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HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Weblog-Archiv

Archiv des HaushaltsSteuerung.de-Weblogs


Das Archiv des Weblogs von HaushaltsSteuerung.de enthält sämtliche älteren Blog-Einträge nach ihrem Veröffentlichungsdatum sortiert. Die zwölf aktuellsten Blog-Einträge finden Sie auf der Startseite des Weblogs. Eine nach Themengebieten sortierte Sammlung der Blog-Einträge finden Sie unter "Weblog: Themen".




13. Juni 2016
Schuldenquoten der kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen

Autor: Andreas Burth

Auf HaushaltsSteuerung.de werden regelmäßig interkommunale Vergleiche zur Höhe der kommunalen Schulden durchgeführt. Zumeist wird dabei ein Pro-Kopf-Vergleich vorgenommen. In einzelnen Beiträgen ist auch das Schulden-Einnahmen-Verhältnis berechnet worden. Eine weitere denkbare Kenngröße ist die Schuldenquote als der Quotient aus den Schulden und dem ... weiter


11. Juni 2016
Kommunale Einnahmen aus der Veräußerung von Vermögen im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Wichtige laufende Einnahmequellen der deutschen Kommunen sind z.B. die Steuern und die Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Daneben haben die Kommunen aber auch die Möglichkeit, außerordentliche Einnahmen zu generieren. Ein Beispiel sind die Einnahmen aus der Veräußerung von Vermögen. Umgangssprachlich ist häufig von "Verkauf des ... weiter


9. Juni 2016
Fälligkeitsstruktur und variabel verzinster Anteil der deutschen Staatsschulden

Autor: Andreas Burth

Das allgemeine Zinsniveau ist derzeit sehr niedrig. Entsprechend gering fallen aktuell die Zinsausgaben der öffentlichen Haushalte aus. Es ist allerdings davon auszugehen, dass die Zinsen früher und später wieder ansteigen. Eine interessante Frage ist vor diesem Hintergrund, wie schnell sich Zinsänderungen in den Zinsausgaben niederschlagen ... weiter


7. Juni 2016
Rechnerische Durchschnittszinssätze der Schulden von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland

Autor: Andreas Burth

Das Zinsniveau ist aktuell ausgesprochen niedrig. Hiervon profitiert auch der deutsche Staat, der für neue Schulden derzeit nur noch geringe Zinssätze zu zahlen hat. Im Schuldenportfolio des Staates finden sich sowohl ältere Schulden (z.B. vor zehn Jahren aufgenommener Kredit) als auch jüngere Schulden (z.B. regelmäßig umgeschuldete Kassenkredite). Die Zinssätze älterer ... weiter


5. Juni 2016
Grundlagen der deutschen Staatsfinanzen

Autor: Andreas Burth

Der deutsche Staat setzt sich aus Bund, Ländern, Kommunen und gesetzlicher Sozialversicherung zusammen. Unter Berücksichtigung der Kern- und Extrahaushalte nimmt der Staat pro Jahr aktuell rund 1,3 Billionen Euro ein. Etwa die gleiche Summe gibt er auch wieder aus. Die Staatsausgaben machen dabei rund 44 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts aus (sog. ... weiter


31. Mai 2016
Entwicklung der Schuldenquote der Schweiz seit 1990

Autor: Andreas Burth

Zuletzt sind die Schweizer Staatsschulden vor etwa anderthalb Jahren im Weblog von HaushaltsSteuerung.de analysiert worden (siehe Link). Abgedeckt wurden dabei die Jahre 1990 bis 2012. Inzwischen sind auch Daten bis 2014 verfügbar. Dies zum Anlass nehmend, behandelt der vorliegende Beitrag die Entwicklung der Schweizer Staatsverschuldung in den Jahren ... weiter


30. Mai 2016
Prognose über die Entwicklung des deutschen Steueraufkommens bis 2020 nach Steuerarten

Autor: Andreas Burth

In den letzten Wochen sind im Weblog von HaushaltsSteuerung.de mehrere Analysen zu den Steuereinnahmen des deutschen Staates erschienen. Der Blick dieser Beiträge war indes stets in die Vergangenheit gerichtet. Abgedeckt wurden jeweils die Jahre bis einschließlich 2015. Nicht minder interessant ist indes auch ein Blick auf die zukünftige Entwicklung der ... weiter


29. Mai 2016
Personalausgaben der Kern- und Extrahaushalte des Bundes in den Jahren 2013 bis 2015

Autor: Andreas Burth

In zwei Blog-Einträgen auf HaushaltsSteuerung.de sind jüngst auf Basis der Kassenstatistik 2015 die Personalausgaben der Bundesländer sowie der Kommunen der Flächenländer im Rahmen von Ländervergleichen untersucht worden (siehe Links). Außen vor blieben bislang indes die Personalausgaben des Bundes. Diese Lücke soll durch den vorliegenden Beitrag ... weiter


28. Mai 2016
Gläubiger des deutschen Staates: Bei wem hat sich Deutschland verschuldet?

Autor: Andreas Burth

Nach der Abgrenzung des Maastricht-Vertrags hat der deutsche Staat Ende 2015 Staatsschulden in Höhe von 2.152,9 Mrd. Euro. Eine interessante Frage ist vor diesem Hintergrund, bei wem sich der Staat diese Summe geliehen hat. Der Frage soll im vorliegenden Beitrag nachgegangen werden. Zugrunde gelegt werden dazu Statistiken der Deutschen Bundesbank, deren ... weiter


26. Mai 2016
Investitionen der Bundesländer im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Jüngst sind im Weblog von HaushaltsSteuerung.de die Sachinvestitionen der Kommunen der Flächenländer für die Jahre 2013 bis 2015 im Ländervergleich untersucht worden (siehe Link). Neben der kommunalen Ebene erscheint auch ein Blick auf die Landesebene interessant. Eine entsprechende Analyse soll im vorliegenden Beitrag auf Basis der Kassenstatistik ... weiter


26. Mai 2016
Zinseinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland

Autor: Andreas Burth

Der deutsche Staat finanziert seine Aufgabenwahrnehmung aus einer Vielzahl von Quellen. Eine besonders bedeutsame Einnahmequellen sind die Steuern (z.B. Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Gewerbesteuer). Darüber hinaus verzeichnet der Staat auch Einnahmen aus Zinsen. Die Höhe dieser Zinseinnahmen wird für die Kern- und Extrahaushalte von Bund, Ländern und ... weiter


25. Mai 2016
Kommunalstrukturen in Nordrhein-Westfalen

Autor: Andreas Burth

Die deutschen Kommunalfinanzen sind eines der häufigsten Themen im Weblog von HaushaltsSteuerung.de. Bei Detailanalysen einzelner Flächenländer stehen - u.a. aufgrund der dortigen Finanzprobleme - regelmäßig auch die nordrhein-westfälischen Kommunen im Fokus des Interesses. Essenziell zur Interpretation der Ergebnisse von interkommunalen ... weiter


23. Mai 2016
Pro-Kopf-Ländervergleich über die Personalausgaben der 16 Bundesländer nach Ausgabearten

Autor: Andreas Burth

Die Personalausgaben sind üblicherweise eine der größten Positionen in den Länderhaushalten. Im Jahr 2015 belaufen sich die Personalausgaben der Kern- und Extrahaushalte auf 135,18 Mrd. Euro (1.665 Euro je Einwohner). Hiervon entfallen 118,28 Mrd. Euro auf die Flächenländer (ohne Kommunen) und 16,90 Mrd. Euro auf die Stadtstaaten. Die Personalausgaben sind ... weiter


22. Mai 2016
Pro-Kopf-Personalausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Im Jahr 2015 belaufen sich die gesamten bereinigten Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer (Kern- und Extrahaushalte) auf 227,70 Mrd. Euro. Hiervon entfallen 60,64 Mrd. Euro bzw. 26,63 Prozent auf die Personalausgaben. Umgerechnet auf einen Pro-Kopf-Wert liegen die kommunalen Personalausgaben im Jahr 2015 bei 805 Euro je ... weiter


21. Mai 2016
Steuereinnahmen und Hebesätze der NRW-Gemeinden nach Kreisen

Autor: Andreas Burth

Die Steuereinnahmen zählen zu den wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden. Dies gilt auch für die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Ihre Steuereinnahmen generieren die Gemeinden aus verschiedenen Quellen. Hiermit sind zum einen die Gemeindesteuern (Grundsteuer A/B, Gewerbesteuer und sonstige Gemeindesteuern) und zum anderen die Gemeindeanteile ... weiter


21. Mai 2016
Öffentlicher Schuldenstand von Österreich nach Ebenen/Teilsektoren

Autor: Andreas Burth

Nach der Abgrenzung des Maastricht-Vertrags belaufen sich die öffentlichen Schulden von Österreich Ende 2015 auf eine Höhe von 290,72 Mrd. Euro. Hierin enthalten sind die Schulden des Bundes, der Länder, der Gemeinden und der Sozialversicherungsträger. Neben dem Summenwert von 290,72 Mrd. Euro erscheint es auch interessant, einen Blick auf die einzelnen ... weiter


20. Mai 2016
Zinssätze langfristiger staatlicher Schuldverschreibungen in den EU-Staaten im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Die Staatsschulden belasten über die Zinsausgaben die öffentlichen Haushalte. Die Höhe der Zinsausgaben wird determiniert von der Schuldenhöhe und den zu entrichtenden Zinssätzen. Die Schulden können dabei kurz-, mittel- oder langfristig aufgenommen werden. Für die langfristigen staatlichen Schuldverschreibungen publiziert Statistik Austria eine vergleichende ... weiter


19. Mai 2016
Zinsausgaben der öffentlichen Haushalte in Deutschland

Autor: Andreas Burth

In den vergangenen Jahrzehnten hat der deutsche Staat beträchtliche Schulden angehäuft. Diese Schulden führen über die Zinsausgaben zu einer laufenden Belastung der öffentlichen Haushalte. Insgesamt belaufen sich die gesamten Zinsausgaben der Kern- und Extrahaushalte des deutschen Staates im Jahr 2015 auf 50,83 Mrd. Euro. Hiervon entfallen 58,63 Prozent auf ... weiter


18. Mai 2016
Sachinvestitionen der Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland im Pro-Kopf-Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland leisten einen großen Teil der öffentlichen Sachinvestitionen. Der Begriff der Sachinvestitionen bezeichnet dabei die Summe der Ausgaben für Baumaßnahmen sowie für den Erwerb von beweglichen und unbeweglichen Sachen. Im Jahr 2015 beläuft sich das Volumen der Sachinvestitionen der Kommunen der Flächenländer ... weiter


17. Mai 2016
Steuereinnahmen des deutschen Staates nach Steuerarten

Autor: Andreas Burth

Die deutsche Staatstätigkeit wird zu einem Großteil aus Steuern finanziert. Das Steueraufkommen wird dabei aus unterschiedlichen Steuerarten generiert. Der vorliegende Beitrag zielt zum einen darauf ab, diese Steuerarten aufzulisten. Zum anderen wird aufgezeigt, welches Steueraufkommen diese Steuerarten verzeichnen und welchen Beitrag sie damit zur ... weiter


15. Mai 2016
Steuereinnahmen der 16 Bundesländer im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Die Bundesländer finanzieren den Großteil ihrer Aufgabenwahrnehmung aus Steuermitteln. Insgesamt belaufen sich die Steuereinnahmen der 13 Flächenländer (ohne Kommunen) und drei Stadtstaaten im Jahr 2015 nach der Steuerverteilung auf 276,2 Mrd. Euro. Diese Steuereinnahmen stammen aus verschiedenen Quellen. Der vorliegende Blog-Eintrag zielt darauf ab, auf ... weiter


15. Mai 2016
Aufkommen und Verteilung der Gemeinschaftsteuern in Deutschland

Autor: Andreas Burth

Jüngst sind im Weblog von HaushaltsSteuerung.de mehrere Beiträge veröffentlicht worden, die den Fokus auf die Gemeindesteuern, die Landessteuern und die Bundessteuern gelegt haben. Die Blog-Einträge können über nachfolgenden Link abgerufen werden. Die drei benannten Steuergruppen machen indes nicht den Großteil der kassenmäßigen Steuereinnahmen ... weiter


14. Mai 2016
Entwicklung des deutschen Beitrags zur Finanzierung der EU-Eigenmittel

Autor: Andreas Burth

Der Haushalt der Europäischen Union (EU) hat aktuell ein Gesamtvolumen von etwas mehr als 140 Mrd. Euro. Die Finanzierung des EU-Haushalts und die Verwendung der EU-Mittel sind regelmäßig Gegenstand des öffentlichen Diskurses. Die Mitgliedsstaaten (und damit auch Deutschland) stellen der EU jährlich die zur Aufgabenwahrnehmung benötigten Finanzmittel zur ... weiter


13. Mai 2016
Staatsverschuldung und Staatsdefizit von Island

Autor: Andreas Burth

Island ist zwar Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), es handelt sich jedoch nicht um einen Mitgliedsstaat der Europäischen Union (EU). Der im Norden Europas gelegene Inselstaat zählte über einige Jahre zu den EU-Beitrittskandidaten. Der im Jahr 2009 eingereichte Beitrittsantrag wurde allerdings im Jahr 2015 wieder zurückgezogen. Mit 329.100 ... weiter


13. Mai 2016
Entwicklung der Staatsverschuldung von Mazedonien

Autor: Andreas Burth

Mazedonien zählt mit 2.069.172 Einwohnern zum 1.1.2015 zu den kleineren europäischen Staaten. Bezüglich der Einwohnerzahl findet sich Mazedonien in einer ähnlichen Größenordnung wie z.B. das deutsche Bundesland Thüringen (2.156.759 Einwohner zum 31.12.2014). Mazedonien ist kein EU-Mitglied. Dennoch sind einzelne Daten zu den Staatsfinanzen Mazedoniens ... weiter


12. Mai 2016
Entwicklung der Staatsverschuldung von Albanien

Autor: Andreas Burth

Die Finanzen der 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) zählen zu den Hauptthemen des Portals HaushaltsSteuerung.de. Neben diesen 28 Staaten existieren in Europa jedoch noch einige andere Staaten, wie z.B. die Schweiz und Norwegen. Zu diesen beiden Ländern sind auf HaushaltsSteuerung.de bereits Finanzdaten abrufbar. An dieser Stelle soll mit ... weiter


11. Mai 2016
Entwicklung der Staatsverschuldung von Serbien

Autor: Andreas Burth

Die Blog-Einträge des Portals HaushaltsSteuerung.de haben überwiegend Deutschlands Staatsfinanzen zum Gegenstand. HaushaltsSteuerung.de versucht - sofern entsprechende Daten verfügbar sind - regelmäßig aber auch einen Blick auf die Staatsfinanzen anderer europäischer Nationen zu werfen. Ein Staat, der bislang außen vor blieb, ist die Republik ... weiter


11. Mai 2016
Entwicklung der Staatsverschuldung von Montenegro

Autor: Andreas Burth

Bei Betrachtungen der Finanzen von Staaten außerhalb des deutschsprachigen Raums lag der Fokus der bisherigen Blog-Einträge auf HaushaltsSteuerung.de häufig auf den anderen EU-Staaten und größeren Volkswirtschaften, wie z.B. den USA oder Japan. In Europa gibt es indes noch weitere Länder, zu denen Staatsfinanzdaten verfügbar sind. Eines dieser Länder ist das ... weiter


9. Mai 2016
Strukturen und Rahmenbedingungen der kreisfreien Städte in Deutschland

Autor: Andreas Burth

Die Finanzen der kreisfreien Städte in Deutschland sind ein häufiger Gegenstand von Analysen im Blog von HaushaltsSteuerung.de. Die Finanzwirtschaft steht dabei allerdings nicht im luftleeren Raum. Vielmehr werden die haushaltspolitischen Spielräume maßgeblich durch die vorherrschenden Strukturen und Rahmenbedingungen determiniert. So haben beispielsweise die ... weiter


8. Mai 2016
Schulden-Einnahmen-Verhältnis von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland

Autor: Andreas Burth

Eines der Hauptthemen des Blogs von HaushaltsSteuerung.de ist die Analyse der Finanzlage des deutschen Staates. Hierzu werden sowohl innerdeutsche Vergleiche (z.B. Ländervergleiche und interkommunale Vergleiche) als auch Vergleiche mit anderen EU-Staaten durchgeführt. Diese Untersuchungen geben bereits einen guten Einblick in die finanzielle ... weiter


7. Mai 2016
Pro-Kopf-Schuldenstände der Bundesländer zum 31.12.2015

Autor: Andreas Burth

Zur Beurteilung der Finanzlage der Bundesländer können verschiedene Kennzahlen herangezogen werden. Ein häufig genutzter Indikator ist der Finanzierungssaldo. Dieser ist jüngst bereits für das Jahr 2015 in einem eigenen Beitrag untersucht worden (siehe Link). Darüber hinaus bietet es sich an, die Pro-Kopf-Schuldenstände zu betrachten. Als Datengrundlage kann die Anfang ... weiter


7. Mai 2016
Pro-Kopf-Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland zum 31.12.2015 im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die jüngst vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Kassenstatistik für das 1. bis 4. Quartal 2015 ermöglicht einen aktualisierten Blick auf die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer in Deutschland. Der Begriff der Schulden bezeichnet in diesem Kontext die Summe der Kreditmarktschulden, Kassenkredite und Schulden bei öffentlichen ... weiter


6. Mai 2016
Aufkommen der Landessteuern im Länder- und Zeitvergleich

Autor: Andreas Burth

Die Steuern des deutschen Staates lassen sich grob untergliedern in die Gemeinschaftsteuern, die Bundessteuern, die Landessteuern und die Gemeindesteuern. Die Einnahmen aus den Gemeinschaftsteuern stehen Bund, Ländern sowie Gemeinden gemeinsam zu. Bei den Bundes-, Landes- und Gemeindesteuern handelt es sich um Steuern, deren Aufkommen der ... weiter


5. Mai 2016
Kommunaler Finanzierungssaldo im Jahr 2015

Autor: Andreas Burth

Die Gesamtheit aller Kern- und Extrahaushalte des deutschen Staates hat im Jahr 2015 einen Finanzierungsüberschuss in Höhe von 29,62 Mrd. Euro erzielt. Hiervon entfallen 21,04 Mrd. Euro auf den Bund, 4,21 Mrd. Euro auf die Länder, 3,15 Mrd. Euro auf die Kommunen der Flächenländer und 1,23 Mrd. Euro auf die gesetzliche Sozialversicherung. Im vorliegenden ... weiter


5. Mai 2016
Finanzierungssaldo der Länder im Jahr 2015

Autor: Andreas Burth

Das Statistische Bundesamt hat jüngst die Kassenstatistik für das 1.-4. Vierteljahr 2015 publiziert. Der Datensatz ermöglicht eine Untersuchung der Lage der Länderfinanzen im Jahr 2015. Eine häufig verwendete Kenngröße zur Beurteilung der Finanzsituation von Gebietskörperschaften ist der Finanzierungssaldo als die Differenz aus den bereinigten Einnahmen und den ... weiter


5. Mai 2016
Aufkommen der Bundessteuern in den Jahren 2014 und 2015

Autor: Andreas Burth

Die zur Wahrnehmung seiner Aufgaben notwendigen Finanzmittel generiert der Bund zu einem sehr großen Teil aus Steuern. Die beiden zentralen Steuergruppen sind die Gemeinschaftsteuern und die Bundessteuern. Bei den Gemeinschaftsteuern handelt es sich im engeren Sinne um den Oberbegriff für die Einkommensteuer, die Körperschaftsteuer und die Steuern vom ... weiter


4. Mai 2016
Netto-Steuereinnahmen und Wirtschaftskraft der Kommunen im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die Steuereinnahmen sind eine wichtige Säule im Einnahmemix der Kommunen. Die nach ihrem Volumen wichtigsten Steuerarten sind i.d.R. die Gewerbesteuer (netto) und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Darüber hinaus verzeichnen die Kommunen aber auch Einnahmen aus der Grundsteuer A/B, aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer, aus den sonstigen ... weiter


4. Mai 2016
Aufkommen der Grundsteuer A/B im Länder- und Zeitvergleich

Autor: Andreas Burth

Jüngst sind auf HaushaltsSteuerung.de mehrere Beiträge zu den verschiedenen Steuerarten der Kommunen der Flächenländer erschienen. Datengrundlage ist jeweils die vom Statistischen Bundesamt am 2.5.2016 veröffentlichte Steuerhaushalt-Statistik. Von den wichtigen kommunalen Steuerarten blieb bislang die Grundsteuer A/B außen vor. Diese Lücke soll durch den ... weiter


4. Mai 2016
Kommunale Einnahmen aus der Gewerbesteuer im Länder- und Zeitvergleich

Autor: Andreas Burth

Die Gewerbesteuer zählt zu den wichtigsten Steuereinnahmearten der Gemeinden in Deutschland. Hinsichtlich ihres Gesamtaufkommens liegt sie im Jahr 2015 vor dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer auf dem ersten Rang. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind gleichwohl weniger homogen verteilt. So war im Jahr 2013 für etwa 80 Prozent der Gemeinden ... weiter


4. Mai 2016
Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer im Länder- und Zeitvergleich

Autor: Andreas Burth

Die Einkommensteuer zählt in Deutschland zu den Gemeinschaftsteuern. Ihr Aufkommen steht Bund, Ländern und Gemeinden gemeinschaftlich zu. Derzeit erhalten die Gemeinden 15 Prozent des Aufkommens an der Lohnsteuer und der veranlagten Einkommensteuer sowie 12 Prozent des Aufkommens aus dem Zinsabschlag im jeweiligen Bundesland (nach Zerlegung). Der ... weiter


4. Mai 2016
Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer im Länder- und Zeitvergleich

Autor: Andreas Burth

Die Umsatzsteuer ist in Deutschland eine Gemeinschaftsteuer. Ihr Aufkommen steht Bund, Ländern und Gemeinden gemeinsam zu. Der Gemeindeanteil liegt bei 2,2 Prozent des Umsatzsteueraufkommens. Der Umsatzsteueranteil ist nach der Gewerbesteuer, dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Grundsteuer B die viertwichtigste ... weiter


3. Mai 2016
Einnahmen aus der Zweitwohnsitzsteuer im Zeit- und Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die Lage der Kommunalfinanzen hat sich in den letzten Jahren wieder deutlich verbessert. Dennoch gibt es weiterhin eine Reihe von Kommunen mit größeren Haushaltsdefiziten. Diese Kommunen stehen in den kommenden Jahren vor weiteren Konsolidierungsherausforderungen. Die Konsolidierungsmaßnahmen können auf der Einnahme- und/oder auf der ... weiter


3. Mai 2016
Aufkommen der Hundesteuer im Zeit- und Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die Hundesteuer zählt eher zu den aufkommensschwächeren Steuern der Städte und Gemeinden in Deutschland. Dennoch handelt es sich um eine durchaus relevante Steuer, zumal sie von einem Großteil der Städte und Gemeinden erhoben wird. Sie kann in diesem Sinne auch einen (vergleichsweise kleinen) Beitrag zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte ... weiter


3. Mai 2016
Einnahmen aus der Vergnügungssteuer im Zeit- und Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die wichtigsten Steuereinnahmequellen der Kommunen sind i.d.R. die Realsteuern (Grundsteuer A/B und Gewerbesteuer) und die Gemeindeanteile an der Einkommen- und an der Umsatzsteuer. Darüber hinaus verfügen die Kommunen jedoch noch über weitere Steuern, die ebenfalls einen Beitrag zu den kommunalen Gesamteinnahmen leisten. Eine dieser sonstigen Steuern ... weiter


3. Mai 2016
Steuerähnliche Einnahmen der Kommunen im Zeit- und Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die Kommunen finanzieren ihre Aufgabenwahrnehmung aus verschiedenen Quellen. Besonders wichtige Einnahmequellen sind die Steuern (z.B. Gewerbesteuer, Grundsteuer B, Gemeindeanteil an der Einkommensteuer) und die Zuweisungen (z.B. aus dem kommunalen Finanzausgleich). Daneben haben die Kommunen auch einzelne weniger voluminöse ... weiter


2. Mai 2016
Investitionen der 28 EU-Staaten im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Eurostat hat Ende April 2016 umfangreiche Datensätze zu den Staatsfinanzen der 28 EU-Mitglieder publiziert. In den letzten Tagen sind auf Basis dieser Statistiken bereits zahlreiche Analysen zu den Einnahmen, Ausgaben und Schulden der EU-Staaten durchgeführt worden. Auf der Ausgabenseite waren u.a. die Personalausgaben und die Zinsausgaben ... weiter


1. Mai 2016
Notleidende Kredite des österreichischen Staates

Autor: Andreas Burth

Nach den Vorgaben der EU-Haushaltsrahmenrichtlinie haben die EU-Staaten jährlich Zahlen zum Volumen der notleidenden Kredite (engl. "non-performing loans") zu berichten. Für Deutschland ist eine Analyse des Datensatzes zu den notleidenden Krediten bereits vorgenommen worden (siehe Link). Zu Österreich soll eine entsprechende Kurzanalyse an dieser Stelle durchgeführt ... weiter


30. April 2016
Rankings zu den Einnahmen der 28 EU-Staaten aus Steuern

Autor: Andreas Burth

Die EU-Staaten finanzieren sich aus verschiedenen Einnahmequellen. Zu nennen sind beispielsweise die Netto-Sozialbeiträge und die Zinseinnahmen. Den größten Teil der Staatseinnahmen machen jedoch meist die Einnahmen aus Steuern aus. Zu den Steuereinnahmen zählen im Falle Deutschlands z.B. die Einnahmen aus Einkommensteuer, Umsatzsteuer, ... weiter


29. April 2016
Kommunen in Nordrhein-Westfalen ohne Schulden

Autor: Andreas Burth

IT.NRW publiziert regelmäßig einzelgemeindliche Daten zur Höhe der Schulden der nordrhein-westfälischen Kommunen. Der Datensatz ermöglicht es dabei auch, diejenigen Kommunen zu identifizieren, die ohne Schulden auskommen. Ziel dieses Beitrags ist es, die zum Stichtag 31.12.2014 schuldenfreien NRW-Kommunen zu benennen und einzelne ... weiter


29. April 2016
Höchste/niedrigste Hebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer A/B in Hessen nach Landkreisen

Autor: Andreas Burth

Realsteuerhebesatzvergleiche sind ein regelmäßig wiederkehrendes Thema im Blog von HaushaltsSteuerung.de. Ein bereits häufiger behandeltes Themenfeld sind die Extremwerte bei den Hebesätzen im Ländervergleich. Bislang noch nicht untersucht wurden die höchsten und niedrigsten Hebesätze im Kreisvergleich. Vor diesem Hintergrund zielt der vorliegende ... weiter


28. April 2016
Schuldenentwicklung der USA in den Jahren 1980 bis 2017

Autor: Andreas Burth

Ein Teil des Informationsangebots des Portals HaushaltsSteuerung.de ist eine Schuldenuhr zur Bundesverschuldung der USA (siehe Link). Nicht enthalten sind darin z.B. die Schulden der 50 US-Bundesstaaten und der US-Kommunen. Zur Verschuldung der US-Bundesstaaten sowie der US-Kommunen sind zwar bereits eigene Blog-Einträge verfasst worden (siehe ... weiter


27. April 2016
Ergebnisplanung und Realsteuerhebesätze 2016 der kreisfreien NRW-Städte

Autor: Andreas Burth

Nordrhein-Westfalen zählt im Hinblick auf die Kommunalfinanzen in Deutschland zu den Ländern mit größeren Finanzproblemen. Betroffen ist sowohl die Gruppe der kreisfreien Städte als auch die Gruppe der kreisangehörigen Städte und Gemeinden. Gerade im Hinblick auf ihre hohen Budgetvolumina sind die kreisfreien Städte von besonderer Relevanz. Sie sind bereits in ... weiter


27. April 2016
Zinseinnahmen der 28 EU-Staaten im Vergleich

Autor: Andreas Burth

In den letzten Jahren war kein Mitgliedsstaat der Europäischen Union (EU) schuldenfrei. Eine Folge der Staatsverschuldung sind die zu leistenden Zinsausgaben. Zinsen sind jedoch nicht nur für die Ausgabenseite der Staatshaushalte relevant. Die EU-Staaten verzeichnen vielmehr auch Einnahmen aus Zinsen. Zwar fallen die Zinsausgaben typischerweise deutlich niedriger ... weiter


26. April 2016
Personalausgaben der 28 EU-Staaten im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Die Personalausgaben sind aus Sicht des Staates eine der wichtigsten Ausgabearten. Dies gilt sowohl für Deutschland als auch für die übrigen 27 EU-Mitgliedsstaaten. Zu den staatlichen Personalausgaben sind im Blog des Portals HaushaltsSteuerung.de bereits verschiedene Analysen durchgeführt worden. Bislang beschränkten sich diese Untersuchungen jedoch ... weiter


25. April 2016
Staatsfinanzen der Schweiz: Einnahmen, Ausgaben und Defizit/Überschuss im Zeitvergleich

Autor: Andreas Burth

Als deutschsprachiges Fachportal liegt der Fokus der Finanzanalysen von HaushaltsSteuerung.de i.d.R. auf den deutschsprachigen Staaten. Zu Deutschland sind hierbei bereits zahlreiche Beiträge verfasst worden. Auch Österreich ist immer wieder Gegenstand von Blog-Einträgen. Etwas weniger im Fokus stand bislang die Schweiz. Als Nicht-EU-Mitglied bleibt die Schweiz ... weiter


24. April 2016
Schulden des Bundes in Deutschland im Vergleich zu den Zentralstaats- bzw. Bundesschulden der anderen EU-Staaten

Autor: Andreas Burth

Hauptgegenstand des Blogs von HaushaltsSteuerung.de sind die deutschen Staatsfinanzen. Zur Analyse von Finanzdaten werden hierbei regelmäßig Vergleiche durchgeführt. Im Falle der Finanzen der Bundesländer bieten sich insbesondere Ländervergleiche an. Bei den Kommunalfinanzen können neben Ländervergleich auch interkommunale Vergleiche vorgenommen ... weiter


23. April 2016
EU-Vergleich zu Primärsaldo und Zinsausgaben 2015

Autor: Andreas Burth

Im Blog des Portals HaushaltsSteuerung.de sind bereits mehrere Beiträge zum Primärsaldo der EU-Mitgliedsstaaten veröffentlicht worden. Jüngst hat Eurostat neue statistische Daten für das Jahr 2015 online bereitgestellt. Die Daten werden in diesem Blog-Eintrag einer vergleichenden Analyse über die 28 EU-Mitgliedsstaaten unterzogen. Insbesondere wird auch die ... weiter


23. April 2016
EU-Ranking zu den Kommunalschulden in Prozent der kommunalen Einnahmen für die Jahre 2014 und 2015

Autor: Andreas Burth

Die deutschen Kommunalfinanzen sind eines der häufigsten Themen im Blog von HaushaltsSteuerung.de. Eine interessante Frage in diesem Zusammenhang ist allerdings auch, wie Deutschlands Kommunalfinanzen im Vergleich zu den Kommunalfinanzen der anderen 27 EU-Mitgliedsstaaten dastehen. Dieser Frage soll im vorliegenden Beitrag ... weiter


22. April 2016
Schuldenhöhe der 28 EU-Länder zum 31.12.2015 nach Ebenen/Teilsektoren

Autor: Andreas Burth

Analysen zur Staatsverschuldung der EU-Länder beziehen sich häufig nur auf den Gesamtstaat. Die von Eurostat publizierten Daten ermöglichen allerdings auch eine Analyse der Frage, welcher Ebene bzw. welchem Teilsektor des Sektors Staat welcher Anteil an der Gesamtverschuldung zuzurechnen ist. Eine solche Untersuchung wird im vorliegenden Beitrag ... weiter


22. April 2016
Staatsschuldenstand der 28 EU-Mitglieder zum 31.12.2015 nach Schuldenarten

Autor: Andreas Burth

Eurostat hat am 21.4.2016 neue Daten zu den Staatsfinanzen der 28 EU-Mitgliedsstaaten publiziert. Unter anderem ermöglicht der dieser Datensatz eine Untersuchung des Staatsschuldenstandes zum Stichtag 31.12.2015 differenziert nach verschiedenen Schuldenarten. Der vorliegende Beitrag hat eine Analyse dieser Schuldenstandsdaten zum ... weiter


21. April 2016
Pro-Kopf-Schulden der 38 Landkreise in Niedersachsen im Kernhaushalt zum 31.12.2014

Autor: Andreas Burth

In Ländervergleichen zur Lage der Kommunalfinanzen wird Niedersachsen i.d.R. nicht zur Gruppe der Krisenländer gezählt (siehe Link). Gleichwohl gibt es auch in Niedersachsen einzelne Kommunen, die in der Vergangenheit (deutlich) über ihre Verhältnisse gelebt haben. Für die kreisfreien Städte und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden ab 10.000 ... weiter


20. April 2016
Kassenkredite der Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern mit mindestens 5.000 Einwohnern

Autor: Andreas Burth

Kassenkredite gelten gemeinhin als eine besonders problematische Form der kommunalen Verschuldung. Ihre Bestände werden daher in den Blog-Einträgen des Portals HaushaltsSteuerung.de häufiger im Ländervergleich oder im interkommunalen Vergleich untersucht. Zu Mecklenburg-Vorpommern ist dabei in der jüngeren Vergangenheit noch ... weiter


