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Archiv des HaushaltsSteuerung.de-Weblogs


Das Archiv des Weblogs von HaushaltsSteuerung.de enthält sämtliche älteren Blog-Einträge nach ihrem Veröffentlichungsdatum sortiert. Die sieben aktuellsten Blog-Einträge finden Sie auf der Startseite des Weblogs. Eine nach Themengebieten sortierte Sammlung der Blog-Einträge finden Sie unter "Weblog: Themen".




6. März 2012
Kommunales Finanzvermögen 2009 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

In gängigen Kommunalfinanzberichten werden regelmäßig statistische Angaben zur Kommunalverschuldung publiziert und ausgewertet. Dabei ist zu beachten, dass auf Basis der Statistik bis dato noch keine vollständigen Informationen zur Verschuldung vorliegen, das Verschuldungsbild demnach unterzeichnet wird. So liegen gegenwärtig insb. keinerlei statistische Informationen zu ... weiter


26. Februar 2012
Hessen streicht Optionsrecht zwischen Doppik und erweiterter Kameralistik

Autor: Andreas Burth

Auf Grundlage der IMK-Beschlüsse sind alle Flächenländer aufgerufen, das kommunale Haushaltsrecht auf das Ressourcenverbrauchskonzept auszurichten. Sowohl die Doppik als auch die erweiterte Kameralistik können dies grundsätzlich leisten. Gleichwohl ist die Doppik nach gängiger Einschätzung das geeignetere System. So setzt auch die erweiterte Kameralistik eine vollständige Bewertung des Vermögens voraus, womit die Umstellungskosten ähnlich noch sein sollten. Gleichzeitig ist ... weiter


15. Februar 2012
Stadt Offenburg will bis (spätestens) 2019 im Kernhaushalt schuldenfrei werden

Autor: Marc Gnädinger

Die Kernhaushaltsverschuldung der Kommunen in Baden-Württemberg erscheint Ende 2010 im Vergleich zu anderen Ländern als vergleichsweise niedrig. Insbesondere die als Krisenindikator geltenden Kassenkredite spielen in Baden-Württemberg in der Summe eine geringere Rolle als das in zahlreichen anderen Ländern der Fall ist. Kassenkredite werden i.d.R. so eingesetzt, wie sie ursprünglich gedacht sind, zur ... weiter


5. Februar 2012
Einführung einer Haushaltsausgleichs-Abgabe zur Sicherstellung einer generationengerechten Haushaltswirtschaft

Autor: Andreas Burth

Die aktuelle Staatsschuldenkrise zum Anlass nehmend hat der vorliegende Blog-Eintrag zum Ziel, einen Beitrag zur Diskussion um Möglichkeiten der Stabilisierung der öffentlichen Finanzen zu leisten. Beim vorgestellten Modell einer "Haushaltsausgleichs-Abgabe" handelt es sich jedoch nicht um ein bereits bis ins letzte Detail ausgearbeitetes Gesamtkonzept, sondern vielmehr um eine Idee im Entwurfsstadium, die das Portal HaushaltsSteuerung.de hiermit gerne zur Diskussion stellen möchte. Ihr Feedback und Ihre Ideen sind daher sehr willkommen. ... weiter


23. Januar 2012
Schuldenfreie Kommunen 2010 in Thüringen

Autor: Marc Gnädinger

Das Thüringer Landesamt für Statistik hat eine Tabelle zu den Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes (Gebietsstand: 31.12.2010) publiziert. Diese kann in verschiedenen Dateiformaten auf der Webpräsenz des Landesamtes abgerufen werden. Konkret können an dieser Stelle die Daten einzelner Landkreise (separat auch die der Kreisverwaltung), Gemeinden, erfüllenden Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften (separat auch der Verwaltung der Verwaltungsgemeinschaften) eingesehen werden. Die verfügbaren Daten für den 31.12.2010 sind hierbei ... weiter


13. Januar 2012
Bürgerbeteiligung bei der Haushaltskonsolidierung in Hünfeld

Autor: Andreas Burth

Mit knapp 16.000 Einwohnern ist die Stadt Hünfeld eine gewöhnliche kreisangehörige Kleinstadt in Hessen. Wie viele andere Kommunen konnte die Stadt, u.a. aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise, zuletzt ihre Haushalte nicht mehr ausgleichen. Zwar konnte der "Sparstrumpf" temporär die Defizite decken, dennoch waren proaktive Konsolidierungsvorschläge gefragt, um nicht ... weiter


4. Januar 2012
Fast jede dritte Gemeinde in Schleswig-Holstein Ende 2010 schuldenfrei

Autor: Marc Gnädinger

Im nördlichsten Flächenbundesland, Schleswig-Holstein, gibt es Ende des Jahres 2010 eine beachtliche Fallzahl schuldenfreier Gemeinden: Nach Angaben des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein sind Ende 2010 352 Gemeinden - beinahe jede dritte - schuldenfrei. Bei diesen schuldenfreien Gemeinden handelt es sich überwiegend um kleinere Gemeinden. Neben den ... weiter


30. Dezember 2011
Schuldenfreie Kommunen 2010 in Nordrhein-Westfalen

Autor: Marc Gnädinger

Die Haushalts- und Verschuldungssituation der Kommunen in Nordrhein-Westfalen gilt gemeinhin als vergleichsweise schlecht. Zusammen mit dem Saarland und Rheinland-Pfalz bildet das Land das sog. "Krisentrio" in Bezug auf die Kommunalfinanzen: Bei den als Krisenindikator angesehenen Kassenkrediten weisen die Kommunen des Landes ... weiter


