Steuerzahlerinstitut beleuchtet wirtschaftliche Tätigkeit von Kommunen
26. Dezember 2013 |
Autor: Marc Gnädinger
Das Deutsche Steuerzahlerinstitut des Bundes der Steuerzahler e.V. hat sich in einem Papier mit der
wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen beschäftigt. Zwischen 2000 und 2010 hat sich nach den
Berechnungen des Deutschen Steuerzahlerinstituts (auf Basis der Statistik) der Anteil der in kommunaler
Hand befindlichen
Unternehmen (GmbHs, Eigenbetriebe etc.) um mehr als 20 Prozent erhöht, obgleich eine
öffentliche Intervention in das Marktgeschehen nur in wenigen Fällen gerechtfertigt sei. Im gleichen
Zeitraum haben sich die Umsatzerlöse dieser Unternehmen von 131 Mrd. Euro auf 251 Mrd. Euro nahezu
verdoppelt. Es gibt insofern einen beobachtbaren Trend zur bzw. Anhaltspunkte für Rekommunalisierung (etwa
in der Energieversorgung oder der Abfallwirtschaft). Neben den öffentlichen Unternehmen kann eine
wirtschaftliche Betätigung von Gemeinden und Gemeindeverbänden allerdings auch in den
Kernhaushalten stattfinden.
