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HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Die öffentlichen Finanzen für Bürger interessanter gestalten

Die öffentlichen Finanzen für Bürger interessanter gestalten
27. August 2016  |  Autor: Andreas Burth



Der deutsche Staat hat Ende 2015 in den Kern- und Extrahaushalten Schulden in Höhe von 2,15 Billionen Euro und tätigt Ausgaben von aktuell etwa 1,3 Billionen Euro pro Jahr. Zum Vergleich: Das deutsche Bruttoinlandsprodukt liegt 2015 bei 3,0 Billionen Euro. Bereits diese Zahlen machen offenkundig, welche wirtschaftliche Relevanz die Staatsfinanzen für unsere Gesellschaft haben. Ein Problem der öffentlichen Finanzen ist allerdings, dass das Thema für die meisten Bürger wenig attraktiv ist. Der Großteil der Bevölkerung beschäftigt sich nicht oder nur beiläufig damit. Dabei sind Grundkenntnisse der öffentlichen Finanzen gerade in einer Demokratie wichtig, um informiertere Wahlentscheidungen treffen und um in den haushaltspolitischen Dialog mit den gewählten Volksvertretern treten zu können. Die Haushaltspolitik wirkt in sämtliche öffentlichen Aufgabenbereiche (z.B. Soziales, Bildung, Kultur, innere Sicherheit) hinein und hat damit indirekt Einfluss auf den Alltag aller in Deutschland lebenden Personen.

Die öffentlichen Finanzen haben in weiten Teilen der Bevölkerung den Ruf einer trockenen, zahlenlastigen und von komplexen Fachbegriffen geprägten Materie. Für diesen Eindruck genügt bereits ein Blick in das vermutlich wichtigste Finanzdokument einer Gebietskörperschaft: den Haushaltsplan. Von denjenigen Bürgern, die sich überhaupt so nah an die öffentlichen Finanzen heranwagen, dürften viele bereits nach wenigen Minuten resignieren.

Die öffentlichen Finanzen konkurrieren mit zahllosen anderen Themen um die Aufmerksamkeit der Bürger. Das Spektrum reicht von Katzenbildern bis zum jüngst gelungenen Nachweis von Gravitationswellen. In diesem "Wettstreit um Aufmerksamkeit" scheint es nicht so, als würden die öffentlichen Finanzen substanziell Boden gutmachen. In den letzten Jahren wurden jedoch auch mehrere sehr interessante Projekte mit höherem Aufmerksamkeitspotenzial angestoßen. Beispiele werden in diesem Beitrag kurz skizziert.

Ein einzelner Ansatz vermag es für sich betrachtet kaum, "alle" Bürger in Deutschland zu erreichen. Dafür sind deren Vorlieben und Interessen zu heterogen. Es gibt nicht den einen Königsweg. In diesem Sinne bedarf es vieler unterschiedlicher Ideen, um möglichst große Teile der Bürgerschaft für die öffentlichen Finanzen zu interessieren. Diese Notwendigkeit eröffnet zugleich die Tür für weitere kreative Ideen, die in den kommenden Jahren (hoffentlich) entwickelt und umgesetzt werden.

Überblick:
- Haushaltsbroschüren/-flyer
- Bürgerhaushalte
- Offene Haushalte
- Optische Gestaltung von Finanzdokumenten
- Einfach bedienbare Datenbanken
- Erklärvideos
- Leichte und Einfache Sprache
- Schuldenuhren
- E-Learning-Anwendungen
- Geschichten erzählen
- Cartoons



Haushaltsbroschüren/-flyer

Der Haushaltsplan selbst spricht nur wenige Bürger an. Häufig wird er als zu lang und unübersichtlich wahrgenommen. Bessere Chance gelesen zu werden, haben Kurzfassungen des Haushalts, die den "Zahlendschungel" auf das Wesentliche reduzieren. Solche sog. "Haushaltsbroschüren" oder "Haushaltsflyer" werden von einigen Kommunen in Deutschland erstellt. Besonders häufig sind sie in Baden-Württemberg anzutreffen. Die Broschüren/Flyer können an die Privathaushalte verteilt werden und/oder online als PDF-Datei zum Download bereitgestellt werden.

