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Archiv des HaushaltsSteuerung.de-Weblogs


Das Archiv des Weblogs von HaushaltsSteuerung.de enthält sämtliche älteren Blog-Einträge nach ihrem Veröffentlichungsdatum sortiert. Die zehn aktuellsten Blog-Einträge finden Sie auf der Startseite des Weblogs. Eine nach Themengebieten sortierte Sammlung der Blog-Einträge finden Sie unter "Weblog: Themen".




19. September 2014
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Deutschland

Autor: Marc Gnädinger

Über das Portal HaushaltsSteuerung.de wird häufig über schuldenfreie Kommunen berichtet. Kernziel ist die Identifikation von guten Beispielen. Bei der Frage welche Kommune tatsächlich schuldenfrei ist, muss stets beachtet werden, welche Schuldenarten bei Auswertung der einzelnen Statistiken etc. einbezogen wurden und welche ggf. ausgeklammert ... weiter


11. September 2014
Schulden-Ranking der 144 amtsfreien, kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Brandenburg

Autor: Andreas Burth

In der jüngeren Vergangenheit sind im Weblog von HaushaltsSteuerung.de mehrere Schulden-Rankings zu kreisfreien Städten, Landkreisen sowie den kreisangehörigen Städten und Gemeinden einiger Flächenländer veröffentlicht worden. Außen vor blieben bislang die kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg, die daher Gegenstand des ... weiter


7. September 2014
Realsteuer-Hebesätze 2013 nach Ländern und Größenklassen

Autor: Andreas Burth

Die Realsteuern (Grundsteuer A/B, Gewerbesteuer) zählen zu den wichtigsten Ertragsquellen der Städte und Gemeinden in Deutschland. Im Gegensatz zu anderen voluminösen Ertragsquellen, wie z.B. den Zuweisungen und dem Einkommensteueranteil, haben die Realsteuern aus Gemeindesicht den Vorteil, dass die Gemeinden das Ertragsvolumen über ihr Hebesatzrecht ... weiter


2. September 2014
Schulden-Ranking der 421 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Hessen

Autor: Andreas Burth

Gemessen an den Pro-Kopf-Kassenkreditbeständen zählen die hessischen Kommunen in ihrer Gesamtheit seit mehreren Jahren zur Spitzengruppe unter den 13 Flächenländern (neben Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland). Zwar gibt es auch in Hessen Kommunen mit geringen Schuldenständen - gleichwohl existieren ebenfalls viele Kommunen, die ... weiter


22. August 2014
Schulden-Ranking der 451 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Sachsen

Autor: Andreas Burth

Die sächsischen Kommunalfinanzen zählen tendenziell zu den stabileren in Deutschland. Gleichwohl gibt es auch im Freistaat Sachsen sowohl hoch verschuldete als auch gering verschuldete Kommunen. Die Schulden der kreisfreien Städte und der Landkreise Deutschlands und damit auch Sachsens sind auf HaushaltsSteuerung.de bereits analysiert ... weiter


22. August 2014
Schulden-Ranking der 216 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt

Autor: Andreas Burth

Im Rahmen der Schulden-Rankings zu den kreisfreien Städten und den Landkreisen in Deutschland (Links unter "Methodische Anmerkungen") sind auch die kreisfreien Städte und Landkreise von Sachsen-Anhalt bereits einer Analyse unterzogen worden. Außen vor blieben bislang die 216 kreisangehörigen Städte und Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt. Der vorliegende ... weiter


17. August 2014
Taunusstein etabliert generationengerechte Nachhaltigkeitssatzung

Autor: Marc Gnädinger

Die Stadt Taunusstein hat exakt 28.535 Einwohner zum 31.12.2012. Geographisch liegt die statistisch als Mittelstadt zu qualifizierende Gemeinde im hessischen Rheingau-Taunus-Kreis (Regierungsbezirk Darmstadt). Als erste hessische Kommune ist es Taunusstein gelungen, eine sog. Nachhaltigkeitssatzung zu erarbeiten und im Ortsrecht zu ... weiter


11. August 2014
Frisch- und Abwassermonitor Hessen

Autor: Marc Gnädinger

Die IHK (Arbeitsgemeinschaft Hessen) bietet über ihren Webauftritt einen sog. "Frisch- und Abwassermonitor" an. Dabei handelt es sich um eine interaktive Webanwendung, die regionale Unterschiede in den Kommunalgebühren für Frisch- und Abwasser darstellt (Transparenzfunktion). Es werden Daten zu allen hessischen Städten und Gemeinden ... weiter


8. August 2014
Ranking zur Verschuldung der 374 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen

Autor: Andreas Burth

Die Finanzlage einiger Kommunen im bevölkerungsstärksten Bundesland Deutschlands, Nordrhein-Westfalen, gilt bereits seit Jahren als kritisch. Auch zählt Nordrhein-Westfalen bei den kommunalen Kassenkreditbeständen regelmäßig zur Gruppe der Länder mit den höchsten Beständen. Nichtsdestotrotz gibt es auch in Nordrhein-Westfalen Fälle von sehr gering ... weiter


5. August 2014
Schulden-Ranking der 52 kreisangehörigen Städte und Gemeinden im Saarland

Autor: Andreas Burth

Kürzlich auf HaushaltsSteuerung.de veröffentlicht worden sind bereits Schulden-Rankings zu den 130 kreisfreien Städten und den 295 Landkreisen Deutschlands. Als einziges Flächenland blieb das Saarland hierbei beim Schulden-Ranking der kreisfreien Städte notgedrungen unberücksichtigt, da das Saarland - im Gegensatz zu den übrigen zwölf Flächenländern - keine ... weiter


3. August 2014
Schulden-Ranking der 103 kreisfreien Städte in Deutschland

Autor: Andreas Burth

Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder haben jüngst eine neue Statistik unter dem Titel "Integrierte Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände - Anteilige Modellrechnung für den interkommunalen Vergleich" veröffentlicht, die zu jeder einzelnen der rund 12.000 Kommunen (kreisangehörige Städte/Gemeinden, kreisfreie Städte, Landkreise und sonstige ... weiter


3. August 2014
Schulden-Ranking der 295 Landkreise in Deutschland

Autor: Andreas Burth

Die Landkreise stellen in der kommunalen Familie aus finanzwirtschaftlicher Sicht einen der wichtigsten Kommunaltypen dar. Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder haben jüngst eine Statistik veröffentlicht, die den Schuldenstand aller 295 Landkreise in Deutschland (sowie zusätzlich auch aller weiteren Kommunen) einzeln ausweist. Auf Grundlage ... weiter


28. Juli 2014
Aktuelle Trends im Bereich der Kommunalfinanzen

Autoren: Andreas Burth, Marc Gnädinger

Fernab des Tagesgeschäfts gibt es im kommunalen Raum immer wieder Entwicklungen, die auf dem Feld der Kommunalfinanzen Innovationscharakter haben. Zuweilen werden diese von Vorreiter-Kommunen vorangetrieben, in anderen Fällen sind Externe Motor der Entwicklung. Ein Merkmal solcher aktuellen Trends ist, dass noch nicht (immer) absehbar ist, ob sie ... weiter


25. Juli 2014
Städte und Gemeinden mit den höchsten Realsteuerhebesätzen im Jahr 2013

Autor: Marc Gnädinger

Spitzenreiter bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer ist, wie bereits in den Vorjahren, mit jeweils 900 Prozent die sehr kleine rheinland-pfälzische Gemeinde Dierfeld (11 Einwohner Mitte des Jahres 2013). Gerade bei der Grundsteuer B gibt es allerdings (mittlerweile) einige weitere Kommunen, mit Hebesätzen auf oder über der 800-Prozent-Marke, etwa Aulendorf in ... weiter


21. Juli 2014
Geringer Frauenanteil in kommunalen Führungspositionen

Autor: Marc Gnädinger

Das kommunalpolitische Führungspersonal ist von entscheidender Bedeutung für die Konsolidierungserfolge innerhalb der Kommune: Gute Führung ermöglicht gute Haushaltsergebnisse und umgekehrt. Vor diesem Hintergrund hat HaushaltsSteuerung.de im letzten Jahr Untersuchungen angestellt, um Klarheit darüber zu erlangen, welche ... weiter


10. Juli 2014
Ortsgemeinde Stadtkyll verabschiedet "Satzung generationengerechte Finanzen" mit Generationenbeitrag

Autor: Marc Gnädinger

Bis dato haben ausschließlich größere, einwohnerstarke Kommunen Nachhaltigkeitssatzungen beschlossen. Mit der rheinland-pfälzischen Ortsgemeinde Stadtkyll hat nun die erste kleinere Gemeinde eine derartige Satzung verabschiedet. Die Ortsgemeinde gehört zur Verbandsgemeinde Obere Kyll im Landkreis Vulkaneifel. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ... weiter


26. Juni 2014
Offenburg erreicht die Schuldenfreiheit

Autor: Marc Gnädinger

Die Stadt Offenburg hat rund 57.000 Einwohner und liegt geographisch im Ortenaukreis in Baden-Württemberg. Seit mehreren Jahren (insb. seit dem Jahr 2000) baut die Stadt Schulden mit dem Ziel der Schuldenfreiheit im Kernhaushalt ab. Nun ist die komplette Entschuldung einige Jahre früher gelungen als zunächst geplant ... weiter


14. Juni 2014
Düsseldorf etabliert Schuldenbremse in Hauptsatzung

Autor: Marc Gnädinger

Mehrere deutsche Kommunen haben in der jüngeren Vergangenheit sog. Nachhaltigkeitssatzungen verabschiedet. Sie sehen im Kern die Wiederherstellung bzw. den Erhalt der finanziellen Leistungsfähigkeit, mithin eine dauerhaft kraftvolle kommunale Selbstverwaltung vor. Andere Städte, wie Jena, Dresden, Mannheim oder Bergheim haben eine ... weiter


10. Juni 2014
Neuverschuldungsverbot per Hauptsatzung in der Stadt Bergheim

Autor: Marc Gnädinger

In der jüngeren Vergangenheit haben mehrere Kommunen sog. Nachhaltigkeitssatzungen verabschiedet. Andere Städte, Gemeinden und Landkreise beraten über derartige freiwillige Selbstbeschränkungen zu Gunsten des dauerhaften Erhalts bzw. der Wiederherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit. Darüber hinaus haben einzelne Städte ... weiter


31. Mai 2014
Erster Landkreis mit Nachhaltigkeitssatzung

Autor: Marc Gnädinger

Es hatte sich bereits angedeutet, nun ist es Wirklichkeit: Nachdem bereits mehrere Städte sog. Nachhaltigkeitssatzungen verabschiedet haben, ist nun der erste Landkreis gefolgt. Es handelt sich um den Landkreis Teltow-Fläming in Brandenburg. Der Kreistag des Landkreises beschloss auf seiner Sitzung vom 24. Februar 2014 im öffentlichen Teil die ... weiter


31. Mai 2014
NKF-Befragung 2014 in Nordrhein-Westfalen

Autor: Marc Gnädinger

Die nordrhein-westfälischen Kommunen haben ihr Rechnungswesen auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) umgestellt. Seit dem NKF-Gesetz NRW (2005) werden die Aufsichtsbehörden der Kommunen regelmäßig zum aktuellen Sachstand bei den Eröffnungsbilanzen, Jahresabschlüssen und Gesamtabschlüssen der Kommunen ... weiter


10. Mai 2014
Stadt Freudenberg verabschiedet Nachhaltigkeitssatzung mit doppischer Schuldenbremse

Autor: Marc Gnädinger

In der wissenschaftlichen Debatte hat sich in der jüngeren Vergangenheit zunehmend die Erkenntnis durchgesetzt, dass sich mittels einer doppischen Schuldenbremse nebst Generationenbeitrag der Anspruch einer generationengerechten Haushalts- und Finanzpolitik erfüllen lässt. Die Stadt Freudenberg in Nordrhein-Westfalen hat in diesem Kontext ... weiter


26. April 2014
Haushaltsnot trotz Finanzierungsüberschüssen?

Autor: Janbernd Oebbecke (Gastbeitrag)

Nach mehreren für die deutschen Kommunen sehr guten Haushaltsjahren mit Finanzierungsüberschüssen tritt noch deutlicher als bisher hervor, wie heterogen die Situation der kommunalen Haushalte ist. Die immer noch steigenden Kassenkredite (in einigen Ländern: Liquiditätskredite), die zur Deckung von Fehlbeträgen des laufenden Haushalts ... weiter


24. April 2014
Konsolidierungscheck der Bundesländer

Autor: Marc Gnädinger

Das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln hat die Bundesländer einem Konsolidierungscheck unterworfen. Bis spätestens 2020 müssen alle Bundesländer strukturell ausgeglichene Haushalte vorlegen. Lediglich vier Länder haben das schon in 2012 geschafft: Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen. Sie haben das Jahr mit einem strukturellen ... weiter


24. April 2014
Rheinland-Pfalz verabschiedet Public Corporate Governance Kodex

Autor: Marc Gnädinger

Der Trend zur Verabschiedung von Public Corporate Governance Kodizes (PCGK) auf Länderebene hält an. Neben den drei Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg haben bereits die Flächenländer Baden-Württemberg, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen entsprechende Public Corporate Governance Kodizes ... weiter


18. April 2014
Steueraufkommen Deutschlands 2013 nach Steuerarten

Autor: Andreas Burth

Die Steuereinnahmen sind die wichtigste Einnahmequelle des Staates (Bund, Länder, Kommunen) zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben. Vor diesem Hintergrund erscheint es relevant, die Struktur und Zusammensetzung des Steueraufkommens genauer zu betrachten. Als statistische Grundlage hierfür dient die jährlich vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Statistik über ... weiter


16. April 2014
Bundesrechnungshof veröffentlicht Sonderbericht zu den EPSAS

Autor: Andreas Burth

Auf EU-Ebene wird derzeit unter dem Schlagwort der European Public Sector Accounting Standards (EPSAS) die Einführung einheitlicher doppischer Rechnungslegungsstandards auf Basis der International Public Sector Accounting Standards (IPSAS) diskutiert. Inzwischen hat auch der Bundesrechnungshof im Rahmen eines Sonderberichts Stellung zum EPSAS-Projekt ... weiter


10. April 2014
Berichtsentwurf zur EPSAS-Konsultation veröffentlicht

Autor: Andreas Burth

Für den Zeitraum 25. November 2013 bis 17. Februar 2014 hatten die Europäische Kommission und Eurostat eine öffentliche Konsultation zu den EPSAS-Steuerungsgrundsätzen und -strukturen (EPSAS-Governance) initiiert. Alle interessierten Bürger und Organisationen waren aufgerufen, sich an der öffentlichen Konsultation zu ... weiter


3. April 2014
KfW-Blitzbefragung der Kommunen (2. Halbjahr 2013)

Autor: Marc Gnädinger

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) befragt regelmäßig postalisch kommunale Finanzexperten (246 Kämmerer bzw. leitende Mitarbeiter der Finanzverwaltungen sowie Vertreter von Kommunalverbänden) zur kommunalen Finanzsituation. Hierdurch ergibt sich ein gutes und aktuelles Stimmungsbild. Die Ergebnisse der aktuellen Blitzbefragung für ... weiter


30. März 2014
Sparkommissar kommt nach Altena

Autor: Marc Gnädinger

Altena ist eine Kleinstadt in Nordrhein-Westfalen. Nach Angaben der IT.NRW zählt die Stadt 17.735 Einwohner zum 30.06.2013. Nach Nideggen wird Altena (Westf.) nun die zweite Stärkungspakt-Kommune, in die nach Ansicht des Landes ein sog. Sparkommissar entsendet werden muss. Altena ist einer der Pflichtteilnehmer (Stufe 1) an diesem kommunalen ... weiter


