Kontakt   |   Sitemap   |   Impressum
Startseite
Weblog
Themen
Lexikon
Akteure
Literatur
Über HaushaltsSteuerung.de
  Weblog
  » Aktuelle Blog-Einträge
  » Weblog-Archiv
  » Themen
  » Karikaturen
  » Autoren
  » RSS-Feed zum Blog
Anmelden zum Newsletter von HaushaltsSteuerung.deAbmelden vom Newsletter von HaushaltsSteuerung.de
HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Zentrale Erkenntnisse zu den Kommunalfinanzen aus den bisherigen Blog-Einträgen des Jahres 2015

Zentrale Erkenntnisse zu den Kommunalfinanzen aus den bisherigen Blog-Einträgen des Jahres 2015
6. Oktober 2015  |  Autor: Andreas Burth



Im Weblog von HaushaltsSteuerung.de sind in den letzten Monaten viele Detailanalysen zu den Kommunalfinanzen durchgeführt worden. Bislang wurden im Jahr 2015 rund 100 Blog-Einträge veröffentlicht. Ein großer Teil davon behandelt ausschließlich oder zumindest zum Teil die Kommunalfinanzen. In Anbetracht der zuletzt recht hohen Anzahl an Beiträgen und der teilweise auch beträchtlichen Beitragslänge übersehen eventuell auch regelmäßige Leser des Weblogs einzelne wichtige Ergebnisse aus den Einzelbeiträgen.

Der vorliegende Beitrag dient vor diesem Hintergrund dazu, einige zentrale Erkenntnisse zu den kommunalen Finanzen aus den bisherigen Blog-Einträgen des Jahres 2015 überblickartig darzustellen. Hierbei wird eine Grobgliederung nach Themenbereichen vorgenommen. Die Darstellungen der zentralen Erkenntnisse sind jeweils möglichst kurz gehalten. Für weitere Details ist stets auch ein Links zum kompletten Beitrag aufgeführt.


SCHULDEN ALLGEMEIN
Zentrale Ergebnisse Links für weitere Informationen
Der überwiegende Teil der Kommunalverschuldung findet sich nicht in den Kernhaushalten, sondern in Auslagerungen (z.B. GmbHs, Eigenbetriebe). Am höchsten ist der Auslagerungsgrad in Baden-Württemberg. Auslagerungsgrad der kommunalen Verschuldung zum 31.12.2014 im Ländervergleich
Bund und Länder sind deutlich höher verschuldet als die Kommunen. In allen 13 Flächenländern liegt die Landesverschuldung höher als die Kommunalverschuldung (jeweils in Prozent der Einnahmen). Vergleich der Schulden von Bund, Ländern und Kommunen
Immer mehr Kommunen geben sich freiwillig per Satzung strengere haushaltspolitische Regeln (Defizit- und/oder Schuldenbegrenzung) als das Kommunalhaushaltsrecht. Freiwillige kommunale Schuldenbremsen per Hauptsatzung oder Nachhaltigkeitssatzung in Deutschland
In Prozent ihrer Einnahmen haben die deutschen Kommunen den sechsthöchsten Schuldenstand aller 28 EU-Mitgliedsstaaten. Kommunaler Finanzierungssaldo der 28 EU-Staaten im Verhältnis zu den kommunalen Einnahmen


KASSENKREDITSCHULDEN
Zentrale Ergebnisse Links für weitere Informationen
Auch Kommunen mit sehr schwierigen Rahmenbedingungen (geringe Steuereinnahmen, hohe Zersiedelung, schwierige soziale Lage, starker Bevölkerungsrückgang etc.) können ohne Kassenkredite auskommen. Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ohne Kassenkredite trotz eines starken Bevölkerungsrückgangs

Steuerschwache Gemeinden in Hessen ohne Kassenkreditschulden

Kassenkreditfreie Gemeinden in Nordrhein-Westfalen mit geringer Steuereinnahmekraft

Kreisangehörige NRW-Gemeinden ohne Kassenkredite trotz schwieriger Rahmenbedingungen im Sozialbereich
Es gibt Flächenländer, in denen fast alle Städte und Gemeinden ihren Haushalt ohne (dauerhafte) Kassenkredite führen. Kassenkreditschulden der Städte und Gemeinden in Sachsen
Die Stadt Oberhausen hat höhere Kassenkreditschulden als die insgesamt rund 4.800 Kommunen der vier Länder Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und Thüringen zusammen. Gleiches gilt analog für Hagen, Wuppertal, Essen, Mönchengladbach, Duisburg und Dortmund. Pro-Kopf-Schulden aus Kassenkrediten in den 103 kreisfreien Städten der Flächenländer in den Jahren 2011 bis 2013 im Vergleich


STEUEREINNAHMEN
Zentrale Ergebnisse Links für weitere Informationen
Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist für die meisten kreisangehörigen Städte und Gemeinden die wichtigste Steuereinnahmequelle. Die Gewerbesteuer (netto) ist eher in den einwohnerstärkeren Städten und Gemeinden die bedeutendste Steuer. Streuung der Netto-Steuereinnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Deutschland nach Steuerarten

Streuung der Netto-Steuereinnahmen der 103 kreisfreien Städte in Deutschland nach Steuerarten
Der kommunale Finanzierungssaldo ist im 1. Quartal eines Jahres meist stark negativ. Allerdings können sich selbst hohe Finanzierungsdefizite im 1. Quartal noch in Finanzierungsüberschüsse für das Gesamtjahr umkehren. Ein wesentlicher Grund hierfür sind die Einnahmen aus dem Einkommen- und Umsatzsteueranteil, die im 1. Quartal sehr niedrig und v.a. im 4. Quartal sehr hoch ausfallen. Vierteljährliche Entwicklung der Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden der Flächenländer vom 1. Quartal 2004 bis zum 1. Quartal 2015