26. Dezember 2011
Spartipps für Kommunalpolitiker

Autor: Marc Gnädinger

Der kommunale Finanzierungssaldo der Jahre 2009/2010 war für die Summe der Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer negativ. Für 2011 prognostiziert der Deutsche Städtetag ebenfalls ein Defizit. Nicht zuletzt angesichts dieser schwierigen Durchschnittsentwicklung fragen sich Kommunalpolitiker und Einwohner in zahlreichen Kommunen, mit Hilfe welcher Maßnahmen weitere Defizite ... weiter


13. Dezember 2011
Stadt Jena auf dem Weg in die Schuldenfreiheit

Autor: Marc Gnädinger

Die Kommunalverschuldung in Thüringen erscheint Ende 2010 im Vergleich zu anderen Ländern als vergleichsweise niedrig. Insbesondere die als Krisenindikator geltenden Kassenkredite spielen in Thüringen in der Summe eine geringere Rolle als das in zahlreichen anderen Ländern der Fall ist. Dennoch gibt es auch in Thüringen Kommunen, bei denen die Verschuldung ... weiter


4. Dezember 2011
Entwicklung des Zweitwohnungsteuer-Aufkommens 2007 bis 2010

Autor: Marc Gnädinger

Sofern eine Kommune dauerhaft mehr Ressourcen verbraucht als sie erwirtschaftet, lebt sie nach gängiger wissenschaftlicher Auffassung auf Kosten kommender Generationen. Das Eigenkapital nimmt ab und je nach Ausgangssituation sowie Höhe der Defizite droht auf kurz oder lang die Überschuldung ... weiter


27. November 2011
Schwarzbuch 2011 zur öffentlichen Verschwendung

Autor: Marc Gnädinger

Der Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. hat jüngst die nunmehr 39. Ausgabe des Schwarzbuchs "Die öffentliche Verschwendung" herausgegeben. Die Publikation enthält wiederum zahlreiche Beispiele, bei denen Bund, Länder und Kommunen (Gemeinden und Gemeindeverbände) aus Sicht des Bundes der Steuerzahler einen wirtschaftlichen und sparsamen Umgang ... weiter


21. November 2011
Gewerbesteuer-Durchschnittshebesätze 2010 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Die Gewerbesteuer (netto) ist nach wie vor die aufkommensstärkste Realsteuer der Kommunen. In der Regel ist sie auch in Bezug auf den kommunalen Gesamtsteuermix die voluminöseste Steuer. Das ist allerdings nicht in allen Fällen so. So war etwa im Jahr 2010 in einzelnen Flächenländern das kommunale Aufkommen aus den Einkommensteueranteilen im Durchschnitt der betreffenden Kommunen größer als das Aufkommen bei der Gewerbesteuer (netto). Insofern ist die Gewerbesteuer nicht notwendigerweise ... weiter


15. November 2011
Instrument der Kostenblätter in Hasselroth

Autor: Andreas Burth

Eine solide Haushaltspolitik ist der Garant dafür, dass den Einwohnern heute und in Zukunft öffentliche Leistungen in adäquatem Umfang bereitgestellt werden können. Das gilt auch für Kommunen, also Gemeinden und Gemeindeverbände. Ein regelmäßiges Verfehlen des Haushaltsausgleiches im ordentlichen Ergebnis, mithin die Vernichtung von Eigenkapital, führt automatisch (je nach Ausgangslage mit Unterschieden im zeitlichen Horizont) in die finanzielle Handlungsunfähigkeit. Und letztlich damit auch ... weiter


9. November 2011
Durchschnittshebesätze der Grundsteuer B des Jahres 2010 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Die Grundsteuer B ist eine der attraktivsten Kommunalsteuern. Das Aufkommen aus dieser Steuer ist in der jüngeren Vergangenheit stetig gestiegen. Nur sehr wenige Gemeinden verzichten auf die Erhebung der Steuer, obgleich es keinen Mindesthebesatz gibt, wie das bei der Gewerbesteuer der Fall ist. ... weiter


4. November 2011
Instrument der Kontrakte im Kreis Osterholz

Autor: Marc Gnädinger

Haushaltspolitik ist eines von vielen wichtigen Politikfeldern, auch in Kommunen (Gemeinden und Gemeindeverbände). Eine solide Haushaltspolitik mit dem Ziel des regelmäßigen Haushaltsausgleiches ist prinzipiell für jede Kommune zwingend, zumindest sollte das so sein - ansonsten werden zwangsläufig auch alle anderen kommunalpolitischen Ziele verfehlt. So führt ein regelmäßiges Verfehlen des Haushaltsausgleiches automatisch (je nach Ausgangssituation mit unterschiedlichem zeitlichen Horizont) in die (selbstverursachte) finanzielle Handlungsunfähigkeit, womit letztlich ... weiter


24. Oktober 2011
Verschuldung der EU-Staaten im Jahr 2010

Autor: Marc Gnädinger

Begriffskreationen wie Schuldokratie oder Schuldenknechtschaft haben angesichts der Verschuldungsprobleme einiger EU-Staaten aktuell Hochkonjunktur. Sie bringen auf den Punkt, dass eine ausufernde Verschuldungskrise letztlich zu einer gesellschaftlichen Krise heranwachsen kann. Tatsächlich sind einige EU-Staaten heute hoch verschuldet - einige sogar ... weiter


23. Oktober 2011
Kommunalschulden 2010 nach neuer Schuldenstatistik

Autor: Marc Gnädinger

Mit dem Jahr 2010 werden die Schulden der öffentlichen Haushalte zum ersten Mal nach einer neuen Systematik durch die Schuldenstatistik (Statistik über die Schulden der öffentlichen Haushalte 2010 - Fachserie 14, Reihe 5) erfasst. Das gilt auch für die Kommunalschulden. Vergleiche zu Vorperioden sind aus diesem Grund nur noch begrenzt ... weiter