19. April 2016
Schulden-Ranking der 31 Kreise in Nordrhein-Westfalen

Autor: Andreas Burth

Die Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen haben im Ländervergleich überdurchschnittlich große Finanzprobleme. Die Situation innerhalb der kommunalen Familie ist dabei heterogen. So gibt es sowohl solide wirtschaftende Kommunen als auch Kommunen, die (deutlich) über ihre Verhältnisse wirtschaften. In den jüngeren Blog-Einträgen des Portals ... weiter


18. April 2016
Nettokreditaufnahme von Bund und Ländern in Deutschland 2015 im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Zur Beurteilung der Finanzlage von Gebietskörperschaften werden verschiedene Kennzahlen herangezogen. Beispiele sind der Finanzierungssaldo, der Kassenkreditbestand, der Stand der Gesamtverschuldung und der Primärsaldo. Eine weitere Kenngröße ist die Nettokreditaufnahme (bzw. Nettokredittilgung) am Kreditmarkt als Saldo der Brutto-Schuldenaufnahme am ... weiter


17. April 2016
Kassenkredite der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Bayern mit mindestens 10.000 Einwohnern

Autor: Andreas Burth

In Ländervergleichen zur kommunalen Kassenkreditverschuldung wird regelmäßig deutlich, dass Bayern ein Land ist, in dem Kassenkreditprobleme nahezu unbekannt sind (siehe Link). Dennoch stellt sich die Frage, ob es eventuell einzelne Städte und Gemeinden in Bayern gibt, die sich Kassenkreditschulden in hohem oder sehr hohem Ausmaß aufgebürdet haben. Dieser ... weiter


15. April 2016
Strategische Ziele deutscher Kommunen im Bereich der Finanzen

Autor: Andreas Burth

Im Weblog des Portals HaushaltsSteuerung.de ist vor wenigen Wochen ein Beitrag zu kommunalen Leitbildern erschienen (siehe Link). Der Schwerpunkt liegt darin auf der Frage, welche haushalts- und finanzpolitischen Leitlinien/Leitsätze sich Kommunen im Rahmen ihrer kommunalpolitischen Leitbilder gesetzt haben. Neben deutschen Kommunen sind auch Kommunen aus ... weiter


12. April 2016
Kommunale Kassenkredite

Autor: Andreas Burth

Die kommunalen Kassenkreditschulden sind eines der häufigsten Themen im Blog von HaushaltsSteuerung.de. Sie wurden und werden immer wieder aus den verschiedensten Blickwinkeln untersucht (siehe z.B. Linkliste am Ende dieses Beitrags). So wurden auf HaushaltsSteuerung.de bereits zahlreiche Ländervergleiche und interkommunale ... weiter


11. April 2016
Pro-Kopf-Schulden der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen mit 20.000 bis 49.999 Einwohnern

Autor: Andreas Burth

Nordrhein-Westfalen zählt zur Gruppe der Flächenländer mit den größten Finanzproblemen auf kommunaler Ebene (neben Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland). Entsprechend wichtig erscheint es, in der kommunalen Familie Nordrhein-Westfalens diejenigen Kommunen zu identifizieren, die sich am höchsten verschuldet haben bzw. die (gemessen an den ... weiter


10. April 2016
Schulden-Ranking der 24 Landkreise in Rheinland-Pfalz

Autor: Andreas Burth

Die Landkreise in Rheinland-Pfalz zählen zu den am höchsten verschuldeten in Deutschland. Dies gilt gleichermaßen für die Höhe der Gesamtverschuldung als auch für die Höhe der Kassenkreditverschuldung. Hierbei darf jedoch nicht übersehen werden, dass die Schuldensituation keineswegs homogen ist. So gibt es auch in Rheinland-Pfalz ... weiter


9. April 2016
Grundsicherung für Kommunen - eine Antwort auf die kommunale Finanznot?

Autor: Gunnar Schwarting (Gastbeitrag)

In seinem neuesten Gemeindefinanzbericht beschreibt der Deutsche Städtetag die kommunale Finanzsituation sehr zurückhaltend mit dem Begriff der "regionalen Disparitäten". Dahinter verbirgt sich - die keineswegs neue - erschreckende Erkenntnis, dass es neben einer Vielzahl von Kommunen mit einer auskömmlichen oder gar erfreulichen Finanzlage eine große Zahl ... weiter


8. April 2016
Pro-Kopf-Schulden der Städte in Baden-Württemberg mit mindestens 20.000 Einwohnern

Autor: Andreas Burth

Betrachtet man nur die kommunalen Kernhaushaltsschulden, so steht Baden-Württemberg im Ländervergleich hervorragend da: Zum 31.12.2014 haben die Kommunen in Baden-Württemberg sogar die niedrigsten Pro-Kopf-Kernhaushaltsschulden aller 13 Flächenländer. Der Schein trügt jedoch. Die Kommunen haben zum einen die Möglichkeit, ihre Aufgaben in der ... weiter


7. April 2016
Bruttoinlandsprodukt der Jahre 2014 und 2015 in Deutschland im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die Wirtschaftskraft einer Volkswirtschaft stellt eine wichtige Rahmenbedingung für haushaltspolitische Entscheidungen dar. Dies gilt gleichermaßen für Bund, Länder und Kommunen in Deutschland. Die Wirtschaftskraft hat beispielsweise Einfluss auf die Höhe der Steuereinnahmen des Staates und damit auch auf die verfügbaren Finanzvolumina. Ebenso wird die Höhe ... weiter


6. April 2016
Vergleich der Pro-Kopf-Schulden der kreisangehörigen NRW-Städte mit mindestens 50.000 Einwohnern

Autor: Andreas Burth

In einem Blog-Eintrag auf HaushaltsSteuerung.de sind jüngst die Schulden der 103 kreisfreien Städte der Flächenländer auf vergleichender Grundlage untersucht worden (siehe Links). Die kreisfreien Städte sind i.d.R. durch eine (für das jeweilige Bundesland) sehr hohe Einwohnerzahl geprägt. Aus diesem Grund sind sie auch für finanzwirtschaftliche Analysen von ... weiter


5. April 2016
Kassenkredite der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein mit mindestens 10.000 Einwohnern

Autor: Andreas Burth

Bei Ländervergleichen zum kommunalen Schuldenstand fällt regelmäßig auf, dass die Kommunen in Schleswig-Holstein eher gering verschuldet sind. Unter Berücksichtigung der kommunalen Unternehmen hat die kommunale Familie Schleswig-Holsteins zum 31.12.2014 den zweitniedrigsten kommunalen Pro-Kopf-Schuldenstand aller Flächenländer (siehe ... weiter


5. April 2016
Kassenkredite der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Thüringen mit mindestens 5.000 Einwohnern

Autor: Andreas Burth

Kassenkredite sind ein häufig verwendeter Indikator zur Beurteilung der Finanzsituation von Kommunen. Kassenkredite dienen eigentlich der kurzfristigen Sicherung der Zahlungsfähigkeit, weshalb ihr Bestand die meiste Zeit des Jahres eigentlich bei 0,00 Euro liegen müsste. Jede andere Verwendung (insbesondere zur dauerhaften Finanzierung von laufenden ... weiter


4. April 2016
Finanzierungssaldo der Kommunen in Hessen in den Jahren 2009 bis 2015

Autor: Andreas Burth

In Ländervergleichen zur Höhe der Kommunalverschuldung findet sich Hessen regelmäßig unter den am höchsten verschuldeten Flächenländern. Dies gilt sowohl für die Gesamtverschuldung als auch für die Kassenkreditverschuldung (siehe Link). Neben den Ländern Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland wird die kommunale Familie Hessens daher auch häufig ... weiter


3. April 2016
Hessische Kommunen mit den höchsten/niedrigsten Kassenkreditschulden

Autor: Andreas Burth

Hessen hat neben Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland auf kommunaler Ebene die größten Kassenkreditprobleme. Dauerhafte Kassenkredite sind ein häufig verwendeter Indikator für die Finanzlage einer Kommune. Der eigentliche Zweck von Kassenkrediten ist die kurzfristige Sicherung der Zahlungsfähigkeit, weshalb ihr Bestand die meiste Zeit des ... weiter


2. April 2016
Pro-Kopf-Schulden der Städte und Gemeinden im Saarland zum 31.12.2014

Autor: Andreas Burth

Die Finanzlage von Deutschlands Kommunen ist sehr heterogen. Dies gilt sowohl im Ländervergleich als auch bei interkommunalen Vergleichen. Ein Flächenland mit besonders großen Finanzproblemen auf kommunaler Ebene ist das Saarland. In Ländervergleichen nimmt das Saarland regelmäßig den unrühmlichen Spitzenplatz in der Verschuldungshöhe ... weiter


30. März 2016
Pro-Kopf-Verschuldung der kreisfreien Städte Deutschlands

Autor: Andreas Burth

Im Weblog von HaushaltsSteuerung.de ist jüngst eine Analyse zu den Kassenkreditschulden in den Kernhaushalten der kreisfreien Städte der Flächenländer erschienen (siehe Link). Neben den Kassenkrediten werden zu den Kernhaushalten der kreisfreien Städte noch weitere Schuldenarten statistisch berichtet. Der Wegweiser Kommune der Bertelsmann Stiftung enthält zum ... weiter


28. März 2016
Kassenkredite/Liquiditätskredite der Städte und Gemeinden in Niedersachsen mit mindestens 10.000 Einwohnern

Autor: Andreas Burth

In Diskursen zur Lage der Kommunalfinanzen werden verschiedene Kennzahlen herangezogen. Eine beliebte doppische Kenngröße ist das (ordentliche) Ergebnis als Saldo der (ordentlichen) Erträge und Aufwendungen, da es das Spiegelbild der finanzpolitischen Generationengerechtigkeit ist. Nachteilig an dieser Kennzahl ist jedoch, dass sie (noch) nicht statistisch erfasst ... weiter


27. März 2016
Kassenkredite der Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt mit mindestens 5.000 Einwohnern

Autor: Andreas Burth

Kassenkredite werden häufig als eine besonders problembehaftete Verschuldungsform angesehen. Sie sind ein Indikator dafür, in welchem Maße eine Kommune in der Vergangenheit über ihre Verhältnisse gewirtschaftet hat. Kommunale Kassenkreditprobleme konzentrieren sich in Deutschland v.a. auf vier Flächenländer: Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz ... weiter


25. März 2016
Primärsalden der kreisfreien Städte in Deutschland

Autor: Andreas Burth

Der Primärsaldo wird üblicherweise berechnet, indem zunächst die Differenz der gesamten Einnahmen und Ausgaben gebildet wird und zu diesem Wert dann die Zinsausgaben hinzuaddiert werden. Durch das Addieren der Zinsausgaben werden die Zinsausgaben aus der Rechnung neutralisiert, da sie bereits in den gesamten Ausgaben als negative Position enthalten ... weiter


24. März 2016
Kassenkredite der kreisfreien Städte in Deutschland

Autor: Andreas Burth

Kassenkredite gelten gemeinhin als eine besonders problematische Form der Kommunalverschuldung. Bei den Kassenkrediten handelt es sich um eine Schuldenart, die eigentlich nur der kurzfristigen Sicherung der Zahlungsfähigkeit einer Kommune dienen sollte. Tatsächlich werden die Kassenkredite jedoch seit einigen Jahren von einer ... weiter


20. März 2016
Die Dispersion der Doppik? Das neue öffentliche Haushalts- und Rechnungswesen zwischen kommunaler Routine und europäischer Harmonisierung

Autor: Dennis Hilgers (Gastbeitrag)

Das öffentliche Haushalts- und Rechnungswesen als Planungs- und Informationssystem öffentlicher Ressourcensteuerung befindet sich seit geraumer Zeit weltweit in einem grundsätzlichen Umbruch hin zu kaufmännischen Regimen, die ressourcenverbrauchsorientiert, periodisiert und in Konten strukturiert das Staats- und Verwaltungshandeln nachhaltiger ... weiter


20. März 2016
Stand des Aufholprozesses der ostdeutschen Kommunen bei den Netto-Steuereinnahmen

Autor: Andreas Burth

Auf HaushaltsSteuerung.de werden regelmäßig Ländervergleiche zur Höhe der Steuereinnahmen der Kommunen in Deutschland durchgeführt. Dabei hat sich gezeigt, dass die Kommunen der westdeutschen Flächenländer noch immer höhere Pro-Kopf-Steuereinnahmen generieren als ihre ostdeutschen Pendants. Bislang außen vor blieb in den durchgeführten Untersuchungen ... weiter


18. März 2016
Entwicklung der Finanzen der 28 EU-Mitgliedstaaten in den Jahren 2012 bis 2017

Autor: Andreas Burth

Die Europäische Kommission publiziert drei Mal pro Jahr Prognosedaten zur zukünftigen Entwicklung der Staatsfinanzen in den 28 EU-Mitgliedstaaten. Die Prognosen werden vom "Directorate-General for Economic and Financial Affairs" (DG ECFIN) (dt. "Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen") erstellt. Die jüngste Prognose ist von der Europäischen ... weiter


16. März 2016
Passagen mit Finanzbezug in kommunalen Leitbildern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz

Autor: Andreas Burth

Das oberste Ziel kommunaler Haushaltspolitik muss darin bestehen, den Haushalt regelmäßig auszugleichen, da ohne solide Finanzen nach und nach die Handlungs- und Gestaltungsspielräume in den eigentlichen kommunalen Aufgabenbereichen (Kitas, Kultur, Sportförderung etc.) verloren gehen. Zur Frage, wie eine solide Haushaltspolitik erreicht und dauerhaft ... weiter


15. März 2016
Umverteilungswirkung der Ergänzungsanteile der Umsatzsteuer

Autor: Andreas Burth

Bei Diskussionen um die Umverteilungswirkungen des Bund-Länder-Finanzausgleichs wird häufig nur auf den Finanzausgleich zwischen den Ländern (Länderfinanzausgleich im engeren Sinne) und die Ergänzungszuweisungen des Bundes abgestellt. Auch das Datenangebot von HaushaltsSteuerung.de legt den Fokus auf diese beiden Umverteilungsstufen des ... weiter


12. März 2016
Pro-Kopf-Belastung je Hebesatzpunkt bei der Grundsteuer B

Autor: Andreas Burth

Aus Sicht der Städte und Gemeinden ist die Grundsteuer B eine bedeutende Einnahmequelle. Aus dem Blickwinkel der steuerpflichtigen Bürger und Unternehmen heraus handelt es sich demgegenüber um eine finanzielle Belastung. Über die Höhe dieser Steuerlast entscheiden die Städte und Gemeinden im Rahmen des ihnen eingeräumten Hebesatzrechts. Für die ... weiter


10. März 2016
Primärüberschuss/Primärdefizit der 19 Euro-Staaten: Prognose für die Jahre 2015, 2016 und 2017

Autor: Andreas Burth

Insbesondere im Kontext der europäischen Staatsfinanzkrise fällt häufiger der Begriff des Primärsaldos (engl. "primary balance"). Zu dieser Kennzahl sind im Blog des Portals HaushaltsSteuerung.de auch bereits mehrere vergleichende Analysen erstellt worden (siehe folgende Links). Der jüngste Beitrag behandelt dabei Ist-Finanzdaten des Jahres ... weiter


9. März 2016
Stadt Rotenburg an der Fulda etabliert Nachhaltigkeitssatzung

Autor: Marc Gnädinger

Die hessischen Städte Taunusstein und Seligenstadt hatten bereits vorgelegt. Nun hat die Stadt Rotenburg an der Fulda als nunmehr dritte hessische Stadt mit Beschluss vom 25. Februar 2016 ebenfalls eine sog. Nachhaltigkeitssatzung verabschiedet. Rotenburg an der Fulda hat Ende des Jahres 2014 rund 13.300 Einwohner und liegt geographisch im Landkreis ... weiter


9. März 2016
Versorgungsempfänger der 16 Bundesländer im Vergleich

Autor: Andreas Burth

In einem anderen Blog-Eintrag auf HaushaltsSteuerung.de sind jüngst die Fallzahlen der Versorgungsempfänger der Länder im Zeitvergleich untersucht worden (siehe Link unten). Ebenso interessant ist gleichwohl ein Ländervergleich zum aktuellsten verfügbaren Stichtag (1.1.2015) - zumal entsprechende Daten von der Statistik auch bereitgestellt werden. Der ... weiter


2. März 2016
Fallzahlen sowie Ertrags- und Aufwandssituation der öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEUs) von Bund, Ländern und Kommunen im Jahr 2013

Autor: Andreas Burth

Ein wichtiger Teil der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung erfolgt außerhalb der Kernverwaltungen in öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEUs). Zur Beurteilung der finanziellen Lage des deutschen Staates ist es vor diesem Hintergrund bedeutsam, auch die Finanzsituation der FEUs zu untersuchen. Relevante Informationen zur Ertrags- und ... weiter


25. Februar 2016
Schuldenquoten der 28 EU-Länder zum 30.9.2015 im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Neben Schuldendaten zum jeweiligen Jahresende publiziert Eurostat auch Schuldenstände zum Quartalsende. Die jüngsten Daten beziehen sich auf den 30.9.2015. Sie nutzen die Abgrenzung des konsolidierten Bruttoschuldenstands des Sektors Staat (d.h. Kern- und Extrahaushalte). Untersucht wird hier die Schuldenquote, d.h. der konsolidierte ... weiter


21. Februar 2016
Gemeinden in Österreich mit den höchsten/niedrigsten Pro-Kopf-Schulden zum 31.12.2014

Autor: Andreas Burth

Die Bundesanstalt Statistik Österreich (Statistik Austria) publiziert regelmäßig Schuldendaten zu den Gemeinden in Österreich. Das aktuelle Datenmaterial deckt die Pro-Kopf-Schulden der 2.353 Gemeinden (ohne Wien) zu den Stichtagen 31.12.2013 und 31.12.2014 ab. Im vorliegenden Beitrag wird auf dieser Grundlage untersucht, welche Gemeinden zum 31.12.2014 die ... weiter


18. Februar 2016
Kreditmarktschulden und Kassenkredite in den Kern- und Extrahaushalten von Ländern und Kommunen in Deutschland zum 30.9.2015

Autor: Andreas Burth

Das Statistische Bundesamt hat jüngst mit der Kassenstatistik für die ersten drei Quartale des Jahres 2015 neue Schuldendaten zum Stand 30.9.2015 publiziert. Auf Grundlage dieses Datensatzes ist es möglich, einen Ländervergleich zu den Schulden auf der Landes- und Kommunalebene durchzuführen. Eine entsprechende Analyse soll im vorliegenden ... weiter


15. Februar 2016
Ranking über die Steuereinnahmekraft der kreisfreien Städte in Deutschland

Autor: Andreas Burth

Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder publizieren regelmäßig Informationen zur Steuereinnahmekraft der Städte und Gemeinden in Deutschland. Die Statistik über den Realsteuervergleich enthält dabei Daten zu den kreisfreien Städten und zu den auf Kreisebene zusammengefassten kreisangehörigen Städten und Gemeinden. Eine interessante ... weiter


12. Februar 2016
Länderfinanzen 2015 im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Das Bundesfinanzministerium publiziert monatlich Daten zur Entwicklung der Länderfinanzen. Am 29.1.2016 sind jüngst entsprechende Daten für das Jahr 2015 veröffentlicht worden. Konkret erfasst werden darin die im Zeitraum 1.1. bis 31.12.2015 bereits gebuchten Einnahmen und Ausgaben in den Haushalten der Länder. Die Daten haben noch vorläufigen ... weiter


9. Februar 2016
Monatliche Entwicklung der Bundesfinanzen in den Jahren 2014 und 2015

Autor: Andreas Burth

Auf Grundlage der Kassenstatistik sind vierteljährliche Analysen der Finanzen von Bund, Ländern und Kommunen möglich. Darüber hinaus werden gleichwohl auch monatliche Daten veröffentlicht - so z.B. für die Bundesfinanzen. Erfasst sind darin der Kernhaushalt und die Extrahaushalte des Bundes unter Abdeckung der Einnahmen, der Ausgaben und des ... weiter


7. Februar 2016
Ländervergleich zur Fallzahl der kommunalen Versorgungsempfänger in den westdeutschen Flächenländern

Autor: Andreas Burth

Die Fallzahl der gesamten kommunalen Versorgungsempfänger ist in den letzten Jahren stetig gestiegen (siehe Link unten). Es ist zu erwarten, dass sich dieser Trend in den kommenden Jahren weiter fortsetzt. Im Kontext der Versorgungsempfängerzahlen ist neben der zeitlichen Entwicklung indes auch ein Ländervergleich interessant. Ein solcher Vergleich soll im vorliegenden ... weiter


5. Februar 2016
Kommunaler Finanzierungssaldo in den ersten drei Quartalen des Jahres 2015

Autor: Andreas Burth

Quartalszahlen zum Finanzierungssaldo der Kommunen der Flächenländer werden insbesondere im Rahmen der vierteljährlichen Kassenstatistik berichtet. Darüber hinaus veröffentlicht das Statistische Bundesamt auch Daten nach den Vorgaben der EU-Haushaltsrahmenrichtlinie. Am 19.1.2016 sind die ersten kommunalen Daten für das dritte Quartal 2015 publiziert ... weiter


4. Februar 2016
Notleidende Kredite von Bund, Ländern, Kommunen und gesetzlicher Sozialversicherung in den Jahren 2013 und 2014

Autor: Andreas Burth

Nach Artikel 14 der EU-Haushaltsrahmenrichtlinie sind jährlich Informationen über Eventualverbindlichkeiten sowie über Beteiligungen des Staates am Kapital privater oder öffentlicher Unternehmen bereitzustellen. Unter die Eventualverbindlichkeiten fallen im Kontext der EU-Haushaltsrahmenrichtlinie folgende Positionen: Bürgschaften, notleidende Kredite ... weiter


3. Februar 2016
Bilanzstruktur der kaufmännischen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEUs) im Jahr 2013

Autor: Andreas Burth

Bund, Länder und Kommunen erbringen ihre Aufgaben nicht nur in ihrer Kernverwaltung. Vielmehr bedienen sie sich zu Zwecken der Leistungserstellung auch öffentlicher Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEUs). Einen Teil dieser FEUs bildet die Gruppe der kaufmännisch buchenden FEUs (z.B. in der Rechtsform einer GmbH oder einer AG). Für diese kaufmännischen ... weiter


30. Januar 2016
Rankings über das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt der kreisfreien Städte und Landkreise in Deutschland

Autor: Andreas Burth

Die Statistischen Ämter veröffentlichen regelmäßig Daten zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland. Neben Daten für die gesamte Volkswirtschaft werden auch die 16 Länder abgedeckt. Darüber hinaus sind BIP-Daten für die kreisfreien Städte und die Landkreise in Deutschland abrufbar. Die jüngste Statistik über das BIP der kreisfreien Städte und Landkreise ... weiter


23. Januar 2016
Entwicklung der Versorgungsempfänger im Bereich des Bundes von 2006 bis 2015

Autor: Andreas Burth

Kürzlich ist auf HaushaltsSteuerung.de die zeitliche Entwicklung der Fallzahlen der Versorgungsempfänger von Ländern und Kommunen untersucht worden (Link siehe unten). Ebenso interessant ist gleichwohl eine Betrachtung der Entwicklungen auf Bundesebene. Der vorliegende Beitrag soll diese Lücke schließen und für den Zeitraum 2006 bis 2015 die ... weiter


21. Januar 2016
Entwicklung der Fallzahl der Versorgungsempfänger der 16 Länder und der Kommunen der 13 Flächenländer von 2000 bis 2015

Autor: Andreas Burth

Eine der größeren Ausgabepositionen in den Haushalten der Länder und der Kommunen sind die Versorgungsausgaben. Ihre Höhe wird maßgeblich durch die Fallzahl der Versorgungsempfänger nach Beamten- und Soldatenversorgungsrecht bestimmt. Vor diesem Hintergrund erscheint es interessant, einen Blick auf die Entwicklung der Versorgungsempfängerzahlen zu ... weiter


14. Januar 2016
Stadt Ingelheim am Rhein verabschiedet "Satzung über die nachhaltige Haushaltswirtschaft"

Autor: Marc Gnädinger

In Rheinland-Pfalz war bis dato die empirische Evidenz zu sog. Nachhaltigkeitssatzungen gering. Mit der Ortsgemeinde Stadtkyll (1.515 Einwohner Ende des Jahres 2014) gab es in Rheinland-Pfalz bislang erst eine Gemeinde, die eine Nachhaltigkeitssatzung verabschiedet hat. Kurz vor dem Jahreswechsel 2016 hat nun auch die große kreisangehörige Stadt Ingelheim am Rhein ... weiter


13. Januar 2016
Stadt Freudenberg hebt Nachhaltigkeitssatzung wieder auf

Autor: Marc Gnädinger

Die Stadt Freudenberg galt als eine von insgesamt acht nordrhein-westfälischen Vorreiterkommunen, die sog. Nachhaltigkeitssatzungen aufgestellt haben. In Freudenberg wurde dabei sogar eine Nachhaltigkeitssatzung der zweiten Generation eingeführt, also eine doppische Schuldenbremse mit Generationenbeitrag. In Nordrhein-Westfalen haben ansonsten ... weiter


8. Januar 2016
Entwicklung der Staatsfinanzen von Griechenland

Autor: Andreas Burth

In den vergangenen Jahren standen die Staatsfinanzen Griechenlands regelmäßig im Fokus des öffentlichen Interesses. Auch auf HaushaltsSteuerung.de sind die griechischen Finanzen mehrfach untersucht worden. Nach einigen turbulenteren Monaten ist es jüngst wieder etwas ruhiger um Griechenland geworden. In der Zwischenzeit sind gleichwohl wieder neue Daten ... weiter


6. Januar 2016
Entwicklung der Staatsverschuldung von Japan: absolute Höhe, pro Kopf und in Prozent des BIP

Autor: Andreas Burth

Japan wird gemeinhin zu den am höchsten verschuldeten Staaten der Welt gezählt. Interessanter als diese recht allgemeine Feststellung erscheint indes ein Blick auf die konkreten Daten zur Höhe der Staatsverschuldung Japans. Eine entsprechende Untersuchung soll im vorliegenden Beitrag durchgeführt werden. Konkret wird die Entwicklung der Höhe der japanischen ... weiter


5. Januar 2016
Ländervergleich über die Ausgaben der 13 Flächenländer für laufende und investive Finanztransfers an Kommunen im Jahr 2014

Autor: Andreas Burth

Die Haushalte der 13 Flächenländer hatten im Jahr 2014 in der Abgrenzung des öffentlichen Gesamthaushalts (ohne gemeinsame Extrahaushalte) ein bereinigtes Gesamtausgabevolumen von 304,3 Mrd. Euro. Große Ausgabepositionen in den Länderhaushalten sind z.B. die Personalausgaben mit 114,8 Mrd. Euro (37,7 Prozent) oder der laufende Sachaufwand ... weiter


2. Januar 2016
Haushaltsüberwachung durch den Stabilitätsrat auf Basis der Stabilitätsberichte 2015 von Bund und Ländern

Autor: Andreas Burth

Auf Grundlage von Art. 109a Grundgesetz ist der Stabilitätsrat zur Überwachung der Haushaltswirtschaft von Bund und Ländern eingerichtet worden. Die Einrichtung erfolgte im Rahmen der Föderalismusreform II. In Kombination mit der neuen Schuldenregel des Grundgesetzes zielt der Stabilitätsrat darauf ab, langfristig tragfähige Haushalte im ... weiter


21. Dezember 2015
Geber und Nehmer im Bund-Länder-Finanzausgleich 2014 unter Einbeziehung von Umsatzsteuervorwegausgleich, Länderfinanzausgleich und Bundesergänzungszuweisungen

Autor: Andreas Burth

Der Bund-Länder-Finanzausgleich (auch: bundesstaatlicher Finanzausgleich) ist ein Ausgleichsmechanismus zur Angleichung der Finanzkraft der 16 deutschen Bundesländer. Er setzt sich aus vier Stufen zusammen. Die 1. Stufe regelt die vertikale Verteilung der Steuermittel zwischen dem Bund und den Ländern (sowie den Gemeinden). Die 1. Stufe führt ... weiter


18. Dezember 2015
343 schuldenfreie Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein zum 31.12.2014

Autor: Andreas Burth

Im Flächenländervergleich zählen die Kommunalfinanzen Schleswig-Holsteins zu den solideren in Deutschland. Die Kassenkreditschulden sind noch vergleichsweise niedrig. Die weit überwiegende Zahl der Kommunen ist kassenkreditfrei. Kassenkreditprobleme sind schwerpunktmäßig in den kreisfreien Städten anzutreffen. Neumünster hat zum 31.12.2014 Kassenkredite von ... weiter


8. Dezember 2015
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Thüringen zum 31.12.2014

Autor: Andreas Burth

In einem Blog-Eintrag vom Oktober dieses Jahres wurden die Schulden der Landkreise und Verwaltungsgemeinschaften in Thüringen zu den Stichtagen 31.12.2010 bis 31.12.2013 untersucht (Link siehe unten). Außen vor blieben darin allerdings die Schulden der Städte und Gemeinden Thüringens. Selbige sollen daher in diesem Beitrag betrachtet werden. Konkret sollen ... weiter


6. Dezember 2015
Extremwerte bei der Verschuldung der Städte und Gemeinden in Bayern zum 31.12.2014

Autor: Andreas Burth

Im Ländervergleich zählen die Kommunalfinanzen des Landes Bayern zu den stabilsten in Deutschland. Die Gesamtverschuldung ist niedrig. Kassenkredite sind die Ausnahme und nicht die Regel. Der kommunale Finanzierungssaldo ist aktuell deutlich positiv. Zum 31.12.2013 waren zudem 234 bayerische Städte und Gemeinden ... weiter


5. Dezember 2015
Investitionsausgaben der Kommunen für Baumaßnahmen

Autor: Andreas Burth

Die Kommunen der 13 Flächenländer sind im Vergleich zum Bund, zu den Ländern (inkl. Stadtstaaten) und zur gesetzlichen Sozialversicherung der wichtigste Träger öffentlicher Bauinvestitionen in Deutschland. Unter Berücksichtigung der Jahre 2012 bis 2014 und des 1. Halbjahrs 2015 haben die Kommunen höhere Ausgaben für Baumaßnahmen als Bund, ... weiter


30. November 2015
Österreich: Doppisches Haushaltsrecht nun auch für Länder und Gemeinden

Autor: Andreas Burth

Der Bund in Österreich hat den Umstieg auf die Doppik bereits vollzogen. Im Rahmen seines Projekts zur Reform des Haushaltsrechts stieg er in zwei Etappen auf das neue doppische Rechnungssystem um. Die erste Etappe wurde zum 1.1.2009 umgesetzt, die zweite zum 1.1.2013. Auf den Stichtag 1.1.2013 wurde auch die erste Eröffnungsbilanz des Bundes ... weiter


29. November 2015
Schuldenstände der Kommunen in Brandenburg zum 31.12.2014

Autor: Andreas Burth

In Ländervergleichen zur Lage der Kommunalfinanzen fällt Brandenburg zumeist nicht durch eine extrem besorgniserregende Lage auf. Andere Länder, wie z.B. Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und das Saarland, haben auf kommunaler Ebene mit deutlich größeren Finanzproblemen zu kämpfen. Nichtsdestotrotz gibt es auch in Brandenburg einzelne ... weiter


14. November 2015
Kommunale Schuldenstände in Mecklenburg-Vorpommern zum 31.12.2014

Autor: Andreas Burth

Das Schuldenniveau der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern liegt im Ländervergleich etwa auf dem Niveau des Flächenländerdurchschnitts. Innerhalb des Landes ist die Situation hierbei sehr heterogen. So gibt es sowohl gering verschuldete oder sogar schuldenfreie Kommunen als Kommunen mit extrem hohen Schuldenständen. Mancherorts sind zudem ... weiter


9. November 2015
Entwicklung des Finanzvermögens in den Kernhaushalten der hessischen Kommunen 2011 bis 2014

Autor: Andreas Burth

In einem vor Kurzem auf HaushaltsSteuerung.de veröffentlichten Beitrag ist das kommunale Finanzvermögen im Ländervergleich betrachtet worden. Eine Schwäche von Ländervergleichen für die kommunale Ebene ist allerdings, dass sie die heterogene Streuung innerhalb der Länder ausblenden. Gleichwohl sind diese Verteilungsstrukturen innerhalb der kommunalen ... weiter


7. November 2015
Finanzvermögen der 16 Bundesländer 2014 im Quervergleich

Autor: Andreas Burth

Zuletzt sind auf HaushaltsSteuerung.de Analysen zum Finanzvermögen des Bundes und zum Finanzvermögen der Kommunen der Flächenländer veröffentlicht worden. Mit diesem Beitrag soll auch eine entsprechende Untersuchung für die Landesebene vorgenommen werden. Als Datengrundlage fungiert die vom Statistischen Bundesamt herausgegebene Statistik ... weiter


6. November 2015
Finanzvermögen der Kommunen 2014 im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die Finanzstatistik berichtet zur Passivseite der Bilanz v.a. Daten zur Höhe der Geldschulden. Zur Aktivseite werden Finanzvermögensdaten publiziert. Die betreffende Statistik heißt "Finanzvermögen des öffentlichen Gesamthaushalts" (Fachserie 14 Reihe 5.1) und wird vom Statistischen Bundesamt herausgegeben. Dieser Blog-Eintrag untersucht mittels eines ... weiter


31. Oktober 2015
Struktur des Finanzvermögens des Bundes 2014

Autor: Andreas Burth

Auf HaushaltsSteuerung.de werden regelmäßig die Schulden von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland untersucht. Neben den Schulden ermöglichen die Daten des Statistischen Bundesamtes auch eine Betrachtung der Vermögensseite, wenngleich nur Daten zum Finanzvermögen berichtet werden. Weitere Vermögenspositionen, wie z.B. das ... weiter


