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HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Haushaltssanierung in pflichtigen Stärkungspakt-Kommunen

Haushaltssanierung in pflichtigen Stärkungspakt-Kommunen
26. April 2013  |  Autor: Marc Gnädinger



Die Haushalts- und Verschuldungssituation einzelner nordrhein-westfälischer Kommunen ist äußerst angespannt. Abhilfe soll u.a. der sog. Stärkungspakt Stadtfinanzen bringen, ein Entschuldungsfonds des Landes für konsolidierungsbedürftige Städte und Gemeinden (d.h. keine Gemeindeverbände). Nach § 3 des Stärkungspaktgesetzes ist die Teilnahme für einzelne Kommunen verpflichtend. Hierbei handelt es sich um diejenigen 34 Städte und Gemeinden (siehe Karte), aus deren Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2010 sich im Jahr 2010 oder in der mittelfristigen Ergebnisplanung für die Jahre 2011 bis 2013 eine Überschuldungssituation ergibt. Im Gegenzug für die Landeshilfen müssen die betreffenden Kommunen Haushaltssanierungspläne aufstellen. Hierbei können sie bei Bedarf die Hilfe der GPA (Task Force) in Anspruch nehmen.

Die aufgestellten Sanierungspläne einzelner Kommunen sind durchaus ehrgeizig. Die darin formulierten Ideen können in Teilen auch anderen Kommunen in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus Anregungen für eigene notwendige Konsolidierungsanstrengungen geben. HaushaltsSteuerung.de hat daher eine Internetrecherche durchgeführt und Dokumente sowie Meldungen zu den Haushaltssanierungsplänen der 34 Pflicht-Teilnehmer ausfindig gemacht. Diese werden im Folgenden dargestellt.

Stadt/Gemeinde Haushaltssanierungspläne und weitere Infos
Aldenhoven
 
» Bürgermeisterschreiben zu den Programm und der Offerte
   Konsolidierungsmaßnahmen zu benennen

» Husarenritt der Aldenhovener Haushälter: Der Sanierungsplan
   steht (Meldung der Aachener Zeitung vom 26.6.2012)
Altena
 
» Bürgerinformation zum Haushaltssanierungsplan der Stadt Altena
» Haushaltssanierungsplan zum Haushaltsjahr 2012
» Haushaltssanierungsplan zum Haushaltsjahr 2013
» Ratsinformation zum Haushaltssanierungsplan vom 21.5.2012
Arnsberg
 
» Haushaltsplan 2012/2013 (mit Maßnahmen zum Sanierungsplan)
Bergneustadt
 
» Angaben zum Haushaltssanierungsplan 2013
» Darstellung des Konsolidierungsbedarfes und von
   Konsolidierungsmaßnahmen
Catrop-Rauxel
 
» Angaben zum Haushaltssanierungsplan
» Allgemeine Information zur Bedeutung des Stärkungspaktes
Datteln
 
» Haushaltssanierungsplan 2012 bis 2021
» Allgemeine Informationen zur Bedeutung des Stärkungspaktes
» Bürgervorschläge zur Haushaltssanierung und Stellungnahme der
   Verwaltung
Dorsten
 
» Haushaltssanierungsplan 2012 bis 2021 (Entwurf)
» Folienpräsentation zum Haushaltssanierungsplan
Duisburg
 
» Bürgerbeteiligungsprozess zum Haushaltssanierungsplan inkl.
   Bürgersparideen

» Haushaltssanierung in Duisburg und Oberhausen -
   Sparmaßnahmen, die wehtun (Meldung des WDR vom 26.6.2012)

» Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021
Hagen
 
» Präsentation (Bürgervortrag) zum Haushaltssanierungsplan
» Haushaltssanierungsplan 2012/2013 - Übersicht über die
   Beschlussfassung des Stadtrates

» Haushaltssanierungsplan 2012/2013
Hamm
 
» Beschlussvorlage der Verwaltung Hamm zur Umsetzung der
   Vorgaben des Stärkungspaktes

» 1. Ergänzung zur Beschlussvorlage der Verwaltung
» Haushaltsplan 2013/2014 (inkl. Angaben zum
   Haushaltssanierungsplan)
Hattingen
 
» Haushaltsplan 2013 (inkl. Haushaltssanierungsplan)
Kürten
 
» Angaben zum Haushalt 2013 (inkl. Informationen zum
   Haushaltssanierungsplan)
Marienheide
 
» Maßnahmenliste Haushaltssanierungsplan
» Informationen zum Stärkungspakt und zum
   Haushaltssanierungsplan
Marl
 
» Haushaltssanierungsplan 2012 bis 2021 (Entwurf)
Menden
 
» Haushaltssanierungsplan 2013 (Beschluss 6.6.2012)
Minden
 
» Entwurf Haushaltssanierungsplan 2013
Nachrodt-Wiblingwerde
 
» Entwurf Haushaltssanierungsplan zum Haushaltsplan 2012
» Informationen zum Haushaltssanierungsplan
Nideggen
 
» Präsentation zur Sanierungsberatung der GPA-Task-Force
» Allgemeine Informationen zum Stärkungspakt
» Sanierungsplan 2012
Oberhausen
 
» Zusammenfassung der Konsolidierungsmaßnahmen
» Allgemeine Hintergrundinformationen zum
   Haushaltssanierungsplan
Oer-Erkenschwick
 
» Haushaltssanierungsplan 2012 bis 2021
Porta Westfalica
 
» Haushaltssanierungsplan 2012 (Zusammenfassung der
   Konsolidierungsmaßnahmen)

» Auch hochpflichtige Bereiche müssen auf den Prüfstand (Meldung
   des Mindener Tageblatt vom 8.5.2012)
Remscheid
 
» Bürgervorschläge mit Einsparmöglichkeiten
» Entwurf des Haushaltssanierungsplans für die Stadt Remscheid
» Haushaltssanierungsplan 2012 bis 2021
Schwelm
 
» Haushalt 2012 (inkl. Haushaltssanierungsplan 2021 bis 2021)
Schwerte
 
» Haushaltssanierungsplan 2012 bis 2021
Selm
 
» Haushaltssanierungsplan 2012 bis 2021
» Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes und Bericht über
   die Umsetzung des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2013
   bis 2021
Sprockhövel
 
» Haushaltssanierungsplan zum Haushaltsplan 2012 (Erste
   Fortschreibung 2013)
Stolberg
 
» Vorlage zum Haushaltssanierungsplan 2012 bis 2021
Übach-Palenberg
 
» Informationen zum Haushaltssanierungsplan 2012
Waltrop
 
» Haushaltssanierungsplan 2012 bis 2021
Welver
 
» Maßnahmenvorschläge zum Haushaltssanierungsplan (2. Sitzung
   der Lenkungsgruppe zum Haushaltssanierungsplan vom
   8.5.2012)

» Haushalt 2013 (Entwurf mit Haushaltssanierungsplan)
Werl
 
» Maßnahmenliste zum Haushaltssanierungsplan (Stand 29.6.2012)
» Informationen zum Haushalt 2013 und zum
   Haushaltssanierungsplan
Witten
 
» Allgemeine Informationen zum Stärkungspakt
» Fortschreibung Haushaltssanierungsplan (Entwurf)
Wuppertal
 
» Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021
Würselen
 
» Haushaltssanierungsplan 2012 bis 2021






©  Andreas Burth, Marc Gnädinger