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Archiv des HaushaltsSteuerung.de-Weblogs
Das Archiv des Weblogs von HaushaltsSteuerung.de
enthält sämtliche älteren Blog-Einträge nach ihrem Veröffentlichungsdatum sortiert. Die sieben aktuellsten Blog-Einträge finden Sie
auf der Startseite des Weblogs.
Eine nach Themengebieten sortierte Sammlung der Blog-Einträge finden Sie unter "Weblog: Themen".
2. April 2013
Demographischer Wandel und kommunales Personal
Autor:
Andreas Burth
Demographische Veränderungen sind von hoher Relevanz für die Haushaltssituation von Kommunen - insb. auch für den in Bezug auf die
dahinterstehenden Volumina bedeutenden Personalbereich. Kommunales Personal ist auf der einen Seite in ökonomischer Hinsicht ein
wichtiger Input-/Produktionsfaktor zur Erstellung kommunaler Angebote/Leistungen. Auf der anderen Seite stellen die Personalaufwendungen
und die mit dem Personaleinsatz verbundenen Aufwendungen (z.B. für Versorgung, Qualifizierung) eine bedeutende
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27. März 2013
Kommunen realisieren 2012 einen Überschuss
Autor:
Marc Gnädinger
In den Jahren 2007 und 2008 haben die Kommunen der Flächenländer in ihrer Summe hohe Überschüsse realisiert. Mit der Finanz- und
Wirtschaftskrise drehte sich das Bild schlagartig. Im Jahr 2009 realisierten die Gemeinden und Gemeindeverbände ein Defizit. In
den Jahren 2010 und 2011 folgten weitere
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22. März 2013
Vorbericht zum Kommunalhaushalt: Demographischer Wandel und Finanzen
Autor:
Marc Gnädinger
Der demographische Wandel ist von hoher Relevanz für die Haushaltssituation von Kommunen. Mit Änderungen in den Bevölkerungsfallzahlen
und -strukturen etc. gehen automatisch Änderungen in Bezug auf Ertragspotentiale und Aufgabennotwendigkeiten einher.
In zahlreichen (aber bei weitem nicht allen) Vorberichten zu Haushaltsplänen
einzelner Kommunen finden sich bereits seit jeher Informationen zur Bevölkerungsentwicklung in der Vergangenheit
(zuweilen in der Differenzierung nach Ortsteilen etc.). Was hingegen in den allermeisten Fällen (noch) fehlt, sind Informationen, die
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15. März 2013
EPSAS: EU erwägt europaweite Harmonisierung öffentlicher Rechnungslegungsstandards
Autor:
Andreas Burth
Ein wesentliches Problem des deutschen
Haushaltsrechts besteht darin, dass die Rechtsnormen einen hohen Grad an Heterogenität aufweisen: Erstens existieren
aktuell drei verschiedene Rechnungssysteme (Kameralistik, erweiterte Kameralistik, Doppik) parallel zueinander. Zweitens
sind die Rechtsvorschriften innerhalb desselben Rechnungssystems uneinheitlich (z.B. unterschiedliche Gliederungs-,
Bewertungs- und Haushaltsausgleichsvorschriften in der Doppik). Drittens werden ungleiche Begrifflichkeiten für denselben
Sachverhalt verwendet (z.B. Kassenkredite vs. Liquiditätskredite). Folge dieser Heterogenität sind
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27. Februar 2013
Ländervergleich zum Verhältnis von Geldschulden zu Finanzvermögen der kreisfreien Städte 2011
Autor:
Marc Gnädinger
Kreisfreie Städte gibt es als Kommunaltyp - mit Ausnahme des Saarlandes - in allen Flächenländern. Ihre Aufgaben unterscheiden
sich von denen der kreisangehörigen Gemeinden. Bei letzteren werden Aufgaben partiell durch die Landkreise als "übergeordnete"
Gemeindeverbände wahrgenommen. Das ist bei den kreisfreien Städten nicht der Fall. Aktuell kann die Haushalts- und Verschuldungssituation
der kreisfreien Städte für das Jahr 2011 statistisch betrachtet werden. Bemerkenswerte Ergebnisse zeigt eine Gegenüberstellung von
Finanzvermögen und Geldschulden als Resultat des Haushaltens in der Vergangenheit
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22. Februar 2013
Finanzvermögen der kreisfreien Städte Ende 2011 im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
In zwölf der 13 Flächenländer gibt es kreisfreie Städte. Einzig im Saarland gibt es keine kreisfreie Stadt. Auf Grundlage der
Finanzstatistik kann deren vollständiges Vermögen derzeit nicht ermittelt werden. Einzig für das Finanzvermögen (statistisch definiert als
Bargeld, Wertpapiere, Ausleihungen und sonstige Forderungen (einschließlich sonstige Forderungen beim öffentlichen Bereich)) beim
nicht-öffentlichen Bereich der Kernhaushalte (ohne Auslagerungen) liegen statistische Werte vor. Additiv könnten
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16. Februar 2013
Stadt Monheim am Rhein auf dem Weg in die Schuldenfreiheit
Autor:
Marc Gnädinger
Die Stadt Monheim am Rhein liegt geographisch im nordrhein-westfälischen Kreis Mettmann. Mit rund 43.000 Einwohnern
gilt sie als Mittelstadt. Im Kreis Mettmann liegt neben Monheim u.a. auch die schuldenfreie Mittelstadt Langenfeld (Rheinland)
mit rund 59.000 Einwohnern. Monheim galt einige Zeit als Haushaltskrisenkommune. Heute ist das anders. In der Stadt wird neben
erheblichen Ergebnisüberschüssen sogar die Geldschuldenfreiheit anvisiert. Die Erlangung der Schuldenfreiheit war dabei nach
Medienberichten von Anfang an das erklärte Ziel des
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28. Januar 2013
NKF-Daten für NRW-Kommunen im Internet
Autor:
Marc Gnädinger
Transparenz ist die Grundlage für einen faktenbasierten Dialog zur Haushalts- und Verschuldungssituation der Kommunen.
Insofern ist es zielführend derartige Daten, sofern sie verfügbar sind, allgemein zugänglich zu machen. Sie versachlichen
Debatten über Handlungsofferten und ermöglichen letztlich auch den Prozess des Lernens vom Besten/von anderen.
Eine Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat nun
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25. Januar 2013
Nachhaltigkeitssatzung der Stadt Dorsten
Autor:
Marc Gnädinger
Die Stadt Dorsten liegt geographisch im nordrhein-westfälischen Landkreis Recklinghausen. Sie hat rund 76.000 Einwohner und gilt
somit als Mittelstadt. Aufgrund ihrer schwierigen Haushalts- und Verschuldungssituation ist die Stadt nach § 3
Stärkungspaktgesetz verpflichtet, am Stärkungspakt Stadtfinanzen teilzunehmen. Im Gegenzug muss die Stadt, die neben
weiteren Kommunen an dem Programm teilnimmt, einen klaren Sanierungskurs einschlagen. Nach Angaben des Bundes der Steuerzahler NRW e.V.
erhöhte Dorsten, wie fast alle Stärkungspakt-Kommunen, stark den Hebesatz der
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3. Januar 2013
Kommunale Bäder im Lichte der Haushaltskonsolidierung
Autor:
Marc Gnädinger
In einzelnen Kommunen gelingt selbst in konjunkturell guten Jahren regelmäßig der Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis nicht. Damit wirtschaftet
die betreffende Kommune in finanzieller Hinsicht per Definition auf Kosten kommender Generationen. Es gibt einen Konsolidierungsbedarf in Höhe der
regelmäßig auftauchenden Lücke zwischen ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (inkl. Finanzerträge und -aufwendungen). In dieser Situation werden mehr Ressourcen verbraucht als erwirtschaftet werden, Eigenkapital wird vernichtet und die stete Aufgabenerfüllung ist gefährdet.
