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Weblog-Archiv
Archiv des HaushaltsSteuerung.de-Weblogs
Das Archiv des Weblogs von HaushaltsSteuerung.de
enthält sämtliche älteren Blog-Einträge nach ihrem Veröffentlichungsdatum sortiert. Die zwölf aktuellsten Blog-Einträge finden Sie
auf der Startseite des Weblogs.
Eine nach Themengebieten sortierte Sammlung der Blog-Einträge finden Sie unter "Weblog: Themen".
4. Januar 2020
Messung der finanziellen Leistungsfähigkeit von Kommunen mit kash 2.0
Autor:
Marc Gnädinger
Der Terminus der finanziellen Leistungsfähigkeit ist ein zentraler unbestimmter Rechtsbegriff
des kommunalen Haushaltsrechts aller Flächenländer. In Hessen hat das Innenministerium u.a.
unter Einbindung des Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung Ende 2015
ein Kennzahlenset entwickelt, um finanzielle Leistungsfähigkeit messbar zu machen. Für das
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25. Dezember 2019
Konsolidierungsbuch für Kommunen
Autor:
Marc Gnädinger
Die Überörtliche Prüfung Kommunaler Körperschaften (ÜPKK) in Hessen hat ein Konsolidierungsbuch
als Nachschlagewerk für Kommunalpolitiker und alle Interessierten erstellt. Es ordnet die Empfehlungen
der ÜPKK zu denkbaren Konsolidierungsmaßnahmen der letzten Kommunalberichte nach Aufgabenbereichen
(Logik der 16
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6. August 2018
Wie hoch sind die Schulden der Landkreise?
Autor:
Andreas Burth
In den letzten Wochen sind bereits mehrere Beiträge zu den Schulden der deutschen Kommunen
erschienen (siehe unten). Verglichen wurden darin z.B. die Schulden der kreisfreien Städte.
Ein weiterer Kommunaltyp von gleichermaßen großer Wichtigkeit sind die Landkreise in Deutschland.
Der vorliegende Beitrag vergleicht die Schulden der 294 Landkreise zum Stichtag
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31. Juli 2018
Wer ist höher verschuldet: Bund, Länder oder Kommunen?
Autor:
Andreas Burth
Gelegentlich wird politisch diskutiert, ob z.B. die Länder ihre Kommunen entschulden sollten - oder ob der Bund hoch
verschuldete Länder entschulden sollte. Eine vor diesem Hintergrund interessante Frage ist, wie hoch die Schulden von
Bund, Ländern und Kommunen im Vergleich zueinander sind. Problematisch an einem solchen Vergleich ist, dass Bund, Länder und Kommunen
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29. Juni 2018
Wie hoch sind die Schulden der kreisfreien Städte?
Autor:
Andreas Burth
Die kommunalen Schulden sind eines der am häufigsten analysierten Themen auf HaushaltsSteuerung.de.
Auf besonderes Interesse der Besucher von HaushaltsSteuerung.de stießen dabei Blog-Einträge, die die
Schulden kommunenspezifisch darstellen. Die Schulden der kreisfreien Städte waren bereits mehrfach
Gegenstand solcher Schuldenanalysen (Beispiele
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13. Juni 2018
Die 20 größten schuldenfreien Gemeinden in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Vor wenigen Tagen ist im Weblog von HaushaltsSteuerung.de ein Beitrag zu den am höchsten verschuldeten Kommunen
in Deutschland erschienen. Es gibt aber auch die andere Seite: schuldenfreie Kommunen. Der vorliegende Beitrag
benennt die 20 einwohnerstärksten Gemeinden in Deutschland, die zum 31.12.2016 schuldenfrei
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10. Juni 2018
Wer sind die am höchsten verschuldeten Kommunen in Deutschland?
Autor:
Andreas Burth
Die deutschen Staatsschulden sind in den letzten Jahren leicht gesunken. Auch auf kommunaler Ebene zeichnet sich eine
Entspannung der Finanzlage ab. Gleichwohl gibt es noch immer einige Kommunen in Deutschland, die sehr hoch verschuldet
sind. Dieser Beitrag listet diejenigen deutschen Kommunen auf, die sich laut der Statistischen Ämter den höchsten Schuldenberg
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9. Dezember 2017
Sonderbericht: Bundesrechnungshof lehnt EPSAS ab
Autor:
Andreas Burth
Der Bundesrechnungshof hat im November einen 32-seitigen Sonderbericht zu den EPSAS veröffentlicht. Mit den EPSAS strebt die
Europäische Kommission eine EU-weite Harmonisierung der öffentlichen Rechnungslegung auf Basis der Doppik an. Diesem Projekt
steht der Bundesrechnungshof ablehnend gegenüber. Er fordert die Bundesregierung auf, eine
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26. November 2017
Rätsel zu den öffentlichen Finanzen
Autor:
Andreas Burth
In den letzten drei Monaten konnte ich den Weblog von HaushaltsSteuerung.de nur sporadisch durch neue Beiträge fortführen.
Dies liegt vor allem an einer beruflichen Veränderung meinerseits, aufgrund derer meine zeitlichen Ressourcen derzeit
anderweitig gebunden sind. Wann ich wieder die gewohnte Frequenz an neuen Blog-Einträgen verfassen kann, vermag ich aktuell
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25. September 2017
Die Schulden der hessischen Kommunen
Autor:
Andreas Burth
Die hessischen Kommunen zählen im Ländervergleich zu den am höchsten verschuldeten. Andere Flächenländer mit hohen
Kommunalschulden sind das Saarland, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Um die Schuldenlast der Kommunen zu
verringern, initiierte das Land Hessen im Jahr 2012 den sog. "Kommunalen Schutzschirm". Der Schutzschirm ist ein Programm zur
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20. September 2017
Ländervergleich über die Einnahmen der Kreise aus Steuern
Autor:
Andreas Burth
Der deutsche Staat finanziert seine Aufgaben aus einer Vielzahl von Einnahmequellen. Zu nennen sind insbesondere die Steuern,
Gebühren und Beiträge. Je nach Ebene unterscheiden sich die wichtigsten Einnahmequellen jedoch erheblich. So finanzieren sich
z.B. die (Land-)Kreise v.a. über die Kreisumlage sowie Zuweisungen vom Land. Eigene Steuern haben die Kreise
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20. September 2017
Gewerbesteuer aus Offshore-Windkraftanlagen
Autor:
Andreas Burth
Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder veröffentlichen viele Daten zu den Steuereinnahmen des deutschen Staates.
Wichtige Steuerstatistiken des Statistischen Bundesamtes sind der Steuerhaushalt und der Realsteuervergleich. In den Statistiken
über den Realsteuervergleich findet sich seit wenigen Jahren eine neue Information: die Höhe der
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28. August 2017
Anzahl der Kommunen in den EU-Staaten
Autor:
Andreas Burth
Eurostat veröffentlicht für alle EU-Staaten Inventare für das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit (sog. VÜD-Inventare).
Es handelt sich dabei um Methodik-Papiere, die v.a. Besonderheiten der einzelnen EU-Staaten erläutern. Für die meisten
EU-Staaten beinhalten diese VÜD-Inventare (bzw. deren Anhänge) auch Informationen zu der Frage, wie viele öffentliche Einheiten
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21. August 2017
Gewogene Durchschnittshebesätze 2016
Autor:
Andreas Burth
Das Statistische Bundesamt hat heute die Statistik über den Realsteuervergleich 2016 veröffentlicht. In den Vorjahren wurde
auf Basis dieser Statistik ein Ländervergleich über die gewogenen Durchschnittshebesätze der Realsteuern verfasst und in den
Weblog von HaushaltsSteuerung.de eingestellt. Der vorliegende Beitrag knüpft daran an und
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20. August 2017
Die Staatsschulden im innerdeutschen Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Der deutsche Staat hat sich in den letzten Jahrzehnten hoch verschuldet. Die Schuldenlast ist innerhalb Deutschlands
jedoch keineswegs homogen. Während einige Bundesländer hoch verschuldet sind, haben andere nur geringe Schulden. Gleiches
gilt für die kommunale Ebene. Je nach Wohnort müssen Bürger unterschiedlich hohe Schulden tragen. Ziel des vorliegenden
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16. August 2017
Investitionen in den kommunalen Kernhaushalten und Unternehmen
Autor:
Andreas Burth
Die kommunalen Investitionen zählen zu den am häufigsten diskutierten Kommunalfinanz-Themen. Im Regelfall beschränken sich
die Analysen aus Gründen der Datenverfügbarkeit auf die Kern- und Extrahaushalte. Es fehlen damit die sonstigen FEUs. Diese
Limitation ist wichtig, da die Kommunen einen wesentlichen Teil ihrer Aufgaben auf die sonstigen FEUs verlagert haben. Beispiele
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15. August 2017
Landesschulden im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die kürzlich vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Schuldenstatistik 2016 ermöglicht eine detaillierte Analyse der
öffentlichen Verschuldung in Deutschland. Auf Basis dieser Statistik ist jüngst bereits ein Beitrag zu den Kommunalschulden
entstanden (siehe Link). Der vorliegende Kurzbeitrag knüpft daran an und analysiert die Schulden der 16
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13. August 2017
Auslagerungsquote der kommunalen Schulden
Autor:
Andreas Burth
Das Statistische Bundesamt hat jüngst die Schuldenstatistik 2016 veröffentlicht. Die Statistik ermöglicht einen Ländervergleich,
der neben den Schulden der kommunalen Kernhaushalte auch die Schulden der kommunalen Unternehmen berücksichtigt. Die
Schuldenstatistik zeichnet damit ein vollständigeres Bild der kommunalen Verschuldung als andere
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10. August 2017
Wie entwickelt sich das Interesse der Bürger am Thema "Staatsfinanzen"?
Autor:
Andreas Burth
Wer sich im Internet über neue Themen informieren will, besucht üblicherweise zunächst die Suchmaschine Google.
Der US-Konzern bietet neben der Suchmaschine auch den Online-Dienst "Google Trends" an. Auf Google Trends können
Suchbegriffe eingegeben werden, woraufhin angezeigt wird, wie sich die Beliebtheit dieser Suchbegriffe im Zeitablauf
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3. August 2017
Entwicklung des Anteils der Zinsausgaben an den Gesamtausgaben
Autor:
Andreas Burth
Der Bund, alle Länder und der Großteil der Kommunen haben sich verschuldet. Für die öffentlichen Haushalte stellen die Schulden
insbesondere in Form der Zinsausgaben eine Belastung dar. Durch die Niedrigzinsphase der letzten Jahre dürfte sich diese Belastung
verringert haben. Eine interessante Frage in diesem Zusammenhang ist, wie stark die öffentlichen Haushalte heute durch
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3. August 2017
Kommunale Kulturausgaben im Detailblick
Autor:
Marc Gnädinger
Im Ländervergleich ragen die drei Flächenländer Sachsen (insgesamt 190 Euro je Einwohner) und Thüringen (140 Euro je Einwohner)
sowie Sachsen-Anhalt (123 Euro je Einwohner) mit deutlichem Abstand bei den Kulturausgaben heraus. Es folgen die drei
wirtschaftsstarken alten Flächenländer Baden-Württemberg, Hessen und Bayern. Am unteren Ende der Skala rangieren
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2. August 2017
Kommunale Pro-Kopf-Schulden zum 31.3.2017 im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die kommunalen Schulden sind eine der am häufigsten analysierten Kenngrößen zu den Kommunalfinanzen. Sie sind ein Indikator
für die Finanzlage der Kommunen. Untersuchungen zu den kommunalen Schulden haben zumeist vergleichenden Charakter. Vielfach
wird auf Zeitvergleiche, interkommunale Vergleiche oder Ländervergleiche zurückgegriffen. Der vorliegende Beitrag
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31. Juli 2017
Kommunales Aufgaben-Portfolio im Vergleich der EU-Staaten
Autor:
Andreas Burth
In der Europäischen Union (EU) gibt es tausende Kommunen. Schon innerhalb Deutschlands sind ihre Aufgaben keineswegs homogen.
Von Flächenland zu Flächenland können die kommunalen Aufgaben-Portfolios merklich abweichen. Noch größer sind die Unterschiede, wenn man
einen Blick über den deutschen Tellerrand auf die Kommunen anderer EU-Staaten wirft. Wie unterschiedlich die
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26. Juli 2017
Kommunale Pro-Kopf-Ausgaben für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Aus der vierteljährlichen Kassenstatistik des Statistischen Bundesamtes gehen eine Vielzahl von Ausgabepositionen von Bund, Ländern
und Kommunen hervor. Ein Beispiel sind die Investitionsausgaben. Sie waren bereits häufig Gegenstand von Beiträgen im Weblog
von HaushaltsSteuerung.de. Ebenfalls in der Kassenstatistik berichtet werden Daten zu den
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23. Juli 2017
Kommunale Zinsausgaben-Quote im EU-Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Viele Kommunen in Deutschland haben sich verschuldet. Dies gilt gleichermaßen auch für die Kommunen anderer EU-Staaten. Die
Schulden entfalten ihre Belastung für die Kommunalhaushalte insbesondere über die Zinsausgaben. Aufgrund des niedrigen Zinsniveaus
sind die Zinsausgaben in den letzten Jahren zwar vielerorts gefallen. Gleichwohl müssen die Kommunen noch immer
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23. Juli 2017
Kommunale Personalausgaben-Quote im EU-Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die deutschen Kommunen haben zahlreiche Ausgabepositionen in ihren Haushalten. Beispiele sind die Zinsausgaben, die Sozialausgaben,
die Sachaufwendungen und die Investitionen. Eine weitere Ausgabeart sind die Personalausgaben. In Deutschlands
Kommunalverwaltungen gelten die Personalausgaben als eine der größten Ausgabepositionen im Haushaltsplan. Interessant
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22. Juli 2017
EU-Vergleich zum Anteil der Steuern an den kommunalen Einnahmen
Autor:
Andreas Burth
Der Staat erfüllt für die Bürger eine Reihe von Aufgaben. Die innerstaatliche Aufgabenverteilung ist im EU-Vergleich keineswegs homogen.
Was in einem Staat eine kommunale Aufgabe ist, kann in einem anderen Staat eine Aufgabe des Zentralstaats sein. Laut Eurostat-Statistik
sind 24 EU-Mitglieder zentralstaatlich aufgebaut. Nur in den vier EU-Mitgliedern Belgien, Deutschland, Österreich
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15. Juli 2017
Hessenkasse ante portas: Die kommunalen Kassenkredite in Hessen
Autor:
Andreas Burth
Kassenkredite sind eine Verschuldungsform, die eigentlich ausschließlich der kurzfristigen Sicherung der Zahlungsfähigkeit
dient (ähnlich einem Kontokorrentkredit oder Dispokredit im privaten Bereich). Tatsächlich werden die Kassenkredite jedoch
von einigen Kommunen zur dauerhaften Finanzierung laufender Defizite zweckentfremdet. Dies ist u.a. deshalb problematisch, weil
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11. Juli 2017
Dienstreise-Budgets 2017 im Flächenländer-Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Länder verausgaben jedes Jahr mehrere hundert Milliarden Euro. Die Gesamtausgaben verteilen sich auf viele Ausgabearten.
Größere Ausgabearten sind z.B. die Personalausgaben sowie die Zuweisungen und Zuschüsse. Eine kleinere Ausgabeart sind
demgegenüber z.B. die Ausgaben für Dienstreisen. Im Jahr 2017 wurden in den 13 Flächenländern insgesamt 242,8 Mio. Euro
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8. Juli 2017
Verfügungsmittel in den Haushalten der 13 Flächenländer
Autor:
Andreas Burth
Ein politisch teilweise sehr kontrovers diskutiertes Thema sind die Verfügungsmittel. Verfügungsmittel sind Finanzmittel,
die wichtigen Führungskräften der Verwaltung (im Falle der Länder z.B. Ministerpräsident, Minister, Staatssekretär) zur
Verfügung gestellt werden. Der vorliegende Beitrag vergleicht die in den Landeshaushalten veranschlagten Verfügungsmittel für die 13
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7. Juli 2017
Auszahlungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit in den kreisfreien Städten und Landkreisen in Niedersachsen
Autor:
Andreas Burth
Für die Kommunen sind die Personalauszahlungen eine der wichtigsten Auszahlungsarten. Unter die Personalauszahlungen
fallen z.B. die Beamtenbezüge und die Arbeitnehmervergütungen. Einen kleineren Teil der Personalauszahlungen machen
die Auszahlungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten aus. Unter diese Auszahlungen fallen z.B. die Aufwandsentschädigungen
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4. Juli 2017
Kreisumlage in Niedersachsen: Umlagesätze der Landkreise 2017
Autor:
Andreas Burth
Die Landkreise haben keine wesentlichen eigenen Steuererträge. Sie finanzieren ihre Aufgabenwahrnehmung zu einem großen Teil
über die Kreisumlage von den kreisangehörigen Kommunen und über Schlüsselzuweisungen des Landes aus dem Kommunalen Finanzausgleich.
Die Zuweisungen aus dem Finanzausgleich sind für die Landkreise nicht direkt
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28. Juni 2017
Grundsteuer B in NRW: Zusammenhang zwischen Hebesatz und Einnahmen
Autor:
Andreas Burth
Bereits in früheren Blog-Einträgen auf HaushaltsSteuerung.de ist für die Grundsteuer B der Effekt von Hebesatzerhöhungen auf
die Einnahmen behandelt worden (siehe untenstehende Links). Der vorliegende Beitrag zielt in eine ähnliche Richtung, wenngleich
ein anderer Blickwinkel gewählt wird. Untersucht wird im Folgenden für die Grundsteuer B der statistische
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27. Juni 2017
Die kommunale Doppik in Thüringen
Autor:
Andreas Burth
In Deutschland gibt es nur noch vier Flächenländer mit kameral rechnenden Kommunen. Es handelt sich um Baden-Württemberg,
Bayern, Schleswig-Holstein und Thüringen. Zu den Kommunen in Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein sind in den
letzten Wochen bereits Beiträge verfasst worden, die zeigen, wie die Doppik-Umstellung in diesen Ländern fortschreitet. Der
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25. Juni 2017
Altersstruktur des Personals im öffentlichen Dienst
Autor:
Andreas Burth
Das Statistische Bundesamt hat am 22.6.2017 die 2016er-Ausgabe der Statistik über das Personal des öffentlichen Dienstes
(Fachserie 14 Reihe 6) veröffentlicht. Die Statistik gibt einen detaillierten Einblick in die Personalstrukturen von Bund,
Ländern, Kommunen und gesetzlicher Sozialversicherung in Deutschland. Der vorliegende Beitrag nutzt diese Statistik, um die Altersstruktur
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22. Juni 2017
Verbreitung der kommunalen Doppik in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
In den letzten zehn Jahren hat sich das kommunale Haushalts- und Rechnungswesen in Deutschland fundamental gewandelt. Der
Großteil der Kommunen ist von der Kameralistik auf die Doppik umgestiegen. Der Umstieg erfolgte in den meisten Ländern
verpflichtend. In den übrigen Ländern können die Kommunen zwischen Doppik und Kameralistik
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20. Juni 2017
Die kommunale Doppik in Bayern
Autor:
Andreas Burth
Bayern zählt zu den wenigen Flächenländern in Deutschland, in denen die Kommunen wählen können, ob sie die Doppik oder die
Kameralistik anwenden wollen. Für die Länder mit kameral rechnenden Kommunen ist es interessant zu fragen, wie viele und
welche Kommunen die Doppik-Umstellung vollzogen haben. Der vorliegende Beitrag soll dieser Frage
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19. Juni 2017
Aktueller Stand der NKHR-Umstellung in Baden-Württemberg
Autor:
Andreas Burth
Vor etwa einem Jahr ist im Weblog von HaushaltsSteuerung.de ein Beitrag erschienen, der die kommunale Doppik in
Baden-Württemberg behandelt. In dem Beitrag werden alle Kommunen aufgelistet, die im Haushaltsjahr 2016 die Doppik
nutzen. Inzwischen liegen den Betreibern von HaushaltsSteuerung.de neue Daten zum Stand Haushaltsjahr 2017
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16. Juni 2017
Hebesätze der Grundsteuer A/B und Gewerbesteuer 2016 in Niedersachsen
Autor:
Andreas Burth
Die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze ist eine der bedeutendsten finanzpolitischen Entscheidungen der Städte und Gemeinden.
Die Realsteuer-Hebesätze sind die wichtigsten Hebel der Städte und Gemeinden, um die Steuererträge zu beeinflussen. Unter die
Realsteuern fallen die Grundsteuer A, die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer. Neben dem Gemeindeanteil
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16. Juni 2017
Extremwerte bei den Hebesätzen der Grundsteuer A/B und Gewerbesteuer 2016
Autor:
Andreas Burth
In einer gewissen Regelmäßigkeit werden auf HaushaltsSteuerung.de diejenigen Städte und Gemeinden betrachtet, die die
niedrigsten bzw. höchsten Realsteuer-Hebesätze in Deutschland festgesetzt haben. Die Statistischen Ämter des Bundes
und der Länder haben jüngst neue Zahlen zu den Realsteuer-Hebesätzen im Jahr 2016 veröffentlicht. Der neue Datensatz wird zum
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15. Juni 2017
Die kommunale Doppik in Schleswig-Holstein
Autor:
Andreas Burth
Die Kameralistik gibt es auf kommunaler Ebene derzeit nur noch in vier Flächenländern: Baden-Württemberg, Bayern,
Schleswig-Holstein und Thüringen. Alle anderen Flächenländer sehen bereits heute vor, dass die Kommunen die Doppik
anwenden müssen. In Baden-Württemberg gilt die Doppik-Pflicht erst ab 2020, weshalb ein Teil der dortigen Kommunen noch kameral
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6. Juni 2017
Kassenkredite nach Kommunaltypen im Ländervergleich 2016
Autor:
Andreas Burth
Kassenkreditprobleme kennen einige Flächenländer. Häufig genannt werden als Krisenländer das Saarland, Rheinland-Pfalz,
Nordrhein-Westfalen und Hessen. Allerdings haben auch in diesen Ländern nicht notwendigerweise alle Kommunen hohe
Kassenkreditschulden. Vielmehr gibt es selbst in den Krisenländern Kommunen, die ohne dauerhafte Kassenkredite
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4. Juni 2017
Entwicklung der Realsteuer-Hebesätze in den Schutzschirm-Kommunen in Hessen
Autor:
Andreas Burth
Die politischen Entscheidungsträger in den Städten und Gemeinden haben eine Vielzahl von Entscheidungen zu treffen. Eine
der wichtigsten Entscheidungen ist die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern (Grundsteuer A/B, Gewerbesteuer). Die
Hebesätze haben u.a. eine wichtige standortpolitische Funktion. So machen es z.B. niedrige Gewerbesteuerhebesätze
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31. Mai 2017
Schulden der Städte und Gemeinden im Saarland zum 31.12.2015
Autor:
Andreas Burth
In Deutschland gibt es Flächenländer mit soliden und mit instabilen Kommunalfinanzen. Eine insgesamt gute Finanzlage weisen
z.B. die Kommunen in Bayern und Sachsen auf. Das Land, das demgegenüber in Ländervergleichen fast schon "traditionell" am
schlechtesten abschneidet, ist das Saarland. Viele saarländische Kommunen haben ihre Haushalte trotz aktuell sehr guter
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29. Mai 2017
Schulden der Städte und Gemeinden in Niedersachsen ab 15.000 Einwohnern
Autor:
Andreas Burth
Ein häufiges Thema im Weblog von HaushaltsSteuerung.de sind Vergleiche zur Höhe der kommunalen Schulden. Neben Ländervergleichen
werden regelmäßig interkommunale Vergleiche durchgeführt. Interessant sind hierbei v.a. Vergleiche, die neben dem Kernhaushalt
auch die Schulden der kommunalen Auslagerungen (z.B. Eigenbetriebe, GmbHs) einbeziehen. Hintergrund
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27. Mai 2017
Schulden der kreisfreien Städte in Bayern
Autor:
Andreas Burth
Bayern zählt in Deutschland zu den Flächenländern mit vergleichsweise soliden Kommunalfinanzen. Dies gilt zumindest für die
Gesamtheit der bayerischen Kommunen. Unter Betrachtung einzelner Kommunen kann sich indes ein differenzierteres Bild ergeben.
So gibt es auch in Bayern höher und niedriger verschuldete Kommunen. Ein Kommunaltyp, der aufgrund seiner hohen
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26. Mai 2017
Hat der Rechnungsstil einen Einfluss auf kommunale Vermögensverkäufe?
Autor:
Andreas Burth
In einem früheren Blog-Eintrag auf HaushaltsSteuerung.de wurde für die Jahre 2012 bis 2015 im Ländervergleich untersucht,
wie hoch die Einnahmen der Kommunen aus Vermögensverkäufen ausfallen (siehe untenstehender Link). Die Ergebnisse des
Blog-Eintrags geben Hinweise darauf, dass in Ländern, in denen die Kommunen noch die Kameralistik nutzen dürfen, tendenziell
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26. Mai 2017
Entwicklung der Investitionen von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Im Weblog von HaushaltsSteuerung.de werden viele Themen rund um die deutschen Staatsfinanzen behandelt. Ein häufigeres Thema
sind z.B. die öffentlichen Investitionen in Deutschland. Zu den Investitionen ist seit wenigen Wochen neues statistisches
Datenmaterial verfügbar. Es deckt nunmehr die Jahre bis einschließlich 2016 ab. Der vorliegende Beitrag nimmt die neuen
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25. Mai 2017
EPSAS-Positionspapiere der deutschen Rechnungshöfe
Autor:
Andreas Burth
Zum EPSAS-Projekt der EU ist im Weblog von HaushaltsSteuerung.de bereits auf mehrere Beschlüsse und Stellungnahmen deutscher
Institutionen hingewiesen worden. Zu nennen sind z.B. der Deutsche Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung. Darüber
hinaus haben auch die Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder bereits Stellung zu den
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23. Mai 2017
Steuern in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Der deutsche Staat finanziert die Erfüllung seiner Aufgaben zu einem großen Teil aus Steuern. Im Jahr 2016 liegen die
Steuereinnahmen Deutschlands bei 700,68 Mrd. Euro. Dies entspricht einer Steigerung um 4,88 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Die gesamten Steuereinnahmen rühren aus einer Vielzahl einzelner Steuern her. Der vorliegende Beitrag zielt darauf ab, die gesamten
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21. Mai 2017
Schulden der kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz
Autor:
Andreas Burth
Auf die Frage nach Flächenländern mit problematischen Kommunalfinanzen fallen i.d.R. die Namen folgender Länder: Saarland,
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Hessen. Sowohl bei der kommunalen Gesamtverschuldung als auch bei den Kassenkrediten
rangieren sie im Ländervergleich auf den unrühmlichen Spitzenplätzen. Ein wesentlicher Teil der kommunalen
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20. Mai 2017
Einnahmen der Länder aus Steuern im Pro-Kopf-Vergleich 2016
Autor:
Andreas Burth
Zur Finanzierung ihrer Aufgaben (z.B. Bildung, Polizei) benötigen die Länder Einnahmen. Die wichtigste Einnahmequelle der
Länder sind die Steuern. Aufgrund ihrer hohen Bedeutung für die Länderfinanzen ist es sinnvoll, die Steuern regelmäßig
genauer zu untersuchen. In den vergangenen Jahren sind aus diesem Grund bereits mehrere Beiträge im Weblog von
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18. Mai 2017
Neuer "Call for Proposals" von Eurostat zu EPSAS
Autor:
Andreas Burth
Auf EU-Ebene wird derzeit diskutiert, die Rechnungslegungsvorschriften für öffentliche Einheiten in den EU-Mitgliedsstaaten
zu harmonisieren. Man spricht in diesem Zusammenhang von den sog. European Public Sector Accounting Standards (EPSAS).
Vorangetrieben wird das EPSAS-Projekt insbesondere von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Union. Im April 2017
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17. Mai 2017
Durchschnittszinssätze der Kommunen im EU-Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Der Finanzierungssaldo der Kommunen in Deutschland war im Jahr 2016 deutlich positiv. Er lag gemäß Eurostat bei einem
Überschuss von 3,13 Mrd. Euro. Im Vorjahr 2015 betrug der Überschuss 4,22 Mrd. Euro. Die Überschüsse lassen tendenziell auf
eine Entspannung der kommunalen Finanzlage schließen. Nichtsdestotrotz darf nicht übersehen werden, dass
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14. Mai 2017
Klaus Lüder erhält Bundesverdienstkreuz 1. Klasse für sein Wirken als Wissenschaftler und sein Reformkonzept eines doppischen öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens in Deutschland
Autor:
Dietrich Budäus (Gastbeitrag)
Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Lüder wurde am 15.12.2016 vom Bundespräsidenten für seine nationalen und internationalen wissenschaftlichen
Arbeiten und konzeptionellen Ansätze zur Reform des öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens sowie für sein hohes Engagement für
deren praktische Anwendung in den deutschen Gebietskörperschaften das Verdienstkreuz 1. Klasse
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14. Mai 2017
Aufkommen der Landessteuern 2016
Autor:
Andreas Burth
Die Länder nehmen für die Bürger eine Vielzahl von Aufgaben wahr. Beispiele sind die Hochschulen und die Polizei. Zur Finanzierung
ihrer Aufgaben brauchen die Länder Einnahmen. Die wichtigste Einnahmequelle der Länder sind dabei die Steuern. Den Großteil der
Steuereinnahmen der Länder machen die Länderanteile an den Gemeinschaftsteuern aus. Eine weitere Steuerquelle
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13. Mai 2017
Schulden-Vergleich der kreisfreien NRW-Städte
Autor:
Andreas Burth
Nordrhein-Westfalen (NRW) zählt neben dem Saarland, Rheinland-Pfalz und Hessen zur Gruppe der Flächenländer mit den größten
kommunalen Finanzproblemen. Ablesbar ist dies u.a. an der Höhe der Pro-Kopf-Verschuldung im Ländervergleich. Auch
die Pro-Kopf-Kassenkredite fallen in Nordrhein-Westfalens Kommunen sehr hoch aus. Wesentlich zu dieser Situation beigetragen
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13. Mai 2017
Wachstum der Steuereinnahmen der EU-Staaten seit 2002
Autor:
Andreas Burth
Die Steuern sind eine der wichtigsten Finanzierungsquellen von Staaten. In Deutschland machten die Steuern 52,3 Prozent der
gesamten Staatseinnahmen des Jahres 2016 aus. Je stärker die Steuereinnahmen im Zeitablauf wachsen, desto größer sind tendenziell
die finanziellen Spielräume eines Staates. Stark wachsende Steuereinnahmen helfen insbesondere auch bei der
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12. Mai 2017
Steuereinnahmen 2016 im EU-Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Staaten nehmen für ihre Bürger eine Vielzahl von Aufgaben wahr. Beispiele sind die Bildung, die innere Sicherheit, die
Straßeninfrastruktur und die äußere Sicherheit. Zur Finanzierung ihrer Aufgaben brauchen die Staaten regelmäßige Einnahmen. Eine
der wichtigsten Einnahmequellen sind die Steuern. Dies gilt gleichermaßen für alle EU-Mitgliedsstaaten. Wichtige Steuerarten
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12. Mai 2017
Neues Personal brauchen die Kommunen! - Ansatzpunkte für die Nachwuchsgewinnung
Autor:
Gunnar Schwarting (Gastbeitrag)
Der demografische Wandel mit seinen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt geht auch an den Kommunen nicht vorbei. Wie das Statistische
Bundesamt kürzlich veröffentlichte, sind 41 Prozent der Beschäftigten im gesamten öffentlichen Dienst 50 Jahre und älter - das
bedeutet, dass in den kommenden zehn Jahren ein großer Teil des Personals in Rente bzw. in Pension
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11. Mai 2017
Primärsalden der EU-Staaten im Jahr 2016
Autor:
Andreas Burth
Eurostat hat Ende April die Datenbanken zu den Staatsfinanzen der EU-Mitglieder um die Zahlen des Jahres 2016
aktualisiert. Die Daten von Eurostat ermöglichen umfangreiche Analysen zu den Finanzen der 28 EU-Staaten.
Abgedeckt wird jeweils der Sektor Staat, d.h. die Kern- und Extrahaushalte von Bund/Zentralstaat, Ländern
(sofern vorhanden), Kommunen und
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9. Mai 2017
"Zahltag"-Karikaturen für die 16 Bundesländer
Autor:
Andreas Burth
Am 27.2.2017 wurde im Weblog von HaushaltsSteuerung.de eine Karikatur mit dem Titel "Zahltag" veröffentlicht (siehe untenstehender Link).
Sie behandelt die Staatsverschuldung Deutschlands nach der Abgrenzung des Maastricht-Vertrags. Enthalten sind die Schulden der Kern- und
Extrahaushalte des Bundes, der Länder, der Kommunen und der gesetzlichen Sozialversicherung
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8. Mai 2017
Land Hessen veröffentlicht Studie zur Umstellung auf die EPSAS
Autor:
Andreas Burth
Auf EU-Ebene wird derzeit die Einführung harmonisierter doppischer Rechnungslegungsstandards in den EU-Mitgliedsstaaten diskutiert.
Man spricht in diesem Zusammenhang auch von den European Public Sector Accounting Standards (EPSAS). Um das EPSAS-Projekt zu fördern,
hat Eurostat im Dezember 2014 einen sog. "Call for Proposals" initiiert. Darin forderte Eurostat zur
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7. Mai 2017
Stellungnahme der Bundesregierung zu den EPSAS
Autor:
Andreas Burth
Die Europäische Kommission arbeitet derzeit unter der Bezeichnung European Public Sector Accounting Standards (EPSAS) an
EU-weit harmonisierten Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor. Die Standards sollen doppischen Charakter
haben. Als eine Grundlage für die Entwicklung der EPSAS werden voraussichtlich die International Public Sector Accounting
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7. Mai 2017
Kommunale Netto-Steuereinnahmen 2016 im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die jüngst vom Statistischen Bundesamt veröffentliche Kassenstatistik für das Jahr 2016 ermöglicht einen aktualisierten Blick
auf die Netto-Steuereinnahmen der Kommunen der Flächenländer. Die Netto-Steuereinnahmen sind eine der wichtigsten Einnahmequellen
der Kommunen. Im Jahr 2016 belaufen sie sich gemäß Kassenstatistik auf insgesamt 89,75 Mrd. Euro. Der vorliegende
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6. Mai 2017
Entwicklung der Einnahmen aus der Grundsteuer B seit 2003
Autor:
Andreas Burth
Die Städte und Gemeinden müssen jedes Jahr aufs Neue über den Hebesatz der Grundsteuer B entscheiden. In einigen Haushaltsjahren
kann dies zu intensiven Diskussionen in der Volksvertretung führen. Entsprechend wichtig ist es für die politischen Mandatsträger,
tiefergehendes Wissen über diese Steuerart zu erwerben. Auf HaushaltsSteuerung.de sind im Laufe der Jahre bereits
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5. Mai 2017
Finanzierungssalden im Jahr 2016
Autor:
Andreas Burth
Eine Kennzahl, die zur Beurteilung der Finanzlage des deutschen Staates häufig herangezogen wird, ist der Finanzierungssaldo.
Er errechnet sich als die Differenz aus den bereinigten Einnahmen und Ausgaben zuzüglich des Saldos der haushaltstechnischen
Verrechnungen. Ende April hat das Statistische Bundesamt mit der Kassenstatistik 2016 neue Daten zum
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4. Mai 2017
Trendwende bei den kommunalen Kassenkrediten?
Autor:
Andreas Burth
Die Kassenkredite der Kommunen gelten gemeinhin als eine problembehaftete Form der Verschuldung. Kassenkredite dienen
eigentlich der kurzfristigen Liquiditätssicherung (ähnlich einem Kontokorrentkredit oder Dispokredit im privaten Bereich).
Tatsächlich werden die Kassenkredite jedoch von einigen Kommunen zur dauerhaften Finanzierung laufender Defizite
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27. April 2017
Entwicklung der deutschen Kommunalschulden in Prozent der kommunalen Einnahmen
Autor:
Andreas Burth
Zur Beurteilung der deutschen Kommunalverschuldung werden auf HaushaltsSteuerung.de häufig (innerdeutsche) Ländervergleiche
oder interkommunale Vergleiche durchgeführt. Ebenso interessant ist jedoch ein Vergleich mit den Kommunen der anderen EU-Staaten.
Für einen solchen EU-Vergleich bietet es sich an, die Schulden ins Verhältnis zu den Einnahmen zu setzen. Hierdurch
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24. April 2017
Neue Eurostat-Zahlen zu den kommunalen Investitionen leider so widersprüchlich wie in den Vorjahren
Autor:
Andreas Burth
Die kommunalen Investitionen sind ein politisch hoch relevantes Thema. Die Aufrechterhaltung einer gut ausgebauten Infrastruktur
ist ein bedeutender Standortfaktor für Unternehmen. Gleichsam legen Bürger einen hohen Wert auf eine funktionierende Infrastruktur.
Um die Entwicklung des Zustands der kommunalen Infrastruktur auf aggregierter Ebene zu beurteilen, werden
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16. April 2017
Entgelt- und Besoldungsstruktur des Personals im öffentlichen Dienst
Autor:
Andreas Burth
Die Personalausgaben sind für den deutschen Staat eine der bedeutendsten Ausgabearten. Die Höhe der Personalausgaben wird
durch zahlreiche Faktoren determiniert. Einer dieser Faktoren ist die Entgelt- und Besoldungsstruktur der aktiven Beschäftigten.
Daten zur Entgelt- und Besoldungsstruktur können der Statistik über das Personal des öffentlichen Dienstes
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9. April 2017
Zunehmende Beliebtheit von Wertpapierschulden in Kommunen
Autor:
Andreas Burth
Die Kommunen können sich auf verschiedene Arten verschulden: In der Schuldenstatistik des Statistischen Bundesamtes wird
zwischen den Krediten, den Kassenkrediten und den Wertpapierschulden unterschieden. Kredite und Kassenkredite können entweder
beim öffentlichen Bereich oder beim nicht-öffentlichen Bereich aufgenommen
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5. April 2017
Vorläufige Pro-Kopf-Schuldenstände der Kommunen der Flächenländer zum 31.12.2016
Autor:
Andreas Burth
Im Weblog von HaushaltsSteuerung.de sind gestern die vorläufigen Schuldenstände der 16 Bundesländer analysiert worden (siehe erster Link).
Die in diesem Beitrag verwendete Statistik des Statistischen Bundesamtes (siehe zweiter Link) enthält auch Daten zu den vorläufigen
Schuldenständen der Kommunen der Flächenländer. Vor diesem Hintergrund zielt
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4. April 2017
Vorläufige Schuldenstände der Länder zum 31.12.2016
Autor:
Andreas Burth
Das Statistische Bundesamt hat vor einigen Monaten eine neue Statistik in ihr Repertoire aufgenommen. Es handelt sich
um den "Vorläufigen Schuldenstand des öffentlichen Gesamthaushalts - Fachserie 14 Reihe 5.2". Die Statistik enthält
vierteljährliche Schuldeninformationen zu den Kern- und Extrahaushalten des deutschen Staates, wobei zwischen den Schulden beim
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1. April 2017
Nominales Bruttoinlandsprodukt 2015 und 2016 im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder haben jüngst neue Daten zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) der 16 deutschen
Bundesländer veröffentlicht. Das BIP umfasst den Wert aller innerhalb eines Wirtschaftsgebietes während einer bestimmten
Periode (z.B. ein Jahr) produzierten Waren und Dienstleistungen. Der Datensatz der Statistischen Ämter
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30. März 2017
Realsteuer-Hebesätze 2016 in Hessen nach Einwohner-Größenklassen
Autor:
Andreas Burth
Die Städte und Gemeinden können einen Teil ihrer Erträge nicht unmittelbar steuern. Es sind dies z.B. die Zuweisungen aus dem
kommunalen Finanzausgleich sowie die Erträge aus den Gemeindeanteilen an der Einkommen- und Umsatzsteuer. Andere Ertragsquellen
sind indes direkt beeinflussbar. Dies gilt im Besonderen für die Realsteuern, d.h. die Grundsteuer
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19. März 2017
Kommunaler Finanzierungssaldo in Hessen 2012 bis 2016
Autor:
Andreas Burth
Im Hinblick auf die Kommunalfinanzen gelten vier Flächenländer als besonders problematisch: Saarland, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen
und Hessen. Die vier Länder sind durch eine hohe Kommunalverschuldung und v.a. durch hohe kommunale Kassenkreditschulden geprägt. Um das
Schuldenwachstum zu stoppen bzw. umzukehren sind Finanzierungsüberschüsse
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18. März 2017
Kommunaler Pflichtaufgaben-Katalog
Autor:
Marc Gnädinger
Der Verweis auf die Vielzahl von Aufgaben, zu deren Wahrnehmung Kommunen verpflichtet sind, ist regelmäßig Anlass zu (teils kontroversen)
Debatten im Kontext einer auskömmlichen Kommunalfinanzausstattung. Im Flächenbundesland Hessen wurde eine Liste der kommunalen
Pflichtaufgaben erstellt. Diese ist im Excel-Format auf der Webpräsenz des
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11. März 2017
Vierteljährliche Entwicklung der Bagatellsteuern und steuerähnlichen Abgaben
Autor:
Andreas Burth
Die Kommunen verzeichnen im Laufe eines Jahres Einnahmen in Höhe von über 200 Mrd. Euro. Diese Einnahmen fließen den Kommunen
jedoch nicht gleichmäßig zu. Wie in einem früheren Blog-Eintrag gezeigt wurde, fallen beispielsweise die Einnahmen aus den
Gemeindeanteilen an der Einkommen- und Umsatzsteuer im 1. Quartal sehr niedrig und im 4. Quartal sehr hoch
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9. März 2017
Kommunale Versorgungsempfänger am 1.1.2016
Autor:
Andreas Burth
Personalbezogene Ausgaben haben die Kommunen nicht nur für ihre aktiven Beschäftigten. Auch für die Versorgungsempfänger
(z.B. Beamte im Ruhestand) fallen Ausgaben an. Die Zahl der kommunalen Versorgungsempfänger ist in den letzten Jahren
gestiegen. Dieser Trend konnte bereits in früheren Blog-Einträgen auf HaushaltsSteuerung.de aufgezeigt
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27. Februar 2017
Zahltag
Autor:
Andreas Burth
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23. Februar 2017
Finanzierungssaldo des deutschen Staates 2015 und 2016
Autor:
Andreas Burth
In einer Pressemitteilung vom 23.2.2017 hat das Statistische Bundesamt neue Zahlen zum Finanzierungssaldo des deutschen Staates
veröffentlicht. Gemäß Pressemitteilung gelang es Bund, Ländern, Kommunen und gesetzlicher Sozialversicherung im Jahr 2016 einen
Finanzierungsüberschuss von 23,7 Mrd. Euro zu erzielen. Sie haben mithin mehr
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21. Februar 2017
Wertpapierschulden der kreisfreien Städte in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Die Kommunen in Deutschland können sich auf verschiedene Arten verschulden. Mit Abstand am häufigsten anzutreffen sind die
(Investitions-)Kredite und die Kassenkredite. Darüber hinaus haben die Kommunen die Möglichkeit, Wertpapierschulden aufzunehmen.
