
