Eine von vielen (beinflussbaren) Ursachen für einen Fehlbedarf/-betrag im ordentlichen Ergebnis ist vielerorts in der Existenz von kommunalen Hallen- bzw. Freibädern zu suchen. Diese wirtschaften
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27. Dezember 2012
Karte zu Bürgerhaushalten in Deutschland
Autor:
Marc Gnädinger
Zahlreiche deutsche Kommunen beteiligen ihre Einwohner bei der Aufstellung des Haushaltes. Unter Herausgeberschaft der Bundeszentrale
für politische Bildung und der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt können alle deutschen Kommunen, die ihre Bürger bei der Aufstellung
des kommunalen Haushalts beteiligen oder eine Beteiligung planen, über eine Kartennavigation angesteuert werden. Hierbei können
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18. Dezember 2012
Grundsteuerhebesatz von 825 Prozent in Selm hat keine erdrosselnde Wirkung
Autor:
Marc Gnädinger
Trotz der sich gegenwärtig im Durchschnitt der Kommunen verbesserten Haushaltssituation gelingt in einzelnen Städten und Gemeinden
auch aktuell der Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis nicht. Sofern in einer Kommune der Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses
regelmäßig nicht gelingt, herrscht unter dem Leitbild der Generationengerechtigkeit per Definition ein Konsolidierungsbedarf.
Eigenkapital wird vernichtet und die stete Aufgabenerfüllung ist gefährdet. In einer derartigen Situation sind Konsolidierungsideen
gefragt. Eine i.d.R. ergiebige und besonders attraktive Quelle zur Generierung von Steuererträgen ist die
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10. Dezember 2012
Umfrage zur Doppik-Einführung in Sachsen
Autor:
Marc Gnädinger
Das sächsische Staatsministerium des Innern hat im Zeitraum März bis April 2012 die nunmehr dritte
Umfrage zur Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (kommunale Doppik) durchgeführt
und die Ergebnisse veröffentlicht. Im Zuge der Erhebung wurden 649 Körperschaften
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3. Dezember 2012
Urteil zur kommunalen Bettensteuer
Autor:
Marc Gnädinger
Sofern in einer Kommune der Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses regelmäßig nicht gelingt, herrscht unter dem Leitbild der
Generationengerechtigkeit per Definition ein Konsolidierungsbedarf. Eigenkapital wird vernichtet und die stete Aufgabenerfüllung
ist gefährdet. In einer derartigen Situation sind Konsolidierungsideen gefragt. Eine, wenngleich i.d.R. volumenseitig eher kleinere
Möglichkeit zur Generierung von Erträgen, liegt in der Erhebung/Einführung der Bettensteuer
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27. November 2012
Prognose des Deutschen Städtetags: Kommunaler Finanzierungssaldo 2012
Autor:
Marc Gnädinger
Der einmal jährlich erscheinende Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetags zählt zu den wichtigsten Finanzberichten auf kommunaler Ebene.
Im September ist die Ausgabe für das Jahr 2012 erschienen. In dem Bericht wird geschätzt, dass der kommunale Finanzierungssaldo (für die Flächenländer)
im Jahr 2012 bei rund 2,31 Mrd. Euro liegen wird. Es werden
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11. November 2012
Politiker-Befragung zum Mehrwert der kommunalen Doppik
Autor:
Andreas Burth
Die Universität Hamburg hat heute die Ergebnisse einer von ihr durchgeführten bundesweiten Befragung kommunaler Haushaltspolitiker
zum Mehrwert der kommunalen Doppik veröffentlicht. Die Umfrage war adressiert an alle Landkreise sowie alle Städte und Gemeinden ab
20.000 Einwohnern, wobei jeweils pro Kommune die haushaltspolitischen Sprecher zweier Rats-/Kreistagsfraktionen angeschrieben worden
sind. Mit insgesamt
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28. Oktober 2012
Hundesteuer-Einnahmen 2011 im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
Die Hundesteuer ist in Bezug auf ihren Anteil am Kommunalsteueraufkommen eine kleine Steuer. Gleichwohl wird sie von den
allermeisten Städten und Gemeinden erhoben und leistet einen Beitrag zu den Steuererträgen. In den vergangenen Jahren
ist das Aufkommen der Kommunen der Flächenländer aus dieser Steuer permanent gestiegen. Auch im Jahr 2011 ist erneut ein
Wachstum zu verzeichnen. Das kassenmäßige Aufkommen lag
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17. Oktober 2012
Gewogene Durchschnittshebesätze der Grundsteuer A im Ländervergleich 2011
Autor:
Andreas Burth
Im Vergleich zu den anderen beiden Realsteuern - der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer - liegt das Aufkommen
der Grundsteuer A regelmäßig vergleichsweise niedrig. Auch erheben einige Städte und Gemeinden überhaupt keine
Grundsteuer A. Ungeachtet ihres relativ niedrigen Aufkommens ist eine Analyse der Grundsteuer A interessant, z.B.
da auch sie einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung
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26. September 2012
Höchsthebesätze bei der Grundsteuer A im Jahr 2011
Autor:
Marc Gnädinger
Der kommunale Finanzierungssaldo des Jahres 2011 ist zum wiederholten Male negativ. Hierbei ist zu beachten, dass es zwischen
einzelnen Flächenländern eine ausgeprägte Heterogenität gibt. Und auch innerhalb der kommunalen Familie einzelner Länder gibt es selbstverständlich Unterschiede.
Nichtsdestotrotz ist auch für das Jahr 2011 zu diagnostizieren, dass in einigen Kommunen in finanzieller Hinsicht auf Kosten nachrückender Generationen
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19. September 2012
Die rechnerisch schuldenfreie Gemeinde Ebsdorfergrund
Autor:
Andreas Burth
Die hessische Gemeinde Ebsdorfergrund im Landkreis Marburg-Biedenkopf hat Ende des Jahres 2011 exakt 8.917 Einwohner.
Damit gilt sie im statistischen Sinne bereits als Kleinstadt (Kleinstädte sind Städte und Gemeinden mit 5.000 bis 20.000
Einwohner). Die Gemeinde besteht aus elf Ortsteilen/Dörfern und hat eine Größe von 72,9 Quadratkilometern. Nach eigenen Angaben
verfügt die Gemeinde über einen höheren Bestand an Festgeldern und Kassenmitteln als an Kreditverbindlichkeiten. Sie ist damit "rechnerisch schuldenfrei". Die gute
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14. September 2012
Neues Informationsangebot zum Bundeshaushalt
Autor:
Andreas Burth
Haushaltspläne sind gemeinhin nicht dafür bekannt, ein leicht lesbares und gut verständliches Dokument zu sein. Dies gilt im Besonderen für den sage und schreibe
2.674 Seiten umfassenden Bundeshaushalt. Umso wichtiger erscheint es daher, den Zahlendschungel durch ein zusätzliches Informationsangebot auch für Laien
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27. August 2012
Baden-Württemberg plant Verlängerung der Doppik-Umstellungsfristen
Autor:
Andreas Burth
Entgegen des ursprünglichen Plans der grün-roten Regierung in Baden-Württemberg, die
bestehende Pflicht zur Einführung der kommunalen Doppik durch ein dauerhaftes Wahlrecht zu ersetzen
(siehe: Koalitionsvertrag, S. 60), hat die Regierung am 10. Juli 2012 beschlossen, stattdessen eine Verlängerung der
Umstellungsfrist anzustreben. Konkret sieht der Kabinettsbeschluss vor, dass die Kommunen erst ab 2020
(d.h. vier Jahre später) einen ersten doppischen Haushaltsplan
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23. August 2012
Schuldenfreie Kommunen in Thüringen Ende 2011
Autor:
Marc Gnädinger
In Thüringen hat die Berichterstattung zu schuldenfreien Kommunen eine gewisse Tradition. Seit einigen Jahren
wird über die Schuldenfreien auf Basis statistischer Daten informiert. Dieses Vorgehen ist Garant dafür, dass
die schuldenfreien Kommunen landesweit bekannt werden und anderen von diesen lernen können. Auch in diesem Jahr
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12. August 2012
Profil schuldenfreier Kleinstädte in Baden-Württemberg
Autor:
Marc Gnädinger
Nach gängiger Definition leben Kommunen (insofern auch Kleinstädte) in finanzwirtschaftlicher Hinsicht
dann auf Kosten kommender Generationen, wenn der Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis regelmäßig misslingt.
