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Lexikon zur öffentlichen Haushalts- und Finanzwirtschaft
Kassenkredite Der Kassenkredit (auch: Liquiditätskredit, Kredit zur Liquiditätssicherung) ist ein Begriff aus der öffentlichen Haushaltswirtschaft und bezeichnet aufgenommene Schulden zur Deckung eines kurzfristigen Bedarfs an liquiden Mitteln. Zuweilen wird deshalb vereinfachend von einem "Dispokredit" gesprochen. In den haushaltsrechtlichen Vorschriften einiger Bundesländer für die Kommunen werden Kassenkredite bewusst von den Krediten (für Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen oder zur Umschuldung) abgegrenzt. Für die Aufnahme eines Kassenkredits ist eine Ermächtigung durch die Haushaltssatzung bzw. das Haushaltsgesetz notwendig. Insbesondere auf kommunaler Ebene werden Kassenkredite heute teilweise nicht mehr gemäß ihrem eigentlichen Zweck (der Liquiditätssicherung) eingesetzt. Vielmehr sind diese Verbindlichkeiten mancherorts zu einer Dauereinrichtung auf hohem Niveau geworden. Dies ist v.a. deshalb problematisch, da Kassenkredite nicht durch materiell geschaffene Vermögenswerte gedeckt sind. Sie werden für laufende Ausgaben aufgenommen. In den Bestimmungen zum neuen doppischen Haushaltsrecht ist die Aufnahme von Kassenkrediten unterschiedlich stark reglementiert. So sehen z.B. einzelne Länder Genehmigung durch die Aufsicht vor, wenn die veranschlagten Kassenkredite bestimmte Höchstgrenzen überschreiten. In der neuen Schuldenstatistik (ab 2010) des Statistischen Bundesamtes wird zwischen Kassenkrediten beim nicht-öffentlichen Bereich und Kassenkrediten beim öffentlichen Bereich unterschieden. Kassenkredite können sowohl bei den Kernhaushalten als auch bei den Extrahaushalten anfallen. Siehe hierzu auch: - Stand und Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland (Bund, Länder, Kommunen) Blog-Einträge zum Thema: - Schulden in der kommunalen Doppik (Blog-Eintrag vom 20.3.2011) - Kassenkredit-Schuldenbremsen in der kommunalen Doppik (Blog-Eintrag vom 7.3.2011) - Kassenkredite in der kommunalen Doppik (Blog-Eintrag vom 1.3.2011) - Der kommunale Kassenkredit als regionales Krisenphänomen (Blog-Eintrag vom 26.2.2011)  Weitere Informationen: » Kassenkredite der öffentlichen Haushalte (Statistisches Bundesamt) |