In der kommunalen Familie Deutschlands sind Wertpapierschulden jedoch eine sehr selten anzutreffende
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20. Februar 2017
Geberländer und Nehmerländer im bundesstaatlichen Finanzausgleich 2016
Autor:
Andreas Burth
Der bundesstaatliche Finanzausgleich (auch: Bund-Länder-Finanzausgleich) ist ein wichtiges Instrument zur Angleichung der
Finanzkraft der Länder. Er besteht aus einem vierstufigen Verfahren, in dem mehrere Milliarden Euro an Steuergeldern
umverteilt werden. Das Bundesfinanzministerium hat jüngst Daten zur vorläufigen Abrechnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs
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19. Februar 2017
Wachstumsraten der Steuereinnahmen der Gemeinden seit 2003
Autor:
Andreas Burth
Für die Gemeinden sind die Steuern eine der bedeutsamsten Einnahmequellen. Sie finanzieren mit den Steuern einen wichtigen
Teil ihrer Aufgabenwahrnehmung. Die Steuereinnahmen der Gemeinden setzen sich aus mehreren Steuern zusammen. Bei einigen
dieser Steuern können die Gemeinden ihre Einnahmen durch die Änderung von Hebe-/Steuersätzen beeinflussen. Beispiele
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16. Februar 2017
Pro-Kopf-Kassenkredite der kreisfreien Städte 2012 bis 2015
Autor:
Andreas Burth
Ein relativ häufig untersuchtes Thema in den Blog-Einträgen auf HaushaltsSteuerung.de sind die kommunalen Kassenkredite.
Neben Ländervergleichen werden regelmäßig auch interkommunale Vergleiche durchgeführt. Ein solcher interkommunaler Vergleich
ist auch Gegenstand des vorliegenden Beitrags. Der Fokus liegt auf den Kassenkrediten in den
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15. Februar 2017
Ausgaben-Vergleich der großen EU-Staaten nach Aufgabenbereichen
Autor:
Andreas Burth
Eurostat veröffentlicht eine Vielzahl von Statistiken zu den Staatsfinanzen der 28 EU-Mitglieder. Eine dieser Statistiken
enthält die Staatsausgaben differenziert nach Aufgabenbereichen. Die Statistik ist zuletzt Mitte Februar aktualisiert worden.
Sie wird im vorliegenden Beitrag für das Jahr 2015 analysiert. Verglichen werden die fünf großen EU-Staaten: Deutschland,
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7. Februar 2017
Schuldenquoten der EU-Staaten zum 30.9.2016
Autor:
Andreas Burth
Ende Januar hat Eurostat neue Daten zur Staatsverschuldung nach Maastricht-Vertrag veröffentlicht. Aus dem Datensatz
geht die Schuldenquote der 28 EU-Staaten zum Ende des 3. Quartals 2016 (d.h. zum 30.9.2016) hervor. Die Schuldenquote
eines Staates berechnet sich, indem die Staatsverschuldung durch das nominale Bruttoinlandsprodukt geteilt wird. Die 19
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2. Februar 2017
Notleidende Kredite des deutschen Staates
Autor:
Andreas Burth
Die EU-Staaten müssen jährlich über ihre Bestände an notleidenden Krediten berichten. Dies ist geregelt in Artikel 14 der
EU-Haushaltsrahmenrichtlinie. Verfügbar sind entsprechende Daten für 2013 bis 2015. Eurostat hat am 30.1.2017 sein
Datenangebot aktualisiert. Das Datenmaterial von Eurostat wird im vorliegenden Beitrag genauer
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2. Februar 2017
Arbeitslosenquote 2016 im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die sozioökonomischen Rahmenbedingungen haben einen maßgeblichen Einfluss auf die Handlungsspielräume und -notwendigkeiten der
Haushalts- und Finanzpolitik. Dies gilt gleichermaßen für Bund, Länder und Kommunen. Zur Beurteilung der Rahmenbedingungen kann
eine Vielzahl von Kennzahlen genutzt werden. Beispiele für solche Kennzahlen sind
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29. Januar 2017
Unter Druck
Autor:
Andreas Burth
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22. Januar 2017
Bund-Länder-Arbeitskreis "EPSAS" veröffentlicht Grundsatzpapier
Autor:
Andreas Burth
Auf EU-Ebene wird derzeit erwogen, EU-weit einheitliche Rechnungslegungsstandards - die sog. European Public Sector Accounting
Standards (EPSAS) - einzuführen. In Deutschland wird das Thema "EPSAS" bereits seit mehreren Jahren intensiv diskutiert. So haben
sich u.a. bereits der Deutsche Bundestag und der Bundesrat zu dem Thema geäußert. Auch wenn sie das
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20. Januar 2017
Nachsitzen
Autor:
Andreas Burth
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13. Januar 2017
Schulden der 28 EU-Mitglieder zum 30.6.2016
Autor:
Andreas Burth
Ende letzten Jahres hat Eurostat neue Quartalszahlen zu den Staatsschulden der 28 EU-Mitglieder veröffentlicht.
Das Datenmaterial enthält die Höhe der Schulden nach Maastricht-Vertrag zum Stichtag 30.6.2016. Im Folgenden wird
die Schuldenquote, d.h. die Staatsverschuldung in Prozent des nominalen Bruttoinlandsprodukts (BIP), untersucht. Die Eurostaaten sollten bei der
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28. Dezember 2016
Die Staatsschulden der Schweiz von 1990 bis 2015
Autor:
Andreas Burth
Der Fokus des Weblogs von HaushaltsSteuerung.de liegt regelmäßig auf den deutschen Staatsfinanzen. Hinzu kommen mehrere vergleichende
Analysen zu den Finanzen der EU-Mitgliedsstaaten. Ebenso interessant sind gleichwohl die Finanzen der Schweiz als deutschsprachigem
Nicht-EU-Staat. Die Schweiz veröffentlicht z.B. regelmäßig
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27. Dezember 2016
Kommunen in Nordrhein-Westfalen ohne dauerhafte Kassenkredite
Autor:
Andreas Burth
Jüngst ist in einem Blog-Eintrag auf HaushaltsSteuerung.de der Status quo der kommunalen Kassenkreditschulden Nordrhein-Westfalens
untersucht wurden (siehe untenstehender Link). Ebenso interessant ist indes ein Blick auf die Entwicklung der Kassenkredite im
Zeitablauf und die Frage, welche Kommunen nicht nur kurzfristig, sondern auch langfristig ohne
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23. Dezember 2016
Finanzentwicklung der Unternehmen von Bund, Ländern und Kommunen
Autor:
Andreas Burth
Bund, Länder und Kommunen erbringen für ihre Bürger eine Vielzahl von Aufgaben. Nicht alle dieser Aufgaben werden jedoch durch die
Kernverwaltungen wahrgenommen. Vielmehr haben der Bund, die Länder und die Kommunen auch die Möglichkeit, Unternehmen zu
gründen. Diese Unternehmen können ebenfalls mit der Erbringung bestimmter öffentlicher
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21. Dezember 2016
Kommunale Kassenkredite in NRW
Autor:
Andreas Burth
Kassenkredite gelten gemeinhin als eine besonders problematische Form der Verschuldung. Bei den Kassenkrediten handelt es sich
um Schulden, die eigentlich der kurzfristigen Liquiditätssicherung dienen (ähnlich einem Kontokorrentkredit oder Dispokredit
im privaten Bereich). Tatsächlich werden die Kassenkredite jedoch von einigen Kommunen in
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11. Dezember 2016
Die Städte und Gemeinden in Sachsen mit den höchsten bzw. niedrigsten Schulden zum 31.12.2015
Autor:
Andreas Burth
In Ländervergleichen zur Pro-Kopf-Verschuldung schneiden die sächsischen Kommunen relativ gut ab. Innerhalb der kommunalen
Familie Sachsens ist die Situation jedoch keineswegs homogen. Vielmehr gibt es sowohl gering als auch hoch verschuldete
Kommunen. Für einen Detailblick auf die Schulden der kommunalen Haushalte bietet sich als Datenquelle die GENESIS-Online
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5. Dezember 2016
Kommunen in Brandenburg ohne Schulden
Autor:
Andreas Burth
Ein relativ häufiges Thema im Weblog von HaushaltsSteuerung.de ist die Frage, welche Kommunen in Deutschland schuldenfrei
sind. Ziel der Betrachtungen ist es, ein "Lernen von anderen" zu fördern. In den letzten Wochen sind bereits die Länder
Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Thüringen untersucht worden. Das Datenmaterial des
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4. Dezember 2016
Schuldenfreie Ämter und Gemeinden in Schleswig-Holstein
Autor:
Andreas Burth
Das Statistische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein veröffentlicht regelmäßig Daten zu den Schulden in den Kernhaushalten
der Kommunen in Schleswig-Holstein. Der aktuellste Datensatz bezieht sich auf den Stichtag 31.12.2015 und deckt die Schulden
beim nicht-öffentlichen Bereich und die Schulden beim öffentlichen Bereich ab. Der Datensatz wird im vorliegenden
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1. Dezember 2016
Entwicklung der Anzahl schuldenfreier Städte und Gemeinden in Thüringen
Autor:
Andreas Burth
Im Weblog von HaushaltsSteuerung.de ist vor wenigen Wochen für Bayern und Nordrhein-Westfalen untersucht worden, wie sich die
Fallzahl schuldenfreier Kommunen im Zeitablauf entwickelt hat (siehe Links). Eine ähnliche Analyse erlauben die statistischen
Daten auch für die Städte und Gemeinden in Thüringen. Verwendet wird hierfür eine Statistik des
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21. November 2016
BIP-Ranking der kreisfreien Städte und Landkreise
Autor:
Andreas Burth
Jüngst haben die Statistischen Ämter der Länder neue Daten zum nominalen Bruttoinlandsprodukt (BIP) der kreisfreien Städte und
Landkreise in Deutschland veröffentlicht. Der Datensatz deckt nun auch Zahlen zum Jahr 2014 ab. Das 2014er-Datenmaterial wird
im vorliegenden Beitrag untersucht. Betrachtet werden die vier kreisfreien Städte der Stadtstaaten, die 103
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20. November 2016
Historische Entwicklung der kommunalen Kassenkredite seit 1960
Autor:
Andreas Burth
Einige Kommunen in Deutschland haben in der Vergangenheit enorme Kassenkredite angehäuft. Das Problem der Kassenkreditschulden
ist auf kommunaler Ebene daher ein relativ häufig diskutiertes Thema. Kassenkredite sind eine Verschuldungsform, die eigentlich der
kurzfristigen Liquiditätssicherung dient (ähnlich einem Kontokorrentkredit oder Dispokredit im privaten
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19. November 2016
Entwicklung der Anzahl der Kommunen in Deutschland seit 2002
Autor:
Andreas Burth
Die Analyse der Kommunalfinanzen ist eines der Hauptthemen in Weblog von HaushaltsSteuerung.de. Zur Interpretation von
Finanzdaten ist es gleichwohl unerlässlich, zumindest Grundkenntnisse der Kommunalstrukturen und ihrer Veränderungsdynamiken
zu erwerben. Aus diesem Grund werden in einzelnen Blog-Einträgen auch immer wieder
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17. November 2016
Gläubiger-Struktur der Kommunalschulden in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Für die Verschuldung des Gesamtstaats sind auf HaushaltsSteuerung.de bereits mehrere Beiträge zur Gläubiger-Struktur
erstellt worden. Untersucht wurden dabei sowohl Deutschland als auch Österreich (siehe Links am Beitragsende). Bislang
noch nicht tiefergehend analysiert worden ist allerdings die Gläubiger-Struktur der Kommunen in Deutschland. Diese Lücke soll durch
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16. November 2016
Schulden der Landkreise im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Landkreise (auch kurz: Kreise) sind ein Kommunaltyp, den es in allen 13 Flächenländern gibt. Typische Aufgabenbereiche
der Landkreise sind z.B. die Jugendhilfe, die Krankenhäuser, die Kreisstraßen und der öffentliche Personennahverkehr. Ähnlich
wie die kreisfreien Städte und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden haben sich auch viele Landkreise
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16. November 2016
Schulden der Zweckverbände zum 31.12.2015
Autor:
Andreas Burth
Die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben kann zum einen über die Kernverwaltung (z.B. Stadtverwaltung, Kreisverwaltung) erfolgen.
Zum anderen haben die Kernverwaltungen die Möglichkeit, öffentliche Unternehmen zu gründen. Diese Unternehmen können ebenfalls
mit der Erfüllung öffentlicher Aufgaben betraut werden. Bei der Wahl der Rechtsform
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15. November 2016
Volumina der laufenden PPP-Projekte von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Die Schuldenstatistik des Statistischen Bundesamtes publiziert u.a. auch eine Reihe von Daten zu Projekten aus sog.
"Public-Private-Partnerships" (PPP). Synonym ist der deutsche Begriff "öffentlich-private Partnerschaften" (ÖPP).
Konkret wird in der Schuldenstatistik für Bund, Länder und Kommunen in Deutschland die Höhe der Projektsummen der laufenden PPP-Projekte
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13. November 2016
Zur Bedeutung öffentlicher Unternehmen
Autor:
Andreas Burth
Bund, Länder und Kommunen können ihre Aufgaben in der Kernverwaltung wahrnehmen. Darüber hinaus haben sie die Möglichkeit,
öffentliche Unternehmen zu gründen und diese mit der Erfüllung bestimmter öffentlicher Aufgaben zu betrauen. Der Bund,
die 16 Länder und die rund 12.000 Kommunen machen in unterschiedlichem Ausmaß von dieser Möglichkeit
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8. November 2016
Kommunen in Baden-Württemberg ohne Schulden im Kernhaushalt und in den Eigenbetrieben
Autor:
Andreas Burth
Bei Ländervergleichen zu den Schulden in den kommunalen Kernhaushalten schneidet Baden-Württemberg regelmäßig sehr gut ab:
Zum Stichtag 31.12.2015 liegen sie bei 571 Euro je Einwohner. Damit hat kein Land eine geringere Verschuldung in den kommunalen
Kernhaushalten. Der Schein trügt jedoch. Grund hierfür ist, dass die Kommunen in Baden-Württemberg
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7. November 2016
Entwicklung der Anzahl schuldenfreier Kommunen in Nordrhein-Westfalen
Autor:
Andreas Burth
Im Bereich der Kommunalfinanzen zählt Nordrhein-Westfalen zu den Krisenländern. Für die Gesamtheit der nordrhein-westfälischen
Kommunen sind hohe Pro-Kopf-Schuldenstände festzustellen. Bei den besonders problematischen Kassenkrediten finden sich die
Kommunen Nordrhein-Westfalens ebenfalls in der unrühmlichen Spitzengruppe. Gleichwohl
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6. November 2016
Anzahl schuldenfreier Städte und Gemeinden in Bayern nimmt weiter zu
Autor:
Andreas Burth
Auf HaushaltsSteuerung.de wird regelmäßig ein Blick auf schuldenfreie Kommunen in Deutschland geworfen. Auch die
schuldenfreien Städte und Gemeinden in Bayern waren bereits mehrfach Gegenstand von Beiträgen im Weblog von
HaushaltsSteuerung.de. Inzwischen hat das Bayerische Landesamt für Statistik auch Schuldeninformationen zum Stichtag 31.12.2015
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5. November 2016
Schuldenquoten der kreisfreien Städte in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder haben jüngst für das Jahr 2014 Daten zum nominalen Bruttoinlandsprodukt (BIP)
der kreisfreien Städte und Landkreise publiziert. Die Datenquelle ermöglicht es, neue Finanzanalysen in Relation zum nominalen
BIP vorzunehmen. Eine interessante Kenngröße ist die Schuldenquote als Quotient aus den Schulden und dem
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30. Oktober 2016
Entwicklung der rechnerischen Durchschnittszinssätze von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland seit 2001
Autor:
Andreas Burth
Die öffentlichen Haushalte profitieren derzeit von ausgesprochen niedrigen Zinssätzen. Die hieraus resultierenden
geringen Zinsausgaben entlasten die Haushalte in einer Größenordnung von mehreren Milliarden Euro pro Jahr. Dies gilt
gleichermaßen für Bund, Länder und Kommunen in Deutschland. Interessant ist vor diesem Hintergrund ein Blick auf die Entwicklung der
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29. Oktober 2016
Finanzvermögen der Gemeinden und Gemeindeverbände
Autor:
Andreas Burth
Die deutsche Finanzstatistik ist noch immer kameral geprägt. Aus diesem Grund sind weder die Schulden noch das Vermögen vollständig statistisch erfasst.
Bei den Schulden fehlen in den statistischen Erhebungen insbesondere die Rückstellungen (z.B. für Pensionen). Auf der Vermögensseite gibt es z.B. keine
Daten zum Sachanlagevermögen. Bereitgestellt
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27. Oktober 2016
Zur Aussagekraft der Eurostat-Daten zu den Investitionen der Kommunen in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Eurostat publiziert regelmäßig Daten zur Investitionstätigkeit der 28 EU-Mitglieder. Für die einzelnen EU-Mitglieder sind
auch Daten zu den verschiedenen Teilsektoren (d.h. Bund/Zentralstaat, Länder, Kommunen, Sozialversicherung) abrufbar. Das
Zahlenwerk wird in verschiedenen Publikationen herangezogen, um auf einen (mutmaßlichen)
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23. Oktober 2016
Unterjährige Finanzberichte von Kommunen in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Im Weblog von HaushaltsSteuerung.de ist jüngst ein Beitrag erschienen, der Beispiele für unterjährige Finanzberichte
von Städten in den USA aufführt (siehe erster Link). Die verlinkten Finanzberichte können deutschen Kommunen dabei
helfen, Ideen zur Fortentwicklung der eigenen unterjährigen Finanzberichterstattung zu generieren. Einen ähnlichen Zweck
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22. Oktober 2016
Interessante Fragen für künftige Forschungsprojekte im Bereich der Kommunalfinanzen
Autor:
Andreas Burth
Die wissenschaftliche Forschung ist ein bedeutender Treiber in der Fortentwicklung der kommunalen Finanzsteuerung. Forschungsprojekte
sind regelmäßig darauf ausgerichtet, bestimmte Forschungsfragen zu beantworten. Im Laufe der Jahre habe auch ich einige Ideen für
eventuell interessante Forschungsfragen gesammelt. Zur Umsetzung entsprechender
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21. Oktober 2016
Gedankenexperimente zu Fragen der öffentlichen Finanzen
Autor:
Andreas Burth
In einem früheren Blog-Eintrag sind zehn Fragen skizziert worden, die mich persönlich aktuell beschäftigen. Eine davon ist ein
Gedankenexperiment zur Frage, wie ein Haushaltsplan ausgestaltet sein müsste, wenn dieser maximal 50 Seiten umfassen darf
(siehe Link). Auch wenn in besagtem Beitrag lediglich ein Gedankenexperiment aufgeführt ist, so ist es doch nicht
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19. Oktober 2016
Kreisumlage-Hebesätze der 35 Landkreise in Baden-Württemberg
Autor:
Andreas Burth
Die Landkreise in Baden-Württemberg finanzieren einen großen Teil ihrer Aufgabenwahrnehmung über die von den kreisangehörigen Gemeinden sowie
den gemeindefreien Grundstücken abzuführende Kreisumlage (§ 49 Abs. 2 LKrO). Die Höhe der Kreisumlage wird in der
Haushaltssatzung festgesetzt. Nach § 35 Abs. 1 FAG ist die Kreisumlage als Prozentsatz
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17. Oktober 2016
Leitbilder von kommunalen Rechnungsprüfungsämtern in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
In einem Blog-Eintrag sind jüngst mehrere Beispiele für Leitbilder vorgestellt worden, die sich die Finanzabteilungen von
Städten in den USA gegeben haben (siehe untenstehender Link). Ebenfalls interessant ist ein Blick auf die kommunalen
Rechnungsprüfungsämter in Deutschland. Auch hier gibt es einige Beispiele, die sich ein eigenes Leitbild für die Rechnungsprüfung gegeben
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16. Oktober 2016
Steuersätze der Hundesteuer in den Städten ab 50.000 Einwohnern
Autor:
Andreas Burth
Die Hundesteuer ist eine Steuer, die von sehr vielen Städten und Gemeinden in Deutschland erhoben wird.
So besteuern z.B. ausnahmslos alle Städte mit mindestens 50.000 Einwohnern das Halten von Hunden.
Hinsichtlich ihres Aufkommens zählt die Hundesteuer gleichwohl zu den weniger bedeutsamen Gemeindesteuern. In ihrer Summe verzeichneten die Städte
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11. Oktober 2016
Maßnahmen zur Korruptionsprävention in Kommunen
Autor:
Andreas Burth
Die Korruptionsprävention ist eine wichtige Aufgabe für kommunale Verwaltungen. Viele Kommunen in Deutschland haben
bereits Maßnahmen gegen Korruption ergriffen. Einige dieser Kommunen stellen auf ihren Internetauftritten weiterführende
Informationen zu dem von ihnen beschrittenen Weg der Korruptionsprävention bereit. Diese können anderen Kommunen
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8. Oktober 2016
Mögliche Informationsangebote der Finanzabteilungen auf den kommunalen Internetauftritten
Autor:
Andreas Burth
Einen eigenen Internetauftritt hat heutzutage fast jede Kommune in Deutschland. Im Laufe der Jahre haben sich diese merklich
weiterentwickelt. In vielen Kommunen haben inzwischen auch die einzelnen Abteilungen (z.B. Finanzabteilung) die Möglichkeit,
ihren Teil des Internetauftritts inhaltlich mitzugestalten. Häufige Inhalte, die sich auf den Seiten der Finanzabteilungen
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28. September 2016
Unterjährige Finanzberichterstattung von Städten in den USA
Autor:
Andreas Burth
Ein Thema, das einige kommunale Finanzabteilungen in Deutschland beschäftigen dürfte, ist die Frage nach der Ausgestaltung
der unterjährigen Finanzberichterstattung an die Vertretungskörperschaft (Kreistag, Stadtrat, Gemeinderat etc.). Hierbei gibt es
nicht den einen Königsweg. Vielmehr kommt es für die Finanzabteilungen darauf an, die Finanzberichte
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27. September 2016
Leitbilder der Finanzabteilungen von Städten in den USA
Autor:
Andreas Burth
In Deutschland, Österreich und der Schweiz gibt es eine Reihe von Kommunen, die sich ein politisches Leitbild oder ein
Verwaltungsleitbild gegeben haben. In einigen dieser Leitbilder finden sich auch Passagen, die Bezug zu den kommunalen
Finanzen nehmen. Eine Zusammenstellung mit Beispielen solcher Finanzpassagen ist bereits im Rahmen eines früheren Blog-Eintrags
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23. September 2016
Interessante Erkenntnisse zu den Kommunalfinanzen aus den Blog-Einträgen der vergangenen zwölf Monate
Autor:
Andreas Burth
Die Kommunalfinanzen werden im Weblog von HaushaltsSteuerung.de vergleichsweise oft behandelt. Allein in den letzten zwölf
Monaten sind über 100 Beiträge zu diesem Thema verfasst worden. Angesichts der Fülle an Beiträgen, gelingt es eventuell
selbst regelmäßigen Besuchern des Weblogs nicht, alle für sie potenziell interessanten Texte vollständig zu lesen. Um
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21. September 2016
Zehn mich aktuell beschäftigende Fragestellungen
Autor:
Andreas Burth
Als Betreiber eines Fachportals kommt man nicht umhin, sich regelmäßig Gedanken dazu zu machen, welche neuen und hoffentlich
interessanten Inhalte man erstellen könnte. Neben Fragen der technischen Weiterentwicklung des Portals stehen regelmäßig auch
Fragestellungen fachlicher Natur auf der Agenda. Meist "geistern" zugleich mehrere Ideen auf einmal im Kopf
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20. September 2016
Mögliche Ursachen für das niedrige kommunale Investitionsniveau
Autor:
Andreas Burth
Kommunale Investitionen sind wichtig für die Zukunftsfähigkeit unseres Gemeinwesens. Dies stellt wohl kaum jemand
ernsthaft infrage. Vor dem Hintergrund ihrer Bedeutung vermitteln verschiedene Quellen indes ein bedenkliches Bild
der kommunalen Investitionstätigkeit. So ermittelt beispielsweise die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in ihrem
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18. September 2016
Zur Idee einer zentralen Online-Plattform für öffentliche Finanzinformationen
Autor:
Andreas Burth
Seit nunmehr fast neun Jahren betreibe ich das Portal HaushaltsSteuerung.de. In dieser Zeit habe ich unzählige
Stunden damit verbracht, darüber nachzudenken, wie das Portal fortentwickelt, wie der praktische Nutzen für die
Besucher weiter optimiert werden könnte. Im Ergebnis dieser Überlegungen bin ich inzwischen zu dem Schluss gekommen, dass
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5. September 2016
Ergebnisplanung und Realsteuerhebesätze 2016 der kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz
Autor:
Andreas Burth
Bei länderübergreifenden Analysen von Finanzdaten zeigt sich regelmäßig, dass Rheinland-Pfalz eines derjenigen Länder ist,
das in der Gruppe der kreisfreien Städte größere Finanzprobleme hat. Erst kürzlich wurde dies im Weblog von HaushaltsSteuerung.de
bei einem Vergleich der Pro-Kopf-Kassenkreditschulden deutlich (siehe Link). Die Kassenkredite sind größtenteils
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2. September 2016
Grundsteuer-B-Hebesätze und Pro-Kopf-Kassenkredite der kreisfreien Städte
Autor:
Andreas Burth
Das Volumen der Kassenkredite ist ein häufig verwendeter Indikator für die Beurteilung der Finanzlage einer Kommune und damit auch
einer kreisfreien Stadt. Städte mit sehr hohen Kassenkreditschulden sind angehalten, ihre Kassenkreditbestände
durch Konsolidierungsmaßnahmen auf der Einnahme- und/oder Ausgabeseite möglichst
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30. August 2016
Gewogene Durchschnittshebesätze der Realsteuern im Jahr 2015
Autor:
Andreas Burth
Zur Beeinflussung ihrer Einnahmen können die Städte und Gemeinden in Deutschland z.B. die Hebesätze der Realsteuern
(Grundsteuer A/B und Gewerbesteuer) verändern. Für die Entscheidung über die Hebesatzhöhe ist es relevant zu wissen,
welches Niveau die Hebesätze anderer Städte und Gemeinden haben. Eine zu diesem Zweck häufiger gewählte
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27. August 2016
Die öffentlichen Finanzen für Bürger interessanter gestalten
Autor:
Andreas Burth
Der deutsche Staat hat Ende 2015 in den Kern- und Extrahaushalten Schulden in Höhe von 2,15 Billionen Euro und tätigt
Ausgaben von aktuell etwa 1,3 Billionen Euro pro Jahr. Zum Vergleich: Das deutsche Bruttoinlandsprodukt liegt 2015 bei
3,0 Billionen Euro. Bereits diese Zahlen machen offenkundig, welche wirtschaftliche Relevanz die Staatsfinanzen für unsere
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26. August 2016
Zur Idee eines kommunalen Finanzklimaindex
Autor:
Andreas Burth
Die kommunalen Finanzen sind insbesondere auf aggregierter Ebene für viele Bürger nur schwer zu
greifen. So beliefen sich die Einnahmen und Ausgaben der kommunalen Kern- und Extrahaushalte im Jahr 2015 auf rund 230
Mrd. Euro. Der Schuldenstand liegt zum 31.12.2015 bei etwa 150 Mrd. Euro. Derartige Milliardenbeträge sind wenig intuitiv und gerade
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18. August 2016
Kassenkreditschulden der steuerstärksten Gemeinden in Hessen
Autor:
Andreas Burth
Insbesondere in den vier Krisenländern Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland gibt es
verhältnismäßig viele Kommunen mit hohen Kassenkreditschulden (siehe untenstehender Link). Kassenkredite
dienen eigentlich der kurzfristigen Liquiditätssicherung (ähnlich einem Dispokredit im privaten Bereich). Tatsächlich werden sie jedoch von
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17. August 2016
Sachsen-Anhalt bald das fünfte Kassenkredit-Krisenland?
Autor:
Andreas Burth
Auf die Frage, welche Länder mit den höchsten Kassenkrediten auf kommunaler Ebene zu kämpfen haben, werden meist die
vier Länder Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland genannt. Sofern sich der derzeitige Trend
weiter fortsetzt, könnte das "Krisenquartett" indes bald zu einem "Krisenquintett" heranwachsen. Die Kommunen in
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15. August 2016
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen von Bund, Ländern, Kommunen und gesetzlicher Sozialversicherung zum 31.12.2015
Autor:
Andreas Burth
Das öffentliche Schuldenportfolio setzt sich aus einer Vielzahl von Schuldenarten zusammen. Besonders häufig untersucht
werden auf HaushaltsSteuerung.de die sog. Geldschulden (d.h. die Schulden beim öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich),
was insbesondere an ihrer statistischen Verfügbarkeit liegt. Hinzu kommen indes weitere Schuldenarten, wie z.B. die
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12. August 2016
Kommunale Kassenkredite in Hessen zum 31.12.2015
Autor:
Andreas Burth
Neben Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland zählt Hessen zu den Ländern mit den größten
Kassenkreditproblemen auf kommunaler Ebene (siehe untenstehender Link). Kassenkredite dienen eigentlich
der kurzfristigen Liquiditätssicherung (ähnlich einem Dispokredit im privaten Bereich). Tatsächlich werden
sie jedoch von einigen Kommunen zur Finanzierung
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6. August 2016
Ergebnisplanung und Realsteuerhebesätze 2016 der Stadt Hannover und der kreisfreien Städte in Niedersachsen
Autor:
Andreas Burth
Auf HaushaltsSteuerung.de werden regelmäßig Analysen kommunaler Finanzdaten durchgeführt. Neben Zeit- und Ländervergleichen
sind auch die Finanzen einzelner Kommunen Gegenstand vergleichender Untersuchungen. Der Fokus liegt dabei meist auf größeren
Kommunen (z.B. kreisfreie Städte und Landkreise). Ein ähnliches Vorgehen wählt der vorliegende
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4. August 2016
Entwicklung der kommunalen Bruttoanlageinvestitionen in Deutschland seit 1995
Autor:
Andreas Burth
Die kommunalen Investitionen sind ein auf HaushaltsSteuerung.de bereits mehrfach untersuchtes Themenfeld. Zumeist liegt der
Fokus der Beiträge dabei auf Ländervergleichen. Ebenso interessant ist jedoch auch ein mehrjähriger Zeitvergleich über die
Gesamtheit der kommunalen Familie in Deutschland. Entsprechende Daten werden von Eurostat für die Jahre 1995 bis 2015
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31. Juli 2016
Die Hebesatzpolitik bei der Grundsteuer B im Saarland
Autor:
Andreas Burth
Das Saarland hat unrühmliche Bekanntheit dafür erlangt, dass es seine Finanzen sowohl auf Landesebene als auch auf
kommunaler Ebene von allen 13 Flächenländern am wenigsten im Griff hat. Kein Flächenland hat eine höhere
Pro-Kopf-Verschuldung oder höhere Pro-Kopf-Finanzierungsdefizite (siehe nachfolgende Links). Das Wirtschaften über die eigenen
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29. Juli 2016
Niedrigste/höchste Gewerbesteuerhebesätze
Autor:
Andreas Burth
Die Gewerbesteuer ist aus Sicht der Städte und Gemeinden in Deutschland eine der wichtigsten Steuern zur Finanzierung
der kommunalen Leistungserbringung. Aufgrund des Hebesatzrechts haben die Städte und Gemeinden die Möglichkeit, ihre
Einnahmen aus der Gewerbesteuer selbst zu beeinflussen. Interessant sind vor diesem Hintergrund auch die Extremwerte, d.h. die
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28. Juli 2016
Niedrigste/höchste Hebesätze der Grundsteuer B
Autor:
Andreas Burth
Die Grundsteuer B ist für die Städte und Gemeinden in Deutschland eine der wichtigsten Steuerquellen. Nur
die Gewerbesteuer (netto) und der Einkommensteueranteil erzielen in der Gesamtbetrachtung ein höheres
Einnahmevolumen für die Städte und Gemeinden. Das Aufkommen der Grundsteuer B können die Städte und Gemeinden über die von ihnen
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22. Juli 2016
Höchste/niedrigste Realsteuer-Hebesätze 2015 in Niedersachsen nach Landkreisen
Autor:
Andreas Burth
Die Entscheidung über die Höhe der Hebesätze der Realsteuern (Grundsteuer A/B, Gewerbesteuer) ist eine der wichtigsten
Entscheidungen in einer Gemeinde. Die Realsteuern sind zentrale Stellschrauben zur Beeinflussung des Volumens
der einer Gemeinde zur Verfügung stehenden Einnahmen. Bei Entscheidungen über die Hebesatzhöhe
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17. Juli 2016
Entscheidung zu nachhaltiger Finanzpolitik in Hürtgenwald
Autor:
Marc Gnädinger
Mit dem neuen Haushaltsrecht auf Basis der Doppik ist es mittels nur einer einzigen Kennzahl möglich, festzustellen, ob
eine Kommune auf Kosten nachrückender Generationen wirtschaftet: Dem ordentlichen Ergebnis unter Integration von
Finanzerträgen und -aufwendungen. Diesem Anspruch folgen im Kern die haushaltsrechtlichen Regelungen für die Kommunen in den
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15. Juli 2016
Grundlagen der kommunalen Finanzen in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Die Kommunen sind ein unverzichtbares Glied im Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland. Sie nehmen eine Reihe wichtiger
Aufgaben für die Bürger und Unternehmen in unserer Gesellschaft wahr (z.B. Kinderbetreuung, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung,
Abfallbeseitigung, öffentlicher Personennahverkehr). Zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen die Kommunen
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2. Juli 2016
Ergebnisplanung und Kreisumlage-Hebesätze der 38 Landkreise in Niedersachsen im Haushaltsjahr 2016
Autor:
Andreas Burth
Auf HaushaltsSteuerung.de werden häufig Finanzstatistiken untersucht. Statistiken haben den Vorteil, dass es sich um
Istdaten (oder zumindest um vorläufige Istdaten) handelt. Ein Nachteil von Statistiken ist allerdings, dass sie
regelmäßig nur einen Blick in die Vergangenheit werfen. Für kommunale Entscheidungen ist jedoch auch und gerade ein Blick in die Zukunft
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30. Juni 2016
Die Kommunen mit freiwilliger Schuldenbremsen-Satzung im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Eine der interessantesten aktuellen Entwicklungen im Bereich der Kommunalfinanzen sind die freiwilligen
Schuldenbremsen-Satzungen (z.B. Nachhaltigkeitssatzungen). Es handelt sich dabei um Satzungen, die finanzpolitische
Regelungen enthalten, welche strenger sind als die des Kommunalhaushaltsrechts (im Sinne einer freiwilligen Selbstverpflichtung im
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22. Juni 2016
197 Kommunen in Baden-Württemberg nutzen im Haushaltsjahr 2016 die Doppik
Autor:
Andreas Burth
Im Jahr 2016 gibt es noch vier Flächenländer, in denen Kommunen die Kameralistik nutzen können: Baden-Württemberg, Bayern,
Schleswig-Holstein und Thüringen. Die Länder Bayern, Schleswig-Holstein und Thüringen eröffnen ihren Kommunen ein Wahlrecht
zwischen der Beibehaltung der Kameralistik und dem Umstieg auf die Doppik. Das Land Baden-Württemberg schreibt
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22. Juni 2016
Staatsschulden je Erwerbstätigen in den EU-Staaten im Jahr 2015
Autor:
Andreas Burth
Jüngst sind auf HaushaltsSteuerung.de zwei Blog-Einträge eingestellt worden, die mit der Kenngröße "Schulden je Erwerbstätigen"
einen eher selten genutzten Blickwinkel auf die öffentliche Verschuldung gewählt haben. Im Fokus stehen in diesen Beiträgen die kommunale Ebene und
die Landesebene in Deutschland (siehe untenstehende Links). Interessant
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20. Juni 2016
Kommunalschulden je Erwerbstätigen im Jahr 2014
Autor:
Andreas Burth
Ländervergleiche zur Höhe der kommunalen Schulden rechnen den absoluten Schuldenwert zumeist in "Euro je Einwohner" um.
Eine Alternative ist die Bestimmung des Schulden-Einnahmen-Verhältnisses. Ferner können Schulden für Vergleichszwecke in
Prozent des nominalen Bruttoinlandsprodukts ausgedrückt werden (sog. Schuldenquote). Beispiele für solche
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20. Juni 2016
Landesschulden je Erwerbstätigen im Jahr 2014
Autor:
Andreas Burth
Die Schulden der 16 Bundesländer sind auf HaushaltsSteuerung.de bereits aus mehreren Blickwinkeln untersucht worden.
Der "Klassiker" ist dabei der Pro-Kopf-Vergleich (im Sinne von "je Einwohner"). Darüber hinaus ist die Landesverschuldung auf Grundlage des
Schulden-Einnahmen-Verhältnisses und der Schuldenquote (d.h. Schulden in Prozent des
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15. Juni 2016
Schuldenquoten der deutschen Kommunen im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Im Weblog von HaushaltsSteuerung.de sind jüngst die kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen hinsichtlich ihrer Schuldenquote
verglichen worden. Ebenso ist ein Blick auf die Landesebene geworfen worden. Interessant wäre indes auch ein Ländervergleich
zur Schuldenquote der Kommunen der Flächenländer. Der vorliegende Beitrag zielt darauf ab, eine solche
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14. Juni 2016
Schuldenquoten der 16 Länder in Deutschland im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Ein gewichtiger Teil der deutschen Staatsverschuldung entfällt auf die 16 Bundesländer. Standardmäßig werden die Länder auf
Basis ihrer Pro-Kopf-Verschuldung miteinander verglichen. Alternative Kenngrößen sind die Schulden in Prozent der Einnahmen
sowie die Schulden in Prozent des nominalen Bruttoinlandsprodukts (BIP). Letztere Kennzahl wird auch als
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13. Juni 2016
Schuldenquoten der kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen
Autor:
Andreas Burth
Auf HaushaltsSteuerung.de werden regelmäßig interkommunale Vergleiche zur Höhe der kommunalen Schulden durchgeführt. Zumeist
wird dabei ein Pro-Kopf-Vergleich vorgenommen. In einzelnen Beiträgen ist auch das Schulden-Einnahmen-Verhältnis berechnet
worden. Eine weitere denkbare Kenngröße ist die Schuldenquote als der Quotient aus den Schulden und dem
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11. Juni 2016
Kommunale Einnahmen aus der Veräußerung von Vermögen im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Wichtige laufende Einnahmequellen der deutschen Kommunen sind z.B. die Steuern und die Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich.
Daneben haben die Kommunen aber auch die Möglichkeit, außerordentliche Einnahmen zu generieren. Ein Beispiel sind die Einnahmen
aus der Veräußerung von Vermögen. Umgangssprachlich ist häufig von "Verkauf des
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9. Juni 2016
Fälligkeitsstruktur und variabel verzinster Anteil der deutschen Staatsschulden
Autor:
Andreas Burth
Das allgemeine Zinsniveau ist derzeit sehr niedrig. Entsprechend gering fallen aktuell die Zinsausgaben der
öffentlichen Haushalte aus. Es ist allerdings davon auszugehen, dass die Zinsen früher und später wieder ansteigen. Eine interessante
Frage ist vor diesem Hintergrund, wie schnell sich Zinsänderungen in den Zinsausgaben niederschlagen
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7. Juni 2016
Rechnerische Durchschnittszinssätze der Schulden von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Das Zinsniveau ist aktuell ausgesprochen niedrig. Hiervon profitiert auch der deutsche Staat, der für neue Schulden
derzeit nur noch geringe Zinssätze zu zahlen hat. Im Schuldenportfolio des Staates finden sich sowohl ältere Schulden
(z.B. vor zehn Jahren aufgenommener Kredit) als auch jüngere Schulden (z.B. regelmäßig umgeschuldete Kassenkredite). Die Zinssätze älterer
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5. Juni 2016
Grundlagen der deutschen Staatsfinanzen
Autor:
Andreas Burth
Der deutsche Staat setzt sich aus Bund, Ländern, Kommunen und gesetzlicher Sozialversicherung zusammen. Unter Berücksichtigung
der Kern- und Extrahaushalte nimmt der Staat pro Jahr aktuell rund 1,3 Billionen Euro ein. Etwa die gleiche Summe gibt er auch
wieder aus. Die Staatsausgaben machen dabei rund 44 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts aus (sog.
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31. Mai 2016
Entwicklung der Schuldenquote der Schweiz seit 1990
Autor:
Andreas Burth
Zuletzt sind die Schweizer Staatsschulden vor etwa anderthalb Jahren im Weblog von HaushaltsSteuerung.de analysiert worden
(siehe Link). Abgedeckt wurden dabei die Jahre 1990 bis 2012. Inzwischen sind auch Daten bis 2014 verfügbar. Dies zum Anlass
nehmend, behandelt der vorliegende Beitrag die Entwicklung der Schweizer Staatsverschuldung in den Jahren
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30. Mai 2016
Prognose über die Entwicklung des deutschen Steueraufkommens bis 2020 nach Steuerarten
Autor:
Andreas Burth
In den letzten Wochen sind im Weblog von HaushaltsSteuerung.de mehrere Analysen zu den Steuereinnahmen des deutschen Staates
erschienen. Der Blick dieser Beiträge war indes stets in die Vergangenheit gerichtet. Abgedeckt wurden jeweils die Jahre bis
einschließlich 2015. Nicht minder interessant ist indes auch ein Blick auf die zukünftige Entwicklung der
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29. Mai 2016
Personalausgaben der Kern- und Extrahaushalte des Bundes in den Jahren 2013 bis 2015
Autor:
Andreas Burth
In zwei Blog-Einträgen auf HaushaltsSteuerung.de sind jüngst auf Basis der Kassenstatistik 2015 die Personalausgaben der
Bundesländer sowie der Kommunen der Flächenländer im Rahmen von Ländervergleichen untersucht worden (siehe Links). Außen
vor blieben bislang indes die Personalausgaben des Bundes. Diese Lücke soll durch den vorliegenden Beitrag
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28. Mai 2016
Gläubiger des deutschen Staates: Bei wem hat sich Deutschland verschuldet?
Autor:
Andreas Burth
Nach der Abgrenzung des Maastricht-Vertrags hat der deutsche Staat Ende 2015 Staatsschulden in Höhe von 2.152,9 Mrd. Euro. Eine
interessante Frage ist vor diesem Hintergrund, bei wem sich der Staat diese Summe geliehen hat. Der Frage soll im vorliegenden
Beitrag nachgegangen werden. Zugrunde gelegt werden dazu Statistiken der Deutschen Bundesbank, deren
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26. Mai 2016
Investitionen der Bundesländer im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Jüngst sind im Weblog von HaushaltsSteuerung.de die Sachinvestitionen der Kommunen der Flächenländer für die Jahre 2013 bis 2015
im Ländervergleich untersucht worden (siehe Link). Neben der kommunalen Ebene erscheint auch ein Blick auf die Landesebene
interessant. Eine entsprechende Analyse soll im vorliegenden Beitrag auf Basis der Kassenstatistik
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26. Mai 2016
Zinseinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Der deutsche Staat finanziert seine Aufgabenwahrnehmung aus einer Vielzahl von Quellen. Eine besonders bedeutsame Einnahmequellen
sind die Steuern (z.B. Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Gewerbesteuer). Darüber hinaus verzeichnet der Staat auch Einnahmen aus Zinsen.
