HaushaltsSteuerung.de-Weblog
Der Blog von HaushaltsSteuerung.de
informiert Sie regelmäßig über aktuelle Entwicklungen aus dem Bereich der öffentlichen Haushalts- und Finanzwirtschaft.
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Nach neueren Untersuchungen von HaushaltsSteuerung.de wurde deutlich, dass Frauen in den kreisfreien Städten in
kommunalpolitischen Spitzenpositionen noch immer unterrepräsentiert sind. Das gilt sowohl für die Mandatsträgerinnen
der Vertretungskörperschaften als auch in noch stärkerem Ausmaß für die Position der
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Das Saarland ist das einzige Flächenland, in dem es keine kreisfreie Stadt gibt. In allen anderen zwölf Flächenländern gibt es hingegen
diesen Gemeindetyp. Kreisfreie Städte unterscheiden sich von kreisangehörigen Gemeinden durch ihren Aufgabenzuschnitt. Sie nehmen selbst
Aufgaben wahr, die im kreisangehörigen Raum von den Landkreisen oder anderen
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In zwölf der 13 Flächenländer gibt es kreisfreie Städte. Es handelt sich um die größeren Städte des jeweiligen Landes. Sie sind regelmäßig durch einen
hohen politischen Wettbewerb geprägt, der Haushaltskonsolidierungsversuche erschwert. An der kommunalpolitischen Spitze dieser Städte steht der/die
Oberbürgermeister(in). Diese kommunalpolitische Führungsfigur ist die maßgebliche Person in Bezug auf die Entwicklung der Haushaltssituation
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Im Zuge seiner Hauptversammlung hat sich der Deutsche Städtetag in einer Frankfurter Erklärung (Frankfurter Erklärung zur 37.
ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. April 2013 in Frankfurt am Main; Titel: "Europa
stärken - für seine Bürgerinnen und Bürger, für seine Städte") u.a. dem Thema der Kommunalfinanzen
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Die Haushalts- und Verschuldungssituation einzelner nordrhein-westfälischer Kommunen ist äußerst angespannt. Abhilfe soll u.a. der sog. Stärkungspakt
Stadtfinanzen bringen, ein Entschuldungsfonds des Landes für konsolidierungsbedürftige Städte und Gemeinden (d.h. keine Gemeindeverbände). Nach § 3 des
Stärkungspaktgesetzes ist die Teilnahme für einzelne Kommunen verpflichtend. Hierbei handelt es sich um
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Die Identifikation des politischen Führungspersonals (insb. auch des (Ober-)Bürgermeisters) mit dem Ziel einer
generationengerechten Haushalts- und Finanzpolitik ist zentral für dessen Erreichen. Eine ordentliche, generationengerechte
Finanzsituation und etwaig notwendige Konsolidierungsmaßnahmen werden so zu einem Sachziel der
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Landauf und landab suchen Kommunen und Kommunalpolitiker nach Ideen zur Verbesserung der örtlichen Haushaltssituation. In der
schleswig-holsteinischen Stadt Lübeck wurde ein Idee umgesetzt, die ggf. auch für andere Kommunen von Interesse sein könnte ("Lernen vom Anderen").
Unternehmen wurden an der Finanzierung/Anschaffung eines kommunalen Autos beteiligt
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