Bis dato können auf Basis der Statistik keine Daten zu den ordentlichen
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27. Juli 2012
337 schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden Ende 2011 schuldenfrei
Autor:
Marc Gnädinger
In Schleswig-Holstein gibt es, wie in den Jahren zuvor, auch Ende des Jahres 2011 eine beachtliche Fallzahl schuldenfreier Städte
Gemeinden. Das Statistische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein hat jüngst eine Liste zum Schuldenstand der einzelnen Kommunen
veröffentlicht. Nach dieser sind von den 1.116 Gemeinden des Landes Ende des Jahres 2011 insgesamt 337, also beinahe jede dritte,
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16. Juli 2012
Video- und Audiospot zur einwohnerstärksten schuldenfreien Stadt: Langenfeld
Autor:
Marc Gnädinger
Es gibt einzelne rechnerisch schuldenfreie Großstädte. Die einwohnerkräftigste komplett schuldenfreie Stadt in Deutschland ist
derzeit allerdings noch immer die statistisch als Mittelstadt geltende Stadt Langenfeld (Rheinland). Sie hat 59.160 Einwohner
Ende des Jahres 2010 und liegt geographisch in Nordrhein-Westfalen. Die Schuldenfreiheit wurde im Jahr 2008 erreicht und seither
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5. Juli 2012
Gebühren bei Kindertagesstätten im Vergleich
Autor:
Andreas Burth
Die Gebührenfestlegung für Kindetageseinrichtungen ist in zahlreichen Kommunen ein hochsensibles,
kommunalpolitisches Thema. Auf der einen Seite geht es um die Zukunftssicherung der Kommune (auch
durch Ansiedlung/Bestandspflege von Familien), auf der anderen Seite sind die Einrichtungen häufig
hoch defizitär
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29. Juni 2012
Stadt Borken in Nordrhein-Westfalen hat sich komplett entschuldet
Autor:
Marc Gnädinger
Nordrhein-Westfalen gilt als kommunales Haushaltskrisenland und gehört zusammen mit Rheinland-Pfalz und dem
Saarland zum sog. "Kassenkredit-Krisentrio". Selbst in Nordrhein-Westfalen gibt es jedoch einzelne Städte und
Gemeinden, die dem "Trend" trotzen. So gilt die Stadt Langenfeld (59.090 Einwohner zum 30. Juni 2011) als
gegenwärtig einwohnerstärkste komplett schuldenfreie Stadt in Deutschland. Am 16. Februar 2012 hat sich nun
die Kreisstadt Borken nach eigenen Angaben komplett
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19. Juni 2012
Kommunaler Finanzierungssaldo 2011: Erneute Defizite
Autor:
Marc Gnädinger
Der Finanzierungssaldo ist eine der wichtigsten statistischen Kennziffern zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit. Das gilt
auch für den Kommunalen Finanzierungssaldo, also den Finanzierungssaldo für die Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer (ohne Stadtstaaten).
Mit der Kassenstatistik 2011 hat die Statistik eine umfangreiche methodische Erneuerung erfahren: Ab dem 1. Vierteljahr 2011 umfassen die
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11. Juni 2012
Radiospots zu den schuldenfreien Gemeinden Neubulach und Molbergen
Autor:
Marc Gnädinger
Die Stadt Neubulach im Landkreis Calw hat zum 30. Juni 2011 exakt 5.524 Einwohner. In statistischem Sinne ist die Gemeinde
damit bereits als Kleinstadt (Städte und Gemeinden mit 5.000 bis 20.000 Einwohnern) zu bezeichnen. Laut Pressemeldung des
Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg weist die Stadt nach (ersten) Ergebnissen der Schuldenstatistik Ende 2011 weder
im Kernhaushalt noch bei Eigenbetrieben
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29. Mai 2012
Online-Konsolidierungs-Bürgerhaushalt in der Kleinstadt Laubach
Autor:
Andreas Burth
Die Stadt Laubach ist mit knapp 10.000 Einwohnern eine im Flächenland Hessen gelegene Kleinstadt
(Städte und Gemeinden mit 5.000 bis 20.000 Einwohner werden statistisch als "Kleinstädte" bezeichnet).
Wie zahlreiche andere Städte und Gemeinden in Deutschland steht sie vor der Herausforderung der
Haushaltskonsolidierung. Bemerkenswert ist, dass
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10. Mai 2012
Beschränkte kommunale Insolvenzfähigkeit
Autor:
Marc Gnädinger
Bei kommunalen Unternehmen gibt es einen Zusammenhang zwischen Kreditkosten und
Ratingergebnis. Die Unternehmen werden grundsätzlich wie normale Unternehmen betrachtet,
wobei die kommunalen Besonderheiten berücksichtigt werden. So ist es z.B. bedeutend,
inwieweit eine kommunale Unterstützung vorhanden bzw.
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1. Mai 2012
Hockenheim verabschiedet Nachhaltigkeitssatzung
Autor:
Marc Gnädinger
Nicht zuletzt aufgrund der Finanzkrise sind in der jüngeren Vergangenheit die Geldschuldenbestände zahlreicher Kommunen gestiegen.
In einzelnen Gemeinden und Gemeindeverbänden wirkte die Krise gar nur als Trendverstärker einer bereits vorher eingesetzten Entwicklung.
In manchen Kommunen haben diese Entwicklungen und andere Überlegungen dazu geführt, dass
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24. April 2012
Konzept einer neuen internationalen Rating-Agentur
Autor:
Andreas Burth
Insbesondere seit Beginn der europäischen Staatsschuldenkrise ist die Bonitätsbewertung von Staaten durch die drei
gewinnorientierten US-Ratingagenturen (Standard & Poor's, Moody's und Fitch) in die Diskussion geraten. Um die
Schwächen des bestehenden Systems (z.B. mangelnde Transparenz der Beurteilungskriterien) zu beheben wird u.a. erwogen,
eine neue Ratingagentur zu gründen. Einen Vorschlag, wie eine solche
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3. April 2012
Kommunale Schuldenbremsen und Verschuldungsverbote per Hauptsatzung
Autor:
Marc Gnädinger
Einzelne deutsche Städte haben Verschuldungsbremsen und -verbote in ihrer Hauptsatzung verankert.
Derartige Regelungen haben im Wesentlichen das Ziel die Glaubwürdigkeit und Selbstbindung der
Politik zu erhöhen. Welche Regeln die richtigen sind, hängt von der örtlichen Situation der jeweiligen Kommune ab.