Die Höhe dieser Zinseinnahmen wird für die Kern- und Extrahaushalte von Bund, Ländern und
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25. Mai 2016
Kommunalstrukturen in Nordrhein-Westfalen
Autor:
Andreas Burth
Die deutschen Kommunalfinanzen sind eines der häufigsten Themen im Weblog von HaushaltsSteuerung.de. Bei Detailanalysen
einzelner Flächenländer stehen - u.a. aufgrund der dortigen Finanzprobleme - regelmäßig auch die nordrhein-westfälischen
Kommunen im Fokus des Interesses. Essenziell zur Interpretation der Ergebnisse von interkommunalen
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23. Mai 2016
Pro-Kopf-Ländervergleich über die Personalausgaben der 16 Bundesländer nach Ausgabearten
Autor:
Andreas Burth
Die Personalausgaben sind üblicherweise eine der größten Positionen in den Länderhaushalten. Im Jahr 2015 belaufen sich die
Personalausgaben der Kern- und Extrahaushalte auf 135,18 Mrd. Euro (1.665 Euro je Einwohner). Hiervon entfallen 118,28 Mrd.
Euro auf die Flächenländer (ohne Kommunen) und 16,90 Mrd. Euro auf die Stadtstaaten. Die Personalausgaben sind
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22. Mai 2016
Pro-Kopf-Personalausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Im Jahr 2015 belaufen sich die gesamten bereinigten Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer (Kern-
und Extrahaushalte) auf 227,70 Mrd. Euro. Hiervon entfallen 60,64 Mrd. Euro bzw. 26,63 Prozent auf die Personalausgaben.
Umgerechnet auf einen Pro-Kopf-Wert liegen die kommunalen Personalausgaben im Jahr 2015 bei 805 Euro je
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21. Mai 2016
Steuereinnahmen und Hebesätze der NRW-Gemeinden nach Kreisen
Autor:
Andreas Burth
Die Steuereinnahmen zählen zu den wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden. Dies gilt auch für die Gemeinden in
Nordrhein-Westfalen. Ihre Steuereinnahmen generieren die Gemeinden aus verschiedenen Quellen. Hiermit sind zum einen die
Gemeindesteuern (Grundsteuer A/B, Gewerbesteuer und sonstige Gemeindesteuern) und zum anderen die Gemeindeanteile
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21. Mai 2016
Öffentlicher Schuldenstand von Österreich nach Ebenen/Teilsektoren
Autor:
Andreas Burth
Nach der Abgrenzung des Maastricht-Vertrags belaufen sich die öffentlichen Schulden von Österreich Ende 2015 auf eine Höhe von 290,72 Mrd. Euro.
Hierin enthalten sind die Schulden des Bundes, der Länder, der Gemeinden und der Sozialversicherungsträger. Neben dem Summenwert
von 290,72 Mrd. Euro erscheint es auch interessant, einen Blick auf die einzelnen
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20. Mai 2016
Zinssätze langfristiger staatlicher Schuldverschreibungen in den EU-Staaten im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Staatsschulden belasten über die Zinsausgaben die öffentlichen Haushalte. Die Höhe der Zinsausgaben wird
determiniert von der Schuldenhöhe und den zu entrichtenden Zinssätzen. Die Schulden können dabei kurz-, mittel- oder
langfristig aufgenommen werden. Für die langfristigen staatlichen Schuldverschreibungen publiziert Statistik Austria
eine vergleichende
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19. Mai 2016
Zinsausgaben der öffentlichen Haushalte in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
In den vergangenen Jahrzehnten hat der deutsche Staat beträchtliche Schulden angehäuft. Diese Schulden führen über die
Zinsausgaben zu einer laufenden Belastung der öffentlichen Haushalte. Insgesamt belaufen sich die gesamten Zinsausgaben
der Kern- und Extrahaushalte des deutschen Staates im Jahr 2015 auf 50,83 Mrd. Euro. Hiervon entfallen 58,63 Prozent auf
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18. Mai 2016
Sachinvestitionen der Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland im Pro-Kopf-Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland leisten einen großen Teil der öffentlichen Sachinvestitionen.
Der Begriff der Sachinvestitionen bezeichnet dabei die Summe der Ausgaben für Baumaßnahmen sowie für den Erwerb
von beweglichen und unbeweglichen Sachen. Im Jahr 2015 beläuft sich das Volumen der Sachinvestitionen der Kommunen der Flächenländer
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17. Mai 2016
Steuereinnahmen des deutschen Staates nach Steuerarten
Autor:
Andreas Burth
Die deutsche Staatstätigkeit wird zu einem Großteil aus Steuern finanziert. Das Steueraufkommen wird dabei aus
unterschiedlichen Steuerarten generiert. Der vorliegende Beitrag zielt zum einen darauf ab, diese Steuerarten aufzulisten.
Zum anderen wird aufgezeigt, welches Steueraufkommen diese Steuerarten verzeichnen und welchen Beitrag sie damit zur
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15. Mai 2016
Steuereinnahmen der 16 Bundesländer im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Bundesländer finanzieren den Großteil ihrer Aufgabenwahrnehmung aus Steuermitteln. Insgesamt belaufen sich die
Steuereinnahmen der 13 Flächenländer (ohne Kommunen) und drei Stadtstaaten im Jahr 2015 nach der Steuerverteilung auf 276,2 Mrd.
Euro. Diese Steuereinnahmen stammen aus verschiedenen Quellen. Der vorliegende Blog-Eintrag zielt darauf ab, auf
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15. Mai 2016
Aufkommen und Verteilung der Gemeinschaftsteuern in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Jüngst sind im Weblog von HaushaltsSteuerung.de mehrere Beiträge veröffentlicht worden, die den Fokus auf die
Gemeindesteuern, die Landessteuern und die Bundessteuern gelegt haben. Die Blog-Einträge können über nachfolgenden
Link abgerufen werden. Die drei benannten Steuergruppen machen indes nicht den Großteil der kassenmäßigen Steuereinnahmen
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14. Mai 2016
Entwicklung des deutschen Beitrags zur Finanzierung der EU-Eigenmittel
Autor:
Andreas Burth
Der Haushalt der Europäischen Union (EU) hat aktuell ein Gesamtvolumen von etwas mehr als 140 Mrd. Euro. Die Finanzierung des EU-Haushalts und die Verwendung
der EU-Mittel sind regelmäßig Gegenstand des öffentlichen Diskurses. Die Mitgliedsstaaten (und damit auch Deutschland) stellen der EU jährlich die
zur Aufgabenwahrnehmung benötigten Finanzmittel zur
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13. Mai 2016
Staatsverschuldung und Staatsdefizit von Island
Autor:
Andreas Burth
Island ist zwar Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), es handelt sich jedoch nicht um einen Mitgliedsstaat der
Europäischen Union (EU). Der im Norden Europas gelegene Inselstaat zählte über einige Jahre zu den EU-Beitrittskandidaten.
Der im Jahr 2009 eingereichte Beitrittsantrag wurde allerdings im Jahr 2015 wieder zurückgezogen. Mit 329.100
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13. Mai 2016
Entwicklung der Staatsverschuldung von Mazedonien
Autor:
Andreas Burth
Mazedonien zählt mit 2.069.172 Einwohnern zum 1.1.2015 zu den kleineren europäischen Staaten. Bezüglich der Einwohnerzahl
findet sich Mazedonien in einer ähnlichen Größenordnung wie z.B. das deutsche Bundesland Thüringen (2.156.759 Einwohner zum
31.12.2014). Mazedonien ist kein EU-Mitglied. Dennoch sind einzelne Daten zu den Staatsfinanzen Mazedoniens
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12. Mai 2016
Entwicklung der Staatsverschuldung von Albanien
Autor:
Andreas Burth
Die Finanzen der 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) zählen zu den Hauptthemen des Portals HaushaltsSteuerung.de.
Neben diesen 28 Staaten existieren in Europa jedoch noch einige andere Staaten, wie z.B. die Schweiz und Norwegen. Zu
diesen beiden Ländern sind auf HaushaltsSteuerung.de bereits Finanzdaten abrufbar. An dieser Stelle soll mit
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11. Mai 2016
Entwicklung der Staatsverschuldung von Serbien
Autor:
Andreas Burth
Die Blog-Einträge des Portals HaushaltsSteuerung.de haben überwiegend Deutschlands Staatsfinanzen zum Gegenstand.
HaushaltsSteuerung.de versucht - sofern entsprechende Daten verfügbar sind - regelmäßig aber auch einen Blick auf die
Staatsfinanzen anderer europäischer Nationen zu werfen. Ein Staat, der bislang außen vor blieb, ist die Republik
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11. Mai 2016
Entwicklung der Staatsverschuldung von Montenegro
Autor:
Andreas Burth
Bei Betrachtungen der Finanzen von Staaten außerhalb des deutschsprachigen Raums lag der Fokus der bisherigen Blog-Einträge
auf HaushaltsSteuerung.de häufig auf den anderen EU-Staaten und größeren Volkswirtschaften, wie z.B. den USA oder Japan. In
Europa gibt es indes noch weitere Länder, zu denen Staatsfinanzdaten verfügbar sind. Eines dieser Länder ist das
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9. Mai 2016
Strukturen und Rahmenbedingungen der kreisfreien Städte in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Die Finanzen der kreisfreien Städte in Deutschland sind ein häufiger Gegenstand von Analysen im Blog von HaushaltsSteuerung.de.
Die Finanzwirtschaft steht dabei allerdings nicht im luftleeren Raum. Vielmehr werden die haushaltspolitischen Spielräume
maßgeblich durch die vorherrschenden Strukturen und Rahmenbedingungen determiniert. So haben beispielsweise die
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8. Mai 2016
Schulden-Einnahmen-Verhältnis von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Eines der Hauptthemen des Blogs von HaushaltsSteuerung.de ist die Analyse der Finanzlage des deutschen Staates. Hierzu werden
sowohl innerdeutsche Vergleiche (z.B. Ländervergleiche und interkommunale Vergleiche) als auch Vergleiche mit anderen EU-Staaten
durchgeführt. Diese Untersuchungen geben bereits einen guten Einblick in die finanzielle
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7. Mai 2016
Pro-Kopf-Schuldenstände der Bundesländer zum 31.12.2015
Autor:
Andreas Burth
Zur Beurteilung der Finanzlage der Bundesländer können verschiedene Kennzahlen herangezogen werden. Ein häufig genutzter
Indikator ist der Finanzierungssaldo. Dieser ist jüngst bereits für das Jahr 2015 in einem eigenen Beitrag untersucht worden
(siehe Link). Darüber hinaus bietet es sich an, die Pro-Kopf-Schuldenstände zu betrachten. Als Datengrundlage kann die Anfang
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7. Mai 2016
Pro-Kopf-Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland zum 31.12.2015 im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die jüngst vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Kassenstatistik für das 1. bis 4. Quartal 2015 ermöglicht einen aktualisierten
Blick auf die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer in Deutschland. Der Begriff der Schulden bezeichnet in
diesem Kontext die Summe der Kreditmarktschulden, Kassenkredite und Schulden bei öffentlichen
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6. Mai 2016
Aufkommen der Landessteuern im Länder- und Zeitvergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Steuern des deutschen Staates lassen sich grob untergliedern in die Gemeinschaftsteuern, die Bundessteuern, die Landessteuern
und die Gemeindesteuern. Die Einnahmen aus den Gemeinschaftsteuern stehen Bund, Ländern sowie Gemeinden gemeinsam zu. Bei den
Bundes-, Landes- und Gemeindesteuern handelt es sich um Steuern, deren Aufkommen der
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5. Mai 2016
Kommunaler Finanzierungssaldo im Jahr 2015
Autor:
Andreas Burth
Die Gesamtheit aller Kern- und Extrahaushalte des deutschen Staates hat im Jahr 2015 einen Finanzierungsüberschuss
in Höhe von 29,62 Mrd. Euro erzielt. Hiervon entfallen 21,04 Mrd. Euro auf den Bund, 4,21 Mrd. Euro auf die Länder,
3,15 Mrd. Euro auf die Kommunen der Flächenländer und 1,23 Mrd. Euro auf die gesetzliche Sozialversicherung. Im vorliegenden
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5. Mai 2016
Finanzierungssaldo der Länder im Jahr 2015
Autor:
Andreas Burth
Das Statistische Bundesamt hat jüngst die Kassenstatistik für das 1.-4. Vierteljahr 2015 publiziert. Der Datensatz
ermöglicht eine Untersuchung der Lage der Länderfinanzen im Jahr 2015. Eine häufig verwendete Kenngröße zur Beurteilung
der Finanzsituation von Gebietskörperschaften ist der Finanzierungssaldo als die Differenz aus den bereinigten Einnahmen und den
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5. Mai 2016
Aufkommen der Bundessteuern in den Jahren 2014 und 2015
Autor:
Andreas Burth
Die zur Wahrnehmung seiner Aufgaben notwendigen Finanzmittel generiert der Bund zu einem sehr großen Teil aus Steuern. Die
beiden zentralen Steuergruppen sind die Gemeinschaftsteuern und die Bundessteuern. Bei den Gemeinschaftsteuern handelt es
sich im engeren Sinne um den Oberbegriff für die Einkommensteuer, die Körperschaftsteuer und die Steuern vom
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4. Mai 2016
Netto-Steuereinnahmen und Wirtschaftskraft der Kommunen im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Steuereinnahmen sind eine wichtige Säule im Einnahmemix der Kommunen. Die nach ihrem Volumen wichtigsten Steuerarten sind
i.d.R. die Gewerbesteuer (netto) und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Darüber hinaus verzeichnen die Kommunen aber
auch Einnahmen aus der Grundsteuer A/B, aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer, aus den sonstigen
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4. Mai 2016
Aufkommen der Grundsteuer A/B im Länder- und Zeitvergleich
Autor:
Andreas Burth
Jüngst sind auf HaushaltsSteuerung.de mehrere Beiträge zu den verschiedenen Steuerarten der Kommunen der Flächenländer erschienen.
Datengrundlage ist jeweils die vom Statistischen Bundesamt am 2.5.2016 veröffentlichte Steuerhaushalt-Statistik. Von den wichtigen
kommunalen Steuerarten blieb bislang die Grundsteuer A/B außen vor. Diese Lücke soll durch den
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4. Mai 2016
Kommunale Einnahmen aus der Gewerbesteuer im Länder- und Zeitvergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Gewerbesteuer zählt zu den wichtigsten Steuereinnahmearten der Gemeinden in Deutschland. Hinsichtlich ihres
Gesamtaufkommens liegt sie im Jahr 2015 vor dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer auf dem ersten Rang. Die
Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind gleichwohl weniger homogen verteilt. So war im Jahr 2013 für etwa 80 Prozent der Gemeinden
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4. Mai 2016
Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer im Länder- und Zeitvergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Einkommensteuer zählt in Deutschland zu den Gemeinschaftsteuern. Ihr Aufkommen steht Bund, Ländern und Gemeinden
gemeinschaftlich zu. Derzeit erhalten die Gemeinden 15 Prozent des Aufkommens an der Lohnsteuer und der veranlagten
Einkommensteuer sowie 12 Prozent des Aufkommens aus dem Zinsabschlag im jeweiligen Bundesland (nach Zerlegung). Der
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4. Mai 2016
Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer im Länder- und Zeitvergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Umsatzsteuer ist in Deutschland eine Gemeinschaftsteuer. Ihr Aufkommen steht Bund, Ländern und Gemeinden gemeinsam zu.
Der Gemeindeanteil liegt bei 2,2 Prozent des Umsatzsteueraufkommens. Der Umsatzsteueranteil ist nach der Gewerbesteuer, dem
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Grundsteuer B die viertwichtigste
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3. Mai 2016
Einnahmen aus der Zweitwohnsitzsteuer im Zeit- und Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Lage der Kommunalfinanzen hat sich in den letzten Jahren wieder deutlich verbessert. Dennoch gibt es weiterhin eine Reihe
von Kommunen mit größeren Haushaltsdefiziten. Diese Kommunen stehen in den kommenden Jahren vor weiteren
Konsolidierungsherausforderungen. Die Konsolidierungsmaßnahmen können auf der Einnahme- und/oder auf der
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3. Mai 2016
Aufkommen der Hundesteuer im Zeit- und Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Hundesteuer zählt eher zu den aufkommensschwächeren Steuern der Städte und Gemeinden in Deutschland. Dennoch handelt es sich
um eine durchaus relevante Steuer, zumal sie von einem Großteil der Städte und Gemeinden erhoben wird. Sie kann in diesem Sinne
auch einen (vergleichsweise kleinen) Beitrag zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte
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3. Mai 2016
Einnahmen aus der Vergnügungssteuer im Zeit- und Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die wichtigsten Steuereinnahmequellen der Kommunen sind i.d.R. die Realsteuern (Grundsteuer A/B und Gewerbesteuer) und
die Gemeindeanteile an der Einkommen- und an der Umsatzsteuer. Darüber hinaus verfügen die Kommunen jedoch noch über weitere Steuern,
die ebenfalls einen Beitrag zu den kommunalen Gesamteinnahmen leisten. Eine dieser sonstigen Steuern
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3. Mai 2016
Steuerähnliche Einnahmen der Kommunen im Zeit- und Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Kommunen finanzieren ihre Aufgabenwahrnehmung aus verschiedenen Quellen. Besonders wichtige Einnahmequellen
sind die Steuern (z.B. Gewerbesteuer, Grundsteuer B, Gemeindeanteil an der Einkommensteuer) und die Zuweisungen
(z.B. aus dem kommunalen Finanzausgleich). Daneben haben die Kommunen auch einzelne weniger voluminöse
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2. Mai 2016
Investitionen der 28 EU-Staaten im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Eurostat hat Ende April 2016 umfangreiche Datensätze zu den Staatsfinanzen der 28 EU-Mitglieder publiziert.
In den letzten Tagen sind auf Basis dieser Statistiken bereits zahlreiche Analysen zu den Einnahmen, Ausgaben
und Schulden der EU-Staaten durchgeführt worden. Auf der Ausgabenseite waren u.a. die Personalausgaben und die Zinsausgaben
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1. Mai 2016
Notleidende Kredite des österreichischen Staates
Autor:
Andreas Burth
Nach den Vorgaben der EU-Haushaltsrahmenrichtlinie haben die EU-Staaten jährlich Zahlen zum Volumen der notleidenden Kredite (engl.
"non-performing loans") zu berichten. Für Deutschland ist eine Analyse des Datensatzes zu den notleidenden Krediten bereits
vorgenommen worden (siehe Link). Zu Österreich soll eine entsprechende Kurzanalyse an dieser Stelle durchgeführt
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30. April 2016
Rankings zu den Einnahmen der 28 EU-Staaten aus Steuern
Autor:
Andreas Burth
Die EU-Staaten finanzieren sich aus verschiedenen Einnahmequellen. Zu nennen sind beispielsweise die Netto-Sozialbeiträge und die
Zinseinnahmen. Den größten Teil der Staatseinnahmen machen jedoch meist die Einnahmen aus Steuern aus. Zu den Steuereinnahmen zählen
im Falle Deutschlands z.B. die Einnahmen aus Einkommensteuer, Umsatzsteuer,
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29. April 2016
Kommunen in Nordrhein-Westfalen ohne Schulden
Autor:
Andreas Burth
IT.NRW publiziert regelmäßig einzelgemeindliche Daten zur Höhe der Schulden der nordrhein-westfälischen Kommunen.
Der Datensatz ermöglicht es dabei auch, diejenigen Kommunen zu identifizieren, die ohne Schulden auskommen. Ziel
dieses Beitrags ist es, die zum Stichtag 31.12.2014 schuldenfreien NRW-Kommunen zu benennen und einzelne
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29. April 2016
Höchste/niedrigste Hebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer A/B in Hessen nach Landkreisen
Autor:
Andreas Burth
Realsteuerhebesatzvergleiche sind ein regelmäßig wiederkehrendes Thema im Blog von HaushaltsSteuerung.de. Ein bereits
häufiger behandeltes Themenfeld sind die Extremwerte bei den Hebesätzen im Ländervergleich. Bislang noch nicht untersucht
wurden die höchsten und niedrigsten Hebesätze im Kreisvergleich. Vor diesem Hintergrund zielt der vorliegende
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28. April 2016
Schuldenentwicklung der USA in den Jahren 1980 bis 2017
Autor:
Andreas Burth
Ein Teil des Informationsangebots des Portals HaushaltsSteuerung.de ist eine Schuldenuhr zur Bundesverschuldung der USA (siehe Link).
Nicht enthalten sind darin z.B. die Schulden der 50 US-Bundesstaaten und der US-Kommunen. Zur Verschuldung der US-Bundesstaaten sowie
der US-Kommunen sind zwar bereits eigene Blog-Einträge verfasst worden (siehe
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27. April 2016
Ergebnisplanung und Realsteuerhebesätze 2016 der kreisfreien NRW-Städte
Autor:
Andreas Burth
Nordrhein-Westfalen zählt im Hinblick auf die Kommunalfinanzen in Deutschland zu den Ländern mit größeren Finanzproblemen.
Betroffen ist sowohl die Gruppe der kreisfreien Städte als auch die Gruppe der kreisangehörigen Städte und Gemeinden. Gerade
im Hinblick auf ihre hohen Budgetvolumina sind die kreisfreien Städte von besonderer Relevanz. Sie sind bereits in
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27. April 2016
Zinseinnahmen der 28 EU-Staaten im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
In den letzten Jahren war kein Mitgliedsstaat der Europäischen Union (EU) schuldenfrei. Eine Folge der Staatsverschuldung
sind die zu leistenden Zinsausgaben. Zinsen sind jedoch nicht nur für die Ausgabenseite der Staatshaushalte relevant. Die
EU-Staaten verzeichnen vielmehr auch Einnahmen aus Zinsen. Zwar fallen die Zinsausgaben typischerweise deutlich niedriger
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26. April 2016
Personalausgaben der 28 EU-Staaten im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Personalausgaben sind aus Sicht des Staates eine der wichtigsten Ausgabearten. Dies gilt sowohl für Deutschland als auch für
die übrigen 27 EU-Mitgliedsstaaten. Zu den staatlichen Personalausgaben sind im Blog des Portals HaushaltsSteuerung.de bereits
verschiedene Analysen durchgeführt worden. Bislang beschränkten sich diese Untersuchungen jedoch
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25. April 2016
Staatsfinanzen der Schweiz: Einnahmen, Ausgaben und Defizit/Überschuss im Zeitvergleich
Autor:
Andreas Burth
Als deutschsprachiges Fachportal liegt der Fokus der Finanzanalysen von HaushaltsSteuerung.de i.d.R. auf den deutschsprachigen Staaten. Zu Deutschland
sind hierbei bereits zahlreiche Beiträge verfasst worden. Auch Österreich ist immer wieder Gegenstand von Blog-Einträgen.
Etwas weniger im Fokus stand bislang die Schweiz. Als Nicht-EU-Mitglied bleibt die Schweiz
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24. April 2016
Schulden des Bundes in Deutschland im Vergleich zu den Zentralstaats- bzw. Bundesschulden der anderen EU-Staaten
Autor:
Andreas Burth
Hauptgegenstand des Blogs von HaushaltsSteuerung.de sind die deutschen Staatsfinanzen. Zur Analyse von Finanzdaten werden hierbei
regelmäßig Vergleiche durchgeführt. Im Falle der Finanzen der Bundesländer bieten sich insbesondere Ländervergleiche an. Bei den
Kommunalfinanzen können neben Ländervergleich auch interkommunale Vergleiche vorgenommen
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23. April 2016
EU-Vergleich zu Primärsaldo und Zinsausgaben 2015
Autor:
Andreas Burth
Im Blog des Portals HaushaltsSteuerung.de sind bereits mehrere Beiträge zum Primärsaldo der EU-Mitgliedsstaaten
veröffentlicht worden. Jüngst hat Eurostat neue statistische Daten für das Jahr 2015 online bereitgestellt. Die
Daten werden in diesem Blog-Eintrag einer vergleichenden Analyse über die 28 EU-Mitgliedsstaaten unterzogen. Insbesondere wird auch die
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23. April 2016
EU-Ranking zu den Kommunalschulden in Prozent der kommunalen Einnahmen für die Jahre 2014 und 2015
Autor:
Andreas Burth
Die deutschen Kommunalfinanzen sind eines der häufigsten Themen im Blog von HaushaltsSteuerung.de. Eine interessante Frage in
diesem Zusammenhang ist allerdings auch, wie Deutschlands Kommunalfinanzen im Vergleich zu den Kommunalfinanzen der anderen 27
EU-Mitgliedsstaaten dastehen. Dieser Frage soll im vorliegenden Beitrag
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22. April 2016
Schuldenhöhe der 28 EU-Länder zum 31.12.2015 nach Ebenen/Teilsektoren
Autor:
Andreas Burth
Analysen zur Staatsverschuldung der EU-Länder beziehen sich häufig nur auf den Gesamtstaat. Die von Eurostat publizierten Daten
ermöglichen allerdings auch eine Analyse der Frage, welcher Ebene bzw. welchem Teilsektor des Sektors Staat welcher Anteil an der
Gesamtverschuldung zuzurechnen ist. Eine solche Untersuchung wird im vorliegenden Beitrag
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22. April 2016
Staatsschuldenstand der 28 EU-Mitglieder zum 31.12.2015 nach Schuldenarten
Autor:
Andreas Burth
Eurostat hat am 21.4.2016 neue Daten zu den Staatsfinanzen der 28 EU-Mitgliedsstaaten publiziert. Unter anderem ermöglicht der
dieser Datensatz eine Untersuchung des Staatsschuldenstandes zum Stichtag 31.12.2015 differenziert nach verschiedenen Schuldenarten.
Der vorliegende Beitrag hat eine Analyse dieser Schuldenstandsdaten zum
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21. April 2016
Pro-Kopf-Schulden der 38 Landkreise in Niedersachsen im Kernhaushalt zum 31.12.2014
Autor:
Andreas Burth
In Ländervergleichen zur Lage der Kommunalfinanzen wird Niedersachsen i.d.R. nicht zur Gruppe der Krisenländer gezählt (siehe
Link). Gleichwohl gibt es auch in Niedersachsen einzelne Kommunen, die in der Vergangenheit (deutlich) über ihre Verhältnisse
gelebt haben. Für die kreisfreien Städte und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden ab 10.000
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20. April 2016
Kassenkredite der Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern mit mindestens 5.000 Einwohnern
Autor:
Andreas Burth
Kassenkredite gelten gemeinhin als eine besonders problematische Form der kommunalen Verschuldung. Ihre Bestände werden daher
in den Blog-Einträgen des Portals HaushaltsSteuerung.de häufiger im Ländervergleich oder im interkommunalen Vergleich untersucht.
Zu Mecklenburg-Vorpommern ist dabei in der jüngeren Vergangenheit noch
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19. April 2016
Schulden-Ranking der 31 Kreise in Nordrhein-Westfalen
Autor:
Andreas Burth
Die Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen haben im Ländervergleich überdurchschnittlich große Finanzprobleme. Die Situation
innerhalb der kommunalen Familie ist dabei heterogen. So gibt es sowohl solide wirtschaftende Kommunen als auch Kommunen, die
(deutlich) über ihre Verhältnisse wirtschaften. In den jüngeren Blog-Einträgen des Portals
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18. April 2016
Nettokreditaufnahme von Bund und Ländern in Deutschland 2015 im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Zur Beurteilung der Finanzlage von Gebietskörperschaften werden verschiedene Kennzahlen herangezogen. Beispiele sind der
Finanzierungssaldo, der Kassenkreditbestand, der Stand der Gesamtverschuldung und der Primärsaldo. Eine weitere Kenngröße ist die Nettokreditaufnahme
(bzw. Nettokredittilgung) am Kreditmarkt als Saldo der Brutto-Schuldenaufnahme am
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17. April 2016
Kassenkredite der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Bayern mit mindestens 10.000 Einwohnern
Autor:
Andreas Burth
In Ländervergleichen zur kommunalen Kassenkreditverschuldung wird regelmäßig deutlich, dass Bayern ein Land ist, in dem
Kassenkreditprobleme nahezu unbekannt sind (siehe Link). Dennoch stellt sich die Frage, ob es eventuell einzelne Städte
und Gemeinden in Bayern gibt, die sich Kassenkreditschulden in hohem oder sehr hohem Ausmaß aufgebürdet haben. Dieser
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15. April 2016
Strategische Ziele deutscher Kommunen im Bereich der Finanzen
Autor:
Andreas Burth
Im Weblog des Portals HaushaltsSteuerung.de ist vor wenigen Wochen ein Beitrag zu kommunalen Leitbildern erschienen (siehe Link). Der Schwerpunkt liegt
darin auf der Frage, welche haushalts- und finanzpolitischen Leitlinien/Leitsätze sich Kommunen im Rahmen ihrer kommunalpolitischen Leitbilder
gesetzt haben. Neben deutschen Kommunen sind auch Kommunen aus
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12. April 2016
Kommunale Kassenkredite
Autor:
Andreas Burth
Die kommunalen Kassenkreditschulden sind eines der häufigsten Themen im Blog von HaushaltsSteuerung.de. Sie wurden und
werden immer wieder aus den verschiedensten Blickwinkeln untersucht (siehe z.B. Linkliste am Ende dieses Beitrags). So wurden auf HaushaltsSteuerung.de bereits
zahlreiche Ländervergleiche und interkommunale
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11. April 2016
Pro-Kopf-Schulden der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen mit 20.000 bis 49.999 Einwohnern
Autor:
Andreas Burth
Nordrhein-Westfalen zählt zur Gruppe der Flächenländer mit den größten Finanzproblemen auf kommunaler Ebene
(neben Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland). Entsprechend wichtig erscheint es, in der kommunalen Familie Nordrhein-Westfalens
diejenigen Kommunen zu identifizieren, die sich am höchsten verschuldet haben bzw. die (gemessen an den
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10. April 2016
Schulden-Ranking der 24 Landkreise in Rheinland-Pfalz
Autor:
Andreas Burth
Die Landkreise in Rheinland-Pfalz zählen zu den am höchsten verschuldeten in Deutschland. Dies gilt gleichermaßen für die Höhe
der Gesamtverschuldung als auch für die Höhe der Kassenkreditverschuldung. Hierbei darf jedoch nicht übersehen werden, dass die
Schuldensituation keineswegs homogen ist. So gibt es auch in Rheinland-Pfalz
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9. April 2016
Grundsicherung für Kommunen - eine Antwort auf die kommunale Finanznot?
Autor:
Gunnar Schwarting (Gastbeitrag)
In seinem neuesten Gemeindefinanzbericht beschreibt der Deutsche Städtetag die kommunale Finanzsituation sehr zurückhaltend
mit dem Begriff der "regionalen Disparitäten". Dahinter verbirgt sich - die keineswegs neue - erschreckende Erkenntnis, dass
es neben einer Vielzahl von Kommunen mit einer auskömmlichen oder gar erfreulichen Finanzlage eine große Zahl
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8. April 2016
Pro-Kopf-Schulden der Städte in Baden-Württemberg mit mindestens 20.000 Einwohnern
Autor:
Andreas Burth
Betrachtet man nur die kommunalen Kernhaushaltsschulden, so steht Baden-Württemberg im Ländervergleich hervorragend da:
Zum 31.12.2014 haben die Kommunen in Baden-Württemberg sogar die niedrigsten Pro-Kopf-Kernhaushaltsschulden aller 13
Flächenländer. Der Schein trügt jedoch. Die Kommunen haben zum einen die Möglichkeit, ihre Aufgaben in der
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7. April 2016
Bruttoinlandsprodukt der Jahre 2014 und 2015 in Deutschland im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Wirtschaftskraft einer Volkswirtschaft stellt eine wichtige Rahmenbedingung für haushaltspolitische Entscheidungen dar.
Dies gilt gleichermaßen für Bund, Länder und Kommunen in Deutschland. Die Wirtschaftskraft hat beispielsweise Einfluss auf
die Höhe der Steuereinnahmen des Staates und damit auch auf die verfügbaren Finanzvolumina. Ebenso wird die Höhe
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6. April 2016
Vergleich der Pro-Kopf-Schulden der kreisangehörigen NRW-Städte mit mindestens 50.000 Einwohnern
Autor:
Andreas Burth
In einem Blog-Eintrag auf HaushaltsSteuerung.de sind jüngst die Schulden der 103 kreisfreien Städte der Flächenländer auf
vergleichender Grundlage untersucht worden (siehe Links). Die kreisfreien Städte sind i.d.R. durch eine (für das jeweilige
Bundesland) sehr hohe Einwohnerzahl geprägt. Aus diesem Grund sind sie auch für finanzwirtschaftliche Analysen von
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5. April 2016
Kassenkredite der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein mit mindestens 10.000 Einwohnern
Autor:
Andreas Burth
Bei Ländervergleichen zum kommunalen Schuldenstand fällt regelmäßig auf, dass die Kommunen in Schleswig-Holstein eher gering
verschuldet sind. Unter Berücksichtigung der kommunalen Unternehmen hat die kommunale Familie Schleswig-Holsteins zum 31.12.2014
den zweitniedrigsten kommunalen Pro-Kopf-Schuldenstand aller Flächenländer (siehe
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5. April 2016
Kassenkredite der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Thüringen mit mindestens 5.000 Einwohnern
Autor:
Andreas Burth
Kassenkredite sind ein häufig verwendeter Indikator zur Beurteilung der Finanzsituation von Kommunen. Kassenkredite dienen
eigentlich der kurzfristigen Sicherung der Zahlungsfähigkeit, weshalb ihr Bestand die meiste Zeit des Jahres eigentlich bei
0,00 Euro liegen müsste. Jede andere Verwendung (insbesondere zur dauerhaften Finanzierung von laufenden
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4. April 2016
Finanzierungssaldo der Kommunen in Hessen in den Jahren 2009 bis 2015
Autor:
Andreas Burth
In Ländervergleichen zur Höhe der Kommunalverschuldung findet sich Hessen regelmäßig unter den am höchsten verschuldeten
Flächenländern. Dies gilt sowohl für die Gesamtverschuldung als auch für die Kassenkreditverschuldung (siehe Link). Neben
den Ländern Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland wird die kommunale Familie Hessens daher auch häufig
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3. April 2016
Hessische Kommunen mit den höchsten/niedrigsten Kassenkreditschulden
Autor:
Andreas Burth
Hessen hat neben Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland auf kommunaler Ebene die größten Kassenkreditprobleme.
Dauerhafte Kassenkredite sind ein häufig verwendeter Indikator für die Finanzlage einer Kommune. Der eigentliche Zweck von
Kassenkrediten ist die kurzfristige Sicherung der Zahlungsfähigkeit, weshalb ihr Bestand die meiste Zeit des
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2. April 2016
Pro-Kopf-Schulden der Städte und Gemeinden im Saarland zum 31.12.2014
Autor:
Andreas Burth
Die Finanzlage von Deutschlands Kommunen ist sehr heterogen. Dies gilt sowohl im Ländervergleich als auch bei
interkommunalen Vergleichen. Ein Flächenland mit besonders großen Finanzproblemen auf kommunaler Ebene ist das
Saarland. In Ländervergleichen nimmt das Saarland regelmäßig den unrühmlichen Spitzenplatz in der Verschuldungshöhe
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30. März 2016
Pro-Kopf-Verschuldung der kreisfreien Städte Deutschlands
Autor:
Andreas Burth
Im Weblog von HaushaltsSteuerung.de ist jüngst eine Analyse zu den Kassenkreditschulden in den Kernhaushalten der kreisfreien Städte der
Flächenländer erschienen (siehe Link). Neben den Kassenkrediten werden zu den Kernhaushalten der kreisfreien Städte noch weitere Schuldenarten
statistisch berichtet. Der Wegweiser Kommune der Bertelsmann Stiftung enthält zum
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28. März 2016
Kassenkredite/Liquiditätskredite der Städte und Gemeinden in Niedersachsen mit mindestens 10.000 Einwohnern
Autor:
Andreas Burth
In Diskursen zur Lage der Kommunalfinanzen werden verschiedene Kennzahlen herangezogen. Eine beliebte doppische Kenngröße ist das
(ordentliche) Ergebnis als Saldo der (ordentlichen) Erträge und Aufwendungen, da es das Spiegelbild der finanzpolitischen
Generationengerechtigkeit ist. Nachteilig an dieser Kennzahl ist jedoch, dass sie (noch) nicht statistisch erfasst
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27. März 2016
Kassenkredite der Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt mit mindestens 5.000 Einwohnern
Autor:
Andreas Burth
Kassenkredite werden häufig als eine besonders problembehaftete Verschuldungsform angesehen. Sie sind ein Indikator dafür, in
welchem Maße eine Kommune in der Vergangenheit über ihre Verhältnisse gewirtschaftet hat. Kommunale Kassenkreditprobleme
konzentrieren sich in Deutschland v.a. auf vier Flächenländer: Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz
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25. März 2016
Primärsalden der kreisfreien Städte in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Der Primärsaldo wird üblicherweise berechnet, indem zunächst die Differenz der gesamten Einnahmen und Ausgaben gebildet wird und zu diesem
Wert dann die Zinsausgaben hinzuaddiert werden. Durch das Addieren der Zinsausgaben werden die Zinsausgaben aus der Rechnung neutralisiert,
da sie bereits in den gesamten Ausgaben als negative Position enthalten
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24. März 2016
Kassenkredite der kreisfreien Städte in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Kassenkredite gelten gemeinhin als eine besonders problematische Form der Kommunalverschuldung. Bei den Kassenkrediten
handelt es sich um eine Schuldenart, die eigentlich nur der kurzfristigen Sicherung der Zahlungsfähigkeit einer Kommune
dienen sollte. Tatsächlich werden die Kassenkredite jedoch seit einigen Jahren von einer
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20. März 2016
Die Dispersion der Doppik? Das neue öffentliche Haushalts- und Rechnungswesen zwischen kommunaler Routine und europäischer Harmonisierung
Autor:
Dennis Hilgers (Gastbeitrag)
Das öffentliche Haushalts- und Rechnungswesen als Planungs- und Informationssystem öffentlicher Ressourcensteuerung befindet
sich seit geraumer Zeit weltweit in einem grundsätzlichen Umbruch hin zu kaufmännischen Regimen, die ressourcenverbrauchsorientiert,
periodisiert und in Konten strukturiert das Staats- und Verwaltungshandeln nachhaltiger
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20. März 2016
Stand des Aufholprozesses der ostdeutschen Kommunen bei den Netto-Steuereinnahmen
Autor:
Andreas Burth
Auf HaushaltsSteuerung.de werden regelmäßig Ländervergleiche zur Höhe der Steuereinnahmen der Kommunen in Deutschland
durchgeführt. Dabei hat sich gezeigt, dass die Kommunen der westdeutschen Flächenländer noch immer höhere Pro-Kopf-Steuereinnahmen
generieren als ihre ostdeutschen Pendants. Bislang außen vor blieb in den durchgeführten Untersuchungen
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18. März 2016
Entwicklung der Finanzen der 28 EU-Mitgliedstaaten in den Jahren 2012 bis 2017
Autor:
Andreas Burth
Die Europäische Kommission publiziert drei Mal pro Jahr Prognosedaten zur zukünftigen Entwicklung der Staatsfinanzen in den 28
EU-Mitgliedstaaten. Die Prognosen werden vom "Directorate-General for Economic and Financial Affairs" (DG ECFIN) (dt.
"Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen") erstellt. Die jüngste Prognose ist von der Europäischen
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16. März 2016
Passagen mit Finanzbezug in kommunalen Leitbildern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz
Autor:
Andreas Burth
Das oberste Ziel kommunaler Haushaltspolitik muss darin bestehen, den Haushalt regelmäßig auszugleichen, da ohne solide
Finanzen nach und nach die Handlungs- und Gestaltungsspielräume in den eigentlichen kommunalen Aufgabenbereichen (Kitas,
Kultur, Sportförderung etc.) verloren gehen. Zur Frage, wie eine solide Haushaltspolitik erreicht und dauerhaft
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15. März 2016
Umverteilungswirkung der Ergänzungsanteile der Umsatzsteuer
Autor:
Andreas Burth
Bei Diskussionen um die Umverteilungswirkungen des Bund-Länder-Finanzausgleichs wird häufig nur auf den Finanzausgleich zwischen
den Ländern (Länderfinanzausgleich im engeren Sinne) und die Ergänzungszuweisungen des Bundes abgestellt. Auch das Datenangebot
von HaushaltsSteuerung.de legt den Fokus auf diese beiden Umverteilungsstufen des
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12. März 2016
Pro-Kopf-Belastung je Hebesatzpunkt bei der Grundsteuer B
Autor:
Andreas Burth
Aus Sicht der Städte und Gemeinden ist die Grundsteuer B eine bedeutende Einnahmequelle. Aus dem Blickwinkel der steuerpflichtigen
Bürger und Unternehmen heraus handelt es sich demgegenüber um eine finanzielle Belastung. Über die Höhe dieser Steuerlast entscheiden
die Städte und Gemeinden im Rahmen des ihnen eingeräumten Hebesatzrechts. Für die
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10. März 2016
Primärüberschuss/Primärdefizit der 19 Euro-Staaten: Prognose für die Jahre 2015, 2016 und 2017
Autor:
Andreas Burth
Insbesondere im Kontext der europäischen Staatsfinanzkrise fällt häufiger der Begriff des Primärsaldos (engl. "primary balance").
Zu dieser Kennzahl sind im Blog des Portals HaushaltsSteuerung.de auch bereits mehrere vergleichende Analysen erstellt worden
(siehe folgende Links). Der jüngste Beitrag behandelt dabei Ist-Finanzdaten des Jahres
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9. März 2016
Stadt Rotenburg an der Fulda etabliert Nachhaltigkeitssatzung
Autor:
Marc Gnädinger
Die hessischen Städte Taunusstein und Seligenstadt hatten bereits vorgelegt. Nun hat die Stadt Rotenburg an der Fulda als nunmehr
dritte hessische Stadt mit Beschluss vom 25. Februar 2016 ebenfalls eine sog. Nachhaltigkeitssatzung verabschiedet. Rotenburg an der Fulda
hat Ende des Jahres 2014 rund 13.300 Einwohner und liegt geographisch im Landkreis
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9. März 2016
Versorgungsempfänger der 16 Bundesländer im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
In einem anderen Blog-Eintrag auf HaushaltsSteuerung.de sind jüngst die Fallzahlen der Versorgungsempfänger der Länder im
Zeitvergleich untersucht worden (siehe Link unten). Ebenso interessant ist gleichwohl ein Ländervergleich zum aktuellsten
verfügbaren Stichtag (1.1.2015) - zumal entsprechende Daten von der Statistik auch bereitgestellt werden. Der
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2. März 2016
Fallzahlen sowie Ertrags- und Aufwandssituation der öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEUs) von Bund, Ländern und Kommunen im Jahr 2013
Autor:
Andreas Burth
Ein wichtiger Teil der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung erfolgt außerhalb der Kernverwaltungen in öffentlichen Fonds, Einrichtungen und
Unternehmen (FEUs). Zur Beurteilung der finanziellen Lage des deutschen Staates ist es vor diesem Hintergrund bedeutsam, auch die Finanzsituation
der FEUs zu untersuchen. Relevante Informationen zur Ertrags- und
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25. Februar 2016
Schuldenquoten der 28 EU-Länder zum 30.9.2015 im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Neben Schuldendaten zum jeweiligen Jahresende publiziert Eurostat auch Schuldenstände zum Quartalsende. Die jüngsten Daten beziehen
sich auf den 30.9.2015. Sie nutzen die Abgrenzung des konsolidierten Bruttoschuldenstands des Sektors Staat (d.h. Kern-
und Extrahaushalte). Untersucht wird hier die Schuldenquote, d.h. der konsolidierte
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21. Februar 2016
Gemeinden in Österreich mit den höchsten/niedrigsten Pro-Kopf-Schulden zum 31.12.2014
Autor:
Andreas Burth
Die Bundesanstalt Statistik Österreich (Statistik Austria) publiziert regelmäßig Schuldendaten zu den Gemeinden in Österreich.