27. März 2014
Effizienz vs. Effektivität

Autor: Andreas Burth

In der Diskussion um die öffentliche Leistungserstellung fallen regelmäßig die Begriffe Effizienz und Effektivität als Maßstäbe zur Beurteilung öffentlichen Handelns. Dabei kommt es immer wieder vor, dass die beiden Begriffe verwechselt werden - mal aus Unachtsamkeit, mal aus Unkenntnis. Um letzterem Fall vorzubeugen, werden die beiden Ausdrücke im Folgenden kurz ... weiter


22. März 2014
Staatsschuldenstand der 18 Euro-Länder zum 3. Quartal 2013

Autor: Andreas Burth

Eurostat, die Statistikbehörde der Europäischen Union (EU), hat jüngst neue Quartalsdaten zur Staatsverschuldung der EU-Länder veröffentlicht. Vor dem Hintergrund des Euro-Rettungsschirms von besonderem Interesse sind hierbei Schuldendaten zu den 18 Mitgliedern der Eurozone. Der Staatsschuldenstand dieser 18 Länder wird daher im Folgenden einer kurzen Analyse ... weiter


24. Februar 2014
Eindrücke aus der Rechtswissenschaft zur doppischen Kommunalschuldenbremse

Autor: Marc Gnädinger

Mit dem Konzept einer Schuldenbremse für Städte und Gemeinden auf Basis der Doppik und unter Berücksichtigung eines Generationenbeitrages liegt ein konkretes Gesamtkonzept zur verbindlichen Manifestation einer wissenschaftlichen Kriterien standhaltenden generationengerechten Kommunalfinanzpolitik vor. Eine interdisziplinär ... weiter


16. Februar 2014
Finanzielle Entlastung der Kommunen nach Koalitionsvertrag des Bundes

Autor: Andreas Burth

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hat der Bund, wie u.a. aus einer ausführlichen Zusammenstellung des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, an mehreren Stellen zur Entlastung der Kommunalhaushalte beigetragen. Tatsächlich ist der kommunale Finanzierungssaldo im Jahr 2012 auch erstmals seit dem starken Einbruch im Rahmen der Finanz- und ... weiter


9. Februar 2014
Frühwarnsystem RUBIKON

Autor: Andreas Burth

Das Kürzel RUBIKON steht im Kontext des Kommunalen Finanzfrühwarnsystems in Mecklenburg Vorpommern für "Rechnerunterstütztes Haushaltsbewertungs- und Informationssystem der Kommunen". Unweigerlich fühlt man sich bei diesem Namen an die Redenstart "den Rubikon überschreiten" (in Anlehnung an Cäsars Flussüberschreitung mit ... weiter


3. Februar 2014
Kommunales Frühwarnsystem in Sachsen

Autor: Marc Gnädinger

In Sachsen gibt es seit dem Jahr 2003 ein sog. Kommunales Frühwarnsystem (FWS). Das System wird genutzt, um frühzeitig Problemlagen in einzelnen Kommunen zu erkennen und die Betroffenen rechtzeitig unterstützen zu können (Drs. 4/10315). Die Arbeit der Kommunalaufsicht wird durch das Kommunale Frühwarnsystem ... weiter


30. Januar 2014
Diskussion um doppische Schuldenbremse für Kommunen

Autor: Marc Gnädinger

Für die Staatsebene (Bund, Länder) wurden jüngst die rechtlichen Regelungen zur Schuldenaufnahme erneuert, mithin mit der neuen Staatsschuldenbremse die Offerten zur Geldschuldenaufnahme tendenziell erschwert. Auf der kommunalen Ebene (Gemeinden und Gemeindeverbände) gibt es selbstverständlich ebenfalls Regelungen zur ... weiter


28. Januar 2014
Aufkommen der Landessteuern in Deutschland im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Steuern stellen eine zentrale Einnahmequelle der Bundesländer dar. Im Jahr 2012 summierten sich die gesamten Steuereinnahmen der Länder (nach der Steuerverteilung) auf 236,3 Mrd. Euro. Zum Steuermix der Länder zählen hierbei auch die "originären" Landessteuern. 2012 entfielen 6,01 Prozent der gesamten Steuereinnahmen der Länder ... weiter


25. Januar 2014
Bundesrat befasst sich mit EPSAS-Projekt der EU

Autor: Andreas Burth

Gegenwärtig erwägt die Europäische Union (EU) unter dem Schlagwort der "EPSAS" (Abkürzung für "European Public Sector Accounting Standards") die öffentliche Rechnungslegung EU-weit zu harmonisieren. Als Grundlage für die Harmonisierung favorisiert die EU die sog. "International Public Sector Accounting Standards" (IPSAS). Die IPSAS sind eine ... weiter


20. Januar 2014
Landkreis Teltow-Fläming entwickelt Nachhaltigkeitssatzung

Autor: Marc Gnädinger

Bereits mehrere Städte haben in der jüngeren Vergangenheit über sog. Nachhaltigkeitssatzungen diskutiert und diese zuweilen auch beschlossen (Hockenheim, Heinsberg, Wülfrath, Dorsten). Auf Kreisebene gibt es allerdings (noch) kein entsprechendes Beispiel. Im Landkreis Teltow-Fläming wurde nun eine Initiative gestartet. Der geographisch in Brandenburg liegende Kreis ... weiter


15. Januar 2014
Bayern will bis 2030 komplett schuldenfrei werden

Autor: Marc Gnädinger

Die neue Staatsschuldenbremse wird gemeinhin als restriktiver angesehen als die alte grundgesetzliche Schuldenbremse. Die Auswirkungen der Neuregelung sind bereits spürbar und werden in den kommenden Jahren ceteris paribus vielerorts noch deutlicher werden. In den allermeisten Ländern gilt es, so die Einschätzung einer Vielzahl von ... weiter


11. Januar 2014
Verständnis des Bundesrechnungshofs zu Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

Autor: Marc Gnädinger

Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit hat Verfassungsrang (Artikel 114 Abs. 2 Grundgesetz). Hiernach hat der Bundesrechnungshof u.a. die Wirtschaftlichkeit zu prüfen. In § 7 Abs. 1 Satz 1 Bundeshaushaltsordnung wird präzisiert, dass bei Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten sind. Nach ... weiter


5. Januar 2014
Liste zu Haushaltskonsolidierungsbeispielen für Kreise in NRW

Autor: Marc Gnädinger

Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) hat aus ihrer praktischen Tätigkeit (Prüfungen) heraus eine Liste mit guten Konsolidierungsbeispielen für Kreise erstellt. Auf diese Weise kann das Lernen vom anderen forciert werden (Wissens-Sammelstelle). Im Internet wird aktuell eine Übersicht mit guten kommunalen Beispielen aus den überörtlichen Prüfungen der Kreise im Prüfungszeitraum 2010/2011 bereitgestellt. Hierbei wird die jeweilige ... weiter


26. Dezember 2013
Steuerzahlerinstitut beleuchtet wirtschaftliche Tätigkeit von Kommunen

Autor: Marc Gnädinger

Das Deutsche Steuerzahlerinstitut des Bundes der Steuerzahler e.V. hat sich in einem Papier mit der wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen beschäftigt. Zwischen 2000 und 2010 hat sich nach den Berechnungen des Deutschen Steuerzahlerinstituts (auf Basis der Statistik) der Anteil der in kommunaler Hand befindlichen Unternehmen (GmbHs, Eigenbetriebe etc.) um mehr als ... weiter


17. Dezember 2013
Neue freiwillige Leistungen nur bei Erreichen des Haushaltsausgleichs

Autor: Andreas Burth

Die kommunale Selbstverwaltung (Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz) ist verfassungsrechtlich normiert. Sie umfasst das Recht der kommunalen Vertretungskörperschaften über (neue) freiwillige Leistungen zu beschließen. Selbstverwaltung bedingt eigenverantwortliche finanzielle Gestaltungsspielräume und ist ohne finanzielle Basis nicht möglich. Gleichzeitig impliziert die Übernahme (neuer) freiwilliger Leistungen oder der Standardausbau ... weiter


12. Dezember 2013
Staatsausgaben der großen EU-Länder nach Aufgabenbereichen

Autor: Andreas Burth

In den fünf großen EU-Ländern machen die Staatsausgaben grob geschätzt die Hälfte des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus. Vor diesem Hintergrund ist es besonders interessant zu untersuchen, in welche Aufgabenbereiche diese Staatsausgaben fließen. HaushaltsSteuerung.de hat aus diesem Grund die fünf einwohnerstärksten EU-Länder einer entsprechenden ... weiter


10. Dezember 2013
Steuereinnahmen der EU-Länder im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Die Steuereinnahmen stellen eine der wichtigsten Einnahmequellen eines Staates dar. Im Kontext der EU-Staatsfinanzen von besonderem Interesse ist hierbei ein EU-Ländervergleich zur Höhe der Steuereinnahmen. Entsprechende Daten stellt Eurostat für das Jahr 2012 für alle Mitglieder der Europäischen Union (EU) in der Statistik "Hauptsteueraggregate der ... weiter


8. Dezember 2013
Staatsverschuldung und Generationengerechtigkeit

Autor: Andreas Burth

In der öffentlichen Diskussion werden die Begriffe Staatsverschuldung und Generationengerechtigkeit oftmals im selben Atemzug genannt. So wird teilweise argumentiert, dass Staatsschulden per se nicht generationengerecht seien, da sie nachfolgenden Generationen den Schuldendienst in Form von Zinsen und Tilgung aufbürden. Erst ein schuldenfreier Staat entspräche demnach einer generationengerechten Haushalts- und ... weiter


8. Dezember 2013
Höhe der Zinsen auf die Staatsverschuldung von Deutschland, Österreich und den übrigen EU-Staaten

Autor: Andreas Burth

Die Staatsverschuldung der EU-Staaten nach Maastricht-Vertrag sind regelmäßig Gegenstand finanzstatistischer Analysen. Dies gilt sowohl für die Presseberichterstattung als auch für Analysen auf HaushaltsSteuerung.de. Vergleichsweise selten analysiert wird indes die Zins-Belastung die aus dieser Staatsverschuldung resultiert. Um diese Lücke zu schließen, hat HaushaltsSteuerung.de die Zinsausgaben der EU-Mitgliedsstaaten einer detaillierten Analyse ... weiter


5. Dezember 2013
Staatsverschuldung in der EU nach Teilsektoren/Ebenen gemäß Eurostat-Statistik

Autor: Andreas Burth

Der Maastricht-Vertrag schreibt vor, dass die Staatsverschuldung der EU-Mitglieder bzw. insb. der Mitglieder des Eurosystems eine Schwelle von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nicht überschreiten soll. Viele EU-Staaten überschreiten diesen Grenzwert indes (deutlich). Es bedarf folglich einer Reduktion der Höhe der Staatsverschuldung in diesen Staaten. Gleichwohl stellt sich die Frage, welcher Teilsektor ... weiter


5. Dezember 2013
Zentralstaats-/Bundesverschuldung in der EU im Pro-Kopf-Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Sofern auf EU-Ebene über die Staatsverschuldung diskutiert wird, sind es primär die Zentralstaats- bzw. Bundesregierungen, die ihren Mitgliedsstaat vertreten. Gleichwohl sind diese Zentralstaats- bzw. Bundesregierungen zwar für den größten Teil, nicht jedoch für die gesamte Staatsverschuldung verantwortlich. So liegen z.B. in Deutschland zum ... weiter


3. Dezember 2013
Pro-Kopf-Kommunalschulden im EU-Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Ein traditionell auf HaushaltsSteuerung.de besonders häufig und detailliert analysiertes Thema sind die Kommunalfinanzen - dies gilt insb. auch für die Kommunalschulden. Die bisherigen Analysen der Kommunalschulden beschränkten sich indes auf den deutschsprachigen Raum und hier v.a. auf Deutschland. Ebenso interessant ist jedoch auch ein EU-Ländervergleich zur Kommunalverschuldung. Aus diesem Grund hat HaushaltsSteuerung.de die Pro-Kopf-Kommunalschulden der 27 EU-Mitglieder einer ... weiter


2. Dezember 2013
Leitbild einer modernen kommunalen Rechnungsprüfung

Autor: Marc Gnädinger

Das Institut der Rechnungsprüfer hat ein Gutachten mit dem Titel "Leitbild einer modernen kommunalen Rechnungsprüfung - Gutachten zur Bewertung der Beamtenstellen in der kommunalen Rechnungsprüfung" herausgegeben. Mit dem Gutachten wird das Leitbild einer "modernen kommunalen Rechnungsprüfung" dargestellt und begründet, wobei es ... weiter


28. November 2013
Entwicklung der Höhe der Staatsverschuldung der Schweiz

Autor: Andreas Burth

Die Staatsverschuldung der beiden großen deutschsprachigen EU-Staaten (Deutschland und Österreich) ist auf HaushaltsSteuerung.de bereits detaillierten Analysen unterzogen worden. Bislang außen vor blieb indes der dritte große deutschsprachige Staat in Europa: die Schweiz. Um diese Lücke zu schließen, hat HaushaltsSteuerung.de die Schweizer Staatsverschuldung nun einer eingehenden Analyse ... weiter


25. November 2013
Hebesatzrecht findet Grenze im Haushaltsausgleich

Autor: Marc Gnädinger

Das Hebesatzrecht über kommunale Realsteuern ist verfassungsrechtlich manifestiert. Nach Artikel 106 Abs. 6 steht das Aufkommen der Grundsteuer und der Gewerbesteuer den Gemeinden zu. Gleichzeitig wird den Gemeinden das Recht eingeräumt, die Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer im Rahmen der Gesetze festzusetzen. Diese Regelung stärkt letztlich die kommunale Selbstverwaltung ... weiter


21. November 2013
Gläubiger-Struktur der Staatsschulden von Österreich

Autor: Andreas Burth

In einem kürzlich erschienenen Blog-Eintrag hat HaushaltsSteuerung.de die Gläubiger-Struktur der Bundesrepublik Deutschland analysiert. Vor dem Hintergrund stellt sich die Frage, wie die Gläubiger-Struktur in anderen EU-Mitgliedsstaaten ausgeprägt ist. Von besonderem Interesse für ein deutschsprachiges Fachportal wie HaushaltsSteuerung.de ist hierbei die Republik Österreich. Entsprechende Gläubiger-Informationen zu den ... weiter


21. November 2013
Verschuldung von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung in Österreich

Autor: Andreas Burth

Die gesamtstaatliche Verschuldung der Republik Österreich gemäß Maastricht-Vertrag belief sich zum 31.12.2012 auf 227,17 Mrd. Euro. Dies entspricht einer Staatsschuldenquote in Höhe von 74,0 Prozent des BIP bzw. einer Pro-Kopf-Verschuldung von 26.878 Euro je Einwohner. Die Gesamtverschuldung sagt indes noch nichts darüber aus, auf welche Teilsektoren des Staates (Bund, Länder, Gemeinden, Sozialversicherungsträger) welcher ... weiter


19. November 2013
Staatsverschuldung-Staatseinnahmen-Verhältnis der EU-Staaten 2012

Autor: Andreas Burth

In der öffentlichen Diskussion wird die Staatsverschuldung der EU-Mitgliedsstaaten zumeist in absoluter Höhe oder in Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) angegeben. Eine weitere Möglichkeit zum Ausweis der Staatsverschuldung besteht darin, sie in Prozent der Staatseinnahmen im betreffenden Jahr zu setzen. Ähnlich wie beim Maastricht-Kriterium "Staatsschulden in Prozent des BIP" lassen sich aus dieser Kenngröße ... weiter