28. Oktober 2015
Investitionsausgaben des Bundes in den Jahren 2012, 2013 und 2014

Autor: Andreas Burth

Im Blog von HaushaltsSteuerung.de wurde bereits das Investitionsvolumen der Länder und der Kommunen der Flächenländer analysiert (Links siehe unten). Außen vor blieb mit dem Bund bislang die dritte Ebene im Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland. Zur Schließung dieser Lücke untersucht dieser Beitrag auf Grundlage kassenstatistischer Daten die Entwicklung ... weiter


27. Oktober 2015
Fallzahlen hessischer Städte und Gemeinden mit Hebesatzanpassungen zwischen 2003 und 2014

Autor: Andreas Burth

In den letzten Jahren war in Hessen eine merkliche Steigerungstendenz in den gewogenen Realsteuerhebesätzen zu beobachten. Das hessische Ausgangsniveau war hierbei allerdings im Ländervergleich auch sehr niedrig (gilt v.a. für die Hebesätze der Grundsteuer B). Diese Beobachtung wirft die Frage auf, wie sich die Hebesatzanpassungen auf die kommunale ... weiter


24. Oktober 2015
Zeitliche Entwicklung der Einnahmen des Bundes aus Bundessteuern von 2002 bis 2014

Autor: Andreas Burth

Neben den Gemeinschaftsteuern (im engeren Sinne die Einkommensteuer, die Körperschaftsteuer und die Umsatzsteuer; im weiteren Sinne faktisch auch die Gewerbesteuer), deren Aufkommen Bund, Ländern und Gemeinden gemeinschaftlich zusteht, gibt es auch einzelne ebenenspezifische Steuern. Im Falle der Gemeinden sind dies die Gemeindesteuern. Bei den Ländern sind ... weiter


23. Oktober 2015
Beschäftigte der 16 Bundesländer nach Aufgabenbereichen im VZÄ-Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die Länder müssen ihre Haushalte ab 2020 ohne Einnahmen aus Krediten ausgleichen. Einige der 16 Bundesländer stehen hierbei noch vor größeren Konsolidierungsherausforderungen. Auf der Einnahmeseite haben die Länder nur wenige voluminöse Hebel, durch die sie substanzielle Zusatzeinnahmen generieren können. Ausgabeseitige Konsolidierungspotenziale ... weiter


20. Oktober 2015
Stark zersiedelte Gemeinden in Hessen ohne Kassenkredite

Autor: Andreas Burth

Im September 2015 sind mehrere Blog-Einträge auf HaushaltsSteuerung.de veröffentlicht worden, in denen gezeigt worden ist, dass Gemeinden auch unter sehr schwierigen Rahmenbedingungen ohne Kassenkredite auskommen können. Bei der Untersuchung der Rahmenbedingungen ist der Fokus bislang konkret auf die Bereiche "geringe Steuereinnahmen", "schwierige soziale ... weiter


17. Oktober 2015
Altersstruktur der Bundesbeschäftigten im öffentlichen Dienst zum 30.6.2014

Autor: Andreas Burth

Die Personalausgaben sind für öffentliche Verwaltungen eine bedeutende Ausgabeart. In der Folge sind auch Einsparungen im Personalbereich durch Ausnutzung der natürlichen Fluktuation ein typisches Feld öffentlicher Haushaltskonsolidierung. Wie gezeigt werden konnte, stehen die Kommunen und die Länder vor größeren Ruhestandswellen ihrer ... weiter


15. Oktober 2015
Steuereinnahmen der Landkreise in Deutschland

Autor: Andreas Burth

Die Landkreise in Deutschland finanzieren sich v.a. über Zuweisungen und Umlagen (z.B. Schlüsselzuweisungen, Kreisumlage). Steuereinnahmen fallen auf kommunaler Ebene primär in den Städten und Gemeinden an. Gleichwohl haben auch die Landkreise in geringerem Ausmaß Einnahmen aus Steuern. Der vorliegende Beitrag stellt für die Jahre 2012 bis 2014 die ... weiter


14. Oktober 2015
Zinsausgaben 2014 von Bund, Ländern und Kommunen in Prozent der jeweiligen Schulden zum 31.12.2014

Autor: Andreas Burth

Die öffentliche Verschuldung belastet v.a. über die Zinsausgaben die öffentlichen Haushalte. Aufgrund der derzeitigen Niedrigzinsphase ist die zinsbedingte Haushaltsbelastung aktuell niedriger als in früheren Jahren. Eine interessante Frage ist vor diesem Hintergrund, wie hoch zur Zeit die Zinsausgaben ausfallen. Konkret soll untersucht werden, wie welches Niveau ... weiter


13. Oktober 2015
EU-Vergleich zur Höhe der Schulden der Bundes- bzw. Zentralstaatsebene zum 31.12.2014 in Prozent der Einnahmen 2014

Autor: Andreas Burth

Öffentliche Aufgaben werden in verschiedenen Teilsektoren des Sektors Staat erbracht. In Deutschland sind dies der Bund, die Länder, die Kommunen und die gesetzliche Sozialversicherung. Neben Deutschland haben laut Eurostat nur Belgien, Österreich und Spanien eine Landesebene. Die übrigen 24 EU-Mitglieder sind zentralstaatlich aufgebaut. Der Großteil der öffentlichen ... weiter


12. Oktober 2015
Kassenkreditschulden der steuerstärksten kreisangehörigen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen

Autor: Andreas Burth

In den letzten Wochen sind auf HaushaltsSteuerung.de mehrere Blog-Einträge erschienen, die untersucht haben, ob auch Gemeinden mit schwierigen Rahmenbedingungen (geringe Steuereinnahmen, hohe Zersiedelung, schwierige soziale Lage, starke Bevölkerungsrückgänge etc.) ohne Kassenkredite auskommen können. Wie gezeigt werden konnte, ist ... weiter


10. Oktober 2015
Bereinigte Einnahmen, bereinigte Ausgaben und Finanzierungssaldo der 16 Bundesländer im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Es gibt verschiedene Kenngrößen zur Beurteilung der finanziellen Lage einer Gebietskörperschaft oder einer Gruppe von Gebietskörperschaften. Neben dem Schuldenstand wird häufig der Finanzierungssaldo herangezogen. Der Finanzierungssaldo ist die Differenz aus den bereinigten Einnahmen und den bereinigten Ausgaben unter Berücksichtigung des Saldos ... weiter


9. Oktober 2015
Kassenkredite und Finanzierungssalden der kreisangehörigen Gemeinden in Hessen nach Einwohnergrößenklassen

Autor: Andreas Burth

Am kritischsten gelten gemeinhin die Kommunalfinanzen im Saarland, in Rheinland-Pfalz und in Nordrhein-Westfalen. Größere Finanzprobleme sind indes auch in Hessens kommunaler Familie zu beobachten. So haben sich auch in den hessischen Kommunalhaushalten inzwischen beträchtliche Kassenkreditschulden angesammelt. Kassenkredite gelten gemeinhin als ein Indikator ... weiter


8. Oktober 2015
Sachinvestitionen der 16 Bundesländer in den Jahren 2012 bis 2014 im Quervergleich

Autor: Andreas Burth

Die öffentliche Investitionstätigkeit wird von verschiedenen Ebenen getragen. Einer der bedeutendsten Träger öffentlicher Investitionen sind die Kommunen. Zur kommunalen Ebene sind auf HaushaltsSteuerung.de bereits mehrere Blog-Einträge veröffentlicht worden, die die kommunale Investitionstätigkeit im Ländervergleich beurteilen (Links siehe ... weiter


8. Oktober 2015
Personalausgaben der 16 Bundesländer in den Jahren 2013 und 2014 im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Die Personalausgaben stellen in den Haushalten der 16 Bundesländer eine der wichtigsten Ausgabepositionen dar. Insgesamt beliefen sie sich in den Kern- und Extrahaushalten der Länder 2014 auf 130,8 Mrd. Euro. Im Vorjahr 2013 lagen sie bei 126,1 Mrd. Euro. In Anbetracht ihrer hohen finanziellen Bedeutung erscheint eine Detailbetrachtung dieser Ausgabeposition ... weiter


7. Oktober 2015
Einnahmen der 16 Bundesländer aus wirtschaftlicher Tätigkeit und aus Zinsen im Jahr 2014 im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Der weit überwiegende Teil der Einnahmen der 16 Bundesländer stammt aus Finanzmitteln, die direkt (z.B. Länderanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer) oder indirekt (z.B. Bundesergänzungszuweisungen) aus Steuern herrühren. Eine detaillierte Analyse zu diesem Teil der Einnahmen der Länder ist jüngst auf HaushaltsSteuerung.de durchgeführt ... weiter


7. Oktober 2015
Schulden der Kreise und Ämter in Schleswig-Holstein zum 31.12.2014

Autor: Andreas Burth

Im Ländervergleich zählen die Kommunalfinanzen Schleswig-Holsteins zu den stabilsten. Der kommunale Schuldenstand ist auch unter Einbeziehung der ausgelagerten Schulden einer der niedrigsten aller 13 Flächenländer (siehe Link unten). Nichtsdestotrotz gibt es auch in Schleswig-Holstein einzelne Problemfälle - insbesondere auf Ebene der kreisfreien Städte. Hier ... weiter


6. Oktober 2015
Zentrale Erkenntnisse zu den Kommunalfinanzen aus den bisherigen Blog-Einträgen des Jahres 2015

Autor: Andreas Burth

Im Weblog von HaushaltsSteuerung.de sind in den letzten Monaten viele Detailanalysen zu den Kommunalfinanzen durchgeführt worden. Bislang wurden im Jahr 2015 rund 100 Blog-Einträge veröffentlicht. Ein großer Teil davon behandelt ausschließlich oder zumindest zum Teil die Kommunalfinanzen. In Anbetracht der zuletzt recht hohen Anzahl an Beiträgen und der ... weiter


4. Oktober 2015
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen von Bundesländern und Kommunen im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Im Weblog von HaushaltsSteuerung.de werden regelmäßig Analysen zu den Staatsschulden durchgeführt. Gegenstand sind dabei v.a. die sog. Schulden beim öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich. Ergänzend werden teilweise auch die Bürgschaften und die kreditähnlichen Rechtsgeschäfte untersucht. Seit 2012 erlaubt die Schuldenstatistik des Statistischen ... weiter


2. Oktober 2015
Schulden der Landkreise und Verwaltungsgemeinschaften in Thüringen

Autor: Andreas Burth

Finanzanalysen auf HaushaltsSteuerung.de beziehen sich sehr häufig auf die Städte und Gemeinden. Eher selten werden die Landkreise und sonstigen Gemeindeverbände untersucht. Ein Hauptgrund hierfür ist, dass zu den Landkreisen und sonstigen Gemeindeverbänden erheblich weniger Daten online frei verfügbar sind. Im Falle der Landkreise sind die ... weiter


30. September 2015
Extrahaushalte des Bundes, der Länder, der Kommunen und der gesetzlichen Sozialversicherung in Deutschland zum 1.1.2015

Autor: Andreas Burth

Bund, Länder, Kommunen und die gesetzliche Sozialversicherung erbringen einen breiten Mix an öffentlichen Aufgaben. Die Aufgabenwahrnehmung erfolgt dabei nur zum Teil im jeweiligen Kernhaushalt. Viele (Gebiets-)Körperschaften bedienen sich auch des Instruments der öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEUs). Bei diesen FEUs differenziert die ... weiter


28. September 2015
Einnahmen der 16 Bundesländer im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Am 3. Oktober 2015 jährt sich die deutsche Wiedervereinigung zum 25. Mal. In den 25 Jahren sind erhebliche Fortschritte in der Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West erzielt worden. Der Aufholprozess der neuen Länder ist gleichwohl noch nicht abgeschlossen. Noch immer ist kein ostdeutsches Bundesland wirtschaftsstärker als ein westdeutsches Bundesland. Die ... weiter


26. September 2015
Zinsausgaben der 16 Bundesländer 2014 im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Ähnlich wie der Bund und viele Kommunen sind auch die meisten Länder hoch verschuldet. Aus der Verschuldung erwächst in Form der Zinsausgaben eine laufende Belastung für die Länderhaushalte. Bereits seit mehreren Jahren ist das Zinsniveau für die öffentliche Kreditaufnahme sehr niedrig. Das muss aber nicht notwendigerweise dauerhaft so ... weiter


25. September 2015
Kernhaushalts- und Eigenbetriebsschulden der Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg zum 31.12.2014

Autor: Andreas Burth

Die Gemeindefinanzen in Baden-Württemberg werden in Deutschland gemeinhin zu den stabileren gezählt. Insbesondere bei einer reinen Betrachtung der Kernhaushalte sind die Schulden der baden-württembergischen Städte und Gemeinden als sehr niedrig zu kategorisieren. Werden allerdings zu den Kernhaushaltsschulden auch die Schulden aller Auslagerungen ... weiter


24. September 2015
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Bayern zum Stichtag 31.12.2013

Autor: Andreas Burth

Bayern gilt als eines der Flächenländer mit den im Durchschnitt solidesten Kommunalfinanzen. Neben vielen gering verschuldeten Städten und Gemeinden gibt es in Bayern auch einzelne schuldenfreie Kommunen. Im Sinne eines Lernens vom Besten ist es gerade für finanziell instabilere Kommunen interessant, diese Kommunen zu kennen. Dieser Beitrag ... weiter


22. September 2015
Vierteljährliche Entwicklung des Finanzierungssaldos sowie wichtiger Einnahme- und Ausgabearten der Kommunen in Deutschland

Autor: Andreas Burth

In Anbetracht ihrer zeitnahen Veröffentlichung werden zur Beurteilung der Lage der Kommunalfinanzen häufig die vierteljährlichen Kassenstatistiken des Statistischen Bundesamtes verwendet. Besonders auffällig ist darin, dass das erste Quartal des kommunalen Finanzierungssaldos typischerweise stark negativ ausfällt, sich der Jahressaldo im ... weiter


20. September 2015
Freiwillige kommunale Schuldenbremsen per Hauptsatzung oder Nachhaltigkeitssatzung in Deutschland

Autor: Andreas Burth

In den letzten Jahren haben sich einige deutsche Kommunen per Ergänzung der Hauptsatzung oder mittels einer eigenständigen Nachhaltigkeitssatzung Finanzregeln auferlegt, die strenger sind als das bestehende Haushaltsrecht. Auf HaushaltsSteuerung.de wird regelmäßig über Kommunen berichtet, die sich eine solche Satzung gegeben haben. Der vorliegende Beitrag soll ... weiter


18. September 2015
Konsolidierungspotenziale durch Realsteuern: Statische Beispielrechnungen für den kreisangehörigen Raum nach Einwohnergrößenklassen

Autor: Andreas Burth

Die Haushalte einiger Gemeinden in Deutschland (v.a. in Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland) befinden sich in einer angespannten Situation. Die politischen Mandatsträger stehen vor der Aufgabe, den Haushaltsausgleich zu erreichen und dauerhaft sicherzustellen. Sie sind dabei gefordert, sowohl die Aufwands- als auch die ... weiter


16. September 2015
Kassenkreditschulden der Städte und Gemeinden in Sachsen

Autor: Andreas Burth

Jüngst sind im Rahmen mehrerer Blog-Einträge die kommunalen Kassenkreditschulden in den Ländern Nordrhein-Westfalen und Hessen untersucht worden. In beiden Länder scheint es teilweise so, als sei die Kassenkreditfreiheit eher die Ausnahme als die Regel - und das obwohl es sich um zwei wirtschaftsstärkere Länder handelt. Eine Zweckentfremdung von ... weiter


14. September 2015
Genehmigungspflichtige Haushaltssicherungskonzepte

Autor: Marc Gnädinger

In mehreren Flächenländern gibt es im kommunalen Haushaltsrecht das Instrument der sog. Haushaltssicherungskonzepte (HSKs). Teils werden diese auch anders genannt. So ist im sächsischen Recht z.B. der Ausdruck Haushaltsstrukturkonzept gebräuchlich. Die HSKs dienen der Wiederherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit und leisten damit einen Beitrag ... weiter


11. September 2015
Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ohne Kassenkredite trotz eines starken Bevölkerungsrückgangs

Autor: Andreas Burth

Auf HaushaltsSteuerung.de sind jüngst mehrere Blog-Einträge erschienen, die die Kassenkredite im kreisangehörigen Raum untersucht haben. Darin wurde offenkundig, dass auch sehr steuerschwache Gemeinden kassenkreditfrei sein können. Gleiches gilt für Gemeinden mit schwierigen sozialen Rahmenbedingungen. Ebenso ist deutlich geworden, dass weder ... weiter


8. September 2015
Kreisangehörige NRW-Gemeinden ohne Kassenkredite trotz schwieriger Rahmenbedingungen im Sozialbereich

Autor: Andreas Burth

Ein Teil der Gemeinden in Nordrhein-Westfalen steht aufgrund jahrelanger Defizit- und Schuldenpolitik vor erheblichen finanzpolitischen Herausforderungen und entsprechenden Konsolidierungsnotwendigkeiten. Die Finanzprobleme dieser Gemeinden zeigen sich z.B. an hohen Kassenkreditbeständen. Eigentlicher Zweck von Kassenkrediten ist die kurzfristige ... weiter


6. September 2015
Kassenkreditfreie Gemeinden in Nordrhein-Westfalen mit geringer Steuereinnahmekraft

Autor: Andreas Burth

Kürzlich sind auf HaushaltsSteuerung.de kreisangehörige hessische Gemeinden untersucht worden, die steuerschwach sind, zugleich aber ohne Kassenkredite auskommen (Link siehe unten). Dabei wurde deutlich, dass auch Gemeinden mit sehr niedrigen Netto-Steuereinnahmen kassenkreditschuldenfrei wirtschaften können. Im vorliegenden Beitrag soll für die ... weiter


4. September 2015
Steuerschwache Gemeinden in Hessen ohne Kassenkreditschulden

Autor: Andreas Burth

Kassenkredite gelten gemeinhin als eine besonders problematische Verschuldungsform, da sie für laufende Ausgaben aufgenommen werden, nicht durch Vermögenswerte gedeckt sind und einem hohen Zinsänderungsrisiko unterliegen. Ihr eigentlicher Zweck ist die kurzfristige Liquiditätssicherung. Die Kassenkreditbestände müssten daher eigentlich ... weiter


3. September 2015
Gewogene Durchschnittshebesätze der Realsteuern 2014 im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, um das mittlere Realsteuer-Hebesatzniveau im Ländervergleich zu beurteilen. Eine Variante besteht darin, die gewogenen Durchschnittshebesätze heranzuziehen. Die gewogenen Durchschnittshebesätze werden jährlich vom Statistischen Bundesamt im Rahmen der Statistik über den Realsteuervergleich ... weiter


2. September 2015
Altersstruktur der Landesbeschäftigten im öffentlichen Dienst zum 30.6.2014

Autor: Andreas Burth

In einem kürzlich auf HaushaltsSteuerung.de publizierten Blog-Eintrag ist deutlich geworden, dass die Kommunen in den nächsten Jahren vor einer massiven Ruhestandswelle stehen (Link siehe unten). Dieser Befund wirft die Frage auf, inwiefern auf Landesebene ähnliche Entwicklungen zu beobachten sind. Der vorliegende Beitrag untersucht vor diesem Hintergrund die ... weiter


29. August 2015
Schuldenbedingte Belastung der Kernhaushalte der 103 kreisfreien Städte im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Die Haushalte einiger Städte und Gemeinden sind in den letzten Jahren in eine bedenkliche Schieflage geraten. Gerade im kreisfreien Raum gibt es einige Städte, deren Haushalt hochgradig konsolidierungsbedürftig ist. Sie haben in der Vergangenheit merkliche Schuldenstände aufgebaut. Dies gilt im Besonderen für die als sehr problematisch anzusehenden ... weiter


27. August 2015
Altersstruktur des kommunalen Personals im öffentlichen Dienst zum 30.6.2014

Autor: Andreas Burth

Die Arbeitnehmer und Beamten sind für Kommunalverwaltungen einer der wichtigsten Produktionsfaktoren. Entsprechend bedeutsam ist der Personalbereich auch für die Aufwandsseite der kommunalen Haushalte. Ein Teil der deutschen Kommunen steht aktuell sowie auch noch in der mittel- bis langfristigen Perspektive vor größeren Konsolidierungsaufgaben. Einige ... weiter


25. August 2015
Pro-Kopf-Schulden der 16 Bundesländer zum 31.12.2014 im Vergleich

Autor: Andreas Burth

In einem jüngst auf HaushaltsSteuerung.de publizierten Beitrag sind die Schulden der Kommunen der Flächenländer analysiert worden (Link siehe unten). Darin ist deutlich geworden, dass die Kommunen in umfangreichem Ausmaß Schulden in Form von öffentlichen Fonds, Einrichtungen und (wirtschaftlichen) Unternehmen (FEUs) aus dem kommunalen Kernhaushalt ... weiter


22. August 2015
Auslagerungsgrad der kommunalen Verschuldung zum 31.12.2014 im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die Wahrnehmung kommunaler Aufgaben erfolgt nicht nur über den Kernhaushalt. Im Laufe der Jahre haben die Kommunen einen erheblichen Teil ihrer Aufgaben auf sog. Auslagerungen (z.B. Eigenbetriebe, GmbHs) verlagert. Statistisch werden diese Auslagerungen als öffentliche Fonds, Einrichtungen und wirtschaftliche Unternehmen (FEUs) bezeichnet. Man differenziert ... weiter


21. August 2015
Vierteljährliche Entwicklung der Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden der Flächenländer vom 1. Quartal 2004 bis zum 1. Quartal 2015

Autor: Andreas Burth

Die Statistischen Ämter berichten einige Kenngrößen, wie z.B. den kommunalen Finanzierungssaldo, vierteljährlich. Dabei fällt auf, dass der kommunale Finanzierungssaldo im ersten Quartal eines Jahres i.d.R. (stark) negativ ist. Im Laufe des Jahres erholt sich der Wert allerdings meist. Selbst aus deutlichen Defiziten zu Jahresbeginn kann sich für ... weiter


18. August 2015
Streuung der Netto-Steuereinnahmen der 103 kreisfreien Städte in Deutschland nach Steuerarten

Autor: Andreas Burth

Eine jüngst auf HaushaltsSteuerung.de durchgeführte Analyse für den kreisangehörigen Raum zeigte (Link siehe unten), dass in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden mehrheitlich der Einkommensteueranteil die wichtigste Steuerquelle ist. Nur in der obersten Einwohnergrößenklasse dominierte die Gewerbesteuer. Dies wirft die Frage auf, wie ... weiter


16. August 2015
Streuung der Netto-Steuereinnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Deutschland nach Steuerarten

Autor: Andreas Burth

Über ihre Steuereinnahmen finanzieren die Städte und Gemeinden einen großen Teil ihrer Aufgaben. Die wichtigsten Steuereinnahmearten sind i.d.R. die Gewerbesteuer (netto, d.h. abzüglich der Gewerbesteuerumlage), der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, die Grundsteuer B und der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer. Gemeinhin wird ... weiter


15. August 2015
Stadt Spenge verabschiedet eine Nachhaltigkeitssatzung

Autor: Marc Gnädinger

Mit knapp 15.000 Einwohnern handelt es sich bei der Stadt Spenge um eine Kleinstadt im nordrhein-westfälischen Landkreis Herford. Nach Medienberichten plant die Stadt künftighin in finanzieller Hinsicht nicht auf Kosten nachrückender Generationen zu leben. So soll das Defizit schrittweise reduziert und erstmals im Jahr 2018 wieder ein ausgeglichener Haushalt ... weiter


14. August 2015
Kommunale Bauinvestitionen im Jahr 2014 nach Aufgabenbereichen im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die Kommunen machen einen Großteil der öffentlichen Investitionstätigkeit aus. Dies gilt im Besonderen für den Bereich der Baumaßnahmen. Im Jahr 2014 entfielen Baumaßnahmen in Höhe von 18,73 Mrd. Euro bzw. 54,42 Prozent der Baumaßnahmen des Sektors Staat (Kernhaushalte von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung inkl. deren Extrahaushalte) ... weiter


12. August 2015
Rankings zu den Städten und Gemeinden in Deutschland mit den höchsten Netto-Steuereinnahmen je Einwohner

Autor: Andreas Burth

Die Einnahmen aus Steuern sind für die meisten Städte und Gemeinden die bedeutendste Finanzierungsquelle. Weitere voluminöse Einnahmequellen sind z.B. die Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Die wichtigsten Steuereinnahmearten sind i.d.R. die Gewerbesteuer (netto, d.h. abzüglich Gewerbesteuerumlage), der Gemeindeanteil an der ... weiter


11. August 2015
Realsteuerkraft, Realsteueraufbringungskraft, Steuerkraft und Steuereinnahmekraft im Zeit- und Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

In finanzstatistischen Analysen zu den gemeindlichen Steuereinnahmen werden häufig Vergleiche zum Netto-Steueraufkommen je Einwohner durchgeführt, um die steuerliche Potenz einer Stadt/Gemeinde oder auch der Gesamtheit der Städte und Gemeinden eines Flächenlandes zu bestimmen. Einen Ländervergleich zur Höhe der Netto-Steuereinnahmen können Sie ... weiter


9. August 2015
Pro-Kopf-Kassenkredite der 30 verbandsfreien, kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz

Autor: Andreas Burth

Das Land Rheinland-Pfalz zählt (neben Hessen, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland) bereits seit mehreren Jahren zu den Flächenländern mit den im Durchschnitt konsolidierungsbedürftigsten Kommunalfinanzen. Erkennbar wird die Krisensituation u.a. an hohen Kassenkreditbeständen und merklichen Defiziten im kommunalen Finanzierungssaldo. Ein besonderer ... weiter


8. August 2015
Streuung der Realsteuerhebesätze der 11.011 kreisangehörigen Städte und Gemeinden im Jahr 2014 nach Einwohnergrößenklassen

Autor: Andreas Burth

In den letzten Wochen sind auf HaushaltsSteuerung.de bereits umfassende Analysen zu den Hebesätzen der Realsteuern durchgeführt worden (Links siehe unten). Behandelt wurden u.a. die niedrigsten, mittleren und höchsten Realsteuerhebesätze (nach Flächenländern, Einwohnergrößenklassen und Realsteuerarten). Ein weiteres wichtiges Thema war ... weiter


7. August 2015
Verteilung der Netto-Steuereinnahmen der 426 Städte und Gemeinden in Hessen 2014 nach Einwohnergrößenklassen

Autor: Andreas Burth

Die Kommunen des Landes Hessen zählen zu den steuerkräftigsten in Deutschland. In Ländervergleichen zu den kommunalen Netto-Steuereinnahmen findet sich Hessen (neben Baden-Württemberg und Bayern) regelmäßig auf den Spitzenpositionen wider. 2014 erwirtschafteten die hessischen Kommunen Netto-Steuereinnahmen in Höhe von 8,17 Mrd. Euro ... weiter


5. August 2015
Kommunales Personal des öffentlichen Dienstes zum 30.6.2014 nach Aufgabenbereichen im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

In einem kürzlich auf HaushaltsSteuerung.de publizierten Beitrag (Link siehe unten) sind im Ländervergleich die Personalausgaben der kommunalen Körperschaften untersucht worden. Ebenso interessant sind auch Fallzahlen zur Anzahl der Beschäftigten, zumal die Fallzahlen die Höhe der Personalausgaben mitbestimmen. Entsprechende Daten werden ... weiter


3. August 2015
Kommunale Personalausgaben 2014 nach Ausgabearten im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die Ausgaben für Personal sind auf kommunaler Ebene eine der voluminösesten Ausgabearten. Zugleich ist das Personal einer der wichtigsten Produktionsfaktoren einer Kommunalverwaltung. Vor dem Hintergrund der herausgehobenen Bedeutung des Personalbereichs erscheint es sinnvoll, die Höhe der Personalausgaben genauer zu untersuchen. Der vorliegende ... weiter


2. August 2015
Mittlere Realsteuerhebesätze: Vergleich von vier Berechnungsmethoden

Autor: Andreas Burth

Neben den niedrigsten und höchsten Realsteuerhebesätzen werden regelmäßig auch Durchschnittswerte gebildet, um z.B. Größenklassen-, Länder- und Zeitvergleiche durchzuführen. Die Frage nach der Höhe des durchschnittlichen Hebesatzes ist dabei weniger trivial als man auf den ersten Blick vermuten mag. Grund hierfür ist, dass es verschiedene ... weiter


31. Juli 2015
Extremwerte bei der hessischen Kommunalverschuldung zum 31.12.2014

Autor: Marc Gnädinger

Das Hessische Statistische Landesamt hat am 17.6.2015 die einzelgemeindlichen Daten zur Kommunalverschuldung in Hessen für den 31.12.2014 online zugänglich veröffentlicht. Berücksichtigt wurden dabei ausschließlich die Kernhaushalte, d.h. explizit nicht additiv die aus den Kernhaushalten ggf. ausgelagerten Schulden. Obgleich für die Frage ... weiter


27. Juli 2015
Streuung der Realsteuerhebesätze 2014 im kreisangehörigen Raum in Deutschland

Autor: Andreas Burth

Mit rund 11.000 Einheiten macht die Gruppe der kreisangehörigen Städte und Gemeinden den Großteil der Kommunen in Deutschland aus. Derzeit vereinigt der kreisangehörige Raum der Flächenländer rund 55 Mio. Einwohner auf sich (im Gegensatz zu rund 20 Mio. Einwohnern im kreisfreien Raum; jeweils auf Basis des Zensus 2011). Vor dem Hintergrund ... weiter


27. Juli 2015
Streuung der Realsteuerhebesätze 2014 in den 103 kreisfreien Städten der Flächenländer

Autor: Andreas Burth

Untersuchungen der höchsten und niedrigsten Realsteuerhebesätze sowie der Durchschnittshebesätze (z.B. arithmetisches Mittel oder gewogener Durchschnittshebesatz) zeigen stets nur einen Ausschnitt der lokalen Hebesatzpolitik. Ebenso interessant sind Informationen zur Verteilung/Streuung des Hebesatzniveaus in den Städten und Gemeinden. So lässt ... weiter


26. Juli 2015
Entwicklung der Realsteuer-Hebesätze im Ländervergleich: Gegenüberstellung der Jahre 2003 und 2014

Autor: Andreas Burth

Auf HaushaltsSteuerung.de werden regelmäßig Ländervergleiche zur aktuellen Höhe der Realsteuer-Hebesätze durchgeführt. Ebenso interessant ist allerdings auch ein Blick auf die zeitliche Entwicklung des Hebesatzniveaus. Vor diesem Hintergrund stellt der vorliegende Blog-Eintrag die Hebesätze der Jahre 2003 und 2014 einander gegenüber. Die ... weiter


24. Juli 2015
Hebesätze der Grundsteuer A/B und der Gewerbesteuer 2014 nach Ländern und Einwohnergrößenklassen

Autor: Andreas Burth

Die Netto-Erträge aus der Grundsteuer A/B und der Gewerbesteuer machen in den meisten Städten und Gemeinden einen erheblichen Teil der regelmäßigen Erträge aus. Ein großer Vorteil der Realsteuern gegenüber anderen Ertragsquellen (z.B. Einkommensteueranteil, Umsatzsteueranteil, Zuweisungen) ist, dass die Städte und Gemeinden die Höhe der ... weiter


21. Juli 2015
Pro-Kopf-Schulden der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen im Größenklassen-Vergleich

Autor: Andreas Burth

In Ländervergleichen zur Höhe der Kommunalverschuldung finden sich die Kommunen Nordrhein-Westfalens regelmäßig in der Spitzengruppe. Dies gilt auch für die besonders problematischen Kassenkredite. Die Finanzprobleme treten in Nordrhein-Westfalen verstärkt bei den Städten und Gemeinden hervor. Die Finanzlage der Kreise ist weniger problematisch ... weiter


18. Juli 2015
Pro-Kopf-Schulden der Städte und Gemeinden in Hessen im Größenklassen-Vergleich

Autor: Andreas Burth

Die Kommunen des Landes Hessen zählen im Ländervergleich zu den am höchsten verschuldeten. Andere Flächenländer mit hoch verschuldeten Kommunen sind v.a. das Saarland, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Im Hinblick auf die Lage in Hessen stellt sich die Frage, welcher Teil der kommunalen Familie am stärksten betroffen ist. Bei den Städten und Gemeinden ... weiter


15. Juli 2015
Vereinbarungen zur Haushaltsstabilität nach Maastricht-Vertrag

Autor: Andreas Burth

Am 7. Februar 1992 wurde in der niederländischen Stadt Maastricht der Vertrag über die Europäische Union (auch kurz: Maastricht-Vertrag) unterzeichnet. Ein Kernbestandteil des Maastricht-Vertrags ist die Schaffung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Unter diese Europäische Wirtschafts- und Währungsunion fällt insbesondere ... weiter


14. Juli 2015
Finanzaufsicht darf Landkreis zu Erhöhung der Kreisumlage anweisen

Autor: Marc Gnädinger

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 16. Juni 2015 entschieden, dass die Finanzaufsicht einen Landkreis nötigenfalls bei unausgeglichenem Haushalt zu einer Erhöhung der Kreisumlage anweisen kann. Damit hat das Gericht die gesetzliche Pflicht zum stetigen Haushaltsausgleich im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung und damit den ... weiter