Das aktuelle Datenmaterial deckt die Pro-Kopf-Schulden der 2.353 Gemeinden (ohne Wien) zu den Stichtagen 31.12.2013 und 31.12.2014
ab. Im vorliegenden Beitrag wird auf dieser Grundlage untersucht, welche Gemeinden zum 31.12.2014 die
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18. Februar 2016
Kreditmarktschulden und Kassenkredite in den Kern- und Extrahaushalten von Ländern und Kommunen in Deutschland zum 30.9.2015
Autor:
Andreas Burth
Das Statistische Bundesamt hat jüngst mit der Kassenstatistik für die ersten drei Quartale des Jahres 2015 neue Schuldendaten
zum Stand 30.9.2015 publiziert. Auf Grundlage dieses Datensatzes ist es möglich, einen Ländervergleich zu den Schulden auf
der Landes- und Kommunalebene durchzuführen. Eine entsprechende Analyse soll im vorliegenden
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15. Februar 2016
Ranking über die Steuereinnahmekraft der kreisfreien Städte in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder publizieren regelmäßig Informationen zur Steuereinnahmekraft der Städte und Gemeinden in Deutschland. Die
Statistik über den Realsteuervergleich enthält dabei Daten zu den kreisfreien Städten und zu den auf Kreisebene zusammengefassten
kreisangehörigen Städten und Gemeinden. Eine interessante
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12. Februar 2016
Länderfinanzen 2015 im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Das Bundesfinanzministerium publiziert monatlich Daten zur Entwicklung der Länderfinanzen. Am 29.1.2016 sind jüngst
entsprechende Daten für das Jahr 2015 veröffentlicht worden. Konkret erfasst werden darin die im Zeitraum 1.1. bis
31.12.2015 bereits gebuchten Einnahmen und Ausgaben in den Haushalten der Länder. Die Daten haben noch vorläufigen
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9. Februar 2016
Monatliche Entwicklung der Bundesfinanzen in den Jahren 2014 und 2015
Autor:
Andreas Burth
Auf Grundlage der Kassenstatistik sind vierteljährliche Analysen der Finanzen von Bund, Ländern und Kommunen möglich.
Darüber hinaus werden gleichwohl auch monatliche Daten veröffentlicht - so z.B. für die Bundesfinanzen. Erfasst sind
darin der Kernhaushalt und die Extrahaushalte des Bundes unter Abdeckung der Einnahmen, der Ausgaben und des
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7. Februar 2016
Ländervergleich zur Fallzahl der kommunalen Versorgungsempfänger in den westdeutschen Flächenländern
Autor:
Andreas Burth
Die Fallzahl der gesamten kommunalen Versorgungsempfänger ist in den letzten Jahren stetig gestiegen (siehe Link unten). Es ist
zu erwarten, dass sich dieser Trend in den kommenden Jahren weiter fortsetzt. Im Kontext der Versorgungsempfängerzahlen ist neben
der zeitlichen Entwicklung indes auch ein Ländervergleich interessant. Ein solcher Vergleich soll im vorliegenden
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5. Februar 2016
Kommunaler Finanzierungssaldo in den ersten drei Quartalen des Jahres 2015
Autor:
Andreas Burth
Quartalszahlen zum Finanzierungssaldo der Kommunen der Flächenländer werden insbesondere im Rahmen der vierteljährlichen
Kassenstatistik berichtet. Darüber hinaus veröffentlicht das Statistische Bundesamt auch Daten nach den Vorgaben der
EU-Haushaltsrahmenrichtlinie. Am 19.1.2016 sind die ersten kommunalen Daten für das dritte Quartal 2015 publiziert
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4. Februar 2016
Notleidende Kredite von Bund, Ländern, Kommunen und gesetzlicher Sozialversicherung in den Jahren 2013 und 2014
Autor:
Andreas Burth
Nach Artikel 14 der EU-Haushaltsrahmenrichtlinie sind jährlich Informationen über Eventualverbindlichkeiten sowie über Beteiligungen
des Staates am Kapital privater oder öffentlicher Unternehmen bereitzustellen. Unter die Eventualverbindlichkeiten fallen im Kontext
der EU-Haushaltsrahmenrichtlinie folgende Positionen: Bürgschaften, notleidende Kredite
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3. Februar 2016
Bilanzstruktur der kaufmännischen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEUs) im Jahr 2013
Autor:
Andreas Burth
Bund, Länder und Kommunen erbringen ihre Aufgaben nicht nur in ihrer Kernverwaltung. Vielmehr bedienen sie sich zu Zwecken der
Leistungserstellung auch öffentlicher Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEUs). Einen Teil dieser FEUs bildet die Gruppe der
kaufmännisch buchenden FEUs (z.B. in der Rechtsform einer GmbH oder einer AG). Für diese kaufmännischen
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30. Januar 2016
Rankings über das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt der kreisfreien Städte und Landkreise in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Die Statistischen Ämter veröffentlichen regelmäßig Daten zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland. Neben Daten für die
gesamte Volkswirtschaft werden auch die 16 Länder abgedeckt. Darüber hinaus sind BIP-Daten für die kreisfreien Städte und die
Landkreise in Deutschland abrufbar. Die jüngste Statistik über das BIP der kreisfreien Städte und Landkreise
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23. Januar 2016
Entwicklung der Versorgungsempfänger im Bereich des Bundes von 2006 bis 2015
Autor:
Andreas Burth
Kürzlich ist auf HaushaltsSteuerung.de die zeitliche Entwicklung der Fallzahlen der Versorgungsempfänger von Ländern und Kommunen
untersucht worden (Link siehe unten). Ebenso interessant ist gleichwohl eine Betrachtung der Entwicklungen auf Bundesebene. Der
vorliegende Beitrag soll diese Lücke schließen und für den Zeitraum 2006 bis 2015 die
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21. Januar 2016
Entwicklung der Fallzahl der Versorgungsempfänger der 16 Länder und der Kommunen der 13 Flächenländer von 2000 bis 2015
Autor:
Andreas Burth
Eine der größeren Ausgabepositionen in den Haushalten der Länder und der Kommunen sind die Versorgungsausgaben. Ihre Höhe wird
maßgeblich durch die Fallzahl der Versorgungsempfänger nach Beamten- und Soldatenversorgungsrecht bestimmt. Vor diesem Hintergrund
erscheint es interessant, einen Blick auf die Entwicklung der Versorgungsempfängerzahlen zu
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14. Januar 2016
Stadt Ingelheim am Rhein verabschiedet "Satzung über die nachhaltige Haushaltswirtschaft"
Autor:
Marc Gnädinger
In Rheinland-Pfalz war bis dato die empirische Evidenz zu sog. Nachhaltigkeitssatzungen gering. Mit der Ortsgemeinde Stadtkyll
(1.515 Einwohner Ende des Jahres 2014) gab es in Rheinland-Pfalz bislang erst eine Gemeinde, die eine Nachhaltigkeitssatzung
verabschiedet hat. Kurz vor dem Jahreswechsel 2016 hat nun auch die große kreisangehörige Stadt Ingelheim am Rhein
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13. Januar 2016
Stadt Freudenberg hebt Nachhaltigkeitssatzung wieder auf
Autor:
Marc Gnädinger
Die Stadt Freudenberg galt als eine von insgesamt acht nordrhein-westfälischen Vorreiterkommunen, die sog. Nachhaltigkeitssatzungen
aufgestellt haben. In Freudenberg wurde dabei sogar eine Nachhaltigkeitssatzung der zweiten Generation eingeführt, also eine
doppische Schuldenbremse mit Generationenbeitrag. In Nordrhein-Westfalen haben ansonsten
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8. Januar 2016
Entwicklung der Staatsfinanzen von Griechenland
Autor:
Andreas Burth
In den vergangenen Jahren standen die Staatsfinanzen Griechenlands regelmäßig im Fokus des öffentlichen Interesses.
Auch auf HaushaltsSteuerung.de sind die griechischen Finanzen mehrfach untersucht worden. Nach einigen turbulenteren
Monaten ist es jüngst wieder etwas ruhiger um Griechenland geworden. In der Zwischenzeit sind gleichwohl wieder neue Daten
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6. Januar 2016
Entwicklung der Staatsverschuldung von Japan: absolute Höhe, pro Kopf und in Prozent des BIP
Autor:
Andreas Burth
Japan wird gemeinhin zu den am höchsten verschuldeten Staaten der Welt gezählt. Interessanter als diese recht allgemeine Feststellung erscheint indes
ein Blick auf die konkreten Daten zur Höhe der Staatsverschuldung Japans. Eine entsprechende Untersuchung soll im vorliegenden
Beitrag durchgeführt werden. Konkret wird die Entwicklung der Höhe der japanischen
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5. Januar 2016
Ländervergleich über die Ausgaben der 13 Flächenländer für laufende und investive Finanztransfers an Kommunen im Jahr 2014
Autor:
Andreas Burth
Die Haushalte der 13 Flächenländer hatten im Jahr 2014 in der Abgrenzung des öffentlichen Gesamthaushalts (ohne gemeinsame
Extrahaushalte) ein bereinigtes Gesamtausgabevolumen von 304,3 Mrd. Euro. Große Ausgabepositionen in den Länderhaushalten
sind z.B. die Personalausgaben mit 114,8 Mrd. Euro (37,7 Prozent) oder der laufende Sachaufwand
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2. Januar 2016
Haushaltsüberwachung durch den Stabilitätsrat auf Basis der Stabilitätsberichte 2015 von Bund und Ländern
Autor:
Andreas Burth
Auf Grundlage von Art. 109a Grundgesetz ist der Stabilitätsrat zur Überwachung der Haushaltswirtschaft von Bund und Ländern
eingerichtet worden. Die Einrichtung erfolgte im Rahmen der Föderalismusreform II. In Kombination mit der neuen Schuldenregel
des Grundgesetzes zielt der Stabilitätsrat darauf ab, langfristig tragfähige Haushalte im
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21. Dezember 2015
Geber und Nehmer im Bund-Länder-Finanzausgleich 2014 unter Einbeziehung von Umsatzsteuervorwegausgleich, Länderfinanzausgleich und Bundesergänzungszuweisungen
Autor:
Andreas Burth
Der Bund-Länder-Finanzausgleich (auch: bundesstaatlicher Finanzausgleich) ist ein Ausgleichsmechanismus zur Angleichung der
Finanzkraft der 16 deutschen Bundesländer. Er setzt sich aus vier Stufen zusammen. Die 1. Stufe regelt die vertikale Verteilung
der Steuermittel zwischen dem Bund und den Ländern (sowie den Gemeinden). Die 1. Stufe führt
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18. Dezember 2015
343 schuldenfreie Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein zum 31.12.2014
Autor:
Andreas Burth
Im Flächenländervergleich zählen die Kommunalfinanzen Schleswig-Holsteins zu den solideren in Deutschland. Die Kassenkreditschulden
sind noch vergleichsweise niedrig. Die weit überwiegende Zahl der Kommunen ist kassenkreditfrei. Kassenkreditprobleme sind schwerpunktmäßig
in den kreisfreien Städten anzutreffen. Neumünster hat zum 31.12.2014 Kassenkredite von
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8. Dezember 2015
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Thüringen zum 31.12.2014
Autor:
Andreas Burth
In einem Blog-Eintrag vom Oktober dieses Jahres wurden die Schulden der Landkreise und Verwaltungsgemeinschaften in
Thüringen zu den Stichtagen 31.12.2010 bis 31.12.2013 untersucht (Link siehe unten). Außen vor blieben darin allerdings
die Schulden der Städte und Gemeinden Thüringens. Selbige sollen daher in diesem Beitrag betrachtet werden. Konkret sollen
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6. Dezember 2015
Extremwerte bei der Verschuldung der Städte und Gemeinden in Bayern zum 31.12.2014
Autor:
Andreas Burth
Im Ländervergleich zählen die Kommunalfinanzen des Landes Bayern zu den stabilsten in Deutschland. Die
Gesamtverschuldung ist niedrig. Kassenkredite sind die Ausnahme und nicht die Regel. Der kommunale
Finanzierungssaldo ist aktuell deutlich positiv. Zum 31.12.2013 waren zudem 234 bayerische Städte und Gemeinden
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5. Dezember 2015
Investitionsausgaben der Kommunen für Baumaßnahmen
Autor:
Andreas Burth
Die Kommunen der 13 Flächenländer sind im Vergleich zum Bund, zu den Ländern (inkl. Stadtstaaten) und zur gesetzlichen
Sozialversicherung der wichtigste Träger öffentlicher Bauinvestitionen in Deutschland. Unter Berücksichtigung der Jahre 2012
bis 2014 und des 1. Halbjahrs 2015 haben die Kommunen höhere Ausgaben für Baumaßnahmen als Bund,
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30. November 2015
Österreich: Doppisches Haushaltsrecht nun auch für Länder und Gemeinden
Autor:
Andreas Burth
Der Bund in Österreich hat den Umstieg auf die Doppik bereits vollzogen. Im Rahmen seines Projekts zur Reform des
Haushaltsrechts stieg er in zwei Etappen auf das neue doppische Rechnungssystem um. Die erste Etappe wurde zum 1.1.2009
umgesetzt, die zweite zum 1.1.2013. Auf den Stichtag 1.1.2013 wurde auch die erste Eröffnungsbilanz des Bundes
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29. November 2015
Schuldenstände der Kommunen in Brandenburg zum 31.12.2014
Autor:
Andreas Burth
In Ländervergleichen zur Lage der Kommunalfinanzen fällt Brandenburg zumeist nicht durch eine extrem besorgniserregende Lage auf.
Andere Länder, wie z.B. Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und das Saarland, haben auf kommunaler Ebene mit deutlich
größeren Finanzproblemen zu kämpfen. Nichtsdestotrotz gibt es auch in Brandenburg einzelne
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14. November 2015
Kommunale Schuldenstände in Mecklenburg-Vorpommern zum 31.12.2014
Autor:
Andreas Burth
Das Schuldenniveau der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern liegt im Ländervergleich etwa auf dem Niveau des
Flächenländerdurchschnitts. Innerhalb des Landes ist die Situation hierbei sehr heterogen. So gibt es sowohl
gering verschuldete oder sogar schuldenfreie Kommunen als Kommunen mit extrem hohen Schuldenständen. Mancherorts sind zudem
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9. November 2015
Entwicklung des Finanzvermögens in den Kernhaushalten der hessischen Kommunen 2011 bis 2014
Autor:
Andreas Burth
In einem vor Kurzem auf HaushaltsSteuerung.de veröffentlichten Beitrag ist das kommunale Finanzvermögen im Ländervergleich
betrachtet worden. Eine Schwäche von Ländervergleichen für die kommunale Ebene ist allerdings, dass sie die heterogene Streuung
innerhalb der Länder ausblenden. Gleichwohl sind diese Verteilungsstrukturen innerhalb der kommunalen
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7. November 2015
Finanzvermögen der 16 Bundesländer 2014 im Quervergleich
Autor:
Andreas Burth
Zuletzt sind auf HaushaltsSteuerung.de Analysen zum Finanzvermögen des Bundes und zum Finanzvermögen der Kommunen der Flächenländer
veröffentlicht worden. Mit diesem Beitrag soll auch eine entsprechende Untersuchung für die Landesebene vorgenommen werden. Als
Datengrundlage fungiert die vom Statistischen Bundesamt herausgegebene Statistik
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6. November 2015
Finanzvermögen der Kommunen 2014 im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Finanzstatistik berichtet zur Passivseite der Bilanz v.a. Daten zur Höhe der Geldschulden. Zur Aktivseite werden
Finanzvermögensdaten publiziert. Die betreffende Statistik heißt "Finanzvermögen des öffentlichen Gesamthaushalts"
(Fachserie 14 Reihe 5.1) und wird vom Statistischen Bundesamt herausgegeben. Dieser Blog-Eintrag untersucht mittels eines
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31. Oktober 2015
Struktur des Finanzvermögens des Bundes 2014
Autor:
Andreas Burth
Auf HaushaltsSteuerung.de werden regelmäßig die Schulden von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland untersucht. Neben den
Schulden ermöglichen die Daten des Statistischen Bundesamtes auch eine Betrachtung der Vermögensseite, wenngleich nur Daten
zum Finanzvermögen berichtet werden. Weitere Vermögenspositionen, wie z.B. das
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28. Oktober 2015
Investitionsausgaben des Bundes in den Jahren 2012, 2013 und 2014
Autor:
Andreas Burth
Im Blog von HaushaltsSteuerung.de wurde bereits das Investitionsvolumen der Länder und der Kommunen der Flächenländer analysiert
(Links siehe unten). Außen vor blieb mit dem Bund bislang die dritte Ebene im Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland. Zur
Schließung dieser Lücke untersucht dieser Beitrag auf Grundlage kassenstatistischer Daten die Entwicklung
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27. Oktober 2015
Fallzahlen hessischer Städte und Gemeinden mit Hebesatzanpassungen zwischen 2003 und 2014
Autor:
Andreas Burth
In den letzten Jahren war in Hessen eine merkliche Steigerungstendenz in den gewogenen Realsteuerhebesätzen zu beobachten.
Das hessische Ausgangsniveau war hierbei allerdings im Ländervergleich auch sehr niedrig (gilt v.a. für die Hebesätze der
Grundsteuer B). Diese Beobachtung wirft die Frage auf, wie sich die Hebesatzanpassungen auf die kommunale
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24. Oktober 2015
Zeitliche Entwicklung der Einnahmen des Bundes aus Bundessteuern von 2002 bis 2014
Autor:
Andreas Burth
Neben den Gemeinschaftsteuern (im engeren Sinne die Einkommensteuer, die Körperschaftsteuer und die Umsatzsteuer; im weiteren
Sinne faktisch auch die Gewerbesteuer), deren Aufkommen Bund, Ländern und Gemeinden gemeinschaftlich zusteht, gibt es auch
einzelne ebenenspezifische Steuern. Im Falle der Gemeinden sind dies die Gemeindesteuern. Bei den Ländern sind
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23. Oktober 2015
Beschäftigte der 16 Bundesländer nach Aufgabenbereichen im VZÄ-Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Länder müssen ihre Haushalte ab 2020 ohne Einnahmen aus Krediten ausgleichen. Einige der 16 Bundesländer stehen hierbei
noch vor größeren Konsolidierungsherausforderungen. Auf der Einnahmeseite haben die Länder nur wenige voluminöse Hebel, durch
die sie substanzielle Zusatzeinnahmen generieren können. Ausgabeseitige Konsolidierungspotenziale
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20. Oktober 2015
Stark zersiedelte Gemeinden in Hessen ohne Kassenkredite
Autor:
Andreas Burth
Im September 2015 sind mehrere Blog-Einträge auf HaushaltsSteuerung.de veröffentlicht worden, in denen gezeigt worden ist, dass
Gemeinden auch unter sehr schwierigen Rahmenbedingungen ohne Kassenkredite auskommen können. Bei der Untersuchung der Rahmenbedingungen
ist der Fokus bislang konkret auf die Bereiche "geringe Steuereinnahmen", "schwierige soziale
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17. Oktober 2015
Altersstruktur der Bundesbeschäftigten im öffentlichen Dienst zum 30.6.2014
Autor:
Andreas Burth
Die Personalausgaben sind für öffentliche Verwaltungen eine bedeutende Ausgabeart. In der Folge sind auch Einsparungen im Personalbereich
durch Ausnutzung der natürlichen Fluktuation ein typisches Feld öffentlicher Haushaltskonsolidierung. Wie gezeigt werden konnte, stehen
die Kommunen und die Länder vor größeren Ruhestandswellen ihrer
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15. Oktober 2015
Steuereinnahmen der Landkreise in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Die Landkreise in Deutschland finanzieren sich v.a. über Zuweisungen und Umlagen (z.B. Schlüsselzuweisungen, Kreisumlage).
Steuereinnahmen fallen auf kommunaler Ebene primär in den Städten und Gemeinden an. Gleichwohl haben auch
die Landkreise in geringerem Ausmaß Einnahmen aus Steuern. Der vorliegende Beitrag stellt für die Jahre 2012 bis 2014 die
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14. Oktober 2015
Zinsausgaben 2014 von Bund, Ländern und Kommunen in Prozent der jeweiligen Schulden zum 31.12.2014
Autor:
Andreas Burth
Die öffentliche Verschuldung belastet v.a. über die Zinsausgaben die öffentlichen Haushalte. Aufgrund der derzeitigen Niedrigzinsphase
ist die zinsbedingte Haushaltsbelastung aktuell niedriger als in früheren Jahren. Eine interessante Frage ist vor diesem Hintergrund,
wie hoch zur Zeit die Zinsausgaben ausfallen. Konkret soll untersucht werden, wie welches Niveau
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13. Oktober 2015
EU-Vergleich zur Höhe der Schulden der Bundes- bzw. Zentralstaatsebene zum 31.12.2014 in Prozent der Einnahmen 2014
Autor:
Andreas Burth
Öffentliche Aufgaben werden in verschiedenen Teilsektoren des Sektors Staat erbracht. In Deutschland sind dies der Bund, die
Länder, die Kommunen und die gesetzliche Sozialversicherung. Neben Deutschland haben laut Eurostat nur Belgien, Österreich und
Spanien eine Landesebene. Die übrigen 24 EU-Mitglieder sind zentralstaatlich aufgebaut. Der Großteil der öffentlichen
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12. Oktober 2015
Kassenkreditschulden der steuerstärksten kreisangehörigen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen
Autor:
Andreas Burth
In den letzten Wochen sind auf HaushaltsSteuerung.de mehrere Blog-Einträge erschienen, die untersucht haben, ob auch Gemeinden
mit schwierigen Rahmenbedingungen (geringe Steuereinnahmen, hohe Zersiedelung, schwierige soziale Lage, starke Bevölkerungsrückgänge
etc.) ohne Kassenkredite auskommen können. Wie gezeigt werden konnte, ist
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10. Oktober 2015
Bereinigte Einnahmen, bereinigte Ausgaben und Finanzierungssaldo der 16 Bundesländer im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Es gibt verschiedene Kenngrößen zur Beurteilung der finanziellen Lage einer Gebietskörperschaft oder einer Gruppe von
Gebietskörperschaften. Neben dem Schuldenstand wird häufig der Finanzierungssaldo herangezogen. Der Finanzierungssaldo
ist die Differenz aus den bereinigten Einnahmen und den bereinigten Ausgaben unter Berücksichtigung des Saldos
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9. Oktober 2015
Kassenkredite und Finanzierungssalden der kreisangehörigen Gemeinden in Hessen nach Einwohnergrößenklassen
Autor:
Andreas Burth
Am kritischsten gelten gemeinhin die Kommunalfinanzen im Saarland, in Rheinland-Pfalz und in Nordrhein-Westfalen. Größere
Finanzprobleme sind indes auch in Hessens kommunaler Familie zu beobachten. So haben sich auch in den hessischen Kommunalhaushalten
inzwischen beträchtliche Kassenkreditschulden angesammelt. Kassenkredite gelten gemeinhin als ein Indikator
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8. Oktober 2015
Sachinvestitionen der 16 Bundesländer in den Jahren 2012 bis 2014 im Quervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die öffentliche Investitionstätigkeit wird von verschiedenen Ebenen getragen. Einer der bedeutendsten Träger öffentlicher Investitionen
sind die Kommunen. Zur kommunalen Ebene sind auf HaushaltsSteuerung.de bereits mehrere Blog-Einträge veröffentlicht worden, die die
kommunale Investitionstätigkeit im Ländervergleich beurteilen (Links siehe
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8. Oktober 2015
Personalausgaben der 16 Bundesländer in den Jahren 2013 und 2014 im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Personalausgaben stellen in den Haushalten der 16 Bundesländer eine der wichtigsten Ausgabepositionen dar. Insgesamt beliefen sie
sich in den Kern- und Extrahaushalten der Länder 2014 auf 130,8 Mrd. Euro. Im Vorjahr 2013 lagen sie bei 126,1 Mrd. Euro. In Anbetracht
ihrer hohen finanziellen Bedeutung erscheint eine Detailbetrachtung dieser Ausgabeposition
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7. Oktober 2015
Einnahmen der 16 Bundesländer aus wirtschaftlicher Tätigkeit und aus Zinsen im Jahr 2014 im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Der weit überwiegende Teil der Einnahmen der 16 Bundesländer stammt aus Finanzmitteln, die direkt (z.B. Länderanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer)
oder indirekt (z.B. Bundesergänzungszuweisungen) aus Steuern herrühren. Eine detaillierte Analyse zu diesem Teil der Einnahmen der Länder ist jüngst auf
HaushaltsSteuerung.de durchgeführt
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7. Oktober 2015
Schulden der Kreise und Ämter in Schleswig-Holstein zum 31.12.2014
Autor:
Andreas Burth
Im Ländervergleich zählen die Kommunalfinanzen Schleswig-Holsteins zu den stabilsten. Der kommunale Schuldenstand ist auch unter
Einbeziehung der ausgelagerten Schulden einer der niedrigsten aller 13 Flächenländer (siehe Link unten). Nichtsdestotrotz gibt es
auch in Schleswig-Holstein einzelne Problemfälle - insbesondere auf Ebene der kreisfreien Städte. Hier
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6. Oktober 2015
Zentrale Erkenntnisse zu den Kommunalfinanzen aus den bisherigen Blog-Einträgen des Jahres 2015
Autor:
Andreas Burth
Im Weblog von HaushaltsSteuerung.de sind in den letzten Monaten viele Detailanalysen zu den Kommunalfinanzen durchgeführt worden.
Bislang wurden im Jahr 2015 rund 100 Blog-Einträge veröffentlicht. Ein großer Teil davon behandelt ausschließlich oder
zumindest zum Teil die Kommunalfinanzen. In Anbetracht der zuletzt recht hohen Anzahl an Beiträgen und der
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4. Oktober 2015
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen von Bundesländern und Kommunen im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Im Weblog von HaushaltsSteuerung.de werden regelmäßig Analysen zu den Staatsschulden durchgeführt. Gegenstand sind dabei v.a.
die sog. Schulden beim öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich. Ergänzend werden teilweise auch die Bürgschaften und die
kreditähnlichen Rechtsgeschäfte untersucht. Seit 2012 erlaubt die Schuldenstatistik des Statistischen
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2. Oktober 2015
Schulden der Landkreise und Verwaltungsgemeinschaften in Thüringen
Autor:
Andreas Burth
Finanzanalysen auf HaushaltsSteuerung.de beziehen sich sehr häufig auf die Städte und Gemeinden.
Eher selten werden die Landkreise und sonstigen Gemeindeverbände untersucht. Ein Hauptgrund
hierfür ist, dass zu den Landkreisen und sonstigen Gemeindeverbänden erheblich weniger Daten
online frei verfügbar sind. Im Falle der Landkreise sind die
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30. September 2015
Extrahaushalte des Bundes, der Länder, der Kommunen und der gesetzlichen Sozialversicherung in Deutschland zum 1.1.2015
Autor:
Andreas Burth
Bund, Länder, Kommunen und die gesetzliche Sozialversicherung erbringen einen breiten Mix an öffentlichen Aufgaben. Die
Aufgabenwahrnehmung erfolgt dabei nur zum Teil im jeweiligen Kernhaushalt. Viele (Gebiets-)Körperschaften bedienen sich auch des
Instruments der öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEUs). Bei diesen FEUs differenziert die
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28. September 2015
Einnahmen der 16 Bundesländer im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Am 3. Oktober 2015 jährt sich die deutsche Wiedervereinigung zum 25. Mal. In den 25 Jahren sind erhebliche Fortschritte in der
Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West erzielt worden. Der Aufholprozess der neuen Länder ist gleichwohl noch nicht
abgeschlossen. Noch immer ist kein ostdeutsches Bundesland wirtschaftsstärker als ein westdeutsches Bundesland. Die
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26. September 2015
Zinsausgaben der 16 Bundesländer 2014 im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Ähnlich wie der Bund und viele Kommunen sind auch die meisten Länder hoch verschuldet. Aus der Verschuldung erwächst in Form
der Zinsausgaben eine laufende Belastung für die Länderhaushalte. Bereits seit mehreren Jahren ist das Zinsniveau für die
öffentliche Kreditaufnahme sehr niedrig. Das muss aber nicht notwendigerweise dauerhaft so
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25. September 2015
Kernhaushalts- und Eigenbetriebsschulden der Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg zum 31.12.2014
Autor:
Andreas Burth
Die Gemeindefinanzen in Baden-Württemberg werden in Deutschland gemeinhin zu den stabileren gezählt. Insbesondere bei einer reinen
Betrachtung der Kernhaushalte sind die Schulden der baden-württembergischen Städte und Gemeinden als sehr niedrig zu kategorisieren.
Werden allerdings zu den Kernhaushaltsschulden auch die Schulden aller Auslagerungen
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24. September 2015
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Bayern zum Stichtag 31.12.2013
Autor:
Andreas Burth
Bayern gilt als eines der Flächenländer mit den im Durchschnitt solidesten Kommunalfinanzen. Neben vielen gering verschuldeten
Städten und Gemeinden gibt es in Bayern auch einzelne schuldenfreie Kommunen. Im Sinne eines Lernens vom Besten ist es gerade
für finanziell instabilere Kommunen interessant, diese Kommunen zu kennen. Dieser Beitrag
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22. September 2015
Vierteljährliche Entwicklung des Finanzierungssaldos sowie wichtiger Einnahme- und Ausgabearten der Kommunen in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
In Anbetracht ihrer zeitnahen Veröffentlichung werden zur Beurteilung der Lage der Kommunalfinanzen häufig die vierteljährlichen
Kassenstatistiken des Statistischen Bundesamtes verwendet. Besonders auffällig ist darin, dass das erste Quartal des kommunalen
Finanzierungssaldos typischerweise stark negativ ausfällt, sich der Jahressaldo im
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20. September 2015
Freiwillige kommunale Schuldenbremsen per Hauptsatzung oder Nachhaltigkeitssatzung in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
In den letzten Jahren haben sich einige deutsche Kommunen per Ergänzung der Hauptsatzung oder mittels einer eigenständigen
Nachhaltigkeitssatzung Finanzregeln auferlegt, die strenger sind als das bestehende Haushaltsrecht. Auf HaushaltsSteuerung.de
wird regelmäßig über Kommunen berichtet, die sich eine solche Satzung gegeben haben. Der vorliegende Beitrag soll
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18. September 2015
Konsolidierungspotenziale durch Realsteuern: Statische Beispielrechnungen für den kreisangehörigen Raum nach Einwohnergrößenklassen
Autor:
Andreas Burth
Die Haushalte einiger Gemeinden in Deutschland (v.a. in Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland) befinden
sich in einer angespannten Situation. Die politischen Mandatsträger stehen vor der Aufgabe, den Haushaltsausgleich zu erreichen
und dauerhaft sicherzustellen. Sie sind dabei gefordert, sowohl die Aufwands- als auch die
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16. September 2015
Kassenkreditschulden der Städte und Gemeinden in Sachsen
Autor:
Andreas Burth
Jüngst sind im Rahmen mehrerer Blog-Einträge die kommunalen Kassenkreditschulden in den Ländern Nordrhein-Westfalen und Hessen
untersucht worden. In beiden Länder scheint es teilweise so, als sei die Kassenkreditfreiheit eher die Ausnahme als die Regel -
und das obwohl es sich um zwei wirtschaftsstärkere Länder handelt. Eine Zweckentfremdung von
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14. September 2015
Genehmigungspflichtige Haushaltssicherungskonzepte
Autor:
Marc Gnädinger
In mehreren Flächenländern gibt es im kommunalen Haushaltsrecht das Instrument der sog. Haushaltssicherungskonzepte (HSKs).
Teils werden diese auch anders genannt. So ist im sächsischen Recht z.B. der Ausdruck Haushaltsstrukturkonzept gebräuchlich.
Die HSKs dienen der Wiederherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit und leisten damit einen Beitrag
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11. September 2015
Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ohne Kassenkredite trotz eines starken Bevölkerungsrückgangs
Autor:
Andreas Burth
Auf HaushaltsSteuerung.de sind jüngst mehrere Blog-Einträge erschienen, die die Kassenkredite im kreisangehörigen Raum
untersucht haben. Darin wurde offenkundig, dass auch sehr steuerschwache Gemeinden kassenkreditfrei sein können. Gleiches
gilt für Gemeinden mit schwierigen sozialen Rahmenbedingungen. Ebenso ist deutlich geworden, dass weder
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8. September 2015
Kreisangehörige NRW-Gemeinden ohne Kassenkredite trotz schwieriger Rahmenbedingungen im Sozialbereich
Autor:
Andreas Burth
Ein Teil der Gemeinden in Nordrhein-Westfalen steht aufgrund jahrelanger Defizit- und Schuldenpolitik vor erheblichen
finanzpolitischen Herausforderungen und entsprechenden Konsolidierungsnotwendigkeiten. Die Finanzprobleme dieser Gemeinden
zeigen sich z.B. an hohen Kassenkreditbeständen. Eigentlicher Zweck von Kassenkrediten ist die kurzfristige
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6. September 2015
Kassenkreditfreie Gemeinden in Nordrhein-Westfalen mit geringer Steuereinnahmekraft
Autor:
Andreas Burth
Kürzlich sind auf HaushaltsSteuerung.de kreisangehörige hessische Gemeinden untersucht worden, die steuerschwach sind,
zugleich aber ohne Kassenkredite auskommen (Link siehe unten). Dabei wurde deutlich, dass auch Gemeinden mit sehr niedrigen
Netto-Steuereinnahmen kassenkreditschuldenfrei wirtschaften können. Im vorliegenden Beitrag soll für die
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4. September 2015
Steuerschwache Gemeinden in Hessen ohne Kassenkreditschulden
Autor:
Andreas Burth
Kassenkredite gelten gemeinhin als eine besonders problematische Verschuldungsform, da sie für laufende Ausgaben
aufgenommen werden, nicht durch Vermögenswerte gedeckt sind und einem hohen Zinsänderungsrisiko unterliegen. Ihr
eigentlicher Zweck ist die kurzfristige Liquiditätssicherung. Die Kassenkreditbestände müssten daher eigentlich
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3. September 2015
Gewogene Durchschnittshebesätze der Realsteuern 2014 im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, um das mittlere Realsteuer-Hebesatzniveau im Ländervergleich zu beurteilen. Eine Variante
besteht darin, die gewogenen Durchschnittshebesätze heranzuziehen. Die gewogenen Durchschnittshebesätze werden jährlich vom
Statistischen Bundesamt im Rahmen der Statistik über den Realsteuervergleich
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2. September 2015
Altersstruktur der Landesbeschäftigten im öffentlichen Dienst zum 30.6.2014
Autor:
Andreas Burth
In einem kürzlich auf HaushaltsSteuerung.de publizierten Blog-Eintrag ist deutlich geworden, dass die Kommunen in den
nächsten Jahren vor einer massiven Ruhestandswelle stehen (Link siehe unten). Dieser Befund wirft die Frage auf, inwiefern
auf Landesebene ähnliche Entwicklungen zu beobachten sind. Der vorliegende Beitrag untersucht vor diesem Hintergrund die
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29. August 2015
Schuldenbedingte Belastung der Kernhaushalte der 103 kreisfreien Städte im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Haushalte einiger Städte und Gemeinden sind in den letzten Jahren in eine bedenkliche Schieflage geraten. Gerade im
kreisfreien Raum gibt es einige Städte, deren Haushalt hochgradig konsolidierungsbedürftig ist. Sie haben in der Vergangenheit
merkliche Schuldenstände aufgebaut. Dies gilt im Besonderen für die als sehr problematisch anzusehenden
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27. August 2015
Altersstruktur des kommunalen Personals im öffentlichen Dienst zum 30.6.2014
Autor:
Andreas Burth
Die Arbeitnehmer und Beamten sind für Kommunalverwaltungen einer der wichtigsten Produktionsfaktoren. Entsprechend
bedeutsam ist der Personalbereich auch für die Aufwandsseite der kommunalen Haushalte. Ein Teil der deutschen Kommunen
steht aktuell sowie auch noch in der mittel- bis langfristigen Perspektive vor größeren Konsolidierungsaufgaben. Einige
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25. August 2015
Pro-Kopf-Schulden der 16 Bundesländer zum 31.12.2014 im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
In einem jüngst auf HaushaltsSteuerung.de publizierten Beitrag sind die Schulden der Kommunen der Flächenländer analysiert worden
(Link siehe unten). Darin ist deutlich geworden, dass die Kommunen in umfangreichem Ausmaß Schulden in Form von
öffentlichen Fonds, Einrichtungen und (wirtschaftlichen) Unternehmen (FEUs) aus dem kommunalen Kernhaushalt
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22. August 2015
Auslagerungsgrad der kommunalen Verschuldung zum 31.12.2014 im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Wahrnehmung kommunaler Aufgaben erfolgt nicht nur über den Kernhaushalt. Im Laufe der Jahre haben die
Kommunen einen erheblichen Teil ihrer Aufgaben auf sog. Auslagerungen (z.B. Eigenbetriebe, GmbHs) verlagert.
Statistisch werden diese Auslagerungen als öffentliche Fonds, Einrichtungen und wirtschaftliche Unternehmen
(FEUs) bezeichnet. Man differenziert
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21. August 2015
Vierteljährliche Entwicklung der Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden der Flächenländer vom 1. Quartal 2004 bis zum 1. Quartal 2015
Autor:
Andreas Burth
Die Statistischen Ämter berichten einige Kenngrößen, wie z.B. den kommunalen Finanzierungssaldo, vierteljährlich.
Dabei fällt auf, dass der kommunale Finanzierungssaldo im ersten Quartal eines Jahres i.d.R. (stark) negativ ist. Im Laufe des Jahres erholt sich
der Wert allerdings meist. Selbst aus deutlichen Defiziten zu Jahresbeginn kann sich für
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18. August 2015
Streuung der Netto-Steuereinnahmen der 103 kreisfreien Städte in Deutschland nach Steuerarten
Autor:
Andreas Burth
Eine jüngst auf HaushaltsSteuerung.de durchgeführte Analyse für den kreisangehörigen Raum zeigte (Link siehe unten), dass
in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden mehrheitlich der Einkommensteueranteil die wichtigste Steuerquelle ist. Nur
in der obersten Einwohnergrößenklasse dominierte die Gewerbesteuer. Dies wirft die Frage auf, wie
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16. August 2015
Streuung der Netto-Steuereinnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Deutschland nach Steuerarten
Autor:
Andreas Burth
Über ihre Steuereinnahmen finanzieren die Städte und Gemeinden einen großen Teil ihrer Aufgaben. Die wichtigsten Steuereinnahmearten
sind i.d.R. die Gewerbesteuer (netto, d.h. abzüglich der Gewerbesteuerumlage), der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, die
Grundsteuer B und der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer. Gemeinhin wird
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15. August 2015
Stadt Spenge verabschiedet eine Nachhaltigkeitssatzung
Autor:
Marc Gnädinger
Mit knapp 15.000 Einwohnern handelt es sich bei der Stadt Spenge um eine Kleinstadt im nordrhein-westfälischen Landkreis
Herford. Nach Medienberichten plant die Stadt künftighin in finanzieller Hinsicht nicht auf Kosten nachrückender Generationen
zu leben. So soll das Defizit schrittweise reduziert und erstmals im Jahr 2018 wieder ein ausgeglichener Haushalt
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14. August 2015
Kommunale Bauinvestitionen im Jahr 2014 nach Aufgabenbereichen im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Kommunen machen einen Großteil der öffentlichen Investitionstätigkeit aus. Dies gilt im Besonderen für den Bereich der
Baumaßnahmen. Im Jahr 2014 entfielen Baumaßnahmen in Höhe von 18,73 Mrd. Euro bzw. 54,42 Prozent der Baumaßnahmen des Sektors
Staat (Kernhaushalte von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung inkl. deren Extrahaushalte)
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12. August 2015
Rankings zu den Städten und Gemeinden in Deutschland mit den höchsten Netto-Steuereinnahmen je Einwohner
Autor:
Andreas Burth
Die Einnahmen aus Steuern sind für die meisten Städte und Gemeinden die bedeutendste Finanzierungsquelle. Weitere voluminöse
Einnahmequellen sind z.B. die Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Die wichtigsten Steuereinnahmearten sind i.d.R.
die Gewerbesteuer (netto, d.h. abzüglich Gewerbesteuerumlage), der Gemeindeanteil an der
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11. August 2015
Realsteuerkraft, Realsteueraufbringungskraft, Steuerkraft und Steuereinnahmekraft im Zeit- und Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
In finanzstatistischen Analysen zu den gemeindlichen Steuereinnahmen werden häufig Vergleiche zum Netto-Steueraufkommen je
Einwohner durchgeführt, um die steuerliche Potenz einer Stadt/Gemeinde oder auch der Gesamtheit der Städte und Gemeinden
eines Flächenlandes zu bestimmen. Einen Ländervergleich zur Höhe der Netto-Steuereinnahmen können Sie
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9. August 2015
Pro-Kopf-Kassenkredite der 30 verbandsfreien, kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz
Autor:
Andreas Burth
Das Land Rheinland-Pfalz zählt (neben Hessen, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland) bereits seit mehreren Jahren zu den
Flächenländern mit den im Durchschnitt konsolidierungsbedürftigsten Kommunalfinanzen. Erkennbar wird die Krisensituation
u.a. an hohen Kassenkreditbeständen und merklichen Defiziten im kommunalen Finanzierungssaldo. Ein besonderer
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8. August 2015
Streuung der Realsteuerhebesätze der 11.011 kreisangehörigen Städte und Gemeinden im Jahr 2014 nach Einwohnergrößenklassen
Autor:
Andreas Burth
In den letzten Wochen sind auf HaushaltsSteuerung.de bereits umfassende Analysen zu den Hebesätzen der Realsteuern
durchgeführt worden (Links siehe unten). Behandelt wurden u.a. die niedrigsten, mittleren und höchsten Realsteuerhebesätze
(nach Flächenländern, Einwohnergrößenklassen und Realsteuerarten). Ein weiteres wichtiges Thema war
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7. August 2015
Verteilung der Netto-Steuereinnahmen der 426 Städte und Gemeinden in Hessen 2014 nach Einwohnergrößenklassen
Autor:
Andreas Burth
Die Kommunen des Landes Hessen zählen zu den steuerkräftigsten in Deutschland. In Ländervergleichen zu den kommunalen
Netto-Steuereinnahmen findet sich Hessen (neben Baden-Württemberg und Bayern) regelmäßig auf den Spitzenpositionen wider.