19. November 2013
Historische Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland seit 1950 als Tabelle

Autor: Andreas Burth

Die Staatsverschuldung von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland (ohne Sozialversicherung) nach der Abgrenzung des öffentlichen Gesamthaushalts hat zum 31.12.2012 einen Wert von 2.067,6 Mrd. Euro erreicht. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 25.244,87 Euro je Einwohner. Die Verschuldung ist hierbei im Zeitablauf historisch gewachsen. Zum ersten statistisch ... weiter


18. November 2013
Staatseinnahmen und Staatsausgaben von Deutschland nach Maastricht-Vertrag

Autor: Andreas Burth

Der Staat ist einer der wichtigsten gesamtwirtschaftlichen Akteure einer Volkswirtschaft. Dies gilt auch für den Staat in Deutschland, d.h. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung. Im Hinblick auf die Staatsfinanzen (d.h. Staatseinnahmen und Staatsausgaben) ist von diesem Hintergrund von besonderem Interesse, welcher Anteil der jährlichen ... weiter


15. November 2013
Gläubiger der Staatsverschuldung von Deutschland im Überblick

Autor: Andreas Burth

Eine häufig gestellte Frage ist, bei wem der deutsche Staat sich verschuldet. Um Ihnen einen Überblick über die Gläubiger der deutschen Staatsverschuldung zu geben, hat HaushaltsSteuerung.de daher eine Analyse auf Basis einer Statistik/Datenaufbereitung der Deutschen Bundesbank sowie auf Basis der ... weiter


8. November 2013
Staatsschuldenbremse gilt nicht für Kommunen

Autor: Marc Gnädinger

Die erneuerte Staatsschuldenbremse umfasst nicht die Kommunen. Der Grundsatz eines ohne Kreditaufnahme ausgeglichenen Haushalts in Bund und Ländern bezieht sich auf den Haushalt des Bundes und die jeweiligen Haushalte der Länder; eine Einbeziehung etwaiger Defizite der Kommunen würde nach der Gesetzesbegründung (Bundestags-Drucksache 16/12410) sowohl inhaltlich als auch in der zeitlichen Abfolge unerfüllbare Informationsanforderungen an die Aufstellung der Haushalte von Bund und Ländern ... weiter


1. November 2013
Kommunalfinanzen 2012 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Kassenstatistik 2012 (1. bis 4. Vierteljahr) liefert im Ländervergleich interessante Erkenntnisse im Hinblick auf die Situation der Finanzen der Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland. HaushaltsSteuerung.de hat daher eine entsprechende Auswertung vorgenommen und in einer ... weiter


28. Oktober 2013
Realsteuern 2012 im Ländervergleich und Hebesätze nach Größenklassen

Autor: Andreas Burth

Die Realsteuern, d.h. die Gewerbesteuer und die Grundsteuer A/B, zählen zu den wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden. Die besondere Bedeutung der Realsteuern rührt in diesem Kontext insbesondere daher, dass den Gemeinden ein Hebesatzrecht zusteht, über das sie das Steueraufkommen wesentlich beeinflussen können. Der vorliegende Blog-Eintrag analysiert die drei Realsteuern im Ländervergleich sowie die ... weiter


27. Oktober 2013
Brandenburg: 81 schuldenfreie Kommunen Ende 2012

Autor: Marc Gnädinger

Nach Angaben des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg sind Ende 2012 insgesamt 81 der 486 kommunalen Haushalte in Brandenburg schuldenfrei. Bei den schuldenfreien Kommunen handelt es sich nach Informationen des Statistischen Amtes überwiegend um kleine amtsangehörige Gemeinden mit weniger als ... weiter


22. Oktober 2013
Gemeindefinanzbericht 2013 des Deutschen Städtetages

Autor: Marc Gnädinger

Einmal pro Jahr erscheint der sog. Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetages. Die Publikation zählt zu den wichtigsten Arbeiten zur Kommunalfinanzsituation und deren Entwicklung bzw. zu den Hintergründen von Veränderungen. Im Oktober 2013 ist nun der Bericht für das Jahr 2013 erschienen. Ausschnitte aus dem Bericht sind im Internet ... weiter


18. Oktober 2013
Geschlechtsspezifische Diversität im Public Corporate Governance Kodex des Landes NRW

Autor: Marc Gnädinger

Die Rolle von Frauen in Führungspositionen privatwirtschaftlicher Unternehmen ist gegenwärtig verstärkt Gegenstand politischer Debatten. Vereinzelt geraten in diesem Zusammenhang auch öffentliche Unternehmen in den Fokus der Betrachtung. In zahlreichen Gebietskörperschaften sind öffentliche Unternehmen von wesentlicher Bedeutung für die finanzielle ... weiter


14. Oktober 2013
Gutachten zu den finanzpolitischen Herausforderungen des demographischen Wandels

Autor: Marc Gnädinger

Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen hat sich Anfang des Jahres 2013 mit der Frage beschäftigt, wie die staatlichen Gebietskörperschaften die durch die demographische Entwicklung notwendig werdenden Anpassungsprozesse auf kommunaler Ebene begleiten sollen. Herausgekommen ist ein Gutachten, welches die Herausforderungen benennt und Ideenskizzen für ... weiter


11. Oktober 2013
Stadt Heinsberg hat Nachhaltigkeitssatzung beschlossen

Autor: Marc Gnädinger

Für Bund und Länder wurde die Staatsschuldenbremse auf ein neues Fundament gestellt. Gemeinden und Gemeindeverbände sind allerdings nicht in die Neuregelung eingeschlossen. Gleichwohl können auch in Kommunen die aus der Verschuldung resultierenden Zins- und Tilgungsleistung zu einem Problem für die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit geworden. Einige Kommunen haben ... weiter


9. Oktober 2013
Wülfrath verabschiedet Nachhaltigkeitssatzung

Autor: Marc Gnädinger

Im Deutschland-Trend der ARD wurde jüngst die Frage formuliert, welche Aufgaben der neuen Bundesregierung am wichtigsten sein sollten. Aus Perspektive der Befragten wurde der Schuldenabbau als die drängendste Aufgabe angesehen. Im kommunalen Raum wird die mancherorts wachsende Geldverschuldung zunehmend ebenfalls ... weiter


7. Oktober 2013
Unternehmer entschuldet hessische Kommune

Autor: Andreas Burth

Die Gemeinde Grebenhain zählt zum 31.12.2012 4.743 Einwohner. Sie liegt im hessischen Vogelsbergkreis und zählt 15 Ortsteile. In der Kommune ist jüngst passiert, was sich zahlreiche Kommunalpolitiker andernorts sicherlich ebenfalls wünschen würden: Ein ortsansässiger Unternehmer hat angeboten, die Gemeinde komplett zu entschulden. Damit würde die Gemeinde zu den wenigen gänzlich ... weiter


1. Oktober 2013
Höchste Hebesätze 2012 bei den Realsteuern (Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer)

Autor: Marc Gnädinger

Sofern in einer Kommune regelmäßig der Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses misslingt, mithin Eigenkapital von Jahr zu Jahr vernichtet wird, lebt sie nach gängiger Definition auf Kosten kommender Generationen - ihre dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit ist beeinträchtigt. Damit liegt im Sinne des ethischen Anspruchs einer generationengerechten ... weiter


25. September 2013
Kommunalfinanzprognose der Kommunalen Spitzenverbände

Autor: Marc Gnädinger

Die drei Kommunalen Spitzenverbände (Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund) haben eine Prognose zur Entwicklung der Kommunalfinanzen publiziert. Nachdem bereits im Jahr 2012 der Kommunale Finanzierungssaldo für die Summe der Kommunen der Flächenländer positiv war, erwarten die Verbände auch für die ... weiter


24. September 2013
DIW-Studie zur Kommunalverschuldung

Autor: Marc Gnädinger

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW Berlin) hat eine Kurzstudie zur Kommunalverschuldung in Deutschland veröffentlicht. Mit einem Datensatz über die Jahre 1998 bis 2009 untersucht diese Studie die Verschuldungsstruktur der deutschen Kommunen. Die Studie liefert u.a. nachfolgende ... weiter


20. September 2013
Bürgerfest zur 20-jährigen Schuldenfreiheit in Raesfeld

Autor: Marc Gnädinger

Die allermeisten Kommen sind verschuldet - zuweilen haben einzelne sogar neben Krediten die ursprünglich zur kurzfristigen Liquiditätssicherung gedachten Kassenkredite in nennenswerten Größen aufgenommen. Vor diesem Hintergrund erscheinen schuldenfreie Kommunen als außergewöhnlich. Die nordrhein-westfälische Gemeinde Raesfeld ... weiter


18. September 2013
Plakate an Laternenmasten als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung

Autor: Marc Gnädinger

Sofern in einer Gebietskörperschaft (und damit auch in einer Kommune) die ordentlichen Erträge dauerhaft nicht ausreichen, um die ordentlichen Aufwendungen zu decken, lebt sie nach gängiger wissenschaftlicher Faustformel auf Kosten kommender Generationen. Eigenkapital wird vernichtet. Der Ressourcenverbrauch wird nicht durch ein entsprechendes Ressourcenaufkommen erwirtschaftet. In einer derartigen Situation besteht insofern unter ... weiter


12. September 2013
Urteil zur kommunalen Hundesteuer

Autor: Marc Gnädinger

Die meisten Gemeinden erheben eine Hundesteuer. Nur wenige Gemeinden, z.B. Eschborn in Hessen, verzichten gänzlich auf das Aufkommen aus dieser tendenziell aufkommensärmeren Steuer. Das Steueraufkommen unterscheidet sich zwischen den einzelnen Gemeinden. Neben dem Hundebestand sind dafür vor allem ... weiter


1. September 2013
Ausgelagerte Geldschulden schuldenfreier NRW-Kommunen 2012

Autor: Marc Gnädinger

Nordrhein-Westfalen (NRW) gilt in Bezug auf die Kommunalfinanzen als Flächenland mit tendenziell schwieriger Haushalts- und Verschuldungssituation. Dennoch sind Ende des Jahres 2012 innerhalb des Landes insgesamt 18 Kommunen (darunter 16 Städte und Gemeinden sowie zwei Landkreisverwaltungen) in ihren Kernhaushalten komplett geldschuldenfrei. Der Blick auf diese besonders erfolgreichen Kommunen ist lohnenswert. Sie können ... weiter


28. August 2013
Leitfaden zur Finanzierung von Versorgungsnetzen

Autor: Marc Gnädinger

Im Bereich der Energieversorgung finden gegenwärtig in mehreren Kommunen Überlegungen statt, sich (wieder) selbst aktiv zu engagieren (etwaige Rekommunalisierung) - auch, wegen des Auslaufens von Konzessionsverträgen. Auf der einen Seite verspricht der Betrieb eines Stromnetzes Erträge, auf der anderen Seite fallen Aufwendungen, etwa für die Wartung, an. Daneben sind die Investitionskosten regelmäßig sehr ... weiter


20. August 2013
Kommunaler Finanzreport 2013 veröffentlicht

Autor: Andreas Burth

Die Bertelsmann Stiftung hat heute den Kommunalen Finanzreport 2013 veröffentlicht. Der Finanzreport analysiert detailliert die Finanz- und Schuldensituation der Gemeinden und Gemeindeverbände in den 13 Flächenländern für das Jahr 2011. Teil des vierköpfigen Autorenteams sind hierbei auch die beiden Betreiber von HaushaltsSteuerung.de, ... weiter


18. August 2013
Kommunalsteuereinnahmen 2012 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Erträge aus Steuern gehören zu den gewichtigsten Ertragsarten der meisten Kommunen (insb. Städte und Gemeinden). Im Jahr 2012 hat sich das Kommunalsteueraufkommen im Vergleich zum Vorjahr stark verbessert. Gleichwohl unterscheidet sich die Entwicklung und der Status Quo zwischen einzelnen Ländern und auch innerhalb von deren kommunaler Familie. HaushaltsSteuerung.de hat zur Veranschaulichung der Situation eine Auswertung der ... weiter


15. August 2013
Pro-Kopf-Schulden der Bundesländer 2012 im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Die 16 Bundesländer sind im föderalen System Deutschlands ein bedeutender finanzwirtschaftlicher Akteur. In der Vergangenheit sind einige Länder ihrer finanzpolitischen Rolle hierbei jedoch nicht ohne Haushaltsdefizite nachgekommen. In der Konsequenz hat sich die (Gesamt-)Verschuldung der Länder im Zeitablauf stetig erhöht. Insbesondere in den hoch verschuldeten Ländern verringern die an die Gläubiger zu leistenden Zinsausgaben die ... weiter


14. August 2013
Kommunale Pro-Kopf-Schulden 2012 im Ländervergleich

Autor: Andreas Burth

Die kommunalen Schulden in Deutschland sind seit der Wiedervereinigung tendenziell gestiegen. Mancherorts erreicht die Kommunalverschuldung bereits beunruhigend hohe Niveaus. Andere Kommunen haben es demgegenüber geschafft, ihre Schulden komplett abzubauen. Ein heterogenes Bild der Kommunalschulden ergibt sich indes nicht nur im Vergleich einzelner Kommunen, sondern auch auf aggregiertem Niveau im Vergleich der 13 ... weiter


11. August 2013
Untersuchung: Was denken Bürger über Sparen in der Kommune?

Autor: Marc Gnädinger

Unter Federführung der Bertelsmann Stiftung wurde eine repräsentative Untersuchung erstellt, die Einstellungen/Standpunkte der Bürger zur kommunalen Haushaltspolitik abfragt. Befragt wurden Personen aus Nordrhein-Westfalen - die Ergebnisse dürften aber auch für Kommunalpolitiker in anderen Ländern von Interesse ... weiter


26. Juli 2013
Haushaltsausschuss des Bundestags äußert sich zu EPSAS-Projekt der EU

Autor: Andreas Burth

Auf EU-Ebene wird aktuell unter dem Schlagwort der "EPSAS" (Abkürzung für "European Public Sector Accounting Standards") diskutiert, das Haushaltsrecht - und hierbei nach derzeitigem Stand der Debatte v.a. die Rechnungslegung - EU-weit zu harmonisieren. Als Grundlage für die Entwicklung der EPSAS sollen hierbei die sog. "International Public Sector ... weiter


23. Juli 2013
Studie: Steuerung mit Kennzahlen in kreisfreien Städten

Autor: Marc Gnädinger

Der Übergang von der Inputsteuerung zur Output- und Wirkungssteuerung ist zentraler Bestandteil des Neues Steuerungsmodells (NSM). Am Lehrstuhl für Public & Nonprofit Management der Universität Potsdam ist mit Unterstützung von Bertelsmann Stiftung und KGSt eine Studie über den Umsetzungsstand in den kreisfreien Städten entstanden. Die Ergebnisse ... weiter


18. Juli 2013
Sparkommissar in der Gemeinde Nideggen

Autor: Andreas Burth

Die Gemeinde Nideggen ist eine Kleinstadt in Nordrhein-Westfalen mit rund 10.000 Einwohnern. Geographisch liegt Nideggen im Landkreis Düren. Die Stadt zählt zu den Pflichtteilnehmern am Stärkungspakt Stadtfinanzen (Entschuldungsfonds). Mit dem Programm werden besonders konsolidierungsbedürftige Kommunen finanziell unterstützt. Im Gegenzug müssen sie ein Konsolidierungsprogramm aufstellen und ... weiter


