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Kommunaler Pflichtaufgaben-Katalog
Kommunaler Pflichtaufgaben-Katalog
18. März 2017 |
Autor: Marc Gnädinger
Der Verweis auf die Vielzahl von Aufgaben, zu deren Wahrnehmung Kommunen verpflichtet sind, ist regelmäßig Anlass zu (teils kontroversen)
Debatten im Kontext einer auskömmlichen Kommunalfinanzausstattung. Im Flächenbundesland Hessen wurde eine Liste der kommunalen Pflichtaufgaben
erstellt. Diese ist im Excel-Format auf der Webpräsenz des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB) abrufbar.
» Kommunaler Pflichtaufgabenkatalog Hessen
Hrsg.: Hessischer Städte- und Gemeindebund
Die Liste enthält insgesamt mehr als 3.000 Aufgaben. Und umfangreiche weitere Angaben zu den einzelnen Aufgaben sind ebenfalls angegeben, etwa:
- Rechtsgrundlage der Aufgabe
- Rechtsgrundlage der Zuständigkeit
- Zuordnung der Aufgabe zu einzelnen kommunalen Gruppen, etwa Landkreise, kreisfreie Städte, kreisangehörige Gemeinden
- Angaben zur Finanzierung der Aufgabe
- Zuordnung der Aufgabe zu einzelnen Produktbereichen und Produktgruppen u.a.m.
Der Katalog erlaubt interessierten (Kommunal-)Politikern eine Fundierung der Debatte um freiwillige und pflichtige Aufgaben - insb. in Bezug auf das Land Hessen.
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