Vierteljährliche Entwicklung des Finanzierungssaldos sowie wichtiger Einnahme- und Ausgabearten der Kommunen in Deutschland

Entwicklung des vierteljährlichen Finanzierungssaldos von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung
Es besteht eine erhebliche Spannweite von den steuerschwächsten zu den steuerstärksten Städten und Gemeinden. Streuung der Netto-Steuereinnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Deutschland nach Steuerarten

Streuung der Netto-Steuereinnahmen der 103 kreisfreien Städte in Deutschland nach Steuerarten
Die steuerstärksten Städte und Gemeinden verdanken ihre hohen Steuereinnahmen i.d.R. hauptsächlich der Gewerbesteuer. Rankings zu den Städten und Gemeinden in Deutschland mit den höchsten Netto-Steuereinnahmen je Einwohner
Von allen Steuereinnahmearten ist das Volumen der sonstigen Gemeindesteuern (Vergnügungsteuer, Hundesteuer etc.) im Zeitraum 2004 bis 2014 prozentual am stärksten gewachsen. Entwicklung der Netto-Steuereinnahmen der Kommunen der Flächenländer von 2004 bis 2014
Im Ländervergleich erreicht noch kein ostdeutsches Flächenland das Niveau der kommunalen Netto-Steuereinnahmen eines westdeutschen Flächenlandes. Kommunale Steuereinnahmen 2014 im Ländervergleich
Die hessischen Kommunen haben im Ländervergleich die höchsten Netto-Steuereinnahmen. Diese sind jedoch sehr ungleich verteilt: Auf 11,7 Prozent der Einwohner Hessens (konkret: Frankfurt am Main) entfallen 27,0 Prozent der gesamten Netto-Steuereinnahmen in Hessen. Kommunale Steuereinnahmen 2014 im Ländervergleich

Verteilung der Netto-Steuereinnahmen der 426 Städte und Gemeinden in Hessen 2014 nach Einwohnergrößenklassen


HEBESÄTZE DER REALSTEUERN
Zentrale Ergebnisse Links für weitere Informationen
Zur Beurteilung der Hebesatzhöhe einer Stadt bzw. Gemeinde werden oft Vergleiche mit Durchschnittshebesätzen durchgeführt. Je nach Berechnungsmethode ergeben sich stark abweichende durchschnittliche Hebesätze. Mittlere Realsteuerhebesätze: Vergleich von vier Berechnungsmethoden
Eine hohe Wirtschaftskraft führt zu hohen Steuereinnahmen für die Kommunen. Im Saarland ist dieser Automatismus schwächer ausgeprägt als in den anderen Ländern. Das bedeutet, dass die saarländischen Städte und Gemeinden überdurchschnittlich hohe Hebesätze festsetzen müssen, um eine durchschnittliche Pro-Kopf-Abgabenbelastung der Bürger zu erreichen. Realsteuerkraft, Realsteueraufbringungskraft, Steuerkraft und Steuereinnahmekraft im Zeit- und Ländervergleich
Einwohnerstärkere Städte und Gemeinden haben tendenziell höhere Hebesätze bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer. Streuung der Realsteuerhebesätze der 11.011 kreisangehörigen Städte und Gemeinden im Jahr 2014 nach Einwohnergrößenklassen
Die Städte und Gemeinden halten mit den Hebesätzen der Realsteuern einen starken einnahmeseitigen Konsolidierungshebel in der Hand. Die Realsteuerhebesätze sind als Ultima Ratio in der Haushaltskonsolidierung zu verstehen, d.h. sie sind erst nach Ausschöpfung aller sonstigen Konsolidierungspotenziale (Ausgabesenkungen, Festsetzung kostendeckender Gebühren etc.) anzupassen. Konsolidierungspotenziale durch Realsteuern: Statische Beispielrechnungen für den kreisangehörigen Raum nach Einwohnergrößenklassen


SONSTIGES
Zentrale Ergebnisse Links für weitere Informationen
Der Kommunalisierungsgrad ist im Ländervergleich sehr heterogen. Am höchsten ist er in Nordrhein-Westfalen, am niedrigsten im Saarland. Der Kommunalisierungsgrad im Ländervergleich
Die Kommunen in Flächenländern mit relativ soliden Kommunalfinanzen (Bayern, Sachsen, Baden-Württemberg) können aktuell am meisten investieren. Kommunale Bauinvestitionen im Jahr 2014 nach Aufgabenbereichen im Ländervergleich

Kommunale Investitionsausgaben 2014 im Ländervergleich
Der wirtschaftsschwächste Landkreis und die wirtschaftsschwächste kreisfreie Stadt Deutschlands liegen nicht in Ost-, sondern in Westdeutschland. Es handelt sich konkret um den Landkreis Südwestpfalz in Rheinland-Pfalz und die Stadt Bottrop in Nordrhein-Westfalen. Kommunalstrukturen in Deutschland im Ländervergleich
Die Lage der griechischen Kommunalfinanzen ist insgesamt als solide einzustufen. Kommunalfinanzen in Griechenland
Den Kommunalverwaltungen steht in den kommenden Jahren eine massive Ruhestandswelle bevor. Dies ermöglicht u.a. die Erschließung von Konsolidierungspotenzialen durch die Ausnutzung natürlicher Fluktuation. Altersstruktur des kommunalen Personals im öffentlichen Dienst zum 30.6.2014






©  Andreas Burth, Marc Gnädinger