Kommunale Einnahmen und Ausgaben 2014 nach Arten im Ländervergleich
10. Mai 2015 |
Autor: Andreas Burth
In mehreren kürzlich auf HaushaltsSteuerung.de publizierten Blog-Einträgen sind die
bereinigten Einnahmen und
Ausgaben im Ländervergleich
untersucht worden. Schwierig an Vergleichen der Gesamtsumme ist, dass diese nur begrenzt Rückschlüsse auf die Ursachen von Defiziten zulassen. Ein
Lösungsansatz besteht darin, die Einnahmen und Ausgaben differenziert nach Arten zu analysieren. Eine solche Betrachtung auf Grundlage
der aktuellsten statistisch verfügbaren Daten (hier: 2014) durchzuführen, ist Ziel dieses Beitrags.
Datengrundlage des Beitrags ist die
Kassenstatistik für das 1.-4. Vierteljahr 2014 des Statistischen Bundesamtes. Zum Zeitpunkt
der Abfassung des Textes ist besagte Statistik zwar noch nicht veröffentlicht worden, gleichwohl hat das Statistische Bundesamt
hat den Betreibern von HaushaltsSteuerung.de dankenswerterweise schon vorab die benötigten Daten bereitgestellt. Die Kassenstatistik
berichtet die bereinigten Einnahmen und Ausgaben für die
Kernhaushalte und
Extrahaushalte (sog.
öffentlicher Gesamthaushalt). Außen
vor bleiben in der hier vorgenommenen Untersuchung die gemeinsamen Extrahaushalte.
Zu beachten ist, dass die Kassenstatistik (noch) keine Daten zum
öffentlichen Bereich (Kernhaushalte plus Extrahaushalte plus sonstige
FEUs) abdeckt. Mithin wird nicht das vollständige kommunale Auslagerungsportfolio in die Untersuchung einbezogen. Gerade
bei den Kommunen ist diese methodische Einschränkung relevant, da Kommunen (gilt v.a. für größere Kommunen) im Durchschnitt einen
verhältnismäßig großen Teil ihrer Aufgaben in Form von sonstigen FEUs (z.B. kommunale Krankenhäuser, Verkehrsunternehmen sowie
Ver- und Entsorgungsunternehmen in der Rechtsform der GmbH) wahrnehmen.
Ferner ist zu berücksichtigen, dass die Kassenstatistik noch nach
kameraler Logik arbeitet.
Doppische Erträge und Aufwendungen
werden bislang nicht berichtet. Folglich ist keine Beurteilung der
intergenerativen Gerechtigkeit der Haushalts- und Finanzpolitik
durchführbar. Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass die Kassenstatistik zum Teil noch mit vorläufigen Ist-Daten arbeitet. Die
Daten der Kassenstatistik können daher von den später veröffentlichten (finalen) Ist-Daten der
Rechnungsstatistik abweichen. Ein
Vorteil der Kassenstatistik ist gleichwohl, dass deren Daten sehr viel früher publiziert werden. Alle Werte im Beitrag sind aus
Platzgründen auf ganze Euro (je Einwohner) gerundet. Dies kann im Einzelfall gerade bei Werten im (niedrigen) einstelligen Bereich
zu Unschärfen führen.
Zuletzt sei auch darauf hingewiesen, dass der hier vorgenommene Ländervergleich kommunale Ungleichgewichte innerhalb der Länder außen vor
lässt. So gibt es in den Ländern z.B. sowohl einnahmestarke als auch einnahmeschwache Kommunen. Gleiches gilt analog für die Ausgabenseite.