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Messung der finanziellen Leistungsfähigkeit von Kommunen mit kash 2.0
Messung der finanziellen Leistungsfähigkeit von Kommunen mit kash 2.0
4. Januar 2020 |
Autor: Marc Gnädinger
Der Terminus der finanziellen Leistungsfähigkeit ist ein zentraler unbestimmter Rechtsbegriff
des kommunalen Haushaltsrechts aller Flächenländer. In Hessen hat das Innenministerium u.a.
unter Einbindung des Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung Ende 2015
ein Kennzahlenset entwickelt, um finanzielle Leistungsfähigkeit messbar zu machen. Für das
Haushaltsjahr 2019 wurde das Messsystem an einzelnen Stellen verändert, um Rechtsneuerungen
zu berücksichtigen (kash 2.0).
Statt bislang sechs Indikatoren werden mit dem kash 2.0 acht Indikatoren betrachtet. Aus dem
Gewichtungsfaktor ist ersichtlich, dass zwei Leitindikatoren bestehen: Das Ordentliche Ergebnis
als wichtigste Kennzahl für die Frage der finanziellen Generationengerechtigkeit und die doppische
freie Spitze. Letztere wird berechnet, in dem vom Zahlungsmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit
die Tilgung des laufenden Jahres abgezogen wird. Der Kennwert zeigt das auf das laufende Jahr bezogene
zusätzliche Innenfinanzierungspotenzial für die Finanzierung von Investitionen, die Rückführung von
Kassenkreditverbindlichkeiten, die Leistung von Sondertilgungen etc. auf. Mit der Hessenkasse ist bei
denjenigen Kommunen die eine Kassenkreditentschuldung erhalten haben zusätzlich zur Tilgung der
Eigenbeitrag zu erwirtschaften.
Kash 2.0 ist auf das hessische Kommunalhaushaltsrecht zugeschnitten. Die dahintersteckenden Kennzahlen
und deren Aussagen sind jedoch grundsätzlich auch auf andere Flächenländer übertragbar. Es erscheint
trotz der Grenzen eines jeden hochaggregierten Kennzahlensets äußerst sinnvoll, finanzielle Leistungsfähigkeit
zu operationalisieren. Man darf insofern gespannt sein, ob dieses Unterfangen künftig auch in anderen Ländern
in ähnlicher Form praktiziert wird.
» Kommunales Auswertungssystem Hessen, in: VM (2018), Heft 2, S. 72-77
Hrsg.: Klaus Georg, Marc Gnädinger, Thorsten Hardt
» Kommunales Auswertungssystem Hessen (kash) 2.0, in: Der Gemeindehaushalt (05/2019),
S. 110-113
Hrsg.: Klaus Georg, Marc Gnädinger, Thorsten Hardt
» Präsentation zum kash 2019
Hrsg.: Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
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