Beispiele:
» Stadt Biberach: Haushaltsplan 2016 - Kurzinformation
» Landkreis Böblingen: Kreishaushalt 2016 - Daten
» Stadt Esslingen am Neckar: Haushaltsplanentwurf 2016 - Information
» Gemeinde Neuenhagen bei Berlin: Taschenhaushalt 2016



Bürgerhaushalte

Bürgerhaushalte sollen die Volksvertreter bei ihren haushaltspolitischen Entscheidungen unterstützen, indem sie Bürgern die Möglichkeit geben, ihre Präferenzen und Wünsche in öffentlichen Diskussionen (z.B. in Bürgerversammlungen oder in Online-Foren) zu äußern. Das Budgetrecht bleibt indes unverändert bei den Volksvertretern. Um die Diskussion anzuregen (bzw. zu ermöglichen) wird versucht, den Haushalt und die anstehenden haushaltspolitischen Fragestellungen durch Vorträge, Flyer, Online-Angebote etc. möglichst verständlich darzustellen.

Bürgerhaushalte sind allerdings kein Allheilmittel für bürgerschaftliche Partizipation. Mancherorts haben sich ihre Erwartungen nicht erfüllt, weshalb dort keine Bürgerhaushalte mehr praktiziert werden. Andernorts werden noch heute Haushalte unter Beteiligung der Bürger aufgestellt. Der Erfolg von Bürgerhaushaltsprojekten scheint stark von der konkreten Umsetzung abzuhängen. Dies betrifft z.B. folgende Fragestellungen: Wie können möglichst viele Bürger zur aktiven Beteiligung motiviert werden? Wie kann eine möglichst repräsentative Beteiligung der Bürgerschaft sichergestellt werden? Insbesondere für sich jährlich wiederholende Bürgerhaushalte erscheint es wichtig sicherzustellen, dass die Diskussionsergebnisse zumindest teilweise auch tatsächlich umgesetzt werden. Andernfalls kann dies schnell zu Resignation führen, die sich negativ in der Beteiligung an der Wiederauflage des Bürgerhaushalts niederschlägt.

Beispiele:
» HaushaltsSteuerung.de: Linksammlung zu Bürgerhaushalten in Deutschland



Offene Haushalte

Haushaltspläne sind oft mehrere hundert Seiten starke Dokumente, in denen sich viele Bürger nur schwerlich zurechtfinden. Eine Option, das Durchsuchen von Haushaltsdaten zu erleichtern, sind sog. "offene Haushalte". Hierbei handelt es sich um relativ einfach zu bedienende Online-Anwendungen, die den Haushaltsplan grafisch visualisieren und die einzelnen Haushaltspositionen anklickbar machen. Nach dem Klick auf die Haushaltsposition erhält der Nutzer zusätzliche Daten zu dem Posten. Inzwischen hat sogar der Bund die Idee mit einem eigenen Angebot aufgegriffen.

Offene Haushalte vereinfachen v.a. das Durchsuchen von Haushaltsdaten. Es gibt aber auch interaktive Haushaltsanwendungen, die einen Schritt weiter gehen. Sie ermöglichen es dem Nutzer, mit den Haushaltsdaten auf die eigene Person herunter zu brechen. Ein Beispiel ist das britische Projekt "Where does my money go?". Die Webseite eröffnet z.B. die Möglichkeit, das eigene Gehalt einzugeben. Aufbauend darauf bekommt der Nutzer angezeigt, wie viel seines Geldes der britische Staat rechnerisch für Bildung, Verteidigung, Kultur etc. ausgibt. Das Angebot bricht damit die kaum greifbaren Millionen- und Milliardenbeträge der öffentlichen Haushalte auf den einzelnen Bürger herunter. Dies macht es einfacher, die Haushaltsdaten zu interpretieren.