2014 erwirtschafteten die hessischen Kommunen Netto-Steuereinnahmen in Höhe von 8,17 Mrd. Euro
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5. August 2015
Kommunales Personal des öffentlichen Dienstes zum 30.6.2014 nach Aufgabenbereichen im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
In einem kürzlich auf HaushaltsSteuerung.de publizierten Beitrag (Link siehe unten) sind im Ländervergleich die Personalausgaben
der kommunalen Körperschaften untersucht worden. Ebenso interessant sind auch Fallzahlen zur Anzahl der Beschäftigten, zumal die
Fallzahlen die Höhe der Personalausgaben mitbestimmen. Entsprechende Daten werden
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3. August 2015
Kommunale Personalausgaben 2014 nach Ausgabearten im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Ausgaben für Personal sind auf kommunaler Ebene eine der voluminösesten Ausgabearten. Zugleich ist das Personal einer
der wichtigsten Produktionsfaktoren einer Kommunalverwaltung. Vor dem Hintergrund der herausgehobenen Bedeutung des
Personalbereichs erscheint es sinnvoll, die Höhe der Personalausgaben genauer zu untersuchen. Der vorliegende
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2. August 2015
Mittlere Realsteuerhebesätze: Vergleich von vier Berechnungsmethoden
Autor:
Andreas Burth
Neben den niedrigsten und höchsten Realsteuerhebesätzen werden regelmäßig auch Durchschnittswerte gebildet, um z.B. Größenklassen-,
Länder- und Zeitvergleiche durchzuführen. Die Frage nach der Höhe des durchschnittlichen Hebesatzes ist dabei weniger trivial als
man auf den ersten Blick vermuten mag. Grund hierfür ist, dass es verschiedene
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31. Juli 2015
Extremwerte bei der hessischen Kommunalverschuldung zum 31.12.2014
Autor:
Marc Gnädinger
Das Hessische Statistische Landesamt hat am 17.6.2015 die einzelgemeindlichen Daten zur Kommunalverschuldung in Hessen
für den 31.12.2014 online zugänglich veröffentlicht. Berücksichtigt wurden dabei ausschließlich die Kernhaushalte, d.h.
explizit nicht additiv die aus den Kernhaushalten ggf. ausgelagerten Schulden. Obgleich für die Frage
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27. Juli 2015
Streuung der Realsteuerhebesätze 2014 im kreisangehörigen Raum in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Mit rund 11.000 Einheiten macht die Gruppe der kreisangehörigen Städte und Gemeinden den Großteil der Kommunen in Deutschland
aus. Derzeit vereinigt der kreisangehörige Raum der Flächenländer rund 55 Mio. Einwohner auf sich (im Gegensatz zu rund 20 Mio.
Einwohnern im kreisfreien Raum; jeweils auf Basis des Zensus 2011). Vor dem Hintergrund
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27. Juli 2015
Streuung der Realsteuerhebesätze 2014 in den 103 kreisfreien Städten der Flächenländer
Autor:
Andreas Burth
Untersuchungen der höchsten und niedrigsten Realsteuerhebesätze sowie der Durchschnittshebesätze (z.B. arithmetisches Mittel oder
gewogener Durchschnittshebesatz) zeigen stets nur einen Ausschnitt der lokalen Hebesatzpolitik. Ebenso interessant sind
Informationen zur Verteilung/Streuung des Hebesatzniveaus in den Städten und Gemeinden. So lässt
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26. Juli 2015
Entwicklung der Realsteuer-Hebesätze im Ländervergleich: Gegenüberstellung der Jahre 2003 und 2014
Autor:
Andreas Burth
Auf HaushaltsSteuerung.de werden regelmäßig Ländervergleiche zur aktuellen Höhe der Realsteuer-Hebesätze durchgeführt. Ebenso
interessant ist allerdings auch ein Blick auf die zeitliche Entwicklung des Hebesatzniveaus. Vor diesem Hintergrund stellt der
vorliegende Blog-Eintrag die Hebesätze der Jahre 2003 und 2014 einander gegenüber. Die
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24. Juli 2015
Hebesätze der Grundsteuer A/B und der Gewerbesteuer 2014 nach Ländern und Einwohnergrößenklassen
Autor:
Andreas Burth
Die Netto-Erträge aus der Grundsteuer A/B und der Gewerbesteuer machen in den meisten Städten und Gemeinden einen
erheblichen Teil der regelmäßigen Erträge aus. Ein großer Vorteil der Realsteuern gegenüber anderen Ertragsquellen
(z.B. Einkommensteueranteil, Umsatzsteueranteil, Zuweisungen) ist, dass die Städte und Gemeinden die Höhe der
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21. Juli 2015
Pro-Kopf-Schulden der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen im Größenklassen-Vergleich
Autor:
Andreas Burth
In Ländervergleichen zur Höhe der Kommunalverschuldung finden sich die Kommunen Nordrhein-Westfalens
regelmäßig in der Spitzengruppe. Dies gilt auch für die besonders problematischen Kassenkredite. Die
Finanzprobleme treten in Nordrhein-Westfalen verstärkt bei den Städten und Gemeinden hervor. Die
Finanzlage der Kreise ist weniger problematisch
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18. Juli 2015
Pro-Kopf-Schulden der Städte und Gemeinden in Hessen im Größenklassen-Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Kommunen des Landes Hessen zählen im Ländervergleich zu den am höchsten verschuldeten. Andere Flächenländer mit hoch verschuldeten Kommunen
sind v.a. das Saarland, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Im Hinblick auf die Lage in Hessen stellt sich die Frage, welcher Teil der
kommunalen Familie am stärksten betroffen ist. Bei den Städten und Gemeinden
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15. Juli 2015
Vereinbarungen zur Haushaltsstabilität nach Maastricht-Vertrag
Autor:
Andreas Burth
Am 7. Februar 1992 wurde in der niederländischen Stadt Maastricht der Vertrag über die Europäische Union (auch kurz: Maastricht-Vertrag)
unterzeichnet. Ein Kernbestandteil des Maastricht-Vertrags ist die Schaffung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Unter diese
Europäische Wirtschafts- und Währungsunion fällt insbesondere
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14. Juli 2015
Finanzaufsicht darf Landkreis zu Erhöhung der Kreisumlage anweisen
Autor:
Marc Gnädinger
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 16. Juni 2015 entschieden, dass die Finanzaufsicht einen Landkreis nötigenfalls
bei unausgeglichenem Haushalt zu einer Erhöhung der Kreisumlage anweisen kann. Damit hat das Gericht die gesetzliche Pflicht
zum stetigen Haushaltsausgleich im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung und damit den
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11. Juli 2015
Durchschnittliche Staatsausgaben der 28 EU-Mitglieder 2007 bis 2013 nach Aufgabenbereichen
Autor:
Andreas Burth
Der Staat (Bund/Zentralstaat, Länder, Kommunen, Sozialversicherung) ist einer der wichtigsten Akteure einer
Volkswirtschaft. Um die zur staatlichen Leistungserbringung notwendigen Ausgaben zu tätigen, benötigt der
Staat Einnahmen (z.B. aus Steuern). Das Niveau der Staatsausgaben determiniert damit maßgeblich die
Einnahmenotwendigkeiten eines
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10. Juli 2015
Pro-Kopf-Kassenkredite 2010 bis 2013 in den 48 kreisangehörigen Stärkungspakt-Gemeinden in Nordrhein-Westfalen im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Kommunalfinanzen Nordrhein-Westfalens zählen zu den kritischsten in Deutschland. Der Problemdruck konzentriert sich dabei
v.a. auf die Städte und Gemeinden und weniger auf die Kreise. Besonders bedenklich ist die Finanzsituation tendenziell in
denjenigen NRW-Kommunen, die Teil der Stufe 1 (verpflichtende Teilnahme) oder der Stufe 2 (freiwillige Teilnahme) des
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7. Juli 2015
Pro-Kopf-Primärsaldo und Pro-Kopf-Zinsausgaben 2014 von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Der Begriff Primärsaldo (bzw. Primärüberschuss/-defizit) ist in den letzten Monaten in der Medienberichterstattung
häufiger gefallen. Zumeist ging es dabei um die Beurteilung der Lage der griechischen Staatsfinanzen. Im Hinblick
auf Deutschland hat sich im EU-Vergleich (siehe Links unten) gezeigt, dass hierzulange in den letzten Jahren z.T.
deutliche Primärüberschüsse
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5. Juli 2015
Primärsalden 2014 der 28 EU-Länder im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Der Primärsaldo ist - neben dem Staatsdefizit und der Staatsverschuldung nach Maastricht-Vertrag - in Diskussionen zur
aktuellen Staatsschuldenkrise in Europa eine der am häufigsten verwendeten Kennzahlen zur Beurteilung der finanziellen
Lage eines Staates. Auf vergleichender Grundlage sind auf HaushaltsSteuerung.de bereits Untersuchungen bis einschließlich
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3. Juli 2015
Entwicklung der Netto-Steuereinnahmen der Kommunen der Flächenländer von 2004 bis 2014
Autor:
Andreas Burth
Mit den Steuereinnahmen wird (neben Zuweisungen, Gebühren, Beiträgen etc.) ein großer Teil der kommunalen Aufgabenwahrnehmung finanziert. Steuereinnahmen
generieren die Kommunen (und hier v.a. die Städte und Gemeinden, weniger die Gemeindeverbände) aus verschiedenen Quellen. Besonders aufkommensstark sind
die Gewerbesteuer, der Gemeindeanteil
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30. Juni 2015
Pro-Kopf-Schulden aus Kassenkrediten in den 103 kreisfreien Städten der Flächenländer in den Jahren 2011 bis 2013 im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Bei Debatten um die Kommunalverschuldung sind v.a. die Kassenkredite (auch: Liquiditätskredite, Kredite zur
Liquiditätssicherung, Kassenverstärkungskredite) ein typischer Diskussionsgegenstand. Kassenkredite sind kurzfristige
Schulden, die ausschließlich zur Überbrückung kurzfristiger Liquiditätsengpässe aufgenommen werden sollten und
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25. Juni 2015
Wie nachhaltig sind Nachhaltigkeitssatzungen?
Autor:
Gunnar Schwarting (Gastbeitrag)
In den letzten Jahren haben mehrere Kommunen in Deutschland Nachhaltigkeitssatzungen erlassen bzw. entsprechende Regelungen
in ihre Hauptsatzungen aufgenommen. Im Kern geht es darum, keine weitere Verschuldung zuzulassen (Verbot der Nettoneuverschuldung)
oder die Verschuldung abzubauen (Verbot der Kreditfinanzierung). Nicht immer
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22. Juni 2015
Vergleich der Schulden von Bund, Ländern und Kommunen
Autor:
Andreas Burth
Dem deutschen Staat stehen nicht unbegrenzt Finanzmittel zur Verfügung. Aus diesem Grund wird regelmäßig über die
Verteilung des vorhandenen Volumens diskutiert. Regelmäßig fordern die unteren Ebenen von den oberen Ebenen zusätzliche
Mittel (z.B. die Kommunen von Bund und Ländern oder die Länder vom Bund). Auch innerhalb der einzelnen Ebenen werden
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17. Juni 2015
Pro-Kopf-Einnahmen aus Landessteuern 2014 im Vergleich der 16 Länder
Autor:
Andreas Burth
Die Einnahmen aus Steuern sind die Hauptfinanzierungsquelle des deutschen Staates. Besonders aufkommensstark
sind die Gemeinschaftssteuern (Umsatzsteuer, Einkommensteuer, Körperschaftsteuer), deren Aufkommen anteilig
Bund, Ländern und Kommunen zusteht. Den einzelnen Ländern fließen aus verschiedenen Quellen indirekt weitere
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14. Juni 2015
Entwicklung der Hebesätze von Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer in Nordrhein-Westfalen von 1977 bis 2014
Autor:
Andreas Burth
Die Realsteuern (Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer) sind eine der wichtigsten Ertragsquellen der
Gemeinden. Im Gegensatz zu anderen wichtigen Ertragsarten, wie z.B. dem Einkommensteueranteil und den Zuweisungen,
haben die Gemeinden die Steuerung des Aufkommens bei den Realsteuern selbst in der Hand. Über die Festsetzung der
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11. Juni 2015
Die Gemeinden des Saarlandes im Vergleich (Teil 6|6): Verschuldung
Autor:
Andreas Burth
Bei Diskussionen zu den Kommunalfinanzen ist der Schuldenstand eine der am häufigsten verwendeten Kenngrößen zur Beurteilung
der finanziellen Lage. Die Kommunen des Saarlandes nehmen dabei in Ländervergleichen zur Kommunalverschuldung regelmäßig die
unrühmliche Spitzenposition ein. Der vorliegende sechste und letzte Teil der Beitragsreihe
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9. Juni 2015
Die Gemeinden des Saarlandes im Vergleich (Teil 5|6): Wichtige Auszahlungsarten
Autor:
Andreas Burth
Neben der Einzahlungsseite ist die Auszahlungsseite eine wichtige Determinante der finanziellen Situation einer Kommune.
Im Vergleich mit anderen Flächenländern fällt das Pro-Kopf-Auszahlungsniveau der saarländischen Kommunen eher
gering aus. Dies offenbart sich auch im niedrigen Kommunalisierungsgrad im Saarland. Trotz des niedrigen
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7. Juni 2015
Die Gemeinden des Saarlandes im Vergleich (Teil 4|6): Wichtige Einzahlungsarten
Autor:
Andreas Burth
Die Städte und Gemeinden nehmen ein breites Aufgabenspektrum wahr. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen sie Finanzmittel. Eine
Hauptfinanzierungsquelle sind die Steuern (insb. Gewerbesteuer, Einkommensteueranteil, Grundsteuer B). Ebenfalls sehr bedeutsam
sind die Zuweisungen (insb. Schlüsselzuweisungen). Der vorliegende vierte Teil der
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4. Juni 2015
Die Gemeinden des Saarlandes im Vergleich (Teil 3|6): Beschäftigung und soziale Lage
Autor:
Andreas Burth
Das Erwerbsleben und die soziale Lage in der Kommune wirken über die Ertrags-/Einzahlungsseite und auch die Aufwands-/Auszahlungsseite
direkt und indirekt auf die kommunale Finanzsituation ein. Die bestehenden Rahmenbedingungen in diesem Bereich sind damit ebenfalls relevant für einen
möglichst umfassenden Vergleich der Situation der saarländischen Kommunen. Der
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2. Juni 2015
Die Gemeinden des Saarlandes im Vergleich (Teil 2|6): Demographische Struktur
Autor:
Andreas Burth
Die demographische Struktur ist eine wichtige Determinante der aktuellen und zukünftigen Einzahlungs-/Ertragspotenziale und Auszahlungs-/Aufwandsnotwendigkeiten
der Kommunen. Sie entfalten damit eine besondere Relevanz für die Steuerung der Kommunalfinanzen. Der vorliegende zweite Teil der
Beitragsreihe zu den Gemeinden des Saarlandes umfasst
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30. Mai 2015
Die Gemeinden des Saarlandes im Vergleich (Teil 1|6): Einführung und Grunddaten
Autor:
Andreas Burth
Auf die Frage nach den Flächenländern mit den größten Kommunalfinanzproblemen, wird das Saarland regelmäßig als erstes genannt.
Mit dem fünfthöchsten Pro-Kopf-BIP aller Flächenländer und geringen Problemen in der Kommunalstruktur (keine Kleinstkommunen,
hohe Besiedlungsdichte) sind die Rahmenbedingungen im Saarland in mehreren
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28. Mai 2015
Der Kommunalisierungsgrad im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Im allgemeinen Sprachgebrauch wird häufig von "den" kommunalen Aufgaben und "den" Landesaufgaben gesprochen.
Hierbei ist allerdings zu beachten, dass die Aufteilung in kommunale Aufgaben und Landesaufgaben im Ländervergleich
nicht einheitlich erfolgt. So werden einzelne Aufgaben in Land A vom Land und in Land B von den Kommunen erbracht.
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26. Mai 2015
Unterjährige Berichterstattung über den Haushaltsvollzug in Kommunen
Autor:
Andreas Burth
Die kommunalen Vertretungskörperschaften steuern ihre Finanzen häufig v.a. über den Jahreshaushalt. Neben den jährlichen
Haushaltsberatungen ist aber auch die unterjährige Haushaltssteuerung von großer Bedeutung. Um ihrer unterjährigen
Steuerungsverantwortung gerecht werden zu können, brauchen die ehrenamtlichen Mandatsträger regelmäßige
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24. Mai 2015
Kommunale Investitionsausgaben 2014 im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die kommunale Familie in Deutschland ist im Bereich der Investitionstätigkeit einer der wichtigsten Akteure im öffentlichen Sektor.
Entsprechend hoch ist auch die gesamtwirtschaftliche Bedeutung des kommunalen Investitionsverhaltens. Die Höhe der Investitionsausgaben
determiniert auch künftige Ertrags-/Einnahmepotenziale und Aufwands-/Ausgabenotwendigkeiten
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21. Mai 2015
Beispiele kommunaler Nachtragshaushalte
Autor:
Andreas Burth
Die Literatur-Rubrik des Portals HaushaltsSteuerung.de enthält umfangreiche Sammlungen kommunaler Finanzdokumente (z.B. Haushaltspläne,
Jahresabschlüsse, Gesamt-/Konzernabschlüsse, Beteiligungsberichte). Die größte Fallzahl findet sich bei den kommunalen Haushaltsplänen
(Link siehe unten). In einigen Fällen sind indirekt auch
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20. Mai 2015
Kommunale Steuereinnahmen 2014 im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Neben den Zuweisungen sind die Steuern eine der bedeutendsten Einnahmequellen für die deutschen Kommunen.
Das Statistische Bundesamt hat jüngst die ersten Daten zu den kommunalen Steuereinahmen des Jahres 2014
publiziert. Der vorliegende Beitrag fußt auf diesem Datenmaterial und untersucht die Steuereinnahmen der
Kommunen im
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18. Mai 2015
Finanzierungssalden 2013 und 2014 von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung
Autor:
Andreas Burth
Der Finanzierungsüberschuss bzw. das Finanzierungsdefizit (allgemein: Finanzierungssaldo) ist neben dem Schuldenstand eine der
in der öffentlichen Diskussion am häufigsten diskutierten finanzstatistischen Kennzahlen. Der Finanzierungssaldo ist definiert als
die Differenz aus bereinigten Einnahmen und bereinigten Ausgaben unter Berücksichtigung des Saldos
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10. Mai 2015
Kommunale Einnahmen und Ausgaben 2014 nach Arten im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
In mehreren kürzlich auf HaushaltsSteuerung.de publizierten Blog-Einträgen sind die bereinigten Einnahmen und Ausgaben im Ländervergleich
untersucht worden. Schwierig an Vergleichen der Gesamtsumme ist, dass diese nur begrenzt Rückschlüsse auf die Ursachen von Defiziten zulassen. Ein
Lösungsansatz besteht darin, die Einnahmen und Ausgaben differenziert nach
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5. Mai 2015
Kommunalstrukturen in Deutschland im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die kommunalen Finanzen in Deutschland sind eines der Hauptthemen des Portals HaushaltsSteuerung.de. Um Finanzdaten zu den rund 12.000
deutschen Kommunen interpretieren zu können, sind Grundkenntnisse der Strukturen und Rahmenbedingungen der kommunalen Familie unerlässlich.
Hintergrund ist, dass die lokale Haushaltspolitik maßgeblich
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3. Mai 2015
Realsteuern 2014 in Hessen: Einzelgemeindlicher Vergleich von Aufkommen und Hebesätzen
Autor:
Andreas Burth
Die Realsteuern (Grundsteuer A/B, Gewerbesteuer) sind eine der wichtigsten Ertrags- bzw. Einnahmequellen der hessischen Städte und
Gemeinden. Besondere Steuerungsrelevanz entfalten die Realsteuern durch das den Städten und Gemeinden eingeräumte Recht, die
Hebesätze der Realsteuern festzusetzen. Über die Hebesätze können die Städte und Gemeinden
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27. April 2015
Schulden der Kommunen der 13 Flächenländer im Verhältnis zu ihren Einnahmen
Autor:
Andreas Burth
Bei Ländervergleichen zur kommunalen Verschuldung wird typischerweise ein Vergleich mit Werten in Euro je Einwohner durchgeführt.
Derartige Pro-Kopf-Vergleiche sind auch durchaus aussagekräftig. Sie haben allerdings den Nachteil, dass sie z.B. die Einnahmestärke
der Kommunen außen vor lassen. Eine Lösung besteht darin, die Schulden ins Verhältnis
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27. April 2015
Schulden der 16 Länder im Verhältnis zu ihren Einnahmen
Autor:
Andreas Burth
Schuldenstandsvergleiche zwischen den 13 Flächenländern und drei Stadtstaaten werden im Regelfall im Rahmen von Pro-Kopf-Vergleichen
durchgeführt. Es gibt darüber hinaus allerdings auch weitere Möglichkeiten. Eine dieser Möglichkeiten besteht darin, die Schulden ins
Verhältnis zu den Einnahmen zu setzen. Vorteile dieses Ansatzes sind, dass Einwohnerunterschiede
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24. April 2015
Kommunaler Finanzierungssaldo der 28 EU-Staaten im Verhältnis zu den kommunalen Einnahmen
Autor:
Andreas Burth
Kürzlich ist auf HaushaltsSteuerung.de für das Jahr 2013 ein EU-Ranking zu den kommunalen Schulden im Verhältnis zu den kommunalen Einnahmen
veröffentlicht worden. Dabei hat sich gezeigt, dass die Kommunen in Deutschland zu den am höchsten verschuldeten in der EU zählen. Dies lässt
sich als Indiz für eine tendenziell kritische kommunale Finanzlage
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20. April 2015
US-Bundeshaushalt: Einnahmen, Ausgaben und Überschüsse/Defizite
Autor:
Andreas Burth
Hauptgegenstand der Finanzanalysen des Portals HaushaltsSteuerung.de sind die öffentlichen Finanzen
Deutschlands. Zu Vergleichszwecken finden Sie darüber hinaus auch zahlreiche Informationen zu den übrigen
27 EU-Mitgliedsstaaten (z.B. zu Staatsschulden, Staatseinnahmen, Staatsausgaben). In jüngerer Vergangenheit sind verstärkt ebenso Untersuchungen
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18. April 2015
Konsolidierungsmaßnahmenliste für Kommunen in Nordrhein-Westfalen
Autor:
Marc Gnädinger
Nordrhein-Westfalen gilt in Bezug auf die öffentlichen Finanzen und insbesondere auch in Bezug auf die
Kommunalfinanzen als Land mit tendenziell schwieriger Finanzlage. Im kommunalen Bereich gehört
Nordrhein-Westfalen neben dem Saarland und Rheinland-Pfalz zum sog. Krisentrio. Nach einer kurzen
Erholung im Jahr 2013 hat Nordrhein-Westfalen nach dem Saarland
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16. April 2015
Zur Bestimmung und Analyse der öffentlichen Schulden
Autor:
Andreas Burth
Sofern in den Medien über öffentliche Finanzen berichtet wird, ist der Stand der öffentlichen Schulden sehr häufig Gegenstand
der Berichterstattung. Dabei wird regelmäßig suggeriert, es gäbe den einen Schuldenstand. Tatsächlich gibt es diesen jedoch
nicht. Es kommt vielmehr stets auf die Abgrenzung an. Abhängig von der verwendeten Abgrenzung ergeben sich für
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10. April 2015
Einnahmen, Ausgaben und Schulden der Kommunen der USA
Autor:
Andreas Burth
Jüngst ist auf HaushaltsSteuerung.de ein Beitrag zu den Finanzen der US-Bundesstaaten im Haushaltsjahr 2012/13
veröffentlicht worden. Hierin sind die Einnahmen, Ausgaben und Schulden der 50 Staaten auf vergleichender
Grundlage untersucht worden (Link siehe unten). Auf HaushaltsSteuerung.de noch nicht analysiert worden sind
bislang die Finanzen
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8. April 2015
Einnahme- und ausgabeseitige Ursachen für Kommunaldefizite im Jahr 2014
Autor:
Marc Gnädinger
Nach einem deutlichen Plus im Jahr 2013 hat sich der kommunale Finanzierungssaldo im Jahr 2014 wieder merklich
eingetrübt. Während im Jahr 2014 unter Berücksichtigung der Kernhaushalte zumindest ein leichtes Plus für die
Summe der Kommunen entsteht (+244 Mio. Euro), verkehrt sich das Bild unter Einbeziehung der FEUs des Staatssektors
(Extrahaushalte) in ein
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5. April 2015
Einnahmen, Ausgaben und Schulden der 50 US-Bundesstaaten im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Europäische Union (EU) hat insgesamt 28 Mitgliedsstaaten. Davon sind 24 zentralstaatlich organisiert, wohingegen laut Eurostat
nur vier Mitglieder (Belgien, Deutschland, Österreich, Spanien) bundesstaatlich aufgebaut sind. In der Folge gibt es für die
Gliedstaaten/Länder dieser vier EU-Mitglieder nur wenige Möglichkeiten, staatsübergreifend von anderen
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3. April 2015
Schuldenfreie Gemeinden in Österreich
Autor:
Andreas Burth
Schuldenfreie Kommunen sowie die Schuldenstände nicht schuldenfreier Kommunen sind regelmäßig Gegenstand von
Blog-Einträgen auf HaushaltsSteuerung.de. Betrachtet wird dabei jedoch im Regelfall die kommunale Familie
Deutschlands. Das zweite große deutschsprachige EU-Land, Österreich, ist indes noch nicht behandelt worden.
Gleichwohl veröffentlicht
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1. April 2015
Kommunaler Finanzierungssaldo 2014 im Minus - heterogenes Bild im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
Das Statistische Bundesamt hat die Daten zum kommunalen Finanzierungssaldo, also vereinfacht ausgedrückt dem Saldo aus den Einnahmen und Ausgaben ohne sog.
besondere Finanzierungsvorgänge, veröffentlicht. Sowohl bei Betrachtung der Kernhaushalte als auch bei aggregierter Betrachtung von Kern- und Extrahaushalten
ist festzustellen, dass
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28. März 2015
Kommunalfinanzen in Griechenland
Autor:
Andreas Burth
Die griechischen Staatsfinanzen füllen bereits seit Jahren regelmäßig die Titelseiten der nationalen und internationalen
Medienberichterstattung. In einem jüngst auf HaushaltsSteuerung.de veröffentlichten Blog-Eintrag zeigte sich allerdings
auch, dass die griechische Kommunalverschuldung im EU-Ländervergleich zu den niedrigeren zählt. Dies
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26. März 2015
Kassenkredite auf Ebene von Bund und Ländern
Autor:
Andreas Burth
Die eigentlich der kurzfristigen Liquiditätssicherung dienenden Kassenkredite gelten als besonders
problembehaftet, da sie für laufende Ausgaben aufgenommen werden, nicht durch Vermögenswerte gedeckt
sind und aufgrund ihrer kurzen Laufzeit einem hohen Zinsänderungsrisiko unterliegen. Die
Kassenkreditverschuldung ist daher in
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25. März 2015
Stand und Entwicklung der kommunalen Kassenkredite
Autor:
Andreas Burth
Bei Diskussionen zu den kommunalen Finanzen sind die Kassenkredite ein typischer Indikator zur Beurteilung
der Finanzlage. Hintergrund ist, dass dauerhaft hohe Kassenkreditbestände als klassisches Krisenphänomen
gelten. Die eigentlich der kurzfristigen Liquiditätssicherung dienenden Kassenkredite werden als besonders
problembehaftet eingestuft, da sie für laufende
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23. März 2015
Kommunale Investitionen im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Kommunen sind in Deutschland wichtige Träger öffentlicher Investitionsausgaben. So beliefen sich z.B. die Ausgaben für
Sachinvestitionen (Summe aus Ausgaben für Baumaßnahmen und Erwerb von Sachvermögen) im Jahr 2013 in Deutschland auf 43,19 Mrd. Euro.
Davon entfielen 8,81 Mrd. Euro auf den Bund (20,4%), 11,30 Mrd. Euro auf die Länder (26,2%), 1,02 Mrd.
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22. März 2015
EU-Vergleich: Kommunale Schulden im Verhältnis zu den kommunalen Einnahmen
Autor:
Andreas Burth
Eurostat berichtet regelmäßig nicht nur Schuldendaten zum Gesamtstaat, sondern auch zu den staatlichen Teilsektoren
(Bund/Zentralstaat, Bundesstaaten, Kommunen, Sozialversicherung) der 28 EU-Mitglieder. Gleiches gilt für die Einnahmen
und Ausgaben. Ein Problem bei der isolierten Betrachtung der Schulden einzelner Teilsektoren ist, dass diese teilweise
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21. März 2015
Entwicklung des vierteljährlichen Finanzierungssaldos von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung
Autor:
Andreas Burth
Der Finanzierungssaldo ist eine der wichtigsten statistischen Kenngrößen zur Beurteilung der finanziellen Situation
öffentlicher Gebietskörperschaften. Er berechnet sich, indem von den bereinigten Einnahmen die bereinigten Ausgaben
abgezogen werden. Das Statistische Bundesamt berichtet die Finanzierungssalden quartalsweise, was regelmäßig relativ
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18. März 2015
Struktur des Staatshaushalts von Griechenland
Autor:
Andreas Burth
Seit Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise wird insbesondere in Europa sehr intensiv über die griechischen
Staatsfinanzen diskutiert. Sofern hierbei über konkrete Finanzdaten gesprochen wird, sind gleichwohl zumeist nur
sehr hoch aggregierte Größen (Staatsverschuldung, Staatsdefizit, Staatseinnahmen, Staatsausgaben) Gegenstand der
Darstellungen. Auch auf
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14. März 2015
IPSAS-Board veröffentlicht sechs neue, doppische Standards
Autor:
Andreas Burth
Auf EU-Ebene sowie in den einzelnen Mitgliedsstaaten wird aktuell intensiv über die Einführung harmonisierter,
doppischer EU-Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor (sog. European Public Sector Accounting
Standards (EPSAS)) diskutiert. Angedacht ist hierbei nach aktuellem Diskussionsstand, dass die EPSAS EU-weit eingeführt werden und
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13. März 2015
Staatsschulden der 28 EU-Staaten zum 30.9.2014 nach Ebenen und nach Schuldenarten
Autor:
Andreas Burth
In der Themen-Rubrik von HaushaltsSteuerung.de findet sich ein umfangreiches Informationsangebot zur Staatsverschuldung
der 28 EU-Mitgliedsstaaten. Betrachtet wird hier jedoch jeweils nur der Gesamtstaat (sog. Sektor Staat) ohne weitere
Differenzierung der Verschuldung. Die Statistiken von Eurostat ermöglichen gleichwohl eine detailliertere
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11. März 2015
Deutscher Bundestag fasst Beschluss zu europäischen Rechnungslegungsstandards (EPSAS)
Autor:
Andreas Burth
Auf EU-Ebene wird derzeit die Einführung harmonisierter europäischer Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor
(sog. "European Public Sector Accounting Standards" (EPSAS)) diskutiert. Die EPSAS werden im Falle ihrer Implementierung
voraussichtlich doppischen Charakter haben. Vorgesehen ist nach aktuellem Stand der Diskussion
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9. März 2015
Prognosen zur Entwicklung der EU-Staatsfinanzen
Autor:
Andreas Burth
Die Analysen auf HaushaltsSteuerung.de zu den Finanzen der EU-Mitgliedsstaaten basieren i.d.R. auf statistischen, d.h.
vergangenheitsbezogenen Daten. Drei Mal im Jahr veröffentlicht die Europäische Kommission jedoch auch Prognosedaten zur
künftigen Entwicklung der Finanzen der EU-Mitglieder. Die Prognosen werden regelmäßig vom "Directorate-General for
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22. Februar 2015
Primärüberschüsse bzw. Primärdefizite der EU-Länder im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Im Rahmen der aktuellen Diskussionen um die EU-Staatsfinanzen - und hier v.a. im Kontext der Staatsschuldenkrise in
Griechenland - fällt regelmäßig der Begriff des Primärüberschusses bzw. des Primärdefizits (allgemein: Primärsaldo).
Vergleichszahlen zu den 28 EU-Mitgliedsstaaten sind indes in der Berichterstattung eher selten anzutreffen. Der vorliegende
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19. Februar 2015
Steuerung mit Doppik (einschließlich kritischer Anmerkungen zum vollkonsolidierten Gesamtabschluss)
Autor:
Martin Richter (Gastbeitrag)
Hauptziel der Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens in Kommunen ("Doppik") war und ist eine bessere Steuerung. Vor allem soll
eine bessere interne Steuerung bewirkt werden, und zwar auf den beiden Ebenen "Gemeindevertretung - Verwaltungsspitze" sowie
"Verwaltungsspitze - nachgeordnete Organisationseinheiten (einschließlich Beteiligungen,
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17. Februar 2015
16 Thesen zu den Kommunalfinanzen in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Es gibt ohne Zweifel einige davon: Kommunen, die ihren Haushalt bereits seit Jahren stets ausgleichen,
die geringe oder eventuell sogar gar keine Schulden haben und die auch sonst grundsolide und beispielgebend
ihre Finanzen steuern. Immer wieder stößt man aber auch auf Kommunen, die den Anforderungen an eine ordentliche
Finanzsteuerung noch nicht
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15. Februar 2015
Elektronisches Haushaltssicherungskonzept (HSK) für hessische Kommunen
Autor:
Marc Gnädinger
Wie in zahlreichen anderen Flächenländern, kennt auch das hessische Gemeindehaushaltsrecht das Instrument eines Haushaltssicherungskonzeptes
(HSK). Nach § 92 Abs. 4 Hessische Gemeindeordnung (HGO) haben Gemeinden ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, wenn
der Haushalt trotz Ausnutzung aller Einsparmöglichkeiten bei den Aufwendungen
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2. Februar 2015
Kommunaler Folgekostenrechner Rheinland-Pfalz
Autor:
Marc Gnädinger
Bei zahlreichen (kommunalen) Vorhaben und Investitionen übersteigen die Folgelasten bereits nach kurzer
Zeit die ursprünglichen Investitionslasten. Es ist insofern in vielen Fällen aus wirtschaftlichen Überlegungen
lobenswert etwaige Folgelasten bei Investitionsentscheidungen und sonstigen planerischen Entscheidungen einzubeziehen.
Auf diese Weise wird
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25. Januar 2015
Stadt Seligenstadt bekommt Nachhaltigkeitssatzung
Autor:
Marc Gnädinger
Die Stadt Seligenstadt zählt 20.431 Einwohner zum 31. Dezember 2013 und gilt damit im statistischen Sinne
bereits als Mittelstadt (20.000 bis 99.999 Einwohner). Geographisch liegt die Kommune im hessischen Landkreis
Offenbach. Als mittlerweile zweite hessische Kommune hat sich die Stadt selbst mehrheitlich auf eine sog.
"Nachhaltigkeitssatzung"
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14. Januar 2015
Elektronisches Gemeinde-Informations-System (GIS) für Hessen
Autor:
Marc Gnädinger
Das Hessische Ministerium der Finanzen hat im Zuge der Frage zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleiches (KFA)
für die einzelnen 447 hessischen Kommunen des Landes (Gemeinden und Landkreise ohne den Landeswohlfahrtsverband als
Höheren Kommunalverband) verschiedene Finanzdaten online in einem sog. Gemeinde-Informations-System (GIS)
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10. Januar 2015
Hürtgenwald hat Nachhaltigkeitssatzung für das Jahr 2016 im Visier
Autor:
Marc Gnädinger
Die Gemeinde Hürtgenwald hat 8.585 Einwohner zum 31.12.2013 und liegt geographisch im nordrhein-westfälischen
Landkreis Düren. In der statistisch als Kleinstadt (zwischen 5.000 und 20.000 Einwohner) geltenden Gemeinde
soll nach Angaben des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK II. Fortschreibung - Entwurf für die Jahre 2013 - 2023)
eine Nachhaltigkeitssatzung
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6. Januar 2015
Stadt Overath verabschiedet Nachhaltigkeitssatzung
Autor:
Marc Gnädinger
Immer mehr Kommunen entschließen sich aus kommunaler Eigeninitiative und trotz teils schwieriger exogener Rahmenbedingungen zur
Verankerung von Leitplanken, die ein Wirtschaften auf Kosten nachrückender Generationen verhindern sollen. Sichtbarer Ausdruck
eines derartigen Vorgehens ist die Verabschiedung einer Nachhaltigkeitssatzung. Jüngst hat nun
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4. Januar 2014
Zur Suche und Auswahl geeigneter Bürgermeisterkandidaten
Autor:
Marc Gnädinger
Der Bürgermeister ist der zentrale Akteur in der kommunalen Haushaltspolitik. Sein Konsolidierungswille
und sein Konsolidierungskönnen entscheiden zentral darüber, ob in einer Stadt oder Gemeinde auf Kosten
nachrückender Generationen gewirtschaftet wird oder nicht - je nach Kommunalverfassung/-regime (Gemeindeordnung,
Wahlrecht) fällt ihm das
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23. Dezember 2014
Kommunale Pferdesteuer ist zulässig
Autor:
Marc Gnädinger
Nach Beschluss (ohne mündliche Verhandlung) des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in Kassel ist die Einführung der
kommunalen Pferdesteuer rechtlich möglich (Beschluss vom 8. Dezember; Az. 5 C 2008/13.N). Damit wies der
Verwaltungsgerichtshof einen Antrag von Pferdehaltern aus Bad Sooden-Allendorf ab. Die Kommune hatte vor zwei Jahren
die Pferdesteuer
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18. Dezember 2014
Vergleich der NRW-Kommunen zur Anzahl der Vollzeitäquivalente zum 30.6.2013
Autor:
Andreas Burth
Typischerweise eine der voluminösesten Aufwandspositionen im Haushalt einer Kommune sind die Personalaufwendungen.
Die Höhe der Personalaufwendungen wird hierbei - neben weiteren Faktoren, wie z.B. der Höhe der Bezüge - insbesondere
durch die Anzahl der Beschäftigten (Beamte und Arbeitnehmer) determiniert. Gerade im Falle eines
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13. Dezember 2014
Rankings zu den Pro-Kopf-Steuereinnahmen 2013 der Städte und Gemeinden in NRW
Autor:
Andreas Burth
Die Steuereinnahmen zählen - neben den Zuweisungen - zu den wichtigsten Einnahmequellen der Städte und Gemeinden. Dies gilt auch für
die 396 Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen - dem bevölkerungsreichsten Flächenland Deutschlands. Der vorliegende Blog-Eintrag
untersucht daher auf vergleichender Grundlage die Pro-Kopf-Steuereinnahmen 2013 der
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3. Dezember 2014
Ergebnisplanung 2014 der 24 Landkreise in Rheinland-Pfalz im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Kommunen des Landes Rheinland-Pfalz zählen in Deutschland zur Gruppe der Flächenländer mit den
instabilsten Kommunalfinanzen. Dies gilt auch für die Landkreise dieses Landes. So hatten die
rheinland-pfälzischen Landkreise zum Stichtag 31.12.2012 beispielsweise überdurchschnittlich hohe Schulden
beim nicht-öffentlichen Bereich (für Details siehe folgender Link zum
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2. Dezember 2014
Ergebnisplanung 2014 der Kreise in Nordrhein-Westfalen im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die (Land-)Kreise sind neben den kreisfreien Städten und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden einer der drei
finanzwirtschaftlich wichtigsten Kommunaltypen. Aufgrund ihrer Einwohnerzahl von besonderer Relevanz sind hierbei die
Kreise in Nordrhein-Westfalen, dem einwohnerstärksten Flächenland Deutschlands. Der vorliegende Blog-Eintrag
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27. November 2014
Mittelfristige Ergebnisplanung 2013 bis 2017 und Realsteuerhebesätze 2014 der Stadt Hannover und der acht kreisfreien Städte in Niedersachsen im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
In den letzten Wochen sind im Weblog von HaushaltsSteuerung.de bereits verschiedene Analysen der Haushaltspläne 2014 von kreisfreien Städten,
kreisangehörigen Gemeinden und Landkreisen durchgeführt worden. Beschränkt haben sich die jeweiligen Untersuchungen indes stets auf das Haushaltsjahr
2014. Die ebenfalls im Haushaltsplan enthaltene mittelfristige
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24. November 2014
Bagatellsteuern und steuerähnliche Einnahmen der Kommunen der Flächenländer 2013 im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Einnahmen aus Steuern sind eine der wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden der Flächenländer.