Eine gewisse Bekanntheit haben die Regelungen der Städte Mannheim, Jena und Dresden erlangt, die
sich inhaltlich
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25. März 2012
Zur Funktionsweise einer doppischen Kommunalschuldenbremse
Autor:
Andreas Burth
Die Kommunalverschuldung hat in den vergangenen Jahren mancherorts eine bedrohliche Höhe erreicht. Selbst in guten Haushaltsjahren
ist die Gesamtverschuldung der Kommunen in Deutschland nur unwesentlich zurückgeführt worden. Auch die bestehenden Regelungen im
Haushaltsrecht (z.B. Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts) sind häufig nicht in der Lage, sicherzustellen,
dass die heutige Generationen nicht auf Kosten künftiger
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13. März 2012
Schuldenfreie Städte und Gemeinden 2010 in Bayern
Autor:
Marc Gnädinger
Im Flächenbundesland Bayern gibt es nach Angaben des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren Ende des Jahres 2010 eine beachtliche Fallzahl
schuldenfreier kreisangehöriger Gemeinden. Insgesamt 187 der 2.031 kreisangehörigen Städte, Märkte und Gemeinden im Freistaat haben keine
Schulden, wobei hierzu auch Gemeinden mit einer
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6. März 2012
Kommunales Finanzvermögen 2009 im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
In gängigen Kommunalfinanzberichten werden regelmäßig statistische Angaben zur Kommunalverschuldung publiziert
und ausgewertet. Dabei ist zu beachten, dass auf Basis der Statistik bis dato noch keine vollständigen Informationen
zur Verschuldung vorliegen, das Verschuldungsbild demnach unterzeichnet wird. So liegen gegenwärtig insb. keinerlei
statistische Informationen zu
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26. Februar 2012
Hessen streicht Optionsrecht zwischen Doppik und erweiterter Kameralistik
Autor:
Andreas Burth
Auf Grundlage der IMK-Beschlüsse sind alle Flächenländer aufgerufen, das kommunale
Haushaltsrecht auf das Ressourcenverbrauchskonzept auszurichten. Sowohl die
Doppik als auch die erweiterte Kameralistik können dies grundsätzlich leisten. Gleichwohl ist die Doppik nach gängiger Einschätzung
das geeignetere System. So setzt auch die erweiterte Kameralistik eine vollständige Bewertung des Vermögens voraus,
womit die Umstellungskosten ähnlich noch sein sollten. Gleichzeitig ist
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15. Februar 2012
Stadt Offenburg will bis (spätestens) 2019 im Kernhaushalt schuldenfrei werden
Autor:
Marc Gnädinger
Die Kernhaushaltsverschuldung der Kommunen in Baden-Württemberg erscheint Ende 2010 im Vergleich zu anderen Ländern als
vergleichsweise niedrig. Insbesondere die als Krisenindikator geltenden Kassenkredite spielen in Baden-Württemberg in der
Summe eine geringere Rolle als das in zahlreichen anderen Ländern der Fall ist. Kassenkredite werden i.d.R. so eingesetzt,
wie sie ursprünglich gedacht sind, zur
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5. Februar 2012
Einführung einer Haushaltsausgleichs-Abgabe zur Sicherstellung einer generationengerechten Haushaltswirtschaft
Autor:
Andreas Burth
Die aktuelle Staatsschuldenkrise zum Anlass nehmend hat der vorliegende Blog-Eintrag zum Ziel, einen
Beitrag zur Diskussion um Möglichkeiten der Stabilisierung der öffentlichen Finanzen zu leisten. Beim vorgestellten Modell einer
"Haushaltsausgleichs-Abgabe" handelt es sich jedoch nicht um ein bereits bis ins letzte Detail ausgearbeitetes Gesamtkonzept, sondern
vielmehr um eine Idee im Entwurfsstadium, die das Portal HaushaltsSteuerung.de hiermit gerne zur Diskussion stellen möchte.
Ihr Feedback und Ihre Ideen sind daher sehr willkommen.
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23. Januar 2012
Schuldenfreie Kommunen 2010 in Thüringen
Autor:
Marc Gnädinger
Das Thüringer Landesamt für Statistik hat eine Tabelle zu den Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes
(Gebietsstand: 31.12.2010) publiziert. Diese kann in verschiedenen Dateiformaten auf der Webpräsenz des Landesamtes
abgerufen werden. Konkret können an dieser Stelle die Daten einzelner Landkreise (separat auch die der Kreisverwaltung),
Gemeinden, erfüllenden Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften (separat auch der Verwaltung der Verwaltungsgemeinschaften) eingesehen
werden. Die verfügbaren Daten für den 31.12.2010 sind hierbei
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13. Januar 2012
Bürgerbeteiligung bei der Haushaltskonsolidierung in Hünfeld
Autor:
Andreas Burth
Mit knapp 16.000 Einwohnern ist die Stadt Hünfeld eine gewöhnliche kreisangehörige Kleinstadt in Hessen.
Wie viele andere Kommunen konnte die Stadt, u.a. aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise, zuletzt ihre
Haushalte nicht mehr ausgleichen. Zwar konnte der "Sparstrumpf" temporär die Defizite decken, dennoch
waren proaktive Konsolidierungsvorschläge gefragt, um nicht
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4. Januar 2012
Fast jede dritte Gemeinde in Schleswig-Holstein Ende 2010 schuldenfrei
Autor:
Marc Gnädinger
Im nördlichsten Flächenbundesland, Schleswig-Holstein, gibt es Ende des Jahres 2010 eine beachtliche Fallzahl
schuldenfreier Gemeinden: Nach Angaben des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein sind Ende 2010
352 Gemeinden - beinahe jede dritte - schuldenfrei. Bei diesen schuldenfreien Gemeinden handelt es sich überwiegend
um kleinere Gemeinden. Neben den
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30. Dezember 2011
Schuldenfreie Kommunen 2010 in Nordrhein-Westfalen
Autor:
Marc Gnädinger
Die Haushalts- und Verschuldungssituation der Kommunen in Nordrhein-Westfalen gilt gemeinhin als
vergleichsweise schlecht. Zusammen mit dem Saarland und Rheinland-Pfalz bildet das Land das sog.
"Krisentrio" in Bezug auf die Kommunalfinanzen: Bei den als Krisenindikator angesehenen Kassenkrediten
weisen die Kommunen des Landes
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26. Dezember 2011
Spartipps für Kommunalpolitiker
Autor:
Marc Gnädinger
Der kommunale Finanzierungssaldo der Jahre 2009/2010 war für die Summe der Gemeinden und Gemeindeverbände der
Flächenländer negativ. Für 2011 prognostiziert der Deutsche Städtetag ebenfalls ein Defizit. Nicht zuletzt
angesichts dieser schwierigen Durchschnittsentwicklung fragen sich Kommunalpolitiker und Einwohner in zahlreichen
Kommunen, mit Hilfe welcher Maßnahmen weitere Defizite
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13. Dezember 2011
Stadt Jena auf dem Weg in die Schuldenfreiheit
Autor:
Marc Gnädinger
Die Kommunalverschuldung in Thüringen erscheint Ende 2010 im Vergleich zu anderen Ländern als vergleichsweise
niedrig. Insbesondere die als Krisenindikator geltenden Kassenkredite spielen in Thüringen in der Summe eine
geringere Rolle als das in zahlreichen anderen Ländern der Fall ist. Dennoch gibt es auch in Thüringen Kommunen,
bei denen die Verschuldung
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27. November 2011
Schwarzbuch 2011 zur öffentlichen Verschwendung
Autor:
Marc Gnädinger
Der Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. hat jüngst die nunmehr 39. Ausgabe des Schwarzbuchs
"Die öffentliche Verschwendung" herausgegeben. Die Publikation enthält wiederum zahlreiche Beispiele,
bei denen Bund, Länder und Kommunen (Gemeinden und Gemeindeverbände) aus Sicht des Bundes der Steuerzahler
einen wirtschaftlichen und sparsamen Umgang
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21. November 2011
Gewerbesteuer-Durchschnittshebesätze 2010 im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
Die Gewerbesteuer (netto) ist nach wie vor die aufkommensstärkste Realsteuer der Kommunen. In der Regel
ist sie auch in Bezug auf den kommunalen Gesamtsteuermix die voluminöseste Steuer. Das ist allerdings
nicht in allen Fällen so. So war etwa im Jahr 2010 in einzelnen Flächenländern das kommunale Aufkommen
aus den Einkommensteueranteilen im Durchschnitt der betreffenden Kommunen größer als das Aufkommen bei
der Gewerbesteuer (netto). Insofern ist die Gewerbesteuer nicht notwendigerweise
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15. November 2011
Instrument der Kostenblätter in Hasselroth
Autor:
Andreas Burth
Eine solide Haushaltspolitik ist der Garant dafür, dass den Einwohnern heute und in
Zukunft öffentliche Leistungen in adäquatem Umfang bereitgestellt werden können. Das gilt auch für Kommunen,
also Gemeinden und Gemeindeverbände. Ein regelmäßiges Verfehlen des Haushaltsausgleiches im ordentlichen Ergebnis,
mithin die Vernichtung von Eigenkapital, führt automatisch (je nach Ausgangslage mit Unterschieden im zeitlichen Horizont)
in die finanzielle Handlungsunfähigkeit. Und letztlich damit auch
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4. November 2011
Instrument der Kontrakte im Kreis Osterholz
Autor:
Marc Gnädinger
Haushaltspolitik ist eines von vielen wichtigen Politikfeldern, auch in Kommunen (Gemeinden und Gemeindeverbände).
