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HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Pro-Kopf-Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland zum 31.12.2015 im Ländervergleich

Pro-Kopf-Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland zum 31.12.2015 im Ländervergleich
7. Mai 2016  |  Autor: Andreas Burth



Die jüngst vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Kassenstatistik für das 1. bis 4. Quartal 2015 ermöglicht einen aktualisierten Blick auf die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer in Deutschland. Der Begriff der Schulden bezeichnet in diesem Kontext die Summe der Kreditmarktschulden, Kassenkredite und Schulden bei öffentlichen Haushalten. Untersucht wird der Stichtag 31.12.2015.

Erfasst sind in der Kassenstatistik nur die Schulden in den Kern- und Extrahaushalten (sog. öffentlicher Gesamthaushalt). Außen vor bleiben damit aus Gründen der Datenverfügbarkeit die Schulden der sonstigen FEUs. Diese Limitation entfaltet ihre Relevanz v.a. im kommunalen Bereich, da die Kommunen sich zur Aufgabenwahrnehmung häufiger sonstiger FEUs bedienen. So hat z.B. Baden-Württemberg auf kommunaler Ebene beträchtliche Schuldenstände in den sonstigen FEUs, während die Schulden der Kern- und Extrahaushalte vergleichsweise niedrig sind (siehe Link). Schuldenstandsvergleiche inkl. der sonstigen FEUs sind erst auf Grundlage der Schuldenstatistik durchführbar. Diese Statistik wird jedoch voraussichtlich erst in einigen Monaten publiziert.

» Auslagerungsgrad der kommunalen Verschuldung zum 31.12.2014 im Ländervergleich,
    Blog-Eintrag vom 22. August 2015

    Autor: Andreas Burth

Die unten integrierte Abbildung berichtet die Höhe der Pro-Kopf-Schulden nach Schuldenarten im Ländervergleich. Ein Wert wird dabei nur zu denjenigen Schuldenarten direkt in der Grafik ausgewiesen (in weißer Schrift), bei denen die Breite des Balkenabschnitts ausreicht, um den Wert zu integrieren. Die Summe aus den drei Schuldenarten wird rechts neben dem Balken in schwarzer, fetter Schrift aufgeführt.

In ihrer Summe sind die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer zum 31.12.2015 mit 151,45 Mrd. Euro verschuldet. Hiervon entfallen 94,56 Mrd. Euro auf die Kreditmarktschulden (62,4 Prozent), 50,94 Mrd. Euro auf die Kassenkredite (33,6 Prozent) und 5,95 Mrd. Euro auf die Schulden bei öffentlichen Haushalten (3,9 Prozent).

Bei der Pro-Kopf-Gesamtverschuldung in Kern- und Extrahaushalten zum 31.12.2015 liegen die Gemeinden und Gemeindeverbände der Länder Saarland (3.843 Euro je Einwohner), Hessen (3.326 Euro je Einwohner), Rheinland-Pfalz (3.205 Euro je Einwohner) und Nordrhein-Westfalen (3.166 Euro je Einwohner) an der Spitze des Schuldenrankings. Demgegenüber haben Brandenburg (884 Euro je Einwohner), Baden-Württemberg (922 Euro je Einwohner), Bayern (1.145 Euro je Einwohner) und Sachsen (1.188 Euro je Einwohner) die geringsten Pro-Kopf-Kommunalschulden in den Kern- und Extrahaushalten.

Eine besondere Schuldenart sind die kommunalen Kassenkredite. Kassenkredite sind eine häufig genutzte Kenngrößte zur Beurteilung der Finanzlage einer Kommune. Der eigentliche Zweck von Kassenkrediten ist die kurzfristige Sicherung der Liquidität. Es handelt sich mithin um eine spezielle Verschuldungsform zur Überbrückung des verzögerten Eingangs von Finanzmitteln (z.B. aus Steuern). Die meiste Zeit des Jahres sollte der Kassenkreditbestand daher bei exakt 0,00 Euro liegen. Kassenkredite haben Ähnlichkeit mit Überziehungskrediten (Dispokredite bzw. Kontokorrentkredite) im privaten Bereich. Aufgrund ihrer i.d.R. kurzen Laufzeit unterliegen Kassenkredite einem hohen Zinsänderungsrisiko. Zudem sind Kassenkredite - im Gegensatz zu Investitionskrediten - nicht durch investiv geschaffene Vermögenswerte gedeckt. Sie werden vielmehr für konsumtive Zwecke aufgenommen. Die in Form von dauerhaften Kassenkrediten angesammelten Lasten werden demnach nachrückenden Generationen aufgebürdet, ohne dass diesen Generationen aus der Verschuldung (z.B. in Form investiv geschaffener Vermögenswerte) ein Vorteil erwächst.

Einige Kommunen haben beschlossen, Kassenkredite einer Zweckentfremdung zu unterziehen, indem sie sie zur dauerhaften Finanzierung laufender Defizite verwenden. Sie leben mithin über ihre Verhältnisse. Das Leben über die eigenen Verhältnisse fällt dabei umso größer aus, je höher die dauerhaften Kassenkreditbestände sind. Von hohen Kassenkreditschulden kann ab 500 Euro je Einwohner gesprochen werden.

Hohe Kassenkreditschuldenstände sind auf aggregierter Landessicht in Sachsen-Anhalt (641 Euro je Einwohner), Hessen (1.087 Euro je Einwohner), Nordrhein-Westfalen (1.585 Euro je Einwohner), Rheinland-Pfalz (1.627 Euro je Einwohner) und dem Saarland (2.141 Euro je Einwohner) festzustellen. Die Pro-Kopf-Bestände in den Ländern Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland offenbaren beträchtliche Kassenkreditprobleme in der dortigen kommunalen Familie. In diesen Ländern gibt es mithin größere Fallzahlen von Kommunen, die in der Vergangenheit deutlich über ihre Verhältnisse gelebt haben.

Die Gemeinden und Gemeindeverbände mit hohen (dauerhaften) Kassenkreditschulden sind gefordert, ihre Kassenkredite über einnahme- und/oder ausgabeseitige Konsolidierungsmaßnahmen möglichst zeitnah in vollem Umfang zu tilgen. Bei Recherchen nach möglichen Konsolidierungsmaßnahmen kann ein Blick in die Haushaltssicherungskonzepte anderer Kommunen helfen. Eine Sammlung von Links zu solchen Haushaltssicherungskonzepten finden Sie z.B. auf folgender Seite.

» Linksammlung zu Haushaltssicherungskonzepten
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

Ranking über die Pro-Kopf-Schulden in den Kern- und Extrahaushalten der Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer in Deutschland zum Stichtag 31.12.2015 (in Euro je Einwohner)

Weiterführende Informationen zu den Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland sind auf HaushaltsSteuerung.de beispielsweise auf der nachstehend verlinkten Seite abrufbar.

» Gesamte Verschuldung der Kommunen der 13 Flächenländer in Deutschland
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

» EU-Ranking zu den Kommunalschulden in Prozent der kommunalen Einnahmen für die
    Jahre 2014 und 2015, Blog-Eintrag vom 23. April 2016

    Autor: Andreas Burth

» Pro-Kopf-Verschuldung der kreisfreien Städte Deutschlands, Blog-Eintrag vom
    30. März 2016

    Autor: Andreas Burth





©  Andreas Burth, Marc Gnädinger