11. Juli 2015
Durchschnittliche Staatsausgaben der 28 EU-Mitglieder 2007 bis 2013 nach Aufgabenbereichen

Autor: Andreas Burth

Der Staat (Bund/Zentralstaat, Länder, Kommunen, Sozialversicherung) ist einer der wichtigsten Akteure einer Volkswirtschaft. Um die zur staatlichen Leistungserbringung notwendigen Ausgaben zu tätigen, benötigt der Staat Einnahmen (z.B. aus Steuern). Das Niveau der Staatsausgaben determiniert damit maßgeblich die Einnahmenotwendigkeiten eines ... weiter


10. Juli 2015
Pro-Kopf-Kassenkredite 2010 bis 2013 in den 48 kreisangehörigen Stärkungspakt-Gemeinden in Nordrhein-Westfalen im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Die Kommunalfinanzen Nordrhein-Westfalens zählen zu den kritischsten in Deutschland. Der Problemdruck konzentriert sich dabei v.a. auf die Städte und Gemeinden und weniger auf die Kreise. Besonders bedenklich ist die Finanzsituation tendenziell in denjenigen NRW-Kommunen, die Teil der Stufe 1 (verpflichtende Teilnahme) oder der Stufe 2 (freiwillige Teilnahme) des ... weiter


7. Juli 2015
Pro-Kopf-Primärsaldo und Pro-Kopf-Zinsausgaben 2014 von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland

Autor: Andreas Burth

Der Begriff Primärsaldo (bzw. Primärüberschuss/-defizit) ist in den letzten Monaten in der Medienberichterstattung häufiger gefallen. Zumeist ging es dabei um die Beurteilung der Lage der griechischen Staatsfinanzen. Im Hinblick auf Deutschland hat sich im EU-Vergleich (siehe Links unten) gezeigt, dass hierzulange in den letzten Jahren z.T. deutliche Primärüberschüsse ... weiter


5. Juli 2015
Primärsalden 2014 der 28 EU-Länder im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Der Primärsaldo ist - neben dem Staatsdefizit und der Staatsverschuldung nach Maastricht-Vertrag - in Diskussionen zur aktuellen Staatsschuldenkrise in Europa eine der am häufigsten verwendeten Kennzahlen zur Beurteilung der finanziellen Lage eines Staates. Auf vergleichender Grundlage sind auf HaushaltsSteuerung.de bereits Untersuchungen bis einschließlich ... weiter


3. Juli 2015
Entwicklung der Netto-Steuereinnahmen der Kommunen der Flächenländer von 2004 bis 2014

Autor: Andreas Burth

Mit den Steuereinnahmen wird (neben Zuweisungen, Gebühren, Beiträgen etc.) ein großer Teil der kommunalen Aufgabenwahrnehmung finanziert. Steuereinnahmen generieren die Kommunen (und hier v.a. die Städte und Gemeinden, weniger die Gemeindeverbände) aus verschiedenen Quellen. Besonders aufkommensstark sind die Gewerbesteuer, der Gemeindeanteil ... weiter


30. Juni 2015
Pro-Kopf-Schulden aus Kassenkrediten in den 103 kreisfreien Städten der Flächenländer in den Jahren 2011 bis 2013 im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Bei Debatten um die Kommunalverschuldung sind v.a. die Kassenkredite (auch: Liquiditätskredite, Kredite zur Liquiditätssicherung, Kassenverstärkungskredite) ein typischer Diskussionsgegenstand. Kassenkredite sind kurzfristige Schulden, die ausschließlich zur Überbrückung kurzfristiger Liquiditätsengpässe aufgenommen werden sollten und ... weiter


25. Juni 2015
Wie nachhaltig sind Nachhaltigkeitssatzungen?

Autor: Gunnar Schwarting (Gastbeitrag)

In den letzten Jahren haben mehrere Kommunen in Deutschland Nachhaltigkeitssatzungen erlassen bzw. entsprechende Regelungen in ihre Hauptsatzungen aufgenommen. Im Kern geht es darum, keine weitere Verschuldung zuzulassen (Verbot der Nettoneuverschuldung) oder die Verschuldung abzubauen (Verbot der Kreditfinanzierung). Nicht immer ... weiter


22. Juni 2015
Vergleich der Schulden von Bund, Ländern und Kommunen

Autor: Andreas Burth

Dem deutschen Staat stehen nicht unbegrenzt Finanzmittel zur Verfügung. Aus diesem Grund wird regelmäßig über die Verteilung des vorhandenen Volumens diskutiert. Regelmäßig fordern die unteren Ebenen von den oberen Ebenen zusätzliche Mittel (z.B. die Kommunen von Bund und Ländern oder die Länder vom Bund). Auch innerhalb der einzelnen Ebenen werden ... weiter


17. Juni 2015
Pro-Kopf-Einnahmen aus Landessteuern 2014 im Vergleich der 16 Länder

Autor: Andreas Burth

Die Einnahmen aus Steuern sind die Hauptfinanzierungsquelle des deutschen Staates. Besonders aufkommensstark sind die Gemeinschaftssteuern (Umsatzsteuer, Einkommensteuer, Körperschaftsteuer), deren Aufkommen anteilig Bund, Ländern und Kommunen zusteht. Den einzelnen Ländern fließen aus verschiedenen Quellen indirekt weitere ... weiter


14. Juni 2015
Entwicklung der Hebesätze von Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer in Nordrhein-Westfalen von 1977 bis 2014

Autor: Andreas Burth

Die Realsteuern (Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer) sind eine der wichtigsten Ertragsquellen der Gemeinden. Im Gegensatz zu anderen wichtigen Ertragsarten, wie z.B. dem Einkommensteueranteil und den Zuweisungen, haben die Gemeinden die Steuerung des Aufkommens bei den Realsteuern selbst in der Hand. Über die Festsetzung der ... weiter


11. Juni 2015
Die Gemeinden des Saarlandes im Vergleich (Teil 6|6): Verschuldung

Autor: Andreas Burth

Bei Diskussionen zu den Kommunalfinanzen ist der Schuldenstand eine der am häufigsten verwendeten Kenngrößen zur Beurteilung der finanziellen Lage. Die Kommunen des Saarlandes nehmen dabei in Ländervergleichen zur Kommunalverschuldung regelmäßig die unrühmliche Spitzenposition ein. Der vorliegende sechste und letzte Teil der Beitragsreihe ... weiter


9. Juni 2015
Die Gemeinden des Saarlandes im Vergleich (Teil 5|6): Wichtige Auszahlungsarten

Autor: Andreas Burth

Neben der Einzahlungsseite ist die Auszahlungsseite eine wichtige Determinante der finanziellen Situation einer Kommune. Im Vergleich mit anderen Flächenländern fällt das Pro-Kopf-Auszahlungsniveau der saarländischen Kommunen eher gering aus. Dies offenbart sich auch im niedrigen Kommunalisierungsgrad im Saarland. Trotz des niedrigen ... weiter


7. Juni 2015
Die Gemeinden des Saarlandes im Vergleich (Teil 4|6): Wichtige Einzahlungsarten

Autor: Andreas Burth

Die Städte und Gemeinden nehmen ein breites Aufgabenspektrum wahr. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen sie Finanzmittel. Eine Hauptfinanzierungsquelle sind die Steuern (insb. Gewerbesteuer, Einkommensteueranteil, Grundsteuer B). Ebenfalls sehr bedeutsam sind die Zuweisungen (insb. Schlüsselzuweisungen). Der vorliegende vierte Teil der ... weiter


4. Juni 2015
Die Gemeinden des Saarlandes im Vergleich (Teil 3|6): Beschäftigung und soziale Lage

Autor: Andreas Burth

Das Erwerbsleben und die soziale Lage in der Kommune wirken über die Ertrags-/Einzahlungsseite und auch die Aufwands-/Auszahlungsseite direkt und indirekt auf die kommunale Finanzsituation ein. Die bestehenden Rahmenbedingungen in diesem Bereich sind damit ebenfalls relevant für einen möglichst umfassenden Vergleich der Situation der saarländischen Kommunen. Der ... weiter


2. Juni 2015
Die Gemeinden des Saarlandes im Vergleich (Teil 2|6): Demographische Struktur

Autor: Andreas Burth

Die demographische Struktur ist eine wichtige Determinante der aktuellen und zukünftigen Einzahlungs-/Ertragspotenziale und Auszahlungs-/Aufwandsnotwendigkeiten der Kommunen. Sie entfalten damit eine besondere Relevanz für die Steuerung der Kommunalfinanzen. Der vorliegende zweite Teil der Beitragsreihe zu den Gemeinden des Saarlandes umfasst ... weiter


30. Mai 2015
Die Gemeinden des Saarlandes im Vergleich (Teil 1|6): Einführung und Grunddaten

Autor: Andreas Burth

Auf die Frage nach den Flächenländern mit den größten Kommunalfinanzproblemen, wird das Saarland regelmäßig als erstes genannt. Mit dem fünfthöchsten Pro-Kopf-BIP aller Flächenländer und geringen Problemen in der Kommunalstruktur (keine Kleinstkommunen, hohe Besiedlungsdichte) sind die Rahmenbedingungen im Saarland in mehreren ... weiter


28. Mai 2015
Der Kommunalisierungsgrad im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Im allgemeinen Sprachgebrauch wird häufig von "den" kommunalen Aufgaben und "den" Landesaufgaben gesprochen. Hierbei ist allerdings zu beachten, dass die Aufteilung in kommunale Aufgaben und Landesaufgaben im Ländervergleich nicht einheitlich erfolgt. So werden einzelne Aufgaben in Land A vom Land und in Land B von den Kommunen erbracht. ... weiter


26. Mai 2015
Unterjährige Berichterstattung über den Haushaltsvollzug in Kommunen

Autor: Andreas Burth

Die kommunalen Vertretungskörperschaften steuern ihre Finanzen häufig v.a. über den Jahreshaushalt. Neben den jährlichen Haushaltsberatungen ist aber auch die unterjährige Haushaltssteuerung von großer Bedeutung. Um ihrer unterjährigen Steuerungsverantwortung gerecht werden zu können, brauchen die ehrenamtlichen Mandatsträger regelmäßige ... weiter


24. Mai 2015
Kommunale Investitionsausgaben 2014 im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die kommunale Familie in Deutschland ist im Bereich der Investitionstätigkeit einer der wichtigsten Akteure im öffentlichen Sektor. Entsprechend hoch ist auch die gesamtwirtschaftliche Bedeutung des kommunalen Investitionsverhaltens. Die Höhe der Investitionsausgaben determiniert auch künftige Ertrags-/Einnahmepotenziale und Aufwands-/Ausgabenotwendigkeiten ... weiter


21. Mai 2015
Beispiele kommunaler Nachtragshaushalte

Autor: Andreas Burth

Die Literatur-Rubrik des Portals HaushaltsSteuerung.de enthält umfangreiche Sammlungen kommunaler Finanzdokumente (z.B. Haushaltspläne, Jahresabschlüsse, Gesamt-/Konzernabschlüsse, Beteiligungsberichte). Die größte Fallzahl findet sich bei den kommunalen Haushaltsplänen (Link siehe unten). In einigen Fällen sind indirekt auch ... weiter


20. Mai 2015
Kommunale Steuereinnahmen 2014 im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Neben den Zuweisungen sind die Steuern eine der bedeutendsten Einnahmequellen für die deutschen Kommunen. Das Statistische Bundesamt hat jüngst die ersten Daten zu den kommunalen Steuereinahmen des Jahres 2014 publiziert. Der vorliegende Beitrag fußt auf diesem Datenmaterial und untersucht die Steuereinnahmen der Kommunen im ... weiter


18. Mai 2015
Finanzierungssalden 2013 und 2014 von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung

Autor: Andreas Burth

Der Finanzierungsüberschuss bzw. das Finanzierungsdefizit (allgemein: Finanzierungssaldo) ist neben dem Schuldenstand eine der in der öffentlichen Diskussion am häufigsten diskutierten finanzstatistischen Kennzahlen. Der Finanzierungssaldo ist definiert als die Differenz aus bereinigten Einnahmen und bereinigten Ausgaben unter Berücksichtigung des Saldos ... weiter


10. Mai 2015
Kommunale Einnahmen und Ausgaben 2014 nach Arten im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

In mehreren kürzlich auf HaushaltsSteuerung.de publizierten Blog-Einträgen sind die bereinigten Einnahmen und Ausgaben im Ländervergleich untersucht worden. Schwierig an Vergleichen der Gesamtsumme ist, dass diese nur begrenzt Rückschlüsse auf die Ursachen von Defiziten zulassen. Ein Lösungsansatz besteht darin, die Einnahmen und Ausgaben differenziert nach ... weiter


5. Mai 2015
Kommunalstrukturen in Deutschland im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die kommunalen Finanzen in Deutschland sind eines der Hauptthemen des Portals HaushaltsSteuerung.de. Um Finanzdaten zu den rund 12.000 deutschen Kommunen interpretieren zu können, sind Grundkenntnisse der Strukturen und Rahmenbedingungen der kommunalen Familie unerlässlich. Hintergrund ist, dass die lokale Haushaltspolitik maßgeblich ... weiter


3. Mai 2015
Realsteuern 2014 in Hessen: Einzelgemeindlicher Vergleich von Aufkommen und Hebesätzen

Autor: Andreas Burth

Die Realsteuern (Grundsteuer A/B, Gewerbesteuer) sind eine der wichtigsten Ertrags- bzw. Einnahmequellen der hessischen Städte und Gemeinden. Besondere Steuerungsrelevanz entfalten die Realsteuern durch das den Städten und Gemeinden eingeräumte Recht, die Hebesätze der Realsteuern festzusetzen. Über die Hebesätze können die Städte und Gemeinden ... weiter


27. April 2015
Schulden der Kommunen der 13 Flächenländer im Verhältnis zu ihren Einnahmen

Autor: Andreas Burth

Bei Ländervergleichen zur kommunalen Verschuldung wird typischerweise ein Vergleich mit Werten in Euro je Einwohner durchgeführt. Derartige Pro-Kopf-Vergleiche sind auch durchaus aussagekräftig. Sie haben allerdings den Nachteil, dass sie z.B. die Einnahmestärke der Kommunen außen vor lassen. Eine Lösung besteht darin, die Schulden ins Verhältnis ... weiter


27. April 2015
Schulden der 16 Länder im Verhältnis zu ihren Einnahmen

Autor: Andreas Burth

Schuldenstandsvergleiche zwischen den 13 Flächenländern und drei Stadtstaaten werden im Regelfall im Rahmen von Pro-Kopf-Vergleichen durchgeführt. Es gibt darüber hinaus allerdings auch weitere Möglichkeiten. Eine dieser Möglichkeiten besteht darin, die Schulden ins Verhältnis zu den Einnahmen zu setzen. Vorteile dieses Ansatzes sind, dass Einwohnerunterschiede ... weiter


24. April 2015
Kommunaler Finanzierungssaldo der 28 EU-Staaten im Verhältnis zu den kommunalen Einnahmen

Autor: Andreas Burth

Kürzlich ist auf HaushaltsSteuerung.de für das Jahr 2013 ein EU-Ranking zu den kommunalen Schulden im Verhältnis zu den kommunalen Einnahmen veröffentlicht worden. Dabei hat sich gezeigt, dass die Kommunen in Deutschland zu den am höchsten verschuldeten in der EU zählen. Dies lässt sich als Indiz für eine tendenziell kritische kommunale Finanzlage ... weiter


20. April 2015
US-Bundeshaushalt: Einnahmen, Ausgaben und Überschüsse/Defizite

Autor: Andreas Burth

Hauptgegenstand der Finanzanalysen des Portals HaushaltsSteuerung.de sind die öffentlichen Finanzen Deutschlands. Zu Vergleichszwecken finden Sie darüber hinaus auch zahlreiche Informationen zu den übrigen 27 EU-Mitgliedsstaaten (z.B. zu Staatsschulden, Staatseinnahmen, Staatsausgaben). In jüngerer Vergangenheit sind verstärkt ebenso Untersuchungen ... weiter


18. April 2015
Konsolidierungsmaßnahmenliste für Kommunen in Nordrhein-Westfalen

Autor: Marc Gnädinger

Nordrhein-Westfalen gilt in Bezug auf die öffentlichen Finanzen und insbesondere auch in Bezug auf die Kommunalfinanzen als Land mit tendenziell schwieriger Finanzlage. Im kommunalen Bereich gehört Nordrhein-Westfalen neben dem Saarland und Rheinland-Pfalz zum sog. Krisentrio. Nach einer kurzen Erholung im Jahr 2013 hat Nordrhein-Westfalen nach dem Saarland ... weiter


16. April 2015
Zur Bestimmung und Analyse der öffentlichen Schulden

Autor: Andreas Burth

Sofern in den Medien über öffentliche Finanzen berichtet wird, ist der Stand der öffentlichen Schulden sehr häufig Gegenstand der Berichterstattung. Dabei wird regelmäßig suggeriert, es gäbe den einen Schuldenstand. Tatsächlich gibt es diesen jedoch nicht. Es kommt vielmehr stets auf die Abgrenzung an. Abhängig von der verwendeten Abgrenzung ergeben sich für ... weiter


10. April 2015
Einnahmen, Ausgaben und Schulden der Kommunen der USA

Autor: Andreas Burth

Jüngst ist auf HaushaltsSteuerung.de ein Beitrag zu den Finanzen der US-Bundesstaaten im Haushaltsjahr 2012/13 veröffentlicht worden. Hierin sind die Einnahmen, Ausgaben und Schulden der 50 Staaten auf vergleichender Grundlage untersucht worden (Link siehe unten). Auf HaushaltsSteuerung.de noch nicht analysiert worden sind bislang die Finanzen ... weiter


8. April 2015
Einnahme- und ausgabeseitige Ursachen für Kommunaldefizite im Jahr 2014

Autor: Marc Gnädinger

Nach einem deutlichen Plus im Jahr 2013 hat sich der kommunale Finanzierungssaldo im Jahr 2014 wieder merklich eingetrübt. Während im Jahr 2014 unter Berücksichtigung der Kernhaushalte zumindest ein leichtes Plus für die Summe der Kommunen entsteht (+244 Mio. Euro), verkehrt sich das Bild unter Einbeziehung der FEUs des Staatssektors (Extrahaushalte) in ein ... weiter


5. April 2015
Einnahmen, Ausgaben und Schulden der 50 US-Bundesstaaten im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Die Europäische Union (EU) hat insgesamt 28 Mitgliedsstaaten. Davon sind 24 zentralstaatlich organisiert, wohingegen laut Eurostat nur vier Mitglieder (Belgien, Deutschland, Österreich, Spanien) bundesstaatlich aufgebaut sind. In der Folge gibt es für die Gliedstaaten/Länder dieser vier EU-Mitglieder nur wenige Möglichkeiten, staatsübergreifend von anderen ... weiter


3. April 2015
Schuldenfreie Gemeinden in Österreich

Autor: Andreas Burth

Schuldenfreie Kommunen sowie die Schuldenstände nicht schuldenfreier Kommunen sind regelmäßig Gegenstand von Blog-Einträgen auf HaushaltsSteuerung.de. Betrachtet wird dabei jedoch im Regelfall die kommunale Familie Deutschlands. Das zweite große deutschsprachige EU-Land, Österreich, ist indes noch nicht behandelt worden. Gleichwohl veröffentlicht ... weiter


1. April 2015
Kommunaler Finanzierungssaldo 2014 im Minus - heterogenes Bild im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Das Statistische Bundesamt hat die Daten zum kommunalen Finanzierungssaldo, also vereinfacht ausgedrückt dem Saldo aus den Einnahmen und Ausgaben ohne sog. besondere Finanzierungsvorgänge, veröffentlicht. Sowohl bei Betrachtung der Kernhaushalte als auch bei aggregierter Betrachtung von Kern- und Extrahaushalten ist festzustellen, dass ... weiter


28. März 2015
Kommunalfinanzen in Griechenland

Autor: Andreas Burth

Die griechischen Staatsfinanzen füllen bereits seit Jahren regelmäßig die Titelseiten der nationalen und internationalen Medienberichterstattung. In einem jüngst auf HaushaltsSteuerung.de veröffentlichten Blog-Eintrag zeigte sich allerdings auch, dass die griechische Kommunalverschuldung im EU-Ländervergleich zu den niedrigeren zählt. Dies ... weiter


26. März 2015
Kassenkredite auf Ebene von Bund und Ländern

Autor: Andreas Burth

Die eigentlich der kurzfristigen Liquiditätssicherung dienenden Kassenkredite gelten als besonders problembehaftet, da sie für laufende Ausgaben aufgenommen werden, nicht durch Vermögenswerte gedeckt sind und aufgrund ihrer kurzen Laufzeit einem hohen Zinsänderungsrisiko unterliegen. Die Kassenkreditverschuldung ist daher in ... weiter


25. März 2015
Stand und Entwicklung der kommunalen Kassenkredite

Autor: Andreas Burth

Bei Diskussionen zu den kommunalen Finanzen sind die Kassenkredite ein typischer Indikator zur Beurteilung der Finanzlage. Hintergrund ist, dass dauerhaft hohe Kassenkreditbestände als klassisches Krisenphänomen gelten. Die eigentlich der kurzfristigen Liquiditätssicherung dienenden Kassenkredite werden als besonders problembehaftet eingestuft, da sie für laufende ... weiter


23. März 2015
Kommunale Investitionen im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die Kommunen sind in Deutschland wichtige Träger öffentlicher Investitionsausgaben. So beliefen sich z.B. die Ausgaben für Sachinvestitionen (Summe aus Ausgaben für Baumaßnahmen und Erwerb von Sachvermögen) im Jahr 2013 in Deutschland auf 43,19 Mrd. Euro. Davon entfielen 8,81 Mrd. Euro auf den Bund (20,4%), 11,30 Mrd. Euro auf die Länder (26,2%), 1,02 Mrd. ... weiter


22. März 2015
EU-Vergleich: Kommunale Schulden im Verhältnis zu den kommunalen Einnahmen

Autor: Andreas Burth

Eurostat berichtet regelmäßig nicht nur Schuldendaten zum Gesamtstaat, sondern auch zu den staatlichen Teilsektoren (Bund/Zentralstaat, Bundesstaaten, Kommunen, Sozialversicherung) der 28 EU-Mitglieder. Gleiches gilt für die Einnahmen und Ausgaben. Ein Problem bei der isolierten Betrachtung der Schulden einzelner Teilsektoren ist, dass diese teilweise ... weiter


21. März 2015
Entwicklung des vierteljährlichen Finanzierungssaldos von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung

Autor: Andreas Burth

Der Finanzierungssaldo ist eine der wichtigsten statistischen Kenngrößen zur Beurteilung der finanziellen Situation öffentlicher Gebietskörperschaften. Er berechnet sich, indem von den bereinigten Einnahmen die bereinigten Ausgaben abgezogen werden. Das Statistische Bundesamt berichtet die Finanzierungssalden quartalsweise, was regelmäßig relativ ... weiter


18. März 2015
Struktur des Staatshaushalts von Griechenland

Autor: Andreas Burth

Seit Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise wird insbesondere in Europa sehr intensiv über die griechischen Staatsfinanzen diskutiert. Sofern hierbei über konkrete Finanzdaten gesprochen wird, sind gleichwohl zumeist nur sehr hoch aggregierte Größen (Staatsverschuldung, Staatsdefizit, Staatseinnahmen, Staatsausgaben) Gegenstand der Darstellungen. Auch auf ... weiter


14. März 2015
IPSAS-Board veröffentlicht sechs neue, doppische Standards

Autor: Andreas Burth

Auf EU-Ebene sowie in den einzelnen Mitgliedsstaaten wird aktuell intensiv über die Einführung harmonisierter, doppischer EU-Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor (sog. European Public Sector Accounting Standards (EPSAS)) diskutiert. Angedacht ist hierbei nach aktuellem Diskussionsstand, dass die EPSAS EU-weit eingeführt werden und ... weiter


13. März 2015
Staatsschulden der 28 EU-Staaten zum 30.9.2014 nach Ebenen und nach Schuldenarten

Autor: Andreas Burth

In der Themen-Rubrik von HaushaltsSteuerung.de findet sich ein umfangreiches Informationsangebot zur Staatsverschuldung der 28 EU-Mitgliedsstaaten. Betrachtet wird hier jedoch jeweils nur der Gesamtstaat (sog. Sektor Staat) ohne weitere Differenzierung der Verschuldung. Die Statistiken von Eurostat ermöglichen gleichwohl eine detailliertere ... weiter


11. März 2015
Deutscher Bundestag fasst Beschluss zu europäischen Rechnungslegungsstandards (EPSAS)

Autor: Andreas Burth

Auf EU-Ebene wird derzeit die Einführung harmonisierter europäischer Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor (sog. "European Public Sector Accounting Standards" (EPSAS)) diskutiert. Die EPSAS werden im Falle ihrer Implementierung voraussichtlich doppischen Charakter haben. Vorgesehen ist nach aktuellem Stand der Diskussion ... weiter


9. März 2015
Prognosen zur Entwicklung der EU-Staatsfinanzen

Autor: Andreas Burth

Die Analysen auf HaushaltsSteuerung.de zu den Finanzen der EU-Mitgliedsstaaten basieren i.d.R. auf statistischen, d.h. vergangenheitsbezogenen Daten. Drei Mal im Jahr veröffentlicht die Europäische Kommission jedoch auch Prognosedaten zur künftigen Entwicklung der Finanzen der EU-Mitglieder. Die Prognosen werden regelmäßig vom "Directorate-General for ... weiter


22. Februar 2015
Primärüberschüsse bzw. Primärdefizite der EU-Länder im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Im Rahmen der aktuellen Diskussionen um die EU-Staatsfinanzen - und hier v.a. im Kontext der Staatsschuldenkrise in Griechenland - fällt regelmäßig der Begriff des Primärüberschusses bzw. des Primärdefizits (allgemein: Primärsaldo). Vergleichszahlen zu den 28 EU-Mitgliedsstaaten sind indes in der Berichterstattung eher selten anzutreffen. Der vorliegende ... weiter


19. Februar 2015
Steuerung mit Doppik (einschließlich kritischer Anmerkungen zum vollkonsolidierten Gesamtabschluss)

Autor: Martin Richter (Gastbeitrag)

Hauptziel der Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens in Kommunen ("Doppik") war und ist eine bessere Steuerung. Vor allem soll eine bessere interne Steuerung bewirkt werden, und zwar auf den beiden Ebenen "Gemeindevertretung - Verwaltungsspitze" sowie "Verwaltungsspitze - nachgeordnete Organisationseinheiten (einschließlich Beteiligungen, ... weiter


17. Februar 2015
16 Thesen zu den Kommunalfinanzen in Deutschland

Autor: Andreas Burth

Es gibt ohne Zweifel einige davon: Kommunen, die ihren Haushalt bereits seit Jahren stets ausgleichen, die geringe oder eventuell sogar gar keine Schulden haben und die auch sonst grundsolide und beispielgebend ihre Finanzen steuern. Immer wieder stößt man aber auch auf Kommunen, die den Anforderungen an eine ordentliche Finanzsteuerung noch nicht ... weiter


15. Februar 2015
Elektronisches Haushaltssicherungskonzept (HSK) für hessische Kommunen

Autor: Marc Gnädinger

Wie in zahlreichen anderen Flächenländern, kennt auch das hessische Gemeindehaushaltsrecht das Instrument eines Haushaltssicherungskonzeptes (HSK). Nach § 92 Abs. 4 Hessische Gemeindeordnung (HGO) haben Gemeinden ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, wenn der Haushalt trotz Ausnutzung aller Einsparmöglichkeiten bei den Aufwendungen ... weiter


2. Februar 2015
Kommunaler Folgekostenrechner Rheinland-Pfalz

Autor: Marc Gnädinger

Bei zahlreichen (kommunalen) Vorhaben und Investitionen übersteigen die Folgelasten bereits nach kurzer Zeit die ursprünglichen Investitionslasten. Es ist insofern in vielen Fällen aus wirtschaftlichen Überlegungen lobenswert etwaige Folgelasten bei Investitionsentscheidungen und sonstigen planerischen Entscheidungen einzubeziehen. Auf diese Weise wird ... weiter


25. Januar 2015
Stadt Seligenstadt bekommt Nachhaltigkeitssatzung

Autor: Marc Gnädinger

Die Stadt Seligenstadt zählt 20.431 Einwohner zum 31. Dezember 2013 und gilt damit im statistischen Sinne bereits als Mittelstadt (20.000 bis 99.999 Einwohner). Geographisch liegt die Kommune im hessischen Landkreis Offenbach. Als mittlerweile zweite hessische Kommune hat sich die Stadt selbst mehrheitlich auf eine sog. "Nachhaltigkeitssatzung" ... weiter


14. Januar 2015
Elektronisches Gemeinde-Informations-System (GIS) für Hessen

Autor: Marc Gnädinger

Das Hessische Ministerium der Finanzen hat im Zuge der Frage zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleiches (KFA) für die einzelnen 447 hessischen Kommunen des Landes (Gemeinden und Landkreise ohne den Landeswohlfahrtsverband als Höheren Kommunalverband) verschiedene Finanzdaten online in einem sog. Gemeinde-Informations-System (GIS) ... weiter


10. Januar 2015
Hürtgenwald hat Nachhaltigkeitssatzung für das Jahr 2016 im Visier

Autor: Marc Gnädinger

Die Gemeinde Hürtgenwald hat 8.585 Einwohner zum 31.12.2013 und liegt geographisch im nordrhein-westfälischen Landkreis Düren. In der statistisch als Kleinstadt (zwischen 5.000 und 20.000 Einwohner) geltenden Gemeinde soll nach Angaben des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK II. Fortschreibung - Entwurf für die Jahre 2013 - 2023) eine Nachhaltigkeitssatzung ... weiter


6. Januar 2015
Stadt Overath verabschiedet Nachhaltigkeitssatzung

Autor: Marc Gnädinger

Immer mehr Kommunen entschließen sich aus kommunaler Eigeninitiative und trotz teils schwieriger exogener Rahmenbedingungen zur Verankerung von Leitplanken, die ein Wirtschaften auf Kosten nachrückender Generationen verhindern sollen. Sichtbarer Ausdruck eines derartigen Vorgehens ist die Verabschiedung einer Nachhaltigkeitssatzung. Jüngst hat nun ... weiter


4. Januar 2014
Zur Suche und Auswahl geeigneter Bürgermeisterkandidaten

Autor: Marc Gnädinger

Der Bürgermeister ist der zentrale Akteur in der kommunalen Haushaltspolitik. Sein Konsolidierungswille und sein Konsolidierungskönnen entscheiden zentral darüber, ob in einer Stadt oder Gemeinde auf Kosten nachrückender Generationen gewirtschaftet wird oder nicht - je nach Kommunalverfassung/-regime (Gemeindeordnung, Wahlrecht) fällt ihm das ... weiter


23. Dezember 2014
Kommunale Pferdesteuer ist zulässig

Autor: Marc Gnädinger

Nach Beschluss (ohne mündliche Verhandlung) des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in Kassel ist die Einführung der kommunalen Pferdesteuer rechtlich möglich (Beschluss vom 8. Dezember; Az. 5 C 2008/13.N). Damit wies der Verwaltungsgerichtshof einen Antrag von Pferdehaltern aus Bad Sooden-Allendorf ab. Die Kommune hatte vor zwei Jahren die Pferdesteuer ... weiter


18. Dezember 2014
Vergleich der NRW-Kommunen zur Anzahl der Vollzeitäquivalente zum 30.6.2013

Autor: Andreas Burth

Typischerweise eine der voluminösesten Aufwandspositionen im Haushalt einer Kommune sind die Personalaufwendungen. Die Höhe der Personalaufwendungen wird hierbei - neben weiteren Faktoren, wie z.B. der Höhe der Bezüge - insbesondere durch die Anzahl der Beschäftigten (Beamte und Arbeitnehmer) determiniert. Gerade im Falle eines ... weiter


13. Dezember 2014
Rankings zu den Pro-Kopf-Steuereinnahmen 2013 der Städte und Gemeinden in NRW

Autor: Andreas Burth

Die Steuereinnahmen zählen - neben den Zuweisungen - zu den wichtigsten Einnahmequellen der Städte und Gemeinden. Dies gilt auch für die 396 Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen - dem bevölkerungsreichsten Flächenland Deutschlands. Der vorliegende Blog-Eintrag untersucht daher auf vergleichender Grundlage die Pro-Kopf-Steuereinnahmen 2013 der ... weiter


3. Dezember 2014
Ergebnisplanung 2014 der 24 Landkreise in Rheinland-Pfalz im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Die Kommunen des Landes Rheinland-Pfalz zählen in Deutschland zur Gruppe der Flächenländer mit den instabilsten Kommunalfinanzen. Dies gilt auch für die Landkreise dieses Landes. So hatten die rheinland-pfälzischen Landkreise zum Stichtag 31.12.2012 beispielsweise überdurchschnittlich hohe Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich (für Details siehe folgender Link zum ... weiter


2. Dezember 2014
Ergebnisplanung 2014 der Kreise in Nordrhein-Westfalen im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Die (Land-)Kreise sind neben den kreisfreien Städten und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden einer der drei finanzwirtschaftlich wichtigsten Kommunaltypen. Aufgrund ihrer Einwohnerzahl von besonderer Relevanz sind hierbei die Kreise in Nordrhein-Westfalen, dem einwohnerstärksten Flächenland Deutschlands. Der vorliegende Blog-Eintrag ... weiter


27. November 2014
Mittelfristige Ergebnisplanung 2013 bis 2017 und Realsteuerhebesätze 2014 der Stadt Hannover und der acht kreisfreien Städte in Niedersachsen im Vergleich