Eine solide Haushaltspolitik mit dem Ziel des regelmäßigen Haushaltsausgleiches ist prinzipiell für jede Kommune
zwingend, zumindest sollte das so sein - ansonsten werden zwangsläufig auch alle anderen kommunalpolitischen Ziele
verfehlt. So führt ein regelmäßiges Verfehlen des Haushaltsausgleiches automatisch (je nach Ausgangssituation mit
unterschiedlichem zeitlichen Horizont) in die (selbstverursachte) finanzielle Handlungsunfähigkeit, womit letztlich
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24. Oktober 2011
Verschuldung der EU-Staaten im Jahr 2010
Autor:
Marc Gnädinger
Begriffskreationen wie Schuldokratie oder Schuldenknechtschaft haben angesichts der
Verschuldungsprobleme einiger EU-Staaten aktuell Hochkonjunktur. Sie bringen auf den
Punkt, dass eine ausufernde Verschuldungskrise letztlich zu einer gesellschaftlichen
Krise heranwachsen kann. Tatsächlich sind einige EU-Staaten heute hoch verschuldet -
einige sogar
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23. Oktober 2011
Kommunalschulden 2010 nach neuer Schuldenstatistik
Autor:
Marc Gnädinger
Mit dem Jahr 2010 werden die Schulden der öffentlichen Haushalte zum ersten Mal nach einer neuen Systematik durch die
Schuldenstatistik (Statistik über die Schulden der öffentlichen Haushalte 2010 - Fachserie 14, Reihe 5) erfasst.
Das gilt auch für die Kommunalschulden. Vergleiche zu Vorperioden sind aus diesem Grund nur noch begrenzt
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22. Oktober 2011
Länderschulden 2010 nach neuer Schuldenstatistik
Autor:
Andreas Burth
Für das Jahr 2010 werden die Schulden der öffentlichen Haushalte erstmals nach einer neuen Systematik durch die
Schuldenstatistik erfasst (Statistik über die Schulden der öffentlichen Haushalte 2010). Das gilt auch für die
Schulden der Länder. Vergleiche zu Vorperioden sind insofern nur eingeschränkt möglich. Mit der neuen Sortierung
und Erfassung der Länderschulden wird sich perspektivisch eine neue Darstellung der Gesamtverschuldung ergeben,
was insb. auch für Ländervergleiche relevant sein wird. Welche Darstellungsformen sich
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10. Oktober 2011
Kommunale Beschäftigte im Jahr 2010 nach Aufgabenbereichen im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
Personal ist zugleich Inputfaktor zur Erstellung kommunaler Produkte und wesentlicher Faktor, wenn Kommunen
in die Situation kommen, verstärkte Haushaltskonsolidierungsanstrengungen vornehmen zu müssen - sofern letztere
(auch) auf der Aufwandsseite ansetzen. Bei den Personalausgaben handelt es sich um eine wesentliche Ausgabenkategorie.
Insofern sind Beschäftigtenvergleiche hilfreich, um etwaige Verbesserungspotentiale
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2. Oktober 2011
Steigerung der Hundesteuereinnahmen in den Jahren 2007 bis 2010
Autor:
Marc Gnädinger
Die Hundesteuer zählt im kommunalen Steuermix zu den tendenziell kleineren Steuern, d.h. das aus ihr
resultierende Aufkommen ist weitaus kleiner als bei der Grundsteuer, der Gewerbesteuer, den Einkommensteueranteilen
etc. Dennoch erheben die allermeisten Städte und Gemeinden diese Steuer, obgleich es Ausnahmen gibt. So erhebt
etwa die
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25. September 2011
Finanzberichte für alle Kommunen ab 5.000 Einwohnern
Autor:
Marc Gnädinger
Seit mehreren Jahren pflegt die Bertelsmann Stiftung regelmäßig verschiedene einzelgemeindliche
kommunale Finanzdaten für alle Städte und Gemeinden ab einer Größe von 5.000 Einwohnern in das Internetportal
www.wegweiser-kommune.de ein. Daneben finden sich Informationen zu den Kreisen, die als Gemeindeverband
klassifiziert werden können. Hier finden sich Daten zur Haushalts- und Verschuldungssituation sowohl für
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17. September 2011
Prognose des Deutschen Städtetages: Kommunaler Finanzierungssaldo 2011
Autor:
Marc Gnädinger
Einmal im Jahr publiziert der Deutsche Städtetag seinen sog. Gemeindefinanzbericht. Bei der Publikation
handelt es sich um eine der wichtigsten Analysen zu den Kommunalfinanzen. Aktuell ist der Gemeindefinanzbericht
2011 erschienen. Für das Jahr 2011 erwartet der Städtetag ein Defizit von rund 5 Mrd. Euro. Im Vergleich zu den
beiden Vorjahreswerten 2009/2010 würde das Defizit damit geringer ausfallen, dennoch handelt es sich um ein
Defizit. Und mit rund 5 Mrd. Euro ist dieses erneut
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10. September 2011
Zur optischen Gestaltung von kommunalen Haushaltsplänen
Autor:
Andreas Burth
Haushaltspläne sind die Grundlage der kommunalen Haushalts- und Finanzwirtschaft. In ihnen wird z.B. festgelegt
wie viel und für was die Verwaltung Geld ausgibt. Entsprechend groß müsste das grundsätzliche Interesse der Bürger
sein, den aktuellen Haushaltsplan persönlich in Augenschein zu nehmen. Nichtsdestotrotz fallen Soll und Ist in diesem
Punkt vielerorts stark auseinander: Im Rathaus ausliegende Exemplare setzen Staub an und auch
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7. September 2011
Kommunale Personalausgaben 2010 im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
Das Personal ist der wichtigste Produktionsfaktor einer Kommunalverwaltung. Gleichzeitig stellen die
Personalausgaben eine zentrale Ausgabenkategorie dar. Konsolidierungsinitiativen setzen entsprechend
häufig an dieser Stellschraube an. Insofern erscheint ein Blick auf die konkreten Zahlen als lohnenswert.
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24. August 2011
Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission
Autor:
Andreas Burth
Das Bundesfinanzministerium hat die Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission auf Bundesebene im Internet veröffentlicht.
Neben den Beschlüssen der Kommission finden sich auf der Internetseite insbesondere auch die verschiedenen Berichte der
Arbeitsgruppen und Arbeitskreise als Download. Zentrale Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission sind:
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17. August 2011
Kommunale Beschäftigte 2010 nach Aufgabenbereichen
Autor:
Marc Gnädinger
Personal ist der wichtigste Produktionsfaktor einer öffentlichen Verwaltung. Das gilt auch für Kommunalverwaltungen.
Gleichzeitig stellen die Personalausgaben eine zentrale Ausgabenkategorie im Ausgabenmix der Gemeinden
und Gemeindeverbände da. Insofern erscheint ein Blick auf die konkreten Zahlen als lohnenswert.
Dazu publiziert das Statistische Bundesamt einmal jährlich die
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11. August 2011
Kreisfreie Städte mit dem höchsten/niedrigsten BIP 2009
Autor:
Marc Gnädinger
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beeinflusst die Kommunalfinanzsituation (siehe Abb. 1).
Das gilt auch für die Finanzen der kreisfreien Städte. Die im BIP ausgedrückte Wirtschaftskraft
wirkt sich z.B. idealtypisch über verschiedene Transmissionswege (Beschäftigung, Einkommen und
Unternehmensgewinne) auf die Steuereinnahmen der Kommunen aus. Allerdings können
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6. August 2011
Extremwerte bei den Hebesätzen der Grundsteuer B im Jahr 2010
Autor:
Marc Gnädinger
Die Hebesätze der Realsteuern einzelner Städte und Gemeinden werden statistisch erfasst und
regelmäßig publiziert. So auch die Hebesätze der Grundsteuer B. Die aktuellsten Daten betreffen
das Jahr 2010. Der Datensatz offenbart, dass es zuweilen gewaltige Unterschiede in den Hebesätzen
gibt. Das gilt im Vergleich einzelner Flächenländer sowie bei Betrachtung der Situation
innerhalb einzelner Länder. Im Gegensatz zur Gewerbesteuer gibt es
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2. August 2011
Künftig Doppik-Pflicht für Kommunen in Hessen?