2. Juli 2013
Niedersachsen prüft Änderungen im Haushalts- und Rechnungswesen

Autor: Marc Gnädinger

Bei der Erneuerung des Haushaltsrechts auf Basis der Doppik sind die Kommunen Vorreiter im föderalen System. Obgleich die Doppik-Einführung (noch) nicht in allen Ländern für die Gemeinden und Gemeindeverbände vorgegeben ist, gibt es allerorts zumindest ein Optionsrecht dazu zu tun. Auf dieser Basis wird der Kreis der doppisch rechnenden Kommunen stetig ... weiter


28. Juni 2013
Fusion der Kreise Göttingen und Osterode

Autor: Marc Gnädinger

Die beiden niedersächsischen Landkreise Göttingen und Osterode haben den Weg für eine freiwillige Fusion zu einem Landkreis freigemacht. Ursprünglich war sogar eine Dreier-Fusion in der Diskussion. Der Kreis Northeim ist aber aus den Verhandlungen ausgestiegen. Ein wesentlicher Treiber in der Diskussion war die Aussicht auf eine Hochzeitsprämie seitens des Landes ... weiter


26. Juni 2013
Bad Sooden-Allendorf führt Pferdesteuer ein

Autor: Andreas Burth

Mit rund 8.000 Einwohnern Ende 2011 gilt Bad Sooden-Allendorf als Kleinstadt. Geographisch liegt die Stadt im hessischen Werra-Meißner-Kreis. Die Haushalts- und Verschuldungssituation der Kommune ist schwierig. Der Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis wurde lange nicht erreicht, Eigenkapital wird somit vernichtet. Nach gängiger ... weiter


22. Juni 2013
FiFo-Studie zur Durchsetzung der staatlichen Schuldenbremse

Autor: Marc Gnädinger

Für die kommunale Ebene wird gegenwärtig das Modell einer doppischen Schuldenbremse unter Erweiterung um einen sog. Generationenbeitrag als automatischen Sanktionsmechanismus intensiv wissenschaftlich diskutiert. Aufgrund der Novellierung des kommunalen Haushaltsrechts wäre es für die deutschen Kommunen erstmals möglich, eine alle ... weiter


6. Juni 2013
Neue Videoclips zu den schuldenfreien NRW-Kommunen Raesfeld und Langenfeld

Autor: Marc Gnädinger

Nordrhein-Westfalen (NRW) ist ein Land mit tendenziell schwieriger kommunaler Haushalts- und Verschuldungssituation. Nichtsdestotrotz gibt es auch in NRW einige Kommunen, die dem Trend trotzen. Einzelne sind sogar komplett geldschuldenfrei. Sie können anderen als Vorbild dienen. Zu diesen Kommunen gehört ... weiter


27. Mai 2013
Strukturen und kommunalpolitisches Profil schuldenfreier NRW-Gemeinden

Autor: Marc Gnädinger

Die Literatur zu Kommunalfinanzthemen ist häufig als "Krisenberichterstattung" zu klassifizieren. Das ist nicht grundsätzlich falsch, aber im Sinne der Etablierung einer Kultur des steten Lernens vom Besten/Anderen ist allein der Blick auf die konsolidierungsbedürftigen Kommunen unzureichend. Selbst in Nordrhein-Westfalen (NRW), einem Land das für eine besonders angespannte Kommunalfinanzsituation bekannt ist, gibt es finanziell äußerst erfolgreiche ... weiter


25. Mai 2013
Plus drei schuldenfreie NRW-Kommunen im Jahr 2012

Autor: Marc Gnädinger

Nordrhein-Westfalen (NRW) gilt in Bezug auf die Kommunalfinanzen als Flächenland mit vergleichsweise schwieriger Haushalts- und Verschuldungssituation. Zusammen mit dem Saarland und Rheinland-Pfalz bildet NRW das sog. "Kassenkreditkrisentrio". Im Jahr 2012 sind die Kassenkredite der NRW-Kommunen (Kernhaushalte), bei nahezu unverändertem Stand der Investitionskredite, nach Angaben von ... weiter


24. Mai 2013
Standards der staatlichen Doppik in Deutschland

Autor: Marc Gnädinger

Die Kommunen sind gegenwärtig in Bezug auf die Erneuerung des Haushalts- und Rechnungswesens Vorreiter im föderalen System. Auf Basis von IMK-Empfehlungen stellen sie Zug um Zug auf die Doppik um. Nur in einzelnen Ländern werden für die kommunale Ebene auch andere Rechnungsstile ... weiter


15. Mai 2013
Gender Diversity in Public Corporate Governance Kodizes

Autor: Marc Gnädinger

Nach neueren Untersuchungen von HaushaltsSteuerung.de wurde deutlich, dass Frauen in den kreisfreien Städten in kommunalpolitischen Spitzenpositionen noch immer unterrepräsentiert sind. Das gilt sowohl für die Mandatsträgerinnen der Vertretungskörperschaften als auch in noch stärkerem Ausmaß für die Position der ... weiter


8. Mai 2013
Mandatsträger(innen) kreisfreier Städte: Parteizugehörigkeit, Frauenquote und Einwohnernähe

Autor: Marc Gnädinger

Das Saarland ist das einzige Flächenland, in dem es keine kreisfreie Stadt gibt. In allen anderen zwölf Flächenländern gibt es hingegen diesen Gemeindetyp. Kreisfreie Städte unterscheiden sich von kreisangehörigen Gemeinden durch ihren Aufgabenzuschnitt. Sie nehmen selbst Aufgaben wahr, die im kreisangehörigen Raum von den Landkreisen oder anderen ... weiter


4. Mai 2013
Oberbürgermeister(innen) kreisfreier Städte: Parteizugehörigkeit, Frauenquote, akademische Ausbildung und Machtposition

Autor: Marc Gnädinger

In zwölf der 13 Flächenländer gibt es kreisfreie Städte. Es handelt sich um die größeren Städte des jeweiligen Landes. Sie sind regelmäßig durch einen hohen politischen Wettbewerb geprägt, der Haushaltskonsolidierungsversuche erschwert. An der kommunalpolitischen Spitze dieser Städte steht der/die Oberbürgermeister(in). Diese kommunalpolitische Führungsfigur ist die maßgebliche Person in Bezug auf die Entwicklung der Haushaltssituation ... weiter


30. April 2013
Frankfurter Erklärung des Städtetages

Autor: Marc Gnädinger

Im Zuge seiner Hauptversammlung hat sich der Deutsche Städtetag in einer Frankfurter Erklärung (Frankfurter Erklärung zur 37. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. April 2013 in Frankfurt am Main; Titel: "Europa stärken - für seine Bürgerinnen und Bürger, für seine Städte") u.a. dem Thema der Kommunalfinanzen ... weiter


26. April 2013
Haushaltssanierung in pflichtigen Stärkungspakt-Kommunen

Autor: Marc Gnädinger

Die Haushalts- und Verschuldungssituation einzelner nordrhein-westfälischer Kommunen ist äußerst angespannt. Abhilfe soll u.a. der sog. Stärkungspakt Stadtfinanzen bringen, ein Entschuldungsfonds des Landes für konsolidierungsbedürftige Städte und Gemeinden (d.h. keine Gemeindeverbände). Nach § 3 des Stärkungspaktgesetzes ist die Teilnahme für einzelne Kommunen verpflichtend. Hierbei handelt es sich um ... weiter


24. April 2013
Jena: Konsolidierungskommunikation per Videobotschaft

Autor: Marc Gnädinger

Die Identifikation des politischen Führungspersonals (insb. auch des (Ober-)Bürgermeisters) mit dem Ziel einer generationengerechten Haushalts- und Finanzpolitik ist zentral für dessen Erreichen. Eine ordentliche, generationengerechte Finanzsituation und etwaig notwendige Konsolidierungsmaßnahmen werden so zu einem Sachziel der ... weiter


12. April 2013
Lübeck: Firmen beteiligen sich an Autofinanzierung

Autor: Marc Gnädinger

Landauf und landab suchen Kommunen und Kommunalpolitiker nach Ideen zur Verbesserung der örtlichen Haushaltssituation. In der schleswig-holsteinischen Stadt Lübeck wurde ein Idee umgesetzt, die ggf. auch für andere Kommunen von Interesse sein könnte ("Lernen vom Anderen"). Unternehmen wurden an der Finanzierung/Anschaffung eines kommunalen Autos beteiligt ... weiter


2. April 2013
Demographischer Wandel und kommunales Personal

Autor: Andreas Burth

Demographische Veränderungen sind von hoher Relevanz für die Haushaltssituation von Kommunen - insb. auch für den in Bezug auf die dahinterstehenden Volumina bedeutenden Personalbereich. Kommunales Personal ist auf der einen Seite in ökonomischer Hinsicht ein wichtiger Input-/Produktionsfaktor zur Erstellung kommunaler Angebote/Leistungen. Auf der anderen Seite stellen die Personalaufwendungen und die mit dem Personaleinsatz verbundenen Aufwendungen (z.B. für Versorgung, Qualifizierung) eine bedeutende ... weiter


27. März 2013
Kommunen realisieren 2012 einen Überschuss

Autor: Marc Gnädinger

In den Jahren 2007 und 2008 haben die Kommunen der Flächenländer in ihrer Summe hohe Überschüsse realisiert. Mit der Finanz- und Wirtschaftskrise drehte sich das Bild schlagartig. Im Jahr 2009 realisierten die Gemeinden und Gemeindeverbände ein Defizit. In den Jahren 2010 und 2011 folgten weitere ... weiter


22. März 2013
Vorbericht zum Kommunalhaushalt: Demographischer Wandel und Finanzen

Autor: Marc Gnädinger

Der demographische Wandel ist von hoher Relevanz für die Haushaltssituation von Kommunen. Mit Änderungen in den Bevölkerungsfallzahlen und -strukturen etc. gehen automatisch Änderungen in Bezug auf Ertragspotentiale und Aufgabennotwendigkeiten einher. In zahlreichen (aber bei weitem nicht allen) Vorberichten zu Haushaltsplänen einzelner Kommunen finden sich bereits seit jeher Informationen zur Bevölkerungsentwicklung in der Vergangenheit (zuweilen in der Differenzierung nach Ortsteilen etc.). Was hingegen in den allermeisten Fällen (noch) fehlt, sind Informationen, die ... weiter


15. März 2013
EPSAS: EU erwägt europaweite Harmonisierung öffentlicher Rechnungslegungsstandards

Autor: Andreas Burth

Ein wesentliches Problem des deutschen Haushaltsrechts besteht darin, dass die Rechtsnormen einen hohen Grad an Heterogenität aufweisen: Erstens existieren aktuell drei verschiedene Rechnungssysteme (Kameralistik, erweiterte Kameralistik, Doppik) parallel zueinander. Zweitens sind die Rechtsvorschriften innerhalb desselben Rechnungssystems uneinheitlich (z.B. unterschiedliche Gliederungs-, Bewertungs- und Haushaltsausgleichsvorschriften in der Doppik). Drittens werden ungleiche Begrifflichkeiten für denselben Sachverhalt verwendet (z.B. Kassenkredite vs. Liquiditätskredite). Folge dieser Heterogenität sind ... weiter


27. Februar 2013
Ländervergleich zum Verhältnis von Geldschulden zu Finanzvermögen der kreisfreien Städte 2011

Autor: Marc Gnädinger

Kreisfreie Städte gibt es als Kommunaltyp - mit Ausnahme des Saarlandes - in allen Flächenländern. Ihre Aufgaben unterscheiden sich von denen der kreisangehörigen Gemeinden. Bei letzteren werden Aufgaben partiell durch die Landkreise als "übergeordnete" Gemeindeverbände wahrgenommen. Das ist bei den kreisfreien Städten nicht der Fall. Aktuell kann die Haushalts- und Verschuldungssituation der kreisfreien Städte für das Jahr 2011 statistisch betrachtet werden. Bemerkenswerte Ergebnisse zeigt eine Gegenüberstellung von Finanzvermögen und Geldschulden als Resultat des Haushaltens in der Vergangenheit ... weiter


22. Februar 2013
Finanzvermögen der kreisfreien Städte Ende 2011 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

In zwölf der 13 Flächenländer gibt es kreisfreie Städte. Einzig im Saarland gibt es keine kreisfreie Stadt. Auf Grundlage der Finanzstatistik kann deren vollständiges Vermögen derzeit nicht ermittelt werden. Einzig für das Finanzvermögen (statistisch definiert als Bargeld, Wertpapiere, Ausleihungen und sonstige Forderungen (einschließlich sonstige Forderungen beim öffentlichen Bereich)) beim nicht-öffentlichen Bereich der Kernhaushalte (ohne Auslagerungen) liegen statistische Werte vor. Additiv könnten ... weiter


16. Februar 2013
Stadt Monheim am Rhein auf dem Weg in die Schuldenfreiheit

Autor: Marc Gnädinger

Die Stadt Monheim am Rhein liegt geographisch im nordrhein-westfälischen Kreis Mettmann. Mit rund 43.000 Einwohnern gilt sie als Mittelstadt. Im Kreis Mettmann liegt neben Monheim u.a. auch die schuldenfreie Mittelstadt Langenfeld (Rheinland) mit rund 59.000 Einwohnern. Monheim galt einige Zeit als Haushaltskrisenkommune. Heute ist das anders. In der Stadt wird neben erheblichen Ergebnisüberschüssen sogar die Geldschuldenfreiheit anvisiert. Die Erlangung der Schuldenfreiheit war dabei nach Medienberichten von Anfang an das erklärte Ziel des ... weiter


28. Januar 2013
NKF-Daten für NRW-Kommunen im Internet

Autor: Marc Gnädinger

Transparenz ist die Grundlage für einen faktenbasierten Dialog zur Haushalts- und Verschuldungssituation der Kommunen. Insofern ist es zielführend derartige Daten, sofern sie verfügbar sind, allgemein zugänglich zu machen. Sie versachlichen Debatten über Handlungsofferten und ermöglichen letztlich auch den Prozess des Lernens vom Besten/von anderen. Eine Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat nun ... weiter


25. Januar 2013
Nachhaltigkeitssatzung der Stadt Dorsten

Autor: Marc Gnädinger

Die Stadt Dorsten liegt geographisch im nordrhein-westfälischen Landkreis Recklinghausen. Sie hat rund 76.000 Einwohner und gilt somit als Mittelstadt. Aufgrund ihrer schwierigen Haushalts- und Verschuldungssituation ist die Stadt nach § 3 Stärkungspaktgesetz verpflichtet, am Stärkungspakt Stadtfinanzen teilzunehmen. Im Gegenzug muss die Stadt, die neben weiteren Kommunen an dem Programm teilnimmt, einen klaren Sanierungskurs einschlagen. Nach Angaben des Bundes der Steuerzahler NRW e.V. erhöhte Dorsten, wie fast alle Stärkungspakt-Kommunen, stark den Hebesatz der ... weiter


3. Januar 2013
Kommunale Bäder im Lichte der Haushaltskonsolidierung

Autor: Marc Gnädinger

In einzelnen Kommunen gelingt selbst in konjunkturell guten Jahren regelmäßig der Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis nicht. Damit wirtschaftet die betreffende Kommune in finanzieller Hinsicht per Definition auf Kosten kommender Generationen. Es gibt einen Konsolidierungsbedarf in Höhe der regelmäßig auftauchenden Lücke zwischen ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (inkl. Finanzerträge und -aufwendungen). In dieser Situation werden mehr Ressourcen verbraucht als erwirtschaftet werden, Eigenkapital wird vernichtet und die stete Aufgabenerfüllung ist gefährdet. Eine von vielen (beinflussbaren) Ursachen für einen Fehlbedarf/-betrag im ordentlichen Ergebnis ist vielerorts in der Existenz von kommunalen Hallen- bzw. Freibädern zu suchen. Diese wirtschaften ... weiter