22. Oktober 2011
Länderschulden 2010 nach neuer Schuldenstatistik

Autor: Andreas Burth

Für das Jahr 2010 werden die Schulden der öffentlichen Haushalte erstmals nach einer neuen Systematik durch die Schuldenstatistik erfasst (Statistik über die Schulden der öffentlichen Haushalte 2010). Das gilt auch für die Schulden der Länder. Vergleiche zu Vorperioden sind insofern nur eingeschränkt möglich. Mit der neuen Sortierung und Erfassung der Länderschulden wird sich perspektivisch eine neue Darstellung der Gesamtverschuldung ergeben, was insb. auch für Ländervergleiche relevant sein wird. Welche Darstellungsformen sich ... weiter


10. Oktober 2011
Kommunale Beschäftigte im Jahr 2010 nach Aufgabenbereichen im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Personal ist zugleich Inputfaktor zur Erstellung kommunaler Produkte und wesentlicher Faktor, wenn Kommunen in die Situation kommen, verstärkte Haushaltskonsolidierungsanstrengungen vornehmen zu müssen - sofern letztere (auch) auf der Aufwandsseite ansetzen. Bei den Personalausgaben handelt es sich um eine wesentliche Ausgabenkategorie. Insofern sind Beschäftigtenvergleiche hilfreich, um etwaige Verbesserungspotentiale ... weiter


2. Oktober 2011
Steigerung der Hundesteuereinnahmen in den Jahren 2007 bis 2010

Autor: Marc Gnädinger

Die Hundesteuer zählt im kommunalen Steuermix zu den tendenziell kleineren Steuern, d.h. das aus ihr resultierende Aufkommen ist weitaus kleiner als bei der Grundsteuer, der Gewerbesteuer, den Einkommensteueranteilen etc. Dennoch erheben die allermeisten Städte und Gemeinden diese Steuer, obgleich es Ausnahmen gibt. So erhebt etwa die ... weiter


25. September 2011
Finanzberichte für alle Kommunen ab 5.000 Einwohnern

Autor: Marc Gnädinger

Seit mehreren Jahren pflegt die Bertelsmann Stiftung regelmäßig verschiedene einzelgemeindliche kommunale Finanzdaten für alle Städte und Gemeinden ab einer Größe von 5.000 Einwohnern in das Internetportal www.wegweiser-kommune.de ein. Daneben finden sich Informationen zu den Kreisen, die als Gemeindeverband klassifiziert werden können. Hier finden sich Daten zur Haushalts- und Verschuldungssituation sowohl für ... weiter


17. September 2011
Prognose des Deutschen Städtetages: Kommunaler Finanzierungssaldo 2011

Autor: Marc Gnädinger

Einmal im Jahr publiziert der Deutsche Städtetag seinen sog. Gemeindefinanzbericht. Bei der Publikation handelt es sich um eine der wichtigsten Analysen zu den Kommunalfinanzen. Aktuell ist der Gemeindefinanzbericht 2011 erschienen. Für das Jahr 2011 erwartet der Städtetag ein Defizit von rund 5 Mrd. Euro. Im Vergleich zu den beiden Vorjahreswerten 2009/2010 würde das Defizit damit geringer ausfallen, dennoch handelt es sich um ein Defizit. Und mit rund 5 Mrd. Euro ist dieses erneut ... weiter


10. September 2011
Zur optischen Gestaltung von kommunalen Haushaltsplänen

Autor: Andreas Burth

Haushaltspläne sind die Grundlage der kommunalen Haushalts- und Finanzwirtschaft. In ihnen wird z.B. festgelegt wie viel und für was die Verwaltung Geld ausgibt. Entsprechend groß müsste das grundsätzliche Interesse der Bürger sein, den aktuellen Haushaltsplan persönlich in Augenschein zu nehmen. Nichtsdestotrotz fallen Soll und Ist in diesem Punkt vielerorts stark auseinander: Im Rathaus ausliegende Exemplare setzen Staub an und auch ... weiter


7. September 2011
Kommunale Personalausgaben 2010 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Das Personal ist der wichtigste Produktionsfaktor einer Kommunalverwaltung. Gleichzeitig stellen die Personalausgaben eine zentrale Ausgabenkategorie dar. Konsolidierungsinitiativen setzen entsprechend häufig an dieser Stellschraube an. Insofern erscheint ein Blick auf die konkreten Zahlen als lohnenswert. ... weiter


3. September 2011
Durchschnittshebesätze des Jahres 2010 bei der Grundsteuer A im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Die Grundsteuer A zählt zu den Realsteuern. Im Vergleich zur Grundsteuer B und zur Gewerbesteuer, den weiteren Realsteuern der Kommunen, ist ihr Aufkommen regelmäßig geringer. Mehrere Städte und Gemeinden erheben keine Grundsteuer A - z.T. auch, da in einigen Fällen die Erhebungskosten das bei ... weiter


24. August 2011
Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission

Autor: Andreas Burth

Das Bundesfinanzministerium hat die Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission auf Bundesebene im Internet veröffentlicht. Neben den Beschlüssen der Kommission finden sich auf der Internetseite insbesondere auch die verschiedenen Berichte der Arbeitsgruppen und Arbeitskreise als Download. Zentrale Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission sind: ... weiter