Im Vergleich zu den aufkommensstarken Steuereinnahmen - wie z.B. der Grundsteuer B, der Gewerbesteuer
(netto), dem Einkommensteueranteil und dem Umsatzsteueranteil - machen die Bagatellsteuern und die
steuerähnlichen
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20. November 2014
Steuereinnahmen der Länder und der Gemeinden/Gemeindeverbände 2013 im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Einnahmen aus Steuern zählen zu den wichtigsten Finanzierungsquellen der 16 deutschen Länder. Auch die Kommunen finanzieren
einen großen Teil ihrer Aufgabenwahrnehmung aus Steuermitteln. Es erscheint daher relevant, die Steuereinnahmen der Länder und
Kommunen im Ländervergleich zu betrachten. Nachfolgend ausgewiesen werden die
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15. November 2014
Produktbereich-Ergebnisplanung im Haushaltsplan 2014 der 22 kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Kürzlich sind auf HaushaltsSteuerung.de die Haushaltssatzungen 2014 der 22 kreisfreien Städte
in Nordrhein-Westfalen analysiert worden. Diese Untersuchung betrachtete die Haushalte dieser
Städte jedoch sehr aggregiert, d.h. ohne auf einzelne Produktbereiche und damit auch auf Aufgabenbereiche
einzugehen. Verglichen worden sind seinerzeit diejenigen teils
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13. November 2014
Vergleich der Ergebnishaushalte und Realsteuerhebesätze 2014 der 52 Gemeinden im Saarland
Autor:
Andreas Burth
Bei der Frage nach Flächenländern mit kritischer Kommunalfinanzlage zählen die Kommunen des Saarlandes typischerweise zur
Liste der erstgenannten Länder. Dies gilt hierbei in der Tendenz v.a. für die 52 kreisangehörigen Gemeinden im Saarland und
weniger für die Landkreise dieses Bundeslandes. Vor dem Hintergrund der am Jahresende bevorstehenden
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10. November 2014
Steuereinnahmen der Gemeinden: Genauigkeit der Mai- und November-Steuerschätzungen seit 1999
Autor:
Andreas Burth
Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" beim Bundesfinanzministerium veröffentlicht jedes Jahr im Mai und
November eine Schätzung der Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden (zzgl. Abführungen an die EU)
für das laufende Jahr sowie für drei Jahre in die Zukunft. Die Steuerschätzung ist hierbei eine wichtige
Grundlage bzw. ein
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7. November 2014
Vorgehen bei der Identifikation von Vergleichskommunen für Finanzkennzahlen-Vergleiche zur Haushaltsstruktur
Autor:
Andreas Burth
Eine Frage, die sich kommunale Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung häufiger stellen ist, wie
die eigene Kommune finanziell im Vergleich zu anderen Kommunen dasteht. Eine wichtige Voraussetzung für
einen solchen interkommunalen Vergleich ist zunächst die Identifikation vergleichbarer Kommunen. Aus diesem
Grund soll im Folgenden ein
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5. November 2014
Bund der Steuerzahler deckt "kommunale Wirtschaftsflops" auf
Autor:
Marc Gnädinger
Viele Kommunalunternehmen arbeiten nach Ansicht des Bundes der Steuerzahler unrentabel und werden jahrelang mit Hilfe von Steuergeld
künstlich am Leben gehalten. Diese Botschaft geht aus dem jüngsten Schwarzbuch (Schwarzbuch 2014) der Organisation hervor. Hier werden
in einem Schwerpunkt u.a. Fälle kommunaler Wirtschaftsflops
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1. November 2014
NKHR-Ergebnisplanung und Realsteuerhebesätze 2014 der Stadtkreise in Baden-Württemberg im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Mit der Stadt Wiesloch war Baden-Württemberg einst der Vorreiter in Deutschland bei der Doppik-Einführung. Inzwischen
zählt Baden-Württemberg zu denjenigen Flächenländern, die bei der Haushaltsrechtsmodernisierung am weitesten hinterherhinken. Zwar
können die Kommunen in Baden-Württemberg bereits auf die Doppik umstellen, die Übergangsfristen
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29. Oktober 2014
Ergebnisplanung und Realsteuerhebesätze 2014 in den 48 kreisangehörigen Stärkungspakt-Gemeinden in Nordrhein-Westfalen im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Auf die Frage, die Kommunen welcher Flächenländer in ihrem Durchschnitt eine besonders kritische Finanzlage
aufweisen, wird neben den Ländern Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland regelmäßig auch Nordrhein-Westfalen
benannt. Am kritischsten ist die finanzielle Situation hierbei tendenziell in denjenigen NRW-Kommunen, die
an Stufe 1 (verpflichtende Teilnahme) oder Stufe 2
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28. Oktober 2014
Doppische Haushaltssatzungen 2014 der sieben Sonderstatusstädte in Hessen im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden gehören zwar demselben Kommunaltyp an, sind abgesehen davon jedoch teilweise nur
schwer miteinander zu vergleichen. Ein Grund hierfür ist die große Spannweite in der Einwohnerzahl. Eine weitere Ursache findet
sich im nicht immer gleichen Portfolio der von ihnen wahrzunehmenden kommunalen Aufgaben. Eine
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26. Oktober 2014
Doppische Haushaltssatzungen 2014 der zwölf kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Haushaltssatzungen 2014 der kreisfreien Städte der Länder Nordrhein-Westfalen und Hessen
sind auf HaushaltsSteuerung.de bereits einer vergleichenden Analyse unterzogen worden. Ein
drittes Flächenland mit einer ebenfalls tendenziell kritischen Kommunalfinanzlage ist
Rheinland-Pfalz. Dies gilt v.a. auch für die kreisfreien Städte dieses Landes. So zählen
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24. Oktober 2014
Doppische Haushaltssatzungen 2014 der fünf kreisfreien Städte in Hessen im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Kürzlich auf HaushaltsSteuerung.de analysiert worden sind auf Ranking-Basis die Geldschulden, Finanzierungssalden und
Steuereinnahmen der hessischen Kommunen. Gegenstand dieser Untersuchungen waren indes stets statistische, vergangenheitsbezogene
Daten. Für die idealtypischerweise am Jahresende stattfindenden Haushaltsberatungen ist
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22. Oktober 2014
Bund der Steuerzahler empfiehlt kommunale Schuldenbremse
Autor:
Marc Gnädinger
Der Bund der Steuerzahler e.V. hat seine Broschüre "Sparen in der Kommune" im September
2014 aktualisiert. Die Publikation enthält u.a. zahlreiche Konsolidierungsanregungen für
Kommunalpolitiker in der Sortierung nach Themen (Seite 23 bis 50). Daneben greift der
Steuerzahlerbund die Thematik der Kommunalschuldenbremse (Seite 78 bis 80) auf
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19. Oktober 2014
Schulden-Ranking der verwaltungsgemeinschaftsfreien, kreisangehörigen Klein- und Mittelstädte in Bayern
Autor:
Andreas Burth
Aktuell werden auf HaushaltsSteuerung.de in gewisser Regelmäßigkeit Schulden-Rankings zu den deutschen Kommunen
veröffentlicht. Ausgehend von Rankings der kreisfreien Städte und Landkreise sind inzwischen auch mehrere Rankings
von Städten und Gemeinden im kreisangehörigen Raum veröffentlicht worden. Noch nicht untersucht worden
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16. Oktober 2014
Doppische Haushaltssatzungen 2014 der 21 hessischen Landkreise im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Gemäß Vorherigkeitsprinzip ist das Jahresende typischerweise die Jahreszeit, in der in den Gebietskörperschaften die
Haushaltsberatungen für das folgende Haushaltsjahr laufen. Dies gilt auch für die Landkreise. Ein Land, das in den
vergangenen Jahren vergleichsweise viele konsolidierungsbedürftige Landkreise aufwies, ist das Land Hessen. Diese
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14. Oktober 2014
Hamburg legt ersten doppischen Haushalt eines Bundeslandes vor
Autor:
Andreas Burth
Auf kommunaler Ebene sind in den letzten Jahren bereits mehrere tausend doppische Haushaltspläne aufgestellt worden. Auf Ebene von
Bund und Ländern gab es bis vor kurzem keinen einzigen, nach doppischen Grundsätzen aufgestellten Haushaltsplan. So stellen
der Bund und die meisten Länder aktuell nicht auf die Doppik um. Eine der Ausnahmen
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11. Oktober 2014
NKF-Haushaltssatzungen 2014 der 22 kreisfreien NRW-Städte im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Dem Grundsatz der Vorherigkeit folgend, finden Ende des Jahres typischerweise die Haushaltsberatungen für das kommende Haushaltsjahr (aktuell: 2015) statt.
In einigen Kommunen laufen diese bereits, während sie in den anderen kurz bevor stehen. Interessant ist vor diesem Hintergrund eine vergleichende
Analyse der wichtigsten Haushaltsdaten
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6. Oktober 2014
Ganzheitliche und integrierte Konzernsteuerung in Kommunen - Entwicklungsstand, Probleme, Empfehlungen -
Autor:
Andreas Lasar (Gastbeitrag)
In den vergangenen Jahren haben viele Kommunen Aufgaben aus der Kernverwaltung in verselbstständigte Aufgabenträger
verschiedener Rechts- und Organisationsformen (im Folgenden als "Beteiligungen" bezeichnet), wie Eigenbetriebe, GmbHs,
Zweckverbände und Anstalten öffentlichen Rechts, ausgegliedert. In vielen Kommunen sind konzernähnliche
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4. Oktober 2014
Ranking zum Finanzierungsüberschuss/-defizit der 447 Kommunen in Hessen
Autor:
Andreas Burth
Rankings zu den Schulden der einzelnen hessischen Kommunen sind auf HaushaltsSteuerung.de
bereits erstellt worden. Ebenfalls interessant ist in diesem Kontext der Blick auf den
kommunalen Finanzierungssaldo als Differenz der bereinigten Einnahmen und bereinigten Ausgaben
der Kommunen. Die Kennzahl zeigt, vereinfacht gesprochen, an, ob die jeweilige
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3. Oktober 2014
Ranking über die Pro-Kopf-Steuereinnahmen der 426 Städte und Gemeinden in Hessen
Autor:
Andreas Burth
In der letzten Zeit sind auf HaushaltsSteuerung.de zahlreiche Schulden-Rankings zu den Kommunen
der Flächenländer, auch zu Hessen, erstellt worden. Einige Statistische Landesämter veröffentlichen
zu den Kommunen ihres Landes auch weitere einzelgemeindliche Daten, die eine Darstellung in
Ranking-Form erlauben. Ein Beispiel für Hessen sind
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28. September 2014
Schuldenfreie schleswig-holsteinische Kommunen 2013
Autor:
Marc Gnädinger
Nach Angaben des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein waren Ende des Jahres 2013 insgesamt 340 der 1.110
schleswig-holsteinischen Gemeinden in ihrem Kernhaushalt schuldenfrei, also rund jede dritte Gemeinde (30,6 Prozent).
Betrachtet wurden dabei die Geldschulden des Kernhaushaltes, also die Kernhaushaltsschulden
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21. September 2014
Finanzvermögen des deutschen Staates
Autor:
Andreas Burth
Ein häufiges Thema in der Diskussion um die öffentlichen Finanzen ist der Stand der
Staatsverschuldung in Deutschland. Eher selten diskutiert wird im Vergleich hierzu
die Höhe des öffentlichen Vermögens, wenngleich dieses als Gegenstück zur Verschuldung
ebenfalls wichtig zur Beurteilung der Lage der Staatsfinanzen ist. Ziel des vorliegenden
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19. September 2014
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Deutschland
Autor:
Marc Gnädinger
Über das Portal HaushaltsSteuerung.de wird häufig über schuldenfreie Kommunen berichtet.
Kernziel ist die Identifikation von guten Beispielen. Bei der Frage welche Kommune tatsächlich
schuldenfrei ist, muss stets beachtet werden, welche Schuldenarten bei Auswertung der einzelnen
Statistiken etc. einbezogen wurden und welche ggf. ausgeklammert
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11. September 2014
Schulden-Ranking der 144 amtsfreien, kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Brandenburg
Autor:
Andreas Burth
In der jüngeren Vergangenheit sind im Weblog von HaushaltsSteuerung.de mehrere Schulden-Rankings zu kreisfreien Städten,
Landkreisen sowie den kreisangehörigen Städten und Gemeinden einiger Flächenländer veröffentlicht worden. Außen vor blieben
bislang die kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg, die daher Gegenstand des
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7. September 2014
Realsteuer-Hebesätze 2013 nach Ländern und Größenklassen
Autor:
Andreas Burth
Die Realsteuern (Grundsteuer A/B, Gewerbesteuer) zählen zu den wichtigsten Ertragsquellen der Städte und Gemeinden
in Deutschland. Im Gegensatz zu anderen voluminösen Ertragsquellen, wie z.B. den Zuweisungen und dem Einkommensteueranteil,
haben die Realsteuern aus Gemeindesicht den Vorteil, dass die Gemeinden das Ertragsvolumen über ihr Hebesatzrecht
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2. September 2014
Schulden-Ranking der 421 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Hessen
Autor:
Andreas Burth
Gemessen an den Pro-Kopf-Kassenkreditbeständen zählen die hessischen Kommunen in ihrer Gesamtheit seit mehreren Jahren
zur Spitzengruppe unter den 13 Flächenländern (neben Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland). Zwar gibt
es auch in Hessen Kommunen mit geringen Schuldenständen - gleichwohl existieren ebenfalls viele Kommunen, die
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22. August 2014
Schulden-Ranking der 451 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Sachsen
Autor:
Andreas Burth
Die sächsischen Kommunalfinanzen zählen tendenziell zu den stabileren in Deutschland. Gleichwohl gibt es auch im
Freistaat Sachsen sowohl hoch verschuldete als auch gering verschuldete Kommunen. Die Schulden der kreisfreien
Städte und der Landkreise Deutschlands und damit auch Sachsens sind auf HaushaltsSteuerung.de bereits analysiert
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22. August 2014
Schulden-Ranking der 216 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt
Autor:
Andreas Burth
Im Rahmen der Schulden-Rankings zu den kreisfreien Städten und den Landkreisen in Deutschland (Links unter
"Methodische Anmerkungen") sind auch die kreisfreien Städte und Landkreise von Sachsen-Anhalt bereits einer
Analyse unterzogen worden. Außen vor blieben bislang die 216 kreisangehörigen Städte und Gemeinden im Land
Sachsen-Anhalt. Der vorliegende
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17. August 2014
Taunusstein etabliert generationengerechte Nachhaltigkeitssatzung
Autor:
Marc Gnädinger
Die Stadt Taunusstein hat exakt 28.535 Einwohner zum 31.12.2012. Geographisch liegt die statistisch als Mittelstadt
zu qualifizierende Gemeinde im hessischen Rheingau-Taunus-Kreis (Regierungsbezirk Darmstadt). Als erste hessische
Kommune ist es Taunusstein gelungen, eine sog. Nachhaltigkeitssatzung zu erarbeiten und im Ortsrecht zu
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11. August 2014
Frisch- und Abwassermonitor Hessen
Autor:
Marc Gnädinger
Die IHK (Arbeitsgemeinschaft Hessen) bietet über ihren Webauftritt einen sog. "Frisch- und Abwassermonitor"
an. Dabei handelt es sich um eine interaktive Webanwendung, die regionale Unterschiede in den Kommunalgebühren
für Frisch- und Abwasser darstellt (Transparenzfunktion). Es werden Daten zu allen hessischen Städten und Gemeinden
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8. August 2014
Ranking zur Verschuldung der 374 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen
Autor:
Andreas Burth
Die Finanzlage einiger Kommunen im bevölkerungsstärksten Bundesland Deutschlands, Nordrhein-Westfalen, gilt bereits seit
Jahren als kritisch. Auch zählt Nordrhein-Westfalen bei den kommunalen Kassenkreditbeständen regelmäßig zur Gruppe der Länder
mit den höchsten Beständen. Nichtsdestotrotz gibt es auch in Nordrhein-Westfalen Fälle von sehr gering
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5. August 2014
Schulden-Ranking der 52 kreisangehörigen Städte und Gemeinden im Saarland
Autor:
Andreas Burth
Kürzlich auf HaushaltsSteuerung.de veröffentlicht worden sind bereits Schulden-Rankings zu den 130 kreisfreien Städten und den 295 Landkreisen
Deutschlands. Als einziges Flächenland blieb das Saarland hierbei beim Schulden-Ranking der kreisfreien Städte notgedrungen unberücksichtigt,
da das Saarland - im Gegensatz zu den übrigen zwölf Flächenländern - keine
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3. August 2014
Schulden-Ranking der 103 kreisfreien Städte in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder haben jüngst eine neue Statistik unter dem Titel
"Integrierte Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände - Anteilige Modellrechnung für den interkommunalen Vergleich"
veröffentlicht, die zu jeder einzelnen der rund 12.000 Kommunen (kreisangehörige Städte/Gemeinden, kreisfreie Städte,
Landkreise und sonstige
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3. August 2014
Schulden-Ranking der 295 Landkreise in Deutschland
Autor:
Andreas Burth
Die Landkreise stellen in der kommunalen Familie
aus finanzwirtschaftlicher Sicht einen der wichtigsten Kommunaltypen dar. Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder haben jüngst eine Statistik
veröffentlicht, die den Schuldenstand aller 295 Landkreise in Deutschland (sowie zusätzlich auch aller weiteren Kommunen) einzeln ausweist. Auf Grundlage
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28. Juli 2014
Aktuelle Trends im Bereich der Kommunalfinanzen
Autoren:
Andreas Burth, Marc Gnädinger
Fernab des Tagesgeschäfts gibt es im kommunalen Raum immer wieder Entwicklungen, die auf dem Feld der Kommunalfinanzen
Innovationscharakter haben. Zuweilen werden diese von Vorreiter-Kommunen vorangetrieben, in anderen Fällen sind Externe
Motor der Entwicklung. Ein Merkmal solcher aktuellen Trends ist, dass noch nicht (immer) absehbar ist, ob sie
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25. Juli 2014
Städte und Gemeinden mit den höchsten Realsteuerhebesätzen im Jahr 2013
Autor:
Marc Gnädinger
Spitzenreiter bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer ist, wie bereits in den Vorjahren, mit jeweils
900 Prozent die sehr kleine rheinland-pfälzische Gemeinde Dierfeld (11 Einwohner Mitte des Jahres 2013).
Gerade bei der Grundsteuer B gibt es allerdings (mittlerweile) einige weitere Kommunen, mit Hebesätzen auf
oder über der 800-Prozent-Marke, etwa Aulendorf in
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21. Juli 2014
Geringer Frauenanteil in kommunalen Führungspositionen
Autor:
Marc Gnädinger
Das kommunalpolitische Führungspersonal ist von entscheidender Bedeutung für die Konsolidierungserfolge innerhalb der
Kommune: Gute Führung ermöglicht gute Haushaltsergebnisse und umgekehrt. Vor diesem Hintergrund hat HaushaltsSteuerung.de
im letzten Jahr Untersuchungen angestellt, um Klarheit darüber zu erlangen, welche
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10. Juli 2014
Ortsgemeinde Stadtkyll verabschiedet "Satzung generationengerechte Finanzen" mit Generationenbeitrag
Autor:
Marc Gnädinger
Bis dato haben ausschließlich größere, einwohnerstarke Kommunen Nachhaltigkeitssatzungen beschlossen. Mit der rheinland-pfälzischen
Ortsgemeinde Stadtkyll hat nun die erste kleinere Gemeinde eine derartige Satzung verabschiedet. Die Ortsgemeinde gehört zur
Verbandsgemeinde Obere Kyll im Landkreis Vulkaneifel. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes
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26. Juni 2014
Offenburg erreicht die Schuldenfreiheit
Autor:
Marc Gnädinger
Die Stadt Offenburg hat rund 57.000 Einwohner und liegt geographisch im Ortenaukreis in Baden-Württemberg.
Seit mehreren Jahren (insb. seit dem Jahr 2000) baut die Stadt Schulden mit dem Ziel der Schuldenfreiheit
im Kernhaushalt ab. Nun ist die komplette Entschuldung einige Jahre früher gelungen als zunächst geplant
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14. Juni 2014
Düsseldorf etabliert Schuldenbremse in Hauptsatzung
Autor:
Marc Gnädinger
Mehrere deutsche Kommunen haben in der jüngeren Vergangenheit sog. Nachhaltigkeitssatzungen verabschiedet. Sie sehen im
Kern die Wiederherstellung bzw. den Erhalt der finanziellen Leistungsfähigkeit, mithin eine dauerhaft kraftvolle kommunale
Selbstverwaltung vor. Andere Städte, wie Jena, Dresden, Mannheim oder Bergheim haben eine
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10. Juni 2014
Neuverschuldungsverbot per Hauptsatzung in der Stadt Bergheim
Autor:
Marc Gnädinger
In der jüngeren Vergangenheit haben mehrere Kommunen sog. Nachhaltigkeitssatzungen verabschiedet. Andere Städte, Gemeinden
und Landkreise beraten über derartige freiwillige Selbstbeschränkungen zu Gunsten des dauerhaften Erhalts bzw. der
Wiederherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit. Darüber hinaus haben einzelne Städte
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31. Mai 2014
Erster Landkreis mit Nachhaltigkeitssatzung
Autor:
Marc Gnädinger
Es hatte sich bereits angedeutet, nun ist es Wirklichkeit: Nachdem bereits mehrere Städte sog.
Nachhaltigkeitssatzungen verabschiedet haben, ist nun der erste Landkreis gefolgt. Es handelt sich um den Landkreis Teltow-Fläming
in Brandenburg. Der Kreistag des Landkreises beschloss auf seiner Sitzung vom 24. Februar 2014 im öffentlichen Teil die
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31. Mai 2014
NKF-Befragung 2014 in Nordrhein-Westfalen
Autor:
Marc Gnädinger
Die nordrhein-westfälischen Kommunen haben ihr Rechnungswesen auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF)
umgestellt. Seit dem NKF-Gesetz NRW (2005) werden die Aufsichtsbehörden der Kommunen regelmäßig zum aktuellen
Sachstand bei den Eröffnungsbilanzen, Jahresabschlüssen und Gesamtabschlüssen der Kommunen
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10. Mai 2014
Stadt Freudenberg verabschiedet Nachhaltigkeitssatzung mit doppischer Schuldenbremse
Autor:
Marc Gnädinger
In der wissenschaftlichen Debatte hat sich in der jüngeren Vergangenheit zunehmend die Erkenntnis durchgesetzt, dass sich mittels einer doppischen
Schuldenbremse nebst Generationenbeitrag der Anspruch einer generationengerechten Haushalts- und Finanzpolitik erfüllen lässt.
Die Stadt Freudenberg in Nordrhein-Westfalen hat in diesem Kontext
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26. April 2014
Haushaltsnot trotz Finanzierungsüberschüssen?
Autor:
Janbernd Oebbecke (Gastbeitrag)
Nach mehreren für die deutschen Kommunen sehr guten Haushaltsjahren mit Finanzierungsüberschüssen tritt noch deutlicher
als bisher hervor, wie heterogen die Situation der kommunalen Haushalte ist. Die immer noch steigenden
Kassenkredite (in einigen Ländern: Liquiditätskredite), die zur Deckung von Fehlbeträgen des laufenden Haushalts
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24. April 2014
Konsolidierungscheck der Bundesländer
Autor:
Marc Gnädinger
Das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln hat die Bundesländer einem Konsolidierungscheck unterworfen. Bis spätestens 2020 müssen
alle Bundesländer strukturell ausgeglichene Haushalte vorlegen. Lediglich vier Länder haben das schon in 2012 geschafft: Bayern,
Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen. Sie haben das Jahr mit einem strukturellen
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24. April 2014
Rheinland-Pfalz verabschiedet Public Corporate Governance Kodex
Autor:
Marc Gnädinger
Der Trend zur Verabschiedung von Public Corporate Governance Kodizes (PCGK) auf Länderebene hält an. Neben den drei
Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg haben bereits die Flächenländer Baden-Württemberg, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen
entsprechende Public Corporate Governance Kodizes
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18. April 2014
Steueraufkommen Deutschlands 2013 nach Steuerarten
Autor:
Andreas Burth
Die Steuereinnahmen sind die wichtigste Einnahmequelle des Staates (Bund, Länder, Kommunen) zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben.
Vor diesem Hintergrund erscheint es relevant, die Struktur und Zusammensetzung des Steueraufkommens genauer zu betrachten. Als
statistische Grundlage hierfür dient die jährlich vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Statistik über
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16. April 2014
Bundesrechnungshof veröffentlicht Sonderbericht zu den EPSAS
Autor:
Andreas Burth
Auf EU-Ebene wird derzeit unter dem Schlagwort der European Public Sector Accounting Standards (EPSAS) die Einführung einheitlicher
doppischer Rechnungslegungsstandards auf Basis der International Public Sector Accounting Standards (IPSAS) diskutiert. Inzwischen
hat auch der Bundesrechnungshof im Rahmen eines Sonderberichts Stellung zum EPSAS-Projekt
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10. April 2014
Berichtsentwurf zur EPSAS-Konsultation veröffentlicht
Autor:
Andreas Burth
Für den Zeitraum 25. November 2013 bis 17. Februar 2014 hatten die Europäische Kommission und Eurostat eine öffentliche Konsultation zu den
EPSAS-Steuerungsgrundsätzen und -strukturen (EPSAS-Governance) initiiert. Alle interessierten Bürger und Organisationen waren aufgerufen, sich
an der öffentlichen Konsultation zu
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3. April 2014
KfW-Blitzbefragung der Kommunen (2. Halbjahr 2013)
Autor:
Marc Gnädinger
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) befragt regelmäßig postalisch kommunale Finanzexperten (246 Kämmerer bzw. leitende
Mitarbeiter der Finanzverwaltungen sowie Vertreter von Kommunalverbänden) zur kommunalen Finanzsituation. Hierdurch ergibt
sich ein gutes und aktuelles Stimmungsbild. Die Ergebnisse der aktuellen Blitzbefragung für
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30. März 2014
Sparkommissar kommt nach Altena
Autor:
Marc Gnädinger
Altena ist eine Kleinstadt in Nordrhein-Westfalen. Nach Angaben der IT.NRW zählt die Stadt 17.735 Einwohner zum 30.06.2013. Nach Nideggen
wird Altena (Westf.) nun die zweite Stärkungspakt-Kommune, in die nach Ansicht des Landes ein sog. Sparkommissar entsendet werden muss. Altena
ist einer der Pflichtteilnehmer (Stufe 1) an diesem kommunalen
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27. März 2014
Effizienz vs. Effektivität
Autor:
Andreas Burth
In der Diskussion um die öffentliche Leistungserstellung fallen regelmäßig die Begriffe Effizienz und
Effektivität als Maßstäbe zur Beurteilung öffentlichen Handelns. Dabei kommt es immer wieder vor, dass die beiden Begriffe
verwechselt werden - mal aus Unachtsamkeit, mal aus Unkenntnis. Um letzterem Fall vorzubeugen, werden die beiden Ausdrücke
im Folgenden kurz
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22. März 2014
Staatsschuldenstand der 18 Euro-Länder zum 3. Quartal 2013
Autor:
Andreas Burth
Eurostat, die Statistikbehörde der Europäischen Union (EU), hat jüngst neue Quartalsdaten zur Staatsverschuldung
der EU-Länder veröffentlicht. Vor dem Hintergrund des Euro-Rettungsschirms von besonderem Interesse
sind hierbei Schuldendaten zu den 18 Mitgliedern der Eurozone. Der Staatsschuldenstand dieser 18 Länder
wird daher im Folgenden einer kurzen Analyse
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24. Februar 2014
Eindrücke aus der Rechtswissenschaft zur doppischen Kommunalschuldenbremse
Autor:
Marc Gnädinger
Mit dem Konzept einer Schuldenbremse für Städte und Gemeinden auf Basis der Doppik und unter Berücksichtigung eines
Generationenbeitrages liegt ein konkretes Gesamtkonzept zur verbindlichen Manifestation einer wissenschaftlichen Kriterien standhaltenden
generationengerechten Kommunalfinanzpolitik vor. Eine interdisziplinär
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16. Februar 2014
Finanzielle Entlastung der Kommunen nach Koalitionsvertrag des Bundes
Autor:
Andreas Burth
Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hat der Bund, wie u.a. aus einer ausführlichen
Zusammenstellung des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, an mehreren Stellen zur Entlastung
der Kommunalhaushalte beigetragen. Tatsächlich ist der kommunale Finanzierungssaldo im Jahr
2012 auch erstmals seit dem starken Einbruch im Rahmen der Finanz- und
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9. Februar 2014
Frühwarnsystem RUBIKON
Autor:
Andreas Burth
Das Kürzel RUBIKON steht im Kontext des Kommunalen Finanzfrühwarnsystems in Mecklenburg Vorpommern für
"Rechnerunterstütztes Haushaltsbewertungs- und Informationssystem der Kommunen". Unweigerlich fühlt man
sich bei diesem Namen an die Redenstart "den Rubikon überschreiten" (in Anlehnung an Cäsars Flussüberschreitung mit
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3. Februar 2014
Kommunales Frühwarnsystem in Sachsen
Autor:
Marc Gnädinger
In Sachsen gibt es seit dem Jahr 2003 ein sog. Kommunales Frühwarnsystem (FWS). Das System wird genutzt,
um frühzeitig Problemlagen in einzelnen Kommunen zu erkennen und die Betroffenen rechtzeitig unterstützen
zu können (Drs. 4/10315). Die Arbeit der Kommunalaufsicht wird durch das Kommunale Frühwarnsystem
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30. Januar 2014
Diskussion um doppische Schuldenbremse für Kommunen
Autor:
Marc Gnädinger
Für die Staatsebene (Bund, Länder) wurden jüngst die rechtlichen Regelungen zur Schuldenaufnahme erneuert,
mithin mit der neuen Staatsschuldenbremse die Offerten zur Geldschuldenaufnahme tendenziell erschwert. Auf
der kommunalen Ebene (Gemeinden und Gemeindeverbände) gibt es selbstverständlich ebenfalls Regelungen zur
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28. Januar 2014
Aufkommen der Landessteuern in Deutschland im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Steuern stellen eine zentrale Einnahmequelle der Bundesländer dar. Im Jahr 2012 summierten sich die gesamten
Steuereinnahmen der Länder (nach der Steuerverteilung) auf 236,3 Mrd. Euro. Zum Steuermix der Länder zählen
hierbei auch die "originären" Landessteuern. 2012 entfielen 6,01 Prozent der gesamten Steuereinnahmen der Länder
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25. Januar 2014
Bundesrat befasst sich mit EPSAS-Projekt der EU
Autor:
Andreas Burth
Gegenwärtig erwägt die Europäische Union (EU) unter dem Schlagwort der "EPSAS" (Abkürzung für "European Public Sector
Accounting Standards") die öffentliche Rechnungslegung EU-weit zu harmonisieren. Als Grundlage für die Harmonisierung
favorisiert die EU die sog. "International Public Sector Accounting Standards" (IPSAS). Die IPSAS sind eine
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20. Januar 2014
Landkreis Teltow-Fläming entwickelt Nachhaltigkeitssatzung
Autor:
Marc Gnädinger
Bereits mehrere Städte haben in der jüngeren Vergangenheit über sog. Nachhaltigkeitssatzungen diskutiert
und diese zuweilen auch beschlossen (Hockenheim, Heinsberg, Wülfrath, Dorsten). Auf Kreisebene gibt es
allerdings (noch) kein entsprechendes Beispiel. Im Landkreis Teltow-Fläming wurde nun eine Initiative gestartet.
Der geographisch in Brandenburg liegende Kreis
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15. Januar 2014
Bayern will bis 2030 komplett schuldenfrei werden
Autor:
Marc Gnädinger
Die neue Staatsschuldenbremse wird gemeinhin als restriktiver angesehen als die alte grundgesetzliche Schuldenbremse.
Die Auswirkungen der Neuregelung sind bereits spürbar und werden in den kommenden Jahren ceteris paribus vielerorts noch deutlicher
werden. In den allermeisten Ländern gilt es, so die Einschätzung einer Vielzahl von
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11. Januar 2014
Verständnis des Bundesrechnungshofs zu Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
Autor:
Marc Gnädinger
Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit hat Verfassungsrang (Artikel 114 Abs. 2 Grundgesetz). Hiernach hat der Bundesrechnungshof
u.a. die Wirtschaftlichkeit zu prüfen. In § 7 Abs. 1 Satz 1 Bundeshaushaltsordnung wird präzisiert, dass bei Aufstellung und
Ausführung des Haushaltsplans die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten sind. Nach
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5. Januar 2014
Liste zu Haushaltskonsolidierungsbeispielen für Kreise in NRW
Autor:
Marc Gnädinger
Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) hat aus ihrer praktischen Tätigkeit
(Prüfungen) heraus eine Liste mit guten Konsolidierungsbeispielen für Kreise erstellt. Auf diese
Weise kann das Lernen vom anderen forciert werden (Wissens-Sammelstelle). Im Internet wird aktuell
eine Übersicht mit guten kommunalen Beispielen aus den überörtlichen Prüfungen der Kreise im
Prüfungszeitraum 2010/2011 bereitgestellt. Hierbei wird die jeweilige
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26. Dezember 2013
Steuerzahlerinstitut beleuchtet wirtschaftliche Tätigkeit von Kommunen
Autor:
Marc Gnädinger
Das Deutsche Steuerzahlerinstitut des Bundes der Steuerzahler e.V. hat sich in einem Papier mit der
wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen beschäftigt. Zwischen 2000 und 2010 hat sich nach den
Berechnungen des Deutschen Steuerzahlerinstituts (auf Basis der Statistik) der Anteil der in kommunaler
Hand befindlichen Unternehmen (GmbHs, Eigenbetriebe etc.) um mehr als
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17. Dezember 2013
Neue freiwillige Leistungen nur bei Erreichen des Haushaltsausgleichs
Autor:
Andreas Burth
Die kommunale Selbstverwaltung (Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz) ist verfassungsrechtlich normiert. Sie umfasst das Recht der
kommunalen Vertretungskörperschaften über (neue) freiwillige Leistungen zu beschließen. Selbstverwaltung bedingt
eigenverantwortliche finanzielle Gestaltungsspielräume und ist ohne finanzielle Basis nicht möglich. Gleichzeitig
impliziert die Übernahme (neuer) freiwilliger Leistungen oder der Standardausbau
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12. Dezember 2013
Staatsausgaben der großen EU-Länder nach Aufgabenbereichen
Autor:
Andreas Burth
In den fünf großen EU-Ländern machen die Staatsausgaben grob geschätzt die Hälfte des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus.
Vor diesem Hintergrund ist es besonders interessant zu untersuchen, in welche Aufgabenbereiche diese Staatsausgaben fließen.
HaushaltsSteuerung.de hat aus diesem Grund die fünf einwohnerstärksten EU-Länder einer entsprechenden
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10. Dezember 2013
Steuereinnahmen der EU-Länder im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Steuereinnahmen stellen eine der wichtigsten Einnahmequellen eines Staates dar. Im Kontext der EU-Staatsfinanzen
von besonderem Interesse ist hierbei ein EU-Ländervergleich zur Höhe der Steuereinnahmen. Entsprechende Daten stellt
Eurostat für das Jahr 2012 für alle Mitglieder der Europäischen Union (EU) in der Statistik "Hauptsteueraggregate der
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8. Dezember 2013
Staatsverschuldung und Generationengerechtigkeit
Autor:
Andreas Burth
In der öffentlichen Diskussion werden die Begriffe Staatsverschuldung und Generationengerechtigkeit oftmals im selben Atemzug genannt. So wird
teilweise argumentiert, dass Staatsschulden per se nicht generationengerecht seien, da sie nachfolgenden Generationen den Schuldendienst in Form
von Zinsen und Tilgung aufbürden. Erst ein schuldenfreier Staat entspräche demnach einer generationengerechten Haushalts- und
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8. Dezember 2013
Höhe der Zinsen auf die Staatsverschuldung von Deutschland, Österreich und den übrigen EU-Staaten
Autor:
Andreas Burth
Die Staatsverschuldung der EU-Staaten nach Maastricht-Vertrag sind regelmäßig Gegenstand finanzstatistischer Analysen. Dies gilt sowohl
für die Presseberichterstattung als auch für Analysen auf HaushaltsSteuerung.de. Vergleichsweise selten analysiert wird indes die Zins-Belastung
die aus dieser Staatsverschuldung resultiert. Um diese Lücke zu schließen, hat HaushaltsSteuerung.de die Zinsausgaben der EU-Mitgliedsstaaten
einer detaillierten Analyse
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5. Dezember 2013
Staatsverschuldung in der EU nach Teilsektoren/Ebenen gemäß Eurostat-Statistik
Autor:
Andreas Burth
Der Maastricht-Vertrag schreibt vor, dass die Staatsverschuldung der EU-Mitglieder bzw. insb. der Mitglieder des Eurosystems
eine Schwelle von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nicht überschreiten soll. Viele EU-Staaten überschreiten diesen
Grenzwert indes (deutlich). Es bedarf folglich einer Reduktion der Höhe der Staatsverschuldung in diesen Staaten. Gleichwohl
stellt sich die Frage, welcher Teilsektor
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5. Dezember 2013
Zentralstaats-/Bundesverschuldung in der EU im Pro-Kopf-Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Sofern auf EU-Ebene über die Staatsverschuldung diskutiert wird, sind es primär die Zentralstaats- bzw. Bundesregierungen, die ihren
Mitgliedsstaat vertreten. Gleichwohl sind diese Zentralstaats- bzw. Bundesregierungen zwar für den größten Teil, nicht jedoch für die
gesamte Staatsverschuldung verantwortlich. So liegen z.B. in Deutschland zum
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3. Dezember 2013
Pro-Kopf-Kommunalschulden im EU-Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Ein traditionell auf HaushaltsSteuerung.de besonders häufig und detailliert analysiertes Thema sind die Kommunalfinanzen -
dies gilt insb. auch für die Kommunalschulden. Die bisherigen Analysen der Kommunalschulden beschränkten sich indes auf den
deutschsprachigen Raum und hier v.a. auf Deutschland. Ebenso interessant ist jedoch auch ein EU-Ländervergleich zur
Kommunalverschuldung. Aus diesem Grund hat HaushaltsSteuerung.de die Pro-Kopf-Kommunalschulden der 27 EU-Mitglieder einer
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2. Dezember 2013
Leitbild einer modernen kommunalen Rechnungsprüfung
Autor:
Marc Gnädinger
Das Institut der Rechnungsprüfer hat ein Gutachten mit dem Titel "Leitbild einer modernen kommunalen Rechnungsprüfung - Gutachten zur Bewertung
der Beamtenstellen in der kommunalen Rechnungsprüfung" herausgegeben. Mit dem Gutachten wird das Leitbild einer "modernen kommunalen Rechnungsprüfung"
dargestellt und begründet, wobei es
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28. November 2013
Entwicklung der Höhe der Staatsverschuldung der Schweiz
Autor:
Andreas Burth
Die Staatsverschuldung der beiden großen deutschsprachigen EU-Staaten (Deutschland und Österreich)
ist auf HaushaltsSteuerung.de bereits detaillierten Analysen unterzogen worden. Bislang außen vor
blieb indes der dritte große deutschsprachige Staat in Europa: die Schweiz. Um diese Lücke zu schließen,
hat HaushaltsSteuerung.de die Schweizer Staatsverschuldung nun einer eingehenden Analyse
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25. November 2013
Hebesatzrecht findet Grenze im Haushaltsausgleich
Autor:
Marc Gnädinger
Das Hebesatzrecht über kommunale Realsteuern ist verfassungsrechtlich manifestiert. Nach Artikel 106 Abs. 6 steht das Aufkommen der
Grundsteuer und der Gewerbesteuer den Gemeinden zu. Gleichzeitig wird den Gemeinden das Recht eingeräumt, die Hebesätze der Grundsteuer
und der Gewerbesteuer im Rahmen der Gesetze festzusetzen. Diese Regelung stärkt letztlich die kommunale Selbstverwaltung
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21. November 2013
Gläubiger-Struktur der Staatsschulden von Österreich
Autor:
Andreas Burth
In einem kürzlich erschienenen Blog-Eintrag hat HaushaltsSteuerung.de die Gläubiger-Struktur der Bundesrepublik Deutschland analysiert.
Vor dem Hintergrund stellt sich die Frage, wie die Gläubiger-Struktur in anderen EU-Mitgliedsstaaten ausgeprägt ist. Von besonderem
Interesse für ein deutschsprachiges Fachportal wie HaushaltsSteuerung.de ist hierbei die Republik Österreich. Entsprechende Gläubiger-Informationen zu den
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21. November 2013
Verschuldung von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung in Österreich
Autor:
Andreas Burth
Die gesamtstaatliche Verschuldung der Republik Österreich gemäß Maastricht-Vertrag belief sich zum 31.12.2012 auf 227,17 Mrd. Euro.
Dies entspricht einer Staatsschuldenquote in Höhe von 74,0 Prozent des BIP bzw. einer Pro-Kopf-Verschuldung von 26.878 Euro je Einwohner.
Die Gesamtverschuldung sagt indes noch nichts darüber aus, auf welche Teilsektoren des Staates (Bund, Länder, Gemeinden,
Sozialversicherungsträger) welcher
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19. November 2013
Staatsverschuldung-Staatseinnahmen-Verhältnis der EU-Staaten 2012
Autor:
Andreas Burth
In der öffentlichen Diskussion wird die Staatsverschuldung der EU-Mitgliedsstaaten zumeist in absoluter Höhe oder in Prozent
des Bruttoinlandsproduktes (BIP) angegeben. Eine weitere Möglichkeit zum Ausweis der Staatsverschuldung besteht darin, sie in
Prozent der Staatseinnahmen im betreffenden Jahr zu setzen. Ähnlich wie beim Maastricht-Kriterium "Staatsschulden in Prozent
des BIP" lassen sich aus dieser Kenngröße
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19. November 2013
Historische Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland seit 1950 als Tabelle
Autor:
Andreas Burth
Die Staatsverschuldung von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland (ohne Sozialversicherung) nach
der Abgrenzung des öffentlichen Gesamthaushalts hat zum 31.12.2012 einen Wert von 2.067,6 Mrd.
Euro erreicht. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 25.244,87 Euro je Einwohner.
Die Verschuldung ist hierbei im Zeitablauf historisch gewachsen. Zum ersten statistisch
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18. November 2013
Staatseinnahmen und Staatsausgaben von Deutschland nach Maastricht-Vertrag Autor:
Andreas Burth
Der Staat ist einer der wichtigsten gesamtwirtschaftlichen Akteure einer Volkswirtschaft. Dies gilt auch für den Staat in Deutschland,
d.h. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung. Im Hinblick auf die Staatsfinanzen (d.h. Staatseinnahmen und Staatsausgaben) ist von
diesem Hintergrund von besonderem Interesse, welcher Anteil der jährlichen
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15. November 2013
Gläubiger der Staatsverschuldung von Deutschland im Überblick
Autor:
Andreas Burth
Eine häufig gestellte Frage ist, bei wem der deutsche Staat sich verschuldet. Um Ihnen einen Überblick über die
Gläubiger der deutschen Staatsverschuldung zu geben, hat HaushaltsSteuerung.de daher
eine Analyse auf Basis einer Statistik/Datenaufbereitung der Deutschen Bundesbank sowie
auf Basis der
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8. November 2013
Staatsschuldenbremse gilt nicht für Kommunen
Autor:
Marc Gnädinger
Die erneuerte Staatsschuldenbremse umfasst nicht die Kommunen. Der Grundsatz eines ohne Kreditaufnahme
ausgeglichenen Haushalts in Bund und Ländern bezieht sich auf den Haushalt des Bundes und die jeweiligen
Haushalte der Länder; eine Einbeziehung etwaiger Defizite der Kommunen würde nach der Gesetzesbegründung
(Bundestags-Drucksache 16/12410) sowohl inhaltlich als auch in der zeitlichen Abfolge unerfüllbare
Informationsanforderungen an die Aufstellung der Haushalte von Bund und Ländern
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1. November 2013
Kommunalfinanzen 2012 im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
Die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Kassenstatistik 2012 (1. bis 4. Vierteljahr) liefert im Ländervergleich interessante
Erkenntnisse im Hinblick auf die Situation der Finanzen der Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland. HaushaltsSteuerung.de hat
daher eine entsprechende Auswertung vorgenommen und in einer
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28. Oktober 2013
Realsteuern 2012 im Ländervergleich und Hebesätze nach Größenklassen
Autor:
Andreas Burth
Die Realsteuern, d.h. die Gewerbesteuer und die Grundsteuer A/B, zählen zu den wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden. Die
besondere Bedeutung der Realsteuern rührt in diesem Kontext insbesondere daher, dass den Gemeinden ein Hebesatzrecht zusteht,
über das sie das Steueraufkommen wesentlich beeinflussen können. Der vorliegende Blog-Eintrag analysiert die drei Realsteuern
im Ländervergleich sowie die
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27. Oktober 2013
Brandenburg: 81 schuldenfreie Kommunen Ende 2012
Autor:
Marc Gnädinger
Nach Angaben des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg sind Ende 2012 insgesamt 81 der 486 kommunalen Haushalte in
Brandenburg schuldenfrei. Bei den schuldenfreien Kommunen handelt es sich nach Informationen des Statistischen Amtes
überwiegend um kleine amtsangehörige Gemeinden mit weniger als
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22. Oktober 2013
Gemeindefinanzbericht 2013 des Deutschen Städtetages
Autor:
Marc Gnädinger
Einmal pro Jahr erscheint der sog. Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetages. Die Publikation zählt zu den wichtigsten
Arbeiten zur Kommunalfinanzsituation und deren Entwicklung bzw. zu den Hintergründen von Veränderungen. Im Oktober 2013 ist
nun der Bericht für das Jahr 2013 erschienen. Ausschnitte aus dem Bericht sind im Internet
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18. Oktober 2013
Geschlechtsspezifische Diversität im Public Corporate Governance Kodex des Landes NRW
Autor:
Marc Gnädinger
Die Rolle von Frauen in Führungspositionen privatwirtschaftlicher Unternehmen ist gegenwärtig verstärkt Gegenstand
politischer Debatten. Vereinzelt geraten in diesem Zusammenhang auch öffentliche Unternehmen in den Fokus der Betrachtung.