Autor: Andreas Burth

In den letzten Wochen sind im Weblog von HaushaltsSteuerung.de bereits verschiedene Analysen der Haushaltspläne 2014 von kreisfreien Städten, kreisangehörigen Gemeinden und Landkreisen durchgeführt worden. Beschränkt haben sich die jeweiligen Untersuchungen indes stets auf das Haushaltsjahr 2014. Die ebenfalls im Haushaltsplan enthaltene mittelfristige ... weiter


24. November 2014
Bagatellsteuern und steuerähnliche Einnahmen der Kommunen der Flächenländer 2013 im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die Einnahmen aus Steuern sind eine der wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden der Flächenländer. Im Vergleich zu den aufkommensstarken Steuereinnahmen - wie z.B. der Grundsteuer B, der Gewerbesteuer (netto), dem Einkommensteueranteil und dem Umsatzsteueranteil - machen die Bagatellsteuern und die steuerähnlichen ... weiter


20. November 2014
Steuereinnahmen der Länder und der Gemeinden/Gemeindeverbände 2013 im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die Einnahmen aus Steuern zählen zu den wichtigsten Finanzierungsquellen der 16 deutschen Länder. Auch die Kommunen finanzieren einen großen Teil ihrer Aufgabenwahrnehmung aus Steuermitteln. Es erscheint daher relevant, die Steuereinnahmen der Länder und Kommunen im Ländervergleich zu betrachten. Nachfolgend ausgewiesen werden die ... weiter


15. November 2014
Produktbereich-Ergebnisplanung im Haushaltsplan 2014 der 22 kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Kürzlich sind auf HaushaltsSteuerung.de die Haushaltssatzungen 2014 der 22 kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen analysiert worden. Diese Untersuchung betrachtete die Haushalte dieser Städte jedoch sehr aggregiert, d.h. ohne auf einzelne Produktbereiche und damit auch auf Aufgabenbereiche einzugehen. Verglichen worden sind seinerzeit diejenigen teils ... weiter


13. November 2014
Vergleich der Ergebnishaushalte und Realsteuerhebesätze 2014 der 52 Gemeinden im Saarland

Autor: Andreas Burth

Bei der Frage nach Flächenländern mit kritischer Kommunalfinanzlage zählen die Kommunen des Saarlandes typischerweise zur Liste der erstgenannten Länder. Dies gilt hierbei in der Tendenz v.a. für die 52 kreisangehörigen Gemeinden im Saarland und weniger für die Landkreise dieses Bundeslandes. Vor dem Hintergrund der am Jahresende bevorstehenden ... weiter


10. November 2014
Steuereinnahmen der Gemeinden: Genauigkeit der Mai- und November-Steuerschätzungen seit 1999

Autor: Andreas Burth

Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" beim Bundesfinanzministerium veröffentlicht jedes Jahr im Mai und November eine Schätzung der Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden (zzgl. Abführungen an die EU) für das laufende Jahr sowie für drei Jahre in die Zukunft. Die Steuerschätzung ist hierbei eine wichtige Grundlage bzw. ein ... weiter


7. November 2014
Vorgehen bei der Identifikation von Vergleichskommunen für Finanzkennzahlen-Vergleiche zur Haushaltsstruktur

Autor: Andreas Burth

Eine Frage, die sich kommunale Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung häufiger stellen ist, wie die eigene Kommune finanziell im Vergleich zu anderen Kommunen dasteht. Eine wichtige Voraussetzung für einen solchen interkommunalen Vergleich ist zunächst die Identifikation vergleichbarer Kommunen. Aus diesem Grund soll im Folgenden ein ... weiter


5. November 2014
Bund der Steuerzahler deckt "kommunale Wirtschaftsflops" auf

Autor: Marc Gnädinger

Viele Kommunalunternehmen arbeiten nach Ansicht des Bundes der Steuerzahler unrentabel und werden jahrelang mit Hilfe von Steuergeld künstlich am Leben gehalten. Diese Botschaft geht aus dem jüngsten Schwarzbuch (Schwarzbuch 2014) der Organisation hervor. Hier werden in einem Schwerpunkt u.a. Fälle kommunaler Wirtschaftsflops ... weiter


1. November 2014
NKHR-Ergebnisplanung und Realsteuerhebesätze 2014 der Stadtkreise in Baden-Württemberg im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Mit der Stadt Wiesloch war Baden-Württemberg einst der Vorreiter in Deutschland bei der Doppik-Einführung. Inzwischen zählt Baden-Württemberg zu denjenigen Flächenländern, die bei der Haushaltsrechtsmodernisierung am weitesten hinterherhinken. Zwar können die Kommunen in Baden-Württemberg bereits auf die Doppik umstellen, die Übergangsfristen ... weiter


29. Oktober 2014
Ergebnisplanung und Realsteuerhebesätze 2014 in den 48 kreisangehörigen Stärkungspakt-Gemeinden in Nordrhein-Westfalen im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Auf die Frage, die Kommunen welcher Flächenländer in ihrem Durchschnitt eine besonders kritische Finanzlage aufweisen, wird neben den Ländern Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland regelmäßig auch Nordrhein-Westfalen benannt. Am kritischsten ist die finanzielle Situation hierbei tendenziell in denjenigen NRW-Kommunen, die an Stufe 1 (verpflichtende Teilnahme) oder Stufe 2 ... weiter


28. Oktober 2014
Doppische Haushaltssatzungen 2014 der sieben Sonderstatusstädte in Hessen im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden gehören zwar demselben Kommunaltyp an, sind abgesehen davon jedoch teilweise nur schwer miteinander zu vergleichen. Ein Grund hierfür ist die große Spannweite in der Einwohnerzahl. Eine weitere Ursache findet sich im nicht immer gleichen Portfolio der von ihnen wahrzunehmenden kommunalen Aufgaben. Eine ... weiter


26. Oktober 2014
Doppische Haushaltssatzungen 2014 der zwölf kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Die Haushaltssatzungen 2014 der kreisfreien Städte der Länder Nordrhein-Westfalen und Hessen sind auf HaushaltsSteuerung.de bereits einer vergleichenden Analyse unterzogen worden. Ein drittes Flächenland mit einer ebenfalls tendenziell kritischen Kommunalfinanzlage ist Rheinland-Pfalz. Dies gilt v.a. auch für die kreisfreien Städte dieses Landes. So zählen ... weiter


24. Oktober 2014
Doppische Haushaltssatzungen 2014 der fünf kreisfreien Städte in Hessen im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Kürzlich auf HaushaltsSteuerung.de analysiert worden sind auf Ranking-Basis die Geldschulden, Finanzierungssalden und Steuereinnahmen der hessischen Kommunen. Gegenstand dieser Untersuchungen waren indes stets statistische, vergangenheitsbezogene Daten. Für die idealtypischerweise am Jahresende stattfindenden Haushaltsberatungen ist ... weiter


22. Oktober 2014
Bund der Steuerzahler empfiehlt kommunale Schuldenbremse

Autor: Marc Gnädinger

Der Bund der Steuerzahler e.V. hat seine Broschüre "Sparen in der Kommune" im September 2014 aktualisiert. Die Publikation enthält u.a. zahlreiche Konsolidierungsanregungen für Kommunalpolitiker in der Sortierung nach Themen (Seite 23 bis 50). Daneben greift der Steuerzahlerbund die Thematik der Kommunalschuldenbremse (Seite 78 bis 80) auf ... weiter


19. Oktober 2014
Schulden-Ranking der verwaltungsgemeinschaftsfreien, kreisangehörigen Klein- und Mittelstädte in Bayern

Autor: Andreas Burth

Aktuell werden auf HaushaltsSteuerung.de in gewisser Regelmäßigkeit Schulden-Rankings zu den deutschen Kommunen veröffentlicht. Ausgehend von Rankings der kreisfreien Städte und Landkreise sind inzwischen auch mehrere Rankings von Städten und Gemeinden im kreisangehörigen Raum veröffentlicht worden. Noch nicht untersucht worden ... weiter


16. Oktober 2014
Doppische Haushaltssatzungen 2014 der 21 hessischen Landkreise im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Gemäß Vorherigkeitsprinzip ist das Jahresende typischerweise die Jahreszeit, in der in den Gebietskörperschaften die Haushaltsberatungen für das folgende Haushaltsjahr laufen. Dies gilt auch für die Landkreise. Ein Land, das in den vergangenen Jahren vergleichsweise viele konsolidierungsbedürftige Landkreise aufwies, ist das Land Hessen. Diese ... weiter


14. Oktober 2014
Hamburg legt ersten doppischen Haushalt eines Bundeslandes vor

Autor: Andreas Burth

Auf kommunaler Ebene sind in den letzten Jahren bereits mehrere tausend doppische Haushaltspläne aufgestellt worden. Auf Ebene von Bund und Ländern gab es bis vor kurzem keinen einzigen, nach doppischen Grundsätzen aufgestellten Haushaltsplan. So stellen der Bund und die meisten Länder aktuell nicht auf die Doppik um. Eine der Ausnahmen ... weiter


11. Oktober 2014
NKF-Haushaltssatzungen 2014 der 22 kreisfreien NRW-Städte im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Dem Grundsatz der Vorherigkeit folgend, finden Ende des Jahres typischerweise die Haushaltsberatungen für das kommende Haushaltsjahr (aktuell: 2015) statt. In einigen Kommunen laufen diese bereits, während sie in den anderen kurz bevor stehen. Interessant ist vor diesem Hintergrund eine vergleichende Analyse der wichtigsten Haushaltsdaten ... weiter


6. Oktober 2014
Ganzheitliche und integrierte Konzernsteuerung in Kommunen
- Entwicklungsstand, Probleme, Empfehlungen -

Autor: Andreas Lasar (Gastbeitrag)

In den vergangenen Jahren haben viele Kommunen Aufgaben aus der Kernverwaltung in verselbstständigte Aufgabenträger verschiedener Rechts- und Organisationsformen (im Folgenden als "Beteiligungen" bezeichnet), wie Eigenbetriebe, GmbHs, Zweckverbände und Anstalten öffentlichen Rechts, ausgegliedert. In vielen Kommunen sind konzernähnliche ... weiter


4. Oktober 2014
Ranking zum Finanzierungsüberschuss/-defizit der 447 Kommunen in Hessen

Autor: Andreas Burth

Rankings zu den Schulden der einzelnen hessischen Kommunen sind auf HaushaltsSteuerung.de bereits erstellt worden. Ebenfalls interessant ist in diesem Kontext der Blick auf den kommunalen Finanzierungssaldo als Differenz der bereinigten Einnahmen und bereinigten Ausgaben der Kommunen. Die Kennzahl zeigt, vereinfacht gesprochen, an, ob die jeweilige ... weiter


3. Oktober 2014
Ranking über die Pro-Kopf-Steuereinnahmen der 426 Städte und Gemeinden in Hessen

Autor: Andreas Burth

In der letzten Zeit sind auf HaushaltsSteuerung.de zahlreiche Schulden-Rankings zu den Kommunen der Flächenländer, auch zu Hessen, erstellt worden. Einige Statistische Landesämter veröffentlichen zu den Kommunen ihres Landes auch weitere einzelgemeindliche Daten, die eine Darstellung in Ranking-Form erlauben. Ein Beispiel für Hessen sind ... weiter


28. September 2014
Schuldenfreie schleswig-holsteinische Kommunen 2013

Autor: Marc Gnädinger

Nach Angaben des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein waren Ende des Jahres 2013 insgesamt 340 der 1.110 schleswig-holsteinischen Gemeinden in ihrem Kernhaushalt schuldenfrei, also rund jede dritte Gemeinde (30,6 Prozent). Betrachtet wurden dabei die Geldschulden des Kernhaushaltes, also die Kernhaushaltsschulden ... weiter


21. September 2014
Finanzvermögen des deutschen Staates

Autor: Andreas Burth

Ein häufiges Thema in der Diskussion um die öffentlichen Finanzen ist der Stand der Staatsverschuldung in Deutschland. Eher selten diskutiert wird im Vergleich hierzu die Höhe des öffentlichen Vermögens, wenngleich dieses als Gegenstück zur Verschuldung ebenfalls wichtig zur Beurteilung der Lage der Staatsfinanzen ist. Ziel des vorliegenden ... weiter


19. September 2014
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Deutschland

Autor: Marc Gnädinger

Über das Portal HaushaltsSteuerung.de wird häufig über schuldenfreie Kommunen berichtet. Kernziel ist die Identifikation von guten Beispielen. Bei der Frage welche Kommune tatsächlich schuldenfrei ist, muss stets beachtet werden, welche Schuldenarten bei Auswertung der einzelnen Statistiken etc. einbezogen wurden und welche ggf. ausgeklammert ... weiter


11. September 2014
Schulden-Ranking der 144 amtsfreien, kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Brandenburg

Autor: Andreas Burth

In der jüngeren Vergangenheit sind im Weblog von HaushaltsSteuerung.de mehrere Schulden-Rankings zu kreisfreien Städten, Landkreisen sowie den kreisangehörigen Städten und Gemeinden einiger Flächenländer veröffentlicht worden. Außen vor blieben bislang die kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg, die daher Gegenstand des ... weiter


7. September 2014
Realsteuer-Hebesätze 2013 nach Ländern und Größenklassen

Autor: Andreas Burth

Die Realsteuern (Grundsteuer A/B, Gewerbesteuer) zählen zu den wichtigsten Ertragsquellen der Städte und Gemeinden in Deutschland. Im Gegensatz zu anderen voluminösen Ertragsquellen, wie z.B. den Zuweisungen und dem Einkommensteueranteil, haben die Realsteuern aus Gemeindesicht den Vorteil, dass die Gemeinden das Ertragsvolumen über ihr Hebesatzrecht ... weiter


2. September 2014
Schulden-Ranking der 421 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Hessen

Autor: Andreas Burth

Gemessen an den Pro-Kopf-Kassenkreditbeständen zählen die hessischen Kommunen in ihrer Gesamtheit seit mehreren Jahren zur Spitzengruppe unter den 13 Flächenländern (neben Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland). Zwar gibt es auch in Hessen Kommunen mit geringen Schuldenständen - gleichwohl existieren ebenfalls viele Kommunen, die ... weiter


22. August 2014
Schulden-Ranking der 451 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Sachsen

Autor: Andreas Burth

Die sächsischen Kommunalfinanzen zählen tendenziell zu den stabileren in Deutschland. Gleichwohl gibt es auch im Freistaat Sachsen sowohl hoch verschuldete als auch gering verschuldete Kommunen. Die Schulden der kreisfreien Städte und der Landkreise Deutschlands und damit auch Sachsens sind auf HaushaltsSteuerung.de bereits analysiert ... weiter


22. August 2014
Schulden-Ranking der 216 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt

Autor: Andreas Burth

Im Rahmen der Schulden-Rankings zu den kreisfreien Städten und den Landkreisen in Deutschland (Links unter "Methodische Anmerkungen") sind auch die kreisfreien Städte und Landkreise von Sachsen-Anhalt bereits einer Analyse unterzogen worden. Außen vor blieben bislang die 216 kreisangehörigen Städte und Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt. Der vorliegende ... weiter


17. August 2014
Taunusstein etabliert generationengerechte Nachhaltigkeitssatzung

Autor: Marc Gnädinger

Die Stadt Taunusstein hat exakt 28.535 Einwohner zum 31.12.2012. Geographisch liegt die statistisch als Mittelstadt zu qualifizierende Gemeinde im hessischen Rheingau-Taunus-Kreis (Regierungsbezirk Darmstadt). Als erste hessische Kommune ist es Taunusstein gelungen, eine sog. Nachhaltigkeitssatzung zu erarbeiten und im Ortsrecht zu ... weiter


11. August 2014
Frisch- und Abwassermonitor Hessen

Autor: Marc Gnädinger

Die IHK (Arbeitsgemeinschaft Hessen) bietet über ihren Webauftritt einen sog. "Frisch- und Abwassermonitor" an. Dabei handelt es sich um eine interaktive Webanwendung, die regionale Unterschiede in den Kommunalgebühren für Frisch- und Abwasser darstellt (Transparenzfunktion). Es werden Daten zu allen hessischen Städten und Gemeinden ... weiter


8. August 2014
Ranking zur Verschuldung der 374 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen

Autor: Andreas Burth

Die Finanzlage einiger Kommunen im bevölkerungsstärksten Bundesland Deutschlands, Nordrhein-Westfalen, gilt bereits seit Jahren als kritisch. Auch zählt Nordrhein-Westfalen bei den kommunalen Kassenkreditbeständen regelmäßig zur Gruppe der Länder mit den höchsten Beständen. Nichtsdestotrotz gibt es auch in Nordrhein-Westfalen Fälle von sehr gering ... weiter


5. August 2014
Schulden-Ranking der 52 kreisangehörigen Städte und Gemeinden im Saarland

Autor: Andreas Burth

Kürzlich auf HaushaltsSteuerung.de veröffentlicht worden sind bereits Schulden-Rankings zu den 130 kreisfreien Städten und den 295 Landkreisen Deutschlands. Als einziges Flächenland blieb das Saarland hierbei beim Schulden-Ranking der kreisfreien Städte notgedrungen unberücksichtigt, da das Saarland - im Gegensatz zu den übrigen zwölf Flächenländern - keine ... weiter


3. August 2014
Schulden-Ranking der 103 kreisfreien Städte in Deutschland

Autor: Andreas Burth

Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder haben jüngst eine neue Statistik unter dem Titel "Integrierte Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände - Anteilige Modellrechnung für den interkommunalen Vergleich" veröffentlicht, die zu jeder einzelnen der rund 12.000 Kommunen (kreisangehörige Städte/Gemeinden, kreisfreie Städte, Landkreise und sonstige ... weiter


3. August 2014
Schulden-Ranking der 295 Landkreise in Deutschland

Autor: Andreas Burth

Die Landkreise stellen in der kommunalen Familie aus finanzwirtschaftlicher Sicht einen der wichtigsten Kommunaltypen dar. Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder haben jüngst eine Statistik veröffentlicht, die den Schuldenstand aller 295 Landkreise in Deutschland (sowie zusätzlich auch aller weiteren Kommunen) einzeln ausweist. Auf Grundlage ... weiter


28. Juli 2014
Aktuelle Trends im Bereich der Kommunalfinanzen

Autoren: Andreas Burth, Marc Gnädinger

Fernab des Tagesgeschäfts gibt es im kommunalen Raum immer wieder Entwicklungen, die auf dem Feld der Kommunalfinanzen Innovationscharakter haben. Zuweilen werden diese von Vorreiter-Kommunen vorangetrieben, in anderen Fällen sind Externe Motor der Entwicklung. Ein Merkmal solcher aktuellen Trends ist, dass noch nicht (immer) absehbar ist, ob sie ... weiter


25. Juli 2014
Städte und Gemeinden mit den höchsten Realsteuerhebesätzen im Jahr 2013

Autor: Marc Gnädinger

Spitzenreiter bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer ist, wie bereits in den Vorjahren, mit jeweils 900 Prozent die sehr kleine rheinland-pfälzische Gemeinde Dierfeld (11 Einwohner Mitte des Jahres 2013). Gerade bei der Grundsteuer B gibt es allerdings (mittlerweile) einige weitere Kommunen, mit Hebesätzen auf oder über der 800-Prozent-Marke, etwa Aulendorf in ... weiter


21. Juli 2014
Geringer Frauenanteil in kommunalen Führungspositionen

Autor: Marc Gnädinger

Das kommunalpolitische Führungspersonal ist von entscheidender Bedeutung für die Konsolidierungserfolge innerhalb der Kommune: Gute Führung ermöglicht gute Haushaltsergebnisse und umgekehrt. Vor diesem Hintergrund hat HaushaltsSteuerung.de im letzten Jahr Untersuchungen angestellt, um Klarheit darüber zu erlangen, welche ... weiter


10. Juli 2014
Ortsgemeinde Stadtkyll verabschiedet "Satzung generationengerechte Finanzen" mit Generationenbeitrag

Autor: Marc Gnädinger

Bis dato haben ausschließlich größere, einwohnerstarke Kommunen Nachhaltigkeitssatzungen beschlossen. Mit der rheinland-pfälzischen Ortsgemeinde Stadtkyll hat nun die erste kleinere Gemeinde eine derartige Satzung verabschiedet. Die Ortsgemeinde gehört zur Verbandsgemeinde Obere Kyll im Landkreis Vulkaneifel. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ... weiter


26. Juni 2014
Offenburg erreicht die Schuldenfreiheit

Autor: Marc Gnädinger

Die Stadt Offenburg hat rund 57.000 Einwohner und liegt geographisch im Ortenaukreis in Baden-Württemberg. Seit mehreren Jahren (insb. seit dem Jahr 2000) baut die Stadt Schulden mit dem Ziel der Schuldenfreiheit im Kernhaushalt ab. Nun ist die komplette Entschuldung einige Jahre früher gelungen als zunächst geplant ... weiter


14. Juni 2014
Düsseldorf etabliert Schuldenbremse in Hauptsatzung

Autor: Marc Gnädinger

Mehrere deutsche Kommunen haben in der jüngeren Vergangenheit sog. Nachhaltigkeitssatzungen verabschiedet. Sie sehen im Kern die Wiederherstellung bzw. den Erhalt der finanziellen Leistungsfähigkeit, mithin eine dauerhaft kraftvolle kommunale Selbstverwaltung vor. Andere Städte, wie Jena, Dresden, Mannheim oder Bergheim haben eine ... weiter


10. Juni 2014
Neuverschuldungsverbot per Hauptsatzung in der Stadt Bergheim

Autor: Marc Gnädinger

In der jüngeren Vergangenheit haben mehrere Kommunen sog. Nachhaltigkeitssatzungen verabschiedet. Andere Städte, Gemeinden und Landkreise beraten über derartige freiwillige Selbstbeschränkungen zu Gunsten des dauerhaften Erhalts bzw. der Wiederherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit. Darüber hinaus haben einzelne Städte ... weiter


31. Mai 2014
Erster Landkreis mit Nachhaltigkeitssatzung

Autor: Marc Gnädinger

Es hatte sich bereits angedeutet, nun ist es Wirklichkeit: Nachdem bereits mehrere Städte sog. Nachhaltigkeitssatzungen verabschiedet haben, ist nun der erste Landkreis gefolgt. Es handelt sich um den Landkreis Teltow-Fläming in Brandenburg. Der Kreistag des Landkreises beschloss auf seiner Sitzung vom 24. Februar 2014 im öffentlichen Teil die ... weiter


31. Mai 2014
NKF-Befragung 2014 in Nordrhein-Westfalen

Autor: Marc Gnädinger

Die nordrhein-westfälischen Kommunen haben ihr Rechnungswesen auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) umgestellt. Seit dem NKF-Gesetz NRW (2005) werden die Aufsichtsbehörden der Kommunen regelmäßig zum aktuellen Sachstand bei den Eröffnungsbilanzen, Jahresabschlüssen und Gesamtabschlüssen der Kommunen ... weiter


10. Mai 2014
Stadt Freudenberg verabschiedet Nachhaltigkeitssatzung mit doppischer Schuldenbremse

Autor: Marc Gnädinger

In der wissenschaftlichen Debatte hat sich in der jüngeren Vergangenheit zunehmend die Erkenntnis durchgesetzt, dass sich mittels einer doppischen Schuldenbremse nebst Generationenbeitrag der Anspruch einer generationengerechten Haushalts- und Finanzpolitik erfüllen lässt. Die Stadt Freudenberg in Nordrhein-Westfalen hat in diesem Kontext ... weiter


26. April 2014
Haushaltsnot trotz Finanzierungsüberschüssen?

Autor: Janbernd Oebbecke (Gastbeitrag)

Nach mehreren für die deutschen Kommunen sehr guten Haushaltsjahren mit Finanzierungsüberschüssen tritt noch deutlicher als bisher hervor, wie heterogen die Situation der kommunalen Haushalte ist. Die immer noch steigenden Kassenkredite (in einigen Ländern: Liquiditätskredite), die zur Deckung von Fehlbeträgen des laufenden Haushalts ... weiter


24. April 2014
Konsolidierungscheck der Bundesländer

Autor: Marc Gnädinger

Das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln hat die Bundesländer einem Konsolidierungscheck unterworfen. Bis spätestens 2020 müssen alle Bundesländer strukturell ausgeglichene Haushalte vorlegen. Lediglich vier Länder haben das schon in 2012 geschafft: Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen. Sie haben das Jahr mit einem strukturellen ... weiter


24. April 2014
Rheinland-Pfalz verabschiedet Public Corporate Governance Kodex

Autor: Marc Gnädinger

Der Trend zur Verabschiedung von Public Corporate Governance Kodizes (PCGK) auf Länderebene hält an. Neben den drei Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg haben bereits die Flächenländer Baden-Württemberg, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen entsprechende Public Corporate Governance Kodizes ... weiter


18. April 2014
Steueraufkommen Deutschlands 2013 nach Steuerarten

Autor: Andreas Burth

Die Steuereinnahmen sind die wichtigste Einnahmequelle des Staates (Bund, Länder, Kommunen) zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben. Vor diesem Hintergrund erscheint es relevant, die Struktur und Zusammensetzung des Steueraufkommens genauer zu betrachten. Als statistische Grundlage hierfür dient die jährlich vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Statistik über ... weiter


16. April 2014
Bundesrechnungshof veröffentlicht Sonderbericht zu den EPSAS

Autor: Andreas Burth

Auf EU-Ebene wird derzeit unter dem Schlagwort der European Public Sector Accounting Standards (EPSAS) die Einführung einheitlicher doppischer Rechnungslegungsstandards auf Basis der International Public Sector Accounting Standards (IPSAS) diskutiert. Inzwischen hat auch der Bundesrechnungshof im Rahmen eines Sonderberichts Stellung zum EPSAS-Projekt ... weiter


10. April 2014
Berichtsentwurf zur EPSAS-Konsultation veröffentlicht

Autor: Andreas Burth

Für den Zeitraum 25. November 2013 bis 17. Februar 2014 hatten die Europäische Kommission und Eurostat eine öffentliche Konsultation zu den EPSAS-Steuerungsgrundsätzen und -strukturen (EPSAS-Governance) initiiert. Alle interessierten Bürger und Organisationen waren aufgerufen, sich an der öffentlichen Konsultation zu ... weiter


3. April 2014
KfW-Blitzbefragung der Kommunen (2. Halbjahr 2013)

Autor: Marc Gnädinger

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) befragt regelmäßig postalisch kommunale Finanzexperten (246 Kämmerer bzw. leitende Mitarbeiter der Finanzverwaltungen sowie Vertreter von Kommunalverbänden) zur kommunalen Finanzsituation. Hierdurch ergibt sich ein gutes und aktuelles Stimmungsbild. Die Ergebnisse der aktuellen Blitzbefragung für ... weiter


30. März 2014
Sparkommissar kommt nach Altena

Autor: Marc Gnädinger

Altena ist eine Kleinstadt in Nordrhein-Westfalen. Nach Angaben der IT.NRW zählt die Stadt 17.735 Einwohner zum 30.06.2013. Nach Nideggen wird Altena (Westf.) nun die zweite Stärkungspakt-Kommune, in die nach Ansicht des Landes ein sog. Sparkommissar entsendet werden muss. Altena ist einer der Pflichtteilnehmer (Stufe 1) an diesem kommunalen ... weiter


27. März 2014
Effizienz vs. Effektivität

Autor: Andreas Burth

In der Diskussion um die öffentliche Leistungserstellung fallen regelmäßig die Begriffe Effizienz und Effektivität als Maßstäbe zur Beurteilung öffentlichen Handelns. Dabei kommt es immer wieder vor, dass die beiden Begriffe verwechselt werden - mal aus Unachtsamkeit, mal aus Unkenntnis. Um letzterem Fall vorzubeugen, werden die beiden Ausdrücke im Folgenden kurz ... weiter


22. März 2014
Staatsschuldenstand der 18 Euro-Länder zum 3. Quartal 2013

Autor: Andreas Burth

Eurostat, die Statistikbehörde der Europäischen Union (EU), hat jüngst neue Quartalsdaten zur Staatsverschuldung der EU-Länder veröffentlicht. Vor dem Hintergrund des Euro-Rettungsschirms von besonderem Interesse sind hierbei Schuldendaten zu den 18 Mitgliedern der Eurozone. Der Staatsschuldenstand dieser 18 Länder wird daher im Folgenden einer kurzen Analyse ... weiter


24. Februar 2014
Eindrücke aus der Rechtswissenschaft zur doppischen Kommunalschuldenbremse

Autor: Marc Gnädinger

Mit dem Konzept einer Schuldenbremse für Städte und Gemeinden auf Basis der Doppik und unter Berücksichtigung eines Generationenbeitrages liegt ein konkretes Gesamtkonzept zur verbindlichen Manifestation einer wissenschaftlichen Kriterien standhaltenden generationengerechten Kommunalfinanzpolitik vor. Eine interdisziplinär ... weiter


16. Februar 2014
Finanzielle Entlastung der Kommunen nach Koalitionsvertrag des Bundes

Autor: Andreas Burth

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hat der Bund, wie u.a. aus einer ausführlichen Zusammenstellung des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, an mehreren Stellen zur Entlastung der Kommunalhaushalte beigetragen. Tatsächlich ist der kommunale Finanzierungssaldo im Jahr 2012 auch erstmals seit dem starken Einbruch im Rahmen der Finanz- und ... weiter


9. Februar 2014
Frühwarnsystem RUBIKON

Autor: Andreas Burth

Das Kürzel RUBIKON steht im Kontext des Kommunalen Finanzfrühwarnsystems in Mecklenburg Vorpommern für "Rechnerunterstütztes Haushaltsbewertungs- und Informationssystem der Kommunen". Unweigerlich fühlt man sich bei diesem Namen an die Redenstart "den Rubikon überschreiten" (in Anlehnung an Cäsars Flussüberschreitung mit ... weiter


3. Februar 2014
Kommunales Frühwarnsystem in Sachsen

Autor: Marc Gnädinger

In Sachsen gibt es seit dem Jahr 2003 ein sog. Kommunales Frühwarnsystem (FWS). Das System wird genutzt, um frühzeitig Problemlagen in einzelnen Kommunen zu erkennen und die Betroffenen rechtzeitig unterstützen zu können (Drs. 4/10315). Die Arbeit der Kommunalaufsicht wird durch das Kommunale Frühwarnsystem ... weiter


30. Januar 2014
Diskussion um doppische Schuldenbremse für Kommunen

Autor: Marc Gnädinger

Für die Staatsebene (Bund, Länder) wurden jüngst die rechtlichen Regelungen zur Schuldenaufnahme erneuert, mithin mit der neuen Staatsschuldenbremse die Offerten zur Geldschuldenaufnahme tendenziell erschwert. Auf der kommunalen Ebene (Gemeinden und Gemeindeverbände) gibt es selbstverständlich ebenfalls Regelungen zur ... weiter


28. Januar 2014
Aufkommen der Landessteuern in Deutschland im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Steuern stellen eine zentrale Einnahmequelle der Bundesländer dar. Im Jahr 2012 summierten sich die gesamten Steuereinnahmen der Länder (nach der Steuerverteilung) auf 236,3 Mrd. Euro. Zum Steuermix der Länder zählen hierbei auch die "originären" Landessteuern. 2012 entfielen 6,01 Prozent der gesamten Steuereinnahmen der Länder ... weiter


25. Januar 2014
Bundesrat befasst sich mit EPSAS-Projekt der EU

Autor: Andreas Burth

Gegenwärtig erwägt die Europäische Union (EU) unter dem Schlagwort der "EPSAS" (Abkürzung für "European Public Sector Accounting Standards") die öffentliche Rechnungslegung EU-weit zu harmonisieren. Als Grundlage für die Harmonisierung favorisiert die EU die sog. "International Public Sector Accounting Standards" (IPSAS). Die IPSAS sind eine ... weiter


20. Januar 2014
Landkreis Teltow-Fläming entwickelt Nachhaltigkeitssatzung

Autor: Marc Gnädinger

Bereits mehrere Städte haben in der jüngeren Vergangenheit über sog. Nachhaltigkeitssatzungen diskutiert und diese zuweilen auch beschlossen (Hockenheim, Heinsberg, Wülfrath, Dorsten). Auf Kreisebene gibt es allerdings (noch) kein entsprechendes Beispiel. Im Landkreis Teltow-Fläming wurde nun eine Initiative gestartet. Der geographisch in Brandenburg liegende Kreis ... weiter


15. Januar 2014
Bayern will bis 2030 komplett schuldenfrei werden

Autor: Marc Gnädinger

Die neue Staatsschuldenbremse wird gemeinhin als restriktiver angesehen als die alte grundgesetzliche Schuldenbremse. Die Auswirkungen der Neuregelung sind bereits spürbar und werden in den kommenden Jahren ceteris paribus vielerorts noch deutlicher werden. In den allermeisten Ländern gilt es, so die Einschätzung einer Vielzahl von ... weiter


11. Januar 2014
Verständnis des Bundesrechnungshofs zu Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

Autor: Marc Gnädinger

Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit hat Verfassungsrang (Artikel 114 Abs. 2 Grundgesetz). Hiernach hat der Bundesrechnungshof u.a. die Wirtschaftlichkeit zu prüfen. In § 7 Abs. 1 Satz 1 Bundeshaushaltsordnung wird präzisiert, dass bei Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten sind. Nach ... weiter


5. Januar 2014
Liste zu Haushaltskonsolidierungsbeispielen für Kreise in NRW

Autor: Marc Gnädinger

Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) hat aus ihrer praktischen Tätigkeit (Prüfungen) heraus eine Liste mit guten Konsolidierungsbeispielen für Kreise erstellt. Auf diese Weise kann das Lernen vom anderen forciert werden (Wissens-Sammelstelle). Im Internet wird aktuell eine Übersicht mit guten kommunalen Beispielen aus den überörtlichen Prüfungen der Kreise im Prüfungszeitraum 2010/2011 bereitgestellt. Hierbei wird die jeweilige ... weiter


