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Vorbericht zum Kommunalhaushalt: Demographischer Wandel und Finanzen
Vorbericht zum Kommunalhaushalt: Demographischer Wandel und Finanzen
22. März 2013 |
Autor: Marc Gnädinger
Der demographische Wandel ist von hoher Relevanz für die Haushaltssituation von Kommunen. Mit Änderungen in den Bevölkerungsfallzahlen
und -strukturen etc. gehen automatisch Änderungen in Bezug auf Ertragspotentiale und Aufgabennotwendigkeiten einher.
In zahlreichen (aber bei weitem nicht allen)
Vorberichten zu
Haushaltsplänen
einzelner Kommunen finden sich bereits seit jeher Informationen zur Bevölkerungsentwicklung in der Vergangenheit
(zuweilen in der Differenzierung nach Ortsteilen etc.). Was hingegen in den allermeisten Fällen (noch) fehlt, sind Informationen,
die auf Vorausberechnungen für die Zukunft basieren. Gerade letztere sind aber von Relevanz für die strategisch-politische
Steuerung.
Es stellt sich die Frage, wie sich die Bevölkerung voraussichtlich in den nächsten Jahren verändert. Hieraus lassen
sich Notwendigkeiten in Bezug auf notwendige kommunalpolitische Reaktionen ableiten, z.B. in Bezug auf Anpassungen im Personalbereich,
Rück- oder Ausbaunotwendigkeiten etc.
» Linksammlung zu kommunalen Haushaltsplänen (Doppik)
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
Die konkrete demographische Entwicklung wird sich dabei im Detail zwischen einzelnen Kommunen unterscheiden. Insofern sind für
die Steuerung vor Ort Informationen notwendig, die eine Entwicklung für die entsprechende Kommune (Region) widerspiegeln. Das
pauschale Muster von "wir werden älter und weniger" trifft nicht allerorts zu. Und selbst wenn es zutrifft, unterscheiden sich
die Entwicklungen im Detail. Demographische Entwicklungen "fallen nicht über Nacht vom Himmel", es handelt sich um langfristige
Prozesse. Auf der einen Seite ist gerade das gefährlich, weil Entwicklungen und mit ihnen notwendige Reaktionen der Kommunalpolitik
übersehen werden und in der Konsequenz notwendige Entscheidungen ausbleiben. Auf der anderen Seite können durch Entscheidungen in
der Gegenwart etwaige finanzielle Probleme abgewendet und Chancen genutzt werden. Das setzt allerdings das Wissen um die konkreten
Entwicklungen voraus. Derartiges Wissen ist mittlerweile zuhauf vorhanden. So bieten z.B. einige statistische Landesämter
kommunenscharfe Vorausberechnungen in Bezug auf die Bevölkerung an. Über das Internetportal Wegweiser Kommune der Bertelsmann Stiftung
können ebenfalls Informationen zu allen Kommunen ab einer Größe von 5.000 Einwohnern abgerufen werden. Daneben gibt es weitere Anbieter.
» Demographische Kommunaldaten im Wegweiser Kommune
Hrsg.: Bertelsmann Stiftung (Programm LebensWerte Kommune)
» Linksammlung zu den Statistischen Ämtern
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
Es gilt allerdings, dass diese Informationen vor Ort auch sinnvoll aufbereitet und für finanzielle Entscheidungen genutzt werden.
So kann z.B. über ihre Integration in Vorberichte zum Haushalt eine stete Sensibilisierung der Kommunalpolitik erreicht werden.
Insgesamt drei der 13 deutschen Flächenländer haben diese Chance bislang erkannt und haben entsprechende Regelungen in die Vorschriften
zum kommunalen
Haushaltsrecht
aufgenommen. Hierbei handelt es sich um Niedersachsen, Hessen und Sachsen (siehe Abbildung). Die etablierten Regelungen
haben allesamt den Hintergrund, dass die Themen des demographischen Wandels und der Finanzsituation vernetzt betrachtet werden.
In allen anderen Ländern finden sich (noch) keine entsprechenden Regelungen. Gleichwohl ist es auch in diesen Ländern den Kommunen
zumindest nicht verboten, entsprechende Neuerungen in den Vorbericht zu ihrem Haushalt aufzunehmen. Im Sinne einer steten Sensibilisierung
der Kommunalpolitik in Bezug auf den Zusammenhang bzw. die Wechselwirkung zwischen demographischem Wandel und Kommunalfinanzen wäre das
in jedem Fall häufig ein lohnenswertes Unterfangen: Wer heute bereits über demographische Veränderungen informiert ist, kann auch heute
reagieren oder zumindest Reaktionsstrategien entwickeln. Bleiben derartige Überlegungen aus, ist hingegen die Wahrscheinlichkeit hoch,
dass mittel- bis langfristig finanzielle Probleme aus der Missachtung dieser Zusammenhänge erwachsen oder Chancen nicht genutzt werden.
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