17. August 2011
Kommunale Beschäftigte 2010 nach Aufgabenbereichen

Autor: Marc Gnädinger

Personal ist der wichtigste Produktionsfaktor einer öffentlichen Verwaltung. Das gilt auch für Kommunalverwaltungen. Gleichzeitig stellen die Personalausgaben eine zentrale Ausgabenkategorie im Ausgabenmix der Gemeinden und Gemeindeverbände da. Insofern erscheint ein Blick auf die konkreten Zahlen als lohnenswert. Dazu publiziert das Statistische Bundesamt einmal jährlich die ... weiter


11. August 2011
Kreisfreie Städte mit dem höchsten/niedrigsten BIP 2009

Autor: Marc Gnädinger

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beeinflusst die Kommunalfinanzsituation (siehe Abb. 1). Das gilt auch für die Finanzen der kreisfreien Städte. Die im BIP ausgedrückte Wirtschaftskraft wirkt sich z.B. idealtypisch über verschiedene Transmissionswege (Beschäftigung, Einkommen und Unternehmensgewinne) auf die Steuereinnahmen der Kommunen aus. Allerdings können ... weiter


6. August 2011
Extremwerte bei den Hebesätzen der Grundsteuer B im Jahr 2010

Autor: Marc Gnädinger

Die Hebesätze der Realsteuern einzelner Städte und Gemeinden werden statistisch erfasst und regelmäßig publiziert. So auch die Hebesätze der Grundsteuer B. Die aktuellsten Daten betreffen das Jahr 2010. Der Datensatz offenbart, dass es zuweilen gewaltige Unterschiede in den Hebesätzen gibt. Das gilt im Vergleich einzelner Flächenländer sowie bei Betrachtung der Situation innerhalb einzelner Länder. Im Gegensatz zur Gewerbesteuer gibt es ... weiter


2. August 2011
Künftig Doppik-Pflicht für Kommunen in Hessen?

Autor: Andreas Burth

Während die Koalitionspartner in Baden-Württemberg sowie Sachsen-Anhalt vereinbart haben, ihren Kommunen künftig ein Wahlrecht zwischen Doppik und (erweiterter) Kameralistik einzuräumen, erwägt Hessen den umgekehrten Weg zu beschreiten. Einem Gesetzentwurf der Koalitionspartner CDU und FDP vom 10. Mai 2011 zufolge ist geplant, den hessischen Kommunen die Doppik künftig verpflichtend vorzuschreiben. Im Gesetzentwurf ... weiter


29. Juli 2011
Kommunen mit den höchsten Hebesätzen bei der Grundsteuer A im Jahr 2010

Autor: Marc Gnädinger

Unter den Realsteuern, Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer, ist die Grundsteuer A diejenige, mit dem im Durchschnitt niedrigsten Aufkommen. Was für die Summe der Städte und Gemeinden gilt, muss allerdings nicht notwendigerweise für jede einzelne Stadt oder Gemeinde zutreffen. Zuweilen werden auch vergleichsweise hohe Erträge mit der Grundsteuer A ... weiter


23. Juli 2011
Bruttoinlandsprodukt 2010 und Kommunalfinanzen

Autor: Marc Gnädinger

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist u.a. von zentraler Bedeutung für die Entwicklung der öffentlichen Finanzen und damit auch für die Veränderung der Kommunalfinanzsituation. Die im BIP ausgedrückte Wirtschaftskraft wirkt sich über verschiedene Transmissionswege (Beschäftigung, Einkommen und Unternehmensgewinne) auf die Steuereinnahmen der Kommunen ... weiter


19. Juli 2011
Schuldenstatistik 2010: Neue Begrifflichkeiten ab Herbst 2011

Autor: Andreas Burth

Die jährlich vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Statistik über die "Schulden der öffentlichen Haushalte" (kurz: Schuldenstatistik) ist eine der am häufigsten genutzten Statistiken. Neben Zeitreihenvergleichen ermöglicht sie eine nach Schuldenarten differenzierte Analyse der deutschen Staatsverschuldung. Mit der voraussichtlich im Herbst 2011 veröffentlichten Schuldenstatistik 2010 werden allerdings neue Begrifflichkeiten eingeführt. Um Ihnen die neue, begriffliche Systematik vorab ... weiter


15. Juli 2011
Städte und Gemeinden mit den niedrigsten/höchsten Gewerbesteuer-Hebesätzen 2010

Autor: Marc Gnädinger

Die Realsteuerhebesätze der einzelnen Städte und Gemeinden werden regelmäßig statistisch erfasst und publiziert. In der neuesten von den Statistischen Ämtern des Bundes und der Länder herausgegebenen Ausgabe vom Juli 2011 stehen die Hebesätze für das Jahr 2010 zum Abruf bereit. Die Realsteuerhebesätze werden von den entsprechenden Städten und Gemeinden (weitgehend) autonom bestimmt und können daher ... weiter


12. Juli 2011
Bald auch in Sachsen-Anhalt keine Doppik-Pflicht mehr?

Autor: Andreas Burth

Die neue grün-rote Regierung des Landes Baden-Württemberg erwägt laut Koalitionsvertrag, die bisher für die dortigen Kommunen bestehende Pflicht zur Doppik-Umstellung durch ein Wahlrecht zur alternativen Beibehaltung der Kameralistik zu ersetzen. Ähnliche Pläne verfolgt die CDU/SPD-Regierung in Sachsen-Anhalt. In ihrem Koalitionsvertrag vom 13. April 2011 formulieren CDU und SPD ... weiter