Beispiele:
» Bundesministerium der Finanzen: Die Struktur des Bundeshaushalts
» Open Knowledge Foundation: Offener Haushalt
» KDZ/Bank Austria/Open Knowledge Foundation: Offener Haushalt
» Open Knowledge Foundation: Where does my money go?



Optische Gestaltung von Finanzdokumenten

Finanzdokumente (Haushaltspläne, Jahresabschlüsse etc.) wirken auf Leser i.d.R. nicht allzu einladend. Optisch sind sie häufig in einem relativ tristen Schwarz-Weiß-Design gehalten. Nun ist einzugestehen, dass es gesetzliche Vorgaben gibt, die z.B. ein Haushaltsplan erfüllen muss. In diesem Sinne sind die Freiheitsgrade in Aufbau und Gestaltung nicht unbegrenzt. Das bedeutet jedoch nicht, dass es überhaupt keine Handlungsoptionen gibt. Gerade bei der optischen Aufbereitung existieren vielfältige Möglichkeiten, die Dokumente ansprechender zu gestalten. Ein positives Beispiel ist der unten verlinkte Haushaltsplan des Landkreises Lörrach.

Beispiel:
» Landkreis Lörrach: Haushaltsplan 2016



Einfach bedienbare Datenbanken

Für zahlenaffinere Bürger können frei abrufbare Online-Datenbanken einen Zugang zu den öffentlichen Finanzen verschaffen. Ein Beispiel für eine solche Datenbank ist der Wegweiser Kommune, der von der Bertelsmann Stiftung angeboten wird. Die Datenbank ermöglicht individualisierte Abfragen zu finanzbezogenen und nicht-finanzbezogenen Kennzahlen für alle deutschen Kommunen ab 5.000 Einwohnern.

Die Datenbank-Idee ließe sich grundsätzlich noch weiterentwickeln. Langfristig denkbar wäre z.B. eine zentrale Datenbank, die die Haushaltspläne, Jahresabschlüsse etc. aller deutschen Gebietskörperschaften zusammenführt. Die Rohdaten könnten, wie dies bereits bei offenen Haushalten der Fall ist, in maschinenlesbarem Datenformat (z.B. Excel) von den Gebietskörperschaften bereitgestellt werden. Eine solche Datenbank könnte über entsprechend leistungsfähige Abfragemasken enorme interkommunale Vergleichsmöglichkeiten bieten und durch Integration der Daten aus der Mittelfristplanung als Frühwarnsystem fungieren. Sie hätte das Potenzial, einen Quantensprung in der Transparenz öffentlicher Finanzdaten bewirken. Neben der Sammlung der Daten dürfte die größte Herausforderung in der Programmierung des Auswertungssystems liegen.

Nachtrag vom 18.9.2016: Detailliertere Ausführungen zu der im vorangegangenen Abschnitt angerissenen Idee einer zentralen Datenbank für die Finanzdaten aller deutschen Gebietskörperschaften können Sie über den unten verlinkten Blog-Eintrag abrufen.

» Zur Idee einer zentralen Online-Plattform für öffentliche Finanzinformationen, Blog-Eintrag
    vom 18. September 2016

    Autor: Andreas Burth

Beispiel:
» Bertelsmann Stiftung: Wegweiser Kommune



Erklärvideos

Wer sich über öffentliche Finanzen informieren will, kommt i.d.R. am Lesen von (Fach-)Texten nicht vorbei. Die einschlägigen Akteure (z.B. Ministerien, Rechnungshöfe, Stiftungen, Parteien, private Projekte) setzen größtenteils auf die Schriftsprache zur Weiterverbreitung von Finanzinformationen. Auch HaushaltsSteuerung.de hat bislang diesen Weg gewählt. Die Schriftsprache ist auch ohne Zweifel eine zentrale Säule der öffentlichen Finanzen.

