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Landesseitige Haushaltsberatung für Kommunen in Hessen
Landesseitige Haushaltsberatung für Kommunen in Hessen
20. März 2020 |
Autor: Marc Gnädinger
In Hessen wurde im Jahr 2015 eine Beratungsstelle für Kommunen in Haushaltsfragen eingerichtet (heute: "Kommunales Beratungszentrum Hessen
- Partner der Kommunen"). Zunächst konnten sich hier ausschließlich sogenannte Nicht-Schutzschirmkommunen (Kommunen, die nicht am
Entschuldungsprogramm des Kommunalen Schutzschirms teilgenommen haben) kostenlos in Fragen der Haushaltswirtschaft beraten lassen.
Mittlerweile wurde das Beratungsangebot für alle interessierten hessischen Städte, Gemeinden und Landkreise geöffnet.
Landesseitig wirken in dem Kommunalen Beratungszentrum Mitarbeiter des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport sowie der
Kommunalreferate des Finanzministeriums mit. Das operative Beratungsgeschäft übernimmt der Landesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit
in der Verwaltung (LW).
Inhaltlich geben die Landesvertreter in Workshops Hilfestellungen für kommunale Mandats- und Verantwortungsträger. Herzstück der
Beratung ist eine gründliche und tiefgehende Haushaltsanalyse. Auf der Agenda der Gespräche stehen Fragen der Haushaltskonsolidierung
und -steuerung sowie der Interkommunalen Zusammenarbeit und Fragen zu Landesförderprogrammen.
Den Kommunen steht es frei, wer ihrerseits an den Gesprächen teilnimmt. In nahezu allen Fällen waren bislang die Hauptverwaltungsbeamten
und Finanzverantwortliche bei den Gesprächen dabei. In vielen Fällen werden daneben verwaltungsseitig weitere Fachbereichsleiter etc.
hinzugezogen. Politische Akteure aus der Vertretungskörperschaft wie Fraktionsvorsitzende oder Mitglieder einschlägiger Ausschüsse usf.
nehmen ebenfalls häufig und in unterschiedlichen Konstellationen an den Sitzungen teil. Selbst im Zuge von Bürgerversammlungen oder
(öffentlichen) Gremiensitzungen wurden die Ergebnisse bereits präsentiert und in moderierten Verfahren besprochen.
Aus anderen Flächenländern sind keine vergleichbaren Beratungsangebote seitens des Landes bekannt - vielleicht ein Modell für die Zukunft?
Walter Wallmann: Beratung zur Konsolidierung kommunaler Haushalte, in: IV (12/2016), S. 36 f.:
http://neu.bnsk-hessen.de/wp-content/uploads/2017/10/iV12-16_Wallmann.pdf
Claus Spandau, Marc Gnädinger: Beratung für Nicht-Schutzschirmkommunen (NSK), in: Hessische Städte- und Gemeinde-Zeitung, Nr. 9 (September 2018), S. 247-S. 254:
https://bnsk-hessen.de/wp-content/uploads/2018/10/HSGZ-9-2018-Die-NSK-Beratung-Dr.-Gn%C3%A4dinger-uSpandau.pdf
Webseite des Hessischen Rechnungshofs zur Beratung der Kommunen:
https://rechnungshof.hessen.de/%C3%BCber-uns/landesbeauftragter-f%C3%BCr-wirtschaftlichkeit-lw/beratung-der-kommunen
Webseite des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport zum Kommunalen Beratungszentrum:
https://innen.hessen.de/kommunales/beratungsstelle-fuer-nicht-schutzschirmkommunen
Webpräsenz des Beratungszentrums:
https://bnsk-hessen.de/
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