HaushaltsSteuerung.de »
Weblog »
Stadt Freudenberg verabschiedet Nachhaltigkeitssatzung mit doppischer Schuldenbremse
Stadt Freudenberg verabschiedet Nachhaltigkeitssatzung mit doppischer Schuldenbremse
10. Mai 2014 |
Autor: Marc Gnädinger
In der wissenschaftlichen Debatte hat sich in der jüngeren Vergangenheit zunehmend die Erkenntnis durchgesetzt, dass sich mittels einer
doppischen Schuldenbremse nebst
Generationenbeitrag der Anspruch einer
generationengerechten Haushalts- und Finanzpolitik erfüllen lässt.
Die Stadt Freudenberg in Nordrhein-Westfalen hat in diesem Kontext nun eine Vorreiterrolle eingenommen und eine derartige Regelung
nahezu idealtypisch in Gestalt einer
Nachhaltigkeitssatzung
etabliert. Letztlich dürfte das insbesondere auch ein Verdienst des administrativen Führungswillens vor Ort
gewesen sein. Einen Eindruck von den Reaktionen aus Politik und seitens der Einwohnerinnen und Einwohner, nachdem die
Satzung zum ersten Mal breit diskutiert wurde, liefert eine Präsentation des Stadtkämmerers (siehe Folie Nr. 30 nachstehender
Präsentation). Letztlich dürfte es u.a. der ausführlichen Kommunikationsarbeit der Verwaltung zu verdanken sein, dass der
Beschluss der Satzung (mit Änderungen im Vergleich zur zunächst geplanten Satzung, aber unter Erhalt der Kerninhalte)
letztlich geglückt ist (Beschluss vom 6. März 2014).
Der Wortlaut der Nachhaltigkeitssatzung der Stadt Freudenberg und damit der doppischen Schuldenbremse nebst Generationenbeitrag
als Ultima Ration aus kommunaler Eigeninitiative kann dem nachstehenden online verfügbaren Haushaltsplan 2014 der Stadt entnommen
werden; er ist unmittelbar nach der Haushaltssatzung abgedruckt.