27. Dezember 2012
Brandenburg veröffentlicht Kommunalfinanzbroschüre für Schüler

Autor: Marc Gnädinger

Das brandenburgische Finanzministerium hat eine Kommunalfinanzbroschüre für Schüler publiziert. Sie trägt den Titel "Kommunalfinanzen? Was ist das denn?". Mit der Broschüre wird das selbst für manchen Erwachsenen nur schwer verständliche Thema der Kommunalfinanzen jugendgerecht aufbereitet. ... weiter


27. Dezember 2012
Karte zu Bürgerhaushalten in Deutschland

Autor: Marc Gnädinger

Zahlreiche deutsche Kommunen beteiligen ihre Einwohner bei der Aufstellung des Haushaltes. Unter Herausgeberschaft der Bundeszentrale für politische Bildung und der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt können alle deutschen Kommunen, die ihre Bürger bei der Aufstellung des kommunalen Haushalts beteiligen oder eine Beteiligung planen, über eine Kartennavigation angesteuert werden. Hierbei können ... weiter


18. Dezember 2012
Grundsteuerhebesatz von 825 Prozent in Selm hat keine erdrosselnde Wirkung

Autor: Marc Gnädinger

Trotz der sich gegenwärtig im Durchschnitt der Kommunen verbesserten Haushaltssituation gelingt in einzelnen Städten und Gemeinden auch aktuell der Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis nicht. Sofern in einer Kommune der Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses regelmäßig nicht gelingt, herrscht unter dem Leitbild der Generationengerechtigkeit per Definition ein Konsolidierungsbedarf. Eigenkapital wird vernichtet und die stete Aufgabenerfüllung ist gefährdet. In einer derartigen Situation sind Konsolidierungsideen gefragt. Eine i.d.R. ergiebige und besonders attraktive Quelle zur Generierung von Steuererträgen ist die ... weiter


10. Dezember 2012
Umfrage zur Doppik-Einführung in Sachsen

Autor: Marc Gnädinger

Das sächsische Staatsministerium des Innern hat im Zeitraum März bis April 2012 die nunmehr dritte Umfrage zur Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (kommunale Doppik) durchgeführt und die Ergebnisse veröffentlicht. Im Zuge der Erhebung wurden 649 Körperschaften ... weiter


3. Dezember 2012
Urteil zur kommunalen Bettensteuer

Autor: Marc Gnädinger

Sofern in einer Kommune der Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses regelmäßig nicht gelingt, herrscht unter dem Leitbild der Generationengerechtigkeit per Definition ein Konsolidierungsbedarf. Eigenkapital wird vernichtet und die stete Aufgabenerfüllung ist gefährdet. In einer derartigen Situation sind Konsolidierungsideen gefragt. Eine, wenngleich i.d.R. volumenseitig eher kleinere Möglichkeit zur Generierung von Erträgen, liegt in der Erhebung/Einführung der Bettensteuer ... weiter


27. November 2012
Prognose des Deutschen Städtetags: Kommunaler Finanzierungssaldo 2012

Autor: Marc Gnädinger

Der einmal jährlich erscheinende Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetags zählt zu den wichtigsten Finanzberichten auf kommunaler Ebene. Im September ist die Ausgabe für das Jahr 2012 erschienen. In dem Bericht wird geschätzt, dass der kommunale Finanzierungssaldo (für die Flächenländer) im Jahr 2012 bei rund 2,31 Mrd. Euro liegen wird. Es werden ... weiter


18. November 2012
Schuldenfreie Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern zum 31.12.2011

Autor: Marc Gnädinger

Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern hat die Schulden der einzelnen Gemeinden des Landes zum 31.12.2011 publiziert. Hierbei wird zwischen den Schulden des Kernhaushaltes und denen der Eigenbetriebe differenziert. In der Addition der beiden Größen wird ein sog. "Gesamtschuldenstand" ... weiter


11. November 2012
Politiker-Befragung zum Mehrwert der kommunalen Doppik

Autor: Andreas Burth

Die Universität Hamburg hat heute die Ergebnisse einer von ihr durchgeführten bundesweiten Befragung kommunaler Haushaltspolitiker zum Mehrwert der kommunalen Doppik veröffentlicht. Die Umfrage war adressiert an alle Landkreise sowie alle Städte und Gemeinden ab 20.000 Einwohnern, wobei jeweils pro Kommune die haushaltspolitischen Sprecher zweier Rats-/Kreistagsfraktionen angeschrieben worden sind. Mit insgesamt ... weiter


28. Oktober 2012
Hundesteuer-Einnahmen 2011 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Die Hundesteuer ist in Bezug auf ihren Anteil am Kommunalsteueraufkommen eine kleine Steuer. Gleichwohl wird sie von den allermeisten Städten und Gemeinden erhoben und leistet einen Beitrag zu den Steuererträgen. In den vergangenen Jahren ist das Aufkommen der Kommunen der Flächenländer aus dieser Steuer permanent gestiegen. Auch im Jahr 2011 ist erneut ein Wachstum zu verzeichnen. Das kassenmäßige Aufkommen lag ... weiter


17. Oktober 2012
Gewogene Durchschnittshebesätze der Grundsteuer A im Ländervergleich 2011

Autor: Andreas Burth

Im Vergleich zu den anderen beiden Realsteuern - der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer - liegt das Aufkommen der Grundsteuer A regelmäßig vergleichsweise niedrig. Auch erheben einige Städte und Gemeinden überhaupt keine Grundsteuer A. Ungeachtet ihres relativ niedrigen Aufkommens ist eine Analyse der Grundsteuer A interessant, z.B. da auch sie einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung ... weiter


11. Oktober 2012
Die zerstörerische Kraft des Zusammenspiels von Schuldenkrise, Verschuldungsillusion und klassischem Haushaltswesen gegenüber demokratischen Strukturen von Gebietskörperschaften

Autor: Dietrich Budäus (Gastbeitrag)

Die nationalen und internationalen Gebietskörperschaften befinden sich in einer tiefen finanzwirtschaftlichen Krise. Dies gilt, beschränkt man sich auf Europa, sowohl für die Mitgliedsstaaten der EU als auch auf nationaler Ebene für den Bund, die Bundesländer und die Kommunen der Bundesrepublik Deutschland. Die dabei durchaus anzutreffenden wenigen positiven Ausnahmen wie etwa ... weiter


26. September 2012
Höchsthebesätze bei der Grundsteuer A im Jahr 2011

Autor: Marc Gnädinger

Der kommunale Finanzierungssaldo des Jahres 2011 ist zum wiederholten Male negativ. Hierbei ist zu beachten, dass es zwischen einzelnen Flächenländern eine ausgeprägte Heterogenität gibt. Und auch innerhalb der kommunalen Familie einzelner Länder gibt es selbstverständlich Unterschiede. Nichtsdestotrotz ist auch für das Jahr 2011 zu diagnostizieren, dass in einigen Kommunen in finanzieller Hinsicht auf Kosten nachrückender Generationen ... weiter


19. September 2012
Die rechnerisch schuldenfreie Gemeinde Ebsdorfergrund

Autor: Andreas Burth

Die hessische Gemeinde Ebsdorfergrund im Landkreis Marburg-Biedenkopf hat Ende des Jahres 2011 exakt 8.917 Einwohner. Damit gilt sie im statistischen Sinne bereits als Kleinstadt (Kleinstädte sind Städte und Gemeinden mit 5.000 bis 20.000 Einwohner). Die Gemeinde besteht aus elf Ortsteilen/Dörfern und hat eine Größe von 72,9 Quadratkilometern. Nach eigenen Angaben verfügt die Gemeinde über einen höheren Bestand an Festgeldern und Kassenmitteln als an Kreditverbindlichkeiten. Sie ist damit "rechnerisch schuldenfrei". Die gute ... weiter


14. September 2012
Neues Informationsangebot zum Bundeshaushalt

Autor: Andreas Burth

Haushaltspläne sind gemeinhin nicht dafür bekannt, ein leicht lesbares und gut verständliches Dokument zu sein. Dies gilt im Besonderen für den sage und schreibe 2.674 Seiten umfassenden Bundeshaushalt. Umso wichtiger erscheint es daher, den Zahlendschungel durch ein zusätzliches Informationsangebot auch für Laien ... weiter


27. August 2012
Baden-Württemberg plant Verlängerung der Doppik-Umstellungsfristen

Autor: Andreas Burth

Entgegen des ursprünglichen Plans der grün-roten Regierung in Baden-Württemberg, die bestehende Pflicht zur Einführung der kommunalen Doppik durch ein dauerhaftes Wahlrecht zu ersetzen (siehe: Koalitionsvertrag, S. 60), hat die Regierung am 10. Juli 2012 beschlossen, stattdessen eine Verlängerung der Umstellungsfrist anzustreben. Konkret sieht der Kabinettsbeschluss vor, dass die Kommunen erst ab 2020 (d.h. vier Jahre später) einen ersten doppischen Haushaltsplan ... weiter


23. August 2012
Schuldenfreie Kommunen in Thüringen Ende 2011

Autor: Marc Gnädinger

In Thüringen hat die Berichterstattung zu schuldenfreien Kommunen eine gewisse Tradition. Seit einigen Jahren wird über die Schuldenfreien auf Basis statistischer Daten informiert. Dieses Vorgehen ist Garant dafür, dass die schuldenfreien Kommunen landesweit bekannt werden und anderen von diesen lernen können. Auch in diesem Jahr ... weiter


12. August 2012
Profil schuldenfreier Kleinstädte in Baden-Württemberg

Autor: Marc Gnädinger

Nach gängiger Definition leben Kommunen (insofern auch Kleinstädte) in finanzwirtschaftlicher Hinsicht dann auf Kosten kommender Generationen, wenn der Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis regelmäßig misslingt. Bis dato können auf Basis der Statistik keine Daten zu den ordentlichen ... weiter


6. August 2012
Ergebnisse einer bundesweiten Kämmerer-Befragung zum Mehrwert der kommunalen Doppik veröffentlicht

Autor: Andreas Burth

Die Universität Hamburg hat heute in Kooperation mit der Johannes Kepler Universität Linz die Ergebnisse einer bundesweiten Kämmerer-Befragung zum Nutzen der kommunalen Doppik veröffentlicht. Angeschrieben worden sind die Kämmerer aller Landkreise sowie aller Städte und Gemeinden ab 20.000 Einwohner in Deutschland. Der Fragebogen hatte ... weiter


27. Juli 2012
337 schleswig-holsteinische Städte und Gemeinden Ende 2011 schuldenfrei

Autor: Marc Gnädinger

In Schleswig-Holstein gibt es, wie in den Jahren zuvor, auch Ende des Jahres 2011 eine beachtliche Fallzahl schuldenfreier Städte Gemeinden. Das Statistische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein hat jüngst eine Liste zum Schuldenstand der einzelnen Kommunen veröffentlicht. Nach dieser sind von den 1.116 Gemeinden des Landes Ende des Jahres 2011 insgesamt 337, also beinahe jede dritte, ... weiter


16. Juli 2012
Video- und Audiospot zur einwohnerstärksten schuldenfreien Stadt: Langenfeld

Autor: Marc Gnädinger

Es gibt einzelne rechnerisch schuldenfreie Großstädte. Die einwohnerkräftigste komplett schuldenfreie Stadt in Deutschland ist derzeit allerdings noch immer die statistisch als Mittelstadt geltende Stadt Langenfeld (Rheinland). Sie hat 59.160 Einwohner Ende des Jahres 2010 und liegt geographisch in Nordrhein-Westfalen. Die Schuldenfreiheit wurde im Jahr 2008 erreicht und seither ... weiter


5. Juli 2012
Gebühren bei Kindertagesstätten im Vergleich

Autor: Andreas Burth

Die Gebührenfestlegung für Kindetageseinrichtungen ist in zahlreichen Kommunen ein hochsensibles, kommunalpolitisches Thema. Auf der einen Seite geht es um die Zukunftssicherung der Kommune (auch durch Ansiedlung/Bestandspflege von Familien), auf der anderen Seite sind die Einrichtungen häufig hoch defizitär ... weiter


29. Juni 2012
Stadt Borken in Nordrhein-Westfalen hat sich komplett entschuldet

Autor: Marc Gnädinger

Nordrhein-Westfalen gilt als kommunales Haushaltskrisenland und gehört zusammen mit Rheinland-Pfalz und dem Saarland zum sog. "Kassenkredit-Krisentrio". Selbst in Nordrhein-Westfalen gibt es jedoch einzelne Städte und Gemeinden, die dem "Trend" trotzen. So gilt die Stadt Langenfeld (59.090 Einwohner zum 30. Juni 2011) als gegenwärtig einwohnerstärkste komplett schuldenfreie Stadt in Deutschland. Am 16. Februar 2012 hat sich nun die Kreisstadt Borken nach eigenen Angaben komplett ... weiter


22. Juni 2012
E-Learning-Programm zur Haushaltsrechtsreform des Bundes in Österreich

Autor: Andreas Burth

Der Bund in Österreich reformiert derzeit grundlegend sein Haushalts- und Rechnungswesen: Das traditionelle kamerale System wird durch ein doppisches System abgelöst. Zum 1.1.2013 wird hierbei die letzte Etappe der Haushaltsrechtsreform in Kraft treten. Der österreichische Bundesvoranschlag wird damit zum Finanzjahr 2013 erstmals nach doppischen ... weiter


19. Juni 2012
Kommunaler Finanzierungssaldo 2011: Erneute Defizite

Autor: Marc Gnädinger

Der Finanzierungssaldo ist eine der wichtigsten statistischen Kennziffern zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit. Das gilt auch für den Kommunalen Finanzierungssaldo, also den Finanzierungssaldo für die Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer (ohne Stadtstaaten). Mit der Kassenstatistik 2011 hat die Statistik eine umfangreiche methodische Erneuerung erfahren: Ab dem 1. Vierteljahr 2011 umfassen die ... weiter


11. Juni 2012
Radiospots zu den schuldenfreien Gemeinden Neubulach und Molbergen

Autor: Marc Gnädinger

Die Stadt Neubulach im Landkreis Calw hat zum 30. Juni 2011 exakt 5.524 Einwohner. In statistischem Sinne ist die Gemeinde damit bereits als Kleinstadt (Städte und Gemeinden mit 5.000 bis 20.000 Einwohnern) zu bezeichnen. Laut Pressemeldung des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg weist die Stadt nach (ersten) Ergebnissen der Schuldenstatistik Ende 2011 weder im Kernhaushalt noch bei Eigenbetrieben ... weiter


6. Juni 2012
Baden-Württemberg: 86 Städte und Gemeinden Ende 2011 schuldenfrei

Autor: Marc Gnädinger

Laut Pressemeldung des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg wiesen nach (ersten) Ergebnissen der Schuldenstatistik Ende 2011 insgesamt 86 der 1.102 Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg weder im Kernhaushalt noch bei Eigenbetrieben Kredite, Kassenkredite oder Wertpapierschulden ... weiter


29. Mai 2012
Online-Konsolidierungs-Bürgerhaushalt in der Kleinstadt Laubach

Autor: Andreas Burth

Die Stadt Laubach ist mit knapp 10.000 Einwohnern eine im Flächenland Hessen gelegene Kleinstadt (Städte und Gemeinden mit 5.000 bis 20.000 Einwohner werden statistisch als "Kleinstädte" bezeichnet). Wie zahlreiche andere Städte und Gemeinden in Deutschland steht sie vor der Herausforderung der Haushaltskonsolidierung. Bemerkenswert ist, dass ... weiter


