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HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Landesseitige Haushaltsberatung für Kommunen in Hessen

Landesseitige Haushaltsberatung für Kommunen in Hessen
20. März 2020  |  Autor: Marc Gnädinger



In Hessen wurde im Jahr 2015 eine Beratungsstelle für Kommunen in Haushaltsfragen eingerichtet (heute: "Kommunales Beratungszentrum Hessen - Partner der Kommunen"). Zunächst konnten sich hier ausschließlich sogenannte Nicht-Schutzschirmkommunen (Kommunen, die nicht am Entschuldungsprogramm des Kommunalen Schutzschirms teilgenommen haben) kostenlos in Fragen der Haushaltswirtschaft beraten lassen. Mittlerweile wurde das Beratungsangebot für alle interessierten hessischen Städte, Gemeinden und Landkreise geöffnet.

Landesseitig wirken in dem Kommunalen Beratungszentrum Mitarbeiter des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport sowie der Kommunalreferate des Finanzministeriums mit. Das operative Beratungsgeschäft übernimmt der Landesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung (LW).

Inhaltlich geben die Landesvertreter in Workshops Hilfestellungen für kommunale Mandats- und Verantwortungsträger. Herzstück der Beratung ist eine gründliche und tiefgehende Haushaltsanalyse. Auf der Agenda der Gespräche stehen Fragen der Haushaltskonsolidierung und -steuerung sowie der Interkommunalen Zusammenarbeit und Fragen zu Landesförderprogrammen.

Den Kommunen steht es frei, wer ihrerseits an den Gesprächen teilnimmt. In nahezu allen Fällen waren bislang die Hauptverwaltungsbeamten und Finanzverantwortliche bei den Gesprächen dabei. In vielen Fällen werden daneben verwaltungsseitig weitere Fachbereichsleiter etc. hinzugezogen. Politische Akteure aus der Vertretungskörperschaft wie Fraktionsvorsitzende oder Mitglieder einschlägiger Ausschüsse usf. nehmen ebenfalls häufig und in unterschiedlichen Konstellationen an den Sitzungen teil. Selbst im Zuge von Bürgerversammlungen oder (öffentlichen) Gremiensitzungen wurden die Ergebnisse bereits präsentiert und in moderierten Verfahren besprochen.

Aus anderen Flächenländern sind keine vergleichbaren Beratungsangebote seitens des Landes bekannt - vielleicht ein Modell für die Zukunft?

Walter Wallmann: Beratung zur Konsolidierung kommunaler Haushalte, in: IV (12/2016), S. 36 f.:
http://neu.bnsk-hessen.de/wp-content/uploads/2017/10/iV12-16_Wallmann.pdf

Claus Spandau, Marc Gnädinger: Beratung für Nicht-Schutzschirmkommunen (NSK), in: Hessische Städte- und Gemeinde-Zeitung, Nr. 9 (September 2018), S. 247-S. 254:
https://bnsk-hessen.de/wp-content/uploads/2018/10/HSGZ-9-2018-Die-NSK-Beratung-Dr.-Gn%C3%A4dinger-uSpandau.pdf

Webseite des Hessischen Rechnungshofs zur Beratung der Kommunen:
https://rechnungshof.hessen.de/%C3%BCber-uns/landesbeauftragter-f%C3%BCr-wirtschaftlichkeit-lw/beratung-der-kommunen

Webseite des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport zum Kommunalen Beratungszentrum:
https://innen.hessen.de/kommunales/beratungsstelle-fuer-nicht-schutzschirmkommunen

Webpräsenz des Beratungszentrums:
https://bnsk-hessen.de/





©  Andreas Burth, Marc Gnädinger