26. Dezember 2013
Steuerzahlerinstitut beleuchtet wirtschaftliche Tätigkeit von Kommunen

Autor: Marc Gnädinger

Das Deutsche Steuerzahlerinstitut des Bundes der Steuerzahler e.V. hat sich in einem Papier mit der wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen beschäftigt. Zwischen 2000 und 2010 hat sich nach den Berechnungen des Deutschen Steuerzahlerinstituts (auf Basis der Statistik) der Anteil der in kommunaler Hand befindlichen Unternehmen (GmbHs, Eigenbetriebe etc.) um mehr als ... weiter


17. Dezember 2013
Neue freiwillige Leistungen nur bei Erreichen des Haushaltsausgleichs

Autor: Andreas Burth

Die kommunale Selbstverwaltung (Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz) ist verfassungsrechtlich normiert. Sie umfasst das Recht der kommunalen Vertretungskörperschaften über (neue) freiwillige Leistungen zu beschließen. Selbstverwaltung bedingt eigenverantwortliche finanzielle Gestaltungsspielräume und ist ohne finanzielle Basis nicht möglich. Gleichzeitig impliziert die Übernahme (neuer) freiwilliger Leistungen oder der Standardausbau ... weiter


12. Dezember 2013
Staatsausgaben der großen EU-Länder nach Aufgabenbereichen

Autor: Andreas Burth

In den fünf großen EU-Ländern machen die Staatsausgaben grob geschätzt die Hälfte des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus. Vor diesem Hintergrund ist es besonders interessant zu untersuchen, in welche Aufgabenbereiche diese Staatsausgaben fließen. HaushaltsSteuerung.de hat aus diesem Grund die fünf einwohnerstärksten EU-Länder einer entsprechenden ... weiter


10. Dezember 2013
Steuereinnahmen der EU-Länder im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Die Steuereinnahmen stellen eine der wichtigsten Einnahmequellen eines Staates dar. Im Kontext der EU-Staatsfinanzen von besonderem Interesse ist hierbei ein EU-Ländervergleich zur Höhe der Steuereinnahmen. Entsprechende Daten stellt Eurostat für das Jahr 2012 für alle Mitglieder der Europäischen Union (EU) in der Statistik "Hauptsteueraggregate der ... weiter


8. Dezember 2013
Staatsverschuldung und Generationengerechtigkeit

Autor: Andreas Burth

In der öffentlichen Diskussion werden die Begriffe Staatsverschuldung und Generationengerechtigkeit oftmals im selben Atemzug genannt. So wird teilweise argumentiert, dass Staatsschulden per se nicht generationengerecht seien, da sie nachfolgenden Generationen den Schuldendienst in Form von Zinsen und Tilgung aufbürden. Erst ein schuldenfreier Staat entspräche demnach einer generationengerechten Haushalts- und ... weiter


8. Dezember 2013
Höhe der Zinsen auf die Staatsverschuldung von Deutschland, Österreich und den übrigen EU-Staaten

Autor: Andreas Burth

Die Staatsverschuldung der EU-Staaten nach Maastricht-Vertrag sind regelmäßig Gegenstand finanzstatistischer Analysen. Dies gilt sowohl für die Presseberichterstattung als auch für Analysen auf HaushaltsSteuerung.de. Vergleichsweise selten analysiert wird indes die Zins-Belastung die aus dieser Staatsverschuldung resultiert. Um diese Lücke zu schließen, hat HaushaltsSteuerung.de die Zinsausgaben der EU-Mitgliedsstaaten einer detaillierten Analyse ... weiter


5. Dezember 2013
Staatsverschuldung in der EU nach Teilsektoren/Ebenen gemäß Eurostat-Statistik

Autor: Andreas Burth

Der Maastricht-Vertrag schreibt vor, dass die Staatsverschuldung der EU-Mitglieder bzw. insb. der Mitglieder des Eurosystems eine Schwelle von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nicht überschreiten soll. Viele EU-Staaten überschreiten diesen Grenzwert indes (deutlich). Es bedarf folglich einer Reduktion der Höhe der Staatsverschuldung in diesen Staaten. Gleichwohl stellt sich die Frage, welcher Teilsektor ... weiter


5. Dezember 2013
Zentralstaats-/Bundesverschuldung in der EU im Pro-Kopf-Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Sofern auf EU-Ebene über die Staatsverschuldung diskutiert wird, sind es primär die Zentralstaats- bzw. Bundesregierungen, die ihren Mitgliedsstaat vertreten. Gleichwohl sind diese Zentralstaats- bzw. Bundesregierungen zwar für den größten Teil, nicht jedoch für die gesamte Staatsverschuldung verantwortlich. So liegen z.B. in Deutschland zum ... weiter


3. Dezember 2013
Pro-Kopf-Kommunalschulden im EU-Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Ein traditionell auf HaushaltsSteuerung.de besonders häufig und detailliert analysiertes Thema sind die Kommunalfinanzen - dies gilt insb. auch für die Kommunalschulden. Die bisherigen Analysen der Kommunalschulden beschränkten sich indes auf den deutschsprachigen Raum und hier v.a. auf Deutschland. Ebenso interessant ist jedoch auch ein EU-Ländervergleich zur Kommunalverschuldung. Aus diesem Grund hat HaushaltsSteuerung.de die Pro-Kopf-Kommunalschulden der 27 EU-Mitglieder einer ... weiter


2. Dezember 2013
Leitbild einer modernen kommunalen Rechnungsprüfung

Autor: Marc Gnädinger

Das Institut der Rechnungsprüfer hat ein Gutachten mit dem Titel "Leitbild einer modernen kommunalen Rechnungsprüfung - Gutachten zur Bewertung der Beamtenstellen in der kommunalen Rechnungsprüfung" herausgegeben. Mit dem Gutachten wird das Leitbild einer "modernen kommunalen Rechnungsprüfung" dargestellt und begründet, wobei es ... weiter


28. November 2013
Entwicklung der Höhe der Staatsverschuldung der Schweiz

Autor: Andreas Burth

Die Staatsverschuldung der beiden großen deutschsprachigen EU-Staaten (Deutschland und Österreich) ist auf HaushaltsSteuerung.de bereits detaillierten Analysen unterzogen worden. Bislang außen vor blieb indes der dritte große deutschsprachige Staat in Europa: die Schweiz. Um diese Lücke zu schließen, hat HaushaltsSteuerung.de die Schweizer Staatsverschuldung nun einer eingehenden Analyse ... weiter


25. November 2013
Hebesatzrecht findet Grenze im Haushaltsausgleich

Autor: Marc Gnädinger

Das Hebesatzrecht über kommunale Realsteuern ist verfassungsrechtlich manifestiert. Nach Artikel 106 Abs. 6 steht das Aufkommen der Grundsteuer und der Gewerbesteuer den Gemeinden zu. Gleichzeitig wird den Gemeinden das Recht eingeräumt, die Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer im Rahmen der Gesetze festzusetzen. Diese Regelung stärkt letztlich die kommunale Selbstverwaltung ... weiter


21. November 2013
Gläubiger-Struktur der Staatsschulden von Österreich

Autor: Andreas Burth

In einem kürzlich erschienenen Blog-Eintrag hat HaushaltsSteuerung.de die Gläubiger-Struktur der Bundesrepublik Deutschland analysiert. Vor dem Hintergrund stellt sich die Frage, wie die Gläubiger-Struktur in anderen EU-Mitgliedsstaaten ausgeprägt ist. Von besonderem Interesse für ein deutschsprachiges Fachportal wie HaushaltsSteuerung.de ist hierbei die Republik Österreich. Entsprechende Gläubiger-Informationen zu den ... weiter


21. November 2013
Verschuldung von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung in Österreich

Autor: Andreas Burth

Die gesamtstaatliche Verschuldung der Republik Österreich gemäß Maastricht-Vertrag belief sich zum 31.12.2012 auf 227,17 Mrd. Euro. Dies entspricht einer Staatsschuldenquote in Höhe von 74,0 Prozent des BIP bzw. einer Pro-Kopf-Verschuldung von 26.878 Euro je Einwohner. Die Gesamtverschuldung sagt indes noch nichts darüber aus, auf welche Teilsektoren des Staates (Bund, Länder, Gemeinden, Sozialversicherungsträger) welcher ... weiter


19. November 2013
Staatsverschuldung-Staatseinnahmen-Verhältnis der EU-Staaten 2012

Autor: Andreas Burth

In der öffentlichen Diskussion wird die Staatsverschuldung der EU-Mitgliedsstaaten zumeist in absoluter Höhe oder in Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) angegeben. Eine weitere Möglichkeit zum Ausweis der Staatsverschuldung besteht darin, sie in Prozent der Staatseinnahmen im betreffenden Jahr zu setzen. Ähnlich wie beim Maastricht-Kriterium "Staatsschulden in Prozent des BIP" lassen sich aus dieser Kenngröße ... weiter


19. November 2013
Historische Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland seit 1950 als Tabelle

Autor: Andreas Burth

Die Staatsverschuldung von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland (ohne Sozialversicherung) nach der Abgrenzung des öffentlichen Gesamthaushalts hat zum 31.12.2012 einen Wert von 2.067,6 Mrd. Euro erreicht. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 25.244,87 Euro je Einwohner. Die Verschuldung ist hierbei im Zeitablauf historisch gewachsen. Zum ersten statistisch ... weiter


18. November 2013
Staatseinnahmen und Staatsausgaben von Deutschland nach Maastricht-Vertrag

Autor: Andreas Burth

Der Staat ist einer der wichtigsten gesamtwirtschaftlichen Akteure einer Volkswirtschaft. Dies gilt auch für den Staat in Deutschland, d.h. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung. Im Hinblick auf die Staatsfinanzen (d.h. Staatseinnahmen und Staatsausgaben) ist von diesem Hintergrund von besonderem Interesse, welcher Anteil der jährlichen ... weiter


15. November 2013
Gläubiger der Staatsverschuldung von Deutschland im Überblick

Autor: Andreas Burth

Eine häufig gestellte Frage ist, bei wem der deutsche Staat sich verschuldet. Um Ihnen einen Überblick über die Gläubiger der deutschen Staatsverschuldung zu geben, hat HaushaltsSteuerung.de daher eine Analyse auf Basis einer Statistik/Datenaufbereitung der Deutschen Bundesbank sowie auf Basis der ... weiter


8. November 2013
Staatsschuldenbremse gilt nicht für Kommunen

Autor: Marc Gnädinger

Die erneuerte Staatsschuldenbremse umfasst nicht die Kommunen. Der Grundsatz eines ohne Kreditaufnahme ausgeglichenen Haushalts in Bund und Ländern bezieht sich auf den Haushalt des Bundes und die jeweiligen Haushalte der Länder; eine Einbeziehung etwaiger Defizite der Kommunen würde nach der Gesetzesbegründung (Bundestags-Drucksache 16/12410) sowohl inhaltlich als auch in der zeitlichen Abfolge unerfüllbare Informationsanforderungen an die Aufstellung der Haushalte von Bund und Ländern ... weiter


1. November 2013
Kommunalfinanzen 2012 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Kassenstatistik 2012 (1. bis 4. Vierteljahr) liefert im Ländervergleich interessante Erkenntnisse im Hinblick auf die Situation der Finanzen der Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland. HaushaltsSteuerung.de hat daher eine entsprechende Auswertung vorgenommen und in einer ... weiter


28. Oktober 2013
Realsteuern 2012 im Ländervergleich und Hebesätze nach Größenklassen

Autor: Andreas Burth

Die Realsteuern, d.h. die Gewerbesteuer und die Grundsteuer A/B, zählen zu den wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden. Die besondere Bedeutung der Realsteuern rührt in diesem Kontext insbesondere daher, dass den Gemeinden ein Hebesatzrecht zusteht, über das sie das Steueraufkommen wesentlich beeinflussen können. Der vorliegende Blog-Eintrag analysiert die drei Realsteuern im Ländervergleich sowie die ... weiter


27. Oktober 2013
Brandenburg: 81 schuldenfreie Kommunen Ende 2012

Autor: Marc Gnädinger

Nach Angaben des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg sind Ende 2012 insgesamt 81 der 486 kommunalen Haushalte in Brandenburg schuldenfrei. Bei den schuldenfreien Kommunen handelt es sich nach Informationen des Statistischen Amtes überwiegend um kleine amtsangehörige Gemeinden mit weniger als ... weiter


22. Oktober 2013
Gemeindefinanzbericht 2013 des Deutschen Städtetages

Autor: Marc Gnädinger

Einmal pro Jahr erscheint der sog. Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetages. Die Publikation zählt zu den wichtigsten Arbeiten zur Kommunalfinanzsituation und deren Entwicklung bzw. zu den Hintergründen von Veränderungen. Im Oktober 2013 ist nun der Bericht für das Jahr 2013 erschienen. Ausschnitte aus dem Bericht sind im Internet ... weiter


18. Oktober 2013
Geschlechtsspezifische Diversität im Public Corporate Governance Kodex des Landes NRW

Autor: Marc Gnädinger

Die Rolle von Frauen in Führungspositionen privatwirtschaftlicher Unternehmen ist gegenwärtig verstärkt Gegenstand politischer Debatten. Vereinzelt geraten in diesem Zusammenhang auch öffentliche Unternehmen in den Fokus der Betrachtung. In zahlreichen Gebietskörperschaften sind öffentliche Unternehmen von wesentlicher Bedeutung für die finanzielle ... weiter


14. Oktober 2013
Gutachten zu den finanzpolitischen Herausforderungen des demographischen Wandels

Autor: Marc Gnädinger

Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen hat sich Anfang des Jahres 2013 mit der Frage beschäftigt, wie die staatlichen Gebietskörperschaften die durch die demographische Entwicklung notwendig werdenden Anpassungsprozesse auf kommunaler Ebene begleiten sollen. Herausgekommen ist ein Gutachten, welches die Herausforderungen benennt und Ideenskizzen für ... weiter


11. Oktober 2013
Stadt Heinsberg hat Nachhaltigkeitssatzung beschlossen

Autor: Marc Gnädinger

Für Bund und Länder wurde die Staatsschuldenbremse auf ein neues Fundament gestellt. Gemeinden und Gemeindeverbände sind allerdings nicht in die Neuregelung eingeschlossen. Gleichwohl können auch in Kommunen die aus der Verschuldung resultierenden Zins- und Tilgungsleistung zu einem Problem für die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit geworden. Einige Kommunen haben ... weiter


9. Oktober 2013
Wülfrath verabschiedet Nachhaltigkeitssatzung

Autor: Marc Gnädinger

Im Deutschland-Trend der ARD wurde jüngst die Frage formuliert, welche Aufgaben der neuen Bundesregierung am wichtigsten sein sollten. Aus Perspektive der Befragten wurde der Schuldenabbau als die drängendste Aufgabe angesehen. Im kommunalen Raum wird die mancherorts wachsende Geldverschuldung zunehmend ebenfalls ... weiter


7. Oktober 2013
Unternehmer entschuldet hessische Kommune

Autor: Andreas Burth

Die Gemeinde Grebenhain zählt zum 31.12.2012 4.743 Einwohner. Sie liegt im hessischen Vogelsbergkreis und zählt 15 Ortsteile. In der Kommune ist jüngst passiert, was sich zahlreiche Kommunalpolitiker andernorts sicherlich ebenfalls wünschen würden: Ein ortsansässiger Unternehmer hat angeboten, die Gemeinde komplett zu entschulden. Damit würde die Gemeinde zu den wenigen gänzlich ... weiter


1. Oktober 2013
Höchste Hebesätze 2012 bei den Realsteuern (Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer)

Autor: Marc Gnädinger

Sofern in einer Kommune regelmäßig der Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses misslingt, mithin Eigenkapital von Jahr zu Jahr vernichtet wird, lebt sie nach gängiger Definition auf Kosten kommender Generationen - ihre dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit ist beeinträchtigt. Damit liegt im Sinne des ethischen Anspruchs einer generationengerechten ... weiter


25. September 2013
Kommunalfinanzprognose der Kommunalen Spitzenverbände

Autor: Marc Gnädinger

Die drei Kommunalen Spitzenverbände (Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund) haben eine Prognose zur Entwicklung der Kommunalfinanzen publiziert. Nachdem bereits im Jahr 2012 der Kommunale Finanzierungssaldo für die Summe der Kommunen der Flächenländer positiv war, erwarten die Verbände auch für die ... weiter


24. September 2013
DIW-Studie zur Kommunalverschuldung

Autor: Marc Gnädinger

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW Berlin) hat eine Kurzstudie zur Kommunalverschuldung in Deutschland veröffentlicht. Mit einem Datensatz über die Jahre 1998 bis 2009 untersucht diese Studie die Verschuldungsstruktur der deutschen Kommunen. Die Studie liefert u.a. nachfolgende ... weiter


20. September 2013
Bürgerfest zur 20-jährigen Schuldenfreiheit in Raesfeld

Autor: Marc Gnädinger

Die allermeisten Kommen sind verschuldet - zuweilen haben einzelne sogar neben Krediten die ursprünglich zur kurzfristigen Liquiditätssicherung gedachten Kassenkredite in nennenswerten Größen aufgenommen. Vor diesem Hintergrund erscheinen schuldenfreie Kommunen als außergewöhnlich. Die nordrhein-westfälische Gemeinde Raesfeld ... weiter


18. September 2013
Plakate an Laternenmasten als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung

Autor: Marc Gnädinger

Sofern in einer Gebietskörperschaft (und damit auch in einer Kommune) die ordentlichen Erträge dauerhaft nicht ausreichen, um die ordentlichen Aufwendungen zu decken, lebt sie nach gängiger wissenschaftlicher Faustformel auf Kosten kommender Generationen. Eigenkapital wird vernichtet. Der Ressourcenverbrauch wird nicht durch ein entsprechendes Ressourcenaufkommen erwirtschaftet. In einer derartigen Situation besteht insofern unter ... weiter


12. September 2013
Urteil zur kommunalen Hundesteuer

Autor: Marc Gnädinger

Die meisten Gemeinden erheben eine Hundesteuer. Nur wenige Gemeinden, z.B. Eschborn in Hessen, verzichten gänzlich auf das Aufkommen aus dieser tendenziell aufkommensärmeren Steuer. Das Steueraufkommen unterscheidet sich zwischen den einzelnen Gemeinden. Neben dem Hundebestand sind dafür vor allem ... weiter


1. September 2013
Ausgelagerte Geldschulden schuldenfreier NRW-Kommunen 2012

Autor: Marc Gnädinger

Nordrhein-Westfalen (NRW) gilt in Bezug auf die Kommunalfinanzen als Flächenland mit tendenziell schwieriger Haushalts- und Verschuldungssituation. Dennoch sind Ende des Jahres 2012 innerhalb des Landes insgesamt 18 Kommunen (darunter 16 Städte und Gemeinden sowie zwei Landkreisverwaltungen) in ihren Kernhaushalten komplett geldschuldenfrei. Der Blick auf diese besonders erfolgreichen Kommunen ist lohnenswert. Sie können ... weiter


28. August 2013
Leitfaden zur Finanzierung von Versorgungsnetzen

Autor: Marc Gnädinger

Im Bereich der Energieversorgung finden gegenwärtig in mehreren Kommunen Überlegungen statt, sich (wieder) selbst aktiv zu engagieren (etwaige Rekommunalisierung) - auch, wegen des Auslaufens von Konzessionsverträgen. Auf der einen Seite verspricht der Betrieb eines Stromnetzes Erträge, auf der anderen Seite fallen Aufwendungen, etwa für die Wartung, an. Daneben sind die Investitionskosten regelmäßig sehr ... weiter


20. August 2013
Kommunaler Finanzreport 2013 veröffentlicht

Autor: Andreas Burth

Die Bertelsmann Stiftung hat heute den Kommunalen Finanzreport 2013 veröffentlicht. Der Finanzreport analysiert detailliert die Finanz- und Schuldensituation der Gemeinden und Gemeindeverbände in den 13 Flächenländern für das Jahr 2011. Teil des vierköpfigen Autorenteams sind hierbei auch die beiden Betreiber von HaushaltsSteuerung.de, ... weiter


18. August 2013
Kommunalsteuereinnahmen 2012 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Erträge aus Steuern gehören zu den gewichtigsten Ertragsarten der meisten Kommunen (insb. Städte und Gemeinden). Im Jahr 2012 hat sich das Kommunalsteueraufkommen im Vergleich zum Vorjahr stark verbessert. Gleichwohl unterscheidet sich die Entwicklung und der Status Quo zwischen einzelnen Ländern und auch innerhalb von deren kommunaler Familie. HaushaltsSteuerung.de hat zur Veranschaulichung der Situation eine Auswertung der ... weiter


15. August 2013
Pro-Kopf-Schulden der Bundesländer 2012 im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Die 16 Bundesländer sind im föderalen System Deutschlands ein bedeutender finanzwirtschaftlicher Akteur. In der Vergangenheit sind einige Länder ihrer finanzpolitischen Rolle hierbei jedoch nicht ohne Haushaltsdefizite nachgekommen. In der Konsequenz hat sich die (Gesamt-)Verschuldung der Länder im Zeitablauf stetig erhöht. Insbesondere in den hoch verschuldeten Ländern verringern die an die Gläubiger zu leistenden Zinsausgaben die ... weiter


14. August 2013
Kommunale Pro-Kopf-Schulden 2012 im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die kommunalen Schulden in Deutschland sind seit der Wiedervereinigung tendenziell gestiegen. Mancherorts erreicht die Kommunalverschuldung bereits beunruhigend hohe Niveaus. Andere Kommunen haben es demgegenüber geschafft, ihre Schulden komplett abzubauen. Ein heterogenes Bild der Kommunalschulden ergibt sich indes nicht nur im Vergleich einzelner Kommunen, sondern auch auf aggregiertem Niveau im Vergleich der 13 ... weiter


11. August 2013
Untersuchung: Was denken Bürger über Sparen in der Kommune?

Autor: Marc Gnädinger

Unter Federführung der Bertelsmann Stiftung wurde eine repräsentative Untersuchung erstellt, die Einstellungen/Standpunkte der Bürger zur kommunalen Haushaltspolitik abfragt. Befragt wurden Personen aus Nordrhein-Westfalen - die Ergebnisse dürften aber auch für Kommunalpolitiker in anderen Ländern von Interesse ... weiter


26. Juli 2013
Haushaltsausschuss des Bundestags äußert sich zu EPSAS-Projekt der EU

Autor: Andreas Burth

Auf EU-Ebene wird aktuell unter dem Schlagwort der "EPSAS" (Abkürzung für "European Public Sector Accounting Standards") diskutiert, das Haushaltsrecht - und hierbei nach derzeitigem Stand der Debatte v.a. die Rechnungslegung - EU-weit zu harmonisieren. Als Grundlage für die Entwicklung der EPSAS sollen hierbei die sog. "International Public Sector ... weiter


23. Juli 2013
Studie: Steuerung mit Kennzahlen in kreisfreien Städten

Autor: Marc Gnädinger

Der Übergang von der Inputsteuerung zur Output- und Wirkungssteuerung ist zentraler Bestandteil des Neues Steuerungsmodells (NSM). Am Lehrstuhl für Public & Nonprofit Management der Universität Potsdam ist mit Unterstützung von Bertelsmann Stiftung und KGSt eine Studie über den Umsetzungsstand in den kreisfreien Städten entstanden. Die Ergebnisse ... weiter


18. Juli 2013
Sparkommissar in der Gemeinde Nideggen

Autor: Andreas Burth

Die Gemeinde Nideggen ist eine Kleinstadt in Nordrhein-Westfalen mit rund 10.000 Einwohnern. Geographisch liegt Nideggen im Landkreis Düren. Die Stadt zählt zu den Pflichtteilnehmern am Stärkungspakt Stadtfinanzen (Entschuldungsfonds). Mit dem Programm werden besonders konsolidierungsbedürftige Kommunen finanziell unterstützt. Im Gegenzug müssen sie ein Konsolidierungsprogramm aufstellen und ... weiter


2. Juli 2013
Niedersachsen prüft Änderungen im Haushalts- und Rechnungswesen

Autor: Marc Gnädinger

Bei der Erneuerung des Haushaltsrechts auf Basis der Doppik sind die Kommunen Vorreiter im föderalen System. Obgleich die Doppik-Einführung (noch) nicht in allen Ländern für die Gemeinden und Gemeindeverbände vorgegeben ist, gibt es allerorts zumindest ein Optionsrecht dazu zu tun. Auf dieser Basis wird der Kreis der doppisch rechnenden Kommunen stetig ... weiter


28. Juni 2013
Fusion der Kreise Göttingen und Osterode

Autor: Marc Gnädinger

Die beiden niedersächsischen Landkreise Göttingen und Osterode haben den Weg für eine freiwillige Fusion zu einem Landkreis freigemacht. Ursprünglich war sogar eine Dreier-Fusion in der Diskussion. Der Kreis Northeim ist aber aus den Verhandlungen ausgestiegen. Ein wesentlicher Treiber in der Diskussion war die Aussicht auf eine Hochzeitsprämie seitens des Landes ... weiter


26. Juni 2013
Bad Sooden-Allendorf führt Pferdesteuer ein

Autor: Andreas Burth

Mit rund 8.000 Einwohnern Ende 2011 gilt Bad Sooden-Allendorf als Kleinstadt. Geographisch liegt die Stadt im hessischen Werra-Meißner-Kreis. Die Haushalts- und Verschuldungssituation der Kommune ist schwierig. Der Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis wurde lange nicht erreicht, Eigenkapital wird somit vernichtet. Nach gängiger ... weiter


22. Juni 2013
FiFo-Studie zur Durchsetzung der staatlichen Schuldenbremse

Autor: Marc Gnädinger

Für die kommunale Ebene wird gegenwärtig das Modell einer doppischen Schuldenbremse unter Erweiterung um einen sog. Generationenbeitrag als automatischen Sanktionsmechanismus intensiv wissenschaftlich diskutiert. Aufgrund der Novellierung des kommunalen Haushaltsrechts wäre es für die deutschen Kommunen erstmals möglich, eine alle ... weiter


6. Juni 2013
Neue Videoclips zu den schuldenfreien NRW-Kommunen Raesfeld und Langenfeld

Autor: Marc Gnädinger

Nordrhein-Westfalen (NRW) ist ein Land mit tendenziell schwieriger kommunaler Haushalts- und Verschuldungssituation. Nichtsdestotrotz gibt es auch in NRW einige Kommunen, die dem Trend trotzen. Einzelne sind sogar komplett geldschuldenfrei. Sie können anderen als Vorbild dienen. Zu diesen Kommunen gehört ... weiter


27. Mai 2013
Strukturen und kommunalpolitisches Profil schuldenfreier NRW-Gemeinden

Autor: Marc Gnädinger

Die Literatur zu Kommunalfinanzthemen ist häufig als "Krisenberichterstattung" zu klassifizieren. Das ist nicht grundsätzlich falsch, aber im Sinne der Etablierung einer Kultur des steten Lernens vom Besten/Anderen ist allein der Blick auf die konsolidierungsbedürftigen Kommunen unzureichend. Selbst in Nordrhein-Westfalen (NRW), einem Land das für eine besonders angespannte Kommunalfinanzsituation bekannt ist, gibt es finanziell äußerst erfolgreiche ... weiter


25. Mai 2013
Plus drei schuldenfreie NRW-Kommunen im Jahr 2012

Autor: Marc Gnädinger

Nordrhein-Westfalen (NRW) gilt in Bezug auf die Kommunalfinanzen als Flächenland mit vergleichsweise schwieriger Haushalts- und Verschuldungssituation. Zusammen mit dem Saarland und Rheinland-Pfalz bildet NRW das sog. "Kassenkreditkrisentrio". Im Jahr 2012 sind die Kassenkredite der NRW-Kommunen (Kernhaushalte), bei nahezu unverändertem Stand der Investitionskredite, nach Angaben von ... weiter


24. Mai 2013
Standards der staatlichen Doppik in Deutschland

Autor: Marc Gnädinger

Die Kommunen sind gegenwärtig in Bezug auf die Erneuerung des Haushalts- und Rechnungswesens Vorreiter im föderalen System. Auf Basis von IMK-Empfehlungen stellen sie Zug um Zug auf die Doppik um. Nur in einzelnen Ländern werden für die kommunale Ebene auch andere Rechnungsstile ... weiter


15. Mai 2013
Gender Diversity in Public Corporate Governance Kodizes

Autor: Marc Gnädinger

Nach neueren Untersuchungen von HaushaltsSteuerung.de wurde deutlich, dass Frauen in den kreisfreien Städten in kommunalpolitischen Spitzenpositionen noch immer unterrepräsentiert sind. Das gilt sowohl für die Mandatsträgerinnen der Vertretungskörperschaften als auch in noch stärkerem Ausmaß für die Position der ... weiter


8. Mai 2013
Mandatsträger(innen) kreisfreier Städte: Parteizugehörigkeit, Frauenquote und Einwohnernähe

Autor: Marc Gnädinger

Das Saarland ist das einzige Flächenland, in dem es keine kreisfreie Stadt gibt. In allen anderen zwölf Flächenländern gibt es hingegen diesen Gemeindetyp. Kreisfreie Städte unterscheiden sich von kreisangehörigen Gemeinden durch ihren Aufgabenzuschnitt. Sie nehmen selbst Aufgaben wahr, die im kreisangehörigen Raum von den Landkreisen oder anderen ... weiter


4. Mai 2013
Oberbürgermeister(innen) kreisfreier Städte: Parteizugehörigkeit, Frauenquote, akademische Ausbildung und Machtposition

Autor: Marc Gnädinger

In zwölf der 13 Flächenländer gibt es kreisfreie Städte. Es handelt sich um die größeren Städte des jeweiligen Landes. Sie sind regelmäßig durch einen hohen politischen Wettbewerb geprägt, der Haushaltskonsolidierungsversuche erschwert. An der kommunalpolitischen Spitze dieser Städte steht der/die Oberbürgermeister(in). Diese kommunalpolitische Führungsfigur ist die maßgebliche Person in Bezug auf die Entwicklung der Haushaltssituation ... weiter


30. April 2013
Frankfurter Erklärung des Städtetages

Autor: Marc Gnädinger

Im Zuge seiner Hauptversammlung hat sich der Deutsche Städtetag in einer Frankfurter Erklärung (Frankfurter Erklärung zur 37. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. April 2013 in Frankfurt am Main; Titel: "Europa stärken - für seine Bürgerinnen und Bürger, für seine Städte") u.a. dem Thema der Kommunalfinanzen ... weiter


26. April 2013
Haushaltssanierung in pflichtigen Stärkungspakt-Kommunen

Autor: Marc Gnädinger

Die Haushalts- und Verschuldungssituation einzelner nordrhein-westfälischer Kommunen ist äußerst angespannt. Abhilfe soll u.a. der sog. Stärkungspakt Stadtfinanzen bringen, ein Entschuldungsfonds des Landes für konsolidierungsbedürftige Städte und Gemeinden (d.h. keine Gemeindeverbände). Nach § 3 des Stärkungspaktgesetzes ist die Teilnahme für einzelne Kommunen verpflichtend. Hierbei handelt es sich um ... weiter


24. April 2013
Jena: Konsolidierungskommunikation per Videobotschaft

Autor: Marc Gnädinger

Die Identifikation des politischen Führungspersonals (insb. auch des (Ober-)Bürgermeisters) mit dem Ziel einer generationengerechten Haushalts- und Finanzpolitik ist zentral für dessen Erreichen. Eine ordentliche, generationengerechte Finanzsituation und etwaig notwendige Konsolidierungsmaßnahmen werden so zu einem Sachziel der ... weiter


12. April 2013
Lübeck: Firmen beteiligen sich an Autofinanzierung

Autor: Marc Gnädinger

Landauf und landab suchen Kommunen und Kommunalpolitiker nach Ideen zur Verbesserung der örtlichen Haushaltssituation. In der schleswig-holsteinischen Stadt Lübeck wurde ein Idee umgesetzt, die ggf. auch für andere Kommunen von Interesse sein könnte ("Lernen vom Anderen"). Unternehmen wurden an der Finanzierung/Anschaffung eines kommunalen Autos beteiligt ... weiter


2. April 2013
Demographischer Wandel und kommunales Personal

Autor: Andreas Burth

Demographische Veränderungen sind von hoher Relevanz für die Haushaltssituation von Kommunen - insb. auch für den in Bezug auf die dahinterstehenden Volumina bedeutenden Personalbereich. Kommunales Personal ist auf der einen Seite in ökonomischer Hinsicht ein wichtiger Input-/Produktionsfaktor zur Erstellung kommunaler Angebote/Leistungen. Auf der anderen Seite stellen die Personalaufwendungen und die mit dem Personaleinsatz verbundenen Aufwendungen (z.B. für Versorgung, Qualifizierung) eine bedeutende ... weiter


27. März 2013
Kommunen realisieren 2012 einen Überschuss

Autor: Marc Gnädinger

In den Jahren 2007 und 2008 haben die Kommunen der Flächenländer in ihrer Summe hohe Überschüsse realisiert. Mit der Finanz- und Wirtschaftskrise drehte sich das Bild schlagartig. Im Jahr 2009 realisierten die Gemeinden und Gemeindeverbände ein Defizit. In den Jahren 2010 und 2011 folgten weitere ... weiter