20. Mai 2012
Reportage zur Kommunalverschuldung in Nordrhein-Westfalen

Autor: Marc Gnädinger

Neben Rheinland-Pfalz und dem Saarland gehört Nordrhein-Westfalen zum sog. "Kommunalfinanzkrisentrio". Insbesondere die ursprünglich zur reinen Liquiditätssicherung gedachten Kassenkredite haben mancherorts vergleichsweise extreme Höhen erreicht. Sie avancierten zur ... weiter


10. Mai 2012
Beschränkte kommunale Insolvenzfähigkeit

Autor: Marc Gnädinger

Bei kommunalen Unternehmen gibt es einen Zusammenhang zwischen Kreditkosten und Ratingergebnis. Die Unternehmen werden grundsätzlich wie normale Unternehmen betrachtet, wobei die kommunalen Besonderheiten berücksichtigt werden. So ist es z.B. bedeutend, inwieweit eine kommunale Unterstützung vorhanden bzw. ... weiter


1. Mai 2012
Hockenheim verabschiedet Nachhaltigkeitssatzung

Autor: Marc Gnädinger

Nicht zuletzt aufgrund der Finanzkrise sind in der jüngeren Vergangenheit die Geldschuldenbestände zahlreicher Kommunen gestiegen. In einzelnen Gemeinden und Gemeindeverbänden wirkte die Krise gar nur als Trendverstärker einer bereits vorher eingesetzten Entwicklung. In manchen Kommunen haben diese Entwicklungen und andere Überlegungen dazu geführt, dass ... weiter


24. April 2012
Konzept einer neuen internationalen Rating-Agentur

Autor: Andreas Burth

Insbesondere seit Beginn der europäischen Staatsschuldenkrise ist die Bonitätsbewertung von Staaten durch die drei gewinnorientierten US-Ratingagenturen (Standard & Poor's, Moody's und Fitch) in die Diskussion geraten. Um die Schwächen des bestehenden Systems (z.B. mangelnde Transparenz der Beurteilungskriterien) zu beheben wird u.a. erwogen, eine neue Ratingagentur zu gründen. Einen Vorschlag, wie eine solche ... weiter


3. April 2012
Kommunale Schuldenbremsen und Verschuldungsverbote per Hauptsatzung

Autor: Marc Gnädinger

Einzelne deutsche Städte haben Verschuldungsbremsen und -verbote in ihrer Hauptsatzung verankert. Derartige Regelungen haben im Wesentlichen das Ziel die Glaubwürdigkeit und Selbstbindung der Politik zu erhöhen. Welche Regeln die richtigen sind, hängt von der örtlichen Situation der jeweiligen Kommune ab. Eine gewisse Bekanntheit haben die Regelungen der Städte Mannheim, Jena und Dresden erlangt, die sich inhaltlich ... weiter


25. März 2012
Zur Funktionsweise einer doppischen Kommunalschuldenbremse

Autor: Andreas Burth

Die Kommunalverschuldung hat in den vergangenen Jahren mancherorts eine bedrohliche Höhe erreicht. Selbst in guten Haushaltsjahren ist die Gesamtverschuldung der Kommunen in Deutschland nur unwesentlich zurückgeführt worden. Auch die bestehenden Regelungen im Haushaltsrecht (z.B. Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts) sind häufig nicht in der Lage, sicherzustellen, dass die heutige Generationen nicht auf Kosten künftiger ... weiter


13. März 2012
Schuldenfreie Städte und Gemeinden 2010 in Bayern

Autor: Marc Gnädinger

Im Flächenbundesland Bayern gibt es nach Angaben des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren Ende des Jahres 2010 eine beachtliche Fallzahl schuldenfreier kreisangehöriger Gemeinden. Insgesamt 187 der 2.031 kreisangehörigen Städte, Märkte und Gemeinden im Freistaat haben keine Schulden, wobei hierzu auch Gemeinden mit einer ... weiter


6. März 2012
Kommunales Finanzvermögen 2009 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

In gängigen Kommunalfinanzberichten werden regelmäßig statistische Angaben zur Kommunalverschuldung publiziert und ausgewertet. Dabei ist zu beachten, dass auf Basis der Statistik bis dato noch keine vollständigen Informationen zur Verschuldung vorliegen, das Verschuldungsbild demnach unterzeichnet wird. So liegen gegenwärtig insb. keinerlei statistische Informationen zu ... weiter


26. Februar 2012
Hessen streicht Optionsrecht zwischen Doppik und erweiterter Kameralistik

Autor: Andreas Burth

Auf Grundlage der IMK-Beschlüsse sind alle Flächenländer aufgerufen, das kommunale Haushaltsrecht auf das Ressourcenverbrauchskonzept auszurichten. Sowohl die Doppik als auch die erweiterte Kameralistik können dies grundsätzlich leisten. Gleichwohl ist die Doppik nach gängiger Einschätzung das geeignetere System. So setzt auch die erweiterte Kameralistik eine vollständige Bewertung des Vermögens voraus, womit die Umstellungskosten ähnlich noch sein sollten. Gleichzeitig ist ... weiter


15. Februar 2012
Stadt Offenburg will bis (spätestens) 2019 im Kernhaushalt schuldenfrei werden

Autor: Marc Gnädinger

Die Kernhaushaltsverschuldung der Kommunen in Baden-Württemberg erscheint Ende 2010 im Vergleich zu anderen Ländern als vergleichsweise niedrig. Insbesondere die als Krisenindikator geltenden Kassenkredite spielen in Baden-Württemberg in der Summe eine geringere Rolle als das in zahlreichen anderen Ländern der Fall ist. Kassenkredite werden i.d.R. so eingesetzt, wie sie ursprünglich gedacht sind, zur ... weiter


23. Januar 2012
Schuldenfreie Kommunen 2010 in Thüringen

Autor: Marc Gnädinger

Das Thüringer Landesamt für Statistik hat eine Tabelle zu den Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes (Gebietsstand: 31.12.2010) publiziert. Diese kann in verschiedenen Dateiformaten auf der Webpräsenz des Landesamtes abgerufen werden. Konkret können an dieser Stelle die Daten einzelner Landkreise (separat auch die der Kreisverwaltung), Gemeinden, erfüllenden Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften (separat auch der Verwaltung der Verwaltungsgemeinschaften) eingesehen werden. Die verfügbaren Daten für den 31.12.2010 sind hierbei ... weiter


13. Januar 2012
Bürgerbeteiligung bei der Haushaltskonsolidierung in Hünfeld

Autor: Andreas Burth

Mit knapp 16.000 Einwohnern ist die Stadt Hünfeld eine gewöhnliche kreisangehörige Kleinstadt in Hessen. Wie viele andere Kommunen konnte die Stadt, u.a. aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise, zuletzt ihre Haushalte nicht mehr ausgleichen. Zwar konnte der "Sparstrumpf" temporär die Defizite decken, dennoch waren proaktive Konsolidierungsvorschläge gefragt, um nicht ... weiter


4. Januar 2012
Fast jede dritte Gemeinde in Schleswig-Holstein Ende 2010 schuldenfrei

Autor: Marc Gnädinger

Im nördlichsten Flächenbundesland, Schleswig-Holstein, gibt es Ende des Jahres 2010 eine beachtliche Fallzahl schuldenfreier Gemeinden: Nach Angaben des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein sind Ende 2010 352 Gemeinden - beinahe jede dritte - schuldenfrei. Bei diesen schuldenfreien Gemeinden handelt es sich überwiegend um kleinere Gemeinden. Neben den ... weiter


30. Dezember 2011
Schuldenfreie Kommunen 2010 in Nordrhein-Westfalen

Autor: Marc Gnädinger

Die Haushalts- und Verschuldungssituation der Kommunen in Nordrhein-Westfalen gilt gemeinhin als vergleichsweise schlecht. Zusammen mit dem Saarland und Rheinland-Pfalz bildet das Land das sog. "Krisentrio" in Bezug auf die Kommunalfinanzen: Bei den als Krisenindikator angesehenen Kassenkrediten weisen die Kommunen des Landes ... weiter


26. Dezember 2011
Spartipps für Kommunalpolitiker

Autor: Marc Gnädinger

Der kommunale Finanzierungssaldo der Jahre 2009/2010 war für die Summe der Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer negativ. Für 2011 prognostiziert der Deutsche Städtetag ebenfalls ein Defizit. Nicht zuletzt angesichts dieser schwierigen Durchschnittsentwicklung fragen sich Kommunalpolitiker und Einwohner in zahlreichen Kommunen, mit Hilfe welcher Maßnahmen weitere Defizite ... weiter


13. Dezember 2011
Stadt Jena auf dem Weg in die Schuldenfreiheit

Autor: Marc Gnädinger

Die Kommunalverschuldung in Thüringen erscheint Ende 2010 im Vergleich zu anderen Ländern als vergleichsweise niedrig. Insbesondere die als Krisenindikator geltenden Kassenkredite spielen in Thüringen in der Summe eine geringere Rolle als das in zahlreichen anderen Ländern der Fall ist. Dennoch gibt es auch in Thüringen Kommunen, bei denen die Verschuldung ... weiter


4. Dezember 2011
Entwicklung des Zweitwohnungsteuer-Aufkommens 2007 bis 2010

Autor: Marc Gnädinger

Sofern eine Kommune dauerhaft mehr Ressourcen verbraucht als sie erwirtschaftet, lebt sie nach gängiger wissenschaftlicher Auffassung auf Kosten kommender Generationen. Das Eigenkapital nimmt ab und je nach Ausgangssituation sowie Höhe der Defizite droht auf kurz oder lang die Überschuldung ... weiter


27. November 2011
Schwarzbuch 2011 zur öffentlichen Verschwendung

Autor: Marc Gnädinger

Der Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. hat jüngst die nunmehr 39. Ausgabe des Schwarzbuchs "Die öffentliche Verschwendung" herausgegeben. Die Publikation enthält wiederum zahlreiche Beispiele, bei denen Bund, Länder und Kommunen (Gemeinden und Gemeindeverbände) aus Sicht des Bundes der Steuerzahler einen wirtschaftlichen und sparsamen Umgang ... weiter


21. November 2011
Gewerbesteuer-Durchschnittshebesätze 2010 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Die Gewerbesteuer (netto) ist nach wie vor die aufkommensstärkste Realsteuer der Kommunen. In der Regel ist sie auch in Bezug auf den kommunalen Gesamtsteuermix die voluminöseste Steuer. Das ist allerdings nicht in allen Fällen so. So war etwa im Jahr 2010 in einzelnen Flächenländern das kommunale Aufkommen aus den Einkommensteueranteilen im Durchschnitt der betreffenden Kommunen größer als das Aufkommen bei der Gewerbesteuer (netto). Insofern ist die Gewerbesteuer nicht notwendigerweise ... weiter


15. November 2011
Instrument der Kostenblätter in Hasselroth

Autor: Andreas Burth

Eine solide Haushaltspolitik ist der Garant dafür, dass den Einwohnern heute und in Zukunft öffentliche Leistungen in adäquatem Umfang bereitgestellt werden können. Das gilt auch für Kommunen, also Gemeinden und Gemeindeverbände. Ein regelmäßiges Verfehlen des Haushaltsausgleiches im ordentlichen Ergebnis, mithin die Vernichtung von Eigenkapital, führt automatisch (je nach Ausgangslage mit Unterschieden im zeitlichen Horizont) in die finanzielle Handlungsunfähigkeit. Und letztlich damit auch ... weiter


9. November 2011
Durchschnittshebesätze der Grundsteuer B des Jahres 2010 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Die Grundsteuer B ist eine der attraktivsten Kommunalsteuern. Das Aufkommen aus dieser Steuer ist in der jüngeren Vergangenheit stetig gestiegen. Nur sehr wenige Gemeinden verzichten auf die Erhebung der Steuer, obgleich es keinen Mindesthebesatz gibt, wie das bei der Gewerbesteuer der Fall ist. ... weiter


4. November 2011
Instrument der Kontrakte im Kreis Osterholz

Autor: Marc Gnädinger

Haushaltspolitik ist eines von vielen wichtigen Politikfeldern, auch in Kommunen (Gemeinden und Gemeindeverbände). Eine solide Haushaltspolitik mit dem Ziel des regelmäßigen Haushaltsausgleiches ist prinzipiell für jede Kommune zwingend, zumindest sollte das so sein - ansonsten werden zwangsläufig auch alle anderen kommunalpolitischen Ziele verfehlt. So führt ein regelmäßiges Verfehlen des Haushaltsausgleiches automatisch (je nach Ausgangssituation mit unterschiedlichem zeitlichen Horizont) in die (selbstverursachte) finanzielle Handlungsunfähigkeit, womit letztlich ... weiter


24. Oktober 2011
Verschuldung der EU-Staaten im Jahr 2010

Autor: Marc Gnädinger

Begriffskreationen wie Schuldokratie oder Schuldenknechtschaft haben angesichts der Verschuldungsprobleme einiger EU-Staaten aktuell Hochkonjunktur. Sie bringen auf den Punkt, dass eine ausufernde Verschuldungskrise letztlich zu einer gesellschaftlichen Krise heranwachsen kann. Tatsächlich sind einige EU-Staaten heute hoch verschuldet - einige sogar ... weiter


23. Oktober 2011
Kommunalschulden 2010 nach neuer Schuldenstatistik

Autor: Marc Gnädinger

Mit dem Jahr 2010 werden die Schulden der öffentlichen Haushalte zum ersten Mal nach einer neuen Systematik durch die Schuldenstatistik (Statistik über die Schulden der öffentlichen Haushalte 2010 - Fachserie 14, Reihe 5) erfasst. Das gilt auch für die Kommunalschulden. Vergleiche zu Vorperioden sind aus diesem Grund nur noch begrenzt ... weiter


22. Oktober 2011
Länderschulden 2010 nach neuer Schuldenstatistik

Autor: Andreas Burth

Für das Jahr 2010 werden die Schulden der öffentlichen Haushalte erstmals nach einer neuen Systematik durch die Schuldenstatistik erfasst (Statistik über die Schulden der öffentlichen Haushalte 2010). Das gilt auch für die Schulden der Länder. Vergleiche zu Vorperioden sind insofern nur eingeschränkt möglich. Mit der neuen Sortierung und Erfassung der Länderschulden wird sich perspektivisch eine neue Darstellung der Gesamtverschuldung ergeben, was insb. auch für Ländervergleiche relevant sein wird. Welche Darstellungsformen sich ... weiter


10. Oktober 2011
Kommunale Beschäftigte im Jahr 2010 nach Aufgabenbereichen im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Personal ist zugleich Inputfaktor zur Erstellung kommunaler Produkte und wesentlicher Faktor, wenn Kommunen in die Situation kommen, verstärkte Haushaltskonsolidierungsanstrengungen vornehmen zu müssen - sofern letztere (auch) auf der Aufwandsseite ansetzen. Bei den Personalausgaben handelt es sich um eine wesentliche Ausgabenkategorie. Insofern sind Beschäftigtenvergleiche hilfreich, um etwaige Verbesserungspotentiale ... weiter