Ergänzend zu Texten erscheinen jedoch kurze Videos als ein weiterer vielversprechender Weg zur Darbietung von Fachinformationen. Nicht umsonst sind das Fernsehen, Youtube etc. in der Bevölkerung ausgesprochen beliebt. Videos sind leichter zu konsumieren als z.B. ein fünfseitiger Text. Einige Behörden (z.B. Finanzministerien) haben das Potenzial von Videos bereits erkannt und eigene Videos zu einzelnen Fachthemen erstellt.

Einschränkend ist allerdings auch darauf hinzuweisen, dass es sehr aufwendig sein kann, ansprechende Videos zu erstellen. Dies gilt v.a. bei der erstmaligen Produktion eines solchen Werks. Im Vergleich hierzu sind Schriftstücke häufig die zunächst einfachere Alternative. Mit zunehmender Routine im Erstellen solcher Videos sollte der Grenzaufwand jedes weiteren Videos indes deutlich abnehmen.

Beispiele:
» Bundesministerium der Finanzen: Videos zum Thema "Einfach erklärt"
» Hessisches Ministerium der Finanzen: Videos zum KFA 2016



Leichte und Einfache Sprache

Die in Fachtexten zu den öffentlichen Finanzen häufig verwendete (Fach-)Sprache kann einen Teil der Bevölkerung überfordern. Dies gilt v.a. für Menschen, deren Kenntnisse der deutschen Sprache geringer sind (z.B. Personen mit kognitiven Einschränkungen). Für diese Zielgruppen wurden die Konzepte der Leichten Sprache und der Einfachen Sprache entwickelt. Die Leichte Sprache folgt dabei relativ festen Regeln (z.B. kurze Sätze, Vermeidung des Genitivs). Für die Einfache Sprache gibt es kein striktes Regelwerk. Die Einfache Sprache liegt im Vergleich zur Leichten Sprache näher am normalen Sprachgebrauch. Für weitere Informationen zu den beiden Begriffen sei auf nachfolgende Links verwiesen.

» Leichte und Einfache Sprache - Versuch einer Definition
    Hrsg.: Bundeszentrale für politische Bildung

» Leichte Sprache - Ein Ratgeber
    Hrsg.: Bundesministerium für Arbeit und Soziales

» Leichte Sprache
    Hrsg.: Netzwerk Leichte Sprache e.V.

Darstellungen aus dem Bereich der öffentlichen Finanzen nutzen nur sehr selten die Leichte oder Einfache Sprache. Zugegebenermaßen wurden beide Konzepte auf HaushaltsSteuerung.de bislang ebenfalls noch nicht verwendet. Dennoch erscheint es sinnvoll, sie verstärkt einzusetzen. Ein Beispiel für eine Behörde, die auch Leichte Sprache nutzt, ist das Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt.

Beispiele:
» Niedersächsisches Finanzministerium: Leichte Sprache
» Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt: Leichte Sprache
» Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt: Wörterbuch in Leichter Sprache



Schuldenuhren

Ein bewährter Weg, die öffentlichen Finanzen dem Bürger näherzubringen, sind Schuldenuhren. Mit dem Schuldenstand bilden sie in vereinfachter Form eine auf ein starkes öffentliches Interesse stoßende Kennzahl ab. Zudem suggerieren sie dem Bürger durch ihre sekündliche Veränderung eine hohe Aktualität und Genauigkeit (auch wenn sie diese faktisch überhaupt nicht leisten können, da es sich nur um Schätzungen auf Basis einer linearen Funktion handelt).