8. Juli 2011
Doppik-Informationen für Mandatsträger in Mecklenburg-Vorpommern

Autor: Marc Gnädinger

Transparenz, aufgewertete Steuerungsofferten und Generationengerechtigkeit - das sind die drei wesentlichen Ziele, die mit der Erneuerung des Haushaltsrechts auf Grundlage der Doppik einhergehen. Damit diese Ziele erreicht werden können, ist es zentral, dass die kommunalen Mandats- und Verantwortungsträger die neuen Möglichkeiten auch kennen und ... weiter


3. Juli 2011
Schuldenfreie Gemeinden 2010 in Baden-Württemberg

Autor: Marc Gnädinger

Das Statistische Landesamt von Baden-Württemberg wird seiner Vorreiterstellung in Bezug auf die Berichterstattung zu den schuldenfreien Gemeinden abermals gerecht. Wie bereits in den Vorjahren berichten die Statistiker zeitnah auf Basis statistischer Daten über die schuldenfreien Gemeinden des Landes in Gestalt einer ausführlichen ... weiter


29. Juni 2011
Doppik-Broschüre für kommunale Mandatsträger in Sachsen

Autor: Marc Gnädinger

Die mit der Einführung des neuen Haushaltsrechts anvisierten Ziele werden nur dann erreicht, wenn die kommunalen Mandats- und Verantwortungsträger den Nutzen auch verstehen und die Instrumente in ihrer Handhabung anzuwenden wissen. In Sachsen hat das Innenministerium dazu eine interessante und überaus nützliche Broschüre ... weiter


25. Juni 2011
Veränderung einzelner Kommunalsteuereinnahmen in den Jahren 2009/2010

Autor: Marc Gnädinger

Mittlerweile liegt die Statistik über den Steuerhaushalt 2010 vor. Der Erhebung können die kassenmäßigen Kommunalsteuereinnahmen einzelner Länder entnommen werden. Eine Differenzierung nach einzelnen Steuerarten ist möglich. Für diese Statistik werden die innerhalb eines bestimmten Zeitraumes in die Kassen der Gebietskörperschaften fließenden Beträge gemeldet. In qualitativer Hinsicht ... weiter


17. Juni 2011
Kommunale Bagatellsteuern 2010 im länderübergreifenden Detailblick

Autor: Marc Gnädinger

Neben den Realsteuern (Grundsteuer und Gewerbesteuer) erheben die Kommunen einige örtliche Aufwand- und Verbrauchsteuern. Bei diesen handelt es sich um Bagatellsteuern, weil das Aufkommen aus diesen Quellen recht gering ist. Für eine einzelne Kommune muss das indes nicht notwendigerweise gelten. Hier kann das Aufkommen aus diesen Steuern durchaus bedeutsam sein. Ein vertiefter Blick auf ... weiter


10. Juni 2011
Fallzahlsteigerung kommunaler Versorgungsempfänger

Autor: Marc Gnädinger

Die jährlich erscheinende Versorgungsempfängerstand-Statistik des Statistischen Bundesamtes wird eher selten im Zuge gängiger Kommunalfinanzberichte ausgewertet. Gleichwohl enthält sie interessante Daten zu den Gemeinden, Gemeindeverbänden und Zweckverbänden. Der Blick in die Zahlen kann interessant sein: Die Zahlen sind für die Finanzsituation bedeutend und Entwicklungen können für den Bedarf der Vorsorge ... weiter


4. Juni 2011
Disparitäten im Bruttoinlandsprodukt 2008 der kreisfreien Städte

Autor: Marc Gnädinger

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beeinflusst die Kommunalfinanzsituation - das gilt auch für die Finanzen der kreisfreien Städte. Die im BIP ausgedrückte Wirtschaftskraft wirkt sich z.B. idealtypisch über verschiedene Transmissionswege (Beschäftigung, Einkommen und Unternehmensgewinne) auf die Steuereinnahmen der Kommunen aus. Allerdings können ... weiter


28. Mai 2011
Bedeutungszuwachs von Online-Konsolidierungs-Bürgerhaushalten

Autor: Marc Gnädinger

Nicht erst durch die jüngste Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf die Kommunalhaushalte steht in vielen Gemeinden und Gemeindeverbänden das Thema Haushaltskonsolidierung weit oben auf der Agenda. Dauerhaft unausgeglichene Ergebnishaushalte führen zu einer Vernichtung von Eigenkapital bis hin zur Überschuldung. Sofern der Zustand unausgeglichener Haushalte zu einer Dauereinrichtung wird, ist es lediglich eine Frage der Zeit, bis ... weiter


16. Mai 2011
Erste Kommunalschulden-Daten 2010 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Auf Grundlage der Kassenstatistik für das 1.-4. Vierteljahr 2010 (sog. Jahresergebnis der vierteljährlichen Kassenergebnisse) können erste Kommunalverschuldungsdaten im Ländervergleich abgebildet werden. Aufgrund ihres zeitigen Erscheinens ist die Kassenstatistik am ehesten in der Lage, dem verbreiteten Wunsch nach aktuellen Kommunalfinanzdaten zu entsprechen. Sie ist die aktuellste Statistik im Bereich der öffentlichen Finanzen. Gleichwohl müssen ... weiter


9. Mai 2011
Kommunale Steuereinnahmen 2010 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Durch ihr regelmäßig zeitiges Erscheinen befriedigt die Kassenstatistik am ehesten den latent vorhandenen Wunsch nach aktuellen Kommunalfinanzdaten. Die vierteljährliche Kassenstatistik (für den öffentlichen Gesamthaushalt) ist die aktuellste Statistik im Bereich der öffentlichen Finanzen. Für die Kommunalebene werden die Finanzen der ... weiter