In zahlreichen Gebietskörperschaften sind öffentliche Unternehmen von wesentlicher Bedeutung für die finanzielle
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14. Oktober 2013
Gutachten zu den finanzpolitischen Herausforderungen des demographischen Wandels
Autor:
Marc Gnädinger
Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen hat sich Anfang des Jahres 2013 mit der Frage beschäftigt,
wie die staatlichen Gebietskörperschaften die durch die demographische Entwicklung notwendig werdenden Anpassungsprozesse auf kommunaler
Ebene begleiten sollen. Herausgekommen ist ein Gutachten, welches die Herausforderungen benennt und Ideenskizzen für
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11. Oktober 2013
Stadt Heinsberg hat Nachhaltigkeitssatzung beschlossen
Autor:
Marc Gnädinger
Für Bund und Länder wurde die Staatsschuldenbremse auf ein neues Fundament gestellt. Gemeinden und Gemeindeverbände sind
allerdings nicht in die Neuregelung eingeschlossen. Gleichwohl können auch in Kommunen die aus der Verschuldung resultierenden
Zins- und Tilgungsleistung zu einem Problem für die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit geworden. Einige Kommunen haben
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9. Oktober 2013
Wülfrath verabschiedet Nachhaltigkeitssatzung
Autor:
Marc Gnädinger
Im Deutschland-Trend der ARD wurde jüngst die Frage formuliert, welche Aufgaben der neuen Bundesregierung
am wichtigsten sein sollten. Aus Perspektive der Befragten wurde der Schuldenabbau als die drängendste Aufgabe angesehen.
Im kommunalen Raum wird die mancherorts wachsende Geldverschuldung zunehmend ebenfalls
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7. Oktober 2013
Unternehmer entschuldet hessische Kommune
Autor:
Andreas Burth
Die Gemeinde Grebenhain zählt zum 31.12.2012 4.743 Einwohner. Sie liegt im hessischen Vogelsbergkreis und zählt 15
Ortsteile. In der Kommune ist jüngst passiert, was sich zahlreiche Kommunalpolitiker andernorts sicherlich ebenfalls
wünschen würden: Ein ortsansässiger Unternehmer hat angeboten, die Gemeinde komplett zu entschulden. Damit würde die
Gemeinde zu den wenigen gänzlich
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1. Oktober 2013
Höchste Hebesätze 2012 bei den Realsteuern (Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer)
Autor:
Marc Gnädinger
Sofern in einer Kommune regelmäßig der Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses misslingt, mithin Eigenkapital von Jahr zu
Jahr vernichtet wird, lebt sie nach gängiger Definition auf Kosten kommender Generationen - ihre dauerhafte finanzielle
Leistungsfähigkeit ist beeinträchtigt. Damit liegt im Sinne des ethischen Anspruchs einer generationengerechten
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25. September 2013
Kommunalfinanzprognose der Kommunalen Spitzenverbände
Autor:
Marc Gnädinger
Die drei Kommunalen Spitzenverbände (Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund) haben eine Prognose
zur Entwicklung der Kommunalfinanzen publiziert. Nachdem bereits im Jahr 2012 der Kommunale Finanzierungssaldo für die Summe der Kommunen
der Flächenländer positiv war, erwarten die Verbände auch für die
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24. September 2013
DIW-Studie zur Kommunalverschuldung
Autor:
Marc Gnädinger
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW Berlin) hat eine Kurzstudie zur Kommunalverschuldung in
Deutschland veröffentlicht. Mit einem Datensatz über die Jahre 1998 bis 2009 untersucht diese Studie die Verschuldungsstruktur
der deutschen Kommunen. Die Studie liefert u.a. nachfolgende
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20. September 2013
Bürgerfest zur 20-jährigen Schuldenfreiheit in Raesfeld
Autor:
Marc Gnädinger
Die allermeisten Kommen sind verschuldet - zuweilen haben einzelne sogar neben Krediten die ursprünglich zur kurzfristigen
Liquiditätssicherung gedachten Kassenkredite in nennenswerten Größen aufgenommen. Vor diesem Hintergrund erscheinen
schuldenfreie Kommunen als außergewöhnlich. Die nordrhein-westfälische Gemeinde Raesfeld
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18. September 2013
Plakate an Laternenmasten als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung
Autor:
Marc Gnädinger
Sofern in einer Gebietskörperschaft (und damit auch in einer Kommune) die ordentlichen Erträge dauerhaft nicht ausreichen,
um die ordentlichen Aufwendungen zu decken, lebt sie nach gängiger wissenschaftlicher Faustformel auf Kosten kommender Generationen.
Eigenkapital wird vernichtet. Der Ressourcenverbrauch wird nicht durch ein entsprechendes Ressourcenaufkommen erwirtschaftet.
In einer derartigen Situation besteht insofern unter
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12. September 2013
Urteil zur kommunalen Hundesteuer
Autor:
Marc Gnädinger
Die meisten Gemeinden erheben eine Hundesteuer. Nur wenige Gemeinden, z.B. Eschborn in Hessen, verzichten gänzlich auf das
Aufkommen aus dieser tendenziell aufkommensärmeren Steuer. Das Steueraufkommen unterscheidet sich zwischen den einzelnen
Gemeinden. Neben dem Hundebestand sind dafür vor allem
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1. September 2013
Ausgelagerte Geldschulden schuldenfreier NRW-Kommunen 2012
Autor:
Marc Gnädinger
Nordrhein-Westfalen (NRW) gilt in Bezug auf die Kommunalfinanzen als Flächenland mit tendenziell schwieriger Haushalts- und
Verschuldungssituation. Dennoch sind Ende des Jahres 2012 innerhalb des Landes insgesamt 18 Kommunen (darunter 16 Städte
und Gemeinden sowie zwei Landkreisverwaltungen) in ihren Kernhaushalten komplett geldschuldenfrei. Der Blick auf diese
besonders erfolgreichen Kommunen ist lohnenswert. Sie können
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28. August 2013
Leitfaden zur Finanzierung von Versorgungsnetzen
Autor:
Marc Gnädinger
Im Bereich der Energieversorgung finden gegenwärtig in mehreren Kommunen Überlegungen statt, sich (wieder) selbst aktiv zu engagieren (etwaige
Rekommunalisierung) - auch, wegen des Auslaufens von Konzessionsverträgen. Auf der einen Seite verspricht der Betrieb eines Stromnetzes Erträge,
auf der anderen Seite fallen Aufwendungen, etwa für die Wartung, an. Daneben sind die Investitionskosten regelmäßig sehr
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20. August 2013
Kommunaler Finanzreport 2013 veröffentlicht
Autor:
Andreas Burth
Die Bertelsmann Stiftung hat heute den Kommunalen Finanzreport 2013 veröffentlicht. Der Finanzreport analysiert
detailliert die Finanz- und Schuldensituation der Gemeinden und Gemeindeverbände in den 13 Flächenländern für das
Jahr 2011. Teil des vierköpfigen Autorenteams sind hierbei auch die beiden Betreiber von HaushaltsSteuerung.de,
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18. August 2013
Kommunalsteuereinnahmen 2012 im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
Erträge aus Steuern gehören zu den gewichtigsten Ertragsarten der meisten Kommunen (insb. Städte und Gemeinden). Im Jahr 2012
hat sich das Kommunalsteueraufkommen im Vergleich zum Vorjahr stark verbessert. Gleichwohl unterscheidet sich die Entwicklung
und der Status Quo zwischen einzelnen Ländern und auch innerhalb von deren kommunaler Familie. HaushaltsSteuerung.de hat zur
Veranschaulichung der Situation eine Auswertung der
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15. August 2013
Pro-Kopf-Schulden der Bundesländer 2012 im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die 16 Bundesländer sind im föderalen System Deutschlands ein bedeutender finanzwirtschaftlicher Akteur. In der Vergangenheit
sind einige Länder ihrer finanzpolitischen Rolle hierbei jedoch nicht ohne Haushaltsdefizite nachgekommen. In der Konsequenz
hat sich die (Gesamt-)Verschuldung der Länder im Zeitablauf stetig erhöht. Insbesondere in den hoch verschuldeten Ländern verringern
die an die Gläubiger zu leistenden Zinsausgaben die
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14. August 2013
Kommunale Pro-Kopf-Schulden 2012 im Ländervergleich
Autor:
Andreas Burth
Die kommunalen Schulden in Deutschland sind seit der Wiedervereinigung tendenziell gestiegen. Mancherorts erreicht die
Kommunalverschuldung bereits beunruhigend hohe Niveaus. Andere Kommunen haben es demgegenüber geschafft, ihre Schulden
komplett abzubauen. Ein heterogenes Bild der Kommunalschulden ergibt sich indes nicht nur im Vergleich einzelner Kommunen,
sondern auch auf aggregiertem Niveau im Vergleich der 13
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11. August 2013
Untersuchung: Was denken Bürger über Sparen in der Kommune?
Autor:
Marc Gnädinger
Unter Federführung der Bertelsmann Stiftung wurde eine repräsentative Untersuchung erstellt, die
Einstellungen/Standpunkte der Bürger zur kommunalen Haushaltspolitik abfragt. Befragt wurden
Personen aus Nordrhein-Westfalen - die Ergebnisse dürften aber auch für Kommunalpolitiker in
anderen Ländern von Interesse
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26. Juli 2013
Haushaltsausschuss des Bundestags äußert sich zu EPSAS-Projekt der EU
Autor:
Andreas Burth
Auf EU-Ebene wird aktuell unter dem Schlagwort der "EPSAS" (Abkürzung für "European Public Sector Accounting Standards")
diskutiert, das Haushaltsrecht - und hierbei nach derzeitigem Stand der Debatte v.a. die Rechnungslegung - EU-weit zu harmonisieren.
Als Grundlage für die Entwicklung der EPSAS sollen hierbei die sog. "International Public Sector
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23. Juli 2013
Studie: Steuerung mit Kennzahlen in kreisfreien Städten
Autor:
Marc Gnädinger
Der Übergang von der Inputsteuerung zur Output- und Wirkungssteuerung ist zentraler Bestandteil des Neues Steuerungsmodells (NSM).
Am Lehrstuhl für Public & Nonprofit Management der Universität Potsdam ist mit Unterstützung von Bertelsmann Stiftung und KGSt eine
Studie über den Umsetzungsstand in den kreisfreien Städten entstanden. Die Ergebnisse
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18. Juli 2013
Sparkommissar in der Gemeinde Nideggen
Autor:
Andreas Burth
Die Gemeinde Nideggen ist eine Kleinstadt in Nordrhein-Westfalen mit rund 10.000 Einwohnern. Geographisch liegt Nideggen im Landkreis Düren.
Die Stadt zählt zu den Pflichtteilnehmern am Stärkungspakt Stadtfinanzen (Entschuldungsfonds). Mit dem Programm werden besonders
konsolidierungsbedürftige Kommunen finanziell unterstützt. Im Gegenzug müssen sie ein Konsolidierungsprogramm aufstellen und
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2. Juli 2013
Niedersachsen prüft Änderungen im Haushalts- und Rechnungswesen
Autor:
Marc Gnädinger
Bei der Erneuerung des Haushaltsrechts auf Basis der Doppik sind die Kommunen Vorreiter im föderalen System. Obgleich die Doppik-Einführung
(noch) nicht in allen Ländern für die Gemeinden und Gemeindeverbände vorgegeben ist, gibt es allerorts zumindest ein Optionsrecht dazu zu tun.
Auf dieser Basis wird der Kreis der doppisch rechnenden Kommunen stetig
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28. Juni 2013
Fusion der Kreise Göttingen und Osterode
Autor:
Marc Gnädinger
Die beiden niedersächsischen Landkreise Göttingen und Osterode haben den Weg für eine freiwillige Fusion zu einem Landkreis freigemacht.
Ursprünglich war sogar eine Dreier-Fusion in der Diskussion. Der Kreis Northeim ist aber aus den Verhandlungen ausgestiegen. Ein wesentlicher
Treiber in der Diskussion war die Aussicht auf eine Hochzeitsprämie seitens des Landes
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26. Juni 2013
Bad Sooden-Allendorf führt Pferdesteuer ein
Autor:
Andreas Burth
Mit rund 8.000 Einwohnern Ende 2011 gilt Bad Sooden-Allendorf als Kleinstadt. Geographisch liegt die Stadt
im hessischen Werra-Meißner-Kreis. Die Haushalts- und Verschuldungssituation der Kommune ist schwierig. Der
Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis wurde lange nicht erreicht, Eigenkapital wird somit vernichtet.
Nach gängiger
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22. Juni 2013
FiFo-Studie zur Durchsetzung der staatlichen Schuldenbremse
Autor:
Marc Gnädinger
Für die kommunale Ebene wird gegenwärtig das Modell einer doppischen Schuldenbremse unter Erweiterung um einen sog.
Generationenbeitrag als automatischen Sanktionsmechanismus intensiv wissenschaftlich diskutiert. Aufgrund der Novellierung
des kommunalen Haushaltsrechts wäre es für die deutschen Kommunen erstmals möglich, eine alle
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6. Juni 2013
Neue Videoclips zu den schuldenfreien NRW-Kommunen Raesfeld und Langenfeld
Autor:
Marc Gnädinger
Nordrhein-Westfalen (NRW) ist ein Land mit tendenziell schwieriger kommunaler Haushalts- und Verschuldungssituation.
Nichtsdestotrotz gibt es auch in NRW einige Kommunen, die dem Trend trotzen. Einzelne sind sogar komplett geldschuldenfrei.
Sie können anderen als Vorbild dienen. Zu diesen Kommunen gehört
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27. Mai 2013
Strukturen und kommunalpolitisches Profil schuldenfreier NRW-Gemeinden
Autor:
Marc Gnädinger
Die Literatur zu Kommunalfinanzthemen ist häufig als "Krisenberichterstattung" zu klassifizieren. Das ist nicht grundsätzlich falsch,
aber im Sinne der Etablierung einer Kultur des steten Lernens vom Besten/Anderen ist allein der Blick auf die konsolidierungsbedürftigen
Kommunen unzureichend. Selbst in Nordrhein-Westfalen (NRW), einem Land das für eine besonders angespannte Kommunalfinanzsituation bekannt ist, gibt es
finanziell äußerst erfolgreiche
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25. Mai 2013
Plus drei schuldenfreie NRW-Kommunen im Jahr 2012
Autor:
Marc Gnädinger
Nordrhein-Westfalen (NRW) gilt in Bezug auf die Kommunalfinanzen als Flächenland mit vergleichsweise schwieriger
Haushalts- und Verschuldungssituation. Zusammen mit dem Saarland und Rheinland-Pfalz bildet NRW das sog.
"Kassenkreditkrisentrio". Im Jahr 2012 sind die Kassenkredite der NRW-Kommunen (Kernhaushalte), bei nahezu
unverändertem Stand der Investitionskredite, nach Angaben von
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24. Mai 2013
Standards der staatlichen Doppik in Deutschland
Autor:
Marc Gnädinger
Die Kommunen sind gegenwärtig in Bezug auf die Erneuerung des Haushalts- und Rechnungswesens Vorreiter im föderalen System. Auf Basis von
IMK-Empfehlungen stellen sie Zug um Zug auf die Doppik um. Nur in einzelnen Ländern werden für die kommunale Ebene auch andere Rechnungsstile
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15. Mai 2013
Gender Diversity in Public Corporate Governance Kodizes
Autor:
Marc Gnädinger
Nach neueren Untersuchungen von HaushaltsSteuerung.de wurde deutlich, dass Frauen in den kreisfreien Städten in
kommunalpolitischen Spitzenpositionen noch immer unterrepräsentiert sind. Das gilt sowohl für die Mandatsträgerinnen
der Vertretungskörperschaften als auch in noch stärkerem Ausmaß für die Position der
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8. Mai 2013
Mandatsträger(innen) kreisfreier Städte: Parteizugehörigkeit, Frauenquote und Einwohnernähe
Autor:
Marc Gnädinger
Das Saarland ist das einzige Flächenland, in dem es keine kreisfreie Stadt gibt. In allen anderen zwölf Flächenländern gibt es hingegen
diesen Gemeindetyp. Kreisfreie Städte unterscheiden sich von kreisangehörigen Gemeinden durch ihren Aufgabenzuschnitt. Sie nehmen selbst
Aufgaben wahr, die im kreisangehörigen Raum von den Landkreisen oder anderen
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4. Mai 2013
Oberbürgermeister(innen) kreisfreier Städte: Parteizugehörigkeit, Frauenquote, akademische Ausbildung und Machtposition
Autor:
Marc Gnädinger
In zwölf der 13 Flächenländer gibt es kreisfreie Städte. Es handelt sich um die größeren Städte des jeweiligen Landes. Sie sind regelmäßig durch einen
hohen politischen Wettbewerb geprägt, der Haushaltskonsolidierungsversuche erschwert. An der kommunalpolitischen Spitze dieser Städte steht der/die
Oberbürgermeister(in). Diese kommunalpolitische Führungsfigur ist die maßgebliche Person in Bezug auf die Entwicklung der Haushaltssituation
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30. April 2013
Frankfurter Erklärung des Städtetages
Autor:
Marc Gnädinger
Im Zuge seiner Hauptversammlung hat sich der Deutsche Städtetag in einer Frankfurter Erklärung (Frankfurter Erklärung zur 37.
ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. April 2013 in Frankfurt am Main; Titel: "Europa
stärken - für seine Bürgerinnen und Bürger, für seine Städte") u.a. dem Thema der Kommunalfinanzen
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26. April 2013
Haushaltssanierung in pflichtigen Stärkungspakt-Kommunen
Autor:
Marc Gnädinger
Die Haushalts- und Verschuldungssituation einzelner nordrhein-westfälischer Kommunen ist äußerst angespannt. Abhilfe soll u.a. der sog. Stärkungspakt
Stadtfinanzen bringen, ein Entschuldungsfonds des Landes für konsolidierungsbedürftige Städte und Gemeinden (d.h. keine Gemeindeverbände). Nach § 3 des
Stärkungspaktgesetzes ist die Teilnahme für einzelne Kommunen verpflichtend. Hierbei handelt es sich um
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24. April 2013
Jena: Konsolidierungskommunikation per Videobotschaft
Autor:
Marc Gnädinger
Die Identifikation des politischen Führungspersonals (insb. auch des (Ober-)Bürgermeisters) mit dem Ziel einer
generationengerechten Haushalts- und Finanzpolitik ist zentral für dessen Erreichen. Eine ordentliche, generationengerechte
Finanzsituation und etwaig notwendige Konsolidierungsmaßnahmen werden so zu einem Sachziel der
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12. April 2013
Lübeck: Firmen beteiligen sich an Autofinanzierung
Autor:
Marc Gnädinger
Landauf und landab suchen Kommunen und Kommunalpolitiker nach Ideen zur Verbesserung der örtlichen Haushaltssituation. In der
schleswig-holsteinischen Stadt Lübeck wurde ein Idee umgesetzt, die ggf. auch für andere Kommunen von Interesse sein könnte ("Lernen vom Anderen").
Unternehmen wurden an der Finanzierung/Anschaffung eines kommunalen Autos beteiligt
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2. April 2013
Demographischer Wandel und kommunales Personal
Autor:
Andreas Burth
Demographische Veränderungen sind von hoher Relevanz für die Haushaltssituation von Kommunen - insb. auch für den in Bezug auf die
dahinterstehenden Volumina bedeutenden Personalbereich. Kommunales Personal ist auf der einen Seite in ökonomischer Hinsicht ein
wichtiger Input-/Produktionsfaktor zur Erstellung kommunaler Angebote/Leistungen. Auf der anderen Seite stellen die Personalaufwendungen
und die mit dem Personaleinsatz verbundenen Aufwendungen (z.B. für Versorgung, Qualifizierung) eine bedeutende
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27. März 2013
Kommunen realisieren 2012 einen Überschuss
Autor:
Marc Gnädinger
In den Jahren 2007 und 2008 haben die Kommunen der Flächenländer in ihrer Summe hohe Überschüsse realisiert. Mit der Finanz- und
Wirtschaftskrise drehte sich das Bild schlagartig. Im Jahr 2009 realisierten die Gemeinden und Gemeindeverbände ein Defizit. In
den Jahren 2010 und 2011 folgten weitere
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22. März 2013
Vorbericht zum Kommunalhaushalt: Demographischer Wandel und Finanzen
Autor:
Marc Gnädinger
Der demographische Wandel ist von hoher Relevanz für die Haushaltssituation von Kommunen. Mit Änderungen in den Bevölkerungsfallzahlen
und -strukturen etc. gehen automatisch Änderungen in Bezug auf Ertragspotentiale und Aufgabennotwendigkeiten einher.
In zahlreichen (aber bei weitem nicht allen) Vorberichten zu Haushaltsplänen
einzelner Kommunen finden sich bereits seit jeher Informationen zur Bevölkerungsentwicklung in der Vergangenheit
(zuweilen in der Differenzierung nach Ortsteilen etc.). Was hingegen in den allermeisten Fällen (noch) fehlt, sind Informationen, die
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15. März 2013
EPSAS: EU erwägt europaweite Harmonisierung öffentlicher Rechnungslegungsstandards
Autor:
Andreas Burth
Ein wesentliches Problem des deutschen
Haushaltsrechts besteht darin, dass die Rechtsnormen einen hohen Grad an Heterogenität aufweisen: Erstens existieren
aktuell drei verschiedene Rechnungssysteme (Kameralistik, erweiterte Kameralistik, Doppik) parallel zueinander. Zweitens
sind die Rechtsvorschriften innerhalb desselben Rechnungssystems uneinheitlich (z.B. unterschiedliche Gliederungs-,
Bewertungs- und Haushaltsausgleichsvorschriften in der Doppik). Drittens werden ungleiche Begrifflichkeiten für denselben
Sachverhalt verwendet (z.B. Kassenkredite vs. Liquiditätskredite). Folge dieser Heterogenität sind
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27. Februar 2013
Ländervergleich zum Verhältnis von Geldschulden zu Finanzvermögen der kreisfreien Städte 2011
Autor:
Marc Gnädinger
Kreisfreie Städte gibt es als Kommunaltyp - mit Ausnahme des Saarlandes - in allen Flächenländern. Ihre Aufgaben unterscheiden
sich von denen der kreisangehörigen Gemeinden. Bei letzteren werden Aufgaben partiell durch die Landkreise als "übergeordnete"
Gemeindeverbände wahrgenommen. Das ist bei den kreisfreien Städten nicht der Fall. Aktuell kann die Haushalts- und Verschuldungssituation
der kreisfreien Städte für das Jahr 2011 statistisch betrachtet werden. Bemerkenswerte Ergebnisse zeigt eine Gegenüberstellung von
Finanzvermögen und Geldschulden als Resultat des Haushaltens in der Vergangenheit
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22. Februar 2013
Finanzvermögen der kreisfreien Städte Ende 2011 im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
In zwölf der 13 Flächenländer gibt es kreisfreie Städte. Einzig im Saarland gibt es keine kreisfreie Stadt. Auf Grundlage der
Finanzstatistik kann deren vollständiges Vermögen derzeit nicht ermittelt werden. Einzig für das Finanzvermögen (statistisch definiert als
Bargeld, Wertpapiere, Ausleihungen und sonstige Forderungen (einschließlich sonstige Forderungen beim öffentlichen Bereich)) beim
nicht-öffentlichen Bereich der Kernhaushalte (ohne Auslagerungen) liegen statistische Werte vor. Additiv könnten
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16. Februar 2013
Stadt Monheim am Rhein auf dem Weg in die Schuldenfreiheit
Autor:
Marc Gnädinger
Die Stadt Monheim am Rhein liegt geographisch im nordrhein-westfälischen Kreis Mettmann. Mit rund 43.000 Einwohnern
gilt sie als Mittelstadt. Im Kreis Mettmann liegt neben Monheim u.a. auch die schuldenfreie Mittelstadt Langenfeld (Rheinland)
mit rund 59.000 Einwohnern. Monheim galt einige Zeit als Haushaltskrisenkommune. Heute ist das anders. In der Stadt wird neben
erheblichen Ergebnisüberschüssen sogar die Geldschuldenfreiheit anvisiert. Die Erlangung der Schuldenfreiheit war dabei nach
Medienberichten von Anfang an das erklärte Ziel des
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28. Januar 2013
NKF-Daten für NRW-Kommunen im Internet
Autor:
Marc Gnädinger
Transparenz ist die Grundlage für einen faktenbasierten Dialog zur Haushalts- und Verschuldungssituation der Kommunen.
Insofern ist es zielführend derartige Daten, sofern sie verfügbar sind, allgemein zugänglich zu machen. Sie versachlichen
Debatten über Handlungsofferten und ermöglichen letztlich auch den Prozess des Lernens vom Besten/von anderen.
Eine Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat nun
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25. Januar 2013
Nachhaltigkeitssatzung der Stadt Dorsten
Autor:
Marc Gnädinger
Die Stadt Dorsten liegt geographisch im nordrhein-westfälischen Landkreis Recklinghausen. Sie hat rund 76.000 Einwohner und gilt
somit als Mittelstadt. Aufgrund ihrer schwierigen Haushalts- und Verschuldungssituation ist die Stadt nach § 3
Stärkungspaktgesetz verpflichtet, am Stärkungspakt Stadtfinanzen teilzunehmen. Im Gegenzug muss die Stadt, die neben
weiteren Kommunen an dem Programm teilnimmt, einen klaren Sanierungskurs einschlagen. Nach Angaben des Bundes der Steuerzahler NRW e.V.
erhöhte Dorsten, wie fast alle Stärkungspakt-Kommunen, stark den Hebesatz der
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3. Januar 2013
Kommunale Bäder im Lichte der Haushaltskonsolidierung
Autor:
Marc Gnädinger
In einzelnen Kommunen gelingt selbst in konjunkturell guten Jahren regelmäßig der Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis nicht. Damit wirtschaftet
die betreffende Kommune in finanzieller Hinsicht per Definition auf Kosten kommender Generationen. Es gibt einen Konsolidierungsbedarf in Höhe der
regelmäßig auftauchenden Lücke zwischen ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (inkl. Finanzerträge und -aufwendungen). In dieser Situation werden mehr Ressourcen verbraucht als erwirtschaftet werden, Eigenkapital wird vernichtet und die stete Aufgabenerfüllung ist gefährdet.
Eine von vielen (beinflussbaren) Ursachen für einen Fehlbedarf/-betrag im ordentlichen Ergebnis ist vielerorts in der Existenz von kommunalen Hallen- bzw. Freibädern zu suchen. Diese wirtschaften
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27. Dezember 2012
Brandenburg veröffentlicht Kommunalfinanzbroschüre für Schüler
Autor:
Marc Gnädinger
Das brandenburgische Finanzministerium hat eine Kommunalfinanzbroschüre für Schüler publiziert. Sie trägt den Titel
"Kommunalfinanzen? Was ist das denn?". Mit der Broschüre wird das selbst für manchen Erwachsenen nur schwer verständliche
Thema der Kommunalfinanzen jugendgerecht aufbereitet.
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27. Dezember 2012
Karte zu Bürgerhaushalten in Deutschland
Autor:
Marc Gnädinger
Zahlreiche deutsche Kommunen beteiligen ihre Einwohner bei der Aufstellung des Haushaltes. Unter Herausgeberschaft der Bundeszentrale
für politische Bildung und der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt können alle deutschen Kommunen, die ihre Bürger bei der Aufstellung
des kommunalen Haushalts beteiligen oder eine Beteiligung planen, über eine Kartennavigation angesteuert werden. Hierbei können
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18. Dezember 2012
Grundsteuerhebesatz von 825 Prozent in Selm hat keine erdrosselnde Wirkung
Autor:
Marc Gnädinger
Trotz der sich gegenwärtig im Durchschnitt der Kommunen verbesserten Haushaltssituation gelingt in einzelnen Städten und Gemeinden
auch aktuell der Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis nicht. Sofern in einer Kommune der Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses
regelmäßig nicht gelingt, herrscht unter dem Leitbild der Generationengerechtigkeit per Definition ein Konsolidierungsbedarf.
Eigenkapital wird vernichtet und die stete Aufgabenerfüllung ist gefährdet. In einer derartigen Situation sind Konsolidierungsideen
gefragt. Eine i.d.R. ergiebige und besonders attraktive Quelle zur Generierung von Steuererträgen ist die
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10. Dezember 2012
Umfrage zur Doppik-Einführung in Sachsen
Autor:
Marc Gnädinger
Das sächsische Staatsministerium des Innern hat im Zeitraum März bis April 2012 die nunmehr dritte
Umfrage zur Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (kommunale Doppik) durchgeführt
und die Ergebnisse veröffentlicht. Im Zuge der Erhebung wurden 649 Körperschaften
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3. Dezember 2012
Urteil zur kommunalen Bettensteuer
Autor:
Marc Gnädinger
Sofern in einer Kommune der Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses regelmäßig nicht gelingt, herrscht unter dem Leitbild der
Generationengerechtigkeit per Definition ein Konsolidierungsbedarf. Eigenkapital wird vernichtet und die stete Aufgabenerfüllung
ist gefährdet. In einer derartigen Situation sind Konsolidierungsideen gefragt. Eine, wenngleich i.d.R. volumenseitig eher kleinere
Möglichkeit zur Generierung von Erträgen, liegt in der Erhebung/Einführung der Bettensteuer
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27. November 2012
Prognose des Deutschen Städtetags: Kommunaler Finanzierungssaldo 2012
Autor:
Marc Gnädinger
Der einmal jährlich erscheinende Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetags zählt zu den wichtigsten Finanzberichten auf kommunaler Ebene.
Im September ist die Ausgabe für das Jahr 2012 erschienen. In dem Bericht wird geschätzt, dass der kommunale Finanzierungssaldo (für die Flächenländer)
im Jahr 2012 bei rund 2,31 Mrd. Euro liegen wird. Es werden
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18. November 2012
Schuldenfreie Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern zum 31.12.2011
Autor:
Marc Gnädinger
Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern hat die Schulden der einzelnen Gemeinden des Landes zum 31.12.2011 publiziert. Hierbei
wird zwischen den Schulden des Kernhaushaltes und denen der Eigenbetriebe differenziert. In der Addition der beiden Größen wird ein
sog. "Gesamtschuldenstand"
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11. November 2012
Politiker-Befragung zum Mehrwert der kommunalen Doppik
Autor:
Andreas Burth
Die Universität Hamburg hat heute die Ergebnisse einer von ihr durchgeführten bundesweiten Befragung kommunaler Haushaltspolitiker
zum Mehrwert der kommunalen Doppik veröffentlicht. Die Umfrage war adressiert an alle Landkreise sowie alle Städte und Gemeinden ab
20.000 Einwohnern, wobei jeweils pro Kommune die haushaltspolitischen Sprecher zweier Rats-/Kreistagsfraktionen angeschrieben worden
sind. Mit insgesamt
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28. Oktober 2012
Hundesteuer-Einnahmen 2011 im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
Die Hundesteuer ist in Bezug auf ihren Anteil am Kommunalsteueraufkommen eine kleine Steuer. Gleichwohl wird sie von den
allermeisten Städten und Gemeinden erhoben und leistet einen Beitrag zu den Steuererträgen. In den vergangenen Jahren
ist das Aufkommen der Kommunen der Flächenländer aus dieser Steuer permanent gestiegen. Auch im Jahr 2011 ist erneut ein
Wachstum zu verzeichnen. Das kassenmäßige Aufkommen lag
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17. Oktober 2012
Gewogene Durchschnittshebesätze der Grundsteuer A im Ländervergleich 2011
Autor:
Andreas Burth
Im Vergleich zu den anderen beiden Realsteuern - der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer - liegt das Aufkommen
der Grundsteuer A regelmäßig vergleichsweise niedrig. Auch erheben einige Städte und Gemeinden überhaupt keine
Grundsteuer A. Ungeachtet ihres relativ niedrigen Aufkommens ist eine Analyse der Grundsteuer A interessant, z.B.
da auch sie einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung
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11. Oktober 2012
Die zerstörerische Kraft des Zusammenspiels von Schuldenkrise, Verschuldungsillusion und klassischem Haushaltswesen gegenüber demokratischen Strukturen von Gebietskörperschaften
Autor:
Dietrich Budäus (Gastbeitrag)
Die nationalen und internationalen Gebietskörperschaften befinden sich in einer tiefen finanzwirtschaftlichen Krise. Dies gilt,
beschränkt man sich auf Europa, sowohl für die Mitgliedsstaaten der EU als auch auf nationaler Ebene für den Bund, die Bundesländer
und die Kommunen der Bundesrepublik Deutschland. Die dabei durchaus anzutreffenden wenigen positiven Ausnahmen wie etwa
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26. September 2012
Höchsthebesätze bei der Grundsteuer A im Jahr 2011
Autor:
Marc Gnädinger
Der kommunale Finanzierungssaldo des Jahres 2011 ist zum wiederholten Male negativ. Hierbei ist zu beachten, dass es zwischen
einzelnen Flächenländern eine ausgeprägte Heterogenität gibt. Und auch innerhalb der kommunalen Familie einzelner Länder gibt es selbstverständlich Unterschiede.
Nichtsdestotrotz ist auch für das Jahr 2011 zu diagnostizieren, dass in einigen Kommunen in finanzieller Hinsicht auf Kosten nachrückender Generationen
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19. September 2012
Die rechnerisch schuldenfreie Gemeinde Ebsdorfergrund
Autor:
Andreas Burth
Die hessische Gemeinde Ebsdorfergrund im Landkreis Marburg-Biedenkopf hat Ende des Jahres 2011 exakt 8.917 Einwohner.
Damit gilt sie im statistischen Sinne bereits als Kleinstadt (Kleinstädte sind Städte und Gemeinden mit 5.000 bis 20.000
Einwohner). Die Gemeinde besteht aus elf Ortsteilen/Dörfern und hat eine Größe von 72,9 Quadratkilometern. Nach eigenen Angaben
verfügt die Gemeinde über einen höheren Bestand an Festgeldern und Kassenmitteln als an Kreditverbindlichkeiten. Sie ist damit "rechnerisch schuldenfrei". Die gute
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14. September 2012
Neues Informationsangebot zum Bundeshaushalt
Autor:
Andreas Burth
Haushaltspläne sind gemeinhin nicht dafür bekannt, ein leicht lesbares und gut verständliches Dokument zu sein. Dies gilt im Besonderen für den sage und schreibe
2.674 Seiten umfassenden Bundeshaushalt. Umso wichtiger erscheint es daher, den Zahlendschungel durch ein zusätzliches Informationsangebot auch für Laien
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27. August 2012
Baden-Württemberg plant Verlängerung der Doppik-Umstellungsfristen
Autor:
Andreas Burth
Entgegen des ursprünglichen Plans der grün-roten Regierung in Baden-Württemberg, die
bestehende Pflicht zur Einführung der kommunalen Doppik durch ein dauerhaftes Wahlrecht zu ersetzen
(siehe: Koalitionsvertrag, S. 60), hat die Regierung am 10. Juli 2012 beschlossen, stattdessen eine Verlängerung der
Umstellungsfrist anzustreben. Konkret sieht der Kabinettsbeschluss vor, dass die Kommunen erst ab 2020
(d.h. vier Jahre später) einen ersten doppischen Haushaltsplan
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23. August 2012
Schuldenfreie Kommunen in Thüringen Ende 2011
Autor:
Marc Gnädinger
In Thüringen hat die Berichterstattung zu schuldenfreien Kommunen eine gewisse Tradition. Seit einigen Jahren
wird über die Schuldenfreien auf Basis statistischer Daten informiert. Dieses Vorgehen ist Garant dafür, dass
die schuldenfreien Kommunen landesweit bekannt werden und anderen von diesen lernen können. Auch in diesem Jahr
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12. August 2012
Profil schuldenfreier Kleinstädte in Baden-Württemberg
Autor:
Marc Gnädinger
Nach gängiger Definition leben Kommunen (insofern auch Kleinstädte) in finanzwirtschaftlicher Hinsicht
dann auf Kosten kommender Generationen, wenn der Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis regelmäßig misslingt.
Bis dato können auf Basis der Statistik keine Daten zu den ordentlichen
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6. August 2012
Ergebnisse einer bundesweiten Kämmerer-Befragung zum Mehrwert der kommunalen Doppik veröffentlicht
Autor:
Andreas Burth
Die Universität Hamburg hat heute in Kooperation mit der Johannes Kepler Universität Linz die Ergebnisse einer bundesweiten
Kämmerer-Befragung zum Nutzen der kommunalen Doppik veröffentlicht. Angeschrieben worden sind die Kämmerer aller Landkreise
sowie aller Städte und Gemeinden ab 20.000 Einwohner in Deutschland. Der Fragebogen hatte
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27. Juli 2012
337 schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden Ende 2011 schuldenfrei
Autor:
Marc Gnädinger
In Schleswig-Holstein gibt es, wie in den Jahren zuvor, auch Ende des Jahres 2011 eine beachtliche Fallzahl schuldenfreier Städte
Gemeinden. Das Statistische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein hat jüngst eine Liste zum Schuldenstand der einzelnen Kommunen
veröffentlicht. Nach dieser sind von den 1.116 Gemeinden des Landes Ende des Jahres 2011 insgesamt 337, also beinahe jede dritte,
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16. Juli 2012
Video- und Audiospot zur einwohnerstärksten schuldenfreien Stadt: Langenfeld
Autor:
Marc Gnädinger
Es gibt einzelne rechnerisch schuldenfreie Großstädte. Die einwohnerkräftigste komplett schuldenfreie Stadt in Deutschland ist
derzeit allerdings noch immer die statistisch als Mittelstadt geltende Stadt Langenfeld (Rheinland). Sie hat 59.160 Einwohner
Ende des Jahres 2010 und liegt geographisch in Nordrhein-Westfalen. Die Schuldenfreiheit wurde im Jahr 2008 erreicht und seither
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5. Juli 2012
Gebühren bei Kindertagesstätten im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Gebührenfestlegung für Kindetageseinrichtungen ist in zahlreichen Kommunen ein hochsensibles,
kommunalpolitisches Thema. Auf der einen Seite geht es um die Zukunftssicherung der Kommune (auch
durch Ansiedlung/Bestandspflege von Familien), auf der anderen Seite sind die Einrichtungen häufig
hoch defizitär
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29. Juni 2012
Stadt Borken in Nordrhein-Westfalen hat sich komplett entschuldet
Autor:
Marc Gnädinger
Nordrhein-Westfalen gilt als kommunales Haushaltskrisenland und gehört zusammen mit Rheinland-Pfalz und dem
Saarland zum sog. "Kassenkredit-Krisentrio". Selbst in Nordrhein-Westfalen gibt es jedoch einzelne Städte und
Gemeinden, die dem "Trend" trotzen. So gilt die Stadt Langenfeld (59.090 Einwohner zum 30. Juni 2011) als
gegenwärtig einwohnerstärkste komplett schuldenfreie Stadt in Deutschland. Am 16. Februar 2012 hat sich nun
die Kreisstadt Borken nach eigenen Angaben komplett
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22. Juni 2012
E-Learning-Programm zur Haushaltsrechtsreform des Bundes in Österreich
Autor:
Andreas Burth
Der Bund in Österreich reformiert derzeit grundlegend sein Haushalts- und Rechnungswesen: Das traditionelle
kamerale System wird durch ein doppisches System abgelöst. Zum 1.1.2013 wird hierbei die letzte Etappe der
Haushaltsrechtsreform in Kraft treten. Der österreichische Bundesvoranschlag wird damit zum Finanzjahr 2013
erstmals nach doppischen
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19. Juni 2012
Kommunaler Finanzierungssaldo 2011: Erneute Defizite
Autor:
Marc Gnädinger
Der Finanzierungssaldo ist eine der wichtigsten statistischen Kennziffern zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit. Das gilt
auch für den Kommunalen Finanzierungssaldo, also den Finanzierungssaldo für die Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer (ohne Stadtstaaten).
Mit der Kassenstatistik 2011 hat die Statistik eine umfangreiche methodische Erneuerung erfahren: Ab dem 1. Vierteljahr 2011 umfassen die
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11. Juni 2012
Radiospots zu den schuldenfreien Gemeinden Neubulach und Molbergen
Autor:
Marc Gnädinger
Die Stadt Neubulach im Landkreis Calw hat zum 30. Juni 2011 exakt 5.524 Einwohner. In statistischem Sinne ist die Gemeinde
damit bereits als Kleinstadt (Städte und Gemeinden mit 5.000 bis 20.000 Einwohnern) zu bezeichnen. Laut Pressemeldung des
Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg weist die Stadt nach (ersten) Ergebnissen der Schuldenstatistik Ende 2011 weder
im Kernhaushalt noch bei Eigenbetrieben
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6. Juni 2012
Baden-Württemberg: 86 Städte und Gemeinden Ende 2011 schuldenfrei
Autor:
Marc Gnädinger
Laut Pressemeldung des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg
wiesen nach (ersten) Ergebnissen der Schuldenstatistik Ende 2011 insgesamt 86 der 1.102 Städte
und Gemeinden in Baden-Württemberg weder im Kernhaushalt noch bei Eigenbetrieben Kredite,
Kassenkredite oder Wertpapierschulden
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29. Mai 2012
Online-Konsolidierungs-Bürgerhaushalt in der Kleinstadt Laubach
Autor:
Andreas Burth
Die Stadt Laubach ist mit knapp 10.000 Einwohnern eine im Flächenland Hessen gelegene Kleinstadt
(Städte und Gemeinden mit 5.000 bis 20.000 Einwohner werden statistisch als "Kleinstädte" bezeichnet).
Wie zahlreiche andere Städte und Gemeinden in Deutschland steht sie vor der Herausforderung der
Haushaltskonsolidierung. Bemerkenswert ist, dass
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20. Mai 2012
Reportage zur Kommunalverschuldung in Nordrhein-Westfalen
Autor:
Marc Gnädinger
Neben Rheinland-Pfalz und dem Saarland gehört Nordrhein-Westfalen zum sog. "Kommunalfinanzkrisentrio".
Insbesondere die ursprünglich zur reinen Liquiditätssicherung gedachten Kassenkredite
haben mancherorts vergleichsweise extreme Höhen erreicht. Sie avancierten zur
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10. Mai 2012
Beschränkte kommunale Insolvenzfähigkeit
Autor:
Marc Gnädinger
Bei kommunalen Unternehmen gibt es einen Zusammenhang zwischen Kreditkosten und
Ratingergebnis. Die Unternehmen werden grundsätzlich wie normale Unternehmen betrachtet,
wobei die kommunalen Besonderheiten berücksichtigt werden. So ist es z.B. bedeutend,
inwieweit eine kommunale Unterstützung vorhanden bzw.
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1. Mai 2012
Hockenheim verabschiedet Nachhaltigkeitssatzung
Autor:
Marc Gnädinger
Nicht zuletzt aufgrund der Finanzkrise sind in der jüngeren Vergangenheit die Geldschuldenbestände zahlreicher Kommunen gestiegen.
In einzelnen Gemeinden und Gemeindeverbänden wirkte die Krise gar nur als Trendverstärker einer bereits vorher eingesetzten Entwicklung.
In manchen Kommunen haben diese Entwicklungen und andere Überlegungen dazu geführt, dass
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24. April 2012
Konzept einer neuen internationalen Rating-Agentur
Autor:
Andreas Burth
Insbesondere seit Beginn der europäischen Staatsschuldenkrise ist die Bonitätsbewertung von Staaten durch die drei
gewinnorientierten US-Ratingagenturen (Standard & Poor's, Moody's und Fitch) in die Diskussion geraten. Um die
Schwächen des bestehenden Systems (z.B. mangelnde Transparenz der Beurteilungskriterien) zu beheben wird u.a. erwogen,
eine neue Ratingagentur zu gründen. Einen Vorschlag, wie eine solche
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3. April 2012
Kommunale Schuldenbremsen und Verschuldungsverbote per Hauptsatzung
Autor:
Marc Gnädinger
Einzelne deutsche Städte haben Verschuldungsbremsen und -verbote in ihrer Hauptsatzung verankert.
Derartige Regelungen haben im Wesentlichen das Ziel die Glaubwürdigkeit und Selbstbindung der
Politik zu erhöhen. Welche Regeln die richtigen sind, hängt von der örtlichen Situation der jeweiligen Kommune ab.