Autor:
Andreas Burth
Während die Koalitionspartner in Baden-Württemberg sowie Sachsen-Anhalt vereinbart haben,
ihren Kommunen künftig ein Wahlrecht zwischen Doppik und (erweiterter) Kameralistik einzuräumen,
erwägt Hessen den umgekehrten Weg zu beschreiten. Einem Gesetzentwurf der Koalitionspartner CDU und FDP
vom 10. Mai 2011 zufolge ist geplant, den hessischen Kommunen die Doppik künftig verpflichtend
vorzuschreiben. Im Gesetzentwurf
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23. Juli 2011
Bruttoinlandsprodukt 2010 und Kommunalfinanzen
Autor:
Marc Gnädinger
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist u.a. von zentraler Bedeutung für die Entwicklung der öffentlichen Finanzen
und damit auch für die Veränderung der Kommunalfinanzsituation. Die im BIP ausgedrückte Wirtschaftskraft wirkt
sich über verschiedene Transmissionswege (Beschäftigung, Einkommen und Unternehmensgewinne) auf die Steuereinnahmen
der Kommunen
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19. Juli 2011
Schuldenstatistik 2010: Neue Begrifflichkeiten ab Herbst 2011
Autor:
Andreas Burth
Die jährlich vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Statistik über die "Schulden der öffentlichen Haushalte"
(kurz: Schuldenstatistik) ist eine der am häufigsten genutzten Statistiken. Neben Zeitreihenvergleichen ermöglicht
sie eine nach Schuldenarten differenzierte Analyse der deutschen Staatsverschuldung.
Mit der voraussichtlich im Herbst 2011 veröffentlichten Schuldenstatistik 2010 werden allerdings neue Begrifflichkeiten
eingeführt. Um Ihnen die neue, begriffliche Systematik vorab
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15. Juli 2011
Städte und Gemeinden mit den niedrigsten/höchsten Gewerbesteuer-Hebesätzen 2010
Autor:
Marc Gnädinger
Die Realsteuerhebesätze der einzelnen Städte und Gemeinden werden regelmäßig statistisch erfasst und publiziert.
In der neuesten von den Statistischen Ämtern des Bundes und der Länder herausgegebenen Ausgabe vom Juli 2011 stehen
die Hebesätze für das Jahr 2010 zum Abruf bereit. Die Realsteuerhebesätze werden von den entsprechenden Städten und
Gemeinden (weitgehend) autonom bestimmt und können daher
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12. Juli 2011
Bald auch in Sachsen-Anhalt keine Doppik-Pflicht mehr?
Autor:
Andreas Burth
Die neue grün-rote Regierung des Landes Baden-Württemberg erwägt laut Koalitionsvertrag, die
bisher für die dortigen Kommunen bestehende Pflicht zur Doppik-Umstellung durch ein Wahlrecht
zur alternativen Beibehaltung der Kameralistik zu ersetzen. Ähnliche Pläne verfolgt die CDU/SPD-Regierung
in Sachsen-Anhalt. In ihrem Koalitionsvertrag vom 13. April 2011 formulieren
CDU und SPD
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8. Juli 2011
Doppik-Informationen für Mandatsträger in Mecklenburg-Vorpommern
Autor:
Marc Gnädinger
Transparenz, aufgewertete Steuerungsofferten und Generationengerechtigkeit - das sind die drei wesentlichen Ziele,
die mit der Erneuerung des Haushaltsrechts auf Grundlage der Doppik einhergehen. Damit diese Ziele erreicht werden
können, ist es zentral, dass die kommunalen Mandats- und Verantwortungsträger die neuen Möglichkeiten auch kennen und
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3. Juli 2011
Schuldenfreie Gemeinden 2010 in Baden-Württemberg
Autor:
Marc Gnädinger
Das Statistische Landesamt von Baden-Württemberg wird seiner Vorreiterstellung in Bezug auf die Berichterstattung zu den
schuldenfreien Gemeinden abermals gerecht. Wie bereits in den Vorjahren berichten die Statistiker zeitnah auf Basis
statistischer Daten über die schuldenfreien Gemeinden des Landes in Gestalt einer ausführlichen
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29. Juni 2011
Doppik-Broschüre für kommunale Mandatsträger in Sachsen
Autor:
Marc Gnädinger
Die mit der Einführung des neuen Haushaltsrechts anvisierten Ziele werden nur dann erreicht,
wenn die kommunalen Mandats- und Verantwortungsträger den Nutzen auch verstehen und die
Instrumente in ihrer Handhabung anzuwenden wissen. In Sachsen hat das Innenministerium dazu
eine interessante und überaus nützliche Broschüre
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25. Juni 2011
Veränderung einzelner Kommunalsteuereinnahmen in den Jahren 2009/2010
Autor:
Marc Gnädinger
Mittlerweile liegt die Statistik über den Steuerhaushalt 2010 vor. Der Erhebung können die kassenmäßigen
Kommunalsteuereinnahmen einzelner Länder entnommen werden. Eine Differenzierung nach einzelnen Steuerarten
ist möglich. Für diese Statistik werden die innerhalb eines bestimmten Zeitraumes in die Kassen der
Gebietskörperschaften fließenden Beträge gemeldet.
In qualitativer Hinsicht
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17. Juni 2011
Kommunale Bagatellsteuern 2010 im länderübergreifenden Detailblick
Autor:
Marc Gnädinger
Neben den Realsteuern (Grundsteuer und Gewerbesteuer) erheben die Kommunen einige örtliche Aufwand- und Verbrauchsteuern.
Bei diesen handelt es sich um Bagatellsteuern, weil das Aufkommen aus diesen Quellen recht gering ist. Für eine einzelne
Kommune muss das indes nicht notwendigerweise gelten. Hier kann das Aufkommen aus diesen Steuern durchaus bedeutsam sein.
Ein vertiefter Blick auf
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10. Juni 2011
Fallzahlsteigerung kommunaler Versorgungsempfänger
Autor:
Marc Gnädinger
Die jährlich erscheinende Versorgungsempfängerstand-Statistik des Statistischen Bundesamtes wird eher
selten im Zuge gängiger Kommunalfinanzberichte ausgewertet. Gleichwohl enthält sie interessante Daten
zu den Gemeinden, Gemeindeverbänden und Zweckverbänden. Der Blick in die Zahlen kann interessant sein:
Die Zahlen sind für die Finanzsituation bedeutend und Entwicklungen können für den Bedarf der Vorsorge
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4. Juni 2011
Disparitäten im Bruttoinlandsprodukt 2008 der kreisfreien Städte
Autor:
Marc Gnädinger
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beeinflusst die Kommunalfinanzsituation - das gilt auch für die
Finanzen der kreisfreien Städte. Die im BIP ausgedrückte Wirtschaftskraft wirkt sich z.B.
idealtypisch über verschiedene Transmissionswege (Beschäftigung, Einkommen und Unternehmensgewinne)
auf die Steuereinnahmen der Kommunen aus. Allerdings können
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28. Mai 2011
Bedeutungszuwachs von Online-Konsolidierungs-Bürgerhaushalten
Autor:
Marc Gnädinger
Nicht erst durch die jüngste Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf die Kommunalhaushalte steht in vielen
Gemeinden und Gemeindeverbänden das Thema Haushaltskonsolidierung weit oben auf der Agenda. Dauerhaft
unausgeglichene Ergebnishaushalte führen zu einer Vernichtung von Eigenkapital bis hin zur Überschuldung.