4. Mai 2011
Schuldenfreie Gemeinden in Bayern

Autor: Marc Gnädinger

In Bayern gibt es Ende 2009 mehrere schuldenfreie Gemeinden. Bei den meisten handelt es sich in Analogie zu anderen Ländern um eher einwohnerschwache Gemeinden. Über die Internetpräsenz des Bayrischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung können die Verschuldungsdaten einzelner Kommunen als Excel-Liste (und in anderen Dateiformaten) abgerufen werden. Auf diese Weise können ... weiter


30. April 2011
Baden-Württemberg: Künftig Wahlrecht zwischen Doppik und Kameralistik

Autor: Marc Gnädinger

Auf Grundlage der IMK-Empfehlungen Ende des Jahres 2003 stellen immer mehr Kommunen ihre Haushaltswirtschaft auf das System der Doppik um. Sämtliche Landesgesetzgeber haben das in ihrer Zuständigkeit liegende Kommunalhaushaltsrecht dahingehend erneuert, dass den Kommunen zumindest die Chance eingeräumt wird, auf das neue Haushaltsrecht umzustellen. ... weiter


28. April 2011
Entwicklung des kommunalen Finanzierungssaldos 2005 bis 2010

Autor: Marc Gnädinger

Der Finanzierungssaldo ist eine der wichtigsten Kennziffern zur (kommunalen) Haushaltssituation. Definiert ist die Kennzahl als Saldo der bereinigten Ausgaben und Einnahmen zuzüglich bzw. abzüglich des Saldos haushaltstechnischer Verrechnungen. Haushaltstechnische Verrechnungen sind interne Verrechnungen (durchlaufende Gelder u.a.) in den ... weiter


23. April 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern

Autor: Marc Gnädinger

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es Ende des Jahres 2009 mehrere Gemeinden, die zum Stichtag 31.12. als schuldenfrei qualifiziert werden können. Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern hat eine entsprechende Liste veröffentlicht. Aus dieser lassen sich die Schuldenstände der Kommunen des Landes (neben absoluten Werten auch in Euro je Einwohner) auslesen. Da zu jeder Gemeinde auch ... weiter


20. April 2011
Schuldenfreie Kommunen in Schleswig-Holstein

Autor: Marc Gnädinger

In Schleswig-Holstein gibt es eine beachtliche Fallzahl schuldenfreier Gemeinden. Diese Kommunen können in Bezug auf ihre Schuldenfreiheit anderen als Vorbild dienen. Nach Angaben des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein sind 365 Gemeinden - beinahe jede dritte - Ende 2009 schuldenfrei. Bei diesen schuldenfreien Gemeinden handelt es sich ... weiter


13. April 2011
Finanzdaten der Kommunen für das Jahr 2009 im Internet

Autor: Marc Gnädinger

Seit einigen Jahren pflegt die Bertelsmann Stiftung regelmäßig verschiedene einzelgemeindliche kommunale Finanzdaten für alle Gemeinden ab einer Größe von 5.000 Einwohnern in das Internetportal www.wegweiser-kommune.de ein. Mit dem Angebot wird Transparenz als Basis für einen faktenbasierten Dialog zu lokalen Finanzsituationen geschaffen. ... weiter


12. April 2011
Stete Fallzahlsteigerung schuldenfreier Gemeinden in Thüringen

Autor: Marc Gnädinger

In Thüringen wird seit einigen Jahren zu den schuldenfreien Kommunen des Landes berichtet. Hierdurch werden diejenigen Gebietskörperschaften bekannt, von denen andere in Sachen Schuldenfreiheit etwas lernen können. Der Weg für das Einsetzen eines beständigen Lernen vom Besten wird so geebnet. ... weiter


9. April 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen

Autor: Marc Gnädinger

In einzelnen Flächenländern wird mittlerweile regelmäßig über die schuldenfreien Kommunen des Landes berichtet. Bis dato nutzen insb. die Länder mit einer tendenziell günstigen kommunalen Haushalts- und Verschuldungssituation dieses Instrument, z.B. Baden-Württemberg als westdeutsches Flächenland oder ... weiter


4. April 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Sachsen

Autor: Marc Gnädinger

Einzelne Flächenländer berichten mittlerweile zu den schuldenfreien Kommunen des jeweiligen Landes. Im Zuge dessen werden die einzelnen schuldenfreien Gemeinden namentlich, z.B. im Rahmen von Pressemeldungen, benannt. Mit diesem Vorgehen wird erreicht, dass sich Informationen zu den schuldenfreien Gebietskörperschaften über Informationsintermediäre verbreiten. Ein Lernen vom Besten in Bezug auf die Schuldenfreiheit kann ... weiter


29. März 2011
Doppische Investitionskredit-Schuldenbremse

Autor: Marc Gnädinger

Kommunale Investitionskredite stellen im Portfolio der Verbindlichkeiten der Gemeinden und Gemeindeverbände die voluminöseste Kategorie dar. Im Gegensatz zu den Kassenkrediten (umgangssprachlich: "Kommunaler Dispo") sind Investitionskredite durch materiell geschaffene Werte gedeckt. Ihnen stehen zuweilen auch Erträge aus dem finanzierten Investitionsprojekt, z.B. Gebühreneinnahmen, gegenüber. Ein finanzwirtschaftliches Problem sind Investitionskredite nicht notwendigerweise. Sie werden erst dann ... weiter


