Prognose des Deutschen Städtetags: Kommunaler Finanzierungssaldo 2012
27. November 2012 |
Autor: Marc Gnädinger
Der einmal jährlich erscheinende Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetags zählt zu den wichtigsten Finanzberichten auf
kommunaler Ebene. Im September ist die Ausgabe für das Jahr 2012 erschienen. In dem Bericht wird geschätzt, dass der
kommunale Finanzierungssaldo (für die Flächenländer) im Jahr 2012 bei rund 2,31 Mrd. Euro liegen wird. Es werden insofern
erstmals seit mehreren Jahren wieder Überschüsse im Durchschnitt der Kommunen erwartet: In den Jahren 2009 bis 2011 haben die
Kommunen Defizite realisiert. Der Finanzierungssaldo war negativ. Gleichwohl gab es natürlich auch in diesen Jahren einzelne
Kommunen mit Überschüssen.
Gleichzeitig gibt es auch im Jahr 2012 Kommunen mit Defiziten. Nach Angaben des Städtetags haben sich allein in den ersten drei
Monaten des Jahres 2012 die als besonderes Krisenphänomen gelten
Kassenkredite um 2,8 Mrd. Euro erhöht. Das illustriert, dass die
Schere zwischen den Kommunen aufgeht. Während mancherorts Überschüsse realisiert werden, geraten andere Kommunen noch tiefer in
den Kassenkreditstrudel. Bei einzelnen drohen die Geldschulden (inkl. der Kassenkredite) zum Motor ihrer eigenen Entwicklung zu
werden. Mancherorts haben die Zinsaufwendungen bereits in signifikantem Ausmaß örtliche Gestaltungsspielräume eingeschränkt. Sie
werden zu einer Gefahr für die kommunale Selbstverwaltung.
Einzelne Informationen/Grafiken des Gemeindefinanzberichtes 2012 werden vom Städtetag im Internet zum Download angeboten. Sie
finden sie hier.
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