Sofern der Zustand unausgeglichener Haushalte zu einer Dauereinrichtung wird, ist es lediglich eine Frage
der Zeit, bis
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16. Mai 2011
Erste Kommunalschulden-Daten 2010 im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
Auf Grundlage der Kassenstatistik für das 1.-4. Vierteljahr 2010 (sog. Jahresergebnis der vierteljährlichen
Kassenergebnisse) können erste Kommunalverschuldungsdaten im Ländervergleich abgebildet werden. Aufgrund ihres
zeitigen Erscheinens ist die Kassenstatistik am ehesten in der Lage, dem verbreiteten Wunsch nach aktuellen
Kommunalfinanzdaten zu entsprechen. Sie ist die aktuellste Statistik im Bereich der öffentlichen Finanzen.
Gleichwohl müssen
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9. Mai 2011
Kommunale Steuereinnahmen 2010 im Ländervergleich
Autor:
Marc Gnädinger
Durch ihr regelmäßig zeitiges Erscheinen befriedigt die Kassenstatistik am ehesten den latent
vorhandenen Wunsch nach aktuellen Kommunalfinanzdaten. Die vierteljährliche Kassenstatistik
(für den öffentlichen Gesamthaushalt) ist die aktuellste Statistik im Bereich der öffentlichen Finanzen.
Für die Kommunalebene werden die Finanzen der
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4. Mai 2011
Schuldenfreie Gemeinden in Bayern
Autor:
Marc Gnädinger
In Bayern gibt es Ende 2009 mehrere schuldenfreie Gemeinden. Bei den meisten handelt es sich in
Analogie zu anderen Ländern um eher einwohnerschwache Gemeinden. Über die Internetpräsenz des
Bayrischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung können die Verschuldungsdaten einzelner
Kommunen als Excel-Liste (und in anderen Dateiformaten) abgerufen werden. Auf diese Weise können
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30. April 2011
Baden-Württemberg: Künftig Wahlrecht zwischen Doppik und Kameralistik
Autor:
Marc Gnädinger
Auf Grundlage der IMK-Empfehlungen Ende des Jahres 2003 stellen immer mehr Kommunen ihre Haushaltswirtschaft
auf das System der Doppik um. Sämtliche Landesgesetzgeber haben das in ihrer Zuständigkeit liegende
Kommunalhaushaltsrecht dahingehend erneuert, dass den Kommunen zumindest die Chance eingeräumt wird, auf das
neue Haushaltsrecht umzustellen.
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28. April 2011
Entwicklung des kommunalen Finanzierungssaldos 2005 bis 2010
Autor:
Marc Gnädinger
Der Finanzierungssaldo ist eine der wichtigsten Kennziffern zur (kommunalen)
Haushaltssituation. Definiert ist die Kennzahl als Saldo der bereinigten Ausgaben
und Einnahmen zuzüglich bzw. abzüglich des Saldos haushaltstechnischer Verrechnungen.
Haushaltstechnische Verrechnungen sind interne Verrechnungen (durchlaufende Gelder u.a.) in den
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23. April 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern
Autor:
Marc Gnädinger
In Mecklenburg-Vorpommern gibt es Ende des Jahres 2009 mehrere Gemeinden, die zum Stichtag 31.12. als
schuldenfrei qualifiziert werden können. Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern hat eine entsprechende
Liste veröffentlicht. Aus dieser lassen sich die Schuldenstände der Kommunen des Landes (neben absoluten
Werten auch in Euro je Einwohner) auslesen. Da zu jeder Gemeinde auch
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20. April 2011
Schuldenfreie Kommunen in Schleswig-Holstein
Autor:
Marc Gnädinger
In Schleswig-Holstein gibt es eine beachtliche Fallzahl schuldenfreier Gemeinden.
Diese Kommunen können in Bezug auf ihre Schuldenfreiheit anderen als Vorbild dienen.
Nach Angaben des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein sind 365 Gemeinden
- beinahe jede dritte - Ende 2009 schuldenfrei. Bei diesen schuldenfreien Gemeinden handelt
es sich
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13. April 2011
Finanzdaten der Kommunen für das Jahr 2009 im Internet
Autor:
Marc Gnädinger
Seit einigen Jahren pflegt die Bertelsmann Stiftung regelmäßig verschiedene einzelgemeindliche
kommunale Finanzdaten für alle Gemeinden ab einer Größe von 5.000 Einwohnern in das Internetportal
www.wegweiser-kommune.de ein. Mit dem Angebot wird Transparenz als Basis für einen faktenbasierten
Dialog zu lokalen Finanzsituationen geschaffen.
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9. April 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen
Autor:
Marc Gnädinger
In einzelnen Flächenländern wird mittlerweile regelmäßig über die schuldenfreien Kommunen des
Landes berichtet. Bis dato nutzen insb. die Länder mit einer tendenziell günstigen kommunalen
Haushalts- und Verschuldungssituation dieses Instrument, z.B. Baden-Württemberg als westdeutsches
Flächenland oder
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4. April 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Sachsen
Autor:
Marc Gnädinger
Einzelne Flächenländer berichten mittlerweile zu den schuldenfreien Kommunen des jeweiligen Landes.
Im Zuge dessen werden die einzelnen schuldenfreien Gemeinden namentlich, z.B. im Rahmen von
Pressemeldungen, benannt. Mit diesem Vorgehen wird erreicht, dass sich Informationen zu den
schuldenfreien Gebietskörperschaften über Informationsintermediäre verbreiten. Ein Lernen vom Besten
in Bezug auf die Schuldenfreiheit kann
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29. März 2011
Doppische Investitionskredit-Schuldenbremse
Autor:
Marc Gnädinger
Kommunale Investitionskredite stellen im Portfolio der Verbindlichkeiten der Gemeinden und
Gemeindeverbände die voluminöseste Kategorie dar. Im Gegensatz zu den Kassenkrediten (umgangssprachlich:
"Kommunaler Dispo") sind Investitionskredite durch materiell geschaffene Werte gedeckt. Ihnen stehen
zuweilen auch Erträge aus dem finanzierten Investitionsprojekt, z.B. Gebühreneinnahmen, gegenüber. Ein
finanzwirtschaftliches Problem sind Investitionskredite nicht notwendigerweise. Sie werden erst dann
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20. März 2011
Schulden in der kommunalen Doppik
Autor:
Marc Gnädinger
Dass die Kommunalverschuldung in einigen Kommunen mittlerweile bedrohliche Bestände aufweist,
dürfte unbestreitbar sein. Das ist auch keine Frage des Haushaltsrechts. Einziger Unterschied
zwischen neuem (doppischem) und altem (kameralem) Haushaltsrecht ist, dass mit dem
Ressourcenverbrauchskonzept die Kommunalverschuldung in ihrer Gänze sichtbar wird. Im alten
Haushaltsrecht und in der noch immer auf dem alten Recht fußenden
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14. März 2011
Bail-Out für notleidende Kommunen in Nordrhein-Westfalen
Autor:
Marc Gnädinger
In einigen Flächenländern wird gegenwärtig über Programme zur (Teil-)Entschuldung von Kommunen nachgedacht
- auch im Land Nordrhein-Westfalen. Die Anforderungen, die von wissenschaftlicher Seite an die Berechtigung
für solche Programme angelegt werden, sind dabei regelmäßig sehr hoch - siehe z.B. nachfolgender online
verfügbarer Beitrag:
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7. März 2011
Kassenkredit-Schuldenbremsen in der kommunalen Doppik
Autor:
Marc Gnädinger
Die Höhe und das Wachstum der kommunalen Kassenkredite sind in manchen Kommunen
sichtbarer Ausdruck einer kommunalen Finanzkrisensituation. Im Gegensatz zu fundierten
Schulden werden Kassenkredite für laufende Ausgaben aufgenommen. Ihnen stehen keinerlei
geschaffene Werte gegenüber. Ursprünglich waren diese Schulden allein für die kurzfristige
Liquiditätssicherung gedacht. Kassenkredite wurden und werden teils noch heute als
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3. März 2011
Kommunaler Finanzierungssaldo im 1. bis 3. Vierteljahr 2010 stark negativ
Autor:
Marc Gnädinger
Das Statistische Bundesamt hat die Kassenstatistik für das 1.-3. Vierteljahr 2010 herausgegeben
(Link: Kassenstatistik für das 1.-3. Vj. 2010).