20. März 2011
Schulden in der kommunalen Doppik

Autor: Marc Gnädinger

Dass die Kommunalverschuldung in einigen Kommunen mittlerweile bedrohliche Bestände aufweist, dürfte unbestreitbar sein. Das ist auch keine Frage des Haushaltsrechts. Einziger Unterschied zwischen neuem (doppischem) und altem (kameralem) Haushaltsrecht ist, dass mit dem Ressourcenverbrauchskonzept die Kommunalverschuldung in ihrer Gänze sichtbar wird. Im alten Haushaltsrecht und in der noch immer auf dem alten Recht fußenden ... weiter


14. März 2011
Bail-Out für notleidende Kommunen in Nordrhein-Westfalen

Autor: Marc Gnädinger

In einigen Flächenländern wird gegenwärtig über Programme zur (Teil-)Entschuldung von Kommunen nachgedacht - auch im Land Nordrhein-Westfalen. Die Anforderungen, die von wissenschaftlicher Seite an die Berechtigung für solche Programme angelegt werden, sind dabei regelmäßig sehr hoch - siehe z.B. nachfolgender online verfügbarer Beitrag: ... weiter


7. März 2011
Kassenkredit-Schuldenbremsen in der kommunalen Doppik

Autor: Marc Gnädinger

Die Höhe und das Wachstum der kommunalen Kassenkredite sind in manchen Kommunen sichtbarer Ausdruck einer kommunalen Finanzkrisensituation. Im Gegensatz zu fundierten Schulden werden Kassenkredite für laufende Ausgaben aufgenommen. Ihnen stehen keinerlei geschaffene Werte gegenüber. Ursprünglich waren diese Schulden allein für die kurzfristige Liquiditätssicherung gedacht. Kassenkredite wurden und werden teils noch heute als ... weiter


3. März 2011
Kommunaler Finanzierungssaldo im 1. bis 3. Vierteljahr 2010 stark negativ

Autor: Marc Gnädinger

Das Statistische Bundesamt hat die Kassenstatistik für das 1.-3. Vierteljahr 2010 herausgegeben (Link: Kassenstatistik für das 1.-3. Vj. 2010). Der kommunale Finanzierungssaldo hat sich hierbei im Vergleich zu den Daten für das erste Halbjahr noch einmal verschlechtert (vgl. Auswertung für das erste Halbjahr). Der Finanzierungssaldo der Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer liegt im 1. bis 3. Vierteljahr 2010 nunmehr bei ... weiter


1. März 2011
Kassenkredite in der kommunalen Doppik

Autor: Marc Gnädinger

Auf Grundlage des aktuellen Rechts haben alle Kommunen die Chance, ihr Haushalts- und Rechnungswesen auf die Doppik umzustellen. Die Mehrzahl der Landesgesetzgeber hat diesen Weg gesetzlich vorgegeben, wobei sich die letztmöglichen Umstellungstermine von Flächenland zu Flächenland unterscheiden. Nur einzelne Länder haben eine ... weiter


26. Februar 2011
Der kommunale Kassenkredit als regionales Krisenphänomen

Autor: Marc Gnädinger

Unter Kassenverstärkungskrediten werden die kurzfristigen Verbindlichkeiten statistisch erfasst, welche die Gebietskörperschaften zur Überbrückung vorübergehender Kassenanspannungen eingehen. Zu den statistisch erfassten Kassenverstärkungskrediten rechnen neben den Kassenkrediten von Kreditinstituten auch Geldmarkttitel (Schatzwechsel, unverzinsliche Schatzanweisungen), soweit sie zur kurzfristigen Kassenverstärkung bestimmt sind. Die kommunalen Kassenverstärkungskredite sind in den letzten Jahren permanent gestiegen.
... weiter



17. Februar 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg

Autor: Marc Gnädinger

Im süddeutschen Flächenland Baden-Württemberg ist es mittlerweile Gang und Gäbe, dass Informationen zu schuldenfreien Städten und Gemeinden publiziert werden. Die Berichterstattung bewirkt, dass sich die Informationen über (regionale) Printmedien und via Internet im gesamten Land verbreiten. Durch dieses Vorgehen wird erreicht, dass ... weiter


13. Februar 2011
Kommunale Auslagerungen

Autor: Marc Gnädinger

Zahlreiche Gemeinden und Gemeindeverbände lagern einen Teil ihrer Aufgaben aus den Kernhaushalten aus. Typisch ist beispielsweise die Aufgabenerledigung durch rechtlich unselbstständige Eigenbetriebe oder rechtlich selbstständige öffentliche Unternehmen. Die Motive für dieses Vorgehen sind ... weiter


10. Februar 2011
Kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus?

Autor: Marc Gnädinger

Kommunale Selbstverwaltung setzt kommunalpolitische Handlungsspielräume voraus. Diese werden zentral von der Finanzausstattung geprägt. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Finanzkrise hat sich die Haushalts- und Verschuldungssituation in zahlreichen Kommunen verschlechtert. Auf die Jahre mit hohen Überschüssen und positiven kommunalen Finanzierungssalden (insb. 2007 und 2008) folgte eine drastische ... weiter


7. Februar 2011
Doppische Finanzkennzahlen in der wissenschaftlichen Diskussion

Autor: Marc Gnädinger

Die Fallzahl derjenigen Gemeinden und Gemeindeverbände, die auf das neue Haushaltsrecht auf Grundlage der Doppik umstellen, wächst permanent. Mit diesen Neuerungen einher, geht der Wunsch nach aussagekräftigen Finanzkennzahlen auf Basis der Doppik. Eine Schwierigkeit ist heute noch die Tatsache, dass ... weiter