22. März 2013
Vorbericht zum Kommunalhaushalt: Demographischer Wandel und Finanzen

Autor: Marc Gnädinger

Der demographische Wandel ist von hoher Relevanz für die Haushaltssituation von Kommunen. Mit Änderungen in den Bevölkerungsfallzahlen und -strukturen etc. gehen automatisch Änderungen in Bezug auf Ertragspotentiale und Aufgabennotwendigkeiten einher. In zahlreichen (aber bei weitem nicht allen) Vorberichten zu Haushaltsplänen einzelner Kommunen finden sich bereits seit jeher Informationen zur Bevölkerungsentwicklung in der Vergangenheit (zuweilen in der Differenzierung nach Ortsteilen etc.). Was hingegen in den allermeisten Fällen (noch) fehlt, sind Informationen, die ... weiter


15. März 2013
EPSAS: EU erwägt europaweite Harmonisierung öffentlicher Rechnungslegungsstandards

Autor: Andreas Burth

Ein wesentliches Problem des deutschen Haushaltsrechts besteht darin, dass die Rechtsnormen einen hohen Grad an Heterogenität aufweisen: Erstens existieren aktuell drei verschiedene Rechnungssysteme (Kameralistik, erweiterte Kameralistik, Doppik) parallel zueinander. Zweitens sind die Rechtsvorschriften innerhalb desselben Rechnungssystems uneinheitlich (z.B. unterschiedliche Gliederungs-, Bewertungs- und Haushaltsausgleichsvorschriften in der Doppik). Drittens werden ungleiche Begrifflichkeiten für denselben Sachverhalt verwendet (z.B. Kassenkredite vs. Liquiditätskredite). Folge dieser Heterogenität sind ... weiter


27. Februar 2013
Ländervergleich zum Verhältnis von Geldschulden zu Finanzvermögen der kreisfreien Städte 2011

Autor: Marc Gnädinger

Kreisfreie Städte gibt es als Kommunaltyp - mit Ausnahme des Saarlandes - in allen Flächenländern. Ihre Aufgaben unterscheiden sich von denen der kreisangehörigen Gemeinden. Bei letzteren werden Aufgaben partiell durch die Landkreise als "übergeordnete" Gemeindeverbände wahrgenommen. Das ist bei den kreisfreien Städten nicht der Fall. Aktuell kann die Haushalts- und Verschuldungssituation der kreisfreien Städte für das Jahr 2011 statistisch betrachtet werden. Bemerkenswerte Ergebnisse zeigt eine Gegenüberstellung von Finanzvermögen und Geldschulden als Resultat des Haushaltens in der Vergangenheit ... weiter


22. Februar 2013
Finanzvermögen der kreisfreien Städte Ende 2011 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

In zwölf der 13 Flächenländer gibt es kreisfreie Städte. Einzig im Saarland gibt es keine kreisfreie Stadt. Auf Grundlage der Finanzstatistik kann deren vollständiges Vermögen derzeit nicht ermittelt werden. Einzig für das Finanzvermögen (statistisch definiert als Bargeld, Wertpapiere, Ausleihungen und sonstige Forderungen (einschließlich sonstige Forderungen beim öffentlichen Bereich)) beim nicht-öffentlichen Bereich der Kernhaushalte (ohne Auslagerungen) liegen statistische Werte vor. Additiv könnten ... weiter


16. Februar 2013
Stadt Monheim am Rhein auf dem Weg in die Schuldenfreiheit

Autor: Marc Gnädinger

Die Stadt Monheim am Rhein liegt geographisch im nordrhein-westfälischen Kreis Mettmann. Mit rund 43.000 Einwohnern gilt sie als Mittelstadt. Im Kreis Mettmann liegt neben Monheim u.a. auch die schuldenfreie Mittelstadt Langenfeld (Rheinland) mit rund 59.000 Einwohnern. Monheim galt einige Zeit als Haushaltskrisenkommune. Heute ist das anders. In der Stadt wird neben erheblichen Ergebnisüberschüssen sogar die Geldschuldenfreiheit anvisiert. Die Erlangung der Schuldenfreiheit war dabei nach Medienberichten von Anfang an das erklärte Ziel des ... weiter


28. Januar 2013
NKF-Daten für NRW-Kommunen im Internet

Autor: Marc Gnädinger

Transparenz ist die Grundlage für einen faktenbasierten Dialog zur Haushalts- und Verschuldungssituation der Kommunen. Insofern ist es zielführend derartige Daten, sofern sie verfügbar sind, allgemein zugänglich zu machen. Sie versachlichen Debatten über Handlungsofferten und ermöglichen letztlich auch den Prozess des Lernens vom Besten/von anderen. Eine Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat nun ... weiter


25. Januar 2013
Nachhaltigkeitssatzung der Stadt Dorsten

Autor: Marc Gnädinger

Die Stadt Dorsten liegt geographisch im nordrhein-westfälischen Landkreis Recklinghausen. Sie hat rund 76.000 Einwohner und gilt somit als Mittelstadt. Aufgrund ihrer schwierigen Haushalts- und Verschuldungssituation ist die Stadt nach § 3 Stärkungspaktgesetz verpflichtet, am Stärkungspakt Stadtfinanzen teilzunehmen. Im Gegenzug muss die Stadt, die neben weiteren Kommunen an dem Programm teilnimmt, einen klaren Sanierungskurs einschlagen. Nach Angaben des Bundes der Steuerzahler NRW e.V. erhöhte Dorsten, wie fast alle Stärkungspakt-Kommunen, stark den Hebesatz der ... weiter


3. Januar 2013
Kommunale Bäder im Lichte der Haushaltskonsolidierung

Autor: Marc Gnädinger

In einzelnen Kommunen gelingt selbst in konjunkturell guten Jahren regelmäßig der Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis nicht. Damit wirtschaftet die betreffende Kommune in finanzieller Hinsicht per Definition auf Kosten kommender Generationen. Es gibt einen Konsolidierungsbedarf in Höhe der regelmäßig auftauchenden Lücke zwischen ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (inkl. Finanzerträge und -aufwendungen). In dieser Situation werden mehr Ressourcen verbraucht als erwirtschaftet werden, Eigenkapital wird vernichtet und die stete Aufgabenerfüllung ist gefährdet. Eine von vielen (beinflussbaren) Ursachen für einen Fehlbedarf/-betrag im ordentlichen Ergebnis ist vielerorts in der Existenz von kommunalen Hallen- bzw. Freibädern zu suchen. Diese wirtschaften ... weiter


27. Dezember 2012
Brandenburg veröffentlicht Kommunalfinanzbroschüre für Schüler

Autor: Marc Gnädinger

Das brandenburgische Finanzministerium hat eine Kommunalfinanzbroschüre für Schüler publiziert. Sie trägt den Titel "Kommunalfinanzen? Was ist das denn?". Mit der Broschüre wird das selbst für manchen Erwachsenen nur schwer verständliche Thema der Kommunalfinanzen jugendgerecht aufbereitet. ... weiter


27. Dezember 2012
Karte zu Bürgerhaushalten in Deutschland

Autor: Marc Gnädinger

Zahlreiche deutsche Kommunen beteiligen ihre Einwohner bei der Aufstellung des Haushaltes. Unter Herausgeberschaft der Bundeszentrale für politische Bildung und der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt können alle deutschen Kommunen, die ihre Bürger bei der Aufstellung des kommunalen Haushalts beteiligen oder eine Beteiligung planen, über eine Kartennavigation angesteuert werden. Hierbei können ... weiter


18. Dezember 2012
Grundsteuerhebesatz von 825 Prozent in Selm hat keine erdrosselnde Wirkung

Autor: Marc Gnädinger

Trotz der sich gegenwärtig im Durchschnitt der Kommunen verbesserten Haushaltssituation gelingt in einzelnen Städten und Gemeinden auch aktuell der Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis nicht. Sofern in einer Kommune der Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses regelmäßig nicht gelingt, herrscht unter dem Leitbild der Generationengerechtigkeit per Definition ein Konsolidierungsbedarf. Eigenkapital wird vernichtet und die stete Aufgabenerfüllung ist gefährdet. In einer derartigen Situation sind Konsolidierungsideen gefragt. Eine i.d.R. ergiebige und besonders attraktive Quelle zur Generierung von Steuererträgen ist die ... weiter


10. Dezember 2012
Umfrage zur Doppik-Einführung in Sachsen

Autor: Marc Gnädinger

Das sächsische Staatsministerium des Innern hat im Zeitraum März bis April 2012 die nunmehr dritte Umfrage zur Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (kommunale Doppik) durchgeführt und die Ergebnisse veröffentlicht. Im Zuge der Erhebung wurden 649 Körperschaften ... weiter


3. Dezember 2012
Urteil zur kommunalen Bettensteuer

Autor: Marc Gnädinger

Sofern in einer Kommune der Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses regelmäßig nicht gelingt, herrscht unter dem Leitbild der Generationengerechtigkeit per Definition ein Konsolidierungsbedarf. Eigenkapital wird vernichtet und die stete Aufgabenerfüllung ist gefährdet. In einer derartigen Situation sind Konsolidierungsideen gefragt. Eine, wenngleich i.d.R. volumenseitig eher kleinere Möglichkeit zur Generierung von Erträgen, liegt in der Erhebung/Einführung der Bettensteuer ... weiter


27. November 2012
Prognose des Deutschen Städtetags: Kommunaler Finanzierungssaldo 2012

Autor: Marc Gnädinger

Der einmal jährlich erscheinende Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetags zählt zu den wichtigsten Finanzberichten auf kommunaler Ebene. Im September ist die Ausgabe für das Jahr 2012 erschienen. In dem Bericht wird geschätzt, dass der kommunale Finanzierungssaldo (für die Flächenländer) im Jahr 2012 bei rund 2,31 Mrd. Euro liegen wird. Es werden ... weiter


18. November 2012
Schuldenfreie Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern zum 31.12.2011

Autor: Marc Gnädinger

Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern hat die Schulden der einzelnen Gemeinden des Landes zum 31.12.2011 publiziert. Hierbei wird zwischen den Schulden des Kernhaushaltes und denen der Eigenbetriebe differenziert. In der Addition der beiden Größen wird ein sog. "Gesamtschuldenstand" ... weiter


11. November 2012
Politiker-Befragung zum Mehrwert der kommunalen Doppik

Autor: Andreas Burth

Die Universität Hamburg hat heute die Ergebnisse einer von ihr durchgeführten bundesweiten Befragung kommunaler Haushaltspolitiker zum Mehrwert der kommunalen Doppik veröffentlicht. Die Umfrage war adressiert an alle Landkreise sowie alle Städte und Gemeinden ab 20.000 Einwohnern, wobei jeweils pro Kommune die haushaltspolitischen Sprecher zweier Rats-/Kreistagsfraktionen angeschrieben worden sind. Mit insgesamt ... weiter


28. Oktober 2012
Hundesteuer-Einnahmen 2011 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Die Hundesteuer ist in Bezug auf ihren Anteil am Kommunalsteueraufkommen eine kleine Steuer. Gleichwohl wird sie von den allermeisten Städten und Gemeinden erhoben und leistet einen Beitrag zu den Steuererträgen. In den vergangenen Jahren ist das Aufkommen der Kommunen der Flächenländer aus dieser Steuer permanent gestiegen. Auch im Jahr 2011 ist erneut ein Wachstum zu verzeichnen. Das kassenmäßige Aufkommen lag ... weiter


17. Oktober 2012
Gewogene Durchschnittshebesätze der Grundsteuer A im Ländervergleich 2011

Autor: Andreas Burth

Im Vergleich zu den anderen beiden Realsteuern - der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer - liegt das Aufkommen der Grundsteuer A regelmäßig vergleichsweise niedrig. Auch erheben einige Städte und Gemeinden überhaupt keine Grundsteuer A. Ungeachtet ihres relativ niedrigen Aufkommens ist eine Analyse der Grundsteuer A interessant, z.B. da auch sie einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung ... weiter


11. Oktober 2012
Die zerstörerische Kraft des Zusammenspiels von Schuldenkrise, Verschuldungsillusion und klassischem Haushaltswesen gegenüber demokratischen Strukturen von Gebietskörperschaften

Autor: Dietrich Budäus (Gastbeitrag)

Die nationalen und internationalen Gebietskörperschaften befinden sich in einer tiefen finanzwirtschaftlichen Krise. Dies gilt, beschränkt man sich auf Europa, sowohl für die Mitgliedsstaaten der EU als auch auf nationaler Ebene für den Bund, die Bundesländer und die Kommunen der Bundesrepublik Deutschland. Die dabei durchaus anzutreffenden wenigen positiven Ausnahmen wie etwa ... weiter


26. September 2012
Höchsthebesätze bei der Grundsteuer A im Jahr 2011

Autor: Marc Gnädinger

Der kommunale Finanzierungssaldo des Jahres 2011 ist zum wiederholten Male negativ. Hierbei ist zu beachten, dass es zwischen einzelnen Flächenländern eine ausgeprägte Heterogenität gibt. Und auch innerhalb der kommunalen Familie einzelner Länder gibt es selbstverständlich Unterschiede. Nichtsdestotrotz ist auch für das Jahr 2011 zu diagnostizieren, dass in einigen Kommunen in finanzieller Hinsicht auf Kosten nachrückender Generationen ... weiter


19. September 2012
Die rechnerisch schuldenfreie Gemeinde Ebsdorfergrund

Autor: Andreas Burth

Die hessische Gemeinde Ebsdorfergrund im Landkreis Marburg-Biedenkopf hat Ende des Jahres 2011 exakt 8.917 Einwohner. Damit gilt sie im statistischen Sinne bereits als Kleinstadt (Kleinstädte sind Städte und Gemeinden mit 5.000 bis 20.000 Einwohner). Die Gemeinde besteht aus elf Ortsteilen/Dörfern und hat eine Größe von 72,9 Quadratkilometern. Nach eigenen Angaben verfügt die Gemeinde über einen höheren Bestand an Festgeldern und Kassenmitteln als an Kreditverbindlichkeiten. Sie ist damit "rechnerisch schuldenfrei". Die gute ... weiter


14. September 2012
Neues Informationsangebot zum Bundeshaushalt

Autor: Andreas Burth

Haushaltspläne sind gemeinhin nicht dafür bekannt, ein leicht lesbares und gut verständliches Dokument zu sein. Dies gilt im Besonderen für den sage und schreibe 2.674 Seiten umfassenden Bundeshaushalt. Umso wichtiger erscheint es daher, den Zahlendschungel durch ein zusätzliches Informationsangebot auch für Laien ... weiter


27. August 2012
Baden-Württemberg plant Verlängerung der Doppik-Umstellungsfristen

Autor: Andreas Burth

Entgegen des ursprünglichen Plans der grün-roten Regierung in Baden-Württemberg, die bestehende Pflicht zur Einführung der kommunalen Doppik durch ein dauerhaftes Wahlrecht zu ersetzen (siehe: Koalitionsvertrag, S. 60), hat die Regierung am 10. Juli 2012 beschlossen, stattdessen eine Verlängerung der Umstellungsfrist anzustreben. Konkret sieht der Kabinettsbeschluss vor, dass die Kommunen erst ab 2020 (d.h. vier Jahre später) einen ersten doppischen Haushaltsplan ... weiter


23. August 2012
Schuldenfreie Kommunen in Thüringen Ende 2011

Autor: Marc Gnädinger

In Thüringen hat die Berichterstattung zu schuldenfreien Kommunen eine gewisse Tradition. Seit einigen Jahren wird über die Schuldenfreien auf Basis statistischer Daten informiert. Dieses Vorgehen ist Garant dafür, dass die schuldenfreien Kommunen landesweit bekannt werden und anderen von diesen lernen können. Auch in diesem Jahr ... weiter


12. August 2012
Profil schuldenfreier Kleinstädte in Baden-Württemberg

Autor: Marc Gnädinger

Nach gängiger Definition leben Kommunen (insofern auch Kleinstädte) in finanzwirtschaftlicher Hinsicht dann auf Kosten kommender Generationen, wenn der Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis regelmäßig misslingt. Bis dato können auf Basis der Statistik keine Daten zu den ordentlichen ... weiter


6. August 2012
Ergebnisse einer bundesweiten Kämmerer-Befragung zum Mehrwert der kommunalen Doppik veröffentlicht

Autor: Andreas Burth

Die Universität Hamburg hat heute in Kooperation mit der Johannes Kepler Universität Linz die Ergebnisse einer bundesweiten Kämmerer-Befragung zum Nutzen der kommunalen Doppik veröffentlicht. Angeschrieben worden sind die Kämmerer aller Landkreise sowie aller Städte und Gemeinden ab 20.000 Einwohner in Deutschland. Der Fragebogen hatte ... weiter


27. Juli 2012
337 schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden Ende 2011 schuldenfrei

Autor: Marc Gnädinger

In Schleswig-Holstein gibt es, wie in den Jahren zuvor, auch Ende des Jahres 2011 eine beachtliche Fallzahl schuldenfreier Städte Gemeinden. Das Statistische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein hat jüngst eine Liste zum Schuldenstand der einzelnen Kommunen veröffentlicht. Nach dieser sind von den 1.116 Gemeinden des Landes Ende des Jahres 2011 insgesamt 337, also beinahe jede dritte, ... weiter


16. Juli 2012
Video- und Audiospot zur einwohnerstärksten schuldenfreien Stadt: Langenfeld

Autor: Marc Gnädinger

Es gibt einzelne rechnerisch schuldenfreie Großstädte. Die einwohnerkräftigste komplett schuldenfreie Stadt in Deutschland ist derzeit allerdings noch immer die statistisch als Mittelstadt geltende Stadt Langenfeld (Rheinland). Sie hat 59.160 Einwohner Ende des Jahres 2010 und liegt geographisch in Nordrhein-Westfalen. Die Schuldenfreiheit wurde im Jahr 2008 erreicht und seither ... weiter


5. Juli 2012
Gebühren bei Kindertagesstätten im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Die Gebührenfestlegung für Kindetageseinrichtungen ist in zahlreichen Kommunen ein hochsensibles, kommunalpolitisches Thema. Auf der einen Seite geht es um die Zukunftssicherung der Kommune (auch durch Ansiedlung/Bestandspflege von Familien), auf der anderen Seite sind die Einrichtungen häufig hoch defizitär ... weiter


29. Juni 2012
Stadt Borken in Nordrhein-Westfalen hat sich komplett entschuldet

Autor: Marc Gnädinger

Nordrhein-Westfalen gilt als kommunales Haushaltskrisenland und gehört zusammen mit Rheinland-Pfalz und dem Saarland zum sog. "Kassenkredit-Krisentrio". Selbst in Nordrhein-Westfalen gibt es jedoch einzelne Städte und Gemeinden, die dem "Trend" trotzen. So gilt die Stadt Langenfeld (59.090 Einwohner zum 30. Juni 2011) als gegenwärtig einwohnerstärkste komplett schuldenfreie Stadt in Deutschland. Am 16. Februar 2012 hat sich nun die Kreisstadt Borken nach eigenen Angaben komplett ... weiter


22. Juni 2012
E-Learning-Programm zur Haushaltsrechtsreform des Bundes in Österreich

Autor: Andreas Burth

Der Bund in Österreich reformiert derzeit grundlegend sein Haushalts- und Rechnungswesen: Das traditionelle kamerale System wird durch ein doppisches System abgelöst. Zum 1.1.2013 wird hierbei die letzte Etappe der Haushaltsrechtsreform in Kraft treten. Der österreichische Bundesvoranschlag wird damit zum Finanzjahr 2013 erstmals nach doppischen ... weiter


19. Juni 2012
Kommunaler Finanzierungssaldo 2011: Erneute Defizite

Autor: Marc Gnädinger

Der Finanzierungssaldo ist eine der wichtigsten statistischen Kennziffern zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit. Das gilt auch für den Kommunalen Finanzierungssaldo, also den Finanzierungssaldo für die Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer (ohne Stadtstaaten). Mit der Kassenstatistik 2011 hat die Statistik eine umfangreiche methodische Erneuerung erfahren: Ab dem 1. Vierteljahr 2011 umfassen die ... weiter


11. Juni 2012
Radiospots zu den schuldenfreien Gemeinden Neubulach und Molbergen

Autor: Marc Gnädinger

Die Stadt Neubulach im Landkreis Calw hat zum 30. Juni 2011 exakt 5.524 Einwohner. In statistischem Sinne ist die Gemeinde damit bereits als Kleinstadt (Städte und Gemeinden mit 5.000 bis 20.000 Einwohnern) zu bezeichnen. Laut Pressemeldung des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg weist die Stadt nach (ersten) Ergebnissen der Schuldenstatistik Ende 2011 weder im Kernhaushalt noch bei Eigenbetrieben ... weiter


6. Juni 2012
Baden-Württemberg: 86 Städte und Gemeinden Ende 2011 schuldenfrei

Autor: Marc Gnädinger

Laut Pressemeldung des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg wiesen nach (ersten) Ergebnissen der Schuldenstatistik Ende 2011 insgesamt 86 der 1.102 Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg weder im Kernhaushalt noch bei Eigenbetrieben Kredite, Kassenkredite oder Wertpapierschulden ... weiter


29. Mai 2012
Online-Konsolidierungs-Bürgerhaushalt in der Kleinstadt Laubach

Autor: Andreas Burth

Die Stadt Laubach ist mit knapp 10.000 Einwohnern eine im Flächenland Hessen gelegene Kleinstadt (Städte und Gemeinden mit 5.000 bis 20.000 Einwohner werden statistisch als "Kleinstädte" bezeichnet). Wie zahlreiche andere Städte und Gemeinden in Deutschland steht sie vor der Herausforderung der Haushaltskonsolidierung. Bemerkenswert ist, dass ... weiter


20. Mai 2012
Reportage zur Kommunalverschuldung in Nordrhein-Westfalen

Autor: Marc Gnädinger

Neben Rheinland-Pfalz und dem Saarland gehört Nordrhein-Westfalen zum sog. "Kommunalfinanzkrisentrio". Insbesondere die ursprünglich zur reinen Liquiditätssicherung gedachten Kassenkredite haben mancherorts vergleichsweise extreme Höhen erreicht. Sie avancierten zur ... weiter


10. Mai 2012
Beschränkte kommunale Insolvenzfähigkeit

Autor: Marc Gnädinger

Bei kommunalen Unternehmen gibt es einen Zusammenhang zwischen Kreditkosten und Ratingergebnis. Die Unternehmen werden grundsätzlich wie normale Unternehmen betrachtet, wobei die kommunalen Besonderheiten berücksichtigt werden. So ist es z.B. bedeutend, inwieweit eine kommunale Unterstützung vorhanden bzw. ... weiter


1. Mai 2012
Hockenheim verabschiedet Nachhaltigkeitssatzung

Autor: Marc Gnädinger

Nicht zuletzt aufgrund der Finanzkrise sind in der jüngeren Vergangenheit die Geldschuldenbestände zahlreicher Kommunen gestiegen. In einzelnen Gemeinden und Gemeindeverbänden wirkte die Krise gar nur als Trendverstärker einer bereits vorher eingesetzten Entwicklung. In manchen Kommunen haben diese Entwicklungen und andere Überlegungen dazu geführt, dass ... weiter


24. April 2012
Konzept einer neuen internationalen Rating-Agentur

Autor: Andreas Burth

Insbesondere seit Beginn der europäischen Staatsschuldenkrise ist die Bonitätsbewertung von Staaten durch die drei gewinnorientierten US-Ratingagenturen (Standard & Poor's, Moody's und Fitch) in die Diskussion geraten. Um die Schwächen des bestehenden Systems (z.B. mangelnde Transparenz der Beurteilungskriterien) zu beheben wird u.a. erwogen, eine neue Ratingagentur zu gründen. Einen Vorschlag, wie eine solche ... weiter


3. April 2012
Kommunale Schuldenbremsen und Verschuldungsverbote per Hauptsatzung

Autor: Marc Gnädinger

Einzelne deutsche Städte haben Verschuldungsbremsen und -verbote in ihrer Hauptsatzung verankert. Derartige Regelungen haben im Wesentlichen das Ziel die Glaubwürdigkeit und Selbstbindung der Politik zu erhöhen. Welche Regeln die richtigen sind, hängt von der örtlichen Situation der jeweiligen Kommune ab. Eine gewisse Bekanntheit haben die Regelungen der Städte Mannheim, Jena und Dresden erlangt, die sich inhaltlich ... weiter


25. März 2012
Zur Funktionsweise einer doppischen Kommunalschuldenbremse

Autor: Andreas Burth

Die Kommunalverschuldung hat in den vergangenen Jahren mancherorts eine bedrohliche Höhe erreicht. Selbst in guten Haushaltsjahren ist die Gesamtverschuldung der Kommunen in Deutschland nur unwesentlich zurückgeführt worden. Auch die bestehenden Regelungen im Haushaltsrecht (z.B. Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts) sind häufig nicht in der Lage, sicherzustellen, dass die heutige Generationen nicht auf Kosten künftiger ... weiter


13. März 2012
Schuldenfreie Städte und Gemeinden 2010 in Bayern

Autor: Marc Gnädinger

Im Flächenbundesland Bayern gibt es nach Angaben des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren Ende des Jahres 2010 eine beachtliche Fallzahl schuldenfreier kreisangehöriger Gemeinden. Insgesamt 187 der 2.031 kreisangehörigen Städte, Märkte und Gemeinden im Freistaat haben keine Schulden, wobei hierzu auch Gemeinden mit einer ... weiter


6. März 2012
Kommunales Finanzvermögen 2009 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

In gängigen Kommunalfinanzberichten werden regelmäßig statistische Angaben zur Kommunalverschuldung publiziert und ausgewertet. Dabei ist zu beachten, dass auf Basis der Statistik bis dato noch keine vollständigen Informationen zur Verschuldung vorliegen, das Verschuldungsbild demnach unterzeichnet wird. So liegen gegenwärtig insb. keinerlei statistische Informationen zu ... weiter


26. Februar 2012
Hessen streicht Optionsrecht zwischen Doppik und erweiterter Kameralistik

Autor: Andreas Burth

Auf Grundlage der IMK-Beschlüsse sind alle Flächenländer aufgerufen, das kommunale Haushaltsrecht auf das Ressourcenverbrauchskonzept auszurichten. Sowohl die Doppik als auch die erweiterte Kameralistik können dies grundsätzlich leisten. Gleichwohl ist die Doppik nach gängiger Einschätzung das geeignetere System. So setzt auch die erweiterte Kameralistik eine vollständige Bewertung des Vermögens voraus, womit die Umstellungskosten ähnlich noch sein sollten. Gleichzeitig ist ... weiter


15. Februar 2012
Stadt Offenburg will bis (spätestens) 2019 im Kernhaushalt schuldenfrei werden

Autor: Marc Gnädinger

Die Kernhaushaltsverschuldung der Kommunen in Baden-Württemberg erscheint Ende 2010 im Vergleich zu anderen Ländern als vergleichsweise niedrig. Insbesondere die als Krisenindikator geltenden Kassenkredite spielen in Baden-Württemberg in der Summe eine geringere Rolle als das in zahlreichen anderen Ländern der Fall ist. Kassenkredite werden i.d.R. so eingesetzt, wie sie ursprünglich gedacht sind, zur ... weiter


23. Januar 2012
Schuldenfreie Kommunen 2010 in Thüringen

Autor: Marc Gnädinger

Das Thüringer Landesamt für Statistik hat eine Tabelle zu den Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes (Gebietsstand: 31.12.2010) publiziert. Diese kann in verschiedenen Dateiformaten auf der Webpräsenz des Landesamtes abgerufen werden. Konkret können an dieser Stelle die Daten einzelner Landkreise (separat auch die der Kreisverwaltung), Gemeinden, erfüllenden Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften (separat auch der Verwaltung der Verwaltungsgemeinschaften) eingesehen werden. Die verfügbaren Daten für den 31.12.2010 sind hierbei ... weiter


13. Januar 2012
Bürgerbeteiligung bei der Haushaltskonsolidierung in Hünfeld

Autor: Andreas Burth

Mit knapp 16.000 Einwohnern ist die Stadt Hünfeld eine gewöhnliche kreisangehörige Kleinstadt in Hessen. Wie viele andere Kommunen konnte die Stadt, u.a. aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise, zuletzt ihre Haushalte nicht mehr ausgleichen. Zwar konnte der "Sparstrumpf" temporär die Defizite decken, dennoch waren proaktive Konsolidierungsvorschläge gefragt, um nicht ... weiter


4. Januar 2012
Fast jede dritte Gemeinde in Schleswig-Holstein Ende 2010 schuldenfrei

Autor: Marc Gnädinger

Im nördlichsten Flächenbundesland, Schleswig-Holstein, gibt es Ende des Jahres 2010 eine beachtliche Fallzahl schuldenfreier Gemeinden: Nach Angaben des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein sind Ende 2010 352 Gemeinden - beinahe jede dritte - schuldenfrei. Bei diesen schuldenfreien Gemeinden handelt es sich überwiegend um kleinere Gemeinden. Neben den ... weiter


30. Dezember 2011
Schuldenfreie Kommunen 2010 in Nordrhein-Westfalen

Autor: Marc Gnädinger

Die Haushalts- und Verschuldungssituation der Kommunen in Nordrhein-Westfalen gilt gemeinhin als vergleichsweise schlecht. Zusammen mit dem Saarland und Rheinland-Pfalz bildet das Land das sog. "Krisentrio" in Bezug auf die Kommunalfinanzen: Bei den als Krisenindikator angesehenen Kassenkrediten weisen die Kommunen des Landes ... weiter


26. Dezember 2011
Spartipps für Kommunalpolitiker

Autor: Marc Gnädinger

Der kommunale Finanzierungssaldo der Jahre 2009/2010 war für die Summe der Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer negativ. Für 2011 prognostiziert der Deutsche Städtetag ebenfalls ein Defizit. Nicht zuletzt angesichts dieser schwierigen Durchschnittsentwicklung fragen sich Kommunalpolitiker und Einwohner in zahlreichen Kommunen, mit Hilfe welcher Maßnahmen weitere Defizite ... weiter


13. Dezember 2011
Stadt Jena auf dem Weg in die Schuldenfreiheit

Autor: Marc Gnädinger

Die Kommunalverschuldung in Thüringen erscheint Ende 2010 im Vergleich zu anderen Ländern als vergleichsweise niedrig. Insbesondere die als Krisenindikator geltenden Kassenkredite spielen in Thüringen in der Summe eine geringere Rolle als das in zahlreichen anderen Ländern der Fall ist. Dennoch gibt es auch in Thüringen Kommunen, bei denen die Verschuldung ... weiter


4. Dezember 2011
Entwicklung des Zweitwohnungsteuer-Aufkommens 2007 bis 2010

Autor: Marc Gnädinger

Sofern eine Kommune dauerhaft mehr Ressourcen verbraucht als sie erwirtschaftet, lebt sie nach gängiger wissenschaftlicher Auffassung auf Kosten kommender Generationen. Das Eigenkapital nimmt ab und je nach Ausgangssituation sowie Höhe der Defizite droht auf kurz oder lang die Überschuldung ... weiter


27. November 2011
Schwarzbuch 2011 zur öffentlichen Verschwendung

Autor: Marc Gnädinger

Der Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. hat jüngst die nunmehr 39. Ausgabe des Schwarzbuchs "Die öffentliche Verschwendung" herausgegeben. Die Publikation enthält wiederum zahlreiche Beispiele, bei denen Bund, Länder und Kommunen (Gemeinden und Gemeindeverbände) aus Sicht des Bundes der Steuerzahler einen wirtschaftlichen und sparsamen Umgang ... weiter


21. November 2011
Gewerbesteuer-Durchschnittshebesätze 2010 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Die Gewerbesteuer (netto) ist nach wie vor die aufkommensstärkste Realsteuer der Kommunen. In der Regel ist sie auch in Bezug auf den kommunalen Gesamtsteuermix die voluminöseste Steuer. Das ist allerdings nicht in allen Fällen so. So war etwa im Jahr 2010 in einzelnen Flächenländern das kommunale Aufkommen aus den Einkommensteueranteilen im Durchschnitt der betreffenden Kommunen größer als das Aufkommen bei der Gewerbesteuer (netto). Insofern ist die Gewerbesteuer nicht notwendigerweise ... weiter


15. November 2011
Instrument der Kostenblätter in Hasselroth

Autor: Andreas Burth

Eine solide Haushaltspolitik ist der Garant dafür, dass den Einwohnern heute und in Zukunft öffentliche Leistungen in adäquatem Umfang bereitgestellt werden können. Das gilt auch für Kommunen, also Gemeinden und Gemeindeverbände. Ein regelmäßiges Verfehlen des Haushaltsausgleiches im ordentlichen Ergebnis, mithin die Vernichtung von Eigenkapital, führt automatisch (je nach Ausgangslage mit Unterschieden im zeitlichen Horizont) in die finanzielle Handlungsunfähigkeit. Und letztlich damit auch ... weiter


9. November 2011
Durchschnittshebesätze der Grundsteuer B des Jahres 2010 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Die Grundsteuer B ist eine der attraktivsten Kommunalsteuern. Das Aufkommen aus dieser Steuer ist in der jüngeren Vergangenheit stetig gestiegen. Nur sehr wenige Gemeinden verzichten auf die Erhebung der Steuer, obgleich es keinen Mindesthebesatz gibt, wie das bei der Gewerbesteuer der Fall ist. ... weiter


4. November 2011
Instrument der Kontrakte im Kreis Osterholz

Autor: Marc Gnädinger

Haushaltspolitik ist eines von vielen wichtigen Politikfeldern, auch in Kommunen (Gemeinden und Gemeindeverbände). Eine solide Haushaltspolitik mit dem Ziel des regelmäßigen Haushaltsausgleiches ist prinzipiell für jede Kommune zwingend, zumindest sollte das so sein - ansonsten werden zwangsläufig auch alle anderen kommunalpolitischen Ziele verfehlt. So führt ein regelmäßiges Verfehlen des Haushaltsausgleiches automatisch (je nach Ausgangssituation mit unterschiedlichem zeitlichen Horizont) in die (selbstverursachte) finanzielle Handlungsunfähigkeit, womit letztlich ... weiter