Eine gewisse Bekanntheit haben die Regelungen der Städte Mannheim, Jena und Dresden erlangt, die
sich inhaltlich
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25. März 2012
Zur Funktionsweise einer doppischen Kommunalschuldenbremse
Autor:
Andreas Burth
Die Kommunalverschuldung hat in den vergangenen Jahren mancherorts eine bedrohliche Höhe erreicht. Selbst in guten Haushaltsjahren
ist die Gesamtverschuldung der Kommunen in Deutschland nur unwesentlich zurückgeführt worden. Auch die bestehenden Regelungen im
Haushaltsrecht (z.B. Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts) sind häufig nicht in der Lage, sicherzustellen,
dass die heutige Generationen nicht auf Kosten künftiger
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13. März 2012
Schuldenfreie Städte und Gemeinden 2010 in Bayern
Autor:
Marc Gnädinger
Im Flächenbundesland Bayern gibt es nach Angaben des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren Ende des Jahres 2010 eine beachtliche Fallzahl
schuldenfreier kreisangehöriger Gemeinden. Insgesamt 187 der 2.031 kreisangehörigen Städte, Märkte und Gemeinden im Freistaat haben keine
Schulden, wobei hierzu auch Gemeinden mit einer
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6. März 2012
Kommunales Finanzvermögen 2009 im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
In gängigen Kommunalfinanzberichten werden regelmäßig statistische Angaben zur Kommunalverschuldung publiziert
und ausgewertet. Dabei ist zu beachten, dass auf Basis der Statistik bis dato noch keine vollständigen Informationen
zur Verschuldung vorliegen, das Verschuldungsbild demnach unterzeichnet wird. So liegen gegenwärtig insb. keinerlei
statistische Informationen zu
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26. Februar 2012
Hessen streicht Optionsrecht zwischen Doppik und erweiterter Kameralistik
Autor:
Andreas Burth
Auf Grundlage der IMK-Beschlüsse sind alle Flächenländer aufgerufen, das kommunale
Haushaltsrecht auf das Ressourcenverbrauchskonzept auszurichten. Sowohl die
Doppik als auch die erweiterte Kameralistik können dies grundsätzlich leisten. Gleichwohl ist die Doppik nach gängiger Einschätzung
das geeignetere System. So setzt auch die erweiterte Kameralistik eine vollständige Bewertung des Vermögens voraus,
womit die Umstellungskosten ähnlich noch sein sollten. Gleichzeitig ist
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15. Februar 2012
Stadt Offenburg will bis (spätestens) 2019 im Kernhaushalt schuldenfrei werden
Autor:
Marc Gnädinger
Die Kernhaushaltsverschuldung der Kommunen in Baden-Württemberg erscheint Ende 2010 im Vergleich zu anderen Ländern als
vergleichsweise niedrig. Insbesondere die als Krisenindikator geltenden Kassenkredite spielen in Baden-Württemberg in der
Summe eine geringere Rolle als das in zahlreichen anderen Ländern der Fall ist. Kassenkredite werden i.d.R. so eingesetzt,
wie sie ursprünglich gedacht sind, zur
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23. Januar 2012
Schuldenfreie Kommunen 2010 in Thüringen
Autor:
Marc Gnädinger
Das Thüringer Landesamt für Statistik hat eine Tabelle zu den Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes
(Gebietsstand: 31.12.2010) publiziert. Diese kann in verschiedenen Dateiformaten auf der Webpräsenz des Landesamtes
abgerufen werden. Konkret können an dieser Stelle die Daten einzelner Landkreise (separat auch die der Kreisverwaltung),
Gemeinden, erfüllenden Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften (separat auch der Verwaltung der Verwaltungsgemeinschaften) eingesehen
werden. Die verfügbaren Daten für den 31.12.2010 sind hierbei
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13. Januar 2012
Bürgerbeteiligung bei der Haushaltskonsolidierung in Hünfeld
Autor:
Andreas Burth
Mit knapp 16.000 Einwohnern ist die Stadt Hünfeld eine gewöhnliche kreisangehörige Kleinstadt in Hessen.
Wie viele andere Kommunen konnte die Stadt, u.a. aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise, zuletzt ihre
Haushalte nicht mehr ausgleichen. Zwar konnte der "Sparstrumpf" temporär die Defizite decken, dennoch
waren proaktive Konsolidierungsvorschläge gefragt, um nicht
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4. Januar 2012
Fast jede dritte Gemeinde in Schleswig-Holstein Ende 2010 schuldenfrei
Autor:
Marc Gnädinger
Im nördlichsten Flächenbundesland, Schleswig-Holstein, gibt es Ende des Jahres 2010 eine beachtliche Fallzahl
schuldenfreier Gemeinden: Nach Angaben des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein sind Ende 2010
352 Gemeinden - beinahe jede dritte - schuldenfrei. Bei diesen schuldenfreien Gemeinden handelt es sich überwiegend
um kleinere Gemeinden. Neben den
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30. Dezember 2011
Schuldenfreie Kommunen 2010 in Nordrhein-Westfalen
Autor:
Marc Gnädinger
Die Haushalts- und Verschuldungssituation der Kommunen in Nordrhein-Westfalen gilt gemeinhin als
vergleichsweise schlecht. Zusammen mit dem Saarland und Rheinland-Pfalz bildet das Land das sog.
"Krisentrio" in Bezug auf die Kommunalfinanzen: Bei den als Krisenindikator angesehenen Kassenkrediten
weisen die Kommunen des Landes
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26. Dezember 2011
Spartipps für Kommunalpolitiker
Autor:
Marc Gnädinger
Der kommunale Finanzierungssaldo der Jahre 2009/2010 war für die Summe der Gemeinden und Gemeindeverbände der
Flächenländer negativ. Für 2011 prognostiziert der Deutsche Städtetag ebenfalls ein Defizit. Nicht zuletzt
angesichts dieser schwierigen Durchschnittsentwicklung fragen sich Kommunalpolitiker und Einwohner in zahlreichen
Kommunen, mit Hilfe welcher Maßnahmen weitere Defizite
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13. Dezember 2011
Stadt Jena auf dem Weg in die Schuldenfreiheit
Autor:
Marc Gnädinger
Die Kommunalverschuldung in Thüringen erscheint Ende 2010 im Vergleich zu anderen Ländern als vergleichsweise
niedrig. Insbesondere die als Krisenindikator geltenden Kassenkredite spielen in Thüringen in der Summe eine
geringere Rolle als das in zahlreichen anderen Ländern der Fall ist. Dennoch gibt es auch in Thüringen Kommunen,
bei denen die Verschuldung
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4. Dezember 2011
Entwicklung des Zweitwohnungsteuer-Aufkommens 2007 bis 2010
Autor:
Marc Gnädinger
Sofern eine Kommune dauerhaft mehr Ressourcen verbraucht als sie erwirtschaftet, lebt sie nach gängiger
wissenschaftlicher Auffassung auf Kosten kommender Generationen. Das Eigenkapital nimmt ab und je nach
Ausgangssituation sowie Höhe der Defizite droht auf kurz oder lang die Überschuldung
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27. November 2011
Schwarzbuch 2011 zur öffentlichen Verschwendung
Autor:
Marc Gnädinger
Der Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. hat jüngst die nunmehr 39. Ausgabe des Schwarzbuchs
"Die öffentliche Verschwendung" herausgegeben. Die Publikation enthält wiederum zahlreiche Beispiele,
bei denen Bund, Länder und Kommunen (Gemeinden und Gemeindeverbände) aus Sicht des Bundes der Steuerzahler
einen wirtschaftlichen und sparsamen Umgang
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21. November 2011
Gewerbesteuer-Durchschnittshebesätze 2010 im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
Die Gewerbesteuer (netto) ist nach wie vor die aufkommensstärkste Realsteuer der Kommunen. In der Regel
ist sie auch in Bezug auf den kommunalen Gesamtsteuermix die voluminöseste Steuer. Das ist allerdings
nicht in allen Fällen so. So war etwa im Jahr 2010 in einzelnen Flächenländern das kommunale Aufkommen
aus den Einkommensteueranteilen im Durchschnitt der betreffenden Kommunen größer als das Aufkommen bei
der Gewerbesteuer (netto). Insofern ist die Gewerbesteuer nicht notwendigerweise
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15. November 2011
Instrument der Kostenblätter in Hasselroth
Autor:
Andreas Burth
Eine solide Haushaltspolitik ist der Garant dafür, dass den Einwohnern heute und in
Zukunft öffentliche Leistungen in adäquatem Umfang bereitgestellt werden können. Das gilt auch für Kommunen,
also Gemeinden und Gemeindeverbände. Ein regelmäßiges Verfehlen des Haushaltsausgleiches im ordentlichen Ergebnis,
mithin die Vernichtung von Eigenkapital, führt automatisch (je nach Ausgangslage mit Unterschieden im zeitlichen Horizont)
in die finanzielle Handlungsunfähigkeit. Und letztlich damit auch
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9. November 2011
Durchschnittshebesätze der Grundsteuer B des Jahres 2010 im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
Die Grundsteuer B ist eine der attraktivsten Kommunalsteuern. Das Aufkommen aus dieser Steuer ist
in der jüngeren Vergangenheit stetig gestiegen. Nur sehr wenige Gemeinden verzichten auf die Erhebung
der Steuer, obgleich es keinen Mindesthebesatz gibt, wie das bei der Gewerbesteuer der Fall ist.
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4. November 2011
Instrument der Kontrakte im Kreis Osterholz
Autor:
Marc Gnädinger
Haushaltspolitik ist eines von vielen wichtigen Politikfeldern, auch in Kommunen (Gemeinden und Gemeindeverbände).
Eine solide Haushaltspolitik mit dem Ziel des regelmäßigen Haushaltsausgleiches ist prinzipiell für jede Kommune
zwingend, zumindest sollte das so sein - ansonsten werden zwangsläufig auch alle anderen kommunalpolitischen Ziele
verfehlt. So führt ein regelmäßiges Verfehlen des Haushaltsausgleiches automatisch (je nach Ausgangssituation mit
unterschiedlichem zeitlichen Horizont) in die (selbstverursachte) finanzielle Handlungsunfähigkeit, womit letztlich
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24. Oktober 2011
Verschuldung der EU-Staaten im Jahr 2010
Autor:
Marc Gnädinger
Begriffskreationen wie Schuldokratie oder Schuldenknechtschaft haben angesichts der
Verschuldungsprobleme einiger EU-Staaten aktuell Hochkonjunktur. Sie bringen auf den
Punkt, dass eine ausufernde Verschuldungskrise letztlich zu einer gesellschaftlichen
Krise heranwachsen kann. Tatsächlich sind einige EU-Staaten heute hoch verschuldet -
einige sogar
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23. Oktober 2011
Kommunalschulden 2010 nach neuer Schuldenstatistik
Autor:
Marc Gnädinger
Mit dem Jahr 2010 werden die Schulden der öffentlichen Haushalte zum ersten Mal nach einer neuen Systematik durch die
Schuldenstatistik (Statistik über die Schulden der öffentlichen Haushalte 2010 - Fachserie 14, Reihe 5) erfasst.
Das gilt auch für die Kommunalschulden. Vergleiche zu Vorperioden sind aus diesem Grund nur noch begrenzt
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22. Oktober 2011
Länderschulden 2010 nach neuer Schuldenstatistik
Autor:
Andreas Burth
Für das Jahr 2010 werden die Schulden der öffentlichen Haushalte erstmals nach einer neuen Systematik durch die
Schuldenstatistik erfasst (Statistik über die Schulden der öffentlichen Haushalte 2010). Das gilt auch für die
Schulden der Länder. Vergleiche zu Vorperioden sind insofern nur eingeschränkt möglich. Mit der neuen Sortierung
und Erfassung der Länderschulden wird sich perspektivisch eine neue Darstellung der Gesamtverschuldung ergeben,
was insb. auch für Ländervergleiche relevant sein wird. Welche Darstellungsformen sich
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10. Oktober 2011
Kommunale Beschäftigte im Jahr 2010 nach Aufgabenbereichen im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
Personal ist zugleich Inputfaktor zur Erstellung kommunaler Produkte und wesentlicher Faktor, wenn Kommunen
in die Situation kommen, verstärkte Haushaltskonsolidierungsanstrengungen vornehmen zu müssen - sofern letztere
(auch) auf der Aufwandsseite ansetzen. Bei den Personalausgaben handelt es sich um eine wesentliche Ausgabenkategorie.
Insofern sind Beschäftigtenvergleiche hilfreich, um etwaige Verbesserungspotentiale
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2. Oktober 2011
Steigerung der Hundesteuereinnahmen in den Jahren 2007 bis 2010
Autor:
Marc Gnädinger
Die Hundesteuer zählt im kommunalen Steuermix zu den tendenziell kleineren Steuern, d.h. das aus ihr
resultierende Aufkommen ist weitaus kleiner als bei der Grundsteuer, der Gewerbesteuer, den Einkommensteueranteilen
etc. Dennoch erheben die allermeisten Städte und Gemeinden diese Steuer, obgleich es Ausnahmen gibt. So erhebt
etwa die
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25. September 2011
Finanzberichte für alle Kommunen ab 5.000 Einwohnern
Autor:
Marc Gnädinger
Seit mehreren Jahren pflegt die Bertelsmann Stiftung regelmäßig verschiedene einzelgemeindliche
kommunale Finanzdaten für alle Städte und Gemeinden ab einer Größe von 5.000 Einwohnern in das Internetportal
www.wegweiser-kommune.de ein. Daneben finden sich Informationen zu den Kreisen, die als Gemeindeverband
klassifiziert werden können. Hier finden sich Daten zur Haushalts- und Verschuldungssituation sowohl für
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17. September 2011
Prognose des Deutschen Städtetages: Kommunaler Finanzierungssaldo 2011
Autor:
Marc Gnädinger
Einmal im Jahr publiziert der Deutsche Städtetag seinen sog. Gemeindefinanzbericht. Bei der Publikation
handelt es sich um eine der wichtigsten Analysen zu den Kommunalfinanzen. Aktuell ist der Gemeindefinanzbericht
2011 erschienen. Für das Jahr 2011 erwartet der Städtetag ein Defizit von rund 5 Mrd. Euro. Im Vergleich zu den
beiden Vorjahreswerten 2009/2010 würde das Defizit damit geringer ausfallen, dennoch handelt es sich um ein
Defizit. Und mit rund 5 Mrd. Euro ist dieses erneut
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10. September 2011
Zur optischen Gestaltung von kommunalen Haushaltsplänen
Autor:
Andreas Burth
Haushaltspläne sind die Grundlage der kommunalen Haushalts- und Finanzwirtschaft. In ihnen wird z.B. festgelegt
wie viel und für was die Verwaltung Geld ausgibt. Entsprechend groß müsste das grundsätzliche Interesse der Bürger
sein, den aktuellen Haushaltsplan persönlich in Augenschein zu nehmen. Nichtsdestotrotz fallen Soll und Ist in diesem
Punkt vielerorts stark auseinander: Im Rathaus ausliegende Exemplare setzen Staub an und auch
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7. September 2011
Kommunale Personalausgaben 2010 im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
Das Personal ist der wichtigste Produktionsfaktor einer Kommunalverwaltung. Gleichzeitig stellen die
Personalausgaben eine zentrale Ausgabenkategorie dar. Konsolidierungsinitiativen setzen entsprechend
häufig an dieser Stellschraube an. Insofern erscheint ein Blick auf die konkreten Zahlen als lohnenswert.
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3. September 2011
Durchschnittshebesätze des Jahres 2010 bei der Grundsteuer A im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
Die Grundsteuer A zählt zu den Realsteuern. Im Vergleich zur Grundsteuer B und zur Gewerbesteuer, den weiteren Realsteuern
der Kommunen, ist ihr Aufkommen regelmäßig geringer. Mehrere Städte und Gemeinden erheben keine Grundsteuer A - z.T.
auch, da in einigen Fällen die Erhebungskosten das bei
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24. August 2011
Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission
Autor:
Andreas Burth
Das Bundesfinanzministerium hat die Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission auf Bundesebene im Internet veröffentlicht.
Neben den Beschlüssen der Kommission finden sich auf der Internetseite insbesondere auch die verschiedenen Berichte der
Arbeitsgruppen und Arbeitskreise als Download. Zentrale Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission sind:
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17. August 2011
Kommunale Beschäftigte 2010 nach Aufgabenbereichen
Autor:
Marc Gnädinger
Personal ist der wichtigste Produktionsfaktor einer öffentlichen Verwaltung. Das gilt auch für Kommunalverwaltungen.
Gleichzeitig stellen die Personalausgaben eine zentrale Ausgabenkategorie im Ausgabenmix der Gemeinden
und Gemeindeverbände da. Insofern erscheint ein Blick auf die konkreten Zahlen als lohnenswert.
Dazu publiziert das Statistische Bundesamt einmal jährlich die
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11. August 2011
Kreisfreie Städte mit dem höchsten/niedrigsten BIP 2009
Autor:
Marc Gnädinger
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beeinflusst die Kommunalfinanzsituation (siehe Abb. 1).
Das gilt auch für die Finanzen der kreisfreien Städte. Die im BIP ausgedrückte Wirtschaftskraft
wirkt sich z.B. idealtypisch über verschiedene Transmissionswege (Beschäftigung, Einkommen und
Unternehmensgewinne) auf die Steuereinnahmen der Kommunen aus. Allerdings können
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6. August 2011
Extremwerte bei den Hebesätzen der Grundsteuer B im Jahr 2010
Autor:
Marc Gnädinger
Die Hebesätze der Realsteuern einzelner Städte und Gemeinden werden statistisch erfasst und
regelmäßig publiziert. So auch die Hebesätze der Grundsteuer B. Die aktuellsten Daten betreffen
das Jahr 2010. Der Datensatz offenbart, dass es zuweilen gewaltige Unterschiede in den Hebesätzen
gibt. Das gilt im Vergleich einzelner Flächenländer sowie bei Betrachtung der Situation
innerhalb einzelner Länder. Im Gegensatz zur Gewerbesteuer gibt es
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2. August 2011
Künftig Doppik-Pflicht für Kommunen in Hessen?
Autor:
Andreas Burth
Während die Koalitionspartner in Baden-Württemberg sowie Sachsen-Anhalt vereinbart haben,
ihren Kommunen künftig ein Wahlrecht zwischen Doppik und (erweiterter) Kameralistik einzuräumen,
erwägt Hessen den umgekehrten Weg zu beschreiten. Einem Gesetzentwurf der Koalitionspartner CDU und FDP
vom 10. Mai 2011 zufolge ist geplant, den hessischen Kommunen die Doppik künftig verpflichtend
vorzuschreiben. Im Gesetzentwurf
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29. Juli 2011
Kommunen mit den höchsten Hebesätzen bei der Grundsteuer A im Jahr 2010
Autor:
Marc Gnädinger
Unter den Realsteuern, Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer, ist die Grundsteuer A diejenige, mit dem im
Durchschnitt niedrigsten Aufkommen. Was für die Summe der Städte und Gemeinden gilt, muss allerdings nicht
notwendigerweise für jede einzelne Stadt oder Gemeinde zutreffen. Zuweilen werden auch vergleichsweise hohe
Erträge mit der Grundsteuer A
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23. Juli 2011
Bruttoinlandsprodukt 2010 und Kommunalfinanzen
Autor:
Marc Gnädinger
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist u.a. von zentraler Bedeutung für die Entwicklung der öffentlichen Finanzen
und damit auch für die Veränderung der Kommunalfinanzsituation. Die im BIP ausgedrückte Wirtschaftskraft wirkt
sich über verschiedene Transmissionswege (Beschäftigung, Einkommen und Unternehmensgewinne) auf die Steuereinnahmen
der Kommunen
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19. Juli 2011
Schuldenstatistik 2010: Neue Begrifflichkeiten ab Herbst 2011
Autor:
Andreas Burth
Die jährlich vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Statistik über die "Schulden der öffentlichen Haushalte"
(kurz: Schuldenstatistik) ist eine der am häufigsten genutzten Statistiken. Neben Zeitreihenvergleichen ermöglicht
sie eine nach Schuldenarten differenzierte Analyse der deutschen Staatsverschuldung.
Mit der voraussichtlich im Herbst 2011 veröffentlichten Schuldenstatistik 2010 werden allerdings neue Begrifflichkeiten
eingeführt. Um Ihnen die neue, begriffliche Systematik vorab
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15. Juli 2011
Städte und Gemeinden mit den niedrigsten/höchsten Gewerbesteuer-Hebesätzen 2010
Autor:
Marc Gnädinger
Die Realsteuerhebesätze der einzelnen Städte und Gemeinden werden regelmäßig statistisch erfasst und publiziert.
In der neuesten von den Statistischen Ämtern des Bundes und der Länder herausgegebenen Ausgabe vom Juli 2011 stehen
die Hebesätze für das Jahr 2010 zum Abruf bereit. Die Realsteuerhebesätze werden von den entsprechenden Städten und
Gemeinden (weitgehend) autonom bestimmt und können daher
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12. Juli 2011
Bald auch in Sachsen-Anhalt keine Doppik-Pflicht mehr?
Autor:
Andreas Burth
Die neue grün-rote Regierung des Landes Baden-Württemberg erwägt laut Koalitionsvertrag, die
bisher für die dortigen Kommunen bestehende Pflicht zur Doppik-Umstellung durch ein Wahlrecht
zur alternativen Beibehaltung der Kameralistik zu ersetzen. Ähnliche Pläne verfolgt die CDU/SPD-Regierung
in Sachsen-Anhalt. In ihrem Koalitionsvertrag vom 13. April 2011 formulieren
CDU und SPD
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8. Juli 2011
Doppik-Informationen für Mandatsträger in Mecklenburg-Vorpommern
Autor:
Marc Gnädinger
Transparenz, aufgewertete Steuerungsofferten und Generationengerechtigkeit - das sind die drei wesentlichen Ziele,
die mit der Erneuerung des Haushaltsrechts auf Grundlage der Doppik einhergehen. Damit diese Ziele erreicht werden
können, ist es zentral, dass die kommunalen Mandats- und Verantwortungsträger die neuen Möglichkeiten auch kennen und
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3. Juli 2011
Schuldenfreie Gemeinden 2010 in Baden-Württemberg
Autor:
Marc Gnädinger
Das Statistische Landesamt von Baden-Württemberg wird seiner Vorreiterstellung in Bezug auf die Berichterstattung zu den
schuldenfreien Gemeinden abermals gerecht. Wie bereits in den Vorjahren berichten die Statistiker zeitnah auf Basis
statistischer Daten über die schuldenfreien Gemeinden des Landes in Gestalt einer ausführlichen
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29. Juni 2011
Doppik-Broschüre für kommunale Mandatsträger in Sachsen
Autor:
Marc Gnädinger
Die mit der Einführung des neuen Haushaltsrechts anvisierten Ziele werden nur dann erreicht,
wenn die kommunalen Mandats- und Verantwortungsträger den Nutzen auch verstehen und die
Instrumente in ihrer Handhabung anzuwenden wissen. In Sachsen hat das Innenministerium dazu
eine interessante und überaus nützliche Broschüre
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25. Juni 2011
Veränderung einzelner Kommunalsteuereinnahmen in den Jahren 2009/2010
Autor:
Marc Gnädinger
Mittlerweile liegt die Statistik über den Steuerhaushalt 2010 vor. Der Erhebung können die kassenmäßigen
Kommunalsteuereinnahmen einzelner Länder entnommen werden. Eine Differenzierung nach einzelnen Steuerarten
ist möglich. Für diese Statistik werden die innerhalb eines bestimmten Zeitraumes in die Kassen der
Gebietskörperschaften fließenden Beträge gemeldet.
In qualitativer Hinsicht
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17. Juni 2011
Kommunale Bagatellsteuern 2010 im länderübergreifenden Detailblick
Autor:
Marc Gnädinger
Neben den Realsteuern (Grundsteuer und Gewerbesteuer) erheben die Kommunen einige örtliche Aufwand- und Verbrauchsteuern.
Bei diesen handelt es sich um Bagatellsteuern, weil das Aufkommen aus diesen Quellen recht gering ist. Für eine einzelne
Kommune muss das indes nicht notwendigerweise gelten. Hier kann das Aufkommen aus diesen Steuern durchaus bedeutsam sein.
Ein vertiefter Blick auf
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10. Juni 2011
Fallzahlsteigerung kommunaler Versorgungsempfänger
Autor:
Marc Gnädinger
Die jährlich erscheinende Versorgungsempfängerstand-Statistik des Statistischen Bundesamtes wird eher
selten im Zuge gängiger Kommunalfinanzberichte ausgewertet. Gleichwohl enthält sie interessante Daten
zu den Gemeinden, Gemeindeverbänden und Zweckverbänden. Der Blick in die Zahlen kann interessant sein:
Die Zahlen sind für die Finanzsituation bedeutend und Entwicklungen können für den Bedarf der Vorsorge
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4. Juni 2011
Disparitäten im Bruttoinlandsprodukt 2008 der kreisfreien Städte
Autor:
Marc Gnädinger
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beeinflusst die Kommunalfinanzsituation - das gilt auch für die
Finanzen der kreisfreien Städte. Die im BIP ausgedrückte Wirtschaftskraft wirkt sich z.B.
idealtypisch über verschiedene Transmissionswege (Beschäftigung, Einkommen und Unternehmensgewinne)
auf die Steuereinnahmen der Kommunen aus. Allerdings können
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28. Mai 2011
Bedeutungszuwachs von Online-Konsolidierungs-Bürgerhaushalten
Autor:
Marc Gnädinger
Nicht erst durch die jüngste Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf die Kommunalhaushalte steht in vielen
Gemeinden und Gemeindeverbänden das Thema Haushaltskonsolidierung weit oben auf der Agenda. Dauerhaft
unausgeglichene Ergebnishaushalte führen zu einer Vernichtung von Eigenkapital bis hin zur Überschuldung.
Sofern der Zustand unausgeglichener Haushalte zu einer Dauereinrichtung wird, ist es lediglich eine Frage
der Zeit, bis
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16. Mai 2011
Erste Kommunalschulden-Daten 2010 im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
Auf Grundlage der Kassenstatistik für das 1.-4. Vierteljahr 2010 (sog. Jahresergebnis der vierteljährlichen
Kassenergebnisse) können erste Kommunalverschuldungsdaten im Ländervergleich abgebildet werden. Aufgrund ihres
zeitigen Erscheinens ist die Kassenstatistik am ehesten in der Lage, dem verbreiteten Wunsch nach aktuellen
Kommunalfinanzdaten zu entsprechen. Sie ist die aktuellste Statistik im Bereich der öffentlichen Finanzen.
Gleichwohl müssen
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9. Mai 2011
Kommunale Steuereinnahmen 2010 im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
Durch ihr regelmäßig zeitiges Erscheinen befriedigt die Kassenstatistik am ehesten den latent
vorhandenen Wunsch nach aktuellen Kommunalfinanzdaten. Die vierteljährliche Kassenstatistik
(für den öffentlichen Gesamthaushalt) ist die aktuellste Statistik im Bereich der öffentlichen Finanzen.
Für die Kommunalebene werden die Finanzen der
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4. Mai 2011
Schuldenfreie Gemeinden in Bayern
Autor:
Marc Gnädinger
In Bayern gibt es Ende 2009 mehrere schuldenfreie Gemeinden. Bei den meisten handelt es sich in
Analogie zu anderen Ländern um eher einwohnerschwache Gemeinden. Über die Internetpräsenz des
Bayrischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung können die Verschuldungsdaten einzelner
Kommunen als Excel-Liste (und in anderen Dateiformaten) abgerufen werden. Auf diese Weise können
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30. April 2011
Baden-Württemberg: Künftig Wahlrecht zwischen Doppik und Kameralistik
Autor:
Marc Gnädinger
Auf Grundlage der IMK-Empfehlungen Ende des Jahres 2003 stellen immer mehr Kommunen ihre Haushaltswirtschaft
auf das System der Doppik um. Sämtliche Landesgesetzgeber haben das in ihrer Zuständigkeit liegende
Kommunalhaushaltsrecht dahingehend erneuert, dass den Kommunen zumindest die Chance eingeräumt wird, auf das
neue Haushaltsrecht umzustellen.
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28. April 2011
Entwicklung des kommunalen Finanzierungssaldos 2005 bis 2010
Autor:
Marc Gnädinger
Der Finanzierungssaldo ist eine der wichtigsten Kennziffern zur (kommunalen)
Haushaltssituation. Definiert ist die Kennzahl als Saldo der bereinigten Ausgaben
und Einnahmen zuzüglich bzw. abzüglich des Saldos haushaltstechnischer Verrechnungen.
Haushaltstechnische Verrechnungen sind interne Verrechnungen (durchlaufende Gelder u.a.) in den
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23. April 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern
Autor:
Marc Gnädinger
In Mecklenburg-Vorpommern gibt es Ende des Jahres 2009 mehrere Gemeinden, die zum Stichtag 31.12. als
schuldenfrei qualifiziert werden können. Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern hat eine entsprechende
Liste veröffentlicht. Aus dieser lassen sich die Schuldenstände der Kommunen des Landes (neben absoluten
Werten auch in Euro je Einwohner) auslesen. Da zu jeder Gemeinde auch
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20. April 2011
Schuldenfreie Kommunen in Schleswig-Holstein
Autor:
Marc Gnädinger
In Schleswig-Holstein gibt es eine beachtliche Fallzahl schuldenfreier Gemeinden.
Diese Kommunen können in Bezug auf ihre Schuldenfreiheit anderen als Vorbild dienen.
Nach Angaben des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein sind 365 Gemeinden
- beinahe jede dritte - Ende 2009 schuldenfrei. Bei diesen schuldenfreien Gemeinden handelt
es sich
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13. April 2011
Finanzdaten der Kommunen für das Jahr 2009 im Internet
Autor:
Marc Gnädinger
Seit einigen Jahren pflegt die Bertelsmann Stiftung regelmäßig verschiedene einzelgemeindliche
kommunale Finanzdaten für alle Gemeinden ab einer Größe von 5.000 Einwohnern in das Internetportal
www.wegweiser-kommune.de ein. Mit dem Angebot wird Transparenz als Basis für einen faktenbasierten
Dialog zu lokalen Finanzsituationen geschaffen.
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12. April 2011
Stete Fallzahlsteigerung schuldenfreier Gemeinden in Thüringen
Autor:
Marc Gnädinger
In Thüringen wird seit einigen Jahren zu den schuldenfreien Kommunen des Landes berichtet.
Hierdurch werden diejenigen Gebietskörperschaften bekannt, von denen andere in Sachen Schuldenfreiheit
etwas lernen können. Der Weg für das Einsetzen eines beständigen Lernen vom Besten wird so geebnet.
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9. April 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen
Autor:
Marc Gnädinger
In einzelnen Flächenländern wird mittlerweile regelmäßig über die schuldenfreien Kommunen des
Landes berichtet. Bis dato nutzen insb. die Länder mit einer tendenziell günstigen kommunalen
Haushalts- und Verschuldungssituation dieses Instrument, z.B. Baden-Württemberg als westdeutsches
Flächenland oder
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4. April 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Sachsen
Autor:
Marc Gnädinger
Einzelne Flächenländer berichten mittlerweile zu den schuldenfreien Kommunen des jeweiligen Landes.
Im Zuge dessen werden die einzelnen schuldenfreien Gemeinden namentlich, z.B. im Rahmen von
Pressemeldungen, benannt. Mit diesem Vorgehen wird erreicht, dass sich Informationen zu den
schuldenfreien Gebietskörperschaften über Informationsintermediäre verbreiten. Ein Lernen vom Besten
in Bezug auf die Schuldenfreiheit kann
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29. März 2011
Doppische Investitionskredit-Schuldenbremse
Autor:
Marc Gnädinger
Kommunale Investitionskredite stellen im Portfolio der Verbindlichkeiten der Gemeinden und
Gemeindeverbände die voluminöseste Kategorie dar. Im Gegensatz zu den Kassenkrediten (umgangssprachlich:
"Kommunaler Dispo") sind Investitionskredite durch materiell geschaffene Werte gedeckt. Ihnen stehen
zuweilen auch Erträge aus dem finanzierten Investitionsprojekt, z.B. Gebühreneinnahmen, gegenüber. Ein
finanzwirtschaftliches Problem sind Investitionskredite nicht notwendigerweise. Sie werden erst dann
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20. März 2011
Schulden in der kommunalen Doppik
Autor:
Marc Gnädinger
Dass die Kommunalverschuldung in einigen Kommunen mittlerweile bedrohliche Bestände aufweist,
dürfte unbestreitbar sein. Das ist auch keine Frage des Haushaltsrechts. Einziger Unterschied
zwischen neuem (doppischem) und altem (kameralem) Haushaltsrecht ist, dass mit dem
Ressourcenverbrauchskonzept die Kommunalverschuldung in ihrer Gänze sichtbar wird. Im alten
Haushaltsrecht und in der noch immer auf dem alten Recht fußenden
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14. März 2011
Bail-Out für notleidende Kommunen in Nordrhein-Westfalen
Autor:
Marc Gnädinger
In einigen Flächenländern wird gegenwärtig über Programme zur (Teil-)Entschuldung von Kommunen nachgedacht
- auch im Land Nordrhein-Westfalen. Die Anforderungen, die von wissenschaftlicher Seite an die Berechtigung
für solche Programme angelegt werden, sind dabei regelmäßig sehr hoch - siehe z.B. nachfolgender online
verfügbarer Beitrag:
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7. März 2011
Kassenkredit-Schuldenbremsen in der kommunalen Doppik
Autor:
Marc Gnädinger
Die Höhe und das Wachstum der kommunalen Kassenkredite sind in manchen Kommunen
sichtbarer Ausdruck einer kommunalen Finanzkrisensituation. Im Gegensatz zu fundierten
Schulden werden Kassenkredite für laufende Ausgaben aufgenommen. Ihnen stehen keinerlei
geschaffene Werte gegenüber. Ursprünglich waren diese Schulden allein für die kurzfristige
Liquiditätssicherung gedacht. Kassenkredite wurden und werden teils noch heute als
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3. März 2011
Kommunaler Finanzierungssaldo im 1. bis 3. Vierteljahr 2010 stark negativ
Autor:
Marc Gnädinger
Das Statistische Bundesamt hat die Kassenstatistik für das 1.-3. Vierteljahr 2010 herausgegeben
(Link: Kassenstatistik für das 1.-3. Vj. 2010).
Der kommunale Finanzierungssaldo hat sich hierbei im Vergleich zu den Daten für das erste Halbjahr
noch einmal verschlechtert (vgl. Auswertung für das erste Halbjahr).
Der Finanzierungssaldo der Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer liegt im
1. bis 3. Vierteljahr 2010 nunmehr bei
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1. März 2011
Kassenkredite in der kommunalen Doppik
Autor:
Marc Gnädinger
Auf Grundlage des aktuellen Rechts haben alle Kommunen die Chance,
ihr Haushalts- und Rechnungswesen auf die Doppik umzustellen. Die
Mehrzahl der Landesgesetzgeber hat diesen Weg gesetzlich vorgegeben,
wobei sich die letztmöglichen Umstellungstermine von Flächenland zu
Flächenland unterscheiden. Nur einzelne Länder haben eine
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26. Februar 2011
Der kommunale Kassenkredit als regionales Krisenphänomen
Autor:
Marc Gnädinger
Unter Kassenverstärkungskrediten
werden die kurzfristigen Verbindlichkeiten statistisch erfasst,
welche die Gebietskörperschaften zur Überbrückung vorübergehender Kassenanspannungen eingehen. Zu den
statistisch erfassten Kassenverstärkungskrediten rechnen neben den Kassenkrediten von Kreditinstituten
auch Geldmarkttitel (Schatzwechsel, unverzinsliche Schatzanweisungen), soweit sie zur kurzfristigen
Kassenverstärkung bestimmt sind.
Die kommunalen Kassenverstärkungskredite sind in den letzten Jahren permanent gestiegen.
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17. Februar 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg
Autor:
Marc Gnädinger
Im süddeutschen Flächenland Baden-Württemberg ist es mittlerweile Gang und Gäbe,
dass Informationen zu schuldenfreien Städten und Gemeinden publiziert werden.
Die Berichterstattung bewirkt, dass sich die Informationen über (regionale) Printmedien
und via Internet im gesamten Land verbreiten. Durch dieses Vorgehen wird erreicht, dass
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13. Februar 2011
Kommunale Auslagerungen
Autor:
Marc Gnädinger
Zahlreiche Gemeinden und Gemeindeverbände lagern einen Teil ihrer Aufgaben
aus den Kernhaushalten aus. Typisch ist beispielsweise die Aufgabenerledigung
durch rechtlich unselbstständige Eigenbetriebe oder rechtlich selbstständige öffentliche Unternehmen.
Die Motive für dieses Vorgehen sind
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10. Februar 2011
Kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus?
Autor:
Marc Gnädinger
Kommunale Selbstverwaltung setzt kommunalpolitische Handlungsspielräume voraus.
Diese werden zentral von der Finanzausstattung geprägt.
Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Finanzkrise hat sich die Haushalts- und
Verschuldungssituation in zahlreichen Kommunen verschlechtert. Auf die Jahre mit
hohen Überschüssen und positiven kommunalen Finanzierungssalden (insb. 2007 und 2008) folgte
eine drastische
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7. Februar 2011
Doppische Finanzkennzahlen in der wissenschaftlichen Diskussion
Autor:
Marc Gnädinger
Die Fallzahl derjenigen Gemeinden und Gemeindeverbände, die auf das neue Haushaltsrecht auf Grundlage der
Doppik umstellen, wächst permanent. Mit diesen Neuerungen einher, geht der Wunsch nach aussagekräftigen
Finanzkennzahlen auf Basis der Doppik.
Eine Schwierigkeit ist heute noch die Tatsache, dass
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1. Februar 2011
Städte/Gemeinden mit den höchsten bzw. niedrigsten Hebesätzen der Grundsteuer B
Autor:
Marc Gnädinger
Die Realsteuerhebesätze der einzelnen Städte und Gemeinden werden regelmäßig
statistisch erfasst und publiziert. In der neuesten Ausgabe stehen die Hebesätze
für das Jahr 2009 zum Abruf bereit. Daneben ist aktuell eine Liste derjenigen
Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern verfügbar, die im ersten Halbjahr 2010 ihre
Hebesätze angepasst haben. Ein Blick auf die Daten verrät, dass
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25. Januar 2011
Kommunalfinanzen Anfang 2010 im Sinkflug
Autor:
Marc Gnädinger
Das Statistische Bundesamt hat im November 2010 die
vierteljährlichen Kassenergebnisse des öffentlichen Gesamthaushaltes für das 1.-2. Vierteljahr 2010
veröffentlicht (Angaben zum kommunalen Finanzierungssaldo finden sich in Tab. 6.1.3 (Finanzierungsübersicht)).
Hierin scheinen sich die Prognosen aus dem letzten Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetages tatsächlich zu bestätigen:
Nachdem
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25. Januar 2011
Bremen legt als drittes Bundesland Eröffnungsbilanz vor
Autor:
Andreas Burth
Als drittes Bundesland (nach Hamburg und Hessen) hat die Freie Hansestadt Bremen Ende 2010 ihre Eröffnungsbilanz
zum Stichtag 1.1.2010 vorgelegt. Dem Anlagevermögen von 6,8 Mrd. Euro und dem Umlagevermögen vom 1,5 Mrd. Euro
auf der Aktivseite der Bilanz stehen hierbei Verbindlichkeiten von 15,9 Mrd. Euro, Rückstellungen von
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23. Januar 2011
Einbruch der Gewerbesteuer-Einnahmen 2009 in Zahlen
Autor:
Marc Gnädinger
Die Gewerbesteuer (netto) ist die wichtigste Steuerquelle der Städte und Gemeinden
- zumindest gilt das für die Summe der Kommunen: In einzelnen Kommunen können durchaus
andere Steuern (z.B. der Einkommensteueranteil) ein höheres Gewicht im Steuerportfolio
haben. Bedingt durch die Finanzkrise sind die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen in ihrer
Summe im Jahr 2009 erheblich eingebrochen. Gleichwohl stellt sich die konkrete Entwicklung sehr
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19. Januar 2011
Doppik-Wörterbuch für Kommunalpolitiker
Autor:
Marc Gnädinger
Die Einführung des doppischen Haushaltsrechts und v.a. auch die Nutzung der neuen
Informationen stellt nicht nur Verwaltungsmitarbeiter, sondern auch Kommunalpolitiker
vor Herausforderungen: Was sagen uns Bilanz, Ergebnisrechnung und Co.? Wie
funktioniert eigentlich die Steuerung über Produkte, Ziele und Kennzahlen?
KGSt und Bertelsmann Stiftung haben kürzlich eine nützliche Broschüre
mit dem Titel
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15. Januar 2011
Zweitwohnungsteuer: Eine praktikable Einnahmequelle?
Autor:
Marc Gnädinger
Der kommunale Finanzierungssaldo des Jahres 2009 war nach den guten Jahren 2007 und 2008 wieder stark negativ.
Nach dem aktuellen Gemeindefinanzbericht des Städtetages werden sich die Zahlen für das Jahr 2010 voraussichtlich
noch einmal verschlechtern. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund suchen einige Städte und Gemeinden nach zusätzlichen
Einnahmequellen. Eine Möglichkeit zur Einnahmebeschaffung ist
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11. Januar 2011
Bürgerinitiative will Staatsschulden tilgen
Autor:
Marc Gnädinger
Ein privates Projekt namens "Deutsche Tilgungsinitiative" hat sich ein hohes Ziel gesetzt:
Nichts geringeres als die Tilgung der Staatsschulden (inkl. die der Kommunen) hat sich die
Initiative vorgenommen. Im Gegensatz zu anderen Initiativen stellen die Initiatoren keine
Forderungskataloge auf, sondern sie tilgen selbst. Zu dem Motiv
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9. Januar 2011
Kommunaler Finanzierungssaldo 2009 stark eingebrochen
Autor:
Marc Gnädinger
Der kommunale Finanzierungssaldo des Jahres 2009 ist, u.a. bedingt durch die Finanzkrise,
im Vergleich zu den Vorjahren stark eingebrochen. Für die Gemeinden und Gemeindeverbände
aller Flächenländer lag er bei -7.176 Mio. Euro. In ihrer Summe haben die Kommunen folglich Defizite
realisiert. Der Detailblick verrät allerdings, dass längst nicht in allen Ländern
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9. Januar 2011
Düsseldorf veröffentlicht Glückwunschschreiben zur Schuldenfreiheit
Autor:
Marc Gnädinger
Die nordrhein-westfälische Stadt Düsseldorf zählt zu einer der wenigen
rechnerisch schuldenfreien kreisfreien Städte in Deutschland. Nach einer
vom Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V. unter
http://www.steuerzahler-nrw.de/files/19774/Kommunalschulden_31.12.2009_neu.pdf
veröffentlichten Liste, weist die Stadt zum Jahresende 2009
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9. Januar 2011
Hannover legt Steuermemorandum vor
Autor:
Marc Gnädinger
Die Steuereinnahmen der Kommunen sind von zahlreichen Determinanten abhängig,
z.B. auch von der Steuergesetzgebung. Die niedersächsische Stadt Hannover
hat jüngst ein Papier zu den Auswirkungen steuerpolitischer Entscheidungen
auf den städtischen Haushalt vorgelegt. Dieses Steuermemorandum ist im Internet
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