Ursprünglich kam die Idee "Schuldenuhr" aus den USA. In Deutschland wurde sie v.a. durch den Bund der Steuerzahler weiter verbreitet. Auch das Portal HaushaltsSteuerung.de hat die Idee aufgegriffen. Die Schuldenuhren auf HaushaltsSteuerung.de zählen regelmäßig zu den Seiten mit den meisten Aufrufen. Bereits hieran wird deutlich, auf welch breites Interesse Schuldenuhren bei Bürgern stoßen. Neben privaten Initiativen haben inzwischen auch einzelne Kommunen das Potenzial erkannt und eine Schuldenuhr aufgestellt (z.B. am/im Rathaus) oder in den Internetauftritt integriert. Schuldenuhren können in Kommunen einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung (z.B. mit dem Ziel der Schuldenfreiheit) leisten, indem sie Konsolidierungsfortschritte einfacher verständlich machen.

Beispiele:
» Stadt Essen: Schuldenuhr
» Stadt Ingolstadt: Schuldenuhr
» Stadt Jena: Schuldenuhr



E-Learning-Anwendungen

Wer sich in das Thema der öffentlichen Finanzen tiefer einarbeiten will, muss sich die nötigen Informationen oft aus mehreren Quellen zusammensuchen und dann selbst die inhaltlichen Zusammenhänge herstellen. Eine für den Bürger weniger aufwendige Lösung sind frei zugängliche E-Learning-Anwendungen (wenngleich diese häufig für den Ersteller der Anwendung einen höheren Zeitaufwand erfordern). Durch E-Learning-Anwendungen können sich Bürger strukturiert einem Fachthema nähern, ohne dass es umfangreicher eigener Recherchen bedarf. Durch Weblinks aus der E-Learning-Anwendung heraus kann zudem bei Bedarf gezielt auf Zusatzinformationen verwiesen werden. Ein Beispiel für eine gelungene E-Learning-Anwendung ist das Angebot des österreichischen Bundesfinanzministeriums zum neuen Bundeshaushalt, der im Zuge einer Haushaltsrechtsreform umgestaltet worden ist.

Beispiel:
» Bundesministerium für Finanzen: Haushaltsrechtsreform



Geschichten erzählen

Texte zu den öffentlichen Finanzen sind i.d.R. möglichst sachlich gehalten - das gilt gleichsam für HaushaltsSteuerung.de. Derartige sachliche Erläuterungen haben auch unzweifelhaft ihre Berechtigung (nicht zuletzt, wenn v.a. Fachleute angesprochen werden sollen). Viele "Otto Normalbürger" erreicht man mit den typischen Fachtexten jedoch nicht. Ein interessanter Ansatz ist das Einbetten von finanzbezogenen Informationen in Geschichten. Menschen fühlen sich seit jeher stark von narrativen Darstellungsformen angezogen und nutzen sie, um Informationen zu verbreiten. Im Finanzbereich bietet sich dieser Ansatz gleichermaßen an, um den Kreis der interessierten Bürger zu erweitern.

Beispiel:
» Gunnar Schwarting: Bon Soir Herr Kommissar - oder: der Tod eines Haushalts



Cartoons

Publikationen von Behörden bestehen i.d.R. aus Text, Tabellen und Abbildungen. Bei den Abbildungen handelt es sich zumeist um Diagramme oder sonstige fachbezogene Schaubilder. Derartige Elemente sind aus Fachpublikationen kaum wegzudenken. Einen interessanten ergänzenden Ansatz hat die Eidgenössische Finanzkontrolle (das Schweizer Pendant zum Bundesrechnungshof) gewählt. In ihrem Jahresbericht stellt sie jedem Berichtskapitel ein humoristisch gestaltetes Cartoon voran. Mit diesen Teasern kann es gelingen, gleichermaßen bei Fachleuten, Journalisten und interessierten Bürgern zusätzliche Aufmerksamkeit für bestimmt Themen zu generieren und selbige zum Lesen des eigentlichen Berichtskapitels zu animieren.

Beispiele:
» Eidgenössische Finanzkontrolle: Jahresbericht 2015
» Eidgenössische Finanzkontrolle: Jahresbericht 2014






©  Andreas Burth, Marc Gnädinger