24. Oktober 2011
Verschuldung der EU-Staaten im Jahr 2010

Autor: Marc Gnädinger

Begriffskreationen wie Schuldokratie oder Schuldenknechtschaft haben angesichts der Verschuldungsprobleme einiger EU-Staaten aktuell Hochkonjunktur. Sie bringen auf den Punkt, dass eine ausufernde Verschuldungskrise letztlich zu einer gesellschaftlichen Krise heranwachsen kann. Tatsächlich sind einige EU-Staaten heute hoch verschuldet - einige sogar ... weiter


23. Oktober 2011
Kommunalschulden 2010 nach neuer Schuldenstatistik

Autor: Marc Gnädinger

Mit dem Jahr 2010 werden die Schulden der öffentlichen Haushalte zum ersten Mal nach einer neuen Systematik durch die Schuldenstatistik (Statistik über die Schulden der öffentlichen Haushalte 2010 - Fachserie 14, Reihe 5) erfasst. Das gilt auch für die Kommunalschulden. Vergleiche zu Vorperioden sind aus diesem Grund nur noch begrenzt ... weiter


22. Oktober 2011
Länderschulden 2010 nach neuer Schuldenstatistik

Autor: Andreas Burth

Für das Jahr 2010 werden die Schulden der öffentlichen Haushalte erstmals nach einer neuen Systematik durch die Schuldenstatistik erfasst (Statistik über die Schulden der öffentlichen Haushalte 2010). Das gilt auch für die Schulden der Länder. Vergleiche zu Vorperioden sind insofern nur eingeschränkt möglich. Mit der neuen Sortierung und Erfassung der Länderschulden wird sich perspektivisch eine neue Darstellung der Gesamtverschuldung ergeben, was insb. auch für Ländervergleiche relevant sein wird. Welche Darstellungsformen sich ... weiter


10. Oktober 2011
Kommunale Beschäftigte im Jahr 2010 nach Aufgabenbereichen im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Personal ist zugleich Inputfaktor zur Erstellung kommunaler Produkte und wesentlicher Faktor, wenn Kommunen in die Situation kommen, verstärkte Haushaltskonsolidierungsanstrengungen vornehmen zu müssen - sofern letztere (auch) auf der Aufwandsseite ansetzen. Bei den Personalausgaben handelt es sich um eine wesentliche Ausgabenkategorie. Insofern sind Beschäftigtenvergleiche hilfreich, um etwaige Verbesserungspotentiale ... weiter


2. Oktober 2011
Steigerung der Hundesteuereinnahmen in den Jahren 2007 bis 2010

Autor: Marc Gnädinger

Die Hundesteuer zählt im kommunalen Steuermix zu den tendenziell kleineren Steuern, d.h. das aus ihr resultierende Aufkommen ist weitaus kleiner als bei der Grundsteuer, der Gewerbesteuer, den Einkommensteueranteilen etc. Dennoch erheben die allermeisten Städte und Gemeinden diese Steuer, obgleich es Ausnahmen gibt. So erhebt etwa die ... weiter


25. September 2011
Finanzberichte für alle Kommunen ab 5.000 Einwohnern

Autor: Marc Gnädinger

Seit mehreren Jahren pflegt die Bertelsmann Stiftung regelmäßig verschiedene einzelgemeindliche kommunale Finanzdaten für alle Städte und Gemeinden ab einer Größe von 5.000 Einwohnern in das Internetportal www.wegweiser-kommune.de ein. Daneben finden sich Informationen zu den Kreisen, die als Gemeindeverband klassifiziert werden können. Hier finden sich Daten zur Haushalts- und Verschuldungssituation sowohl für ... weiter


17. September 2011
Prognose des Deutschen Städtetages: Kommunaler Finanzierungssaldo 2011

Autor: Marc Gnädinger

Einmal im Jahr publiziert der Deutsche Städtetag seinen sog. Gemeindefinanzbericht. Bei der Publikation handelt es sich um eine der wichtigsten Analysen zu den Kommunalfinanzen. Aktuell ist der Gemeindefinanzbericht 2011 erschienen. Für das Jahr 2011 erwartet der Städtetag ein Defizit von rund 5 Mrd. Euro. Im Vergleich zu den beiden Vorjahreswerten 2009/2010 würde das Defizit damit geringer ausfallen, dennoch handelt es sich um ein Defizit. Und mit rund 5 Mrd. Euro ist dieses erneut ... weiter


10. September 2011
Zur optischen Gestaltung von kommunalen Haushaltsplänen

Autor: Andreas Burth

Haushaltspläne sind die Grundlage der kommunalen Haushalts- und Finanzwirtschaft. In ihnen wird z.B. festgelegt wie viel und für was die Verwaltung Geld ausgibt. Entsprechend groß müsste das grundsätzliche Interesse der Bürger sein, den aktuellen Haushaltsplan persönlich in Augenschein zu nehmen. Nichtsdestotrotz fallen Soll und Ist in diesem Punkt vielerorts stark auseinander: Im Rathaus ausliegende Exemplare setzen Staub an und auch ... weiter


7. September 2011
Kommunale Personalausgaben 2010 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Das Personal ist der wichtigste Produktionsfaktor einer Kommunalverwaltung. Gleichzeitig stellen die Personalausgaben eine zentrale Ausgabenkategorie dar. Konsolidierungsinitiativen setzen entsprechend häufig an dieser Stellschraube an. Insofern erscheint ein Blick auf die konkreten Zahlen als lohnenswert. ... weiter


3. September 2011
Durchschnittshebesätze des Jahres 2010 bei der Grundsteuer A im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Die Grundsteuer A zählt zu den Realsteuern. Im Vergleich zur Grundsteuer B und zur Gewerbesteuer, den weiteren Realsteuern der Kommunen, ist ihr Aufkommen regelmäßig geringer. Mehrere Städte und Gemeinden erheben keine Grundsteuer A - z.T. auch, da in einigen Fällen die Erhebungskosten das bei ... weiter


24. August 2011
Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission

Autor: Andreas Burth

Das Bundesfinanzministerium hat die Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission auf Bundesebene im Internet veröffentlicht. Neben den Beschlüssen der Kommission finden sich auf der Internetseite insbesondere auch die verschiedenen Berichte der Arbeitsgruppen und Arbeitskreise als Download. Zentrale Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission sind: ... weiter


17. August 2011
Kommunale Beschäftigte 2010 nach Aufgabenbereichen

Autor: Marc Gnädinger

Personal ist der wichtigste Produktionsfaktor einer öffentlichen Verwaltung. Das gilt auch für Kommunalverwaltungen. Gleichzeitig stellen die Personalausgaben eine zentrale Ausgabenkategorie im Ausgabenmix der Gemeinden und Gemeindeverbände da. Insofern erscheint ein Blick auf die konkreten Zahlen als lohnenswert. Dazu publiziert das Statistische Bundesamt einmal jährlich die ... weiter


11. August 2011
Kreisfreie Städte mit dem höchsten/niedrigsten BIP 2009

Autor: Marc Gnädinger

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beeinflusst die Kommunalfinanzsituation (siehe Abb. 1). Das gilt auch für die Finanzen der kreisfreien Städte. Die im BIP ausgedrückte Wirtschaftskraft wirkt sich z.B. idealtypisch über verschiedene Transmissionswege (Beschäftigung, Einkommen und Unternehmensgewinne) auf die Steuereinnahmen der Kommunen aus. Allerdings können ... weiter


6. August 2011
Extremwerte bei den Hebesätzen der Grundsteuer B im Jahr 2010

Autor: Marc Gnädinger

Die Hebesätze der Realsteuern einzelner Städte und Gemeinden werden statistisch erfasst und regelmäßig publiziert. So auch die Hebesätze der Grundsteuer B. Die aktuellsten Daten betreffen das Jahr 2010. Der Datensatz offenbart, dass es zuweilen gewaltige Unterschiede in den Hebesätzen gibt. Das gilt im Vergleich einzelner Flächenländer sowie bei Betrachtung der Situation innerhalb einzelner Länder. Im Gegensatz zur Gewerbesteuer gibt es ... weiter


2. August 2011
Künftig Doppik-Pflicht für Kommunen in Hessen?

Autor: Andreas Burth

Während die Koalitionspartner in Baden-Württemberg sowie Sachsen-Anhalt vereinbart haben, ihren Kommunen künftig ein Wahlrecht zwischen Doppik und (erweiterter) Kameralistik einzuräumen, erwägt Hessen den umgekehrten Weg zu beschreiten. Einem Gesetzentwurf der Koalitionspartner CDU und FDP vom 10. Mai 2011 zufolge ist geplant, den hessischen Kommunen die Doppik künftig verpflichtend vorzuschreiben. Im Gesetzentwurf ... weiter


29. Juli 2011
Kommunen mit den höchsten Hebesätzen bei der Grundsteuer A im Jahr 2010

Autor: Marc Gnädinger

Unter den Realsteuern, Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer, ist die Grundsteuer A diejenige, mit dem im Durchschnitt niedrigsten Aufkommen. Was für die Summe der Städte und Gemeinden gilt, muss allerdings nicht notwendigerweise für jede einzelne Stadt oder Gemeinde zutreffen. Zuweilen werden auch vergleichsweise hohe Erträge mit der Grundsteuer A ... weiter


23. Juli 2011
Bruttoinlandsprodukt 2010 und Kommunalfinanzen

Autor: Marc Gnädinger

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist u.a. von zentraler Bedeutung für die Entwicklung der öffentlichen Finanzen und damit auch für die Veränderung der Kommunalfinanzsituation. Die im BIP ausgedrückte Wirtschaftskraft wirkt sich über verschiedene Transmissionswege (Beschäftigung, Einkommen und Unternehmensgewinne) auf die Steuereinnahmen der Kommunen ... weiter


19. Juli 2011
Schuldenstatistik 2010: Neue Begrifflichkeiten ab Herbst 2011

Autor: Andreas Burth

Die jährlich vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Statistik über die "Schulden der öffentlichen Haushalte" (kurz: Schuldenstatistik) ist eine der am häufigsten genutzten Statistiken. Neben Zeitreihenvergleichen ermöglicht sie eine nach Schuldenarten differenzierte Analyse der deutschen Staatsverschuldung. Mit der voraussichtlich im Herbst 2011 veröffentlichten Schuldenstatistik 2010 werden allerdings neue Begrifflichkeiten eingeführt. Um Ihnen die neue, begriffliche Systematik vorab ... weiter


15. Juli 2011
Städte und Gemeinden mit den niedrigsten/höchsten Gewerbesteuer-Hebesätzen 2010

Autor: Marc Gnädinger

Die Realsteuerhebesätze der einzelnen Städte und Gemeinden werden regelmäßig statistisch erfasst und publiziert. In der neuesten von den Statistischen Ämtern des Bundes und der Länder herausgegebenen Ausgabe vom Juli 2011 stehen die Hebesätze für das Jahr 2010 zum Abruf bereit. Die Realsteuerhebesätze werden von den entsprechenden Städten und Gemeinden (weitgehend) autonom bestimmt und können daher ... weiter


12. Juli 2011
Bald auch in Sachsen-Anhalt keine Doppik-Pflicht mehr?

Autor: Andreas Burth

Die neue grün-rote Regierung des Landes Baden-Württemberg erwägt laut Koalitionsvertrag, die bisher für die dortigen Kommunen bestehende Pflicht zur Doppik-Umstellung durch ein Wahlrecht zur alternativen Beibehaltung der Kameralistik zu ersetzen. Ähnliche Pläne verfolgt die CDU/SPD-Regierung in Sachsen-Anhalt. In ihrem Koalitionsvertrag vom 13. April 2011 formulieren CDU und SPD ... weiter


8. Juli 2011
Doppik-Informationen für Mandatsträger in Mecklenburg-Vorpommern

Autor: Marc Gnädinger

Transparenz, aufgewertete Steuerungsofferten und Generationengerechtigkeit - das sind die drei wesentlichen Ziele, die mit der Erneuerung des Haushaltsrechts auf Grundlage der Doppik einhergehen. Damit diese Ziele erreicht werden können, ist es zentral, dass die kommunalen Mandats- und Verantwortungsträger die neuen Möglichkeiten auch kennen und ... weiter


3. Juli 2011
Schuldenfreie Gemeinden 2010 in Baden-Württemberg

Autor: Marc Gnädinger

Das Statistische Landesamt von Baden-Württemberg wird seiner Vorreiterstellung in Bezug auf die Berichterstattung zu den schuldenfreien Gemeinden abermals gerecht. Wie bereits in den Vorjahren berichten die Statistiker zeitnah auf Basis statistischer Daten über die schuldenfreien Gemeinden des Landes in Gestalt einer ausführlichen ... weiter


29. Juni 2011
Doppik-Broschüre für kommunale Mandatsträger in Sachsen

Autor: Marc Gnädinger

Die mit der Einführung des neuen Haushaltsrechts anvisierten Ziele werden nur dann erreicht, wenn die kommunalen Mandats- und Verantwortungsträger den Nutzen auch verstehen und die Instrumente in ihrer Handhabung anzuwenden wissen. In Sachsen hat das Innenministerium dazu eine interessante und überaus nützliche Broschüre ... weiter


25. Juni 2011
Veränderung einzelner Kommunalsteuereinnahmen in den Jahren 2009/2010

Autor: Marc Gnädinger

Mittlerweile liegt die Statistik über den Steuerhaushalt 2010 vor. Der Erhebung können die kassenmäßigen Kommunalsteuereinnahmen einzelner Länder entnommen werden. Eine Differenzierung nach einzelnen Steuerarten ist möglich. Für diese Statistik werden die innerhalb eines bestimmten Zeitraumes in die Kassen der Gebietskörperschaften fließenden Beträge gemeldet. In qualitativer Hinsicht ... weiter


17. Juni 2011
Kommunale Bagatellsteuern 2010 im länderübergreifenden Detailblick

Autor: Marc Gnädinger

Neben den Realsteuern (Grundsteuer und Gewerbesteuer) erheben die Kommunen einige örtliche Aufwand- und Verbrauchsteuern. Bei diesen handelt es sich um Bagatellsteuern, weil das Aufkommen aus diesen Quellen recht gering ist. Für eine einzelne Kommune muss das indes nicht notwendigerweise gelten. Hier kann das Aufkommen aus diesen Steuern durchaus bedeutsam sein. Ein vertiefter Blick auf ... weiter


10. Juni 2011
Fallzahlsteigerung kommunaler Versorgungsempfänger

Autor: Marc Gnädinger

Die jährlich erscheinende Versorgungsempfängerstand-Statistik des Statistischen Bundesamtes wird eher selten im Zuge gängiger Kommunalfinanzberichte ausgewertet. Gleichwohl enthält sie interessante Daten zu den Gemeinden, Gemeindeverbänden und Zweckverbänden. Der Blick in die Zahlen kann interessant sein: Die Zahlen sind für die Finanzsituation bedeutend und Entwicklungen können für den Bedarf der Vorsorge ... weiter


4. Juni 2011
Disparitäten im Bruttoinlandsprodukt 2008 der kreisfreien Städte

Autor: Marc Gnädinger

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beeinflusst die Kommunalfinanzsituation - das gilt auch für die Finanzen der kreisfreien Städte. Die im BIP ausgedrückte Wirtschaftskraft wirkt sich z.B. idealtypisch über verschiedene Transmissionswege (Beschäftigung, Einkommen und Unternehmensgewinne) auf die Steuereinnahmen der Kommunen aus. Allerdings können ... weiter


28. Mai 2011
Bedeutungszuwachs von Online-Konsolidierungs-Bürgerhaushalten

Autor: Marc Gnädinger

Nicht erst durch die jüngste Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf die Kommunalhaushalte steht in vielen Gemeinden und Gemeindeverbänden das Thema Haushaltskonsolidierung weit oben auf der Agenda. Dauerhaft unausgeglichene Ergebnishaushalte führen zu einer Vernichtung von Eigenkapital bis hin zur Überschuldung. Sofern der Zustand unausgeglichener Haushalte zu einer Dauereinrichtung wird, ist es lediglich eine Frage der Zeit, bis ... weiter


16. Mai 2011
Erste Kommunalschulden-Daten 2010 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Auf Grundlage der Kassenstatistik für das 1.-4. Vierteljahr 2010 (sog. Jahresergebnis der vierteljährlichen Kassenergebnisse) können erste Kommunalverschuldungsdaten im Ländervergleich abgebildet werden. Aufgrund ihres zeitigen Erscheinens ist die Kassenstatistik am ehesten in der Lage, dem verbreiteten Wunsch nach aktuellen Kommunalfinanzdaten zu entsprechen. Sie ist die aktuellste Statistik im Bereich der öffentlichen Finanzen. Gleichwohl müssen ... weiter


9. Mai 2011
Kommunale Steuereinnahmen 2010 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Durch ihr regelmäßig zeitiges Erscheinen befriedigt die Kassenstatistik am ehesten den latent vorhandenen Wunsch nach aktuellen Kommunalfinanzdaten. Die vierteljährliche Kassenstatistik (für den öffentlichen Gesamthaushalt) ist die aktuellste Statistik im Bereich der öffentlichen Finanzen. Für die Kommunalebene werden die Finanzen der ... weiter


4. Mai 2011
Schuldenfreie Gemeinden in Bayern

Autor: Marc Gnädinger

In Bayern gibt es Ende 2009 mehrere schuldenfreie Gemeinden. Bei den meisten handelt es sich in Analogie zu anderen Ländern um eher einwohnerschwache Gemeinden. Über die Internetpräsenz des Bayrischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung können die Verschuldungsdaten einzelner Kommunen als Excel-Liste (und in anderen Dateiformaten) abgerufen werden. Auf diese Weise können ... weiter


30. April 2011
Baden-Württemberg: Künftig Wahlrecht zwischen Doppik und Kameralistik

Autor: Marc Gnädinger

Auf Grundlage der IMK-Empfehlungen Ende des Jahres 2003 stellen immer mehr Kommunen ihre Haushaltswirtschaft auf das System der Doppik um. Sämtliche Landesgesetzgeber haben das in ihrer Zuständigkeit liegende Kommunalhaushaltsrecht dahingehend erneuert, dass den Kommunen zumindest die Chance eingeräumt wird, auf das neue Haushaltsrecht umzustellen. ... weiter


28. April 2011
Entwicklung des kommunalen Finanzierungssaldos 2005 bis 2010

Autor: Marc Gnädinger

Der Finanzierungssaldo ist eine der wichtigsten Kennziffern zur (kommunalen) Haushaltssituation. Definiert ist die Kennzahl als Saldo der bereinigten Ausgaben und Einnahmen zuzüglich bzw. abzüglich des Saldos haushaltstechnischer Verrechnungen. Haushaltstechnische Verrechnungen sind interne Verrechnungen (durchlaufende Gelder u.a.) in den ... weiter


23. April 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern

Autor: Marc Gnädinger

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es Ende des Jahres 2009 mehrere Gemeinden, die zum Stichtag 31.12. als schuldenfrei qualifiziert werden können. Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern hat eine entsprechende Liste veröffentlicht. Aus dieser lassen sich die Schuldenstände der Kommunen des Landes (neben absoluten Werten auch in Euro je Einwohner) auslesen. Da zu jeder Gemeinde auch ... weiter


20. April 2011
Schuldenfreie Kommunen in Schleswig-Holstein

Autor: Marc Gnädinger

In Schleswig-Holstein gibt es eine beachtliche Fallzahl schuldenfreier Gemeinden. Diese Kommunen können in Bezug auf ihre Schuldenfreiheit anderen als Vorbild dienen. Nach Angaben des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein sind 365 Gemeinden - beinahe jede dritte - Ende 2009 schuldenfrei. Bei diesen schuldenfreien Gemeinden handelt es sich ... weiter


13. April 2011
Finanzdaten der Kommunen für das Jahr 2009 im Internet

Autor: Marc Gnädinger

Seit einigen Jahren pflegt die Bertelsmann Stiftung regelmäßig verschiedene einzelgemeindliche kommunale Finanzdaten für alle Gemeinden ab einer Größe von 5.000 Einwohnern in das Internetportal www.wegweiser-kommune.de ein. Mit dem Angebot wird Transparenz als Basis für einen faktenbasierten Dialog zu lokalen Finanzsituationen geschaffen. ... weiter


12. April 2011
Stete Fallzahlsteigerung schuldenfreier Gemeinden in Thüringen

Autor: Marc Gnädinger

In Thüringen wird seit einigen Jahren zu den schuldenfreien Kommunen des Landes berichtet. Hierdurch werden diejenigen Gebietskörperschaften bekannt, von denen andere in Sachen Schuldenfreiheit etwas lernen können. Der Weg für das Einsetzen eines beständigen Lernen vom Besten wird so geebnet. ... weiter


9. April 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen

Autor: Marc Gnädinger

In einzelnen Flächenländern wird mittlerweile regelmäßig über die schuldenfreien Kommunen des Landes berichtet. Bis dato nutzen insb. die Länder mit einer tendenziell günstigen kommunalen Haushalts- und Verschuldungssituation dieses Instrument, z.B. Baden-Württemberg als westdeutsches Flächenland oder ... weiter


4. April 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Sachsen

Autor: Marc Gnädinger

Einzelne Flächenländer berichten mittlerweile zu den schuldenfreien Kommunen des jeweiligen Landes. Im Zuge dessen werden die einzelnen schuldenfreien Gemeinden namentlich, z.B. im Rahmen von Pressemeldungen, benannt. Mit diesem Vorgehen wird erreicht, dass sich Informationen zu den schuldenfreien Gebietskörperschaften über Informationsintermediäre verbreiten. Ein Lernen vom Besten in Bezug auf die Schuldenfreiheit kann ... weiter


29. März 2011
Doppische Investitionskredit-Schuldenbremse

Autor: Marc Gnädinger

Kommunale Investitionskredite stellen im Portfolio der Verbindlichkeiten der Gemeinden und Gemeindeverbände die voluminöseste Kategorie dar. Im Gegensatz zu den Kassenkrediten (umgangssprachlich: "Kommunaler Dispo") sind Investitionskredite durch materiell geschaffene Werte gedeckt. Ihnen stehen zuweilen auch Erträge aus dem finanzierten Investitionsprojekt, z.B. Gebühreneinnahmen, gegenüber. Ein finanzwirtschaftliches Problem sind Investitionskredite nicht notwendigerweise. Sie werden erst dann ... weiter


20. März 2011
Schulden in der kommunalen Doppik

Autor: Marc Gnädinger

Dass die Kommunalverschuldung in einigen Kommunen mittlerweile bedrohliche Bestände aufweist, dürfte unbestreitbar sein. Das ist auch keine Frage des Haushaltsrechts. Einziger Unterschied zwischen neuem (doppischem) und altem (kameralem) Haushaltsrecht ist, dass mit dem Ressourcenverbrauchskonzept die Kommunalverschuldung in ihrer Gänze sichtbar wird. Im alten Haushaltsrecht und in der noch immer auf dem alten Recht fußenden ... weiter


14. März 2011
Bail-Out für notleidende Kommunen in Nordrhein-Westfalen

Autor: Marc Gnädinger

In einigen Flächenländern wird gegenwärtig über Programme zur (Teil-)Entschuldung von Kommunen nachgedacht - auch im Land Nordrhein-Westfalen. Die Anforderungen, die von wissenschaftlicher Seite an die Berechtigung für solche Programme angelegt werden, sind dabei regelmäßig sehr hoch - siehe z.B. nachfolgender online verfügbarer Beitrag: ... weiter


7. März 2011
Kassenkredit-Schuldenbremsen in der kommunalen Doppik

Autor: Marc Gnädinger

Die Höhe und das Wachstum der kommunalen Kassenkredite sind in manchen Kommunen sichtbarer Ausdruck einer kommunalen Finanzkrisensituation. Im Gegensatz zu fundierten Schulden werden Kassenkredite für laufende Ausgaben aufgenommen. Ihnen stehen keinerlei geschaffene Werte gegenüber. Ursprünglich waren diese Schulden allein für die kurzfristige Liquiditätssicherung gedacht. Kassenkredite wurden und werden teils noch heute als ... weiter


3. März 2011
Kommunaler Finanzierungssaldo im 1. bis 3. Vierteljahr 2010 stark negativ

Autor: Marc Gnädinger

Das Statistische Bundesamt hat die Kassenstatistik für das 1.-3. Vierteljahr 2010 herausgegeben (Link: Kassenstatistik für das 1.-3. Vj. 2010). Der kommunale Finanzierungssaldo hat sich hierbei im Vergleich zu den Daten für das erste Halbjahr noch einmal verschlechtert (vgl. Auswertung für das erste Halbjahr). Der Finanzierungssaldo der Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer liegt im 1. bis 3. Vierteljahr 2010 nunmehr bei ... weiter


1. März 2011
Kassenkredite in der kommunalen Doppik

Autor: Marc Gnädinger

Auf Grundlage des aktuellen Rechts haben alle Kommunen die Chance, ihr Haushalts- und Rechnungswesen auf die Doppik umzustellen. Die Mehrzahl der Landesgesetzgeber hat diesen Weg gesetzlich vorgegeben, wobei sich die letztmöglichen Umstellungstermine von Flächenland zu Flächenland unterscheiden. Nur einzelne Länder haben eine ... weiter


26. Februar 2011
Der kommunale Kassenkredit als regionales Krisenphänomen

Autor: Marc Gnädinger

Unter Kassenverstärkungskrediten werden die kurzfristigen Verbindlichkeiten statistisch erfasst, welche die Gebietskörperschaften zur Überbrückung vorübergehender Kassenanspannungen eingehen. Zu den statistisch erfassten Kassenverstärkungskrediten rechnen neben den Kassenkrediten von Kreditinstituten auch Geldmarkttitel (Schatzwechsel, unverzinsliche Schatzanweisungen), soweit sie zur kurzfristigen Kassenverstärkung bestimmt sind. Die kommunalen Kassenverstärkungskredite sind in den letzten Jahren permanent gestiegen.
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17. Februar 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg

Autor: Marc Gnädinger

Im süddeutschen Flächenland Baden-Württemberg ist es mittlerweile Gang und Gäbe, dass Informationen zu schuldenfreien Städten und Gemeinden publiziert werden. Die Berichterstattung bewirkt, dass sich die Informationen über (regionale) Printmedien und via Internet im gesamten Land verbreiten. Durch dieses Vorgehen wird erreicht, dass ... weiter


13. Februar 2011
Kommunale Auslagerungen

Autor: Marc Gnädinger

Zahlreiche Gemeinden und Gemeindeverbände lagern einen Teil ihrer Aufgaben aus den Kernhaushalten aus. Typisch ist beispielsweise die Aufgabenerledigung durch rechtlich unselbstständige Eigenbetriebe oder rechtlich selbstständige öffentliche Unternehmen. Die Motive für dieses Vorgehen sind ... weiter


10. Februar 2011
Kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus?

Autor: Marc Gnädinger

Kommunale Selbstverwaltung setzt kommunalpolitische Handlungsspielräume voraus. Diese werden zentral von der Finanzausstattung geprägt. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Finanzkrise hat sich die Haushalts- und Verschuldungssituation in zahlreichen Kommunen verschlechtert. Auf die Jahre mit hohen Überschüssen und positiven kommunalen Finanzierungssalden (insb. 2007 und 2008) folgte eine drastische ... weiter


7. Februar 2011
Doppische Finanzkennzahlen in der wissenschaftlichen Diskussion

Autor: Marc Gnädinger

Die Fallzahl derjenigen Gemeinden und Gemeindeverbände, die auf das neue Haushaltsrecht auf Grundlage der Doppik umstellen, wächst permanent. Mit diesen Neuerungen einher, geht der Wunsch nach aussagekräftigen Finanzkennzahlen auf Basis der Doppik. Eine Schwierigkeit ist heute noch die Tatsache, dass ... weiter


1. Februar 2011
Städte/Gemeinden mit den höchsten bzw. niedrigsten Hebesätzen der Grundsteuer B

Autor: Marc Gnädinger

Die Realsteuerhebesätze der einzelnen Städte und Gemeinden werden regelmäßig statistisch erfasst und publiziert. In der neuesten Ausgabe stehen die Hebesätze für das Jahr 2009 zum Abruf bereit. Daneben ist aktuell eine Liste derjenigen Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern verfügbar, die im ersten Halbjahr 2010 ihre Hebesätze angepasst haben. Ein Blick auf die Daten verrät, dass ... weiter


25. Januar 2011
Kommunalfinanzen Anfang 2010 im Sinkflug

Autor: Marc Gnädinger

Das Statistische Bundesamt hat im November 2010 die vierteljährlichen Kassenergebnisse des öffentlichen Gesamthaushaltes für das 1.-2. Vierteljahr 2010 veröffentlicht (Angaben zum kommunalen Finanzierungssaldo finden sich in Tab. 6.1.3 (Finanzierungsübersicht)). Hierin scheinen sich die Prognosen aus dem letzten Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetages tatsächlich zu bestätigen: Nachdem ... weiter


25. Januar 2011
Bremen legt als drittes Bundesland Eröffnungsbilanz vor

Autor: Andreas Burth

Als drittes Bundesland (nach Hamburg und Hessen) hat die Freie Hansestadt Bremen Ende 2010 ihre Eröffnungsbilanz zum Stichtag 1.1.2010 vorgelegt. Dem Anlagevermögen von 6,8 Mrd. Euro und dem Umlagevermögen vom 1,5 Mrd. Euro auf der Aktivseite der Bilanz stehen hierbei Verbindlichkeiten von 15,9 Mrd. Euro, Rückstellungen von ... weiter


23. Januar 2011
Einbruch der Gewerbesteuer-Einnahmen 2009 in Zahlen

Autor: Marc Gnädinger

Die Gewerbesteuer (netto) ist die wichtigste Steuerquelle der Städte und Gemeinden - zumindest gilt das für die Summe der Kommunen: In einzelnen Kommunen können durchaus andere Steuern (z.B. der Einkommensteueranteil) ein höheres Gewicht im Steuerportfolio haben. Bedingt durch die Finanzkrise sind die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen in ihrer Summe im Jahr 2009 erheblich eingebrochen. Gleichwohl stellt sich die konkrete Entwicklung sehr ... weiter


19. Januar 2011
Doppik-Wörterbuch für Kommunalpolitiker

Autor: Marc Gnädinger

Die Einführung des doppischen Haushaltsrechts und v.a. auch die Nutzung der neuen Informationen stellt nicht nur Verwaltungsmitarbeiter, sondern auch Kommunalpolitiker vor Herausforderungen: Was sagen uns Bilanz, Ergebnisrechnung und Co.? Wie funktioniert eigentlich die Steuerung über Produkte, Ziele und Kennzahlen? KGSt und Bertelsmann Stiftung haben kürzlich eine nützliche Broschüre mit dem Titel ... weiter


15. Januar 2011
Zweitwohnungsteuer: Eine praktikable Einnahmequelle?

Autor: Marc Gnädinger

Der kommunale Finanzierungssaldo des Jahres 2009 war nach den guten Jahren 2007 und 2008 wieder stark negativ. Nach dem aktuellen Gemeindefinanzbericht des Städtetages werden sich die Zahlen für das Jahr 2010 voraussichtlich noch einmal verschlechtern. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund suchen einige Städte und Gemeinden nach zusätzlichen Einnahmequellen. Eine Möglichkeit zur Einnahmebeschaffung ist ... weiter


11. Januar 2011
Bürgerinitiative will Staatsschulden tilgen

Autor: Marc Gnädinger

Ein privates Projekt namens "Deutsche Tilgungsinitiative" hat sich ein hohes Ziel gesetzt: Nichts geringeres als die Tilgung der Staatsschulden (inkl. die der Kommunen) hat sich die Initiative vorgenommen. Im Gegensatz zu anderen Initiativen stellen die Initiatoren keine Forderungskataloge auf, sondern sie tilgen selbst. Zu dem Motiv ... weiter


9. Januar 2011
Kommunaler Finanzierungssaldo 2009 stark eingebrochen

Autor: Marc Gnädinger

Der kommunale Finanzierungssaldo des Jahres 2009 ist, u.a. bedingt durch die Finanzkrise, im Vergleich zu den Vorjahren stark eingebrochen. Für die Gemeinden und Gemeindeverbände aller Flächenländer lag er bei -7.176 Mio. Euro. In ihrer Summe haben die Kommunen folglich Defizite realisiert. Der Detailblick verrät allerdings, dass längst nicht in allen Ländern ... weiter


9. Januar 2011
Düsseldorf veröffentlicht Glückwunschschreiben zur Schuldenfreiheit

Autor: Marc Gnädinger

Die nordrhein-westfälische Stadt Düsseldorf zählt zu einer der wenigen rechnerisch schuldenfreien kreisfreien Städte in Deutschland. Nach einer vom Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V. unter http://www.steuerzahler-nrw.de/files/19774/Kommunalschulden_31.12.2009_neu.pdf veröffentlichten Liste, weist die Stadt zum Jahresende 2009 ... weiter


9. Januar 2011
Hannover legt Steuermemorandum vor

Autor: Marc Gnädinger

Die Steuereinnahmen der Kommunen sind von zahlreichen Determinanten abhängig, z.B. auch von der Steuergesetzgebung. Die niedersächsische Stadt Hannover hat jüngst ein Papier zu den Auswirkungen steuerpolitischer Entscheidungen auf den städtischen Haushalt vorgelegt. Dieses Steuermemorandum ist im Internet ... weiter




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