1. Februar 2011
Städte/Gemeinden mit den höchsten bzw. niedrigsten Hebesätzen der Grundsteuer B

Autor: Marc Gnädinger

Die Realsteuerhebesätze der einzelnen Städte und Gemeinden werden regelmäßig statistisch erfasst und publiziert. In der neuesten Ausgabe stehen die Hebesätze für das Jahr 2009 zum Abruf bereit. Daneben ist aktuell eine Liste derjenigen Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern verfügbar, die im ersten Halbjahr 2010 ihre Hebesätze angepasst haben. Ein Blick auf die Daten verrät, dass ... weiter


25. Januar 2011
Kommunalfinanzen Anfang 2010 im Sinkflug

Autor: Marc Gnädinger

Das Statistische Bundesamt hat im November 2010 die vierteljährlichen Kassenergebnisse des öffentlichen Gesamthaushaltes für das 1.-2. Vierteljahr 2010 veröffentlicht (Angaben zum kommunalen Finanzierungssaldo finden sich in Tab. 6.1.3 (Finanzierungsübersicht)). Hierin scheinen sich die Prognosen aus dem letzten Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetages tatsächlich zu bestätigen: Nachdem ... weiter


25. Januar 2011
Bremen legt als drittes Bundesland Eröffnungsbilanz vor

Autor: Andreas Burth

Als drittes Bundesland (nach Hamburg und Hessen) hat die Freie Hansestadt Bremen Ende 2010 ihre Eröffnungsbilanz zum Stichtag 1.1.2010 vorgelegt. Dem Anlagevermögen von 6,8 Mrd. Euro und dem Umlagevermögen vom 1,5 Mrd. Euro auf der Aktivseite der Bilanz stehen hierbei Verbindlichkeiten von 15,9 Mrd. Euro, Rückstellungen von ... weiter


23. Januar 2011
Einbruch der Gewerbesteuer-Einnahmen 2009 in Zahlen

Autor: Marc Gnädinger

Die Gewerbesteuer (netto) ist die wichtigste Steuerquelle der Städte und Gemeinden - zumindest gilt das für die Summe der Kommunen: In einzelnen Kommunen können durchaus andere Steuern (z.B. der Einkommensteueranteil) ein höheres Gewicht im Steuerportfolio haben. Bedingt durch die Finanzkrise sind die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen in ihrer Summe im Jahr 2009 erheblich eingebrochen. Gleichwohl stellt sich die konkrete Entwicklung sehr ... weiter


19. Januar 2011
Doppik-Wörterbuch für Kommunalpolitiker

Autor: Marc Gnädinger

Die Einführung des doppischen Haushaltsrechts und v.a. auch die Nutzung der neuen Informationen stellt nicht nur Verwaltungsmitarbeiter, sondern auch Kommunalpolitiker vor Herausforderungen: Was sagen uns Bilanz, Ergebnisrechnung und Co.? Wie funktioniert eigentlich die Steuerung über Produkte, Ziele und Kennzahlen? KGSt und Bertelsmann Stiftung haben kürzlich eine nützliche Broschüre mit dem Titel ... weiter


15. Januar 2011
Zweitwohnungsteuer: Eine praktikable Einnahmequelle?

Autor: Marc Gnädinger

Der kommunale Finanzierungssaldo des Jahres 2009 war nach den guten Jahren 2007 und 2008 wieder stark negativ. Nach dem aktuellen Gemeindefinanzbericht des Städtetages werden sich die Zahlen für das Jahr 2010 voraussichtlich noch einmal verschlechtern. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund suchen einige Städte und Gemeinden nach zusätzlichen Einnahmequellen. Eine Möglichkeit zur Einnahmebeschaffung ist ... weiter


11. Januar 2011
Bürgerinitiative will Staatsschulden tilgen

Autor: Marc Gnädinger

Ein privates Projekt namens "Deutsche Tilgungsinitiative" hat sich ein hohes Ziel gesetzt: Nichts geringeres als die Tilgung der Staatsschulden (inkl. die der Kommunen) hat sich die Initiative vorgenommen. Im Gegensatz zu anderen Initiativen stellen die Initiatoren keine Forderungskataloge auf, sondern sie tilgen selbst. Zu dem Motiv ... weiter


9. Januar 2011
Kommunaler Finanzierungssaldo 2009 stark eingebrochen

Autor: Marc Gnädinger

Der kommunale Finanzierungssaldo des Jahres 2009 ist, u.a. bedingt durch die Finanzkrise, im Vergleich zu den Vorjahren stark eingebrochen. Für die Gemeinden und Gemeindeverbände aller Flächenländer lag er bei -7.176 Mio. Euro. In ihrer Summe haben die Kommunen folglich Defizite realisiert. Der Detailblick verrät allerdings, dass längst nicht in allen Ländern ... weiter


9. Januar 2011
Düsseldorf veröffentlicht Glückwunschschreiben zur Schuldenfreiheit

Autor: Marc Gnädinger

Die nordrhein-westfälische Stadt Düsseldorf zählt zu einer der wenigen rechnerisch schuldenfreien kreisfreien Städte in Deutschland. Nach einer vom Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V. unter http://www.steuerzahler-nrw.de/files/19774/Kommunalschulden_31.12.2009_neu.pdf veröffentlichten Liste, weist die Stadt zum Jahresende 2009 ... weiter


9. Januar 2011
Hannover legt Steuermemorandum vor

Autor: Marc Gnädinger

Die Steuereinnahmen der Kommunen sind von zahlreichen Determinanten abhängig, z.B. auch von der Steuergesetzgebung. Die niedersächsische Stadt Hannover hat jüngst ein Papier zu den Auswirkungen steuerpolitischer Entscheidungen auf den städtischen Haushalt vorgelegt. Dieses Steuermemorandum ist im Internet ... weiter




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