2. Oktober 2011
Steigerung der Hundesteuereinnahmen in den Jahren 2007 bis 2010

Autor: Marc Gnädinger

Die Hundesteuer zählt im kommunalen Steuermix zu den tendenziell kleineren Steuern, d.h. das aus ihr resultierende Aufkommen ist weitaus kleiner als bei der Grundsteuer, der Gewerbesteuer, den Einkommensteueranteilen etc. Dennoch erheben die allermeisten Städte und Gemeinden diese Steuer, obgleich es Ausnahmen gibt. So erhebt etwa die ... weiter


25. September 2011
Finanzberichte für alle Kommunen ab 5.000 Einwohnern

Autor: Marc Gnädinger

Seit mehreren Jahren pflegt die Bertelsmann Stiftung regelmäßig verschiedene einzelgemeindliche kommunale Finanzdaten für alle Städte und Gemeinden ab einer Größe von 5.000 Einwohnern in das Internetportal www.wegweiser-kommune.de ein. Daneben finden sich Informationen zu den Kreisen, die als Gemeindeverband klassifiziert werden können. Hier finden sich Daten zur Haushalts- und Verschuldungssituation sowohl für ... weiter


17. September 2011
Prognose des Deutschen Städtetages: Kommunaler Finanzierungssaldo 2011

Autor: Marc Gnädinger

Einmal im Jahr publiziert der Deutsche Städtetag seinen sog. Gemeindefinanzbericht. Bei der Publikation handelt es sich um eine der wichtigsten Analysen zu den Kommunalfinanzen. Aktuell ist der Gemeindefinanzbericht 2011 erschienen. Für das Jahr 2011 erwartet der Städtetag ein Defizit von rund 5 Mrd. Euro. Im Vergleich zu den beiden Vorjahreswerten 2009/2010 würde das Defizit damit geringer ausfallen, dennoch handelt es sich um ein Defizit. Und mit rund 5 Mrd. Euro ist dieses erneut ... weiter


10. September 2011
Zur optischen Gestaltung von kommunalen Haushaltsplänen

Autor: Andreas Burth

Haushaltspläne sind die Grundlage der kommunalen Haushalts- und Finanzwirtschaft. In ihnen wird z.B. festgelegt wie viel und für was die Verwaltung Geld ausgibt. Entsprechend groß müsste das grundsätzliche Interesse der Bürger sein, den aktuellen Haushaltsplan persönlich in Augenschein zu nehmen. Nichtsdestotrotz fallen Soll und Ist in diesem Punkt vielerorts stark auseinander: Im Rathaus ausliegende Exemplare setzen Staub an und auch ... weiter


7. September 2011
Kommunale Personalausgaben 2010 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Das Personal ist der wichtigste Produktionsfaktor einer Kommunalverwaltung. Gleichzeitig stellen die Personalausgaben eine zentrale Ausgabenkategorie dar. Konsolidierungsinitiativen setzen entsprechend häufig an dieser Stellschraube an. Insofern erscheint ein Blick auf die konkreten Zahlen als lohnenswert. ... weiter


3. September 2011
Durchschnittshebesätze des Jahres 2010 bei der Grundsteuer A im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Die Grundsteuer A zählt zu den Realsteuern. Im Vergleich zur Grundsteuer B und zur Gewerbesteuer, den weiteren Realsteuern der Kommunen, ist ihr Aufkommen regelmäßig geringer. Mehrere Städte und Gemeinden erheben keine Grundsteuer A - z.T. auch, da in einigen Fällen die Erhebungskosten das bei ... weiter


24. August 2011
Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission

Autor: Andreas Burth

Das Bundesfinanzministerium hat die Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission auf Bundesebene im Internet veröffentlicht. Neben den Beschlüssen der Kommission finden sich auf der Internetseite insbesondere auch die verschiedenen Berichte der Arbeitsgruppen und Arbeitskreise als Download. Zentrale Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission sind: ... weiter


17. August 2011
Kommunale Beschäftigte 2010 nach Aufgabenbereichen

Autor: Marc Gnädinger

Personal ist der wichtigste Produktionsfaktor einer öffentlichen Verwaltung. Das gilt auch für Kommunalverwaltungen. Gleichzeitig stellen die Personalausgaben eine zentrale Ausgabenkategorie im Ausgabenmix der Gemeinden und Gemeindeverbände da. Insofern erscheint ein Blick auf die konkreten Zahlen als lohnenswert. Dazu publiziert das Statistische Bundesamt einmal jährlich die ... weiter


11. August 2011
Kreisfreie Städte mit dem höchsten/niedrigsten BIP 2009

Autor: Marc Gnädinger

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beeinflusst die Kommunalfinanzsituation (siehe Abb. 1). Das gilt auch für die Finanzen der kreisfreien Städte. Die im BIP ausgedrückte Wirtschaftskraft wirkt sich z.B. idealtypisch über verschiedene Transmissionswege (Beschäftigung, Einkommen und Unternehmensgewinne) auf die Steuereinnahmen der Kommunen aus. Allerdings können ... weiter


6. August 2011
Extremwerte bei den Hebesätzen der Grundsteuer B im Jahr 2010

Autor: Marc Gnädinger

Die Hebesätze der Realsteuern einzelner Städte und Gemeinden werden statistisch erfasst und regelmäßig publiziert. So auch die Hebesätze der Grundsteuer B. Die aktuellsten Daten betreffen das Jahr 2010. Der Datensatz offenbart, dass es zuweilen gewaltige Unterschiede in den Hebesätzen gibt. Das gilt im Vergleich einzelner Flächenländer sowie bei Betrachtung der Situation innerhalb einzelner Länder. Im Gegensatz zur Gewerbesteuer gibt es ... weiter


2. August 2011
Künftig Doppik-Pflicht für Kommunen in Hessen?

Autor: Andreas Burth

Während die Koalitionspartner in Baden-Württemberg sowie Sachsen-Anhalt vereinbart haben, ihren Kommunen künftig ein Wahlrecht zwischen Doppik und (erweiterter) Kameralistik einzuräumen, erwägt Hessen den umgekehrten Weg zu beschreiten. Einem Gesetzentwurf der Koalitionspartner CDU und FDP vom 10. Mai 2011 zufolge ist geplant, den hessischen Kommunen die Doppik künftig verpflichtend vorzuschreiben. Im Gesetzentwurf ... weiter


29. Juli 2011
Kommunen mit den höchsten Hebesätzen bei der Grundsteuer A im Jahr 2010

Autor: Marc Gnädinger

Unter den Realsteuern, Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer, ist die Grundsteuer A diejenige, mit dem im Durchschnitt niedrigsten Aufkommen. Was für die Summe der Städte und Gemeinden gilt, muss allerdings nicht notwendigerweise für jede einzelne Stadt oder Gemeinde zutreffen. Zuweilen werden auch vergleichsweise hohe Erträge mit der Grundsteuer A ... weiter


23. Juli 2011
Bruttoinlandsprodukt 2010 und Kommunalfinanzen

Autor: Marc Gnädinger

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist u.a. von zentraler Bedeutung für die Entwicklung der öffentlichen Finanzen und damit auch für die Veränderung der Kommunalfinanzsituation. Die im BIP ausgedrückte Wirtschaftskraft wirkt sich über verschiedene Transmissionswege (Beschäftigung, Einkommen und Unternehmensgewinne) auf die Steuereinnahmen der Kommunen ... weiter


19. Juli 2011
Schuldenstatistik 2010: Neue Begrifflichkeiten ab Herbst 2011

Autor: Andreas Burth

Die jährlich vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Statistik über die "Schulden der öffentlichen Haushalte" (kurz: Schuldenstatistik) ist eine der am häufigsten genutzten Statistiken. Neben Zeitreihenvergleichen ermöglicht sie eine nach Schuldenarten differenzierte Analyse der deutschen Staatsverschuldung. Mit der voraussichtlich im Herbst 2011 veröffentlichten Schuldenstatistik 2010 werden allerdings neue Begrifflichkeiten eingeführt. Um Ihnen die neue, begriffliche Systematik vorab ... weiter


15. Juli 2011
Städte und Gemeinden mit den niedrigsten/höchsten Gewerbesteuer-Hebesätzen 2010

Autor: Marc Gnädinger

Die Realsteuerhebesätze der einzelnen Städte und Gemeinden werden regelmäßig statistisch erfasst und publiziert. In der neuesten von den Statistischen Ämtern des Bundes und der Länder herausgegebenen Ausgabe vom Juli 2011 stehen die Hebesätze für das Jahr 2010 zum Abruf bereit. Die Realsteuerhebesätze werden von den entsprechenden Städten und Gemeinden (weitgehend) autonom bestimmt und können daher ... weiter


12. Juli 2011
Bald auch in Sachsen-Anhalt keine Doppik-Pflicht mehr?

Autor: Andreas Burth

Die neue grün-rote Regierung des Landes Baden-Württemberg erwägt laut Koalitionsvertrag, die bisher für die dortigen Kommunen bestehende Pflicht zur Doppik-Umstellung durch ein Wahlrecht zur alternativen Beibehaltung der Kameralistik zu ersetzen. Ähnliche Pläne verfolgt die CDU/SPD-Regierung in Sachsen-Anhalt. In ihrem Koalitionsvertrag vom 13. April 2011 formulieren CDU und SPD ... weiter


8. Juli 2011
Doppik-Informationen für Mandatsträger in Mecklenburg-Vorpommern

Autor: Marc Gnädinger

Transparenz, aufgewertete Steuerungsofferten und Generationengerechtigkeit - das sind die drei wesentlichen Ziele, die mit der Erneuerung des Haushaltsrechts auf Grundlage der Doppik einhergehen. Damit diese Ziele erreicht werden können, ist es zentral, dass die kommunalen Mandats- und Verantwortungsträger die neuen Möglichkeiten auch kennen und ... weiter


3. Juli 2011
Schuldenfreie Gemeinden 2010 in Baden-Württemberg

Autor: Marc Gnädinger

Das Statistische Landesamt von Baden-Württemberg wird seiner Vorreiterstellung in Bezug auf die Berichterstattung zu den schuldenfreien Gemeinden abermals gerecht. Wie bereits in den Vorjahren berichten die Statistiker zeitnah auf Basis statistischer Daten über die schuldenfreien Gemeinden des Landes in Gestalt einer ausführlichen ... weiter


29. Juni 2011
Doppik-Broschüre für kommunale Mandatsträger in Sachsen

Autor: Marc Gnädinger

Die mit der Einführung des neuen Haushaltsrechts anvisierten Ziele werden nur dann erreicht, wenn die kommunalen Mandats- und Verantwortungsträger den Nutzen auch verstehen und die Instrumente in ihrer Handhabung anzuwenden wissen. In Sachsen hat das Innenministerium dazu eine interessante und überaus nützliche Broschüre ... weiter


25. Juni 2011
Veränderung einzelner Kommunalsteuereinnahmen in den Jahren 2009/2010

Autor: Marc Gnädinger

Mittlerweile liegt die Statistik über den Steuerhaushalt 2010 vor. Der Erhebung können die kassenmäßigen Kommunalsteuereinnahmen einzelner Länder entnommen werden. Eine Differenzierung nach einzelnen Steuerarten ist möglich. Für diese Statistik werden die innerhalb eines bestimmten Zeitraumes in die Kassen der Gebietskörperschaften fließenden Beträge gemeldet. In qualitativer Hinsicht ... weiter


17. Juni 2011
Kommunale Bagatellsteuern 2010 im länderübergreifenden Detailblick

Autor: Marc Gnädinger

Neben den Realsteuern (Grundsteuer und Gewerbesteuer) erheben die Kommunen einige örtliche Aufwand- und Verbrauchsteuern. Bei diesen handelt es sich um Bagatellsteuern, weil das Aufkommen aus diesen Quellen recht gering ist. Für eine einzelne Kommune muss das indes nicht notwendigerweise gelten. Hier kann das Aufkommen aus diesen Steuern durchaus bedeutsam sein. Ein vertiefter Blick auf ... weiter


10. Juni 2011
Fallzahlsteigerung kommunaler Versorgungsempfänger

Autor: Marc Gnädinger

Die jährlich erscheinende Versorgungsempfängerstand-Statistik des Statistischen Bundesamtes wird eher selten im Zuge gängiger Kommunalfinanzberichte ausgewertet. Gleichwohl enthält sie interessante Daten zu den Gemeinden, Gemeindeverbänden und Zweckverbänden. Der Blick in die Zahlen kann interessant sein: Die Zahlen sind für die Finanzsituation bedeutend und Entwicklungen können für den Bedarf der Vorsorge ... weiter


4. Juni 2011
Disparitäten im Bruttoinlandsprodukt 2008 der kreisfreien Städte

Autor: Marc Gnädinger

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beeinflusst die Kommunalfinanzsituation - das gilt auch für die Finanzen der kreisfreien Städte. Die im BIP ausgedrückte Wirtschaftskraft wirkt sich z.B. idealtypisch über verschiedene Transmissionswege (Beschäftigung, Einkommen und Unternehmensgewinne) auf die Steuereinnahmen der Kommunen aus. Allerdings können ... weiter


28. Mai 2011
Bedeutungszuwachs von Online-Konsolidierungs-Bürgerhaushalten

Autor: Marc Gnädinger

Nicht erst durch die jüngste Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf die Kommunalhaushalte steht in vielen Gemeinden und Gemeindeverbänden das Thema Haushaltskonsolidierung weit oben auf der Agenda. Dauerhaft unausgeglichene Ergebnishaushalte führen zu einer Vernichtung von Eigenkapital bis hin zur Überschuldung. Sofern der Zustand unausgeglichener Haushalte zu einer Dauereinrichtung wird, ist es lediglich eine Frage der Zeit, bis ... weiter


16. Mai 2011
Erste Kommunalschulden-Daten 2010 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Auf Grundlage der Kassenstatistik für das 1.-4. Vierteljahr 2010 (sog. Jahresergebnis der vierteljährlichen Kassenergebnisse) können erste Kommunalverschuldungsdaten im Ländervergleich abgebildet werden. Aufgrund ihres zeitigen Erscheinens ist die Kassenstatistik am ehesten in der Lage, dem verbreiteten Wunsch nach aktuellen Kommunalfinanzdaten zu entsprechen. Sie ist die aktuellste Statistik im Bereich der öffentlichen Finanzen. Gleichwohl müssen ... weiter


9. Mai 2011
Kommunale Steuereinnahmen 2010 im Ländervergleich

Autor: Marc Gnädinger

Durch ihr regelmäßig zeitiges Erscheinen befriedigt die Kassenstatistik am ehesten den latent vorhandenen Wunsch nach aktuellen Kommunalfinanzdaten. Die vierteljährliche Kassenstatistik (für den öffentlichen Gesamthaushalt) ist die aktuellste Statistik im Bereich der öffentlichen Finanzen. Für die Kommunalebene werden die Finanzen der ... weiter


4. Mai 2011
Schuldenfreie Gemeinden in Bayern

Autor: Marc Gnädinger

In Bayern gibt es Ende 2009 mehrere schuldenfreie Gemeinden. Bei den meisten handelt es sich in Analogie zu anderen Ländern um eher einwohnerschwache Gemeinden. Über die Internetpräsenz des Bayrischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung können die Verschuldungsdaten einzelner Kommunen als Excel-Liste (und in anderen Dateiformaten) abgerufen werden. Auf diese Weise können ... weiter


30. April 2011
Baden-Württemberg: Künftig Wahlrecht zwischen Doppik und Kameralistik

Autor: Marc Gnädinger

Auf Grundlage der IMK-Empfehlungen Ende des Jahres 2003 stellen immer mehr Kommunen ihre Haushaltswirtschaft auf das System der Doppik um. Sämtliche Landesgesetzgeber haben das in ihrer Zuständigkeit liegende Kommunalhaushaltsrecht dahingehend erneuert, dass den Kommunen zumindest die Chance eingeräumt wird, auf das neue Haushaltsrecht umzustellen. ... weiter


