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Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Deutschland
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Deutschland
19. September 2014 |
Autor: Marc Gnädinger
Über das Portal HaushaltsSteuerung.de wird häufig über schuldenfreie Kommunen berichtet.
Kernziel ist die Identifikation von guten Beispielen. Bei der Frage welche Kommune tatsächlich
schuldenfrei ist, muss stets beachtet werden, welche
Schuldenarten bei Auswertung der einzelnen
Statistiken etc. einbezogen wurden und welche ggf. ausgeklammert sind.
Jüngst (am 1. August 2014) haben die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder eine neue
Veröffentlichung zur Kommunalverschuldung publiziert (Integrierte Schulden der Gemeinden und
Gemeindeverbände - Anteilige Modellrechnung für den interkommunalen Vergleich). Aus ihr können
auf einzelgemeindlicher Ebene umfangreichere Verschuldungsinformationen zum 31.12.2012 abgerufen
werden als das bislang möglich war. Berücksichtigt werden die Schulden der einzelnen Kommunen
beim nicht-öffentlichen Bereich. Nicht integriert sind hingegen die Schulden beim öffentlichen Bereich
oder sonstige Verbindlichkeiten und (weil statistisch nicht erhoben) auch keine Rückstellungen.
Es handelt sich somit um die Abbildung eines Ausschnittes der Geldverschuldung. Obgleich dieser
Ausschnitt wesentlich größer ist als es nach den bisherigen Möglichkeiten der Fall war, ist zu
beachten - auch bei Betrachtung schuldenfreier Kommunen -, dass der Ausschnitt noch immer kein
umfassendes Bild über die Schulden einzelner Kommunen abgibt.
» Integrierte Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände - Anteilige Modellrechnung für den interkommunalen Vergleich - Stand 31.12.2012
Hrsg.: Statistische Ämter des Bundes und der Länder
Gleichwohl ist die neue Statistik/Auswertung höchst aufschlussreich. Bei den abgebildeten
Schulden des nicht-öffentlichen Bereiches werden nämlich nicht nur die Schulden bei den
Kernhaushalten erfasst, sondern auch diejenigen der FEUs des Staatssektors (Extrahaushalte)
sowie der sonstigen FEUs (Marktproduzenten). Auswertungen dieses Datensatzes sind insofern
auch vor der Frage der Schuldenfreiheit höchst interessant.
Schuldenfreie Städte und Gemeinden
Bei Betrachtung der gesamten nicht-öffentlichen Schulden für den sog.
öffentlichen Bereich
(hier in der Bedeutung
Kernhaushalte +
Extrahaushalte + sonstige
FEUs) gibt es in acht der
13 Flächenländer vollkommen schuldenfreie Städte und Gemeinden. Lediglich für Hessen, das
Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt finden sich in der Statistik keine vollkommen schuldenfreien
Städte oder Gemeinden. Hinzu kommt das Land Niedersachsen, wobei es hier die Angabe gibt, dass der
Samtgemeindebereich (Ebene Gemeindeverband) Gartow schuldenfrei ist. Letzterer besteht aus mehreren Gemeinden.
Ähnliche Gemeindeverbandsebenen unterhalb der Kreisebene finden sich auch in anderen Ländern, etwa
in Sachsen-Anhalt oder in Rheinland-Pfalz. Die Unterschiede zu den vorzufindenden Kommunalstrukturen
in Kombination mit den bereitgestellten Daten machen Fallzahlenvergleiche zu schuldenfreien Gemeinden
schwierig, mithin umfangreich erklärungsbedürftig. Daher wird an dieser Stelle davon abgesehen, wobei
damit explizit nicht die Zweckmäßigkeit derartiger Gegenüberstellungen in Frage gestellt wird.
Schuldenfreie Städte und Gemeinden nach Größenklassen
Im Sinne des oben genannten
Schalenkonzeptes (Kernhaushalte + Extrahaushalte und sonst. FEUs) handelt
es sich bei den allermeisten komplett schuldenfreien Städten und Gemeinden um sog. Landgemeinden,
also Städte und Gemeinden mit weniger als 5.000 Einwohnern. Beispielsweise sind die insgesamt
159 komplett schuldenfreien Gemeinden in Schleswig-Holstein (berücksichtigt wurden/werden an
dieser Stelle auch Gemeinden mit vernachlässigbaren Gesamtschuldenständen, bei denen der
Pro-Kopf-Gesamtschuldenstand kleiner als ein Euro ist) allesamt Städte und Gemeinden mit
weniger als 5.000 Einwohnern.
In allen Fällen (deutschlandweit) handelt es sich um kreisangehörige Gemeinden, komplett
schuldenfreie kreisfreie Städte gibt es nicht. Bei diesen kreisangehörigen Gemeinden gehören
einige einem weiteren Gemeindeverband unterhalb der Kreisebene an, bei anderen ist das nicht
der Fall. So handelt es sich z.B. bei den insgesamt 693 schuldenfreien Gemeinden in Rheinland-Pfalz
(berücksichtigt wurde/werden an dieser Stelle auch Gemeinden mit vernachlässigbaren
Gesamtschuldenständen, bei denen der Pro-Kopf-Gesamtschuldenstand kleiner als ein Euro ist)
vorwiegend um (sehr kleine) Ortsgemeinden. Komplett schuldenfreie Mittelstädte mit mehr als
20.000 Einwohnern gibt es nach der umfangreichen Abgrenzung gemäß dem öffentlichen Bereich ebenfalls nicht.
Allerdings gibt es deutschlandweit insgesamt 13 schuldenfreie Kleinstädte, also Städte und
Gemeinden mit 5.000 bis 20.000 Einwohnern.
Schuldenfreie Kleinstädte
Nach dem Schalenkonzept handelt es sich bei den zum 31.12.2012 insgesamt 13 komplett
schuldenfreien Kleinstädten um Kommunen aus insgesamt vier Flächenländern: Eine schuldenfreie
Kleinstadt kommt aus Baden-Württemberg, sieben aus Bayern, eine aus Nordrhein-Westfalen und
vier aus Rheinland-Pfalz. Bei der insgesamt einwohnerstärksten komplett schuldenfreien Kleinstadt
(im statistischen Sinne) handelt es sich um Issum in Nordrhein-Westfalen (11.816 Einwohner zum
30.6.2012). In der Einwohnerzahl nur geringfügig darunter liegt Niefern-Öschelbronn in
Baden-Württemberg mit 11.777 Einwohnern Mitte 2012.
Insgesamt drei schuldenfreie Kleinstädte gehören dem Landkreis Neuwied in Rheinland-Pfalz
an. Es handelt sich in allen drei Fällen um Ortsgemeinden, die einer Verbandsgemeinde
angehören. Das ist bei Vergleichen mit kreisangehörigen Gemeinden (anderer Länder) zu beachten.
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