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HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Volumina der laufenden PPP-Projekte von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland

Volumina der laufenden PPP-Projekte von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland
15. November 2016  |  Autor: Andreas Burth



Die Schuldenstatistik des Statistischen Bundesamtes publiziert u.a. auch eine Reihe von Daten zu Projekten aus sog. "Public-Private-Partnerships" (PPP). Synonym ist der deutsche Begriff "öffentlich-private Partnerschaften" (ÖPP). Konkret wird in der Schuldenstatistik für Bund, Länder und Kommunen in Deutschland die Höhe der Projektsummen der laufenden PPP-Projekte sowie die Höhe der für diese Projekte bereits geleisteten Zahlungen an die privaten Partner berichtet. Der vorliegende Beitrag untersucht besagten Datensatz für das Jahr 2015.

Überblick:
- Begriffsbestimmungen
- PPP-Projekte von Bund, Ländern und Kommunen zum 31.12.2015
- PPP-Projekte von Ländern und Kommunen zum 31.12.2015 im Ländervergleich
- Weitere Informationen



Begriffsbestimmungen

Bei Projekten aus Public-Private-Partnerships (PPP-Projekte) handelt es sich nach der Abgrenzung der Schuldenstatistik um langfristige Verträge zwischen einem staatlichen und einem privaten Partner über die Bereitstellung von Dienstleistungen durch die Nutzung eines bestimmten Vermögensgutes. Kriterien für die Klassifikation eines Vertrags als PPP sind das Vorliegen einer erheblichen Anfangsinvestition, die Festlegung einer durch den privaten Partner bereitzustellenden Dienstleistung unter Nutzung des Vermögensgutes und die Zahlung regelmäßiger Raten vom staatlichen Partner an den privaten Partner.

Zu den laufenden PPP-Projekten werden gemäß Schuldenstatistik die gesamten Projektsummen und die bisher geleisteten Zahlungen ausgewiesen. Die gesamten Projektsummen sind die vertraglich vereinbarten Projektsummen aller laufenden PPP-Projekte. Bisher geleistete Zahlungen sind hierbei nicht abzuziehen.

Die bisher geleisteten Zahlungen bezeichnen gemäß Schuldenstatistik die Gesamtsumme aller bereits vom staatlichen Partner an den privaten Partner erfolgten Zahlungen aus laufenden PPP-Projekten. Im Lebenszyklus von PPP-Projekten können die geleisteten Zahlungen die gesamte Projektsumme übersteigen.

Sowohl die Projektsummen als auch die bisher geleisteten Zahlungen werden für die Abgrenzung des öffentlichen Bereichs dargestellt. Der öffentliche Bereich ist hier die Gesamtheit der Kernhaushalte, Extrahaushalte und sonstigen FEUs von Bund, Ländern und Kommunen. Die gesetzlichen Sozialversicherungsträger werden hier nicht betrachtet, da die Statistik des Jahres 2015 für sie - wie schon für das Vorjahr - jeweils nur Werte von 0 Euro berichtet.

Im Kontext der 16 Bundesländer ist zu beachten, dass die 13 Flächenländer und die drei Stadtstaaten nur eingeschränkt miteinander vergleichbar sind. Hintergrund ist, dass Stadtstaaten neben den Landesaufgaben auch das komplette kommunale Aufgabenportfolio erbringen. Aus dem größeren Aufgabenumfang der Stadtstaaten resultieren auch breitere Möglichkeiten zur Etablierung von PPP-Projekten.



PPP-Projekte von Bund, Ländern und Kommunen zum 31.12.2015

Insgesamt belaufen sich die Projektsummen der laufenden PPP-Projekte von Bund, Ländern und Kommunen zum 31.12.2015 auf 34,32 Mrd. Euro (Vorjahr: 31,34 Mrd. Euro). Hiervon entfallen 93,56 Prozent auf die Kernhaushalte (32,11 Mrd. Euro), 3,99 Prozent auf die Extrahaushalte (1,37 Mrd. Euro) und 2,45 Prozent auf die sonstigen FEUs (0,84 Mrd. Euro).

Wie aus Tabelle 1 hervorgeht, ist der größte Teil der Projektsummen der laufenden PPP-Projekte zum Stichtag 31.12.2015 dem Bund zuzurechnen. Auf den Bund entfallen 77,60 Prozent des Gesamtwerts. Die Bundesländer kommen auf 11,07 Prozent und die Kommunen der Flächenländer auf 11,33 Prozent.

Die geleisteten Zahlungen machen im Falle des Bundes zum 31.12.2015 insgesamt 25,92 Prozent der Projektsummen aus. Bei den Bundesländern sind es 30,06 Prozent. Die Kommunen kommen auf 43,06 Prozent.

Gesamte Projektsummen und bisher geleistete Zahlungen der laufenden PPP-Projekte von Bund, Ländern und Kommunen zum Stand 31.12.2015



PPP-Projekte von Ländern und Kommunen zum 31.12.2015 im Ländervergleich

In der Gruppe der Flächenländer hat Schleswig-Holstein auf Landesebene mit 190 Euro je Einwohner die höchsten Pro-Kopf-Projektsummen im Ländervergleich. Für Mecklenburg-Vorpommern berichtet die Statistik einen Wert von 0 Euro. In der Gruppe der Stadtstaaten reicht die Spannweite von 121 Euro je Einwohner in Bremen bis 10 Euro je Einwohner in Hamburg.

Hinsichtlich ihrer Pro-Kopf-Projektsummen sind auf Landesebene zwischen den Flächenländern (47 Euro je Einwohner) und den Stadtstaaten (41 Euro je Einwohner) nur verhältnismäßig geringe Unterschiede festzustellen. Bei anderen Kennzahlen, wie z.B. den bereinigten Ausgaben oder den Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich, fallen die Pro-Kopf-Unterschiede zwischen den Flächenländern und den Stadtstaaten häufig sehr viel deutlicher aus (der Wert der Stadtstaaten ist i.d.R. höher).

Auf kommunaler Ebene weist Hessen zum 31.12.2015 mit 177 Euro je Einwohner den Höchstwert aus. Den niedrigsten Wert hat - wie schon auf Landesebene - Mecklenburg-Vorpommern mit 3 Euro je Einwohner.

Ländervergleich über die gesamten Projektsummen und die bisher geleisteten Zahlungen der laufenden PPP-Projekte von Ländern und Kommunen zum Stand 31.12.2015



Weitere Informationen

Weitere Analysen auf Basis der Schuldenstatistik des Statistischen Bundesamtes können Sie über nachfolgende Seite abrufen.

» Staatsverschuldung in Deutschland
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de





©  Andreas Burth, Marc Gnädinger