Der kommunale Finanzierungssaldo hat sich hierbei im Vergleich zu den Daten für das erste Halbjahr
noch einmal verschlechtert (vgl. Auswertung für das erste Halbjahr).
Der Finanzierungssaldo der Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer liegt im
1. bis 3. Vierteljahr 2010 nunmehr bei
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1. März 2011
Kassenkredite in der kommunalen Doppik
Autor:
Marc Gnädinger
Auf Grundlage des aktuellen Rechts haben alle Kommunen die Chance,
ihr Haushalts- und Rechnungswesen auf die Doppik umzustellen. Die
Mehrzahl der Landesgesetzgeber hat diesen Weg gesetzlich vorgegeben,
wobei sich die letztmöglichen Umstellungstermine von Flächenland zu
Flächenland unterscheiden. Nur einzelne Länder haben eine
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26. Februar 2011
Der kommunale Kassenkredit als regionales Krisenphänomen
Autor:
Marc Gnädinger
Unter Kassenverstärkungskrediten
werden die kurzfristigen Verbindlichkeiten statistisch erfasst,
welche die Gebietskörperschaften zur Überbrückung vorübergehender Kassenanspannungen eingehen. Zu den
statistisch erfassten Kassenverstärkungskrediten rechnen neben den Kassenkrediten von Kreditinstituten
auch Geldmarkttitel (Schatzwechsel, unverzinsliche Schatzanweisungen), soweit sie zur kurzfristigen
Kassenverstärkung bestimmt sind.
Die kommunalen Kassenverstärkungskredite sind in den letzten Jahren permanent gestiegen.
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17. Februar 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg
Autor:
Marc Gnädinger
Im süddeutschen Flächenland Baden-Württemberg ist es mittlerweile Gang und Gäbe,
dass Informationen zu schuldenfreien Städten und Gemeinden publiziert werden.
Die Berichterstattung bewirkt, dass sich die Informationen über (regionale) Printmedien
und via Internet im gesamten Land verbreiten. Durch dieses Vorgehen wird erreicht, dass
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13. Februar 2011
Kommunale Auslagerungen
Autor:
Marc Gnädinger
Zahlreiche Gemeinden und Gemeindeverbände lagern einen Teil ihrer Aufgaben
aus den Kernhaushalten aus. Typisch ist beispielsweise die Aufgabenerledigung
durch rechtlich unselbstständige Eigenbetriebe oder rechtlich selbstständige öffentliche Unternehmen.
Die Motive für dieses Vorgehen sind
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10. Februar 2011
Kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus?
Autor:
Marc Gnädinger
Kommunale Selbstverwaltung setzt kommunalpolitische Handlungsspielräume voraus.
Diese werden zentral von der Finanzausstattung geprägt.
Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Finanzkrise hat sich die Haushalts- und
Verschuldungssituation in zahlreichen Kommunen verschlechtert. Auf die Jahre mit
hohen Überschüssen und positiven kommunalen Finanzierungssalden (insb. 2007 und 2008) folgte
eine drastische
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25. Januar 2011
Kommunalfinanzen Anfang 2010 im Sinkflug
Autor:
Marc Gnädinger
Das Statistische Bundesamt hat im November 2010 die
vierteljährlichen Kassenergebnisse des öffentlichen Gesamthaushaltes für das 1.-2. Vierteljahr 2010
veröffentlicht (Angaben zum kommunalen Finanzierungssaldo finden sich in Tab. 6.1.3 (Finanzierungsübersicht)).
Hierin scheinen sich die Prognosen aus dem letzten Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetages tatsächlich zu bestätigen:
Nachdem
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25. Januar 2011
Bremen legt als drittes Bundesland Eröffnungsbilanz vor
Autor:
Andreas Burth
Als drittes Bundesland (nach Hamburg und Hessen) hat die Freie Hansestadt Bremen Ende 2010 ihre Eröffnungsbilanz
zum Stichtag 1.1.2010 vorgelegt. Dem Anlagevermögen von 6,8 Mrd. Euro und dem Umlagevermögen vom 1,5 Mrd. Euro
auf der Aktivseite der Bilanz stehen hierbei Verbindlichkeiten von 15,9 Mrd. Euro, Rückstellungen von
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23. Januar 2011
Einbruch der Gewerbesteuer-Einnahmen 2009 in Zahlen
Autor:
Marc Gnädinger
Die Gewerbesteuer (netto) ist die wichtigste Steuerquelle der Städte und Gemeinden
- zumindest gilt das für die Summe der Kommunen: In einzelnen Kommunen können durchaus
andere Steuern (z.B. der Einkommensteueranteil) ein höheres Gewicht im Steuerportfolio
haben. Bedingt durch die Finanzkrise sind die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen in ihrer
Summe im Jahr 2009 erheblich eingebrochen. Gleichwohl stellt sich die konkrete Entwicklung sehr
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19. Januar 2011
Doppik-Wörterbuch für Kommunalpolitiker
Autor:
Marc Gnädinger
Die Einführung des doppischen Haushaltsrechts und v.a. auch die Nutzung der neuen
Informationen stellt nicht nur Verwaltungsmitarbeiter, sondern auch Kommunalpolitiker
vor Herausforderungen: Was sagen uns Bilanz, Ergebnisrechnung und Co.? Wie
funktioniert eigentlich die Steuerung über Produkte, Ziele und Kennzahlen?
KGSt und Bertelsmann Stiftung haben kürzlich eine nützliche Broschüre
mit dem Titel
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15. Januar 2011
Zweitwohnungsteuer: Eine praktikable Einnahmequelle?
Autor:
Marc Gnädinger
Der kommunale Finanzierungssaldo des Jahres 2009 war nach den guten Jahren 2007 und 2008 wieder stark negativ.
Nach dem aktuellen Gemeindefinanzbericht des Städtetages werden sich die Zahlen für das Jahr 2010 voraussichtlich
noch einmal verschlechtern. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund suchen einige Städte und Gemeinden nach zusätzlichen
Einnahmequellen. Eine Möglichkeit zur Einnahmebeschaffung ist
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11. Januar 2011
Bürgerinitiative will Staatsschulden tilgen
Autor:
Marc Gnädinger
Ein privates Projekt namens "Deutsche Tilgungsinitiative" hat sich ein hohes Ziel gesetzt:
Nichts geringeres als die Tilgung der Staatsschulden (inkl. die der Kommunen) hat sich die
Initiative vorgenommen. Im Gegensatz zu anderen Initiativen stellen die Initiatoren keine
Forderungskataloge auf, sondern sie tilgen selbst. Zu dem Motiv
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9. Januar 2011
Kommunaler Finanzierungssaldo 2009 stark eingebrochen
Autor:
Marc Gnädinger
Der kommunale Finanzierungssaldo des Jahres 2009 ist, u.a. bedingt durch die Finanzkrise,
im Vergleich zu den Vorjahren stark eingebrochen. Für die Gemeinden und Gemeindeverbände
aller Flächenländer lag er bei -7.176 Mio. Euro. In ihrer Summe haben die Kommunen folglich Defizite
realisiert. Der Detailblick verrät allerdings, dass längst nicht in allen Ländern
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9. Januar 2011
Düsseldorf veröffentlicht Glückwunschschreiben zur Schuldenfreiheit
Autor:
Marc Gnädinger
Die nordrhein-westfälische Stadt Düsseldorf zählt zu einer der wenigen
rechnerisch schuldenfreien kreisfreien Städte in Deutschland. Nach einer
vom Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V. unter
http://www.steuerzahler-nrw.de/files/19774/Kommunalschulden_31.12.2009_neu.pdf
veröffentlichten Liste, weist die Stadt zum Jahresende 2009
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9. Januar 2011
Hannover legt Steuermemorandum vor
Autor:
Marc Gnädinger
Die Steuereinnahmen der Kommunen sind von zahlreichen Determinanten abhängig,
z.B. auch von der Steuergesetzgebung. Die niedersächsische Stadt Hannover
hat jüngst ein Papier zu den Auswirkungen steuerpolitischer Entscheidungen
auf den städtischen Haushalt vorgelegt. Dieses Steuermemorandum ist im Internet
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