28. April 2011
Entwicklung des kommunalen Finanzierungssaldos 2005 bis 2010

Autor: Marc Gnädinger

Der Finanzierungssaldo ist eine der wichtigsten Kennziffern zur (kommunalen) Haushaltssituation. Definiert ist die Kennzahl als Saldo der bereinigten Ausgaben und Einnahmen zuzüglich bzw. abzüglich des Saldos haushaltstechnischer Verrechnungen. Haushaltstechnische Verrechnungen sind interne Verrechnungen (durchlaufende Gelder u.a.) in den ... weiter


23. April 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern

Autor: Marc Gnädinger

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es Ende des Jahres 2009 mehrere Gemeinden, die zum Stichtag 31.12. als schuldenfrei qualifiziert werden können. Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern hat eine entsprechende Liste veröffentlicht. Aus dieser lassen sich die Schuldenstände der Kommunen des Landes (neben absoluten Werten auch in Euro je Einwohner) auslesen. Da zu jeder Gemeinde auch ... weiter


20. April 2011
Schuldenfreie Kommunen in Schleswig-Holstein

Autor: Marc Gnädinger

In Schleswig-Holstein gibt es eine beachtliche Fallzahl schuldenfreier Gemeinden. Diese Kommunen können in Bezug auf ihre Schuldenfreiheit anderen als Vorbild dienen. Nach Angaben des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein sind 365 Gemeinden - beinahe jede dritte - Ende 2009 schuldenfrei. Bei diesen schuldenfreien Gemeinden handelt es sich ... weiter


13. April 2011
Finanzdaten der Kommunen für das Jahr 2009 im Internet

Autor: Marc Gnädinger

Seit einigen Jahren pflegt die Bertelsmann Stiftung regelmäßig verschiedene einzelgemeindliche kommunale Finanzdaten für alle Gemeinden ab einer Größe von 5.000 Einwohnern in das Internetportal www.wegweiser-kommune.de ein. Mit dem Angebot wird Transparenz als Basis für einen faktenbasierten Dialog zu lokalen Finanzsituationen geschaffen. ... weiter


12. April 2011
Stete Fallzahlsteigerung schuldenfreier Gemeinden in Thüringen

Autor: Marc Gnädinger

In Thüringen wird seit einigen Jahren zu den schuldenfreien Kommunen des Landes berichtet. Hierdurch werden diejenigen Gebietskörperschaften bekannt, von denen andere in Sachen Schuldenfreiheit etwas lernen können. Der Weg für das Einsetzen eines beständigen Lernen vom Besten wird so geebnet. ... weiter


9. April 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen

Autor: Marc Gnädinger

In einzelnen Flächenländern wird mittlerweile regelmäßig über die schuldenfreien Kommunen des Landes berichtet. Bis dato nutzen insb. die Länder mit einer tendenziell günstigen kommunalen Haushalts- und Verschuldungssituation dieses Instrument, z.B. Baden-Württemberg als westdeutsches Flächenland oder ... weiter


4. April 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Sachsen

Autor: Marc Gnädinger

Einzelne Flächenländer berichten mittlerweile zu den schuldenfreien Kommunen des jeweiligen Landes. Im Zuge dessen werden die einzelnen schuldenfreien Gemeinden namentlich, z.B. im Rahmen von Pressemeldungen, benannt. Mit diesem Vorgehen wird erreicht, dass sich Informationen zu den schuldenfreien Gebietskörperschaften über Informationsintermediäre verbreiten. Ein Lernen vom Besten in Bezug auf die Schuldenfreiheit kann ... weiter


29. März 2011
Doppische Investitionskredit-Schuldenbremse

Autor: Marc Gnädinger

Kommunale Investitionskredite stellen im Portfolio der Verbindlichkeiten der Gemeinden und Gemeindeverbände die voluminöseste Kategorie dar. Im Gegensatz zu den Kassenkrediten (umgangssprachlich: "Kommunaler Dispo") sind Investitionskredite durch materiell geschaffene Werte gedeckt. Ihnen stehen zuweilen auch Erträge aus dem finanzierten Investitionsprojekt, z.B. Gebühreneinnahmen, gegenüber. Ein finanzwirtschaftliches Problem sind Investitionskredite nicht notwendigerweise. Sie werden erst dann ... weiter


20. März 2011
Schulden in der kommunalen Doppik

Autor: Marc Gnädinger

Dass die Kommunalverschuldung in einigen Kommunen mittlerweile bedrohliche Bestände aufweist, dürfte unbestreitbar sein. Das ist auch keine Frage des Haushaltsrechts. Einziger Unterschied zwischen neuem (doppischem) und altem (kameralem) Haushaltsrecht ist, dass mit dem Ressourcenverbrauchskonzept die Kommunalverschuldung in ihrer Gänze sichtbar wird. Im alten Haushaltsrecht und in der noch immer auf dem alten Recht fußenden ... weiter


14. März 2011
Bail-Out für notleidende Kommunen in Nordrhein-Westfalen

Autor: Marc Gnädinger

In einigen Flächenländern wird gegenwärtig über Programme zur (Teil-)Entschuldung von Kommunen nachgedacht - auch im Land Nordrhein-Westfalen. Die Anforderungen, die von wissenschaftlicher Seite an die Berechtigung für solche Programme angelegt werden, sind dabei regelmäßig sehr hoch - siehe z.B. nachfolgender online verfügbarer Beitrag: ... weiter


7. März 2011
Kassenkredit-Schuldenbremsen in der kommunalen Doppik

Autor: Marc Gnädinger

Die Höhe und das Wachstum der kommunalen Kassenkredite sind in manchen Kommunen sichtbarer Ausdruck einer kommunalen Finanzkrisensituation. Im Gegensatz zu fundierten Schulden werden Kassenkredite für laufende Ausgaben aufgenommen. Ihnen stehen keinerlei geschaffene Werte gegenüber. Ursprünglich waren diese Schulden allein für die kurzfristige Liquiditätssicherung gedacht. Kassenkredite wurden und werden teils noch heute als ... weiter


3. März 2011
Kommunaler Finanzierungssaldo im 1. bis 3. Vierteljahr 2010 stark negativ

Autor: Marc Gnädinger

Das Statistische Bundesamt hat die Kassenstatistik für das 1.-3. Vierteljahr 2010 herausgegeben (Link: Kassenstatistik für das 1.-3. Vj. 2010). Der kommunale Finanzierungssaldo hat sich hierbei im Vergleich zu den Daten für das erste Halbjahr noch einmal verschlechtert (vgl. Auswertung für das erste Halbjahr). Der Finanzierungssaldo der Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer liegt im 1. bis 3. Vierteljahr 2010 nunmehr bei ... weiter


1. März 2011
Kassenkredite in der kommunalen Doppik

Autor: Marc Gnädinger

Auf Grundlage des aktuellen Rechts haben alle Kommunen die Chance, ihr Haushalts- und Rechnungswesen auf die Doppik umzustellen. Die Mehrzahl der Landesgesetzgeber hat diesen Weg gesetzlich vorgegeben, wobei sich die letztmöglichen Umstellungstermine von Flächenland zu Flächenland unterscheiden. Nur einzelne Länder haben eine ... weiter


26. Februar 2011
Der kommunale Kassenkredit als regionales Krisenphänomen

Autor: Marc Gnädinger

Unter Kassenverstärkungskrediten werden die kurzfristigen Verbindlichkeiten statistisch erfasst, welche die Gebietskörperschaften zur Überbrückung vorübergehender Kassenanspannungen eingehen. Zu den statistisch erfassten Kassenverstärkungskrediten rechnen neben den Kassenkrediten von Kreditinstituten auch Geldmarkttitel (Schatzwechsel, unverzinsliche Schatzanweisungen), soweit sie zur kurzfristigen Kassenverstärkung bestimmt sind. Die kommunalen Kassenverstärkungskredite sind in den letzten Jahren permanent gestiegen.
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17. Februar 2011
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg

Autor: Marc Gnädinger

Im süddeutschen Flächenland Baden-Württemberg ist es mittlerweile Gang und Gäbe, dass Informationen zu schuldenfreien Städten und Gemeinden publiziert werden. Die Berichterstattung bewirkt, dass sich die Informationen über (regionale) Printmedien und via Internet im gesamten Land verbreiten. Durch dieses Vorgehen wird erreicht, dass ... weiter


13. Februar 2011
Kommunale Auslagerungen

Autor: Marc Gnädinger

Zahlreiche Gemeinden und Gemeindeverbände lagern einen Teil ihrer Aufgaben aus den Kernhaushalten aus. Typisch ist beispielsweise die Aufgabenerledigung durch rechtlich unselbstständige Eigenbetriebe oder rechtlich selbstständige öffentliche Unternehmen. Die Motive für dieses Vorgehen sind ... weiter


10. Februar 2011
Kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus?

Autor: Marc Gnädinger

Kommunale Selbstverwaltung setzt kommunalpolitische Handlungsspielräume voraus. Diese werden zentral von der Finanzausstattung geprägt. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Finanzkrise hat sich die Haushalts- und Verschuldungssituation in zahlreichen Kommunen verschlechtert. Auf die Jahre mit hohen Überschüssen und positiven kommunalen Finanzierungssalden (insb. 2007 und 2008) folgte eine drastische ... weiter


7. Februar 2011
Doppische Finanzkennzahlen in der wissenschaftlichen Diskussion

Autor: Marc Gnädinger

Die Fallzahl derjenigen Gemeinden und Gemeindeverbände, die auf das neue Haushaltsrecht auf Grundlage der Doppik umstellen, wächst permanent. Mit diesen Neuerungen einher, geht der Wunsch nach aussagekräftigen Finanzkennzahlen auf Basis der Doppik. Eine Schwierigkeit ist heute noch die Tatsache, dass ... weiter


1. Februar 2011
Städte/Gemeinden mit den höchsten bzw. niedrigsten Hebesätzen der Grundsteuer B

Autor: Marc Gnädinger

Die Realsteuerhebesätze der einzelnen Städte und Gemeinden werden regelmäßig statistisch erfasst und publiziert. In der neuesten Ausgabe stehen die Hebesätze für das Jahr 2009 zum Abruf bereit. Daneben ist aktuell eine Liste derjenigen Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern verfügbar, die im ersten Halbjahr 2010 ihre Hebesätze angepasst haben. Ein Blick auf die Daten verrät, dass ... weiter


25. Januar 2011
Kommunalfinanzen Anfang 2010 im Sinkflug

Autor: Marc Gnädinger

Das Statistische Bundesamt hat im November 2010 die vierteljährlichen Kassenergebnisse des öffentlichen Gesamthaushaltes für das 1.-2. Vierteljahr 2010 veröffentlicht (Angaben zum kommunalen Finanzierungssaldo finden sich in Tab. 6.1.3 (Finanzierungsübersicht)). Hierin scheinen sich die Prognosen aus dem letzten Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetages tatsächlich zu bestätigen: Nachdem ... weiter


25. Januar 2011
Bremen legt als drittes Bundesland Eröffnungsbilanz vor

Autor: Andreas Burth

Als drittes Bundesland (nach Hamburg und Hessen) hat die Freie Hansestadt Bremen Ende 2010 ihre Eröffnungsbilanz zum Stichtag 1.1.2010 vorgelegt. Dem Anlagevermögen von 6,8 Mrd. Euro und dem Umlagevermögen vom 1,5 Mrd. Euro auf der Aktivseite der Bilanz stehen hierbei Verbindlichkeiten von 15,9 Mrd. Euro, Rückstellungen von ... weiter


23. Januar 2011
Einbruch der Gewerbesteuer-Einnahmen 2009 in Zahlen

Autor: Marc Gnädinger

Die Gewerbesteuer (netto) ist die wichtigste Steuerquelle der Städte und Gemeinden - zumindest gilt das für die Summe der Kommunen: In einzelnen Kommunen können durchaus andere Steuern (z.B. der Einkommensteueranteil) ein höheres Gewicht im Steuerportfolio haben. Bedingt durch die Finanzkrise sind die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen in ihrer Summe im Jahr 2009 erheblich eingebrochen. Gleichwohl stellt sich die konkrete Entwicklung sehr ... weiter


19. Januar 2011
Doppik-Wörterbuch für Kommunalpolitiker

Autor: Marc Gnädinger

Die Einführung des doppischen Haushaltsrechts und v.a. auch die Nutzung der neuen Informationen stellt nicht nur Verwaltungsmitarbeiter, sondern auch Kommunalpolitiker vor Herausforderungen: Was sagen uns Bilanz, Ergebnisrechnung und Co.? Wie funktioniert eigentlich die Steuerung über Produkte, Ziele und Kennzahlen? KGSt und Bertelsmann Stiftung haben kürzlich eine nützliche Broschüre mit dem Titel ... weiter


15. Januar 2011
Zweitwohnungsteuer: Eine praktikable Einnahmequelle?

Autor: Marc Gnädinger

Der kommunale Finanzierungssaldo des Jahres 2009 war nach den guten Jahren 2007 und 2008 wieder stark negativ. Nach dem aktuellen Gemeindefinanzbericht des Städtetages werden sich die Zahlen für das Jahr 2010 voraussichtlich noch einmal verschlechtern. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund suchen einige Städte und Gemeinden nach zusätzlichen Einnahmequellen. Eine Möglichkeit zur Einnahmebeschaffung ist ... weiter


11. Januar 2011
Bürgerinitiative will Staatsschulden tilgen

Autor: Marc Gnädinger

Ein privates Projekt namens "Deutsche Tilgungsinitiative" hat sich ein hohes Ziel gesetzt: Nichts geringeres als die Tilgung der Staatsschulden (inkl. die der Kommunen) hat sich die Initiative vorgenommen. Im Gegensatz zu anderen Initiativen stellen die Initiatoren keine Forderungskataloge auf, sondern sie tilgen selbst. Zu dem Motiv ... weiter


9. Januar 2011
Kommunaler Finanzierungssaldo 2009 stark eingebrochen

Autor: Marc Gnädinger

Der kommunale Finanzierungssaldo des Jahres 2009 ist, u.a. bedingt durch die Finanzkrise, im Vergleich zu den Vorjahren stark eingebrochen. Für die Gemeinden und Gemeindeverbände aller Flächenländer lag er bei -7.176 Mio. Euro. In ihrer Summe haben die Kommunen folglich Defizite realisiert. Der Detailblick verrät allerdings, dass längst nicht in allen Ländern ... weiter


9. Januar 2011
Düsseldorf veröffentlicht Glückwunschschreiben zur Schuldenfreiheit

Autor: Marc Gnädinger

Die nordrhein-westfälische Stadt Düsseldorf zählt zu einer der wenigen rechnerisch schuldenfreien kreisfreien Städte in Deutschland. Nach einer vom Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V. unter http://www.steuerzahler-nrw.de/files/19774/Kommunalschulden_31.12.2009_neu.pdf veröffentlichten Liste, weist die Stadt zum Jahresende 2009 ... weiter


9. Januar 2011
Hannover legt Steuermemorandum vor

Autor: Marc Gnädinger

Die Steuereinnahmen der Kommunen sind von zahlreichen Determinanten abhängig, z.B. auch von der Steuergesetzgebung. Die niedersächsische Stadt Hannover hat jüngst ein Papier zu den Auswirkungen steuerpolitischer Entscheidungen auf den städtischen Haushalt vorgelegt. Dieses Steuermemorandum ist im Internet ... weiter




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